KREIBIG, Micha (Weiztstraße 14, Rehlingen-Siersburg, 66780, DE)
DEWES, Markus (Fasanenweg 22, Oberthal, 66649, DE)
EBERLE, Richard (Max-Braunstr. 34, Saarbrücken, 66123, DE)
KREIBIG, Micha (Weiztstraße 14, Rehlingen-Siersburg, 66780, DE)
DEWES, Markus (Fasanenweg 22, Oberthal, 66649, DE)
| P a t e n t a n s p r ü c h e Filtervorrichtung, insbesondere für mit Wasserbeimengungen belastete Fluide wie Dieselöl, mit einem einen Fluideingang (43) und einen Fluid- ausgang (44) aufweisenden Filtergehäuse (1 ), in dem mindestens ein Filterelement (9) aufnehmbar ist, dessen einen inneren Filterhohlraum (1 7) umgebendes Filtermedium (1 1 ) beim Filtriervorgang von Rohseite (14) zu Reinseite (1 3) hin von dem jeweiligen Fluid durchströmbar ist, wobei an zumindest einer Seite des Filtermediums (1 1 ) eine Wasser-Abscheideeinrichtung (23) mit einem Abscheidebereich (25) für abgeschiedenes Wasser vorhanden sind, das über mindestens einen zum Abscheidebereich (25) hin offenen Wasserdurchlass (35) mit einem Wassersammel- raum (45) verbunden ist, und das Filterelement (9) einen eine Fluidver- bindung zum inneren Filterhohlraum (1 7) bildenden Durchgang (29) aufweist und an einer Elementaufnahme (47) des Filtergehäuses (1) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fluidführungseinrichtung (41 ) vorhanden ist, in der voneinander getrennte Fluidwege gebildet sind, von denen der erste Fluidweg (59, 69) vom Fluideingang (43) des Gehäuses (1 ) zu der Rohseite (14) des Filterelements (9) führt und der zweite Fluidweg (57) den jeweiligen Wasserdurchlass (35) mit dem Wassersammei räum (45) verbindet. Filtervorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Rohseite (14) durch den inneren Filterhohlraum (1 7) des Filterelements (9) gebildet ist. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserabscheideeinrichtung (23) mit ihrem zum Abscheidebereich (25) hin offenen Wasserdurchlass (35) Bestandteil des Filterelements (9) sind. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wassersammei räum (45) an der tiefsten Stelle des Filtergehäuses (1 ) an dieses anschließt und dass die Elementaufnahme (47) des Filtergehäuses (1 ) sich oberhalb des Wassersammeiraumes (45) befindet. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (9) am unteren Ende eine zur Aufnahme des Filtermediums (1 1) vorgesehene Endkappe (21 ) aufweist, die den in den Filterhohlraum (1 7) führenden Durchgang (29) und den mindestens einen Wasserdurchlass (35) aufweist, und dass die Fluidfüh- rungseinrichtung (41 ) mit der Endkappe (21 ) in eine abgedichtete Fluid- verbindung bringbar ist. Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidführungseinrichtung zur Bildung der getrennten Fluidwege (59, 69 und 57) ein Adapterteil (41) aufweist, das als Verbindungselement ausgebildet ist, über das das Filterelement (9) vorzugsweise mittels seiner Endkappe (21 ) an der Elementaufnahme (47) festlegbar ist. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die bevorzugt kreisrunde Endkappe (21 ) an ihrem Umfangsrand einen Ringkörper (33) aufweist, der voneinander getrennte, sich in Axialrichtung erstreckende innere Ringmantelflächen (37) bildet, an deren einer ein hydrophobes Sieb (23) anliegt, das die Außenseite des Filtermediums (1 1 ) in einem den Abscheidebereich (25) bildenden radialen Abstand umgibt, und deren andere eine Dichtfläche für die fluiddichte Anlage eines umfänglichen Randtei ls (39) des Adapterteils (41) bildet. 8. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappe (21 ) zur Bildung des Durchganges (29) ein Rohrstück (27) aufweist, das sich von dem die Hauptebene der Endkappe (21) definierenden, die Auflage für das Filtermedium (1 1 ) bil- denden Endkappenboden (31 ) axial weg nach oben in den Filterhohlraum (1 7) und axial nach unten für einen abgedichteten Eingriff in ein im Adapterteil (41 ) befindliches Innenrohr (59) erstreckt, das als Teil des ersten Fluidweges (59, 69) mit dem Fluideingang (43) des Gehäuses (1) in Fluidverbindung ist. 9. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (59) des Adapterteils (41) von einem Hülsenkörper (51 ) umgeben ist, der an dem von der Endkappe (21 ) abgewandten unteren Ende zum Wassersammeiraum (45) hin offen ist und das Innenrohr (59) in einem Abstand umgibt, durch den ein Wasserkanal als Teil des zweiten Fluidweges (57) gebildet ist. 10. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenkörper (51 ) des Adapterteils (41 ) an seinem der Endkappe (21 ) zugewandten Ende eine ebene Ringscheibe (55) aufweist, die ohne Unterbrechung bis zu ihrem umfänglichen Randteil (39), das mit der zugeordneten Ringmantelfläche (37) der Endkappe (21) in abgedichtete Anlage bringbar ist, durchgehend ist und sich bei der Funktionsposition entlang des Endkappenbodens (31) in einem Ab- stand erstreckt, durch den der Wasserkanal (57) des Hülsenkörpers (51 ) bis zum jeweiligen, im Endkappenboden (31 ) gebildeten Wasserdurch- lass (35) fortgesetzt ist. 1 1 . Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Elementaufnahme (47) einen die Verbindung zwischen Wassersammeiraum (45) und dem das Filterelement (9) auf- nehmenden Hauptteil (3) des Gehäuses (Ί) bildenden Rohrstutzen (49) aufweist, in dem der Hülsenkörper (51) aufnehmbar ist, um das betreffende Filterelement (9) über seine mit dem Adapterteil (41 ) in Dichtverbindung stehende Endkappe (21 ) im Gehäuse (1) festzulegen. 12. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenkörper (51 ) an seiner Außenseite für die Anlage an der Innenseite des Rohrstutzens (49) der Elementaufnahme (47) zwei in einem axialen Abstand voneinander angeordnete, radial vorstehende Ringteile (61 , 63) aufweist, durch die ein Ringraum (65) zwischen Außenseite des Hülsenkörpers (51) und Innenseite des Rohrstutzens (49) der Elementaufnahme (47) gebildet ist, und dass in den Ringraum (65) ein zum Fluideingang (43) des Gehäuses (1 ) führender Zulaufkanal als Teil des ersten Fluidweges (59, 69) mündet. 13. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass vom Innenrohr (59) des Adapterteils (41 ) ein Verbindungskanal (69) abzweigt, der in den Ringraum (65) an der Außenseite des Hülsenkörpers (51 ) mündet. 14. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichtung der Ringteile (61 , 63) des Hülsenkörpers (51 ) am Rohrstutzen (49) der Elementaufnahme (47), des Rohrstückes (27) der Endkappe (21) am Innenrohr (59) des Adapterteils (41) sowie des Randteils (39) der Ringscheibe (55) des Adapterteils (41) an der Ringmantelfläche (37) der Endkappe (21) jeweils durch O-Ringe (71) gebi ldet ist. 15. Filterelement (9) zur Benutzung bei einer Filtervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem einen inneren Filterhohlraum (1 7) umgebenden Filtermedium (1 1), das für einen Filtriervorgang von dem jeweiligen zu filtrierenden Fluid durchströmbar ist, wobei an zumindest einer Seite des Filterelementes (9) eine Wasserabscheideeinrichtung (23) und ein Abscheidebereich (25) für abgeschiedenes Wasser vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Abscheidebereich (25) mindestens einen Wasserdurchlass (35) aufweist, dass ein eine Fluidverbindung zum inneren Filterhohlraum (1 7) des Filterelements (9) bildender Durchgang (29) vorhanden ist, und dass der Wasserdurchlass (35) vom Durchgang (29) innerhalb des Filterelements (9) mittels einer Fluidführungseinrichtung (41 ) getrennt ist. 16. Filterelement nach Anspruch 1 5, dadurch gekennzeichnet, dass es am unteren Ende eine zur Aufnahme des Filtermediums (1 1 ) vorgesehene Endkappe (21) aufweist, die den in den inneren Filterhohlraum (1 7) führenden Durchgang (29) und den mindestens einen Wasserdurchlass (35) aufweist, und dass die Endkappe (21 ) mit der Fluidführungseinrichtung (41 ) in eine abgedichtete Fluidverbindung bringbar ist. 1 7. Filterelement nach Anspruch 1 5 