BRAUNHEIM, Michael (Dammstrasse 10/4, Göppingen, 73035, DE)
| Patentansprüche 1 . Filtereinrichtung (1 ) mit einem in einem Filtergehäuse (2) vorzugsweise stehend angeordneten Ringfilterelement (3), das eine obere Endscheibe (4) und eine untere Endscheibe (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass - an der unteren Endscheibe (5) direkt oder indirekt an einem daran angeordneten Bauteil, wie beispielsweise einem Wassersammeitopf (6), ein abstehender, stutzenformiger Pin (7) sowie zumindest eine Schlüsselkontur (8) angeordnet sind, - an einem in einen Filtergehäusetopf (20) der Filtereinrichtung (1 ) einsetzbaren Funktionselement (9) ein komplementär zu dem Pin (7) ausgebildeter Kanal (10) vorgesehen ist, - am Funktionselement (9) eine zu der wenigstens einen Schlüsselkontur (8) gehörende Schlosskontur (1 1 ) vorgesehen ist, - dass ein Betrieb der Filtereinrichtung (1 ) ausschließlich dann möglich ist, sofern der Pin (7) in den Kanal (10) und die Schlüsselkontur (8) in die Schlosskontur (1 1 ) eingreifen. 2. Filtereinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schlüsselkontur (8) durch zumindest eine Nase (12) gebildet ist, während die Schlosskontur (1 1 ) durch zumindest einen komplementär dazu ausgebildeten Schlitz (13) gebildet ist. 3. Filtereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlüsselkontur (8) durch zwei oder mehr in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Nasen (12,12') gebildet ist, während die Schlosskontur (1 1 ) durch zwei oder mehr komplementär dazu ausgebildete Schlitze (13,13') gebildet ist. 4. Filtereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlosskontur (1 1 ) kammartig ausgebildet ist, wobei zwischen einzelnen Zinken (14) die zur Aufnahme der Nase(n) (12,12') angeordneten Schlitze (13,13') vorgesehen sind. 5. Filtereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinrichtung (1 ) als Öl- oder als Kraftstofffilter ausgebildet ist. 6. Filtereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Funktionselement (9) eine Führung (15) vorgesehen ist, welche den Pin (7) zum Kanal (10) führt. 7. Filtereinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (9) als Gleichteil ausgebildet ist, wobei zumindest ein Schlitz (13") mittels Sperrelementes (16) verschlossen ist und durch Ab- /Ausbrechen an eine jeweilige Schlüsselkontur (8) anpassbar ist. 8. Filtereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlüsselkontur (8) einstückig mit dem Wassersammeitopf (6) und/oder die Schlosskontur (1 1 ) einstückig mit dem Funktionselement (9) ausgebildet sind. 9. Filtereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, das sich die Schlüsselkontur (8) unzugänglich von außen innerhalb des oder am Ringfilterelement (3) und die Schlosskontur (1 1 ) an der dazu abgestimmten Positionen des Funktionselementes (9) befindet. 10. Baukastensystem für eine Filtereinrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Funktionselemente (9) und zwei zugehörige Ringfilterelemente (3) mit paarweise unterschiedlichen Schlüssel- /Schlosskonturen (8,1 1 ) vorgesehen sind. 1 1 . Ringfilterelement (3) für eine Filtereinrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass - an der unteren Endscheibe (5) ein Wassersammeitopf (6) mit einem darin angeordneten Wasserabscheider vorgesehen ist, - der Wassersammeitopf (6) einen abstehenden, stutzenförmigen Pin (7) sowie zumindest eine Schlüsselkontur (8) aufweist. ***** |
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung mit einem in einem
Filtergehäuse angeordneten Ringfilterelement, das eine obere Endscheibe sowie eine untere Endscheibe aufweist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Die Erfindung betrifft außerdem ein Baukastensystem für eine derartige
Filtereinrichtung sowie ein Ringfilterelement für eine solche Filtereinrichtung.
Eine gattungsgemäße Filtereinrichtung ist hinlänglich bekannt und in nahezu sämtlichen modernen Kraftfahrzeug zu finden, eingesetzt beispielsweise als Öl- oder Kraftstofffilter.
