Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
FILLING SYSTEM AND METHOD FOR CLEANING IN PLACE (CIP) A FILLING ELEMENT OF A FILLING SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/161669
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a filling system (1) and to an associated method for filling containers (2), in particular bottles, bottle-like containers, cans, party cans and barrels, with a liquid filling material, comprising at least one filling element (4) with a filling tube (6) and valves (8.1 - 8.4) which can be controlled and are arranged in paths for gas and liquid media (7.1, 7.3, 7.4), and at least one conveyor device (5) for guiding the containers (2) to be filled to the at least one filling element (4). For cleaning in place (CIP) of said at least one filling element (4), said filling tube (6) of the filling element (4) is introduced into a rinsing chamber (10, 11.2) formed by a CIP rinsing lid (9, 11.1), and the valves (8.1 - 8.4) are open and/or closed in a controlled manner for circulating, by means of the rinsing chamber (10, 11.2), the at least one cleaning medium through the gas and or liquid paths (7.1, 7.3, 7.4) which are to be cleaned. A particular advantage is that the filling system comprises at least one rinsing container (11) having an integrated CIP rinsing lid (11.1), which can be guided to the at least one filling element (4) by means of the conveyor device (5).

Inventors:
FICKERT HILMAR (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/000899
Publication Date:
October 09, 2014
Filing Date:
April 04, 2014
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KHS GMBH (DE)
International Classes:
B67C3/00
Foreign References:
DE2308190A11974-08-22
DE3147284A11983-06-01
DE4402972A11995-08-03
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1 . Füllanlage zum Füllen von Behältern (2), insbesondere Flaschen, flaschenartigen Behältern, Dosen, Party-Dosen und KEGs, mit einem flüssigen Füllgut, die zumindest ein Füllelement (4) mit einem Füllrohr (6) und mit in Gas- und Flüssigkeitswegen (7.1 , 7.3, 7.4) angeordneten und ansteuerbaren Ventilen (8.1 - 8.4) und zumindest einer Transportvorrichtung (5) zur Zuführung der zu befüllenden Behälter (2) an das zumindest eine Füllelement (4) aufweist, bei der zur CIP-Reinigung des zumindest einen Füllelementes (4) das Füllrohr (6)jdes Füllelementes (4) in einen von einer ClP-Spülkappe (9, 11.1) bereitgestellten Spülraum ( 0, 1 1.2) aufgenommen wird und die Ventile (8.1 - 8.4) für ein Durchströmen der zu reinigenden Gas- und Flüssigkeitswege (7.1 , 7.3, 7.4) über den Spülraum (10, 1 .2) mit wenigstens einem Reinigungsmedium gesteuert geöffnet und/oder geschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein über die Transportvorrichtung (5) an das zumindest Füllelement (4) zuführbarer Spülbehälter (1 1 ) vorgesehen ist, der eine integrierte ClP-Spülkappe (1 1 .1 ) aufweist.

2. Füllanlage nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Spülbehälter (1 1 ) näherungsweise an die Form und Abmessungen der zu befüllenden Behälter (2) angepasst ist, und zwar vorzugsweise im Hinblick auf Höhe, Durchmesser, Mündöffnung und/oder Dichtring des zu befüllenden Behälters (2) und/oder dass die Anzahl der zugeführten Spülbehälter (1 1 ) von der Anzahl der zur reinigenden Füllelemente (4) abhängig ist.

3. Füllanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die integrierte ClP-Spülkappe ( 1 .1 ) des Spülbehälters (1 1 ) entlang der Behälterlängsachse (L) angeordnet ist und zum Einführen des Füllrohres (6) des Füllelementes (4) in den Spülraum ( 1.2) eine obere stirnseitige Öffnung aufweist.

4. Füllanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die integrierte ClP-Spülkappe (1 1.1 ) zur Aufnahme des nach außen abstehenden Abschnittes des Füllrohres (6) des Füllelementes (4) ausgebildet ist.

5. Füllanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass einem Füllelement (4) eine Sensoreinheit (15) zugeordnet ist, über welche das Vorliegen eines Spülbehälters ( 1) erkannt wird.

6. Füllanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zur Unterscheidung der Spülbehälter (11) von den zu befüllenden Behältern (2) der Spülbehälter (11) eine unterschiedliche Form, optisch oder haptisch erfassbare Markierung und/oder im Vergleich zu den Behältern (2) unterschiedliche Materialkennwerte aufweist.

7. Füllanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung (5) einen Zulauf (5a) zur Zuführung der leeren Behälter (2) an die Füllelemente (4) und einen Ablauf (5b) zur Abführung der befüllten Behälter von den Füllelementen (4) aufweist.

8. Füllanlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Zulaufes (5a) eine Einschleusvorrichtung (12) zum gesteuerten Einschleusen von Spülbehältern (11) vorgesehen ist.

9. Füllanlage nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Ablaufs (5b) eine Ausschleusvorrichtung (13) zum gesteuerten Ausschleusen von Spülbehältern (11) aus der Transportvorrichtung (5) vorgesehen ist.

10. Füllanlage nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückführungsvorrichtung (14) zur gesteuerten Rückführung der über die Ausschleusvorrichtung (13) ausgeschleusten Spülbehälter (11) an die Einschleusvorrichtung (12) vorgesehen ist.

11. Verfahren zur CIP-Reinigung zumindest eines Füllelementes (4) einer Füllanlage (1), die zum Füllen von Behältern (2), insbesondere Flaschen, flaschenartigen Behältern, Dosen, Party-Dosen und KEGs, mit einem flüssigen Füllgut zumindest ein Füllelement (4) mit einem Füllrohr (6) und mit in Gas- und Flüssigkeitswegen (7.1 , 7.3, 7.4) angeordneten und ansteuerbaren Ventilen (8.1 - 8.4) aufweist, wobei die zu befüllenden Behälter (2) über eine Transportvorrichtung (5) dem zumindest einem Füllelement (4) zugeführt werden, bei dem zur CIP-Reinigung das Füllrohr (6) in einen von einer ClP-Spülkappe (9, 11.1) bereitgestellten Spülraum (10, 11.2) aufgenommen wird und die Ventile (8.1 - 8.4) für ein Durchströmen der zu reinigenden Gas- und Flüssigkeitswege (7.1 , 7.3, 7.4) über den Spülraum (10, 11.2) mit wenigstens einem Reinigungsmedium gesteuert geöffnet und/oder geschlossen werden, dadurch gekennzeich- net, dass zur Durchführung der CIP-Reinigung ein Spülbehälter (11) mit integrierter ClP-Spülkappe (11.2) über die Transportvorrichtung (5) dem Füllelement (4) zugeführt und mit diesen verbunden wird.

12. Verfahren nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass eine der Anzahl der Füllelemente (4) entsprechende Anzahl an Spülbehältern (11) zugeführt werden.

13. Verfahren nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer einem Füllelement (4) zugeordneten Sensoreinheit (15) das Vorliegen eines Spülbehälters (11) erfasst wird und abhängig davon das Füllelement (4) in CIP-Reinigungsbetrieb geschaltet wird.

14. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass im CIP-Reinigungsbetrieb das Füllrohr (6) in den von der integrierten CIP- Spülkappe (11.1) des Spülbehälters (11) bereitgestellten Spülraum (11.2) eingeführt und der Spülbehälter (11) gas- und flüssigkeitsdicht mit dem Füllelement (4) verbunden wird.

15. Verfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülbehälter (11) über eine Einschleusvorrichtung (12) der Transportvorrichtung (5) zur Zuführung an die Füllelemente (4) gesteuert zugeführt werden.

16. Verfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülbehältern (1 ) nach erfolgter CIP-Reinigung der Füllelemente (4) der Transportvorrichtung (5) zugeführt und über eine Ausschleuseinrichtung (13) von dieser entnommen werden.

17. Verfahren nach einem der Ansprüche 15 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülbehälter (11 ) von der Ausschleuseinrichtung (13) über eine Rückführungsvorrichtung (14) an die Einschleusvorrichtung (12) zurückgeführt werden.

