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Patent Searching and Data


Title:
FILM LEAK DETECTOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/022398
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a film leak detector, comprising two films (5, 6) which are fixed in a frame (3, 4). The aim of the invention is to provide a simple and stable configuration for such a device. To this end, each of the frames (3, 4) consists of two plastic subframes between which the respective film (5, 6) is fixed.

Inventors:
FLOSBACH RUDOLF (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/005393
Publication Date:
April 20, 2000
Filing Date:
July 28, 1999
Export Citation:
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Assignee:
LEYBOLD VAKUUM GMBH (DE)
FLOSBACH RUDOLF (DE)
International Classes:
G01M3/00; G01M3/20; G01M3/32; (IPC1-7): G01M3/00; G01M3/32
Foreign References:
EP0313678A11989-05-03
DE19524050A11997-01-09
DE19642099A11998-04-16
US3027753A1962-04-03
US3813923A1974-06-04
Attorney, Agent or Firm:
Leineweber, Jürgen (Aggerstrasse 24 Köln, DE)
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Claims:
Folien-Lecksucher PATENTANSPRÜCHE
1. FolienLecksucher mit zwei jeweils in einem Rahmen (3,4) eingespannten Folien (5,6), dadurch ge kennzeichnet, dass jeder der Rahmen (3,4) aus zwei Kunststoffteilrahmen (71,73 bzw. 72,74) be steht, zwischen denen die jeweilige Folie (5,6) befestigt ist.
2. Lecksucher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass die Folien (5,6) vollflächig mit den ihnen anliegenden Rahmenflächen verklebt oder ver schraubt sind.
3. Lecksucher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Rahmen (3,4) jeweils aus einem äußeren (71,72) und einem inneren Teilrahmen (73, 74) bestehen und dass der jeweils äußere Teilrah men (71,72) mit einer Aussparung (75,76) ausge rüstet ist, in der der jeweils innere Teilrahmen (73,74) angeordnet ist.
4. Lecksucher nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, dass sich die zueinander korrespondierenden Aussparungen (75,76) in den dem Testraum (80) ab gewandten Bereichen der äußeren Teilrahmen befin den und dass einer der in den Aussparungen ange ordneten inneren Teilrahmen mit einer Dichtung, vorzugsweise mit einer Lippendichtung (77), ausge rüstet ist.
5. Lecksucher nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da durch gekennzeichnet, dass sich der untere Rahmen (4) auf dem Rand (7) eines tellerförmigen Bodens (8) abstützt.
6. Lecksucher nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da durch gekennzeichnet, dass als Träger des oberen Rahmens (3) ein den Rahmen umgebendes Stahlprofil (81) vorgesehen ist.
7. Lecksucher nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich net, dass das Stahlprofil (81) winkelförmig ausge bildet ist und den Rahmen (3) zumindest teilweise von oben und von außen umfasst.
8. Lecksucher nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekenn zeichnet, dass der obere Rahmen (3) schwimmend am Stahlprofil (81) befestigt ist.
9. Lecksucher nach Anspruch 6,7 oder 8, dadurch ge kennzeichnet, dass das Stahlprofil (81) im ge schlossenen Zustand der Testkammer (80) auch den unteren Rahmen (4) teilweise umfasst.
10. Lecksucher nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmen (3, 4) und das Stahlprofil (81) kreisförmig gestaltet sind.
11. Lecksucher nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmen (3, 4) aus Kunststoff, vorzugsweise Polyamid, beste hen.
12. Lecksucher nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einem in einem Halter (54) ablegbaren Schnüffler (48) aus gerüstet ist.
13. Lecksucher nach Anspruch 12, dadurch gekennzeich net, dass er mit einem Träger (82) für den Halter (54) des Schnüfflers (48) ausgerüstet ist.
14. Lecksucher nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (6) des unteren Rahmens (4) mit einem zentralen An schlussstutzen (18) ausgerüstet ist und dass die Leitung (19) lösbar mit dem Anschlussstutzen (18) verbunden ist.
15. Lecksucher nach Anspruch 14, dadurch gekennzeich net, dass der Anschlussstutzen (18) ein aus Kunst stoff bestehender Rohrabschnitt ist.
16. Lecksucher nach Anspruch 15, dadurch gekennzeich net, dass die Leitung (19) in dem dem Anschluss stutzen (18) zugewandten Bereich als Kunststoff wellrohr ausgebildet ist, das im Verbindungszu stand den Anschlussstutzen (18) umgibt.
17. Lecksuchernach Anspruch 16, dadurch gekennzeich net, dass sich zwischen dem Wellrohr und dem An schlussstutzen mindestens ein Dichtungsring (83, 84) befindet.
18. Lecksucher nach einem der Ansprüche 15 bis 18, da durch gekennzeichnet, dass Kunststoffrohrabschnitt (18) und/oder Wellrohr (19) aus Polyamid bestehen.
19. Lecksucher nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmen (3, 4) über ein Gelenk (2) miteinander verbunden sind.
20. Lecksucher nach Anspruch 19, dadurch gekennzeich net, dass die beiden Rahmen (3,4) unter der Wir kung einer Federeinrichtung stehen, deren Kraft ständig in Öffnungsrichtung wirkt.
Description:
Folien-Lecksucher Die Erfindung bezieht sich auf einen Folien-Lecksucher mit zwei jeweils in einem Rahmen eingespannten Folien.