Um eine einwandfreie Filterwirkung gewährleisten zu können, ist es für die Hersteller von derartigen Filtereinrichtungen oftmals wichtig, dass nur von ihnen selbst autorisierte oder hergestellte Filterelemente eingesetzt werden. Beim Einsatz von Filterelementen fremder Fabrikate oder Imitate können nämlich nicht nur die Filterleistung beeinträchtigt, sondern zugleich auch Schäden verursacht werden. Auf der anderen Seite ist es wünschenswert, Filterelemente für derartige Filtereinrichtungen möglichst kostengünstig herzustellen und anbieten zu können.
Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich daher mit dem Problem, für eine Filtereinrichtung der gattungsgemäßen Art, eine verbesserte oder zumindest eine alternative Ausführungsform anzugeben, welche insbesondere ausschließlich den Einsatz von autorisierten Filterelementen ermöglicht.
Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch die Gegenstände der
unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind
Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, ein an sich bekanntes Ringfilterelement, welches stehend in einem Filtergehäuse einer Filtereinrichtung angeordnet ist, bodenseitig mit einem abstehenden,
stutzenformigen Pin sowie zumindest mit einer Schlüsselkontur zu versehen. Der Pin und die Schlüsselkontur können dabei direkt an der unteren Endscheibe oder an einem daran angeordneten Bauteil, wie beispielsweise einem
Wassersammeitopf, angeordnet sein. An einem zugehörigen Funktionselement, oftmals auch Funktionsträger genannt, welches im Einbauzustand im
Filtergehäuse der Filtereinrichtung angeordnet ist, sind ein komplementär zum Pin ausgebildeter Kanal sowie eine zu der wenigstens einen Schlüsselkontur gehörende Schlosskontur angeordnet. Eine einwandfreie Betriebsweise der Filtereinrichtung ist erfindungsgemäß ausschließlich dann möglich, sofern das Ringfilterelement in seinem in der Filtereinrichtung eingebauten Zustand mit dem Pin in den Kanal und mittels der Schlüsselkontur in die zugehörige Schlosskontur eingreift. Dies ermöglicht es, die Filtereinrichtung für unterschiedliche Märkte mit jeweils zugehörigen Funktionselementen und darauf abgestimmten
Ringfilterelementen auszustatten, so dass im jeweiligen Markt lediglich
vorbestimmte Filterelemente in die in dem jeweiligen Markt befindlichen
Filtereinrichtungen passend eingesetzt werden können. Ringfilterelemente aus anderen Märkten, die dann eine abweichende Schlüsselkontur aufweisen, können nicht passend in die Filtereinrichtung eingesetzt werden, so dass ein Betrieb der Filtereinrichtung ausschließlich mit dafür bestimmten
Ringfilterelementen möglich ist, wodurch insbesondere hohe Qualitätsstandards gewährleistet und gehalten werden können. Insbesondere kann dadurch die Verwendung von unter Umständen die Filterleistung der Filtereinrichtung beeinträchtigenden Ringfilterelementen zuverlässig verhindert werden.
Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung, ist die Schlüsselkontur durch zwei oder mehr in Umfangsrichtung voneinander beanstandete Nasen gebildet, während die dazu gehörige Schlosskontur durch zwei oder mehr komplementär dazu ausgebildete Schlitze gebildet ist, wobei die Schlitze mittels abbrechbaren Sperrelementen verschlossen sind und durch ein fachmännisches Abbrechen entsprechender Sperrelemente vor der eigentlichen Montage an eine jeweilige Schlüsselkontur angepasst werden können. Generell ist auch denkbar, die Schlosskontur als Schlosselement unabhängig von dem Funktionselement zu fertigen, um dann bei der Montage die Möglichkeit zu haben, den Kanal , das heißt die Pinaufnahme, im Funktionselement und die Schlosselement in unterschiedlichen Positionen so miteinander zu verbinden, dass die gewünschte Schlosskontur entsteht. Hierdurch ist es möglich, das Funktionselement für alle Schlüssel-Schloss-Varianten als Gleichteil auszubilden, wobei zur Anpassung der Schlosskontur an die in dem jeweiligen Markt verwendeten Ringfilterelemente die entsprechenden Sperrelemente zur Freigabe der zugehörigen Schlitze aus- bzw. abgebrochen werden müssen. Die
Ausbildung des Funktionselements als Gleichteil ermöglicht eine besonders kostengünstige Herstellung desselben, beispielsweise als
Kunststoffspritzgussteil, wobei das Anpassen der Schlosskontur an die jeweils verwendete Schlüsselkontur des Ringfilterelementes einfach möglich ist.
Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung, ist ein innerhalb des Wassersammeitopfes angeordnete Wasserabscheider als
Coalescer ausgebildet und gleichzeitig an die untere Endscheibe des
Ringfilterelementes angeschweißt. Ein derartiger Coalescer ist in der Lage, Wasserpartikel zu sammeln und abzuleiten und damit beispielsweise im Kraftstoff vorhandene Wasseranteile herauszufiltern, so dass diese nicht in den
Verbrennungsmotor gelangen und dort Korrosionsschäden verursachen können. Die Filtereinrichtung kann in diesem Fall beispielsweise als Öl- oder Kraftstofffilter ausgebildet sein, wobei ganz generell auch eine Ausbildung als Luftfilter denkbar ist. Der Wasserabscheider ist bei einem Kraftstofffilter an die untere Endscheibe des Ringfilterelementes angebunden, insbesondere angeschweißt, und kann dadurch vor der Montage bzw. vor dem Schließen des Wassersammeltopfes exakt positioniert und fixiert werden, was den Herstellungsprozess der
erfindungsgemäßen Filtereinrichtung deutlich vereinfacht.
Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung ist am Filtergehäusetopf oder an einem darin angeordneten Funktionselement eine Führung vorgesehen, entlang welcher der Pin bei der Montage des
Ringfilterelementes zum Kanal geführt wird. Eine derartige Führung kann beispielsweise in der Art einer Rampe ausgebildet sein, welche ein beliebiges Einsetzen des Ringfilterelementes ermöglicht, so dass dieses mittels des Pins entlang der Führung in den Kanal gleitet und dadurch eine stets richtige Montage gewährleistet werden kann. Eine derartige Führung kann zum einen
kostengünstig, beispielsweise durch ein geeignetes Spritzgusswerkzeug, realisiert werden und gewährleistet zum anderen ein deutlich vereinfachtes Handling der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung, da das Ringfilterelement in einer beliebigen Drehwinkellage in den Filtergehäusetopf eingesetzt werden und durch ein einfaches Verdrehen in seine richtige und korrekte Stellung überführt werden kann. Eine Fehlmontage des Ringfilterelementes kann dadurch zuverlässig ausgeschlossen werden.
Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen
Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.
Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile beziehen.
Dabei zeigen, jeweils schematisch,
Fig. 1 eine erfindungsgemäße Filtereinrichtung bei der Montage eines
Ringfilterelementes,
Fig. 2 eine Darstellung wie in Fig. 1 , jedoch in einem Betriebszustand der
Filtereinrichtung,
Fig. 3 ein erfindungsgemäßes Ringfilterelement,
Fig. 4 unterschiedliche Ansichten auf ein erfindungsgemäßes Funktionselement.
Entsprechend den Fig. 1 und 2, weist eine erfindungsgemäße Filtereinrichtung 1 , die beispielsweise als Öl- oder Kraftstofffilter ausgebildet sein kann, ein in einem Filtergehäuse 2 stehend angeordnetes Ringfilterelement 3 auf. Das
Ringfilterelement 3 besitzt dabei in bekannter Weise eine obere Endscheibe 4 sowie eine untere Endscheibe 5, wobei an der unteren Endscheibe 5 ein
Wassersammeitopf 6 (vgl. Fig. 3) vorgesehen ist. Der Wassersammeitopf ist dabei rein optional angeordnet, so dass ein abstehender, stutzenförmiger Pin 7 sowie zumindest eine Schlüsselkontur 8 entweder direkt an der unteren
Endscheibe 5 oder an einem daran angeordneten Bauteil, wie beispielsweise dem Wassersammeitopf 6, angeordnet sein können. In dem optionalen
Wassersammeitopf 6 ist üblicherweise ein Wasserabscheider, insbesondere ein sogenannter Coaleszer angeordnet. Darüber hinaus ist in der
erfindungsgemäßen Filtereinrichtung 1 ein Funktionselement 9 eingesetzt (vgl. auch Fig. 4), an welchem ein komplementär zu dem Pin 7 ausgebildeter und als Pinaufnahme dienender Kanal 10, ebenso wie eine zu der wenigstens einen Schlüsselkontur 8 passende Schlosskontur 1 1 vorgesehen sind. Ein
einwandfreier Betrieb der Filtereinrichtung 1 ist dabei ausschließlich dann möglich, sofern der Pin 7 in den Kanal 10 und die Schlüsselkontur 8 in die Schlosskontur 1 1 eingreifen. Durch das Eingreifen des Pins 7 in den Kanal 10 wird letzterer verschlossen und dadurch überhaupt erst ein Druckaufbau in der Filtereinrichtung 1 ermöglicht. Generell kann der Kanal 10 als Leerlaufkanal ausgebildet sein.
