WO1999037385A1 | 1999-07-29 | |||
WO1999038599A1 | 1999-08-05 |
EP0663228A1 | 1995-07-19 | |||
DE102005035090A1 | 2007-02-01 | |||
EP1049527B1 | 2002-05-02 |
P A T E N T A N S P R Ü C H E 1. Filterbeutel (1) für Taschenluftfilter mit zwei aneinander anliegenden Seitenteilen (2, 3) aus einem luftdurchlässigen, mittels Ultraschall schweißbaren Filtermaterial, wobei die Seitenteile (2, 3) in Seitenrandabschnitten (4) auf drei Seiten (5, 6, 7) der Seitenteile (2, 3) durchgehend miteinander verschweißt sind, sodass durch die zwei miteinander verschweißten Seitenteile (2, 3) eine Tasche (8) mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenkanten (9, 10), einer Bodenkante (11) und einer der Bodenkante (11) gegenüberliegenden Öffnung (12) gebildet wird, wobei in der Tasche (8) mehrere Stege (13) aus einer flexiblen Materialbahn (14) ausgebildet sind, wobei die Stege (13) die Seitenteile (2, 3) miteinander verbinden und von einer Öffnungsseite (15) des Filterbeutels (1) in Richtung der Bodenkante (11) verlaufend ausgerichtet sind, wobei die flexible Materialbahn (14) abwechselnd mit jeweils einem der Seitenteile (2, 3) in Schweißabschnitten (16) mindestens bereichsweise verbunden ist, die durch mindestens eine Schweißnaht längs zur Strömungsrichtung (18) begrenzt werden, sodass die flexible Materialbahn (14) in einem Schweißabschnitt (16) jeweils ausschließlich mit einem Seitenteil (2, 3) verbunden ist, wobei die Stege (13) durch Stegabschnitte (19) der flexiblen Materialbahn (14) gebildet werden, wobei die Stegabschnitte (19) jeweils zwischen zwei benachbarten Schweißabschnitten (16) verlaufen, durch die die flexible Materialbahn (14) mit beiden einander gegenüberliegenden Seitenteilen (2, 3) verbunden ist, und wobei jeweils eine durch eine Länge eines Stegabschnitts (19) zwischen den Seitenteilen (2, 3) definierte Stegabschnittsbreite (20) der Stegabschnitte (19) von der Öffnungsseite (15) zu der Bodenkante (11) hin abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schweißabschnittsbreite (21) mindestens eines Schweißabschnitts (16) von der Öffnungsseite (15) in Richtung der Bodenkante (11) mindestens abschnittsweise zunimmt . 2. Filterbeutel (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Schweißabschnitt (16) V-förmig ausgestaltet ist, sodass die Schweißabschnittsbreite (21) des mindestens einen Schweißabschnitts (16) von der Öffnungsseite (15) in Richtung der Bodenkante (11) zunimmt. 3. Filterbeutel (1) gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der V-förmige Schweißabschnitt (16) durch eine V-förmig ausgestaltete Stegschweißnaht (22) gebildet ist, wobei eine Stegschweißnahtbreite der Stegschweißnaht (22) von der Öffnungsseite (15) in Richtung der Bodenkante (11) zunimmt. 4. Filterbeutel (1) gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der V-förmige Schweißabschnitt (16) durch zwei benachbart zueinander angeordnete Stegschweißnähte (17) gebildet wird, wobei die Stegschweißnähte (17) so angeordnet sind, dass ein Abstand der Stegschweißnähte (17) von der Öffnungsseite (15) in Richtung der Bodenkante (11) zunimmt. 5. Filterbeutel (1) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißabschnittsbreite (21) linear zunimmt. 6. Filterbeutel (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißabschnittsbreite (21) exponentiell zunimmt. 7. Filterbeutel (1) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stegabschnittsbreite (20) mindestens eines Stegabschnitts (19) kontinuierlich bis auf Null abnimmt. 8. Filterbeutel (1) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die flexible Materialbahn (14) luftdurchlässig ist. |
Filterbeutel für Taschenluftfilter
Die Erfindung betrifft einen Filterbeutel für
Taschenluftfilter mit zwei aneinander anliegenden
Seitenteilen aus einem luftdurchlässigen, mittels
Ultraschall schweißbaren Filtermaterial. Die Seitenteile sind in Seitenrandabschnitten auf drei Seiten der
Seitenteile durchgehend miteinander verschweißt, so dass durch die zwei miteinander verschweißten Seitenteile eine Tasche mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenkanten, einer Bodenkante und einer der Bodenkante
gegenüberliegenden Öffnung gebildet wird.