Description:
Füllanlage sowie Verfahren zur CIP-Reinigung eines Füllelementes einer Füllanlage

Die Erfindung betrifft eine Füllanlage gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 sowie ein Verfahren zur CIP-Reinigung eines Füllelementes einer Füllanlage gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Die so genannte„Cleaning-In-Place" (CIP)-Reinigung von Füllmaschinen bzw. der Füllemente einer derartigen Füllmaschine ist hinlänglich aus dem Stand der Tech- nik, insbesondere der DE 100 61 401 A1 bekannt. Hierbei wird das Füllrohr eines Füllelementes manuell mit einer Spülhülse oder einer Spülkappe versehen, die das jeweilige Füllrohr in einem nach außen abgedichteten Spülraum aufnimmt. Durch ein gesteuertes Betätigen der Ventile des Füllelementes werden die jeweils im Füllelement vorgesehenen Gas- und Flüssigkeitswege derart geöffnet und geschlos- sen, dass die zu reinigenden Gas- und Flüssigkeitswege in der gewünschten Weise von den flüssigen Reinigungsmedien in einem geschlossenen Kreislauf durchströmt werden und somit einer Reinigung unterzogen werden.

Auch sind Verfahren zum Zwischen(heiß)wasserspülen von Füllmaschinen bzw. deren Füllelemente bekannt, welche bei häufigen und schnellen Wechsel des zu verfüllenden flüssigen Füllgutes vorgesehen werden. Insbesondere zur schnellen Reinigung der Füllelemente von kleineren Füllmaschinen finden derartige Verfahren Verwendung, um aufgrund des häufig wechselnden flüssigen Füllgutes eine zuverlässige Zwischenreinigung zu gewährleisten.

Insbesondere bei Füllanlagen zum Füllen von Dosen, insbesondere Partydosen o- der KEGs mit Bier etc. ist eine manuelle Montage einer Spülkappe bzw. einer CIP- Spülkappe am Füllelement zur Durchführung des CIP-Reinigungsverfahren erforderlich. Nachteilig ist somit ein manueller Eingriff in die Füllanlage erforderlich, wel- eher zeitaufwendig ist und eine zuverlässige, regelmäßige Reinigung der Füllelemente in einem vorgegebenen Takt nicht belastbar gewährleistet ist. Weiterhin problematisch ist die Überprüfung der korrekten und vollständigen Montage der Spülkappe bzw. einer ClP-Spülkappe am jeweiligen Füllelement. Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Füllanlage und ein zugehöriges Verfahren zur CIP-Reinigung von Füllelementen aufzuzeigen, welches die zuvor beschriebenen Nachteile beseitigt und insbesondere eine automatisierte CIP-Reinigung der

BESTÄTIGUNGSKOPIE Füllelemente einer Füllanlage ermöglicht. Die Aufgabe wird ausgehend von den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 und 11 jeweils durch dessen kennzeichnende Merkmale gelöst. Der wesentliche Aspekt der erfindungsgemäßen Füllanlage ist darin zu sehen, dass zumindest ein über die Transportvorrichtung an das zumindest Füllelement zuführbarer Spülbehälter vorgesehen ist, der eine integrierte ClP-Spülkappe aufweist. Besonders vorteilhaft ist der erfindungsgemäße Spülbehälter über die Füllanlage verfahrbar, so dass eine automatisierte Zu- und Abführung dessen zu den zu reinigen- den Füllelementen möglich ist. Besonders vorteilhaft kann mittels der erfindungsgemäßen Spülbehälter auch eine automatisierte Zwischen(heiß)wasserspülung analog zu einer CIP-Reinigung zur Umsetzung eines schnellen Wechsels des über die Füllanlage verfüllten flüssigen Füllgutes realisiert werden. Hierzu ist Spülbehälter besonders vorteilhaft näherungsweise an die Form und Abmessungen der zu befüllenden Behälter angepasst, und zwar vorzugsweise im Hinblick auf Höhe, Durchmesser, Mündöffnung und/oder Dichtring des zu befüllenden Behälters. Die Anzahl der dem Behälterstrom zugeführten Spülbehälter ist hierbei von der Anzahl der zur reinigenden Füllelemente abhängig, und zwar entspricht die Anzahl der zugeführten Spülbehälter vorzugsweise der Anzahl der zu reinigenden bzw. spülenden Füllelemente der Füllstation der Füllanlage.