Folien-Lecksucher dieser Art sind aus der DE-A-196 42 099 bekannt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Folien-Lecksucher der bekannten Art einfach und stabil aufzubauen sowie in Bezug auf seine Bedienung zu verbessern.

Diese Aufgabe wird durch die in den Patentansprüchen aufgeführten Maßnahmen gelöst.

Vorteile und Einzelheiten der Erfindung sollen anhand von in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen erläutert werden. Es zeigen -Figur 1 schematisch einen Folien-Lecksucher nach der Erfindung einschließlich seines Schalt- schemas, -Figur 2 einen Teilschnitt durch die Rahmen, in die die Folien eingespannt sind, und weitere De- tails in Ansicht sowie -Figur 3 einen Schnitt durch eine lösbare Verbin- dung eines an einer Folie befestigten An- schlussstutzens mit einer weiterführenden Lei- tung.

Figur 1 zeigt schematisch den Folien-Lecksucher 1 mit seinen beiden über das Gelenk 2 verbundenen Rahmen 3 und 4 sowie den darin eingespannten Folien 5 und 6. Die Rahmen 3 und 4 sind kreisförmig. Der untere Rahmen stützt sich auf dem Rand 7 eines tellerförmigen Bodens 8-vorzugsweise aus Stahl-ab. Auf den Folien 5,6 befindliche Vlies-Abschnitte 9 sichern die Bildung ei- nes zusammenhängenden Testraumes bei eingelegtem Prüf- ling. Der prinzipielle Aufbau eines Folien-Lecksuchers dieser Art ist im übrigen aus der DE-A-196 42 099 be- kannt.

Der untere Rahmen 4 ist mit mehreren im einzelnen nicht dargestellten Bohrungen ausgerüstet, die in das Innere des Testraumes münden, der von den beiden Folien 5,6 bei eingelegtem Prüfling gebildet wird. An diese Boh- rungen sind die Leitungsabschnitte 10 angeschlossen, die über die gemeinsame Leitung 11 mit dem Ventil 12 mit der Vorvakuumpumpe 13 in Verbindung stehen. In Be- zug auf das Ventil 12 stromaufwärts sind an die Leitung 11 noch das Druckmessgerät 14 und das Belüftungsventil 15 angeschlossen.

Die untere Folie 6 ist etwa in ihrer Mitte mit einem Leitungsanschluss 18 ausgerüstet, an die sich der Lei- tungsabschnitt 19, der Filter 20 und die Leitung 21 mit dem Ventil 22 anschließen. Auch die Leitung 21 ist mit einem Druckmessgerät 23 und mit einem Belüftungsventil 24 ausgerüstet.

