FILTERVORRICHTUNG FÜR EINE SAUGMASCHINE

UND SAUGMASCHINE

Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung für eine Saugmaschine, umfassend einen Rahmen mit einem Filter aus Filtermaterial, wobei das Filter an dem Rahmen gehalten ist und eine Reinseite und eine Schmutzseite aufweist.

Die Erfindung betrifft ferner eine Saugmaschine.

Die US 2014/0041525 Al offenbart einen festen Duftträger, welcher eine poly mere Matrix umfasst, die einen Duftstoff beinhaltet, und welche adhäsiv mit einem Filter oder einer Filtertasche verbunden ist.

Die US 2018/0140989 Al offenbart einen Luftfilter mit einem Filtermedium, einem Sensor und einem Schaltkreis, welcher an den Sensor gekoppelt ist.

Die US 2010/0011530 Al offenbart einen Staubsauger mit einem Filter und mit einem Filterreinigungsmechanismus.

Aus der DE 10 2013 103 872 Al ist ein Staubsaugerfilterbeutel mit einer Staubsaugerfilterbeutelkennzeichnung bekannt.

Aus der US 2014/0091027 Al ist eine Reinigungskassette bekannt.

Aus der US 2015/0008258 Al ist ein System mit einem Informationsträger bekannt.

Aus der US 2005/0126477 Al ist ein Filter bekannt, welcher eine Farb- codierung aufweist. Aus der NL 1017515 C ist eine Filtervorrichtung bekannt.

Aus der US 5,762,796 ist ein Filterelement bekannt, welches ein Band aus einem Klebematerial aufweist, wobei an dem Band eine Kennzeichnung angeordnet ist.

Aus der US 4,787,923 ist eine Filterreinigungsvorrichtung bekannt.

Aus der WO 2016/112996 Al ist ein Sauggerät mit einer Abreinigungs einrichtung für eine Filtereinrichtung bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Filtervorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, welche für einen Bediener auf einfache Weise handhabbar ist.

Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten Filtervorrichtung erfindungs gemäß dadurch gelöst, dass an einer Reinseite des Filters eine Kennzeichnung angeordnet oder gebildet ist.

Bei dem Betrieb der Saugmaschine mit eingesetzter Filtervorrichtung durch strömt ein Saugstrom das Filter aus Filtermaterial. Das Filter hat eine

Schmutzseite und eine Reinseite, wobei eine Strömungsrichtung des Saug stroms von der Schmutzseite zu der Reinseite ist.

Insbesondere weist die Reinseite zu einem Reinraumbereich der Saug maschine hin, wenn die Filtervorrichtung an der Saugmaschine eingesetzt ist.

Durch die Anordnung der Kennzeichnung an der Reinseite kann ein Bediener (oder auch ein Lesegerät) die Kennzeichnung auf einfache Weise auslesen. Diese Auslesbarkeit ist auch gewährleistet, wenn die Filtervorrichtung schmutzbeladen ist. Der Rahmen der Filtervorrichtung dient insbesondere dazu, einerseits das Filtermaterial zu halten. Andererseits dient er vorzugsweise dazu, die Filter vorrichtung an der Saugmaschine zu halten. Durch die Anordnung der Kenn zeichnung an dem Filter und damit an dem Filtermaterial und insbesondere außerhalb des Rahmens, lässt sich die Filtervorrichtung auf einfache Weise mit der Kennzeichnung versehen. Es muss beispielsweise nicht der Rahmen be druckt werden. Beispielsweise kann nach Herstellung der Filtervorrichtung mit dem Filter aus Filtermaterial ein Etikett mit der Kennzeichnung an der Rein seite des Filters fixiert werden.

Grundsätzlich erlaubt eine Kennzeichnung an der Reinseite der Filtervor richtung eine einfache Lesbarkeit der Kennzeichnung vor dem Betrieb der Saugmaschine, während des Betriebs der Saugmaschine oder auch nach Betrieb der Saugmaschine. Es ist dadurch insbesondere auch auf einfache Weise eine maschinenlesbare Kennzeichnung realisierbar. Beispielsweise kann die Kennzeichnung auch durch ein Lesegerät, welches in die Saugmaschine integriert ist, ausgelesen werden.

Grundsätzlich ist es möglich, dass die Kennzeichnung direkt in das Filter material integriert ist, beispielsweise durch Bedrucken, oder dass ein zusätz liches Element wie ein Etikett an dem Filtermaterial fixiert ist.

Die Kennzeichnung ist beispielsweise eine (alphanumerische) Beschriftung, welche den Filtertyp angibt. Es ist beispielsweise auch möglich, dass die Kenn zeichnung Informationen bezüglich der Saugmaschine umfasst, an welcher die mit der Kennzeichnung versehene Filtervorrichtung eingesetzt werden kann. Beispielsweise ist es alternativ oder auch zusätzlich möglich, dass die Kenn zeichnung eine Farbcodierung umfasst, welche insbesondere anzeigt, mit welchen Saugmaschinen die Filtervorrichtung einsetzbar ist. Es sind beispiels weise auch andere Codierungsarten wie beispielsweise QR-Codes möglich. Die Kennzeichnung kann für einen Bediener direkt optisch erkennbar sein (wie beispielsweise über eine Beschriftung, eine Farbcodierung oder einem QR- Code). Alternativ oder zusätzlich ist es möglich, dass die Kennzeichnung maschinenlesbar ist (wie beispielsweise auch bei einer Farbcodierung und einer QR-Codierung). Die Kennzeichnung kann auch auf einem Datenträger angeordnet sein wie beispielsweise einem RFID-Chip, welcher entsprechend an der Reinseite des Filters (und dadurch des Filtermaterials) fixiert ist.

Das Filter aus Filtermaterial ist bei einer Ausführungsform ein Oberflächen filter. Grundsätzlich ist es auch möglich, dass das Filter ein Tiefenfilter oder Schwebstofffilter ist.

