Aus der DE-C1 195 30 785 ist ein Luftreinigungsgerät, insbesondere ein elektro- statisches Luftreinigungsgerät, bekannt, welches ein Gehäuse aufweist, in dem eine Einströmdüse und eine Austrittsdüse für einen zu reinigenden Luftstrom vor- gesehen sind. Der Luftstrom wird einer im Gehäuse angeordneten Luftreini- gungseinheit zugeführt, indem die Einströmdüse an einer ersten Stirnfläche des säulenartig ausgebildeten Luftreinigungsgeräts und die Austrittsdüse an der an- deren Stirnfläche des Gehäuses angeordnet ist. Die im Gehäuse aufgenommene,

Luftreinigungseinheit weist eine Eintrittsöffnung auf, die an einer ihrer Stirnflä- chen und fluchtend mit der Einströmdüse des Gehäuses des Luftreinigungsgeräts angeordnet ist. Eine Austrittsöffnung des Luftreinigungsgeräts ist an ihrer ande- ren Stirnfläche und fluchtend mit der Austrittsdüse angeordnet. Im Bereich der Austrittsdüse ist ein Filter für den aus der Luftreinigungseinheit austretenden Luftstrom angeordnet, welche als Aktiv-Kohle-Filter und/oder als Ozon-Filter aus- gebildet ist und zur Beseitigung oder zumindest zur Reduktion von in der zu reini- genden Luft vorhandenen Störstoffen, insbesondere von störenden Geruchsstof- fen, dienen soll.

Ein derartiges Luftreinigungsgerät besitzt den Nachteil, daß die bekannten Filter nur einen geringen und daher unzufriedenstellenden Wirkungsgrad aufweisen und/oder nur aufwendig zu reinigen und/oder zu regenerieren sind. Außerdem existieren bis heute keine Filter, die eine zumindest zufriedenstellende Filterung von in der Raumluft befindlichem Nikotin ermöglichen.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Filter für ein Luft-oder Gasreinigungs- gerät zu schaffen, der einen verbesserten Wirkungsgrad aufweist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Filterkörper des Filters als filteraktives Element ein Montanwachs enthält.

Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen wird in vorteilhafter Art und Weise ein Filter auf der Basis eines-vorzugsweise ethoxylierten-Montanwachses ge- schaffen, welcher sich durch seinen hohen Wirkungsgrad, insbesondere bei der Filterung von Nikotin, Formaldehyd und Ozon auszeichnet. Der erfindungsgemä- ße Filter zeichnet sich desweiteren durch eine hohe Standzeit aus. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Filters besteht darin, daß sich ein derartiger Filter besonders leicht regenerieren läßt, so daß die Menge an Filter-Abfall reduziert wird.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß der Filterkörper eine Trägersubstanz aus einem zumindest teilweise luft-oder gasdurchlässigen Mate- rial, insbesondere einem Fasersubstrat, aufweist, und daß die derart ausgebilde- te Trägersubstanz des erfindungsgemäßen Filterkörpers erfindungsgemäß mit dem ethoxylierten Montanwachs beschichtet oder imprägniert ist. Diese erfin- dungsgemäße Maßnahme besitzt den Vorteil, daß hierdurch in einfacher Art und Weise ein in unterschiedlichen geometrischen Modifikationen herstellbarer Filter geschaffen wird.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß der Fitterkör- per des erfindungsgemäßen Filters mindestens eine Außenfläche aufweist, die durch ein luft-oder gasdurchlässiges Siebgewebe gebildet ist, unter der das Montanwachs angeordnet ist. Eine derartige Maßnahme besitzt den Vorteil, daß hierdurch ein besonders kostengünstiger Aufbau des erfindungsgemäßen Filters gegeben ist.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß der Filterkör- per des erfindungsgemäßen Filters eine Anzahl von beabstandet zueinander an- geordneten platten-, streifen-oder drahtförmigen Elemente aufweist, die mit dem ethoxylierten Montanwachs beschichtet oder imprägniert sind. Eine derartige Maßnahme zeichnet sich in vorteilhafter Art und Weise dadurch aus. daß der er- findungsgemäße Filter neben seiner einfachen Herstellbarkeit auch eine beson- ders hohe Luft-oder Gasdurchlässigkeit besitzt.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß der Filterkör- per des erfindungsgemäßen Filters eine Anzahl von Platten, Streifen oder Dräh- ten aufweist, die jeweils wellenförmig angeordnet sind, wobei die einzelnen Plat- ten, Streifen oder Drähte mit dem Montanwachs beschichtet oder imprägniert sind. Ein derartiger Filter zeichnet sich durch seine hohe aktive Oberfläche bei gleichzeitiger hoher Luft-oder Gasdurchlässigkeit aus.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß zwischen den einzelnen gewellten Platten, Streifen oder Drähten Trennelemente angeordnet sind, welche vorzugsweise ebenfalls mit dem Montanwachs beschichtet oder im- prägniert sind.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß der Filterkör- per aus ein oder mehreren, vorzugsweise gewellten Streifen ausgebildet ist, die zu einem Wickel aufgerollt sind. Ein derartiger erfindungsgemäßer Filter besitzt den Vorteil einer besonders einfachen Herstellbarkeit.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß der Filterkör- per des erfindungsgemäßen Filters als ein Wabenkörper ausgebildet ist, der eine Vielzahl von Luft-oder Gasleitelementen aufweist, wobei die Luft-oder Gasleit- elemente begrenzende Flächen des Filterkörpers des erfindungsgemäßen Filters mit dem Montanwachs beschichtet oder imprägniert sind.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das ethoxy- lierte Montanwachs 0,5-99,5 Gew.-% einer ethoxylierten Montansäure und 99,5-0,5 Gew.-% eines Ethylenoxidadduktes der Formel R-(OCH2CH2) nOH auf- weist, wobei R für H oder ein C1-C4-Alkyl und n für eine Zahl von 1 bis 700 steht, enthält. Hierbei wird bevorzugt, daß die bevorzugten ethoxylierten Montanwach- se in Wasser und Alkoholen löslich sind und durch Umsetzung von Montansäure, die aus Rohmontanwachs durch Oxidverbleichung der Wachskomponente ge- wonnen wurde, mit Ethylenoxid hergestellt werden. Das für den Filterkörper des erfindungsgemäßen Filters verwendete Montanwachs besitzt vorzugsweise einen Tropfpunkt zwischen 40°C bis 70°C, weist eine Säurezahl zwischen 1 und 120 mg KOH/g sowie eine Verseifungszahl im gleichen Wertebereich und eine Dichte von vorzugsweise 0,98-1,22 g/cm3 auf.

Desweiteren ist vorteilhaft, daß das Ethylenoxidaddukt des erfindungsgemäßen Filters einfach durch eine Polyaddition vom Ethylenoxid an Wasser oder ein

