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Title:
FILTER ADAPTER FOR A LIQUID FILTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/054791
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a filter adapter (10) for a liquid filter (21) for fuels, whereby a tubular connecting piece (17) projecting outward is configured in such a way that it can serve both for holding and for sealing. The filter adapter (10) has a pinetree-shaped profile in the periphery of the connecting piece (17). After the connecting piece has been axially inserted into a matching connecting hole (24) of a connecting module (22), the profile ensures inner sealing between the soiled and the clean sides. The exchangeable filter adapter (10) having a cup-shaped housing (26) can be easily and rapidly mounted on a connecting module (22) and enables simple and cost-effective construction.

Inventors:
ZORZIN LUCIANO
LOPEZ RAFAEL
KAEHLER JUERGEN
BAZ ALFONSO
TORREMOCHA EUGENIO FERNANDEZ
Application Number:
PCT/DE2000/004206
Publication Date:
August 02, 2001
Filing Date:
November 25, 2000
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
F02M37/22; B01D27/00; B01D27/06; B01D27/10; B01D29/07; B01D29/11; B01D35/02; B01D35/30; (IPC1-7): B01D27/06; B01D27/10; B01D29/11; B01D35/30
Foreign References:
US5891334A1999-04-06
EP0023548A11981-02-11
US4880536A1989-11-14
US5114572A1992-05-19
US5766462A1998-06-16
DE19634717A11998-03-05
EP0278771A11988-08-17
DE19801349A11998-08-27
EP0231862A21987-08-12
DE19717324A11998-03-05
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Claims:
Ansprüche
1. Filtereinsatz für ein Flüssigkeitsfilter, insbesondere für Kraftstoffe, mit einem im wesentlichen hohlzylindrisch ausgebildeten Filterelement, insbesondere aus sternförmig gefalteten Filtermaterial, welches Filterelement dichtend zwischen stirnseitigen Endscheiben angeordnet ist und von der zu filtrierenden Flüssigkeit radial zur Längsachse des Filtereinsatzes durchströmbar ist, wobei die eine erste Endscheibe geschlossen ausgebildet ist, wahrend die andere zweite Endscheibe einen zentralen Durchgang aufweist, der durch einen nach au en ragenden rohrförmigen Stutzen verlauft, an dem Anschlussmittel zum Befestigen des Filtereinsatzes an einem Anschlussmodul sowie Dichtmittel zum inneren Abdichten zwischen einer Schmutzund eine Reinseite angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (17) an seinem Au enumfang ein die Funktionen der Anschlussmittel und der Dichtmittel übernehmendes, tannenbaumartiges Profil (18) mit Rippen (19) aufweist, wodurch der Filtereinsatz (10) mit seinem Stutzen (17) in Längsrichtung in eine Anschlussöffnung (24) eines Anschlussmoduls (22) einsteckbar ist.
2. Filtereinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Endscheibe (13) mit dem rohrförmigen Stutzen (17) aus Kunststoff, insbesondere Polyamid, besteht.
3. Filtereinsatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Endscheibe (13) mit dem rohrförmigen, zentral angeordneten Stutzen (17) kreisringförmig ausgebildet ist.
4. Filter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das tannenbaumförmige Profil (18) mindestens zwei ringförmig verlaufende Rippen (19) aufweist.
5. Filter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Endscheibe (13) ausschlie lich die Innenabdichtung (19) zwischen Schmutz (23) und Reinseite (24) übernimmt.
6. Filtereinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Endscheibe (12) aus Kunststoff und das Filterelement (11) aus Filterpapier bestehen.
7. Filtereinsatz nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Endscheibe (13) zweigliedrig aufgebaut ist und ein den Stutzen (17) mit dem Profil (18) aufweisendes, ringförmiges Innenteil (16) und einen damit fest verbundenen, das Filtermaterial (11) dicht und fest haltenden Au enring (15) aufweist, die beide aus Kunststoff bestehen.
8. Filtereinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass er mit seinem rohrförmigen Stutzen (17) in eine zugeordnete Anschlussöffnung (24) des Anschlussmoduls (22) ragt, wobei das Anschlussmodul (22) eine zusätzliche Anschlussöffnung (23) für den Zulauf aufweist und dass der Filtereinsatz (10) sowie die beiden Anschlussöffnungen (23,24) im Anschlussmodul (22) von einem topfförmigen Gehäuse (26) überdeckt werden, das mit seinem am offenen Ende liegenden Rand (27) am Anschlussmodul (22) dicht befestigt ist.
9. Filtereinsatz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Filtereinsatz (10) mit seiner ersten Endkappe (12) innen am Gehäuse (26) abstützt.
10. Filtereinsatz nach einem der Ansprüche 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (26) insbesondere durch Schraubverbindungen (29) lösbar am Anschlussmodul (22) befestigt ist, wobei ein eingelegter Dichtring (32) die Abdichtung des Innenraumsdes Gehäuses (26) nach au en übernimmt.
11. Filtereinrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussmodul (22) eine im wesentlichen ebene Anbaufläche (25) aufweist, in welche die Anschlussöffnungen (23,24) münden.
12. Filtereinsatz nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (27) des Gehauses (26) eine den Dichtring (32) aufnehmende, umlaufende Ringnut (31) aufweist.
13. Filtereinsatz nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (26) mit Hilfe mehrerer, längs des Umfangs verteilter Schraubverbindungen (29) am Anschlussmodul (22) befestigt ist, wobei die Schraubverbindungen (29) das Gehause (26) relativ zum Anschlussmodul (22) zentrieren.
14. Filtereinsatz nach einem der Ansprüche 17, dadurch gekennzeichnet, dass er mit seinem rohrförmigen Stutzen (17) in eine zugeordnete Anschlussöffnung (46) des Anschlussmoduls ragt, das als eines der Teile eines zweiteiligen Gehauses (41) eines Leitungsfilters (40) ausgebildet ist.
15. Filtereinsatz nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass als Anschlussmodul der Deckel (42) des Gehauses (41) verwendet wird.
16. Filtereinsatz nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, die Anschlussstutzen (44,45) am Deckel (42) und am beckenförmigen Gehauseteil (43) sowie den Stutzen (17) des Filtereinsatzes (10) und dessen zugeordnete Aufnahmeöffnung (46) koaxial zueinander angeordnet sind.
17. Filtereinsatz nach einem der Ansprüche 1416, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitungsfilter als Wegwerffilter mit einem aus Kunststoff bestehenden Gehause ausgefuhrt ist.
Description:
Filtereinsatz für ein Flüssigkeitsfilter Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einem Filtereinsatz für ein Flüssigkeitsfilter nach der im Oberbegriff des Anspruchs 1 näher angegebenen Gattung.