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass es mittels der Endkappe (21 ) an der Elementaufnahme (47) über ein als Verbindungselement ausgebildetes, die Fluidführungseinrichtung bildendes Adapterteil (41 ) festlegbar ist. 18. Filterelement nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die bevorzugt kreisrunde Endkappe (21) an ihrem Umfangsrand einen Ringkörper (33) aufweist, der voneinander getrennte, sich in Axialrichtung erstreckende innere Ringmantelflächen (37) bildet, an deren einer ein hydrophobes Sieb (23) anliegt, das die Außenseite des Filtermediums (1 1 ) in einem den Abscheidebereich (25) bildenden radialen Abstand umgibt, und deren andere eine Dichtfläche für die fluiddichte Anlage eines umfänglichen Randteils (39) des Adapterteils (41) bildet. 9. Filterelement nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappe (21 ) zur Bildung des Durchganges (29) ein Rohrstück (27) aufweist, das sich von dem die Hauptebene der End- kappe (21 ) definierenden, die Auflage für das Fi ltermedium (1 1 ) bildenden Endkappenboden (31 ) axial weg nach oben in den Filterhohlraum (1 7) und axial nach unten für einen abgedichteten Eingriff in ein im Adapterteil (41) befindliches Innenrohr (59) erstreckt, das als Teil des ersten Fluidweges (59, 69) mit dem Fluideingang (43) des Gehäuses (1 ) in Fluidverbindung ist. |
Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung, insbesondere für mit Wasserbeimengungen belastete Fluide wie Dieselöl, mit einem einen Fluideingang und einen Fluidausgang aufweisenden Filtergehäuse, in dem mindestens ein Filterelement aufnehmbar ist, dessen einen inneren Filterhohlraum um- gebendes Filtermedium beim Filtriervorgang von Rohseite zu Reinseite hin von dem jeweiligen Fluid durchströmbar ist, wobei an zumindest einer Seite des Filtermediums eine Wasserabscheideeinrichtung mit einem Abscheidebereich für abgeschiedenes Wasser vorhanden sind, das über mindestens einen zum Abscheidebereich hin offenen Wasserdurchlass mit einem Was- sersammelraum verbunden ist, und das Filterelement einen eine Fluidver- bindung zum inneren Filterhohlraum bildenden Durchgang aufweist und an einer Elementaufnahme des Filtergehäuses festlegbar ist.
Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein zur Benutzung bei einer derartigen Filtervorrichtung vorgesehenes Filterelement.
Filtervorrichtungen der oben genannten Art sind bekannt. Solche Filtervorrichtungen werden üblicherweise bei Kraftstoffsystemen für Verbrennungsmotoren eingesetzt, um empfindliche Komponenten, insbesondere Einspritzsysteme, gegen Beeinträchtigungen durch im Kraftstoff mitgeführte Wasseranteile zu schützen. Die Abscheidung von im Kraftstoff mitgeführten Wasseranteilen kann hierbei durch einen Koagulationsprozess bewirkt werden, bei dem an dem Filtermedium Wassertröpfchen gebildet werden, die aus dem im Filterelement gebildeten Abscheideraum zum Wassersammel- raum abfließen können.
Um die Betriebssicherheit der dem Filter nachgeordneten Systeme zu ge- währleisten, ist es wesentlich, dass bei den im Laufe der Betriebszeit erforderlichen Wechselvorgängen des Filterelementes, wobei jeweils beim Entkoppeln der Endkappe des verbrauchten Filterelementes von der Elementaufnahme die Fluidverbindung zwischen Reinseite des Filterelements und dem Fluidausgang des Gehäuses unterbrochen wird, keine Kontamination des Systems durch ein Abfallen von am verbrauchten Filterelement angelagerten Verschmutzungen stattfindet. Ferner ist eine getrennte, verlässliche Führung des jeweiligen Fluids von dem anfallenden Wasser wünschenswert, was die Betriebssicherheit erhöht. Im Hinblick auf diese Problematik stellt sich die Erfindung die Aufgabe, eine Filtervorrichtung der betrachteten Art zur Verfügung zu stellen, deren Bauweise ein Höchstmaß an Betriebssicherheit gewährleistet, sowie bei Wechselvorgängen die Gefahr einer Kontamination, insbesondere am Fluidausgang des Gehäuses vermindert.
Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch eine Filtervorrichtung gelöst, die die Merkmale des Patentanspruches 1 in seiner Gesamtheit aufweist.
Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 besteht eine wesent- liehe Besonderheit der Erfindung darin, dass eine Fluidführungseinrichtung vorhanden ist, in der voneinander getrennte Fluidwege gebildet sind, von denen der erste Fluidweg vom Fluideingang des Gehäuses zu der Rohseite des Filterelementes führt und der zweite Fluidweg den jeweiligen Wasser- durchlass mit dem Wassersammei räum verbindet. Dergestalt ist eine sichere Trennung der in Rede stehenden Fluidwege über die Fluidführungseinrichtung geschaffen, so dass auch bei einer Entnahme eines verbrauchten Fil- terelements nebst Austausch gegen ein Neuelement keine Kontamination des Systems durch ein Abfallen von am verbrauchten Filterelement angelagerten Verschmutzungen in Richtung der Reinseite stattfindet, sondern vielmehr die dahingehenden Verschmutzungen auf der Rohseite verblei- ben. Auch ist ein ungewollter Wassereintrag weder zu der Reinseite noch zu der Rohseite möglich.
Gegenüber den bekannten Filtervorrichtungen dieser Art, bei denen beim Filtervorgang das Filtermedium des Filterelements von seiner äußeren Roh- seite her zum die Reinseite bildenden inneren Filterhohlraum hin durchströmt wird, veranlasst bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung die Fluidführungseinrichtung eine Art Strömungsumkehr, so dass das Filterelement vorzugsweise vom inneren Filterhohlraum her nach außen durchströmt wird. Dies verbessert die Situation beim Filterwechselvorgang entscheidend. Bei der Durchströmung des Filterelements von innen nach außen befindet sich die Rohseite im inneren Filterhohlraum, so dass rohsei- tig angelagerte Schmutzpartikel, die bei Herausnahme des Filterelements gegebenenfalls abfallen, in dem aufgetrennten Bereich des rohseitigen Fluidweges verbleiben, während sich der an der die Reinseite bildenden Außenseite des Filtermediums mündende Fluidausgang außerhalb des„gefährdeten" Bereiches befindet. Die Verschmutzungsgefahr des dem Fluidausgang nachgeordneten Systems ist dadurch wirksam vermieden.
In besonders vorteilhafter Weise ist die Anordnung so getroffen, dass die Rohseite durch den inneren Filterhohlraum des Filterelements gebildet ist und dass die Wasserabscheideeinrichtung mit ihrem zum Abscheidebereich hin offenen Wasserdurchlass Bestandteil des Filterelementes sind.
Der Wassersammei räum ist vorzugsweise so angeordnet, dass er sich an der tiefsten Stelle des Filtergehäuses an dieses anschließt, wobei sich die Ele- mentaufnahme des Filtergehäuses oberhalb des Wassersammeiraumes befindet.
Bei Ausführungsbeispielen, bei denen das Filterelement am unteren Ende eine Endkappe aufweist, die den in den Filterhohlraum führenden Durchgang und mindestens einen Wasserdurchlass aufweist, ist die Fluidführungseinrichtung mit der Endkappe in abgedichtete Fluidverbindung bringbar, was konstruktiv einen einfachen Aufbau ergibt. Mit besonderem Vorteil kann die Anordnung hierbei so getroffen sein, dass die Fluidführungseinrichtung zur Bildung der getrennten Fluidwege ein Adapterteil aufweist, das als Verbindungselement ausgebildet ist, über das die Endkappe des Filterelements an der Elementaufnahme festlegbar ist. Dadurch kann die Endkappe als mit dem auszuwechselnden Filterelement verlorenes Bauteil in einfacher, kostengünstig herstellbarer Bauweise ausgebildet sein, während die Fluidführungseinrichtung mit den die getrennten Fluidwege bildenden Einrichtungen ein hiervon gesondertes, eigenes Bauteil in Form des Adapterteils bilden kann. Bei vorteilhaften Ausführungsbeispielen weist die bevorzugt kreisrunde Endkappe an ihrem Umfangsrand einen Ringkörper auf, der voneinander getrennte, sich in Axialrichtung erstreckende innere Ringmantelflächen bildet, an deren einer ein hydrophobes Sieb anliegt, das die Außenseite des Filtermediums in einem den Abscheidebereich bildenden radialen Abstand umgibt, und deren andere eine Dichtfläche für die fl uiddichte Anlage eines umfänglichen Randteils des Adapterteils bildet.
