Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung, insbesondere ein Öl- oder Kraftstofffilter, mit einem, einen Filtergehäusetopf und einen

Filtergehäusedeckel aufweisenden Filtergehäuse gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Bei gattungsgemäßen Filtereinrichtungen ist zur Sicherstellung der Verwendung eines autorisierten Ringfilterelements an diesem oftmals ein axial von einer unteren Endscheibe abstehender Pin angeordnet, mittels welchem das

Ringfilterelement bei montierter Filtereinrichtung in einen

filtergehäusetopfseitigen Kanal eingreift und eine Inbetriebnahme der

Filtereinrichtung ausschließlich dann möglich ist, sofern das verwendete

Ringfilterelement den erforderlichen Pin an der richtigen Stelle aufweist.

Hierdurch können insbesondere die Verwendung von nicht autorisierten

Ringfilterelementen vermieden und dadurch Schäden an bspw. einem

Verbrennungsmotor verhindert werden. Als schwierig hat sich bei derartigen Filtereinrichtungen jedoch oftmals deren Montage, insbesondere die Montage des Ringfilterelements im Filtergehäuse erwiesen.

Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich deshalb mit dem Problem, für eine Filtereinrichtung der gattungsgemäßen Art, eine verbesserte oder zumindest eine alternative Ausführungsform anzugeben, welche einerseits konstruktiv einfach aufgebaut ist und andererseits eine Montage der Filtereinrichtung erleichtert.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des

unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind

Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, bei einer an sich bekannten Filtereinrichtung mit einem, einen Filtergehäusetopf und einen Filtergehäusedeckel aufweisenden Filtergehäuse, am Filtergehäusetopf einen rohrformigen Dom vorzusehen, der als Führung für ein in den Filtergehäusetopf einzusetzendes Ringfilterelement dient. Das zu verwendende Ringfilterelement weist an einer unteren Endscheibe einen axial abstehenden Pin auf, mittels welchem es bei montierter Filtereinrichtung zumindest teilweise in einen filtergehäusetopfseitigen Kanal eingreift und diesen dicht verschließt. Der erfindungsgemäß am Filtergehäusetopf vorgesehene rohrformige Dom greift bei montierter Filtereinrichtung in einen Innenraum des Ringfilterelements ein. An seinem freien Ende weist dieser erfindungsgemäße rohrformige Dom eine Führungskontur auf, die mit einem am Ringfilterelement angeordneten

Führungselement derart zusammenwirkt, dass dieses bei der Montage entlang der Führungskontur geführt wird und dadurch ein einfaches und passgenaues Einführen des Pins in den filtergehäusetopfseitigen Kanal ermöglicht. Das Vorsehen der Führungskontur an dem rohrformigen Dom des Filtergehäusetopfs bietet dabei nicht nur eine konstruktiv äußerst einfache Möglichkeit, das

Ringfilterelement zu führen, sondern es kann hierdurch insbesondere auch auf andere, oftmals aufwendig gestaltete, Führungskonturen verzichtet werden. Trotz der konstruktiv relativ einfachen Ausführungsform der Führungskontur, bewirkt diese bei der Montage der Filtereinrichtung ein exaktes und zielgerichtetes Führen des Ringfilterelements, wobei bei einem Entlanggleiten des

ringfilterelementseitigen Pins entlang der Führungskontur dieser zuverlässig in Richtung des filtergehäusetopfseitigen Kanals geführt und auch in diesen eingeführt werden kann. Mit dem erfindungsgemäß vorgesehenen rohrformigen Dom mit seiner Führungskontur kann somit auch die Montage der

Filtereinrichtung deutlich vereinfacht werden. Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung, weist die domseitige Führungskontur eine Axialnut auf, zu welcher das Führungselement bei der Montage der Filtereinrichtung hingeführt wird, und die relativ zu dem ringfilterelementseitigen Pin derart angeordnet ist, dass dieser in den

filtergehäusetopfseitigen Kanal eingeführt wird, sofern das Führungselement in die Axialnut eintritt. Diese genaue Ausrichtung des Pins relativ zum

Führungselement und das Zusammenwirken des Führungselements mit der domseitigen Führungskontur bewirkt, dass ausschließlich autorisierte

Ringfilterelemente in die Filtereinrichtung eingesetzt werden können, nicht hingegen andere Ringfilterelemente, die bspw. keinen Pin aufweisen. Bei diesen wird der filtergehäusetopfseitige Kanal nicht verschlossen und eine das

Ringfilterelement umgehende Bypassströmung ermöglicht, die die Filterwirkung der Filtereinrichtung stark reduziert. Bei der Verwendung von Ringfilterelementen mit Pin, muss sowohl das Führungselement als auch ein Abstand zwischen diesem und dem Pin genau vordefinierten Maßen entsprechen, damit bei einem Zusammenwirken des Führungselements mit der domseitigen Führungskontur der Pin auch in den filtergehäusetopfseitigen Kanal eintritt, sofern das

Führungselement in die Axialnut der Führungskontur geschoben wird. Generell ist somit die Verwendung von nicht autorisierten Ringfilterelementen zumindest stark erschwert, wodurch Schädigungen an einem mit der Filtereinrichtung verbundenen Verbrennungsmotor reduziert bzw. gänzlich ausgeschlossen werden können.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung, ist die Führungskontur am Dom in der Art einer kreisförmigen Rampe ausgebildet, wobei die Axialnut zwischen der höchsten und der tiefsten Stelle der Rampe angeordnet ist. Bei einem Aufsetzen des Ringfilterelements gleitet dieses somit mit seinem Führungselement entlang der kreisförmigen Rampe bis es die Axialnut erreicht und in diese eingeschoben werden kann, oder hineinrutscht. Dieser Einschiebe- bzw. Gleitvorgang kann dabei bspw. mittels eines