Vorteilhaft ist die integrierte ClP-Spülkappe des Spülbehälters entlang der Behälterlängsachse angeordnet und weist zum Einführen des Füllrohres des Füllelementes in den Spülraum eine obere stirnseitige Öffnung auf. Damit ist die integrierte ClP- Spülkappe zur Aufnahme des nach außen abstehenden Abschnittes des Füllrohres des Füllelementes ausgebildet. Der erfindungsgemäß ausgebildete Spülbehälter ist daher schnell und problemlos mit dem Füllrohranschluss des Füllelements zur Herstellung einer gas- und flüssigkeitsdichten Verbindung verbindbar.

In einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist einem Füllelement eine Sensoreinheit zugeordnet, über welche das Vorliegen eines Spülbehälters erkannt wird. Zur Unterscheidung der Spülbehälter von den zu befüllenden Behältern weist der Spülbehälter eine unterschiedliche Form, optisch oder haptisch erfassbare Markierung und/oder im Vergleich zu den Behältern unterschiedliche Materialkennwerte auf. Durch die beschriebene Ausgestaltung des Spülbehälters ist eine einfache und zuverlässige Erfassung dessen möglich. Die Transportvorrichtung weist weiterhin vorteilhaft einen Zulauf zur Zuführung der leeren Behälter an die Füllelemente und einen Ablauf zur Abführung der befüllten Behälter von den Füllelementen auf. Vorzugsweise im Bereich des Zulaufes eine Einschleusvorrichtung zum gesteuerten Einschleusen von Spülbehältern vorgesehen ist. Auch kann zusätzlich im Bereich des Ablaufs eine Ausschleusvorrichtung zum gesteuerten Ausschleusen von Spülbehältern aus der Transportvorrichtung vorgesehen sein. Vorteilhaft umfasst die Füllanlage noch eine Rückführungsvorrichtung zur gesteuerten Rückführung der über die Ausschleusvorrichtung ausge- schleusten Spülbehälter an die Einschleusvorrichtung. Damit ist ein vollautomatisiertes Zu-, Ab- und Rückführen der Spülbehälter innerhalb der Füllanlage gewährleistet.

Ebenfalls ist Gegenstand der vorliegenden Erfindung ein Verfahren zur CIP- Reinigung zumindest eines Füllelementes einer Füllanlage, die zum Füllen von Behältern, insbesondere Flaschen, flaschenartigen Behältern, Dosen, Party-Dosen und KEGs, mit einem flüssigen Füllgut zumindest ein Füllelement mit einem Füllrohr und mit in Gas- und Flüssigkeitswegen angeordneten und ansteuerbaren Ventilen aufweist, wobei die zu befüllenden Behälter über eine Transportvorrichtung dem zumindest einem Füllelement zugeführt werden, bei dem zur CIP-Reinigung das Füllrohr in einen von einer ClP-Spülkappe bereitgestellten Spülraum aufgenommen wird und die Ventile für ein Durchströmen der zu reinigenden Gas- und Flüssigkeitswege über den Spülraum mit wenigstens einem Reinigungsmedium gesteuert geöffnet und/oder geschlossen werden. Der vorteilhafte Aspekt der Erfindung be- steht hierbei darin, dass zur Durchführung der CIP-Reinigung ein Spülbehälter mit integrierter ClP-Spülkappe über die Transportvorrichtung dem Füllelement zugeführt und mit diesen verbunden wird. Hierdurch ist eine automatisierte CIP-Reinigung und/oder Zwischen(heiß)wasserspülung der Füllelemente einer Füllanlage möglich. Vorteilhaft wird hierzu eine der Anzahl der Füllelemente entsprechende Anzahl an Spülbehältern der Füllstation zugeführt.

