Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung, insbesondere einen Öl- oder Kraftstofffilter in einem Kraftfahrzeug, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei modernen Filtereinrichtungen müssen in vorgegebenen Wartungsintervallen die darin eingesetzten Filterelemente, bspw. Ringfilterelemente, ausgetauscht und erneuert werden. Hierzu muss ein Gehäuse der Filtereinrichtung geöffnet und das darin angeordnete Filterelement entnommen bzw. ausgetauscht werden. Ein Öffnen des Filtergehäuses birgt dabei jedoch stets die Gefahr, dass innerhalb des Filtergehäuses vorhandener Kraftstoff bzw. Öl unkontrolliert nach außen gelangt und dadurch eine Umgebung verschmutzt. Dies muss unbedingt vermieden werden.

Aus der DE 11 2006 001 365 T5 ist eine gattungsgemäße Filtereinrichtung bekannt, die ein Filtergehäuse und einen damit verschraubbaren Filtergehäusedeckel aufweist. Im Filtergehäuse ist dabei ein Filterelement, insbesondere ein Ringfilterelement, angeordnet, welches eine obere und eine untere Endscheibe aufweist.

Die Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem, für eine gattungsgemäße Filtereinrichtung eine verbesserte oder zumindest eine andere Ausführungsform anzugeben.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, an einer oberen Endscheibe eines in einem Filtergehäuse angeordneten Filterelementes zumindest einen radial überstehenden Umfangsabschnitt vorzusehen, der in eine komplementär dazu ausgebildete und an einem Filtergehäusedeckel vorgesehene Ringnut eingreift und zwar derart, dass bei einer Verdrehung des Filtergehäusedeckels relativ zum Filtergehäuse bzw. relativ zum Filterelement der wenigstens eine Umfangsabschnitt in der Ringnut gleitet und gleichzeitig eine Axialverstellung des Filterelementes bewirkt. Hierdurch kann eine besonders einfache Montage und Demontage des Filterelementes aus dem Filtergehäuse der Filtereinrichtung, beispielsweise zu Wartungszwecken, erreicht werden. Die gleitende Anordnung des zumindest einen Umfangsabschnitts der oberen Endscheibe in der zugehörigen Ringnut, ermöglicht ein Verdrehen des Filtergehäusedeckels und damit ein Aufschrauben desselben auf das Filtergehäuse, wobei während des Auf- bzw. Abschraubens das im Filtergehäuse angeordnete Filterelement lediglich axial verstellt, nicht jedoch verdreht wird. Dies ermöglicht es beispielsweise, dass ein an einer unteren Endscheibe des Filterelementes angeordnetes, axial abstehendes Verschlusselement beim Aufschrauben des Filtergehäusedeckels auf das Filtergehäuse in einen an einem Filtergehäuseboden vorgesehenen Leerlauf eingeschoben und beim Abschrauben des Filtergehäuses wieder aus diesem entfernt wird, so dass ein zuverlässiges Entleeren des Filtergehäuses möglich ist, bevor der Filtergehäusedeckel gänzlich abgenommen werden kann.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung, sind an der oberen Endscheibe des Filterelementes vier radial überstehende Umfangsabschnitte angeordnet, die vorzugsweise in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt sind, und welche zusätzlich elastisch, insbesondere brückenartig, ausgebildet sind. Eine derartig ausgebildete obere Endscheibe lässt sich fertigungstechnisch einfach und dadurch kostengünstig herstellen, wobei die elastisch ausgebildeten Umfangsabschnitte eine radiale Verstellmöglichkeit von zumindest 0,5 mm, vorzugsweise 0,7 mm, ermöglichen. Hierdurch lässt sich die obere Endscheibe mit deren Umfangsabschnitte einerseits leicht in die zugehörige Ringnut am Filtergehäusedeckel eindrücken, wobei jedoch ein Lösewiderstand so hoch ist, dass durch die Umfangsabschnitte die axiale Verstell beweg u ng des Filterkörpers beim Auf- bzw. Abschrauben des Filtergehäusedeckels zuverlässig gewährleistet werden kann.

Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile beziehen.

Dabei zeigen, jeweils schematisch,

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Filtereinrichtung zu Beginn eines

Abschraubvorgangs eines Filtergehäusedeckels, Fig. 2 eine Darstellung wie in Fig. 1 , jedoch bei weiter gelöstem

Filtergehäusedeckel,

Fig. 3 eine Darstellung bei komplett vom Filtergehäuse gelösten bzw. abgeschraubten Filtergehäusedeckel,

Fig. 4 eine mögliche Ausführungsform einer erfindungsgemäßen oberen

Endscheibe,

Fig. 5 eine Schnittdarstellung durch die Ebene der oberen Endscheibe zur

Verdeutlichung deren Eingriff in die filtergehäusedeckelseitige Ringnut,

Fig. 6 eine Schnittdarstellung im Bereich der oberen Endscheibe.

Entsprechend den Fig. 1 bis 3, weist eine erfindungsgemäße Filtereinrichtung 1 , welche insbesondere als Öl- oder Kraftstofffilter in einem Kraftfahrzeug ausgebildet sein kann, ein Filtergehäuse 2 sowie einen damit verschraubbaren Filtergehäusedeckel 3 auf. Im Filtergehäuse 2 ist ein Filterelement 4, insbesondere ein Ringfilterelement, angeordnet, welches üblicherweise von einer oberen Endscheibe 5 und einer unteren Endscheibe 6 axial begrenzt und in Radialrichtung durchströmt ist. Die obere Endscheibe 5 ist dabei gemäß der Fig. 4 noch mal explizit in einer Ansicht dargestellt.

Erfindungswesentlich ist nun, dass an der oberen Endscheibe 5 zumindest ein radial überstehender Umfangsabschnitt 7, gemäß den Fig. 4 und 5 insgesamt vier Umfangsabschnitte 7, angeordnet sind, während am Filtergehäusedeckel 3 ein komplementär zu dem bzw. zu den Umfangabschnitten 7 der oberen Endscheibe 5 ausgebildete Ringnut 8 vorgesehen ist (vgl. insbesondere Fig. 6). In diese Ringnut 8 greifen die radial überstehende Umfangsabschnitte 7 ein und sind derart darin geführt, dass sie bei einer Verdrehung des Filtergehäusedeckels 3 in der Ringnut 8 gleiten und gleichzeitig eine Axialverstellung des Filterelementes 4 bewirken.

Am Filtergehäuseboden ist darüber hinaus ein Leerlauf 9 vorgesehen, welcher von einem an der unteren Endscheibe 6 axial abragenden Verschlusselement 10 verschlossen ist, sofern sich das Filterelement 4 in seiner Einbaulage befindet. Gemäß der Fig. 1 ist dabei der Filtergehäusedeckel 3 bereits soweit abgedreht, dass das Verschlusselement 10 aus dem Leerlauf 9 herausgezogen ist und diesen dadurch öffnet, so dass noch im Filtergehäuse 2 vorhandenes Fluid über den Leerlauf 9 abfließen kann. Die Fig. 1 entspricht dabei in etwa einer Axialverschiebung des Filterelementes 4 um 9 mm.

Darüber hinaus ist an der unteren Endscheibe 6 ein zentral abstehender Axialstutzen 11 vorgesehen, welcher über eine Rastverbindung 12 mit dem Filtergehäuseboden verrastet ist. Diese Rastverbindung 12 weist dabei üblicherweise einen höheren Lösewiderstand auf, als der wenigstens eine in die Ringnut 8 eingreifende Umfangsabschnitt 7 der oberen Endscheibe 5, so dass bei einem Abschrauben des Filtergehäusedeckels 3 vom Filtergehäuse 2 zunächst der Umfangsabschnitt 7 aus der Ringnut 8 gelöst wird, bevor die Rastverbindung 12 gelöst wird. Dabei kann der Axialstutzen 11 beispielsweise als Zu- oder als Ablauf ausgebildet sein.