Aus der DE-AS 14 61 451 ist ein solcher Filtereinsatz für ein Flüssigkeitsfilter bekannt, bei dem ein hohlzylindrisch ausgebildetes, radial durchströmtes Filterelement zwischen abdichtenden Endscheiben angeordnet ist. Während die eine Endscheibe geschlossen und aus Kunststoff hergestellt ist, weist die andere, offene Endscheibe einen zentralen Durchgang auf, wobei das Filterelement mit seinen Rändern dicht in der Endscheibe aus Kunststoff befestigt ist. Diese offene Endscheibe ist dabei in eine metallische Grundplatte integriert, die als zentralen Durchgang einen nach au en ragenden rohrförmigen Stutzen aufweist. Zum Zweck der Befestigung des Filtereinsatzes an einem Anschlussmodul weist der rohrförmige Stutzen ein Au engewinde und das Anschlussmodul ein passendes Innengewinde auf. Ferner ist für die innere Abdichtung zwischen Schmutzseite und Reinseite am Stutzen ein zusätzlicher Dichtring angeordnet.

Für die Funktionen Befestigung und Abdichtung benötigt der Filtereinsatz somit eine aufwendige Gewindeanordnung und als

zusatzliches Bauelement eine Dichtung, wodurch sich der Bauaufwand erhöht. Ungünstig ist ferner, dass die offene Endplatte aus Kunststoff zugleich Teil der Grundplatte ist, die au enliegende Einla öffnungen aufweist und ferner einen zusätzlichen Dichtring für die Au enabdichtung trägt, wodurch die Grundplatte selbst einen Teil eines Filtergehäuses bildet. Diese Ausbildung eignet sich schlecht für eine einfache und kostengünstige Bauweise eines Filtereinsatzes.

Ferner ist aus der DE 196 04 371 AI ein Filtereinsatz bekannt, bei dem die offene Endkappe einen zentralen Durchgang mit einem nach au en ragenden, rohrförmigen Stutzen aufweist. Bei einer Ausführungsform des Filtereinsatzes weist der Stutzen au en eine Ringnut zur Aufnahme eines O-Rings auf, während eine zweite Ausführungsart im Stutzen ein Innengewinde aufweist. Wahrend im ersten Fall für die innere Abdichtung ein zusätzlicher O- Ring erforderlich ist, weist im zweiten Fall die Endkappe in ihrem Stutzen einen eingespritzten metallischen Gewindering auf, wobei auf die Innenabdichtung nicht näher eingegangen wird. Darüber hinaus sind aber hier keine näheren Angaben zum Einbau des Filtereinsatzes in einem Gehäuse gemacht.

Vorteile der Erfindung Der erfindungsgemä e Filtereinsatz für ein Flüssigkeitsfilter mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, dass er eine besonders einfache und kostengünstige Bauweise erlaubt. Das tannenbaumförmige Profil am rohrförmigen Stutzen lä t sich leicht mit herstellen und kann die Funktionen der Befestigung des Filtereinsatzes und der Innenabdichtung gemeinsam erfüllen, so dass hier ein zusatzlicher Dichtring entfällt. Diese Profilausbildung am rohrförmigen Stutzen

ermöglicht zudem eine leichte Montage des Filtereinsatzes durch schnelles axiales Einstecken beziehungsweise eine ebensolche Demontage beim Herausziehen. Das tannenbaumartige Profil sorgt für eine gute Innenabdichtung, deren Dichtheit sowohl bei Druckschwellversuchen als auch bei Schockprüfungen standhält. Auch ist diese Innenabdichtung äu erst stabil gegen Temperaturwechsel und ermöglicht zudem eine gute Lagerung des Filtereinsatzes. Durch eine Ausbildung der Endscheiben aus verbrennbarem Kunststoff und des Filterelements aus Papier ergibt sich ein Filtereinsatz, der nach seiner Verschmutzung gut verbrennbar und damit thermisch weiterverwertbar ist.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Ma nahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Anspruch 1 angegebenen Filtereinsatzes möglich. Aus den Ansprüchen 1 bis 6 ergeben sich Ausführungsformen, welche die einfache und kostengünstige Bauweise weiter unterstützen. Besonders vorteilhaft ist eine Ausführungsform nach Anspruch 7, wodurch der Filtereinsatz auf einfache Weise in einen Flüssigkeitsfilter einsetzbar ist und somit ein zweckmä iger Einbau in einem Gehause an einem Anschlussmodul ermöglicht wird. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen eines solchen Flüssigkeitsfilters mit einem erfindungsgemä en Filtereinsatz ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen 8 bis 11. Zweckmä ig sind ferner Ausbildungen nach den Ansprüchen 14-17, wenn der Filtereinsatz in einem Leitungsfilter eingebaut wird.