Mittels einer einem Füllelement zugeordneten Sensoreinheit wird das Vorliegen eines Spülbehälters erfasst und abhängig davon das Füllelement in CIP- Reinigungsbetrieb geschaltet wird. Im CIP-Reinigungsbetrieb wird das Füllrohr in den von der integrierten ClP-Spülkappe des Spülbehälters bereitgestellten Spülraum eingeführt und der Spülbehälter gas- und flüssigkeitsdicht mit dem Füllelement verbunden. In einer vorteilhaften Ausführungsvariante werden die Spülbehältern über eine Einschleusvorrichtung der Transportvorrichtung zur Zuführung an die Füllelemente gesteuert zugeführt und vorzugsweise nach erfolgter CIP-Reinigung der Transportvor- richtung zugeführt und über eine Ausschleuseinrichtung von dieser wieder entnommen werden. In einer Ausführungsvariante können die Spülbehältern von der Ausschleuseinrichtung über eine Rückführungsvorrichtung an die Einschleusvorrichtung zurückgeführt werden. Die Ausdrücke„im Wesentlichen" oder„näherungsweise" oder„etwa" bedeutet im Sinne der Erfindung Abweichungen vom jeweils exakten Wert um +/- 10%, bevorzugt um +/- 5% und/oder Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen. Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbe- Ziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 beispielhaft eine schematische Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Füllanlage mit CIP-Reinigung,

Fig.2 beispielhaft einen schematischen Längsschnitt durch ein Füllelement der erfindungsgemäßen Füllanlage gemäß Figur 1 ,

Fig.3a-c beispielhaft drei Längsschnitte durch ein Füllelement mit einer aus dem

Stand der Technik bekannten ClP-Spülkappe, beispielhaft einen schematischen Längsschnitt durch ein Füllelement mit einem daran aufgenommenen erfindungsgemäßen Spülbehälter mit integrierter ClP-Spülkappe und Fig. 5 beispielhaft einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Spülbehälter mit integrierter ClP-Spülkappe. In Figur 1 ist beispielhaft eine schematische Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Füllanlage 1 zum Füllen von Behältern 2, insbesondere Flaschen, flaschenartigen Behältern, Dosen, Party-Dosen und/oder KEGs mit einem flüssigen Füllgut dargestellt. Die Füllanlage 1 weist zumindest eine Füllstation 3 mit zumindest einem Füllelement 4 auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind beispielsweise vier Füllelemente 4 vorgesehen, die parallel zueinander entlang der Förderrichtung FR der Füllanlage 1 angeordnet sind, d.h. mittels der Füllstation 3 können gleichzeitig vier Behälter 2 mit einem flüssigen Füllgut befüllt werden. Die in Figur 1 dargestellte Füllanlage 1 ist beispielsweise zum Befüllen von Party-Dosen mit vorzugsweise Bier ausgebildet, wobei diese Behälter 2 beispielsweise ein Füllvolumen zwischen 31 und 51 aufweisen können.

Mittels einer vorzugsweise mehrteiligen Transportvorrichtung 5 werden die zu befül- lenden, d.h. leeren Behälter 2 der Füllstation 3 zugeführt und nach dessen Befüllen mit dem flüssigen Füllgut von dieser wieder abgefördert. Die Transportvorrichtung 5 weist im Wesentlichen einen zur Zuführung der leeren Behälter 2 an die Füllstation 3 vorgesehenen Zulauf 5a und einen an die Füllstation 3 in Förderrichtung FR anschließenden Ablauf 5b auf, über welchen die mit dem flüssigen Füllgut gefüllten Behälter 2 von der Füllstation zur Weiterverarbeitung abgeführt werden. Der Zulauf 5a und der Ablauf 5b der Transportvorrichtung 5 sind beispielsweise durch getrennt voneinander ansteuerbare Transporteinrichtungen, insbesondere Transportbänder gebildet. Figur 2 zeigt beispielhaft eine schematische Längsschnittdarstellung durch ein Füllelement 4, welches zum Füllen eines Behälters 2, beispielsweise in Form einer Party-Dose vorgesehen ist. Das Füllelement 4 weist ein Füllrohr 6 mit einem Füllrohrkanal 6.1 auf, welches sich entlang der Längsachse LA des Füllelementes 4 vorzugsweise senkrecht zur Förderrichtung FR erstreckt und entlang der Längsachse LA des Behälters 2 in eine stirnseitige Öffnung des Behälters 2 eingeführt wird, um das flüssige Füllgut in an sich bekannter Weise in den Behälter 2 einzufüllen. Die Zuführung des flüssigen Füllgutes erfolgt hierbei über den Füllrohrkanal 6.1 des Füllrohres 6, dessen freies Ende sich näherungsweise bis zum Boden des Behälters 2 erstreckt.