Die Filtervorrichtung bildet insbesondere eine als Ganzes handhabbare Einheit, welche in Art einer Kassette an der Saugmaschine einsetzbar ist und von dieser abnehmbar ist. Insbesondere ist es dabei vorgesehen, dass die Kenn zeichnung lesbar ist, wenn die Filtervorrichtung an der Saugmaschine an einem Filterhalter gehalten ist.

Bei einer Ausführungsform ist das Filter als Faltenfilter ausgebildet und ins besondere als Flachfaltenfilter ausgebildet. Es lässt sich so eine große Durch strömungsfläche und damit eine effektive Filterwirkung bereitstellen.

Bei einer Ausführungsform ist das Filter als Zickzack-Faltung ausgebildet. Es lässt sich so eine große Durchströmungsfläche für einen Saugstrom mit effek tiver Filterwirkung bereitstellen.

Bei einer Ausführungsform ist das Filter hängend an dem Rahmen positioniert und insbesondere sind Filterfalten hängend an dem Rahmen positioniert.

Dadurch ergibt sich ein einfacher und materialsparender Aufbau. Der Rahmen dient sowohl zum Halten der Filterfalten als auch zum Halten der Filter vorrichtung an einer Saugmaschine an einem entsprechenden Filterhalter der Saugmaschine.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn die Kennzeichnung an einem oder mehreren Falzbereichen angeordnet oder gebildet oder gehalten ist. Falz bereiche sind diejenigen Bereiche, über welche Filterfalten gebildet sind. Bei einer Filtervorrichtung sind die Falzbereiche insbesondere nicht als scharfe Kanten ausgebildet, sondern weisen eine gewisse Breitenausdehnung auf.

Diese Breitenausdehnung kann dazu genutzt werden, die Kennzeichnung direkt an den Falzbereichen anzuordnen (beispielsweise durch Bedrucken). Die Falzbereiche können auch dazu dienen, um beispielsweise ein Etikett mit der Kennzeichnung zu halten.

Bei einer fertigungstechnisch günstigen Ausführungsform ist mindestens ein Etikett und insbesondere genau ein Etikett vorgesehen, welches mindestens teilweise mit der Kennzeichnung versehen ist (und insbesondere mit der voll ständigen Kennzeichnung versehen ist) und welches an der Reinseite des Filters sitzt. Es lässt sich so auf einfache Weise die Filtervorrichtung als Ganzes mit der Kennzeichnung versehen. Es lässt sich zunächst die Filtervorrichtung auf einfache Weise ohne das mindestens eine Etikett hersteilen, wobei sich dann das Etikett nachträglich an der Reinseite des Filters fixieren lässt. Es ergibt sich eine einfache Lesbarkeit der Kennzeichnung auf dem mindestens einen Etikett.

Günstig ist es, wenn das mindestens eine Etikett stoffschlüssig und insbeson dere adhäsiv mit dem Filter verbunden ist. Es lässt sich so auf einfache Weise nachträglich das Etikett mit dem Filter verbinden. Beispielsweise ist das Etikett selbstklebend und es lässt sich auf das Filter aufsetzen, bzw. das Filter wird mit Klebstoff versehen und das Etikett aufgesetzt.

Es ist dann besonders günstig, wenn das mindestens eine Etikett mit Falz bereichen des Filters adhäsiv verbunden ist. Durch Falzbereiche ist eine ent sprechende Fläche des Filters bereitgestellt, an welcher das mindestens eine Etikett fixierbar ist und dabei an der Reinseite des Filters positionierbar ist.

Bei einer Ausführungsform ist es vorgesehen, dass der Rahmen einen Innen raum aufweist, welcher von einer Leisteneinrichtung des Rahmens um schlossen ist, und dass das mindestens eine Etikett in dem Innenraum positioniert ist. Es ergibt sich so ein einfacher Aufbau. Es lässt sich dadurch auf einfache Weise sicherstellen, dass das mindestens eine Etikett nicht über eine Oberfläche der Filtervorrichtung hinausragt. Insbesondere lässt sich das Etikett vertieft anordnen. Es lässt sich dadurch gewährleisten, dass das min destens eine Etikett nicht "störend" für die Positionierung der Filtervorrichtung ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das min destens eine Etikett so mit dem Filter verbunden ist, dass bei Überschreiten einer bestimmten Ablösekraft das mindestens eine Etikett von einem Bediener von dem Filter lösbar ist. Es kann dann ein Bediener ohne Zerstörung des Filters das Etikett abnehmen, wenn dies gewünscht ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist das mindestens eine Etikett so mit dem Filter verbunden, dass eine Ablösekraft (zum Ablösen des mindestens einen Etiketts) mindestens 8 N, insbesondere mindestens 9 N und insbeson dere mindestens 9,9 N beträgt und beispielsweise mindestens näherungsweise 10 N beträgt. Es lässt sich dadurch einerseits eine sichere Fixierung wie bei spielsweise eine Klebefixierung des mindestens einen Etiketts an dem Filter erreichen. Andererseits lässt sich, wenn dies gewünscht ist, durch einen Be diener das mindestens eine Etikett ablösen.

Es hat sich als günstig erwiesen, wenn ein Klebematerial für eine stoff schlüssige Verbindung des mindestens einen Etiketts mit dem Filter eine Lebensdauer von mindestens 100 h bezogen auf eine Betriebsdauer der Saugmaschine aufweist. Es lässt sich dadurch eine nicht gewünschte Ablösung des mindestens einen Etiketts von dem Filter (von dem Filtermaterial) ver hindern.

Günstig ist es, wenn das Filter eine erste Seite zu dem Rahmen hin und eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite zu dem Rahmen hin aufweist, und das mindestens eine Etikett an der ersten Seite angeordnet ist oder in einem Abstand von höchstens 10 % einer Länge zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite zu einer Kante der ersten Seite (wobei die Kante zu dem Rahmen hin liegt) beabstandet an der Reinseite des Filters angeordnet ist. Dadurch ist das mindestens eine Etikett in einem Bereich des Filters ange ordnet, welcher bei Bewegung des Filters geringere "Ausschläge" erfährt.