C1-C4-Alkohol hergestellt werden kann, wobei es vorzugsweise 90-450 Ethylen- oxid-Einheiten umfaßt.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das Montanwachs ein Carbowachs, also ein wasserlösliches, hochpolymerisiertes Polyethylenglycol der Formel HOCH2-CH2-(OCH2CH2) (n 1)-OH ist. Ein derartiger wachsartiger Stoff ist unter der Bezeichnung"Carbowax", einer eingetragenen Marke der Firma UCC, bekannt.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das erfin- dungsgemäße Montanwachs 0,5-99,5 Gew.-% eines Ethylenoxid-Propylenoxi- dadduktes der Formel R2-O-CH2-CH2-O-([CH3]-C2H4-O) m-(CH2-CH2-o) k-H auf- weist, wobei R2 für C,-C4-Alkyl, m für eine Zahl von 1 bis 150 und k für eine Zahl von 1 bis 600 steht. Das Ethylenoxid-Polypropylenoxidaddukt des erfindungsge- mäßen Filters ist vorzugsweise wasserlöslich und ist in vorteilhafter Art und Wei- se durch eine Polyaddition von Ethylenoxid und Propylenoxid an C,-C4-Alkoholen hergestellt, wobei bevorzugt wird, daß das Verhältnis von Propylenoxid zu Ethy- lenoxid im Bereich von 1 : 1 bis 1 : 4 liegt. Ebenfalls wird bevorzugt, daß die Anzahl der ([CH3]-C2H4-O)-Gruppen im Bereich von 1 bis 10 und der (CH2-CH2-O)-Grup- pen im Bereich von 1 bis 40 liegt. Das Produkt kann hierbei als Random-oder als Blockcopolymer vorliegen und dies hat vorzugsweise ein Molgewicht von 1-30.000 g/mol.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das erfin- dungsgemäße Montanwachs 0,5-99,5 Gew.-% eines ein-bis dreiwertigen Alko- hols mit 4 bis 12 C-Atomen aufweist. Der Alkoholbestandteil des Montanwachses des erfindungsgemäßen Filters ist vorzugsweise in Wasser, Aceton oder anderen Alkoholen wie z. B. Isopropanol oder Ethanol löslich. Besonders vorteilhaft ist hierbei die Verwendung von Zuckeralkoholen, Glycerin, Pentaerythrit, Manit, Sor- bit oder Xylit.

Weitere vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sind den Ausführungsbeispielen zu entnehmen, die im folgenden anhand der Figuren beschrieben werden. Es zeigen : Figuren 1-3 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Filters, Figuren 4-6 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Filters, Figuren 7-10 ein drittes Ausführungsbeispiel eines Filters, Figuren 11-13 ein viertes Ausführungsbeispiel eines Filters, Figuren 14-15 ein fünftes Ausführungsbeispiel eines Filters, Figuren 16-17 ein sechstes Ausführungsbeispiel eines Filters, und Figuren 18-20 ein siebtes Ausführungsbeispiel eines Filters.

In den Figuren 1-3 ist nun ein allgemein mit 1 bezeichnetes erstes Ausführungs- beispiel eines Filters dargestellt, der einen luft-oder gasdurchlässigen Filterkör- per 2 mit einer luft-oder gasdurchlässigen Trägersubstanz 3, insbesondere ei- nem Fasersubstrat wie ein Gewebe aufweist. Der trichterförmige Filterkörper 2 ist an seinem einen, in den Figuren 1 und 2 unteren Ende offen, so daß ein zu fil- ternder Luft-oder Gasstrom in das Innere 1'des Filters 1 eintreten kann. An sei- nem dieser Eintrittsöffnung 2a gegenüberliegenden Ende ist-wie am besten aus der eine Draufsicht aus der Richtung III zeigenden Figur 3 ersichtlich ist-der Fil- terkörper 2 geschlossen, so daß der zu reinigende Luft-oder Gasstrom durch den aus der luft-oder gasdurchlässigen Trägersubstanz 3 bestehenden Fitterkör- per 2 hindurchtritt.

Die Trägersubstanz 3 ist mit einem weiter unten noch näher beschriebenen, als filteraktive Substanz des Filters 1 fungierendem Montanwachs beschichtet oder imprägniert. Montanwachse werden bis jetzt für eine Vielzahl von unterschiedli- chen Anwendungszwecken, z. B. als Salbengrundlage, für kosmetische Präpara- te, als Gleit-und Formtrennmittel in der Gummiindustrie, als Glanzmittel für gal- vanische Bäder, als Schlichtemittel, als Weichmacher oder als stationäre Phasen in der Gaschromatographie eingesetzt. Überraschenderweise hat sich jedoch ge- zeigt, daß Montanwachse, insbesondere ethoxylierte Montanwachse, sich gut als Adsorbens oder Absorbens für im Luft-oder Gasstrom befindliche Störstoffe, wie Nikotin, Formaldehyd oder Ozon, eignen. Insbesondere sind hierbei sogenannte Carbowachse, also wasserlösliche, hochpolymerisierte Polyethylenglycole mit der Formel HOCH2-CH2-(O-CH2-CH2) (n-1)-oH geeignet Der Filter 1 wird dabei derart hergestellt, daß auf das Trägersubstrat 3 des luft- oder gasdurchlässigen Filterkörpers 2 das Montanwachs als Schmelze oder in gelöster Form aufgebracht wird, wobei diese Beschichtung oder Imprägnierung des Filterkörpers 2-was bevorzugt wird-dann erst durchgeführt wird, wenn die Trägersubstanz 3 bereits in ihre den Filterkörper 2 ausbildende geometrische Form gebracht wurde. Es ist aber auch möglich, die Beschichtung/tmprägnierung des den Filterkörper 2 ausbildenden Trägersubstrats 3 vor dessen Formgebung durchzuführen.