Zeichnung Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erlautert. Es zeigen Figur 1 einen Längsschnitt durch einen Filtereinsatz für ein Flüssigkeitsfilter in vereinfachter

Darstellung, Figur 2 den Filtereinsatz nach Figur 1, eingebaut in ein Flüssigkeitsfilter in verkleinertem Ma stab und in vereinfachter Darstellung sowie als Längsschnitt nach II-II in Figur 3, und Figur 3 eine Untersicht des Flüssigkeitsfilters nach Figur 2 ; Figur 4 zeigt als teilweisen Längsschnitt den Filtereinsatz in einem Leitungsfilter Beschreibung der Ausführungsbeispiele Die Figur 1 zeigt einen Längsschnitt durch einen Filtereinsatz 10 fur ein Flüssigkeitsfilter in vereinfachter Darstellung, wie es bei Kraftstoff-Filtern verwendet wird.

Der Filtereinsatz 10 hat ein hohlzylindrisch ausgebildetes Filterelement 11, das aus einem sternförmig gefalteten Filterpapier besteht und dessen zickzackförmig verlaufende Rander in stirnseitigen Endscheiben 12,13 aus Kunststoff dicht befestigt sind. Die untere Endscheibe 12 ist geschlossen und als ebene, kreisrunde Platte ausgebildet, während die obere Endscheibe 13 durch einen zentralen Durchgang 14 offen ausgebildet ist. Das sternförmige Filterelement 11 ist somit für eine radiale Durchströmung vorgesehen, wobei dies in der Regel von innen nach au en geschieht. Die sternförmig verlaufenden Ränder an den Stirnseiten des Filterelements 11 sind in die aus Kunststoff bestehenden Endscheiben 12 beziehungsweise 13 eingegossen, so dass eine dichte und feste Verbindung entsteht.

Wie die Figur 1 näher zeigt, ist die offene Endscheibe 13 zweiteilig aufgebaut und besteht aus einem mit dem Filterelement 11 verbundenen Au enring 15 und einem Innenteil 16, das rotationssymmetrisch ausgebildet ist und den zentralen Durchgang 14 aufweist. Das Innenteil 16 hat einen vom Filtereinsatz 10 nach au en ragenden rohrförmigen Stutzen 17, der an seinem Au enumfang ein tannenbaumförmiges

Profil 18 aufweist. Dieses Profil ist hier aus zwei ringförmig verlaufenden Rippen 19 gebildet, die im Abstand voneinander verlaufen und nahe zum Ende des Stutzens 17 hin angeordnet sind. Dieses Profil 18 dient nun zwei Funktionen, nämlich einmal als Anschlussmittel zum Befestigen des Filtereinsatzes 10 in einem nicht näher gezeichneten Anschlussmodul und ferner als Dichtmittel zur Innenabdichtung im Flüssigkeitsfilter zwischen einer Schmutzseite und einer Reinseite. Das Innenteil 16 ist einfach, stabil und kostengünstig aufgebaut und kann aus dem gleichen Kunststoff hergestellt werden wie der Au enring 15.

Vorteilhaft lä t sich dafür ein gegen Kraftstoff widerstandsfähiger Kunststoff, wie zum Beispiel Polyamid, verwenden. Bei der Herstellung des Innenteils 16 aus Kunststoff lä t sich das tannenbaumartige Profil 18 relativ einfach mit anformen.

Die Figur 2 zeigt nun in vereinfachter Darstellung einen Längsschnitt durch ein Flüssigkeitsfilter 21, in dem der Filtereinsatz 10 nach Figur 1 eingebaut ist, wobei der Filtereinsatz 10 in verkleinertem Ma stab dargestellt wird.