In der Tasche sind mehrere Stege aus einer flexiblen
Materialbahn ausgebildet. Die Stege verbinden die
Seitenteile miteinander und sind von einer Öffnungsseite des Filterbeutels in Richtung der Bodenkante verlaufend ausgerichtet .
Die flexible Materialbahn ist abwechselnd mit jeweils einem der Seitenteile in Schweißabschnitten mindestens
bereichsweise verbunden. Die Schweißabschnitte werden durch mindestens eine Schweißnaht längs zur Strömungsrichtung begrenzt, so dass die flexible Materialbahn in einem
Schweißabschnitt jeweils ausschließlich mit einem
Seitenteil verbunden ist. Die Stege werden durch Stegabschnitte der flexiblen
Materialbahn gebildet. Die Stegabschnitte verlaufen jeweils zwischen zwei benachbarten Schweißabschnitten, durch die die flexible Materialbahn mit beiden einander
gegenüberliegenden Seitenteilen verbunden ist. Jeweils eine durch eine Länge eines Stegabschnitts zwischen den
Seitenteilen definierte Stegabschnittsbreite der
Stegabschnitte nimmt von der Öffnungsseite zu der
Bodenkante hin ab.
Taschenluftfilter werden zur Luftreinigung eingesetzt, wobei üblicherweise mehrere Filterbeutel beabstandet zueinander in dem Taschenluftfilter angeordnet werden. Zur Reinigung eines Luftstroms wird der Taschenluftfilter so in dem Luftstrom angeordnet, dass die Seitenteile der
Filterbeutel von der jeweiligen Öffnungsseite her mit Luft durchströmt werden und in der Luft enthaltene Partikel an den Seitenteilen abgeschieden werden. Um eine möglichst gute Filterwirkung zu erreichen und die von den Seitenteilen gebildete Filterfläche möglichst weitgehend auszunutzen, werden die Filterbeutel
üblicherweise so ausgestaltet, dass eine gleichmäßige
Durchströmung der gesamten Filterfläche erreicht wird. Zu diesem Zweck ist es erforderlich, den Abstand der
Filterbeutel eines Taschenluftfilters anzupassen und insbesondere zu verhindern, dass Seitenteile benachbart angeordneter Filterbeutel aneinander anliegen, da hierdurch die wirksame Filterfläche erheblich reduziert werden würde.
Daher weisen herkömmliche Filterbeutel üblicherweise einen Querschnittsverlauf von der Öffnung hin zur Bodenkante auf, bei dem der Querschnitt kontinuierlich abnimmt. Dies wird durch die Verbindung der einander gegenüberliegenden
Seitenteile eines Filterbeutels durch die Stege erreicht, durch die der Abstand der Seitenwände eines Filterbeutels und dadurch indirekt auch der Abstand dieses Filterbeutels zu einem in dem Taschenluftfilter benachbart angeordneten Filterbeutel vorgegeben werden können.
Ein Herstellungsverfahren solcher Filterbeutel wird in der Druckschrift EP 1 049 527 Bl beschrieben. Bei dem in dieser Druckschrift beschriebenen Verfahren werden die
Filterbeutel aus zwei Bahnen des Filtermaterials sowie der flexiblen Materialbahn hergestellt. Diese Bahnen laufen in eine geeignete Schweißvorrichtung, wobei die flexible
Materialbahn zwischen den Filtermaterialbahnen angeordnet ist und der Schweißvorrichtung zugeführt wird.
Die Schweißvorrichtung weist mehrere Sonotroden auf, mit denen die Filtermaterialbahnen sowie die flexible
Materialbahn durch Ultraschall miteinander verschweißt werden können. Um abwechselnd nur eine der
Filtermaterialbahnen mit der flexiblen Materialbahn zu verschweißen, weist die Schweißvorrichtung zusätzlich verlagerbare Platten auf, die zwischen der flexiblen
Materialbahn und den Filtermaterialbahnen verlagerbar angeordnet sind und verhindern, dass die flexible
Materialbahn mit der Filtermaterialbahn verschweißt wird, die beim Schweißen durch eine Platte von der flexiblen Materialbahn getrennt wird. Durch das abwechselnde
Verschweißen der flexiblen Materialbahn mit den beiden Filtermaterialbahnen werden zwischen den Filtermaterialbahnen Stege aus dem flexiblen Material der Materialbahn gebildet.