Neben dem Füllrohr 6 weist das Füllelement 4 beispielsweise einen Füllelementkör- per 7 mit mehreren Gas- und Flüssigkeitswegen zur Zuführung des flüssigen Füllgutes sowie ggf. weiterer gasförmiger oder flüssiger Medien in den Füllrohrkanal 6.1 des Füllrohres 6 auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist zumindest ein Füllgutkanal 7.1 vorgesehen, welcher sich entlang der Längsachse LA durch den Füllelementkörper 7 erstreckt und einen Gas- und Flüssigkeitsweg durch den Füllelement- körper 7 bildet. An den Füllgutkanal 7.1 schließt sich entlang der Längsachse LA ein Füllrohrauslass 7.2 an den Füllelementkörper 7 an, der zur Aufnahme eines Mittelabschnittes des Füllrohres 6 ausgebildet ist.

Ferner ist beispielhaft im Füllgutkanal 7.1 des Füllelementkörpers 7 ein erstes Ventil 8.1 aufgenommen, welches entlang der Längsachse LA an der Oberseite des Füllelementkörpers 7 angeordnet ist und über welches das in den Behälter 2 zu verfüllende Füllgut dem entlang der Längsachse LA verlaufenden Füllgutkanal 7.1 des Füllelementkörpers 7 gesteuert zuführbar ist. Der Füllgutkanal 7.1 setzt sich in den Füllrohrkanal 6.1 des Füllrohres 6 fort.

Ferner ist ein zweites Ventil 8.2 in einem weiteren vorzugsweise senkrecht zur Längsachse LA verlaufenden Gas- und Flüssigkeitsweg des Füllelementkörpers 7 vorgesehen, über welches ein Vorspanngas, insbesondere CO 2 in den Füllgutkanal 7.1 des Füllelementkörpers 7 gesteuert eingebracht werden kann. Dem zweiten Ventil 8.2 gegenüberliegend sind ferner ein drittes und viertes Ventil 8.3, 8.4 vorgesehen, wobei über das dritte Ventil 8.3 eine unmittelbare Rückführung des über das erste Ventil 8.1 zugeführten flüssigen Füllgutes schaltbar ist, um beispielsweise einen schnellen Wechsel der Füllflüssigkeit zu realisieren. Das vierte Ventil 8.4 dient im Füllbetrieb zur gesteuerten Abführung des Rückgases aus dem Füllelement 4 während des Füllprozesses. Hierzu wird der hülsenartige ausgebildete Füllrohrauslass 7.2 auf die Oberseite des Behälters 2, insbesondere der Party-Dose gedrückt, und zwar derart, dass dieser dessen Öffnung vollständig umgibt und diese gas- und flüssigkeitsdicht gegenüber einen durch den von der Innenwandung des Füllrohrauslasses 7.2 und der Außenwand des Füllrohres 6 gebildeten ringförmigen Rück- führungskanal 7.3 abschließt. Der ringförmige Rückführungskanal 7.2 geht in einen verbreiterten unteren Abschnitt des Füllgutkanales 7.1 über, dessen Außenwandung mit der Außenwand des Füllrohres 6 einen ringförmigen Rückführungsraum 7.4 ausbildet, der über das vierte Ventil 8.4 geöffnet und damit entleert werden kann.