Hinsichtlich der Gestaltung des Endkappe ist die Anordnung vorzugsweise so getroffen, dass die Endkappe zur Bildung des Durchganges ein Rohrstück aufweist, das sich von dem die Hauptebene der Endkappe definierenden, die Auflage für das Filtermedium bildenden Endkappenboden axial weg nach oben in den Filterhohlraum und axial nach unten für einen abgedichteten Eingriff in ein im Adapterteil befindliches Innenrohr erstreckt, das als Teil des ersten Fluidweges mit dem Fluideingang des Gehäuses in Fluidver- bindung ist.
Bei besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen ist das Innenrohr des Adapterteils von einem Hülsenkörper umgeben, der an dem von der Endkappe abgewandten unteren Ende zum Wassersammeiraum hin offen ist und das Innenrohr in einem Abstand umgibt, durch den ein Wasserkanal als Teil des zweiten Fluidweges gebildet ist.
Weiterhin kann das Adapterteil in vorteilhafter Weise so gestaltet sein, dass der Hülsenkörper des Adapterteils an seinem der Endkappe zugewandten Ende eine ebene Ringscheibe aufweist, die ohne Unterbrechung bis zu ih- rem umfänglichen Randteil, das mit der zugeordneten Ringmantelfläche der Endkappe in abgedichtete Anlage bringbar ist, durchgehend ist und sich bei der Funktionsposition entlang des Endkappenbodens in einem Abstand erstreckt, durch den der Wasserkanal des Hülsenkörpers bis zum jeweiligen, im Endkappenboden gebildeten Wasserdurchlass fortgesetzt ist. Das als Fluidführungseinrichtung dienende Adapterteil bildet so zusammen mit der Unterseite des Endkappenbodens den zu dem jeweiligen Wasserdurchlass führenden Teil des zweiten Fluidweges, über den das im Abscheideraum angesammelte Wasser abströmt. Die Elementaufnahme kann in vorteilhafter Weise einen die Verbindung zwischen Wassersammeiraum und dem das Filterelement aufnehmenden Hauptteil des Gehäuses bildenden Rohrstutzen aufweisen, in dem der Hülsenkörper des Adapterteils aufnehmbar ist, um das betreffende Filterelement über seine mit dem Adapterteil in Dichtverbindung stehende Endkappe im Gehäuse festzulegen. Für seine Funktion als Fluidführungseinrichtung kann das Adapterteil mit Vorteil so gestaltet sein, dass der Hülsenkörper an seiner Außenseite für die Anlage an der Innenseite des Rohrstutzens der Elementaufnahme zwei in einem axialen Abstand voneinander angeordnete, radial vorstehende Ring- teile aufweist, durch die ein Ringraum zwischen Außenseite des Hülsenkörpers und Innenseite des Rohrstutzens der Elementaufnahme gebildet ist, wobei in den Ringraum ein zum Fluideingang des Gehäuses führender Zulaufkanal als Teil des ersten Fluidweges mündet. Für den Verlauf dieses Fluidweges vom Innenrohr zum Fluideingang kann die Anordnung so getroffen sein, dass vom Innenrohr des Adapterteils ein Verbindungskanal abzweigt, der in den Ringraum an der Außenseite des Hülsenkörpers mündet und den ersten Fluidweg zum Fluideingang des Gehäuses hin fortsetzt.
Hinsichtlich der Abdichtung zwischen Endkappe des Filterelements, Adapterteil und Elementaufnahme kann die Abdichtung der Ringteile des Hülsenkörpers am Rohrstutzen der Elementaufnahme, des Rohrkörpers der Endkappe am Innenrohr des Adapterteils sowie des Randteils der
Ringscheibe des Adapterteils an der Ringmantelfläche der Endkappe jeweils durch O-Ringe gebildet sein.