Das Flüssigkeitsfilter 21 weist ein Anschlussmodul 22 auf, in dem eine erste Anschlussöffnung 23 für den Zulauf sowie eine zweite Anschlussöffnung 24 für den Ablauf ausgebildet sind. Beide Anschlussöffnungen 23,24 liegen nahe beieinander in einer ebenen Anschlussfläche 25 des Anschlussmoduls 22. Die zweite Anschlussöffnung 24 für den Ablauf ist dabei im Durchmesser und in der Tiefe so ausgebildet, dass sie den Stutzen 17 mit seinem tannenbaumartigen Profil 18 passend aufnehmen kann. Der Filtereinsatz 10 lä t sich durch einfaches axiales Einstecken mit seinem Stutzen 17 in die zweite Anschlussöffnung 24 einfach und schnell montieren. Nach der Montage des Filtereinsatzes 10 am Anschlussmodul 22

übernimmt der Stutzen 17 mit seinen Rippen 19 sowohl eine Haltefunktion als auch eine Dichtfunktion.

Der Filtereinsatz 10 wird anschlie end von einem becherförmigen Gehäuse 26 überdeckt, wobei das Gehäuse 26 mit einem an seinem offenen Ende ausgebildeten Ringflansch 27 an der Anschlussfläche 25 anliegt. An dem Ringflansch 27 sind gleichmä ig am Umfang verteilt vier Augen 28 ausgebildet, an denen das Gehause 26 mit Hilfe von Schraubverbindungen 29 am Anschlussmodul 22 befestigt wird.

Dabei ist im Ringflansch 27 eine Ringnut 31 ausgebildet, die einen zur Au enabdichtung dienenden O-Ring 32 aufnimmt. Die Anschlussöffnungen 23 und 24 liegen selbstverständlich innerhalb der vom Gehäuse 26 abgedeckten Fläche. Weiterhin ist das Gehäuse 26 in seiner axialen Länge so ausgebildet, dass sich die untere Endscheibe 12 am Gehause abstützen kann und somit eine axiale Festlegung des Filtereinsatzes 10 im Gehäuse 26 erfolgt.

Wie die Figur 3, die eine Untersicht des Flüssigkeitsfilters 21 nach Figur 2 darstellt, näher zeigt, werden zu einem Ausbau des verschmutzten Filtereinsatzes 10 die vier Schraubverbindungen 29 gelöst und das Gehause 26 abgenommen.

Danach lä t sich der verschmutzte Filtereinsatz 10 schnell und einfach durch eine axiale Bewegung herausziehen und kann durch einen neuen Filtereinsatz ersetzt werden. Das Flüssigkeitsfilter 21 mit dem auswechselbaren Filtereinsatz 10 führt somit zu geringen Abfällen, da der Filtereinsatz 10 nur aus verbrennbarem Material besteht, wie Polyamid und Filterpapier, und somit thermisch verwertbar ist.

Wie die Figur 2 in Verbindung mit Figur 3 näher zeigt, ermöglicht die Bauweise des Flüssigkeitsfilters 21 eine einfache und kostengünstige Bauweise des Gehäuses 26. Das Gehäuse 26 kann bei Bedarf in zweckmä iger Weise aus Metall

hergestellt werden, wobei dann die Schraubverbindungen 29 eine einwandfreie, sichere und dichte Befestigung am Anschlussmodul 22 ermöglichen. Dabei übernehmen die Schraubverbindungen 29 auch eine Zentrierfunktion für das Gehause 26, so dass der rohrförmige Stutzen 17 in seiner Haltefunktion und seiner Dichtfunktion nicht beeinträchtigt wird. Dabei kann sich der Filtereinsatz 10 am Boden des becherförmigen Gehäuses 26 abstützen, so dass er auch in axialer Richtung festgelegt ist. Ferner ist es bei Bedarf ohne weiteres möglich, das Gehause 26 auch aus Kunststoff herzustellen, wobei sich vorteilhaft ein Polyamid mit einer Glasfaserverstarkung bis zu 25% eignet. Bei einem aus Kunststoff hergestellten Gehäuse 26 kann die Befestigung in gleicher Weise über die Schraubverbindungen 29 erfolgen ; andererseits ist es möglich, bei einem Kunststoff-Gehäuse 26 in dem Ringflansch 27 geeignete passende Bohrungen vorzusehen, so dass zum Befestigen selbst gewindeschneidende Schrauben verwendbar sind.

