Filtereinrichtung, insbesondere Flüssigkeitsfilter Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Filtereinrichtung, insbesondere einen

Flüssigkeitsfilter, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1. Stand der Technik

[0002] Aus der DE 101 23 190 A1 ist ein Kraftstofffilter mit Wasser abscheidenden Mitteln bekannt. Der Filter ist zweistufig mit zwei ineinander gesetzten, zylindrischen Filterelementen ausgeführt, welche radial von dem Kraftstoff durchströmt werden, wobei das stromauf gelegene Filterelement aus hydrophilem Material und das stromab liegende Filterelement aus hydrophobem Material besteht. Nach dem Durchströmen des ersten, hydrophilen Filters gelangt der gereinigte Kraftstoff einschließlich der Wasseranteile an die äußere Mantelfläche des zweiten, hydrophoben Filters, an welchem das Wasser abgeschieden und axial nach unten abgeleitet wird.

[0003] Aus der WO 2008/077954 A2 ist ein Kraftstofffilter bekannt, der ein ringförmiges, radial von außen nach innen zu durchströmendes Filterelement sowie ein ebenfalls ringförmiges, im Filterelement aufgenommenes Siebgewebeelement umfasst. Der Kraftstoff wird zunächst zur Partikelfilterung radial durch das Filterelement geleitet und muss vor der Anströmung des Siebgewebeelements zunächst an der Unterkante eines Gehäuseeinsatzes vorbeiströmen, welcher zur Umlenkung des Kraftstoffes dient. Im Bereich der unteren Stirnkante des Gehäuseeinsatzes erfolgt eine ers- te Wasserabscheidung, gefolgt von einer weiteren Wasserabscheidung an dem Siebgewebeelement.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Filtereinrichtung mit verbessertem Wirkungsgrad zur Abscheidung von Partikeln bzw. mitgeführtem Medium anzugeben.

Offenbarung der Erfindung

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Die Unteransprüche geben zweckmäßige Weiterbildungen an.

[0006] Die erfindungsgemäße Filtereinrichtung bezieht sich vorzugsweise auf Flüssigkeitsfilter, insbesondere Kraftstofffilter wie Filtereinrichtungen für Dieselkraftstoff oder Ottokraftstoff oder ggf. auch Ölfilter in Brennkraftmaschinen. Bei derartigen Flüssigkeitsfiltern wird beispielsweise Wasser, das im Kraftstoff bzw. Öl enthalten ist, ausgefiltert und aus der Filtereinrichtung abgeleitet. Grundsätzlich kommt aber auch eine Anwendung auf Filtereinrichtungen zur Filtration gasförmiger Fluide in Betracht, beispielsweise Luftfilter für Brennkraftmaschinen, aus denen ebenfalls vorzugsweise eine mitgeführte Flüssigkeit, in der Regel Wasser, mittels der Filtereinrichtung abgeschieden wird.

[0007] Die erfindungsgemäße Filtereinrichtung weist in einem Gehäuse ein Filterelement auf, wobei stromab des Filterelements eine Abströmöffnung zur Ableitung des gereinigten Mediums angeordnet ist. Zwischen dem Filterelement und der Abströmöffnung befindet sich ein vorzugsweise strö- mungsdichtes Umlenkteil, an dem ein Überströmbereich für die Strömung des gereinigten Mediums von dem Filterelement zur Abströmöffnung gebildet ist. Die Oberkante der Abströmöffnung liegt, bezogen auf das Umlenkteil, auf gleicher Höhe oder unterhalb des Überströmbereichs am Umlenkteil.