Tritt nun der durch die Eintrittsöffnung 2a in den Filter 1 einströmende Luft-oder Gasstrom durch die luft-oder gasdurchiässige, mit dem Montanwachs beschich- tete/imprägnierte Trägersubstanz 3 des Filterkörpers 2 hindurch, wird-wie be- reits erwähnt-insbesondere Nikotin, Ozon oder Formaldehyd an dem Montan- wachs gebunden, wodurch eine gute Filterung dieser im Luft-oder Gasstrom be- findlichen Störstoffe erreicht wird.

In den Figuren 4 bis 6 ist nun eine zweite Ausführungsform des Filters 1 mit ei- nem Filterkörper 2 dargestellt, wobei-wie auch bei den folgenden Ausführungs- beispielen-einander entsprechende Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen und daher nicht mehr näher beschrieben werden. Der Unterschied zwischen den Filterkörpern 2 der beiden Ausführungsbeispielen ist darin gegeben, daß der Fil- terkörper 2 des zweiten Ausführungsbeispiels keine mit dem Montanwachs be- schichtete Trägersubstanz 3 aufweist, sondern daß die beiden Außenflächen 4a und 4b des Filterkörpers 2 aus einem luft-oder gasdurchlässigen Siebgewebe 5 gebildet sind, zwischen denen als filteraktives Element das Montanwachs ange- ordnet ist.

In den Figuren 7-10 ist ein drittes Ausführungsbeispiel eines Filters 1 mit einem Filterkörper 2 dargestellt, der als Mattenfilter ausgebildet ist und sich insbesonde- re zur Einlage in eine nicht gezeigte Filteraufnahme eines Luft-oder Gasreini- gungsgeräts eignet. Der Filterkörper 2 weist wiederum eine Trägersubstanz 3 auf, das mit dem Montanwachs beschichtet oder imprägniert ist.

In den Figuren 11-13 ist ein viertes Ausführungsbeispiel eines Filters 1 mit einem Filterkörper 2 dargestellt, bei dem vorgesehen ist, daß der Filterkörper 2 durch eine Anzahl von zueinander vorzugsweise parallel angeordneten Platten 7 aus- gebildet ist, welche derart voneinander beabstandet angeordnet sind, daß der Luft-oder Gasstrom durch von den Platten 7 begrenzte Zwischenräume 8 durch- strömen kann. Die Platten 7 sind hierbei wiederum mit dem Montanwachs beschichtet.

Es kann hier auch vorgesehen sein, daß anstelle der Platten 7 Streifen oder Drähte verwendet werden.

In den Figuren 14 und 15 ist ein fünftes Ausführungsbeispiel eines Filters 1 dar- gestellt, dessen Filterkörper 2 wiederum durch eine Anzahl von Platten 7 ausge- bildet ist. Wie am besten aus der Figur 15 ersichtlich ist, ist hierbei vorgesehen,

daß die einzelnen Platten 7 einen gewellten Verlauf aufweisen. Vorzugsweise sind die mit dem Montanwachs beschichteten Platten 7 durch Trennelemente 9 voneinander getrennt, welche vorzugsweise ebenfalls mit dem Montanwachs be- schichtet sind.