Beispielsweise bewegt ein Bediener das Filter (das Filtermaterial) für eine Reinigung. In einem mittigen Bereich des Filters sind stärkere Bewegungen möglich als in der Nähe der Kante der ersten Seite. Durch die Anordnung des mindestens einen Etiketts an oder in der Nähe der Kante der ersten Seite lässt sich ein unbeabsichtigtes Ablösen des mindestens einen Etiketts besser ver hindern.

Bei einer Ausführungsform ist das mindestens eine Etikett an der Kante der ersten Seite positioniert und es liegt insbesondere eine Kante des mindestens einen Etiketts mindestens näherungsweise an der Kante der ersten Seite und ist vorzugsweise fluchtend mit der ersten Kante ausgerichtet bzw. die Kante der ersten Seite und die entsprechende Kante des mindestens einen Etiketts sind kollinear ausgerichtet. Es ergibt sich dadurch eine effektive Ablöse verhinderung bei Bewegungen des Filters.

Bei einer Ausführungsform sind die erste Seite und die zweite Seite parallel ausgerichtet. Insbesondere weist dann der Rahmen einen rechteckigen, quadratischen oder trapezförmigen Querschnitt auf.

Bei einer Ausführungsform weist das Filter eine dritte Seite zu dem Rahmen hin und eine vierte Seite zu dem Rahmen hin auf, wobei die vierte Seite be abstandet zu der dritten Seite ist, die dritte Seite quer zu der ersten Seite orientiert ist, und die vierte Seite quer zu der ersten Seite orientiert ist.

Insbesondere hat dann der Rahmen eine rechteckige, quadratische oder trapezförmige Gestalt.

Es kann dann vorgesehen sein, dass die dritte Seite und die vierte Seite parallel zueinander ausgerichtet sind und insbesondere dass die dritte Seite und die vierte Seite jeweils senkrecht zu der ersten Seite orientiert sind.

Vorzugsweise hat dann der Rahmen eine rechteckige oder quadratische Gestalt. Bei einer rechteckigen Gestalt ist es dann insbesondere vorgesehen, dass das mindestens eine Etikett an oder in der Nähe einer Kante der ersten Seite positioniert ist, wobei die erste Seite eine kürzere Seite für die recht eckförmige Gestalt ist.

Es kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Etikett beabstandet zu der dritten Seite und/oder beabstandet zu der vierten Seite angeordnet ist. Es ergibt sich so eine optimierte Platzierung insbesondere bezüglich Bewegungen des Filters.

Es ist auch möglich, dass das mindestens eine Etikett in einem Eckbereich zwischen der ersten Seite und der dritten Seite positioniert ist.

Bei einer Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das Filter einen

Abreinigungsbereich zur Beaufschlagung durch eine Abreinigungseinrichtung der Saugmaschine aufweist, und dass das mindestens eine Etikett beabstandet zu dem Abreinigungsbereich positioniert ist. Über den Abreinigungsbereich wirkt die Abreinigungseinrichtung direkt oder indirekt auf das Filter. Beispiels weise wird der Abreinigungsbereich mit einem Luftstrom beaufschlagt, oder der Abreinigungsbereich erfährt eine direkte mechanische Einwirkung. Durch eine beabstandete Positionierung des mindestens einen Etiketts zu dem

Abreinigungsbereich behindert das mindestens eine Etikett die Abreinigung des Filters beim Betrieb der Saugmaschine nicht.

Es hat sich als günstig erwiesen, wenn das mindestens eine Etikett eine erste Fläche aufweist und das Filter eine zweite Fläche aufweist, welche eine Durch strömungsfläche für einen Saugstrom ist, wobei das Verhältnis der zweiten Fläche zu der ersten Fläche bei mindestens 50, insbesondere bei mindestens 70 und insbesondere bei mindestens 90 liegt. Die erste Fläche des mindestens einen Etiketts definiert, wie groß die Kennzeichnung auf dem mindestens einen Etikett sein kann. Je größer die erste Fläche, umso mehr Informationen (zu mindest optisch auslesbare Informationen) lassen sich an dem Etikett an ordnen. Die zweite Fläche definiert die Durchströmungsfläche für den Saugstrom. Das genannte Verhältnis sollte nicht zu klein sein; wenn die erste Fläche zu groß ist, dann kann dadurch die Durchströmung des Filters be hindert werden. Dies kann Auswirkungen auf den Druckverlust des Filters haben und auf weitere technische Daten wie den maximalen Volumenstrom.

Es könnte sich eine zu große erste Fläche auch auf die Abreinigbarkeit des Filters bei einem Abreinigungsverfahren beispielsweise mittels Rückspülung negativ auswirken.

Es hat sich weiterhin als günstig erwiesen, wenn das Verhältnis der zweiten Fläche zu der ersten Fläche bei höchstens 150, insbesondere bei höchstens 130 und insbesondere bei höchstens 110 liegt. Wenn die erste Fläche zu klein ist, dann ist unter Umständen der Flächenbereich, über welchen das min destens eine Etikett mit dem Filter fixierbar ist, zu klein und das mindestens eine Etikett löst sich zu leicht ab. Es hat sich gezeigt, dass bei den genannten Verhältnisangaben eine sichere Fixierung und insbesondere Klebefixierung des mindestens einen Etiketts mit dem Filtermaterial und insbesondere mit Falz bereichen des Filters erreichbar ist.

Insbesondere ist es günstig, wenn das Verhältnis der zweiten Fläche zu der ersten Fläche im Bereich zwischen 90 und 110 und insbesondere im Bereich zwischen 95 und 115 und insbesondere bei mindestens näherungsweise 100 liegt. Es ergibt sich so ein Optimum zwischen ausreichend großer Labelfläche (erster Fläche) des mindestens einen Etiketts mit geringer Gefahr der Ab lösung, ohne dass Durchströmeigenschaften der Filtervorrichtung auf signifikante Weise verschlechtert werden.

Bei einer Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das mindestens eine Etikett bedruckt ist und/oder mit einem Datenträger versehen ist. Insbesondere lässt sich das Etikett mit optisch auslesbaren Daten wie einer Farbcodierung oder anderen Codierung und/oder mit alphanumerischen Informationen versehen.