Mit dieser Ausführung ist gewährleistet, dass die Strömung des vorgereinigten Mediums zwischen der Reinseite des Filterelements und der Abströmöffnung bezogen auf die reguläre Einbaulage, in der das Filterelement über seine axiale Höhe angeströmt bzw. durchströmt wird, mit einer nach unten gerichteten Komponente erfolgt, also mit einer Komponente in Richtung des Gewichtskraftvektors. Dies hat den Vorteil, dass die Strömung nicht mehr der Gewichtskraft der abzuscheidenden Tröpfchen entgegengerichtet, sondern gleichgerichtet ist, wodurch der Abscheidegrad erhöht wird. Soll beispielsweise mitgeführtes Wasser aus dem Kraftstoff oder Öl abgeschieden werden, so entstehen auf Grund der erfindungsgemäßen Relativposition von Überströmbereich am Umlenkteil und Abströmöffnung zueinander stromab des Überströmbereichs nach unten gerichtete Strömungskomponenten, welche zu der Abströmöffnung führen, so dass die Sedimentationsrichtung der Wassertropfen und die Hauptströmungsrichtung jeweils zumindest in Schwerkraftrichtung ausgerichtet sind. Die Wassertropfen lagern sich noch vor dem Austritt über die Ab- strömöffnung in einem Abscheideraum in Gehäuse der Filtereinrichtung ab und können aus diesem ausgetragen werden.

[0009] Bei Ausführungen aus dem Stand der Technik, bei denen die die Wasserpartikel enthaltende Strömung nach oben in Richtung der Abströmöffnung geführt ist, ist dagegen eine Abtrennung der Wassertropfen nicht möglich, wenn die Sedimentationsgeschwindigkeit kleiner als die Strömungsgeschwindigkeit ist; in diesem Fall werden die Wassertropfen in der aufwärtsgerichteten Strömung mittransportiert. Bei der erfindungsgemäßen Ausführung spielt dagegen das Verhältnis der Sedimentationsgeschwindigkeit zur Strömungsgeschwindigkeit für die Abscheidung keine entscheidende Rolle, wodurch der Abscheidegrad erheblich verbessert ist.

[0010] Erreicht für die nach unten gerichtete Strömung durch das Umlenkteil bzw. den Überströmbereich am Umlenkteil, was den Vorteil aufweist, dass am Filterelement selbst keine Modifikationen erforderlich sind. Es können somit Filterelemente ohne Änderungen oder Anpassungen verwendet werden.

[001 1] Der Überströmbereich am Umlenkteil ist entweder in Form einer Ausnehmung in dem Umlenkteil, oder, gemäß bevorzugter Ausführung, unmittelbar an der Stirnseite bzw. Stirnkante des Umlenkteils ausgebildet. Beispielsweise ist das Umlenkteil als eine Blockadewand ausgeführt, deren obere Stirnkante den Überströmbereich bildet bzw. diesen begrenzt. Die Blockadewand liegt im Strömungsbereich zwischen der Reinseite des Fil- terelements und der Abströmöffnung und zwingt die Strömung, welche das Filterelement passiert hat, zu einer Umlenkung, um die gewünschte Strömung vom Umlenkteil mit der nach unten gerichteten Komponente hin zur Abströmöffnung zu erreichen. Dies hat außerdem den weiteren Vorteil, dass das Filterelement über seine gesamte axiale Höhe von dem zu reinigenden Fluid angeströmt werden kann, da erst im Bereich der Reinseite die Strömungsumlenkung an dem Umlenkteil erfolgt.

[0012] Das Umlenkteil kann entweder unmittelbar an der Reinseite des Filterelementes anliegen oder auf Abstand zur Reinseite angeordnet sein, wobei letztgenannte Ausführung den Vorteil aufweist, dass die radiale Durchströmung durch das Filterelement ohne Beeinträchtigung bleibt, so dass über die gesamte axiale Höhe und über die gesamte radiale Dicke des Filterelementes ein gleich bleibender, sich in Radialrichtung von außen nach innen erstreckender Strömungsvektor gegeben ist. Erst nach dem Austritt über die Reinseite des Filterelementes erfolgt die Umlenkung entlang der Wandseite des Umlenkteils, welche der Reinseite des Filterelementes zugewandt ist. Mit dem Erreichen des Überströmbereichs an der Stirnkante des Umlenkteils wird auf Grund der Druckverhältnisse eine Strömungsrichtung mit einer Komponente in Richtung des Gewichtskraftvektors eingestellt.