In den Figuren 16 und 17 ist nun ein sechstes Ausführungsbeispiel eines Filters 1 dargestellt, wobei der Filterkörper 2 durch Aufrollen mindestens eines biegsamen und vorzugsweise gewellten Streifens 10 ausgebildet ist. Vorzugsweise ist hier ebenfalls vorgesehen, daß zwischen den einzelnen Wicklungen des aufgerollten Streifens 10 eine Trennfolie 11 angeordnet ist. Der Streifen 10 und vorzugsweise auch die Trennfolie 11 ist wiederum mit dem Montanwachs beschichtet.

In den Figuren 18 bis 20 ist ein siebtes Ausführungsbeispiel eines Filters 1 dar- gestellt, bei dem vorgesehen ist, daß der Filterkörper 2 als ein Wabenkörper aus- gebildet ist, der eine Vielzahl von Luft-oder Gasleitelementen 12 aufweist, wobei die Luft-oder Gasleitelemente 12 begrenzende Flächen 13 des Filterkörpers 2 des Filters 1 mit Montanwachs beschichtet sind. Es ist auch möglich, den Filter- körper 2 vollständig aus Montanwachs auszubilden.

Wie bereits oben erwähnt, wird als Montanwachs ein ethoxyliertes Montanwachs bevorzugt. Hierbei wird wiederum ein Montanwachs, das 0,5-99,5 Gew.-% einer ethoxylierten Montansäure und 99,5-0,5 Gew.-% eines Ethylenoxidadduktes der Formel R- (OCH2CH2) nOH aufweist, wobei R für H oder ein C,-C4 Alkyl und n für eine Anzahl von 1 bis 700 steht.

Hierbei wird bevorzugt, daß ein sogenanntes Carbowachs, als wasserlösliches, hochpolymerisiertes Polyethylenglycol der Formel HOCH2-CH2-(OCH2CH2) m,-OH verwendet wird.

Vorzugsweise ist diesem Montanwachs 0,5-99,5 Gew.-% eines Ethylenoxid-Poly- propylenoxidadduktes der Formel R2-O-CH2-CH2-O-([CH3]-C2H4-O) m-(CH2-CH2-

O) k-H, wobei R2 für C,-C4 Alkyl, m für eine Zahl von 1-115 und k für eine Zahl von 1-600 steht. Desweiteren kann ebenfalls vorgesehen sein, daß einem derartigen Montanwachs 0,5-99,5 Gew.-% eines ein-bis dreiwertigen Alkohols mit vier bis zwölf C-Atomen beigefügt.

Ein bevorzugtes Montanwachs wird derart hergestellt, daß 60 Gew.-Teile eines ethoxylierten Montanwachses C28-C32 mit 150 Mol EO, mit einem Tropfpunkt von 60°C, einer Säurezahl von 4 mg KOH/g und einer Verseifungszahl von 12 mg KOH/g mit 20 Gew.-Teilen eines EO-PO-Adduktes mit einem Molekulargewicht von 4000 g/mol homogen und 10 Gew.-Teilen Sorbit bei 120°C gemischt werden.

Ebenfalls kann vorgesehen sein, daß zur Herstellung des Montanwachses 60 Gew.-Teile eines ethoxylierten Montanwachses C2,-c32 mit 140 Mol EO, mit ei- nem Tropfpunkt von 60°C, einer Säurezahl von 5 mg KOH/g und einer Versei- fungszahl von 10 mg KOH/g mit 20 Gew.-Teilen eines EO-Adduktes mit einem Molekulargewicht von 10.000 g/mol homogen bei 120°C in Schmelze gemischt und nach Erkalten in Wasser gelost werden.

Ebenfalls kann vorgesehen sei, daß zur Herstellung des Montanwachses 40 Gew.-Teile eines ethoxylierten Montanwachses C2õ-C32 mit 130 Mol EO, mit ei- nem Tropfpunkt von 58°C, einer Säurezahl von 5 mg KOH/g und einer Versei- fungszahl von 10 mg KOH/g mit 60 Gew.-Teilen eines EO-Adduktes mit einem Molekulargewicht von 20.000 g/mol in Schmelze gemischt werden.