Um einen sich kontinuierlich verringernden Abstand der Seitenteile durch die Stege von der Öffnungsseite hin zur Bodenkante zu ermöglichen, ist es erforderlich, dass die Stegabschnittsbreite bzw. Stegbreite der Stegabschnitte bzw. Stege von der Öffnungsseite zur Bodenkante hin
abnimmt. Dies wird bei den aus dem Stand der Technik bekannten Filterbeuteln dadurch erreicht, dass benachbarte Schweißabschnitte, mit denen die flexible Materialbahn jeweils mit einem der Seitenteile verschweißt ist, auf einer der Öffnungsseite zugewandten Seite der
Schweißabschnitte einen größeren Abstand zueinander aufweisen als auf einer der Bodenkante zugewandten Seite.
Um auch einen entsprechenden Abstand der Seitenteile im Bereich der Seitenkanten des Filterbeutels zu ermöglichen, ist es bei den aus dem Stand der Technik bekannten
Filterbeuteln zudem vorgesehen, dass die Seitenteile trapezförmig ausgestaltet sind, so dass ein Abstand
zwischen den Seitenkanten und den zu den Seitenkanten jeweils benachbart angeordneten Schweißabschnitten
ebenfalls von der Öffnungsseite zu der Bodenkante hin abnimmt. Durch die trapezförmige Ausgestaltung wird
erreicht, dass durch die flexible Materialbahn zwischen den äußersten Schweißabschnitten und den Seitenkanten, an denen beide Seitenteile miteinander und mit der flexiblen
Materialbahn verschweißt sind, ebenfalls ein Stegabschnitt gebildet wird, der eine abnehmende Stegabschnittsbreite aufweist. Durch die erforderlich trapezförmige Ausgestaltung der Filterbeutel wird die zur Verfügung stehende Filterfläche reduziert.
Die Seitenteile hochwertiger Filterbeutel weisen auch aus anderen Gründen, wie beispielsweise eine Erleichterung des Einbaus, eine Trapezform auf. Allerdings ist ein Winkel der Seitenkanten zueinander bzw. zu der Bodenkante im
Wesentlichen durch den erwünschten Queschnittsverlauf der Filterbeutel in dem eingebauten und durchströmten Zustand bzw. in Einbaulage bestimmt.
Als Aufgabe der Erfindung wird es angesehen, einen
Filterbeutel für Taschenluftfilter bereitzustellen, bei der die für die Filterung zur Verfügung stehende Filterfläche vergrößert werden kann.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine Schweißabschnittsbreite mindestens eines
Schweißabschnitts von der Öffnungsseite in Richtung der Bodenkante mindestens abschnittsweise zunimmt. Dadurch, dass die Schweißabschnittsbreite in Richtung der Bodenkante zunimmt, verringern sich gleichzeitig die
Stegabschnittsbreiten der Stegabschnitte zwischen diesem Schweißabschnitt und den benachbarten Schweißabschnitten. Daher kann der Verlauf des Abstands der Seitenteile
voneinander durch die Stegabschnittsbreite einfach
vorgegeben und unabhängig von der äußeren Form bzw. der Grundfläche der Seitenteile angepasst werden. Die
erfindungsgemäß vorgesehene Variation der
Stegabschnittsbreite bietet also einen weiteren
Freiheitsgrad bei der Gestaltung der Filterbeutel für
Taschenluftfilter . Durch die Variation der Stegabschnittsbreite ist es auch auf besonders einfache Weise möglich, Stegabschnitte mit unterschiedlich verlaufenden Stegabschnittsbreiten bei dem Filterbeutel herzustellen. Um einen möglichst gleichmäßigen Verlauf der Stegabschnittsbreiten der Stege des
Stegabschnitts zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß
vorgesehen, dass die Schweißabschnittsbreiten der
Schweißabschnitte, mit denen die flexible Materialbahn mit einem der Seitenteile verschweißt sind, von der
Öffnungsseite in Richtung der Bodenkante mindestens abschnittsweise zunehmen. Es ist aber auch möglich und erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Stegabschnittsbreiten sämtlicher Stegabschnitte von der Öffnungsseite zur
Bodenkante hin zunehmen.
Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Filterbeutels ist vorgesehen, dass mindestens ein Schweißabschnitt V-förmig ausgestaltet ist, so dass die Schweißabschnittsbreite des mindestens einen Schweißabschnitts von der Öffnungsseite in Richtung der Bodenkante zunimmt. Durch einen V-förmig ausgestalteten Schweißabschnitt kann eine kontinuierliche Abnahme der Stegabschnittsbreite vorgegeben werden.