Der Abschnitt der Leitung 21, der sich zwischen dem An- schluss des Druckmessgerätes 23 und dem Ventil 22 be- findet, steht über zwei zueinander parallele Leitungen 26 und 27 mit einer Leitung 28 in Verbindung, die sich zwischen dem Testgasdetektor 29 und einer zweiten Vor- vakuumpumpe 30 erstreckt. In der Leitung 26 befindet sich ein Drosselventil 32. Die Leitung 27 ist mit ei- nem Ventil 33 ausgerüstet.

Die Vorvakuumpumpe 13 ist zweckmäßig einstufig, die Vorvakuumpumpe 30 zweistufig ausgebildet. Die Pumpe 30 ist mit einer Gasballast-Einrichtung ausgrüstet. Bei offenem Ventil 31 strömt Luft (oder auch Inertgas) in die Pumpe 30 ein.

Im Testgasdetektor 29 befindet sich eine Turbomoleku- larvakuumpumpe 35, deren Auslass mit der Leitung 28 in Verbindung steht. An den Einlass der Turbomolekularva- kuumpumpe ist ein Massenspektrometer 36 angeschlossen.

Außerdem ist ein Druckmessgerät 37 Bestandteil des Leckdetektors 29, welches den Druck in der Leitung 28 misst.

Die beiden Leitungen 11 und 28 stehen in Bezug auf die Ventile 12 und 22 stromabwärts über eine Leitung 38 in Verbindung, in die auch die Leitung 21 mündet. In die- ser Leitung 38 befinden sich zwischen der Mündung der Leitung 21 und der Leitung 28 die Ventile 41 und 42. In den zwischen den Ventilen 41 und 42 befindlichen Ab- schnitt der Leitung 38 mündet eine Leitung 44, die mit einer Kupplung 45 in Verbindung steht. Die Kupplung 45 dient der Herstellung der Verbindung der Leitung 44 mit der Schnüffelleitung 47 eines Schnüfflers 48. Die mit 51 bezeichnete Schnüffelsonde des Schnüfflers 48 um- fasst den Handgriff 52 und die Schnüffelspitze 53.

Für die Ablage der Schnüffelsonde ist ein Halter 54 vorgesehen. Dieser ist entweder am Folien-lecksucher 1 befestigt oder als separater Ständer ausgebildet. Er weist einen Hohlraum 55 auf, der bei abgelegter Sonde 51 die Schnüffelspitze aufnimmt. Außerdem ist eine Dichtung 56 vorgesehen, die den Hohlraum 55 bei abge- legter Sonde 51 gegenüber dem Handgriff 52 abdichtet.

An den Hohlraum 55 schließt sich eine Leitung 57 an, die über eine Kupplung 58 mit einem im Gehäuse des Fo- lien-Lecksuchers 1 untergebrachten Unterdruckschalter 59 in Verbindung steht. Als Schnüffelleitung 47 dient in bekannter Weise eine Kapillare (Durchmesser ca. 0,5 mm). Dieses gilt auch für die Leitung 57, damit sich der von der Schnüffelspitze 53 im Raum 55 erzeugte Un- terdruck schnell auf den Unterdruckschalter 59 aus- wirkt.

Im Folien-Lecksucher nach Figur 1 läuft der Lecksuch- zyklus automatisch ab. Zur Steuerung des Ablaufs ist die nur als Block 61 dargestellte Steuerzentrale vorge- sehen. Mit ihr sind alle Messgeräte und alle zu steu- ernden Bauteile verbunden. Dieses gilt auch für einen Schalter, der mit dem Schließen des Testraumes betätigt wird. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen Näherungsschalter, der einen am Rahmen 3 vorgesehenen Metallstift 62 und einen am Rahmen 4 ange- ordneten Sensor 63 umfasst. Der Sensor 62 steht mit der Steuerzentrale 2 in Verbindung. Auch andere Schalter, seien sie elektrisch, mechanisch oder optisch betrie- ben, können zu diesem Zweck eingesetzt werden.