Es ist dabei grundsätzlich eine maschinenlesbare Form möglich. Durch das Versehen mit einem Datenträger können entsprechende Informationen berührungslos durch ein Lesegerät ausgelesen werden, welches beispielsweise keinen direkten optischen Kontakt mit dem Datenträger hat.

Bei einer Ausführungsform ist die Kennzeichnung mindestens teilweise in einer für einen Bediener erkennbaren optischen Form. Beispielsweise ist eine

Farbcodierung vorgesehen und/oder es sind alphanumerische Zeichen vor gesehen. Ein Bediener kann dann auf einfache Weise der Kennzeichnung die notwendigen Informationen entnehmen.

Es ist günstig, wenn die Kennzeichnung mindestens teilweise maschinenlesbar ist. Dadurch ist eine automatische Verarbeitung möglich.

Bei einer Ausführungsform enthält die Kennzeichnung Informationen über die Filtervorrichtung als Ganzes und/oder den Filter. Beispielsweise ist die Kenn zeichnung so ausgebildet, dass Informationen enthalten sind, mit welcher Art von Saugmaschine die Filtervorrichtung verwendbar ist.

Erfindungsgemäß wird eine Saugmaschine bereitgestellt, welche mit min destens einer erfindungsgemäßen Filtervorrichtung versehen ist.

Insbesondere ist ein Filterhalter vorgesehen, an welchem die mindestens eine Filtervorrichtung entnehmbar gehalten ist.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung.

Es zeigen :

Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Filtervorrichtung mit einer Kenn zeichnung an einem Etikett, wobei ein Filter als Flachfalten filter ausgebildet ist (es sind Filterfalten angedeutet); Figur 2 eine Draufsicht auf die Filtervorrichtung gemäß Figur 1 (wobei

Filterfalten nicht gezeigt sind); und

Figur 3 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer Saugmaschine als stand-alone-Staubsauger, welcher mit einer erfindungsgemäßen Filtervorrichtung versehen ist.

Ein Ausführungsbeispiel einer Saugmaschine 10 ist ein Staubsauger als stand- alone-Gerät (Figur 3). Diese Saugmaschine 10 weist einen Schmutzsammel behälter 12 auf. Es ist vorgesehen, dass der Schmutzsammelbehälter 12 und damit die Saugmaschine 10 als Ganzes fahrbar auf einer Unterlage über eine Lenkrolle 14 und eine Radeinrichtung 16 aufstellbar ist.

Auf den Schmutzsammelbehälter 12 ist ein lösbarer Saugkopf 18 aufgesetzt.

Beispielsweise ist an dem Schmutzsammelbehälter 12 ein Saugeinlass 20 an geordnet. Bei einer alternativen Ausführungsform ist der Saugeinlass 20 an dem Saugkopf 18 angeordnet. An diesen Saugeinlass 20 ist ein Saugschlauch 22 anschließbar; in einem Saugbetrieb der Saugmaschine 10 wird über einen angeschlossenen Saugschlauch 22 (an dem gegebenenfalls noch eine Düse sitzt) Sauggut eingesaugt.

Der Saugkopf 18, wenn er an dem Schmutzsammelbehälter 12 sitzt, dichtet diesen oberseitig ab. Er weist einen Saugauslass 24 auf, an dem (mindestens) eine Filtervorrichtung 26 mit (mindestens) einem Filter 50 an einem Filter halter 27 positioniert ist. Der Filterhalter 27 ist beispielsweise umgreifend oder als Grundplatte ausgebildet.

An die Filtervorrichtung 26 schließt sich (mindestens) eine Absaugleitung 28 an. Die Absaugleitung 28 führt zu einem Saugaggregat 30. Das Saugaggregat 30 umfasst eine Gebläseeinrichtung 32 mit (mindestens) einem Gebläserad und einem Antriebsmotor 34 zum motorischen Antrieb des Gebläserads der Gebläseeinrichtung 32. Der Antriebsmotor 34 ist insbesondere ein Elektro motor, wie beispielsweise ein Universalmotor.

Die Absaugleitung 28 und das Saugaggregat 30 sind in dem Saugkopf 18 an geordnet.

Bei der beschriebenen Ausführungsform ist die Filtervorrichtung 26 in dem Saugkopf 18 angeordnet.

Es ist grundsätzlich auch möglich, dass die Filtervorrichtung 26 an dem

Schmutzsammelbehälter 12 angeordnet ist.

Das Saugaggregat 30 erzeugt über die Gebläseeinrichtung 32 einen

Saugstrom, welcher über die Absaugleitung 28 auf den Schmutzsammel behälter 12 und auf den Saugeinlass 20 wirkt. Die Filtervorrichtung 26 wird im Saugstrombetrieb des Sauggeräts 10 mit dem Saugstrom durchströmt. Unter der Wirkung des Saugstroms tritt mit Schmutzpartikeln beladene Luft über den Saugeinlass 20 in den Schmutzsammelbehälter 12 ein und die Partikel können in dem Schmutzsammelbehälter 12 gesammelt werden. Die Filter vorrichtung 26 mit dem Filter 50 filtert Schmutzpartikel aus. Sie weist dem entsprechend an dem Filter 50 eine Schmutzseite 36 auf, welche dem

Schmutzsammelbehälter 12 zugewandt ist, und weist eine Reinseite 38 auf, an welche die Absaugleitung 28 angeschlossen ist.

(Gereinigte) Saugluft kann vom Saugaggregat 30 über Abluftöffnungen an die Umgebung abgegeben werden.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Filtervorrichtung 26 eine Abreinigungs einrichtung 40 zugeordnet. Die Abreinigungseinrichtung 40 ist in dem Saug kopf 18 so angeordnet, dass durch sie die Filtervorrichtung 26 für einen Ab reinigungsvorgang beaufschlagbar ist. An dem Filter der Filtervorrichtung 26 lagern sich Feststoffpartikel ab. Über die Abreinigungseinrichtung 40 lassen sich solche Feststoffpartikel lösen, um die Filterwirkung der Filtervorrichtung 26 zu verbessern.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Abreinigungseinrichtung 40 eine Fremd luftventileinrichtung, welche die Filtereinrichtung 26 mit Luftstößen beauf schlagt, um einen Abreinigungseffekt zu erzielen.