Betrachtet man insbesondere die Fig. 3, so kann man erkennen, dass die
Schlüsselkontur 8 zwei Nasen 12 und 12' aufweist, während die zugehörige Schlosskontur 1 1 gemäß der Fig. 4 zwei dazu passende Schlitze 13 und 13' besitzt. Selbstverständlich ist dabei auch lediglich eine einzige Nase 12 zur Verwirklichung des erfindungsgemäßen Schlüsselschloss-Prinzips ausreichend, die in einen an der Schlosskontur 1 1 zugehörigen Schlitz 13 eingreift. Hierbei kommt es lediglich auf die Umfangsorientierung des Pins 7 und der wenigstens einen Nase 12 an. Generell kann die Schlosskontur 1 1 kammartig ausgebildet sein, wie dies beispielsweise gemäß der Fig. 4 dargestellt ist, wobei zwischen einzelnen Zinken 14 oben genannte Schlitze 13 und 13' angeordnet sind.
Zusätzlich ist am Funktionselement 9 eine Führung 15 vorgesehen, auf welcher der Pin 7 zum Kanal 10 geführt wird, so dass bei einem Einsetzen des
Ringfilterelementes 3 in das Filtergehäuse 2 der Filtereinrichtung 1 ein Ausrichten des Ringfilterelementes 3 in seine Einbauposition automatisch erfolgt. In der Einbauposition fluchten dabei der Pin 7 mit dem zugehörigen Kanal 10 am Funktionselement 9 sowie die Nasen 12, 12' mit den entsprechenden Schlitzen 13, 13' an der Schlosskontur 1 1 .
Um die Herstellung insbesondere des Ringfilterelementes 3 und/oder des
Funktionselementes 9 zu erleichtern, können die Schlüsselkontur 8 einstückig mit der Endscheibe 5 bzw. dem Wassersammeitopf 6 und die Schlosskontur 1 1 einstückig mit dem Funktionselement 9 ausgebildet sein. Da sowohl der
Wassersammeitopf 6 als auch das Funktionselement 9 vorzugsweise aus
Kunststoff hergestellt, lässt sich die Herstellung der Schlüsselkontur 8 bzw. der Schlosskontur 1 1 durch ein Einfaches Anspritzen bewerkstelligen. Denkbar ist selbstverständlich auch eine separate Ausbildung.
Um unterschiedliche Märkte mit jeweils zugehörigen Ringfilterelementen 3 ausstatten zu können, kann auch ein Baukastensystem für die Filtereinrichtung 1 vorgesehen sein, bei welchem zumindest zwei Funktionselemente 9 und zwei zugehörige Ringfilterelement 3 mit paarweise unterschiedlichen Schlüssel- /Schlosskonturen 8, 1 1 versehen sind. Dadurch kann gewährleistet werden, dass im jeweiligen Markt vorzugsweise ausschließlich die dazu gehörenden
Ringfilterelemente 3 eingesetzt und dadurch eine hohe Filterleistung erzielt werden können. Zur Unterscheidung der einzelnen Funktionselemente 9 für unterschiedliche Märkte, können einzelne Schlitze, gemäß der Fig. 4 der Schlitz 13", mittels eines entsprechenden Sperrelementes 16 verschlossen sein, wobei durch ein einfaches aber fachmännisch durchzuführendes Abbrechen bzw.