Die Vielzahl der elektrischen Verbindungsleitungen zwi- schen der Steuerzentrale 61 und den Bauteilen sind der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt. Mit der Steuerzentrale verbunden sind auch zwei Signallampen 64,65, von denen eine grün, wenn ein Prüfling als dicht, und die andere rot aufleuchtet, wenn ein Prüf- ling als undicht erkannt wird.

Beim betriebsbereiten Folien-Lecksucher 1 sind, wenn der Testraum-wie in Figur 1 dargestellt-geöffnet bzw. der obere Rahmen 3 vom unteren Rahmen 4 abgehoben ist, sämtliche Ventile-bis auf das Ventil 41-ge- schlossen. Nach dem Auflegen eines Prüflings auf die untere Folie 6 und nach dem Auflegen des oberen Rahmens 3 auf den unteren Rahmen 4 löst der Näherungsschalter 62,63 den Ablauf eines Lecksuchvorganges aus. Dazu wird zunächst geprüft, ob sich im System ein erhöhter Heliumuntergrund befindet, der Leckmessungen verfäl- schen könnte. Dieses geschieht mit Hilfe des Massen- spektrometers 36. Meldet es einen zu hohen Untergrund, wird das Ventil 31 geöffnet und die Pumpe 30 so lange mit Gasballast betrieben, bis der Heliumuntergrund ei- nen unschädlichen Wert angenommen hat.

In der Regel ist ein erhöhter Helium-Untergrund nicht vorhanden, so dass mit dem Schließen des Testraumes auch der eigentliche Lecksuchzyklus beginnt. Zunächst werden die Ventile 12 und 22 geöffnet. Dieses hat eine äußerst schnelle Evakuierung des Raumes zwischen den Folien 5,6 zur Folge. Außerhalb der Bereiche, in denen sich die Vlies-Abschnitte 9 befinden, bilden die sich unmittelbar berührenden Folien 5,6 die Abdichtung des Testraumes.

Von Bedeutung i-st, dass in der ersten Evakuierphase nur die Ventile 12 und 22 geöffnet sind. Nur in dieser er- sten Phase geschieht es, dass die auf Lecks zu untersu- chende Wandung/Verpackung des Prüflings einen Defekt erleiden, z. B. platzen könnte. Da in dieser Phase Ver- bindungen zwischen dem Testraum und dem Leckdetektor geschlossen ist, besteht nicht die Gefahr einer Helium- Verseuchung oder einer Verschmutzung durch aus dem Prüfling austretendes Produkt.

Bei einem Druck von wenigen 100 mbar (100 bis 300 mbar) wird das Drosselventil 32 geöffnet. Es ist so bemessen, dass der notwendige Vorvakuumdruck der Turbomolekular- vakuumpumpe 35 keine unzulässig hohen Werte annimmt.

Mit dem Öffnen des Drosselventils 32 beginnt die Grob- lecksuche. Strömt Helium durch das Drosselventil 32, gelangt es im Gegenstrom durch die Turbomolekularpumpe 35 zum Massenspektrometer 36. Wird Helium registriert, ist der Prüfling undicht ; der Lecksuchzyklus wird abge- brochen.

Für den Fall, dass Helium noch nicht registriert wird, wird der Evakuierprozess fortgesetzt. Erreicht der Druck einen mit dem Gerät 23 gemessenen Wert, der in der Größenordnung des Vorvakuumdruckes der Turbomoleku- larpumpe 35 liegt, werden die Ventile 12,22 und 32 ge- schlossen und das Ventil 33 geöffnet. Es beginnt die Phase der empfindlichen Lecksuche. Diese wird abgebro- chen, wenn entweder Testgas registriert wird, der Prüf- ling also undicht ist, oder nach einer bestimmten Zeit.