Die Filtervorrichtung 26 ist grundsätzlich von dem Filterhalter 27 und damit von der Saugmaschine 10 entnehmbar, um beispielsweise einen Filteraus tausch zu ermöglichen.

Wenn die Filtervorrichtung 26 an dem Sauggerät 10 eingesetzt ist, das heißt bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel an dem Saugkopf 18 eingesetzt ist, und der Saugkopf 18 an dem Schmutzsammelbehälter 12 positioniert ist und insbesondere mit diesem verriegelt ist, dann hat die Filtervorrichtung 26 eine Dichtfunktion; der Saugstrom kann nur durch Filtermaterial des Filters der Filtervorrichtung 26 von dem Schmutzsammelbehälter 12 in die Absaug leitung 28 strömen.

Bei dem in Figur 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist eine Filtervorrichtung 26 mit einem einzigen Typ von Filter 50 vorgesehen. Es ist grundsätzlich auch möglich, dass mehrere unterschiedliche Filtervorrichtungen und/oder mehrere unterschiedliche Filter vorhanden sind; in der internationalen Anmeldung PCT/EP2017/067629 vom 12. Juli 2017 ist ein Sauggerät beschrieben, welches ein erstes Filter und ein zweites Filter mit unterschiedlicher Filterwirkung auf weist. Auf dieses Dokument wird ausdrücklich Bezug genommen.

In diesem Dokument ist auch die Funktionsweise einer Fremdluftventil einrichtung als Abreinigungseinrichtung beschrieben. In dieser Hinsicht wird ebenfalls auf das genannte Dokument Bezug genommen.

Ein Ausführungsbeispiel einer Filtervorrichtung 26 (Figuren 1, 2) umfasst einen Rahmen 52. Der Rahmen 52 weist eine Leisteneinrichtung 54 auf. Die Leisten- einrichtung 54 wiederum umfasst eine erste Leiste 56 und eine dieser gegen überliegende zweite Leiste 58, wobei die zweite Leiste 58 beabstandet zu der ersten Leiste 56 ist.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die erste Leiste 56 und die zweite Leiste 58 parallel zueinander ausgerichtet.

Die Leisteneinrichtung umfasst ferner eine dritte Leiste 60 und eine vierte Leiste 62. Die vierte Leiste 62 ist der dritten Leiste 60 gegenüberliegend, wobei die vierte Leiste 62 beabstandet zu der dritten Leiste 60 ist.

Die dritte Leiste 60 und die vierte Leiste 62 sind jeweils quer zu der ersten Leiste 56 und jeweils quer zu der zweiten Leiste 58 orientiert. Bei dem ge zeigten Ausführungsbeispiel sind die dritte Leiste 60 und die vierte Leiste 62 jeweils senkrecht zu der ersten Leiste 56 und jeweils senkrecht zu der zweiten Leiste 58 orientiert.

Die dritte Leiste 60 ist mit der ersten Leiste 56 und der zweiten Leiste 58 ver bunden. Weiterhin ist die vierte Leiste 62 mit der ersten Leiste 56 und der zweiten Leiste 58 verbunden.

Die Leisteneinrichtung 54 ist bei einem Ausführungsbeispiel einstückig aus gebildet. Sie kann auch aus mehreren Einzelteilen zusammengesetzt sein, welche dann nachträglich miteinander verbunden sind.

Die Leisteneinrichtung 54 ist beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial her gestellt.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Leisteneinrichtung 54 zumindest näherungsweise rechteckförmig. Die erste Leiste 56 und die zweite Leiste 58 haben eine gleiche erste Länge. Die dritte Leiste 60 und die vierte Leiste 62 haben eine gleiche zweite Länge, wobei die zweite Länge größer ist als die erste Länge. Es sind auch andere Formen des Rahmens 52 angepasst an eine spezielle Saugmaschine 10 möglich.

Der Rahmen 52 weist einen Innenraum 64 auf, welcher von der Leisten einrichtung 54 umgeben bzw. umschlossen ist. Die Leisteneinrichtung 54 bildet eine Begrenzungswandung für den Innenraum 64.

Der Rahmen 52 dient dazu, die Filtervorrichtung 26 an dem Filterhalter 27 der Saugmaschine 10 zu halten. Weiterhin hält der Rahmen 52 das Filter 50. Er hält das Filter 50 dabei derart, und der Rahmen 52 ist derart ausgebildet, dass die Filtervorrichtung 26, wenn sie an dem Filterhalter 27 eingesetzt ist, die oben beschriebene Dichtfunktion aufweist.

Das Filter 50 ist aus einem Filtermaterial hergestellt, welches eine Filter wirkung für Schmutzpartikel hat. Das Filtermaterial ist beispielsweise ein Zellulosematerial oder ein Polyestermaterial.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist das Filter 50 durch ein Oberflächenfilter medium gebildet. Ein Oberflächenfiltermedium nimmt an seiner Oberfläche Schmutzpartikel auf.

Es ist grundsätzlich auch möglich, dass das Filter 50 als Tiefenfilter oder Schwebstofffilter ausgebildet ist.

Bei der gezeigten Ausführungsform (Figuren 1, 2) ist die Filtervorrichtung 26 als Faltenfilter und insbesondere Flachfaltenfilter ausgebildet. Das Filter 50 umfasst eine Mehrzahl von Filterfalten 66. Diese Filterfalten 66 sind insbe sondere in einer Zickzack-Faltung angeordnet; die entsprechenden Filterfalten 66 sind parallel zueinander angeordnet.

Das Filter 50 weist Falzbereiche 68 auf, welche im Bereich des Rahmens 52 und bei einem Ausführungsbeispiel in dem Innenraum 64 liegen. Üblicherweise sind die Filterfalten 66 so ausgebildet, dass die Falzbereiche 68 nicht als Kante ausgebildet sind, sondern eine Breite B aufweisen, welche ins besondere in der Millimeter-Größenordnung liegt und beispielsweise bei ca.