[0013] Die Ausführung mit einem unmittelbar an der Reinseite des Filterelements anliegenden Umlenkteil weist andererseits den Vorteil einer Raum spa- renden Anordnung auf, da insbesondere der Ringraum zwischen der Reinseite des Filterelementes und der Abströmöffnung verhältnismäßig klein gehalten werden kann.

[0014] Die erfindungsgemäße Filtereinrichtung bezieht sich vorzugsweise auf ringförmige Filterelemente, welche radial von außen nach innen durchströmt werden. Grundsätzlich möglich ist aber auch eine Ausführung eines Filterelementes beispielsweise als ebene Filterplatte. Im Falle einer ringförmigen Ausführung des Filterelementes ist zweckmäßigerweise auch das Umlenkteil ringförmig ausgebildet, wohingegen bei einem ebenen bzw. plattenförmigen Filterelement auch das Umlenkteil als ebene Blockadewand ausgeführt ist, welche entweder unmittelbar an der Reinseite des Filterelementes oder auf Abstand zu dieser liegt.

[0015] Zweckmäßigerweise ist das Filterelement an einem Stützteil gehalten, beispielsweise an einem Stützgerüst, welches sich insbesondere an der Reinseite des Filterelementes befindet. In der ringförmigen Ausführung des Filterelementes bildet das Stützteil einen Zylinder an der Innenseite des Filterelementes.

[0016] Grundsätzlich kommen Ausführungen in Betracht, bei denen das Umlenkteil separat von dem Stützteil ausgeführt ist, als auch Ausführungen, in denen das Umlenkteil einteilig mit dem Stützteil ausgeführt ist. In der separaten Ausführung ist das Umlenkteil zweckmäßigerweise auf Abstand zur Reinseite des Filterelementes angeordnet. In der einteiligen Ausfüh- rung ist es dagegen zweckmäßig, dass das Stützteil zugleich das Umlenkteil bildet, insbesondere dergestalt, dass der untere, dem Boden benachbarte Abschnitt einteilig ohne Strömungsöffnungen ausgebildet ist, wobei dieser Abschnitt sich nur über eine axiale Teilhöhe des Filterelementes erstreckt, so dass die obere Stirnkante dieses geschlossen ausgeführten Abschnittes den Überströmbereich bildet, an dem die aus der Reinseite des Filterelementes austretende Strömung entlang fließen kann. Der darüber liegende Abschnitt des Stützteils ist dagegen mit Strömungsöffnungen für die Abströmung des Mediums versehen, welches das Filterelement passiert.

Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Ausführung ist vorgesehen, dass zwischen dem Umlenkteil und der Abströmöffnung ein Abscheidebauteil für die abzuscheidenden Partikel bzw. Tröpfchen ausgebildet ist. Das Abscheidebauteil dient zur Abscheidung der Partikel bzw. Tröpfchen, die nach dem Durchströmen des Filterelementes noch in der Fluidströmung enthalten sind. Das Abscheidebauteil ist beispielsweise als Sieb ausgeführt, insbesondere aus einem hydrophobem Material oder mit einer hydrophoben Beschichtung, so dass das zu reinigende Medium durch die Öffnungen im Sieb hindurchtreten kann und die abzuscheidenden Partikel bzw. Tröpfchen an der Siebwandung hängenbleiben und in den Sammelraum abströmen. Stromab des Siebs befindet sich die Abströmöffnung, über die das gereinigte und von den abzuscheidenden Partikeln bzw. Tröpfchen befreite Fluid abströmt.

[0018] In einer bevorzugten Ausführungsform ist zwischen dem Filterelement und dem Stützgerüst ein Coaleszenmedium angeordnet, welches die im Kraftstoff enthaltenen Wasserströpfchen zu größeren Tropfen zusammenführt.