Vorteilhafterweise ist vorgesehen, dass der V-förmige
Schweißabschnitt durch eine V-förmig ausgestaltete
Stegschweißnaht gebildet ist, so dass eine
Stegschweißnahtbreite der Stegschweißnaht von der
Öffnungsseite in Richtung der Bodenkante zunimmt. Zur Herstellung einer solchen V-förmig ausgestalteten
Stegschweißnaht können entweder entsprechend V-förmig ausgestaltete Sonotroden eingesetzt werden oder die
Schweißnaht durch herkömmliche Sonotroden mit
gleichbleibender Schweißbreite dadurch hergestellt werden, dass die Sonotroden bei der Herstellung der Schweißnaht mehrfach unter verschiedenen Winkeln aufgesetzt werden, so dass die V-förmig ausgestaltete Schweißnaht durch mehrere Schweißvorgänge hergestellt wird.
Es ist aber möglich und erfindungsgemäß vorgesehen, dass der V-förmige Schweißabschnitt durch zwei benachbart zueinander angeordnete Stegschweißnähte gebildet wird, wobei die Stegschweißnähte so angeordnet sind, dass ein Abstand der Stegschweißnähte von der Öffnungsseite in
Richtung der Bodenkante zunimmt. Dadurch kann der V-förmige Schweißabschnitt durch lediglich zwei Stegschweißnähte gebildet werden. Auf diese Weise wird zum einen der
Herstellungsprozess vereinfacht und zum anderen erreicht, dass der zwischen den Stegschweißnähten liegende und nicht verschweißte Bereich des jeweiligen Seitenteils zur
Filterung verwendet werden kann, so dass die effektive Filterfläche weiter vergrößert werden kann.
Bei der Verwendung zweier benachbart zueinander
angeordneter Stegschweißnähte ist vorteilhafterweise vorgesehen, dass die Stegschweißnähte auch zur
Öffnungsseite hin einen Abstand zueinander aufweisen, so dass einströmende Luft auch unmittelbar in den Bereich einströmen kann, der von der flexiblen Materialbahn und dem Seitenteil zwischen den V-förmig angeordneten
Stegschweißnähten gebildet ist. Um eine lineare Abnahme der Stegabschnittsbreite zu
erreichen ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die
Schweißabschnittsbreite linear zunimmt. Ein expotentiell abnehmender Verlauf der
Stegabschnittsbreite kann dadurch erreicht werden, dass die Schweißabschnittsbreite expotentiell zunimmt. Durch die erfindungsgemäße Variation der Schweißabschnittsbreite können nahezu beliebige Verläufe der Stegabschnittsbreiten vorgegeben werden.
Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Filterbeutels ist vorgesehen, dass die Stegabschnittsbreite mindestens eines Stegabschnitts kontinuierlich bis auf null abnimmt.
Dadurch, dass die Stegabschnittsbreite durch die Variation der Schweißabschnittsbreite nahezu beliebig vorgegeben werden kann, ist es bei dem erfindungsgemäßen Filterbeutel möglich, die Form der Seitenteile unabhängig von dem gewünschten und vorgesehenen Querschnittsverlauf des
Filterbeutels in Einbaulage anzupassen und vorzugeben.
Sofern eine trapezförmige Form der Seitenteile
beispielsweise für eine erleichterte Montage sinnvoll und erforderlich ist, kann der Winkel der Seitenkanten zu der Bodenkante entsprechend vorgegeben werden, wobei der
Querschnittsverlauf zunächst nicht berücksichtigt werden muss. Daher ist die Grundfläche der Seitenteile im
Wesentlichen durch den verwendeten Taschenluftfilter und die jeweilige Einbausituation bestimmt. Bei den
herkömmlichen Filterbeuteln sind die Winkel der Seitenteile zu der Bodenkante vergleichsweise groß und die effektive Filterfläche entsprechend verringert, um den gewünschten Querschnittsverlauf zu erreichen. Bei den erfindungsgemäß ausgestalteten Filterbeuteln können diese Winkel erheblich reduziert werden.
Um den Druckabfall über dem Filterbeutel möglichst gering zu halten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die flexible Materialbahn luftdurchlässig ist. Auf diese Weise kann die Durchströmgeschwindigkeit der Luft durch die Seitenteile über die gesamte Fläche der Seitenteile weitestgehend konstant gehalten werden. Bei der flexiblen Materialbahn kann es sich erfindungsgemäß beispielsweise um ein luftdurchlässiges Vlies oder um ein grobmaschiges Gewebe handeln.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Filterbeutels werden anhand von in der Zeichnung
dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:
Figur 1 eine schematisch dargestellte Draufsicht auf einen Filterbeutel mit einem V-förmig ausgestalteten und durch zwei benachbart zueinander angeordnete Stegschweißnähte begrenzten Schweißabschnitt,
Figur 2 eine schematisch ausschnittsweise geschnitten dargestellte Ansicht des in Figur 1 dargestellten
Filterbeutels und
Figur 3 eine schematisch ausschnittweise geschnitten dargestellte Ansicht eines Filterbeutels mit einem durch eine V-förmig ausgestaltete Stegschweißnaht gebildeten V- förmigen Schweißabschnitt.