Durch die Abdichtung der Außenseite des Hülsenkörpers des Adapterteils gegenüber der Innenwand der Elementaufnahme ergibt sich der zusätzliche Vorteil, dass die sonst übliche Abdichtung des Außenumfanges der Endkappe gegenüber der Innenseite des Gehäuses in Wegfall kommt und stattdessen die Abdichtung zwischen Reinseite und Rohseite mit wesentlich kleinerem Dichtungsdurchmesser verwirklicht ist, wodurch sich verringerte Montagekräfte und dadurch eine Vereinfachung bei Einbau und Ausbau von Filterelementen ergeben. Gegenstand der Erfindung ist auch ein zur Benutzung bei der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung vorgesehenes Filterelement, das die im Anspruch 1 5 angegebenen Merkmale aufweist. Vorteilhafte Ausgestaltungen des dahingehenden Filterelements sind Gegenstand der nachfolgenden Unteran- sprüche.
Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels im Einzelnen erläutert. Es zeigen:
F ig.1 einen Längsschnitt des hier zu beschreibenden Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung und Fig.2 eine vergrößerte, in Längsrichtung aufgeschnitten gezeichnete perspektivische Schrägansicht lediglich des an die Fluidfüh- rungseinrichtung angrenzenden Teilbereiches des Ausführungsbeispieles.
Die Vorrichtung weist ein Filtergehäuse 1 mit einem hohlzylinderförmigen Hauptteil 3 und einem sich an dessen Unterseite anschließenden Bodenteil 5 auf. Am oberen Ende ist mit dem Hauptteil 3 ein Gehäusedeckel 7 ver- schraubt, der für Einbau und Ausbau eines Filterelements 9 abnehmbar ist. Zwischen der Außenseite des im Gehäuse 1 aufgenommenen Filterelements 9 und der Innenwand des Gehäuses 1 befindet sich ein Zwischenraum, der beim Filtrationsvorgang die Reinseite 1 3 bildet. Ein von der Reinseite 1 3 aus dem Gehäuse 1 herausführender Fluidausgang für den Abstrom des abgereinigten Fluids ist in Fig. 1 mit 44 bezeichnet. Das Filtermedium 1 1 des Filterelements 9 ist durch eine zu einem Hohlzylinder geformte Filter- matte gebildet, die ein fluiddurchlässiges Stützrohr 1 5 umgibt, durch das ein innerer Filterhohlraum 1 7 gebi ldet ist, der beim Filtriervorgang die Rohseite 14 bildet, zu der das abzureinigende Fluid zuführbar ist, das das Filtermedium 1 1 von innen nach außen hin beim Filtriervorgang durchströmt.
In der bei Filterelementen üblichen Weise sind an dessen Enden Endkappen 19 und 21 vorgesehen, die Einfassungen für das Filtermedium 1 1 sowie das Stützrohr 1 5 bilden. Die Endkappen 19, 21 bilden darüber hinaus eine Einfassung für ein hydrophobes Sieb 23, das in Form eines Hohlzylinders die Außenseite des Filtermediums 1 1 in einem Abstand umgibt, durch den zwischen dem hydrophoben Sieb 23 und dem Filtermedium 1 1 ein Abscheidebereich 25 in Form eines Abscheideraums gebildet ist. Um eine Wasser- abscheidung zu bewirken, wird, wie bei derartigen Kraftstofffiltern üblich, ein Filtermedium 1 1 benutzt, das für das von Kraftstoff mitgeführte Wasser koagulierend wirkt, so dass Wasser in Tröpfchenform aus dem Fluid ausfällt und im Abscheidebereich 25 absinkt, da das Sieb 23 für koagulierte Wassertopfen undurchlässig ist.
Die untere Endkappe 21 , über die das im Gehäuse 1 in Funktionsposition befindliche Filterelement 9 im Gehäuse 1 festlegbafist, ist derart ausgebildet, dass sie für den Filtrationsbetrieb mit einer Fluidführungseinrichtung zusammenwirkt. Zu diesem Zweck weist die Endkappe 21 ein Rohrstück 27 auf, das einen Durchgang 29 für den Zustrom von Fl uid zum inneren Filterhohlraum 1 7 bi ldet. Das Rohrstück 27 erstreckt sich vom Endkappenboden 31 , der eine ebene Auflagefläche für den unteren Rand des Filtermediums 1 1 bildet, sowohl axial nach oben in den Filterhohlraum 1 7 hinein als auch vom Endkappenboden 31 weg axial nach unten. Als äußeren Umfangsrand weist der Endkappenboden 31 einen Ringkörper 33 auf, und Lücken im Endkappenboden 39, die auf den Abscheidebereich 25 ausgerichtet sind, bi lden Wasserdurchlässe 35 für den Wasseraustritt aus dem Abscheidebereich 25. Der Ringkörper 33 der Endkappe 21 ist so geformt, dass oberhalb und unterhalb des Endkappenbodens 31 innere Ringmantelflächen 37 gebildet sind, an deren oberer das hydrophobe Sieb 23 anliegt und deren untere Ringmantelfläche 37 eine Dichtfläche für die Zusammenwirkung mit einem umfänglichen Randteil 39 eines als Fluidführungseinrichtung die- nenden Adapterteils 41 bildet.