5 mm liegt.

Die Filterfalten 66 sind an dem Rahmen 52 und dabei der Leisteneinrichtung 54 fixiert und insbesondere hängend fixiert. Das entsprechende Filtermaterial des Filters 50 hängt an dem Rahmen 52 und hängt gewissermaßen "an diesem herunter".

Die Filtervorrichtung 26 weist wie oben erwähnt die Schmutzseite 36 und die Reinseite 38 auf. Es ist insbesondere vorgesehen, dass die Falzbereiche 68, welche einen Teil der Reinseite 38 bilden, in dem Innenraum 64 des Rahmens 52 liegen.

Die Filterfalten 66 weisen eine Außenseite 70 auf, welche die Schmutzseite 36 ausbildet, und weisen eine Innenseite 72 auf, welche die Reinseite 38 aus bildet.

Die Filtervorrichtung 26 ist mit einer Kennzeichnung 74 versehen, welche an der Reinseite 38 des Filters 50 angeordnet bzw. gebildet ist.

Bei einer Ausführungsform ist die Kennzeichnung 74 beispielsweise an Falz bereichen 68 gebildet; an den Falzbereichen 68 kann beispielsweise eine ent sprechende Kennzeichnung in Form von grafischen Elementen angeordnet sein. Beispielsweise sind ein oder mehrere Falzbereiche 68 bedruckt.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform (Figuren 1, 2) ist die Kennzeichnung 74 an einem Etikett 76 (Label) angeordnet bzw. gebildet, wobei das Etikett 76 an der Reinseite 38 des Filters 50 und dabei an dem Filtermedium positioniert ist. Es ist insbesondere vorgesehen, dass das Etikett 76 stoffschlüssig mit dem Filter 50 an der Reinseite 38 des Filters 50 verbunden ist und insbesondere adhäsiv über eine Klebeverbindung mit dem Filter 50 verbunden ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Etikett 76 adhäsiv mit Falz bereichen 68 an der Reinseite 38 des Filters 50 verbunden.

Es ist insbesondere vorgesehen, dass das Etikett 76 in dem Innenraum 64 angeordnet ist und vorzugsweise bezüglich einer Oberseite 78 des Rahmens 52 zurückgesetzt in dem Innenraum 64 positioniert ist. Das Etikett 76 ragt dadurch nicht über eine Oberseite der Filtervorrichtung 26 (ohne Etikett) hinaus.

Es ist grundsätzlich möglich, dass das Etikett 76 selbstklebend ausgebildet ist und bei der Herstellung der Filtervorrichtung 26 an dem Filter 50 durch Auf setzen fixiert wird.

Alternativ oder zusätzlich ist es möglich, dass an derjenigen Stelle, an der das Etikett 76 positioniert werden soll, entsprechende Falzbereiche 68 mit adhäsivem Material versehen werden, um das Etikett 76 klebend an dem Filter 50 zu fixieren.

Es ist auch möglich, dass Bereiche des Etiketts 76, welche mit Falzbereichen 68 korrespondieren, mit adhäsivem Material versehen werden.

Das Etikett 76 ist beispielsweise aus einem Papiermaterial oder Kunststoff material hergestellt. Es ist grundsätzlich auch möglich, dass das Etikett 76 beispielsweise aus einem Metallmaterial und insbesondere aus einem Blech hergestellt ist.

Die Kennzeichnung 74 an dem Etikett 76 ist derart ausgebildet, dass sie durch einen Bediener optisch lesbar ist. Beispielsweise ist mindestens teilweise die Kennzeichnung 74 eine Farbcodierung. Über die Farbcodierung lässt sich für einen Bediener auf einfache Weise ein geeignetes Filter für die spezifische Saugmaschine 10 wählen. Alternativ oder zusätzlich kann es vorgesehen sein, dass die Kennzeichnung 74 andere Arten der Codierung wie beispielsweise einen QR-Code enthält. Es ist weiterhin alternativ oder zusätzlich möglich, dass die Kennzeichnung 74 eine alphanumerische Beschriftung enthält.

Weiterhin ist es möglich, dass die Kennzeichnung 74 maschinenlesbar ist und beispielsweise an einem Datenträger realisiert ist, welcher an dem Etikett 76 sitzt. Beispielsweise sitzt an dem Etikett 76 ein RFID-Element oder das Etikett 76 ist als ein RFID-Element ausgebildet.

Das Filter 50 hat zu dem Rahmen 52 hin eine erste Seite 80 und eine der ersten Seite gegenüberliegende und zu dieser beabstandete zweite Seite 82.

Es hat ferner eine dritte Seite 84 und eine der dritten Seite 84 gegenüber liegende vierte Seite 86, wobei die vierte Seite 86 beabstandet zu der dritten Seite 84 ist. Die dritte Seite 84 und die vierte Seite 86 sind jeweils zu der ersten Seite 80 quer und insbesondere senkrecht orientiert und ferner jeweils zu der zweiten Seite 82 quer und insbesondere senkrecht orientiert. Die erste Seite 80, zweite Seite 82, dritte Seite 84, vierte Seite 86 des Filters 50 sind angepasst an die Ausbildung der Leisteneinrichtung 54 mit der ersten Leiste 56, der zweiten Leiste 58, der dritten Leiste 60 und der vierten Leiste 62. Die erste Seite 80 des Filters 50 ist der ersten Leiste 56 zugewandt, die zweite Seite 82 der zweiten Leiste 58, die dritte Seite 84 der dritten Leiste 60 und die vierte Seite 86 der vierten Leiste 62. Insbesondere berühren die jeweiligen Seiten 80, 84, 84, 86 die Leisteneinrichtung 54.

Das Filter 50 weist an der ersten Seite 80 dem Rahmen 52 zugewandt eine Kante 88 auf. Eine Kante 90 des Etiketts 76 liegt an der Kante 88 des Filter 50 oder ist höchstens in einem Abstand zu dieser Kante 88 des Filters 50 beab standet, welcher kleiner ist als 10 % eines Abstands zwischen der ersten Seite 80 und der zweiten Seite 82 des Filters 50. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel liegen die Kante 88 des Filters 50 und die Kante 90 des Etiketts 76 aneinander.