In Figuren 1 und 2 sind eine Draufsicht und eine
ausschnittsweise geschnitten dargestellte Ansicht eines
Filterbeutels 1 schematisch dargestellt. Der Filterbeutel 1 weist zwei aneinander anliegende Seitenteile 2 und 3 auf, die in Seitenrandabschnitten 4 auf drei Seiten 5, 6 und 7 der Seitenteile 2 und 3 durchgehend miteinander verschweißt sind. Auf diese Weise bilden die miteinander verschweißten Seitenteile 2 und 3 eine Tasche 8 mit zwei einander
gegenüberliegenden Seitenkanten 9 und 10, einer Bodenkante
11 und einer der Bodenkante 11 gegenüberliegenden Öffnung
12.
In der Darstellung der Figur 2 ist das Seitenteil 2
ausschnittsweise geschnitten dargestellt.
Innerhalb der Tasche 8 sind mehrere Stege 13 aus einer flexiblen Materialbahn 14 angeordnet, wobei die Stege 13 die Seitenteile 2 und 3 miteinander verbinden und von einer Öffnungsseite 15 des Filterbeutels 1 in Richtung der
Bodenkante 11 verlaufend ausgerichtet sind.
Die flexible Materialbahn 14 ist abwechselnd mit jeweils einem der Seitenteile 2 und 3 in Schweißabschnitten 16 verbunden. Die Schweißabschnitte 16 sind V-förmig
ausgestaltet und werden jeweils durch zwei benachbart zueinander V-förmig angeordnete Stegschweißnähte 17
begrenzt, wobei die Stegschweißnähte 17 längs zu einer Strömungsrichtung 18, in der Luft den Filterbeutel 1 in Einbaulage durchströmt, ausgerichtet sind. In den
Schweißabschnitten 16 ist die flexible Materialbahn 14 jeweils ausschließlich entweder mit dem Seitenteil 2 oder dem Seitenteil 3 verbunden. In den Figuren ist jeweils eine Stegschweißnaht 17 exemplarisch mit einem Bezugszeichen gekennzeichnet .
Die Stege 13 werden durch Stegabschnitte 19 der flexiblen Materialbahn 14 gebildet, wobei die Stegabschnitte 19 jeweils zwischen zwei benachbarten Schweißabschnitten 16 verlaufen. In den Figuren ist wiederum jeweils ein
Stegabschnitt 19 exemplarisch mit einem Bezugszeichen gekennzeichnet .
Eine Stegabschnittsbreite 20, die durch eine Länge des jeweiligen Stegabschnitts 19 zwischen den Seitenteilen 2 und 3 definiert ist, nimmt auf Grund der V-förmigen
Ausgestaltung der Schweißabschnitte 16 von der
Öffnungsseite 15 in Richtung der Bodenkante 11 hin ab. Eine Schweißabschnittsbreite 21 der Schweißabschnitte 16 nimmt hingegen von der Öffnungsseite 15 in Richtung der
Bodenkante 11 hin zu. Durch den auf diese Weise
vorgegebenen Abstandsverlauf der Seitenteile 2 und 3 zueinander, konnte bei dem in den Figuren 1 und 2
dargestellten Filterbeutel 1 eine Grundfläche der
Seitenteile 2 und 3 nahezu rechteckig ausgestaltet werden, um eine effektive Filterfläche zu vergrößern.
In Figur 3 ist schematisch ein Filterbeutel 1
ausschnittsweise geschnitten dargestellt, wobei sich der in Figur 3 dargestellte Filterbeutel von den in den Figuren 1 und 2 dargestellten Filterbeutel 1 dadurch unterscheidet, dass die V-förmigen Schweißabschnitte 16 jeweils durch V- förmig ausgestaltete Stegschweißnähte 22 gebildet sind. Die V-förmig ausgestalteten Stegschweißnähte 22 sind unterschiedlich schraffiert dargestellt, um zu verdeutlichen, dass die flexible Materialbahn 14 in Schweißabschnitten 16 abwechselnd mit dem Seitenteil dem Seitenteil 3 verbunden ist.