Das Adapterteil 41 bildet in seiner Funktion als Fluidführungseinrichtung voneinander getrennte Fluidwege, von denen ein erster Fluidweg vom Fluideingang 43 des Gehäuses 1 über den Durchgang 29 zu dem die Roh- seite 14 bildenden Filterhohlraum 1 7 führt, und der zweite Fluidweg über die Wasserdurchlässe 35 aus dem Abscheidebereich 25 heraus bis zum Wassersammei räum 45 im Gehäusebodenteil 5 führt. Anstelle eines eigenständigen Adapterteils 41 kann dessen Anschlussgeometrie auch einstückiger Bestandteil der unteren Endkappe 21 des Filterelements 9 sein.
Beim vorliegenden Beispiel weist die Elementaufnahme 47, an der das Filterelement 9 über das als Verbindungs- oder Zwischenelement dienende Adapterteil 41 festlegbar ist, einen Rohrstutzen 49 auf, der die einzige Verbindung zwischen dem das Filterelement 9 aufnehmenden Gehäusehaupt- teil 3 und dem Wassersammeiraum 45 bildet. Das Adapterteil 41 weist einen in dem Rohrstutzen 49 aufnehmbaren Hülsenkörper 51 auf, der am unteren Ende 53 zum Wassersammeiraum 45 offen ist und am oberen Ende in eine sich in einer Radialebene erstreckende Ringscheibe 55 übergeht, die an ihrem Umfangsrand das axial nach oben vorstehende Randteil 39 bildet, das mit der inneren Ringmantelfläche 37 des Ringkörpers 33 der Endkappe 21 in Dichtverbindung kommt. Auf diese Weise ist, von den Wasserdurchlässen 35 ausgehend, ein Wasserkanal 57 zwischen Endkappenboden 31 und Scheibe 55 des Adapterteils 41 gebildet, der sich entlang der Innenseite des Hülsenkörpers 51 bis zum Wassersammei räum 45 fortsetzt und den zweiten Fluidweg bildet. Für die Bildung des ersten Fluidweges vom Fluideingang 43 des Gehäuses 1 über das Adapterteil 41 und den Durchgang 29 der Endkappe 31 in den inneren Filterhohlraum 1 7 weist das Adapterteil 41 ein Innenrohr 59 auf, das sich innerhalb des Hülsenkörpers 51 konzentrisch in einem Abstand von dessen Innenwand erstreckt, so dass ein Raum für den Wasserkanal 55 an der Außenseite des Innenrohres 59 freibleibt. Das Rohrstück 27 mit dem Durchgang 29 greift abdichtend in das Innenrohr 59 ein.
Der Hülsenkörper 51 weist in der Nähe seines unteren Endes und in der Nähe der oberen Ringscheibe 55 jeweils ein radial vorspringendes Ringteil 61 bzw. 63 auf, an denen jeweils die Abdichtung gegenüber der Innenwand des Rohrstutzens 49 der Elementaufnahme 47 erfolgt. Durch die radial vorstehenden Ringteile 61 , 63 ist zwischen dem Rohrstutzen 49 und dem Hülsenkörper 51 ein Ringraum 65 gebildet, von dem ein in der Zeichnung nicht sichtbarer Zulaufkanal zum Fluideingang 43 führt, der den Eingangsteil des ersten Fluidweges bildet. Für die Fortsetzung dieses Fluidweges über das Innenrohr 49 des Adapterteils 41 bis zum die Rohseite 14 bildenden Filterhohlraum 1 7 ist ein vom geschlossenen Ende 67 des Innenrohres 59 abzweigender Verbindungskanal 69 vorgesehen, der in den Ring- räum 65 führt, so dass sich der erste Fluidweg vom Fluideingang 43, den Ringraum 65 und den Verbindungskanal 69 des Innen roh res 49 bis zum Durchgang 29 der Endkappe 21 fortsetzt. Über den Verbindungskanal 69 und/oder über nicht näher dargestellte Verbindungsstege ist das Innenrohr 59 mit dem Hülsenkörper 51 , vorzugsweise einstückig, verbunden.