Die Wirkungsweise des Flüssigkeitsfilters 21 wird wie folgt erläutert : Der zu reinigende Kraftstoff gelangt über die erste Anschlussöffnung 23 vorbei am Au enumfang der oberen, zweiten Endscheibe 13, auf die Schmutzseite 33 des Flüssigkeitsfilters 21. Der Kraftstoff durchströmt anschlie end radial das Filterelement 11 und gelangt gereinigt auf die Reinseite 34. Über den Durchgang 14 kann der gereinigte Kraftstoff zur zweiten Anschlussöffnung 24 im Anschlussmodul 22 abströmen. Die beiden ringförmig verlaufenden Rippen 19 in dem tannenbaumartigen Profil 18 übernehmen dabei neben ihrer Funktion der Halterung auch die Funktion der Abdichtung, so dass ohne ein zusatzliches Bauelement eine Innenabdichtung zwischen Reinseite 34 und Schmutzseite 33 erfolgt.

Die Figur 4 zeigt nun in vereinfachter Darstellung einen teilweisen Langsschnitt durch ein Flüssigkeitsfilter 40, in dem der Filtereinsatz 10 nach Figur 1 eingebaut ist, wobei den Filtereinsatz 10 in verkleinertem Ma stab dargestellt ist. Das Flüssigkeitsfilter 40 ist hier als Leitungsfilter ausgebildet, das ein Gehause 41 aus Aluminium hat und bei dem ein Deckel 42 und ein becherförmiges Gehauseteil 43 dicht und fest miteinander verbunden sind. Die beiden Anschlussstutzen 44 am Deckel 42 und 45 am Gehäuseteil 43 liegen koaxial. Der Deckel 42 übernimmt hier die Funktion des Anschlussmoduls und weist zu diesem Zweck an seiner Innenseite die passende Anschlussöffnung 46 auf, die koaxial zum Anschlussstutzen 44 liegt und in die der Filtereinsatz 10 mit seinem Stutzen 17 gesteckt ist, wobei das tannenbaumförmige Profil 18 sowohl die Funktion der Halterung als auch der Abdichtung übernimmt.

Selbstverständlich sind an den gezeigten Ausführungsformen Änderungen möglich, ohne vom Gedanken der Erfindungsmeldung abzuweichen. Obwohl eine kreisformige Bauweise des Filtereinsatzes 10 besonders vorteilhaft ist, kann durch die axiale Montage beziehungsweise Demontage des Filtereinsatzes 10 der rohrförmige Stutzen 17 auch eine andere Querschnittsform aufweisen, zum Beispiel quadratisch, rechteckig oder dreieckig oder eine beliebige andere Form, sofern dies für die Einbauverhaltnisse zweckmä ig ist. Auch die Anzahl, Form und Ausbildung der Rippen 19 in dem tannenbaumartigen Profil 18 lä t sich im Rahmen der zu erfüllenden Halte-und Dichtfunktion variieren.

Auch die Bauform des Gehäuses 26 und die Befestigungsmittel 29 können geandert werden, ohne vom Gedanken der Erfindung abzuweichen. So lasst sich der Filtereinsatz auch in anderen Gehausefiltern, Patronen-oder Boxfiltern, Leitungsfiltern und auch in Wegwerffiltern verwenden, zumal er mit weniger Bauelementen auskommt und seine Handhabung einfacher ist.

Ferner kann anstelle des in Figur 4 gezeigten Aluminium-

Gehäuses auch ein Gehause aus Stahlblech oder auch Kunststoff hergestellt werden. Auch können die Gehäuse so ausgebildet werden, dass die Aufnahmeöffnung für den Stutzen des Filtereinsatzes im anderen Gehauseteil, also z. B. im becherförmigen Gehauseteil, angeordnet ist.