[0019] Der Sammelraum für die abzuscheidenden Partikel bzw. Tröpfchen befindet sich vorzugsweise unterhalb der Abströmöffnung und ist mit einer Austragsöffnung zum Ableiten der abgeschiedenen Partikel bzw. Tröpfchen versehen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0020] Weitere Vorteile und zweckmäßige Ausführungen sind den weiteren Ansprüchen, der Figurenbeschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen. Es zeigen:

[0021] Fig. 1 eine Ansicht eines Flüssigkeitsfilters im Schnitt, [0022] Fig. 2 eine schematische Darstellung eines Flüssigkeitsfilters, ebenfalls im Schnitt.

[0023] In den Figuren sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Ausführungsformen der Erfindung

[0024] In Fig. 1 ist ein Flüssigkeitsfilter für eine Brennkraftmaschine dargestellt, insbesondere ein Kraftstofffilter. Die zu filternde Flüssigkeit tritt durch einen Einlasskanal 10 von unten in den Flüssigkeitsfilter 1 ein und strömt in Pfeilrichtung 16 durch den Einlasskanal 10, der in einem Kanalbauteil im Zentrum des Flüssigkeitsfilters angeordnet ist nach oben.

[0025] Der Flüssigkeitsfilter 1 weist weiter in dem zylindrischen Gehäuse 2 ein ringförmiges Filterelement 3 auf, das von der Flüssigkeit radial von außen nach innen von dem zu reinigenden Medium durchströmt wird. Das Material des Filterelementes 3 ist von einem an der radialen Innenseite angeordneten Stützgerüst 4 getragen und gehalten, welches vorzugsweise aus Kunststoff besteht. Die radiale Innenseite des Filterelementes 3 bildet die Reinseite, die radiale Außenseite die Rohseite. In einer bevorzugten Ausführungsform ist zwischen dem Filterelement 3 und dem Stützgerüst 4 ein Coaleszenmedium 30 angeordnet, welches die im Kraftstoff enthaltenen Wasserströpfchen zu größeren Tropfen zusammenführt. Alternativ kann auf dem Filtremedium des Filterelements 3 eine Coaleszenzlage aufgebracht sein. In das Stützgerüst 4 sind Ausnehmungen eingebracht, über die die das Filterelement 3 passierende Strömung in den Innenraum des Stützgerüsts 4 eintreten kann.

[0026] In dem von dem ringförmigen Filterelement 3 umschlossenen Innenraum befindet sich eine Abströmöffnung 6, über die das über die Reinseite des Filterelementes ausgetretene Fluid aus dem Flüssigkeitsfilter 1 in den Auslasskanal 1 1 abgeleitet wird. Um eine Strömungsrichtung des gereinigten Fluids von oben nach unten in Richtung des Gewichtskraftvektors sicherzustellen, ist innerhalb des Stützgerüsts 4 ein Umlenkteil 50 in Form einer ringförmigen Blockadewand angeordnet. Das Umlenkteil 50 erstreckt sich für diesen Fall mindestens bis zur Oberkante der Abströmöffnung 6, vorzugsweise jedoch darüber hinaus, um die nach unten in Richtung des Bodens weisende Strömung des Fluids zu gewährleisten. Die obere Stirnkante des Umlenkteils 50 befindet sich in der oberen Hälfte des Filterelementes, bezogen auf die gesamte axiale Höhe des Filterelementes. Die obere Stirnkante des Umlenkteils 50 bildet hierbei einen Überströmbereich 5, über den die aus dem Filterelement austretende Strömung nach unten in Richtung der Abströmöffnung 6 geführt wird.