Entweder wird eine feste Zeitspanne vorgegeben oder es wird so lange geprüft, bis der Druck (gemessen mit dem Gerät 23) einen bestimmten Wert unterschreitet. Wird innerhalb dieser Zeit Testgas nicht registriert, lässt dieses Ergebnis auf einen dichten Prüfling schließen.

Während der empfindlichen Lecksuchphase stellen nur die Leitungen 19,21 und 27 die Verbindung zwischen dem Testraum und dem Leckdetektor 29 dar. Ein Platzen des Prüflings ist nicht mehr zu erwarten. Im übrigen befin- det sich zwischen den Leitungen 19 und 21 der Partikel- filter 20, der jede Verunreinigung vom Leckdetektor 29 fernhält.

Die Beendigung des Lecksuchzyklus erfolgt in der Weise, dass alle bisher offenen Ventile-bis auf Ventil 41- geschlossen und die Ventile 15,24 geöffnet werden. Der Testraum wird belüftet, der obere Rahmen 3 kann vom un- teren Rahmen 4 abgehoben werden. Zweckmäßig ist es, wenn die beiden gelenkig miteinander verbundenen Rahmen 3,4 im Bereich des Gelenks 2 unter der Wirkung einer nicht dargestellten Federeinrichtung stehen, deren Kraft ständig in Öffnungsrichtung wirkt. Ihre Kraft sollte so bemessen sein, dass das während der Lecksuche erzeugte Vakuum den Testraum geschlossen hält und dass der Rahmen 3 nach dem Belüftungsvorgang seine Offen- stellung einnimmt.

Wird während der Leckprüfung festgestellt, dass ein Prüfling undicht ist, dann ist der Benutzer daran in- teressiert, den Ort des Lecks kennenzulernen. Dazu ist der erfindungsgemäße Folienlecksucher mit einem Schnüffler 48 ausgerüstet. Dieser ist mit seiner Schnüffelleitung 47 über die Kupplung 45 an die Leitung 44 angeschlossen.

Solange der Schnüffler 48 nicht genutzt wird, ist er in einem Halter 54 abgelegt. Dieser Halter 54 ist mit den bereits beschriebenen Mitteln 55 bis 59 ausgerüstet, mit deren Hilfe die Steuerzentrale 61 erkennen kann, ob die Sonde 51 im Halter 54 abgelegt ist oder nicht. Auch andere Mittel-seien es mechanisch, elektrisch oder induktiv betätigte Schalter-können zu diesem Zweck verwendet werden.

Solange sich die Sonde 51 im Halter 54 befindet, wird- wie bereits erwähnt-das Ventil 41 offengehalten. Der Schnüffler befindet sich dadurch ständig im stand by.

Erst dann, wenn er aus seinem Halter 54 herausgenommen wird, schließt das Ventil 41 und öffnet das Ventil 42.

Der den Schnüffler 48 durchsetzende Gasstrom gelangt dadurch in die Leitung 28 und wird von der Pumpe 30 aufrechterhalten. In diesem Zustand ist die Schnüffel- lecksuche möglich. Wird Helium von der Schnüffelspitze 53 aufgenommen, gelangt es im Gegenstrom durch die Tur- bomolekularpumpe 35 zum Massenspektrometer 36.

Die Steuerzentrale 61 ist derart programmiert, dass es zu einer Umschaltung des Schnüfflers 48 von stand by auf Lecksuchbetrieb (Umschaltung der Ventile 41 und 42) nicht kommt, solange der Annäherungsschalter 62,63 ge- schlossen ist. Die gleichzeitige, zu Fehlmessungen füh- rende Lecksuche über den Folien-Lecksucher 1 und über den Schnüffler 48 ist dadurch ausgeschlossen.

Bei der quantitativen Lecksuche interessiert den Besu- cher in aller Regel die Leckrate eines aufgefundenen Lecks, gemessen in mbar 1/sec.