Entfernen des jeweiligen Sperrelementes 16 der zugehörige Schlitz 13" freigegeben wird. Gemäß der Fig. 4 ist dabei das Sperrelement 16 nur noch im Bereich des Schlitzes 13" angeordnet und sperrt diesen, so dass eine eventuell hierfür vorgesehene Nase nicht eingeführt und dadurch das Ringfilterelement 3 nicht korrekt in das Filtergehäuse 2 eingesetzt werden kann. Innerhalb des Wassersammeltopfes 6 ist üblicherweise ein Wasserabscheider, beispielsweise ein Coalescer angeordnet, wobei der Wassersammeltopf 6 beispielsweise an die untere Endscheibe 5 angeschweißt werden kann. Eine derartiger Coalescer ist in der Lage, Wasserpartikel zu sammeln und damit beispielsweise im Kraftstoff vorhandene Wasseranteile herauszufiltern, so dass diese nicht in den Verbrennungsmotor gelangen und dort Korrosionsschäden verursachen können.
Zusätzlich ist vorgesehen und den Fig. 1 und 2 zu entnehmen, dass wenn der Pin 7 nicht in den Kanal 10 eingreift und die Schlüsselkontur 8 nicht in das passende Schloss eingesteckt ist, das Filtergehäuse 2 nicht zugeschraubt werden kann, weil ein Gewinde 17 des Filtergehäusedeckels 19 nicht in ein Gewinde 18 am Filtergehäusetopf 20 eingreifen kann. Erst wenn der Pin 7 und die
Schlüsselkontur 8 jeweils in ihrer passenden Gegenkontur, das heißt den Kanal 10 und die Schlosskontur 1 1 , eingeführt sind, kommen die beiden Gewinde 17, 18 in Eingriff und die Filtereinrichtung 1 kann zugeschraubt werden. Dafür muss das Ringfilterelement 3 am Filtergehäusedeckel 19 drehbar und lösbar gelagert sein. Sitzt ein nicht passendes Ringfilterelement 3 im Filtergehäuse 2, so kann die Filtereinrichtung 1 nicht geschlossen werden, so dass mit dem Einschalten des Motors Sensoren die nicht vorhandenen Drücke messen können und eine Fehlermeldung ausgeben, z.B. an den Fahrer. Im Fall von Kraftstoff ist es natürlich möglichst zu verhindern, dass ein Kraftfahrzeug mit offener
Filtereinrichtung 1 gestartet wird. Dies kann bei Bedarf durch entsprechende Einrichtungen z.B. Sensoren erreicht werden. Es können beispielsweise der Pin 7 und der Kanal 10 oder die Schlüssel-Schloss-Kontur ein Sensorsystem enthalten das einer Motorelektronik mitteilt, ob das Ringfilterelement 3 eingebaut wurde und ob es sich in einer funktionell richtigen Lage befindet. Solche Sensorsysteme können induktiv oder per Funk arbeiten, z.B. mittels RFID oder Reed-Kontakt oder Hall-Sensor. Selbstverständlich ist auch ein Umkehrschluss dahingehend denkbar, dass die Schlüsselkontur 8 am Funktionselement 9 und die dazu passend Schlosskontur 1 1 am Ringfilterelement 3, das insbesondere an dessen Wassersammeitopf 6, angeordnet sind.
Alternativ kann die Schlüssel-Schloss-Kontur kann auch auf einer
unzugänglichen Innenseite, z.B. an einer Innenzarge, des Ringfilterelements 3 und dem passenden Funktionselement 9 bzw. Dom des Filtergehäuses 2 angeordnet sein. Bei einem Ölfilter beispielweise ist der Pin 7 vorzugsweise an der unteren Endscheibe 5 angeformt. An der Innenseite der Endscheibe 5 oder an der an die Endscheibe 5 anschließenden Innenzarge können Vorsprünge angeordnet sein, die in Öffnungen oder Vertiefungen des Funktionselements 9 eingreifen. Diese Anordnung hätte den Vorteil dass die Schlüssel-Schloss- Konturen weniger anfällig für Missbrauch sind. Dies ließe sich eventuell auch auf der Innenseite des Wassersammeitopfes 6 eines Kraftstofffilters realisieren.