Figuren 3 (a) bis (c) zeigen beispielhaft die Verwendung einer aus dem Stand der Technik bekannten ClP-Spülkappe 9 an einem Füllelement 4 und dessen Aufbau. Die manuell mit dem Füllrohrauslass 7.2 des Füllelementes 4 verbindbare CIP- Spülkappe 9 schließt mit dieser zusammen einen Spülraum 10 ein. Hierzu umgreift das obere freie Ende der ClP-Spülkappe 9 das untere freie Ende des Füllrohrauslasses 7.2 des Füllelementes 4 vollständig und verschließt den durch die CIP- Spülkappe 9 bereitgestellten Spülraum 10 flüssigkeits- und gasdicht gegenüber dem Füllrohrauslass 7.2 des Füllelementes 4.

Figur 3 (b) zeigt beispielhaft in einer Ausschnittsdarstellung den vorderen freien Endabschnitt des in der ClP-Spülkappe 9 aufgenommenen Spülrohres 6, durch welches das entlang der Längsachse LA des Füllelementes 4 im Füllrohrkanal 6.1 geführte Spülmedium in den Spülraum 10 gelangt und über diesen zum Füllelementkörper 7, insbesondere über den ringförmigen Rückführungskanal 7.3 in den ringförmigen Rückführungsraum 7.4 zurückgeführt wird und dann über das geöffnete vierte Ventil 8.4 abgeführt werden kann. Damit bildet sich zwischen dem Spülrohr 6 und dem Inneren der ClP-Spülkappe 9 ein vorzugsweise ringförmiger Spülrücklaufkanal zur Rückführung des im CIP-Reinigungsbetrieb zugeführten Spülmediums aus.

Figur 3 (c) zeigt beispielhaft eine Seitenansicht einer aus dem Stand der Technik bekannten ClP-Spülkappe 9 zur manuellen Montage am Füllelement 4.

Erfindungsgemäß ist im Bereich des Zulaufes 5a eine Einschleusvorrichtung 12 zum vorzugsweise gesteuerten Einschleusen von Spülbehältern 11 vorgesehen, über welche ein oder mehrere Spülbehälter 11 in den Zulauf 5a der Transportvor- richtung 5 eingeschleust werden und mittels dieser anschließend der Füllstation 3 zugeführt werden. Bevorzugt werden hier eine der Anzahl der Füllelemente 4 entsprechende Anzahl an Spülbehältern 11 gleichzeitig hintereinander eingeschleust und an die Füllstation 3 gefördert, so dass jedem Füllelement 4 der Füllstation 3 ein Spülbehälter 11 zugeordnet werden kann und diese ebenfalls gleichzeitig gespült werden können. In einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist im Bereich des Ablaufes 5b der Transportvorrichtung 5 eine Ausschleusvorrichtung 13 zum Ausschleusen der Spülbehälter 11 vorgesehen, mittels der die Spülbehälter 11 nach der CIP- Reinigung der Füllstation 4 der Transportvorrichtung 5 wieder entnommen werden. Zusätzlich kann eine Rückführvorrichtung 14 zur Rückführung der ausgeschleusten Spülbehälter 11 an die Einschleusvorrichtung 12 zum Einschleusen vorgesehen sein. Diese kann beispielsweise durch mehrere Transportbänder realisiert sein.

Der erfindungsgemäße Spülbehälter 11 ist beispielhaft in den Figuren 4 und 5 dar- gestellt. Der Spülbehälter 11 weist erfindungsgemäß eine integrierte ClP-Spülkappe 11.1 auf, welches sich entlang der Behälterlängsachse L erstreckt.

Figur 4 zeigt beispielsweise das Füllelement 4 in der CIP-Reinigungsposition mit daran vorgesehenen Spülbehälter 11. In der CIP-Reinigungsposition ist der über den Füllrohrauslass 7.2 nach außen abstehende Abschnitt des Füllrohres 6 des Füllelementes 4 in der ClP-Spülkappe 11.1 des Spülbehälters 11 aufgenommen.