[0027] Das Umlenkteil kann alternativ auch in das Stützgerüst 4 integriert sein (nicht in Figur 1 gezeigt), zu diesem Zweck ist das Stützgerüst 4 über die axiale Höhe gesehen teilweise geschlossen ausgeführt, und zwar vom Boden der Filtereinrichtung aus bis in Höhe der Abströmöffnung 6.

[0028] Die mitgeführten Wassertröpfchen im Kraftstoff, welche das Filterelement 3 passiert haben, werden noch vor der Ausleitung über die Abströmöffnung 6 innerhalb des Umlenkteils 50 abgeschieden und können in den unteren Bereich der Filtereinrichtung abströmen, in welchem ein Sammelbereich mit einer Austragöffnung 7 für die Ableitung des gesammelten Wassers gebildet ist. Vorzugsweise ist für eine verbesserte Wasserab- scheidung vor der Abströmöffnung 6 ein Abscheidesieb 9 angeordnet, welches bevorzugt hydrophob ausgeführt ist und die Wassertröpfchen am Eintreten in die Abströmöffnung hindert. Dies wird insbesondere dadurch erleichtert, dass die Wassertröpfchen nicht senkrecht auf das Abscheidesieb 9 treffen sondern aufgrund der Strömungsumlenkung in einem spitzen Winkel, wodurch die Wassertröpfchen nicht durch eine frontale Anströmung durch das Abscheidesieb 9 gepresst werden.

[0029] Die Abströmöffnung 6 liegt auf radialem Abstand zur Reinseite des Filterelementes 3 bzw. zur Innenseite des Stützgerüstes 4 und des Umlenkteils 50. Zwischen Abströmöffnung 6 und Umlenkteil 50 kann das abgeschiedene Wasser nach unten zur Austragsöffnung 7 absinken. Dieser Zwischenraum ist durch eine Abiaufbohrung mit dem Tankrücklauf- und Entlüftungskanal 12 im Zentrum des Flüssigkeitsfilters verbunden.

[0030] Auch in Fig. 2 ist eine Filtereinrichtung 1 mit einem Filterelement 3 in einem Filtergehäuse 2 dargestellt. Das Filterelement 3 ist ringförmig ausgebildet, wobei ggf. auch eine ebene oder plattenförmige Ausführung in Betracht kommt. An der Strömungsinnenseite ist das Filterelement 3 von einem Stützgerüst 4 gehalten, dessen unterer Teil 4a geschlossen ausgeführt ist und ein Umlenkteil in Form einer Blockadewand bildet. Das das Filterelement 3 radial von außen nach innen durchströmende Medium kann, wie mit den Strömungspfeilen 8 dargestellt, an der dem Filterelement 3 zugewandten Wandseite des Umlenkteils 4a axial bis zum Überströmbereich 5 entlang strömen, der sich an der oberen Stirnkante des Umlenkteils befindet. Erst axial oberhalb der oberen Stirnkante ist ein Austritt der Strömung über die Reinseite des Filterelementes möglich. Die Stirnkante mit dem Überströmbereich 5 liegt axial mindestens auf gleicher Höhe, vorzugsweise aber geringfügig höher als die Abströmöffnung 6, welche sich stromab des Filterelementes befindet.

Zur Verbesserung der Abscheidung der mitgeführten Wasserpartikel dient ein Abscheidesieb 9, das stromab des Stützgerüsts 4 einschließlich des Umlenkteils 4a und der Abströmöffnung 6 angeordnet ist, wobei das Abscheidesieb 9 sowohl zum Umlenkteil als auch zur Abströmöffnung jeweils auf Abstand angeordnet ist. Das Abscheidesieb 9 ist hydrophob ausgeführt, wodurch die Abscheidewirkung verbessert wird und die in der Strömung 8 mitgeführten Wasserpartikel an der Abströmseite des Abscheidesiebs 9 abgeschieden werden, woraufhin die abgeschiedenen Wassertröpfchen nach unten in den Sammelraum abströmen können und von dort aus über die Austragöffnungen aus der Filtereinrichtung abgeleitet werden.