"Filterpatrone zum Einsetzen in einen Wasservorratstank"

Filterpatronen zum Einsetzen in einer Wasservorratstank einer Getränkemaschine, wie einer Espressomaschine oder dergleichen sind in der Regel mit einem Gehäuse ausgestattet, in dem ein aus Filtermaterial gebildetes Filterbett angeordnet ist. Derartige Filterpatronen sind beispielsweise aus der Druckschrift DE 197 17 054 bekannt.

Bei dieser bekannten Filterpatrone wird das Filterbett im Aufström von unten nach oben durchströmt. Dies hat zur Folge, dass durch eine Saugpumpe in der entsprechenden Getränkemaschine das Wasser durch die gesamte Filterpatrone gegen den Strömungswiderstand des Filterbettes hin angehoben werden muss. Dabei steht sowohl der Strömungswiderstand des Filterbettes, als auch die Gravitation des Wassers der Strömungsrichtung entgegen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Filterpatrone vorzuschlagen, bei der die Strömungsführung erleichtert ist.

Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Filterpatrone gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 durch diese kennzeichnenden Merkmale gelöst.

Durch die in den Unteransprüchen genannten Maßnahmen sind vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung möglich.

BESTäTIGUNGSKOPtE

Dementsprechend zeichnet sich eine erfindungsgemäße Filterpatrone dadurch aus, das im Filterbett wenigstens ein in Betrieb von oben nach unten durchströmter Strömungsbereich vorgesehen ist. Das Filterbett kann in diesen Bereichen demnach unter Zuhilfenahme der Gravitation durchströmt werden, sodass der Strömungswiderstand des Filterbettes wenigstens teilweise kompensiert wird.

In einer besonderen Ausführung der Erfindung umfasst die Filterpatrone eine mit dem Wasservorratstank in Verbindung stehende Steigleitung zur Aufnahme des Wassers aus dem Wasservorratstank und zur Weiterleitung in die Filterpatrone aufweist .

Eine derart ausgestaltete Filterpatrone stellt die Wasserzufuhr in die Filterpatrone sicher. Auf diese Weise ist eine separate, entsprechend tief angeordnete Wassereintrittsöffnung bei der Filterpatrone entbehrlich. Außerdem ist eine Entleerung des Wasservorratstanks bis auf Höhe der Wassereintrittsöffnung möglich.

Vorteilhafterweise umfasst die Filterpatrone weiterhin eine Steigleitung, die oberhalb des Filterbettes in der Filterpatrone ausmündet. In dieser Bauform ist die Durchströmung des gesamten Filterbettes im sogenannte Abstromverfahren von oben nach unten möglich, d. h. das gesamte Filterbett wird hierbei unter Zuhilfenahme der Gravitation durchströmt.

Die oberhalb des Filterbettes in der Filterpatrone ausmündende Steigleitung kann dabei in die Filterpatrone bzw. in deren Gehäuse integriert werden, sodass sie vollständig im Innern der Patrone verläuft, oder aber auch außerhalb der Patrone als separate Leitung angeordnet werden.

Vorzugsweise wird die Filterpatrone mit einer Dichtung

versehen, die für den dichten Abschluss der Auslassleitung am bzw. im Anschlusselement des Wasservorratstanks sorgt. Ein solcher dichter Abschluss stellt sicher, dass ausschließlich gefiltertes Wasser die Ausgangsöffnung des Wasservorratstänks erreicht und nicht etwa ungefiltertes Wasser beigemischt wird.

Eine solche Dichtung wird vorteilhafterweise durch eine Axialdichtung für den dichten Abschluss der Auslassleitung am Behälterboden gebildet. Eine solche Axialdichtung bietet eine einfache Handhabung, da durch axiales Andrücken der Dichtung am Behälterboden der erforderliche dichte Formschluss erzielt wird. Reibungskräfte, die beispielsweise beim Anpressen einer Radialdichtung an einen entsprechend geformten radialen Dichtsitz auftreten können, sind hierbei vermieden.

Darüber hinaus ist mit Hilfe einer Axialdichtung problemlos eine definierte Betriebsposition der Filterpatrone gegebenenfalls unter Zuhilfenahme eines Anschlags möglich.

Eine erfindungsgemäße Filterpatrone wird bevorzugt in einem Wasservorratstank eingesetzt, der ein Rückschlagventil aufweist, sodass der Wasservorratstank aus der entsprechenden Getränkemaschine entnehmbar ist, ohne dass Wasser durch dessen Bodenöffnung austreten kann. Der Wasservorratstank kann somit zum Befüllen aus der Maschine entnommen werden.

Die entsprechende Getränkemaschine wird wiederum vorteilhafterweise mit einer Saugpumpe versehen, um die zuverlässige Durchströmung der Filterpatrone und somit die zuverlässige Entnahme der gewünschten Wassermenge für die Getränkemaschine sicherzustellen.

Im Falle einer Durchströmung des Filterbetts im Abstrom wird, wie oben angeführt, der Strömungswiderstand des Filterbettes durch die Gravitation wenigstens teilweise kompensiert,

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sodass die Saugpumpe weniger groß dimensioniert werden muss,

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird anhand der Figur nachfolgend näher erläutert.

Im Einzelnen zeigen

Figur 1 eine schematische Schnittdarstellung einer Ausführungsform der Erfindung.

Bei einer Filterpatrone gemäß Figur 1 ist die Steigleitung 2 seitlich neben dem Auslassrohr 3 angeordnet. über die Steigleitung gelangt das Wasser von oben in das Filterbett 4, das infolgedessen vollständig im Abstrom durchströmt wird. Bei dieser Ausführungsform kann beispielsweise ein außenumschließender Anschlusssockel im Behälterboden vorgesehen werden. Alternativ oder in Kombination hierzu kann auch ein nach innen in das Auslassrohr 3 hineinstehender Anschlusssockel 6 vorgesehen werden. über ein Dichtelement 7, das beispielsweise als Axialdichtung 8 ausgelegt sein kann, wird das Auslassrohr 3 gegenüber der Außenumgebung abgedichtet, sodass lediglich gefiltertes Wasser in die Austrittsöffnung 8 des Tankbodens 9 gelangen kann.

Bezugszeichenliste :

1 Filterpatrone

2 Steigleitung

3 Auslassrohr

4 Filterbett

5 Anschlusssockel

6 Anschlusssockel

7 Dichtelement

8 Auslassöffnung

9 Tankboden