Die Fig. 2 zeigt einen Zustand, bei welchem der Filtergehäusedeckel 3 im Vergleich zur Fig. 1 weiter abgedreht ist und das Filterelement 4 um ca. 13 mm in Axialrichtung, das heißt hier nach oben, verstellt wurde. Bei diesem Verstellweg von ca. 13 mm, greift die untere Rastverbindung 12 und verhindert zunächst ein weiteres Anheben des Filterelementes 4, so dass bei einem weiteren Abschrauben des Filtergehäusedeckels 3 vom Filtergehäuse 2 nunmehr die Umfangsabschnitte 7 aus der Ringnut 8 gelöst werden. Ein vollständig vom Filtergehäuse 2 gelösten Filtergehäusedeckel 3 zeigt beispielsweise die Fig. 3. Bereits bei dem in Fig. 1 gezeigten Zustand, ist jedoch der Leerlauf 9 nicht mehr vom Verschlusselement 10 verschlossen, so dass bereits ab einem axialen Verstellweg von ca. 9 mm ein Abfließen des noch im Filtergehäuse 2 verbliebenen Fluids erfolgen kann, so dass bei einem Abnehmen des Filtergehäusedeckels 3 vom Filtergehäuse 2, wie dies beispielsweise gemäß der Fig. 3 dargestellt ist, kein ungewolltes Austreten von Filterfluid nach außen und damit eine Kontamination der Umgebung, befürchtet werden muss.

Der wenigstens eine Umfangsabschnitt 7 ist dabei in Radialrichtung elastisch, insbesondere brückenartig, ausgebildet und erlaubt eine Radialverstellung von zumindest 0,5 mm, vorzugsweise von sogar 0,7 mm. Denkbar ist dabei, dass der wenigstens eine Umfangsabschnitt 7 nicht als geschlossene Brücke, sondern beispielsweise L-förmig abstehend ausgebildet ist. Ein derartig L-förmig abstehender Umfangsabschnitt ist dabei gemäß der Fig. 7 mit dem Bezugszeichen T dargestellt, wobei selbstverständlich denkbar ist, dass lediglich Umfangsabschnitte T oder aber beide Arten von Umfangsabschnitten 7 und T an der Endscheibe 5 vorgesehen sind.

Gemäß der Fig. 4 kann eine untere Kante 13 der Ringnut 8 gefast, das heißt abgewinkelt, ausgebildet sein, um damit direkt Einfluss auf einen Lösewiderstand der Umfangsabschnitte 7 aus der Ringnut 8 nehmen zu können.

Mit der erfindungsgemäßen Endscheibe 5 ist es somit möglich, das Filterelement 4 relativ zum Filtergehäusedeckel 3 drehbar zu lagern, jedoch eine Axialmitnahme des Filterelementes 4 durch den Filtergehäusedeckel 3 zu erzwingen, zumindest solange, dass die Rastverbindung 12 greift. Aufgrund des geringeren Lösewiderstandes der Umfangsabschnitte 7, T aus der Ringnut 8, erfolgt dann ein problemloses Abnehmen des Filtergehäusedeckels 3 vom Filtergehäuse 2, ohne dass dabei das Filterelement 4 aus dem Filtergehäuse 2 entnommen wird. Dieses kann erst nach dem Überwinden des Lösewiderstands der Rastverbindung 12 aus dem Filtergehäuse 2 entnommen werden. Die erfindungsgemäße Endscheibe 5 ist dabei kostengünstig und fertigungstechnisch einfach herzustellen, ebenso wie eine in dem Filtergehäusedeckel 3 vorzusehende komplementär dazu ausgebildete Ringnut 8. Die obere Endscheibe 5 kann dabei ebenso wie die untere Endscheibe 6 als kostengünstiges Kunststoffteil ausgebildet werden.