Die Abmessungen des Spülbehälters 11 sind vorzugsweise an die Abmessungen und/oder die Form der mittels der Füllanlage 1 abzufüllenden Behälter 2 angepasst, und zwar beispielsweise im Hinblick auf Höhe, Durchmesser, Mündöffnung und/oder Dichtring. Der Spülbehälter 11 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Form und Abmessungen einer Party-Dose auf und ist aus Stahl, insbesondere Edelstahl hergestellt. Durch diese beschriebene Ausgestaltung sind die Spülbehälter 11 problemlos über die bestehende Transportvorrichtung 5 innerhalb der Füllan- läge 1 verfahrbar.

Die ClP-Spülkappe 11.1 des Spülbehälters 11 stellt ebenfalls einen Spülraum 11.2 zur Aufnahme des Füllrohres 11 bereit, so dass in an sich bekannter und zuvor beschriebener Weise der Füllrohrkanal 6.1 über den Spülraum 1 .2 mit dem jeweiligen Rückgaskanal des Füllelementes 4 kurzgeschlossen werden kann und damit ein Durchspülen der Gas- bzw. Flüssigkeitswege des Füllelementes 4 bereitgestellt wird. Zum Einführen des Füllrohres 6 in die ClP-Spülkappe 11.1 weist der Spülbehälter 11 eine stirnseitige Öffnung 11 ' auf, welche vorzugsweise die Behälterlängsachse L konzentrisch umgibt.

Zur automatisierten Erkennung des Spülbehälters 11 und einer entsprechende automatisierten Bereitungsstellung des CIP-Reinigungsroutine in einer Steuereinheit der Füllanlage 1 werden die Spülbehälter 1 1 und die zu befüllenden Behältern 2 über zumindest eine Sensoreinheit 15 erfasst und abhängig davon erkannt, wann ein Spülbehälter 1 1 sich in der Füllstation 3 befindet. Zur Unterscheidung der Spülbehälter 1 1 von den zu befüllenden Behältern 2 können diese eine unterschied- liehe Form aufweisen, mit optisch oder haptisch erfassbaren Markierungen versehen sein und/oder im Vergleich zu den Behältern 2 unterschiedliche Materialkennwerte aufweisen. Beispielsweise können diese eine unterschiedliche Querschnittsform oder eine unterschiedliche Metalldicke zur induktiven Erfassung dessen aufweisen. Abhängig vom Vorliegen eines Spülbehälters 1 wird dann eine CIP- Reinigungsroutine gestartet und durchgeführt, gemäß der die Ventile 8.1 bis 8.4 entsprechend geschaltet und die Gas- und Flüssigkeitswege mit einer entsprechenden Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden.

Alternativ oder zusätzlich können die erfindungsgemäß Spülbehälter 1 1 auch als Zwischenpuffer für das Reinigungsmedium dienen, welche an einer unterschiedlichen Stelle außerhalb der Füllstation 3 entleert werden.

Weiterhin vorteilhaft können die Spülbehälter 1 1 beim Umschalten von einem ersten auf ein zweites flüssiges Füllgut mit zwischengeschalteter Heißwasserspülung ebenfalls eingesetzt werden, um eine möglichst schnelle und vollautomatisierte Um- schaltung von einem ersten auf einem zweiten Füllgut bereitzustellen.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass eine Vielzahl von Änderungen oder Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Bezugszeichenliste

1 Füllanlage

2 Behälter

3 Füllstation

4 Füllelemente

5 Transportvorrichtung

5a Zulauf

5b Ablauf

6 Füllrohr

6.1 Füllrohrkanal

7 Füllelementkörper

7.1 Füllgutkanal

7.2 Spülrohranschluss

7.3 Rückführungskanal

7.4 Rückführungsraum

8.1 erstes Ventil

8.2 zweites Ventil

8.3 drittes Ventil

8.4 viertes Ventil

9 ClP-Spülkappe

10 Spülraum

11 Spülbehälter

1 1 ' Öffnung

11.1 integrierte ClP-Spülkappe

1 1.2 ClP-Spülraum

12 Einschleusvorrichtung

13 Ausschleusvorrichtung

14 Rückführungsvorrichtung

15 Sensoreinheit

L Behälterlängsachse

LA Längsachse

FR Förderrichtung