Es ist insbesondere vorgesehen, dass das Etikett 76 nicht mit dem Rahmen 52 verbunden ist.

Grundsätzlich ist es möglich, dass das Filter 50 an einem Eckbereich der ersten Seite 80 zu der dritten Seite 84 liegt (bzw. in einer dazu äquivalenten Anordnung an einem Eckbereich der ersten Seite 80 zu der vierten Seite 86).

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Etikett 76 beabstandet zu der dritten Seite 84 und der vierten Seite 86 und insbesondere mindestens näherungsweise bezogen auf die dritte Seite 84 und die vierte Seite 86 mittig an dem Filter 50 angeordnet.

Das Filter 50 weist bei einem Ausführungsbeispiel einen Abreinigungsbereich 92 auf. An diesem Abreinigungsbereich 92 wirkt die Abreinigungseinrichtung 40 im Betrieb der Saugmaschine 10 auf die Filtervorrichtung 26. Beispiels weise erfolgt dort ein direkter mechanischer Angriff, oder insbesondere, wenn die Abreinigungseinrichtung 40 als Fremdluftventileinrichtung ausgebildet ist, wirkt ein Luftstrom zur Abreinigung des Filters 50 an dem Abreinigungsbereich 92 auf das Filter 50.

Das Etikett 76 ist so an der Reinseite 38 des Filters 50 positioniert, dass es außerhalb dieses Abreinigungsbereichs 92 liegt und dabei beabstandet zu diesem ist. Dadurch wird eine Abreinigungsfunktion der Saugmaschine 10 durch die Kennzeichnung 74 nicht behindert.

Durch die Positionierung des Etiketts 90 an der Kante 88 des Filters 50 lassen sich die Belastungen des Etiketts 76 durch Bewegung des Filters 50 (bei spielsweise beim Reinigen durch einen Bediener) gering halten. Wenn der Abreinigungsbereich 92 mittig an dem Filter 50 ist, was für die Erzielung eines optimierten Abreinigungsergebnisses vorteilhaft ist, ist eine seitliche Position des Etiketts 76 und insbesondere an oder in der Nähe der Kante 88 ebenfalls vorteilhaft, ohne dass der Abreinigungsvorgang negativ beeinflusst wird.

Das Etikett hat eine erste Fläche 94. Die erste Fläche 94 entspricht im

Wesentlichen einer Oberfläche des Etiketts 76 an der Reinseite 38. Die

Kennzeichnung 74, insbesondere wenn sie optisch lesbar ist, ist an der ersten Fläche 94 angeordnet.

Eine der ersten Fläche 94 gegenüberliegende Fläche des Etiketts 76 dient mindestens teilweise zur stoffschlüssigen Verbindung des Etiketts 76 mit dem Filter 50.

Das Filter 50 hat eine zweite Fläche 96, welche eine Durchströmfläche für einen Saugstrom ist. Bei dem Ausführungsbeispiel eines Faltenfilters und insbesondere Flachfaltenfilters setzt sich die zweite Fläche 96 aus den jeweiligen Einzelflächen der Filterfalten 66 an der Schmutzseite 36 zusammen.

Bei einem konkreten Ausführungsbeispiel liegt die zweite Fläche (Durch strömungsfläche für den Saugstrom) des Filters 50 bei ca. 2640 cm ² .

Die erste Fläche 94 und damit die Größe des Etiketts 76 ist bezogen auf die zweite Fläche 96 (Durchströmungsfläche des Filters 50) auf spezifische Weise gewählt. Die erste Fläche 94 sollte so groß sein, dass eine effektive Klebe fläche zur stoffschlüssigen Verbindung des Etiketts 76 mit dem Filter 50 und insbesondere den Falzbereichen 68 erreicht ist. Andererseits sollte die erste Fläche 94 nicht so groß sein, dass das Etikett 76 signifikante Auswirkungen auf die durchströmbare Fläche des Filters 50 hat und insbesondere auf den Druck verlust des Filters 50 und auf weitere technische Daten wie den maximalen Volumenstrom der Saugmaschine 10 hat. Weiterhin sollte trotz Etikett 76 eine Abreinigbarkeit des Filters 50 insbesondere durch Rückspülung möglich sein.

Es hat sich gezeigt, dass es vorteilhaft ist, wenn das Verhältnis der zweiten Fläche 96 (Durchströmungsfläche des Filters 50) zu der ersten Fläche 94 (Fläche des Etiketts 76) bei mindestens 50, vorzugsweise bei mindestens 70 und insbesondere vorzugsweise bei mindestens 90 liegt.

Es hat sich ferner als günstig erwiesen, wenn das Verhältnis der zweiten Fläche 96 zu der erste Fläche 94 bei höchstens 150, insbesondere bei höchstens 130 und vorzugsweise bei höchstens 110 liegt.

Beispielsweise liegt das Verhältnis der zweiten Fläche zu der ersten Fläche im Bereich zwischen 90 und 110 und insbesondere im Bereich zwischen 95 und 115.

Bei einem konkreten Ausführungsbeispiel liegt das Verhältnis der zweiten Fläche 96 zu der ersten Fläche 94 bei ca. 100.

Bei einem konkreten Ausführungsbeispiel, bei dem die zweite Fläche 96 bei 2640 cm ² liegt, liegt die erste Fläche 94 bei 26 cm ² .

Die Verbindung des Etiketts 76 mit dem Filter 50 ist so, dass beim Betrieb der Saugmaschine 10 sich das Etikett 76 nicht von der Filtervorrichtung 26 ablöst. Es ist vorzugsweise vorgesehen, dass ein Bediener bei Ausübung einer ent sprechend hohen Ablösekraft das Etikett 76 von dem Filter 50 ohne

Beschädigung des Filters 50 entnehmen kann.

Das Klebematerial zur adhäsiven Verbindung des Etiketts 76 mit dem Filter 50 ist vorzugsweise so gewählt, dass eine Lebensdauer von mindestens 100 Stunden (bezogen auf eine Betriebsdauer der Saugmaschine 10) vorliegt.