Bei der Untersuchung von mit hohen Stückzahlen herge- stellten Prüflingen besteht jedoch auch ein Interesse daran, die Konzentration des Testgases im Prüfling zu messen. Dieses kann dadurch geschehen, dass die Schnüf- felspitze 53 in den Prüfling eingestochen wird, oder dass der Prüfling mit einem definierten Leck versehen wird und im Folien-Lecksucher 1 ein Lecksuchzyklus aus- geführt wird. Die Steuerzentrale ist deshalb so ausge- bildet, dass auf einem nicht dargestellten Display so- wohl die Leckrate als auch die Konzentration ablesbar ist.

Figur 2 lässt den Aufbau der Rahmen 3 und 4 erkennen.

Sie bestehen aus jeweils einem äußeren Ring 71 bzw. 72 und einem inneren Ring 73,74. Zwischen den Ringpaaren sind die Folien 5,6 befestigt, vorzugsweise geklebt.

Die jeweils inneren Ringe befinden sich in zueinander korrespondierenden Aussparungen 75,76. Die Aussparun- gen sind derart angeordnet, dass die äußeren Ringe 71, 72 in ihren dem Testraum zugewandten Bereichen einander unmittelbar gegenüberliegen und dadurch die Ebenen der eingespannten Folien 5,6 bestimmen. Im äußeren Bereich liegen die inneren Ringe 73,74 einander unmittelbar gegenüber. Zwischen ihnen befindet sich eine Lippen- dichtung 77. Die Folien 5,6 erstrecken sich durch den winkelförmigen Spalt zwischen den jeweiligen Ringpaaren und sind damit vollflächig verklebt oder verschraubt.

In Figur 2 ist noch ersichtlich, dass die Folien 5,6 bei einem dazwischen eingelegten Prüfling 79 einen Testraum 80 bilden. Die Vlies-Abschnitte 9 sichern die Bildung eines zusammenhängenden Testraumes 80.

Der Ring 72 des unteren Rahmens 4 stützt sich auf dem Rand 7 des tellerförmigen Bodens 8 ab und ist mit die- sem verklebt (Klebeschicht 78). Dem oberen Rahmen 3 ist ein Träger zugeordnet, der von einem den Rahmen 3 von außen und teilweise von oben umfassendes Stahlprofil 81 gebildet wird. Der Rahmen 3 ist in axialer Richtung schwimmend am Stahlprofil 81 befestigt, so dass er nach seinem Absenken gleichmäßig dem gesamten Umfang des Rahmens 4 aufliegt. Durch die Evakuierung des Testrau- mes 80 wird zusätzlich noch eine Anpresskraft erzeugt.

In axialer Richtung erstreckt sich das Stahlprofil 81 über den Rahmen 3 hinaus nach unten und bildet in der letzten Phase der Absenkbewegung eine Führung. Zur Ab- deckung des Stahlringes 81 dient der Dekorring 85.

Figur 2 zeigt noch, dass der dargestellte Folien- Lecksucher mit einem umlaufenden Handgriff 82 ausgerüs- tet ist. An diesem ist der Halter 54 für den Schnüffler 48 befestigt. Im Halter 54 befinden sich die bereits zu Figur 2 beschriebenen Mittel die erkennen lassen, ob die Sonde 51 des Schnüfflers 48 im Halter 54 abgelegt ist oder nicht. Zwischen dem Halter 54 und dem Gehäuse 86 erstreckt sich der Kapillarschlauch 57, der in die Kupplung 58 eingesteckt ist.

Figur 3 zeigt den Übergang zwischen dem Anschlussstut- zen 18 und dem weiterführenden Leitungsabschnitt 19.

Beide bestehen aus Kunststoff, vorzugsweise Polyamid.

Der Leitungsabschnitt 19 ist als Wellrohr ausgebildet und umgibt gemeinsam mit Dichtringen 83,84 den An- schlussstutzen 18.