Wie aus den Figuren ersichtlich, erfolgen die Abdichtungen der Ringteile 61 , 63 des Hülsenkörpers 51 am Rohrstutzen 49 der Elementaufnahme 47 ebenso wie des Rohrstückes 27 der Endkappe 21 am Innenrohr 59 des Adapterteils 41 und ebenso des Randteils 49 der Ringscheibe 55 des Adap- terteils 41 an der Ringmantelfläche 37 der Endkappe 21 jeweils durch O-Ringe 71 . Bei der so gebildeten Abdichtung ist es nicht erforderlich, den Außenumfang der Endkappe 21 des Filterelements 9 gegenüber der Innenseite des Gehäuses 1 abzudichten. Das Filterelement 9 weist das den inneren Filterhohlraum 1 7 umgebende Filtermedium 1 1 auf, das für den Filtriervorgang von dem jeweiligen zu filtrierenden Fluid durchströmbar ist, wobei an der Außenumfangsseite des Filtermediums 1 1 die Wasserabscheideeinrichtung 23 sowie der Abscheidebereich 25 für abgeschiedenes Wasser vorhanden sind. Der Abscheide- bereich 25 weist mindestens einen Wasserdurchlass 35 auf, wobei ein die Fluidverbindung zum inneren Filterhohlraum 1 7 des Filterelements 9 bildender Durchgang 29 vorhanden ist. Ferner ist der Wasserdurchlass 35 vom Durchgang 29 innerhalb des Filterelements 9 mittels der adapterförmigen Fluidführungseinrichtung 41 getrennt.
Am unteren Ende des Filterelements 9 weist dieses die zur Aufnahme des Filtermediums 1 1 vorgesehene Endkappe 21 auf, die den in den inneren Filterhohlraum 1 7 führenden Durchgang 29 und den jeweiligen Wasserdurchlass 35 aufweist, wobei die Endkappe 21 mit der Fluidführungsein- richtung 41 in eine abgedichtete Fluidverbindung gebracht ist. Wird das derart vervollständigte Filterelement 9 nach Abschrauben des oberen Gehäusedeckels 7 aus dem Filtergehäuse 1 herausgeholt, beispielsweise um ein verbrauchtes Altelement gegen ein Neuelement zu tauschen, verbleiben die auf der Innenseite des Filtermediums 1 1 abgelagerten Partikelver- schmutzungen sowie etwaige Reste von unfiltriertem Fluid auf der Rohseite 14 der Filtrieranordnung und des weiteren ist sichergestellt, dass im Abscheidebereich 25 noch vorhandenes abgeschiedenes Wasser über die jeweilige Durchlassstelle 35 weiter in Richtung des Wassersammeiraumes 45 gelangt und insoweit auch nicht ungewollt auf die Rohseite 14 noch auf die Reinseite 1 3 kommt. Der auf der Unterseite des Filtergehäuses 1 angeordnete Wassersammel- raum 45 ist von einem Sammelgehäuse umgeben, das von unten her auf das Filtergehäuse 1 aufschraubbar ist. Das Sammelgehäuse besteht vorzugsweise aus einem durchsichtigen, topfartig geformten Kunststoff und, wie insbesondere die Darstellung nach der Fig.1 zeigt, ist auf der Unterseite des Sammelgehäuses mindestens eine Wasserentnahmeeinrichtung vorhanden, beispielsweise in Form einer üblichen Ablassschraube. Ist der Wassersammeiraum 45 im Sammelgehäuse entsprechend gefüllt, kann dergestalt über die jeweilige Ablassschraube das Wasser aus der Vorrichtung abge- führt werden. Nach entsprechend neu eingewechseltem Filterelement 9 und zumindest bei maximalem Füllstand des Wassersammeiraumes 45 entleertem Sammelgehäusebehälter steht die Filtervorrichtung für den weiteren Filtrierbetrieb dann erneut zur Verfügung.
Next Patent: METHOD FOR THE ALLOTHERMAL GASIFICATION OF CARBON-CONTAINING GASIFICATION FUELS