Bei einer Ausführungsform ist es vorgesehen, dass eine Ablösekraft für einen Bediener zur Ablösung des Etiketts 76 von dem Filter 50 mindestens 8 N, vorzugsweise mindestens 9 N und mindestens 9,9 N beträgt.

Bei einem konkreten Ausführungsbeispiel beträgt die Ablösekraft ungefähr 10 N. Die Filtervorrichtung 26 funktioniert wie folgt:

An der Reinseite 38 der Filtervorrichtung 26 und dabei an dem Filter 50, d. h. an Filtermaterial, ist die Kennzeichnung 74 angeordnet.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Kennzeichnung 74 an einem Etikett 76 gebildet bzw. angeordnet, und das Etikett 76 ist an dem Filter 50 positioniert und mit diesem verbunden; insbesondere ist die Verbindung adhäsiv.

Das Etikett 76 ist vorzugsweise an der Kante 90 des Filters 50 angeordnet. Es ist insbesondere an der Kante 90 einer schmalen Seite 80 (bzw. äquivalent dazu 82) angeordnet. Dadurch erfährt das Etikett 76 weniger Belastungen bei Bewegung des Filters 50. Ferner wird, wenn eine Abreinigung vorgesehen ist, der Abreinigungsvorgang nicht verschlechtert; das Etikett 76 ist beabstandet zu dem Abreinigungsbereich 92 angeordnet.

Weiterhin ist das Etikett 76 bezogen auf seine Fläche 94 so ausgebildet, dass einerseits eine genügend große Verbindungsfläche und insbesondere Klebe fläche mit dem Filter 50 erreicht ist, und andererseits so klein ausgebildet, dass eine Durchströmung des Filters 50 durch einen Saugstrom durch das Etikett 76 nicht signifikant beeinflusst wird und insbesondere nicht ver schlechtert wird.

Bei einem konkreten Ausführungsbeispiel umfasst das Filter 50 Filterfalten 66, wobei das Etikett 76 an der Reinseite 38 angeordnet ist und mit Falzbereichen 68 der Filterfalten 66 verbunden ist.

Die Kennzeichnung 76 ist beispielsweise mindestens teilweise durch eine Farbcodierung gebildet. Es kann alternativ oder zusätzlich eine andere

Codierung wie beispielsweise QR-Codierung vorgesehen sein. Die Kennzeichnung bildet Filterinformationen insbesondere über die Filter vorrichtung 26 als Ganzes und/oder über das Filter 50. Beispielsweise kann eine Teilenummer oder dergleichen vorgesehen sein.

Durch die Anordnung an der Reinseite 38 ist die Kennzeichnung für einen Be diener gut und auch auf den ersten Blick ersichtlich. Das Etikett 76 lässt sich genügend groß für eine entsprechende leichte Erkennbarkeit und auch optische Erkennbarkeit ausbilden.

Die Kennzeichnung 74 ist auch dann noch erkennbar, wenn das Filter 50 im Gebrauch war, d. h. wenn die Filtervorrichtung 26 verschmutzt ist.

Die Kennzeichnung 74 ist im Betrieb der Saugmaschine 10 in einem Rein raumbereich angeordnet.

Grundsätzlich ist es dann auch möglich, vor, im oder nach dem Betrieb der Saugmaschine 10 die Kennzeichnung 74 auszulesen. Dies kann, wie oben er wähnt, direkt über einen Bediener durch eine optische Erkennung erfolgen. Es ist alternativ oder zusätzlich möglich, dass die Kennzeichnung 74 auch maschi nell ausgelesen wird. Grundsätzlich ist es auch möglich, dass die Saug maschine 10 selber eine Leseeinrichtung für die Kennzeichnung 74 enthält und beispielsweise die Kennzeichnung 74 optisch ausliest.

Es ist auch möglich, dass die Kennzeichnung 74 in einem Datenträger realisiert ist und dieser entsprechend durch ein Lesegerät auslesbar ist.

Das Lesegerät kann auch getrennt von der Saugmaschine 10 sein.

Erfindungsgemäß wird eine Filtervorrichtung 26 bereitgestellt, welche eine einfache Auslesbarkeit ermöglicht, wobei der Verschmutzungsgrad der Kenn zeichnung 74 minimiert ist. Insbesondere durch ein Etikett 76 lässt sich eine relativ große Fläche (welche beispielsweise mindestens 15 cm ² beträgt) erreichen, um einen relativ großen Flächenbereich für eine Kennzeichnung 74 und insbesondere für eine Be druckung oder dergleichen bereitstellen.

Ferner lässt sich das Etikett 76 auf einfache Weise an dem Filter 50 posi tionieren. Es ist dann beispielsweise nicht notwendig, den Rahmen 52 zu bedrucken. Oben wurde die Saugmaschine als stand-alone-Sauggerät beschrieben. Es ist auch möglich, dass eine erfindungsgemäße Filtervorrichtung mit Kennzeich nung 74 an der Reinseite 38 in anderen Saugmaschinen eingesetzt wird, wie beispielsweise einer Kehrmaschine und insbesondere auch selbstfahrenden Kehrmaschine mit Saugfunktion.

Bezugszeichenliste

Saugmaschine

Schmutzsammelbehälter

Lenkrolle

Radeinrichtung

Saugkopf

Saugeinlass

Saugschlauch

Saugauslass

Filtervorrichtung

Filterhalter

Absaugleitung

Saugaggregat

Gebläseeinrichtung

Antriebsmotor

Schmutzseite

Reinseite

Abreinigungseinrichtung

Filter

Rahmen

Leisteneinrichtung

erste Leiste

zweite Leiste

dritte Leiste

vierte Leiste

Innenraum

Filterfalten

Falzbereich

Außenseite

Innenseite Kennzeichnung Etikett

Oberseite

erste Seite zweite Seite dritte Seite vierte Seite

Kante (Filter) Kante (Etikett) Abreinigungsbereich erste Fläche zweite Fläche