Aufschraubvorgangs des Filtergehäusedeckels auf dem Filtergehäusetopf erzeugt werden. Alternativ ist auch denkbar, dass die Führungskontur am Dom in der Art einer abgeschrägten Kanüle ausgebildet ist, wobei an der tiefsten Stelle die Axialnut angeordnet ist. In diesem Fall kann ebenfalls ein besonders leichtgängiges Zuführen des Führungselements zur Axialnut und damit ein besonders leichtgängiges Zuführen des Pins zum filtergehäusetopfseitigen Kanal erreicht werden. Im Unterschied zu aus dem Stand der Technik bekannten Filtereinrichtungen, bei welchen der ringfilterelementseitige Pin oftmals als Gleitelement benutzt wurde, muss der erfindungsgemäße Pin eine derartige Gleicheigenschaft nicht mehr aufweisen und kann deshalb bspw. auch aus einem elastischen Material, insbesondere aus Gummi, ausgebildet sein. Der rohrformige Dom am Filtergehäusetopf kann dabei bspw. einen Teil eines Reinkanals bilden.

Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen

Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile beziehen.

Dabei zeigen, jeweils schematisch, Fig. 1 eine erfindungsgemäße Filtereinrichtung in einer

Schnittdarstellung,

Fig. 2 eine erste mögliche Ausführungsform einer Führungskontur an einem rohrförmigen Dom der Filtereinrichtung,

Fig. 3 eine Darstellung wie in Fig. 2, jedoch bei einer anders

ausgebildeten Führungskontur,

Fig. 4a bis d ein Zusammenwirken von Führungselement und Führungskontur bei einer Ausbildung gemäß der Fig. 3,

Fig. 5a bis d eine Darstellung wie in Fig. 4, jedoch bei einer gemäß der Fig. 2 ausgebildeten Führungskontur,

Fig. 6 eine mögliche Ausführungsform eines axial von einer Endscheibe abstehenden Pins,

Fig. 7 eine Ansicht auf ein Ringfilterelement wie in Fig. 6, jedoch bei einer anderen Ausführungsform des Pins,

Fig. 8 eine Schnittdarstellung wie in Fig. 6, jedoch bei einer

Ausführungsform des Pins wie in Fig. 7,

Fig. 9 eine Schnittdarstellung durch die Filtereinrichtung sowie eine

Ansicht auf eine mögliche Ausführungsform einer weiteren Endscheibe des Ringfilterelements mit nach oben gerichteter Dichtlippe, Fig. 10 eine Darstellung wie in Fig. 9, jedoch bei einer unteren

Endscheibe mit nach unten gerichteter Dichtlippe,

Fig. 1 1 a, b unterschiedliche Ausführungsformen von unteren Endscheiben mit individuellen Dichtungen,

Fig. 12 eine Explosionsdarstellung und eine Zusammenbaustellung einer stützstrukturartigen Innenzarge mit der unteren Endscheibe des Ringfilterelements,

Fig. 13a eine Schnittdarstellung durch die untere Endscheibe im

Verbindungsbereich mit der Innenzarge,

Fig. 13b eine Darstellung wie in Fig. 13a, jedoch mit anders gerichteter

Dichtlippe,

Fig. 14 eine Darstellung wie in Fig. 12, jedoch bei unterschiedlicher

Dichtung,

Fig. 15a, b Schnittdarstellungen durch die untere Endscheibe im

Verbindungsbereich mit der Innenzarge und unterschiedlichen Dichtungen,

Fig. 16a bis c unterschiedliche Ausführungsformen der unteren Endscheibe und der zugehörigen Dichtungen,

Fig. 17a, b zwei Montageschritte des Ringfilterelements im

Filtergehäusetopf, Fig. 18 eine Schnittdarstellung durch eine weitere Filtereinrichtung,

Fig. 19 jeweils Schnittdarstellungen durch die Filtereinrichtung gemäß der Fig. 18 im Bereich eines Bypassventils sowie eines

Rückschlagventils.

Entsprechend der Fig. 1 , weist eine erfindungsgemäße Filtereinrichtung 1 , bspw. ein Öl- oder Kraftstofffilter, bzw. Luftfilter für ein Kraftfahrzeug, ein, aus einem Filtergehäusetopf 2 und einem damit verschraubbaren Filtergehäusedeckel 3 gebildetes Filtergehäuse 4 auf. Innerhalb des Filtergehäuses 4 ist dabei ein an sich bekanntes Ringfilterelement 5 angeordnet, welches bezüglich eines

Innenraums 6 bspw. mittels einer stützstrukturartigen Innenzarge 7 abgestützt ist. Das Ringfilterelement 5 ist dabei ebenfalls in bekannter Weise von einer oberen Endscheibe 8 und einer unteren Endscheibe 9 in Axialrichtung begrenzt. In Axialrichtung von der unteren Endscheibe 9 abstehend ist dabei ein Pin 10 vorgesehen (vgl. bspw. die Fig. 6 und 7), der bei komplett montierter

Filtereinrichtung 1 in einen filtergehäusetopfseitigen Kanal 1 1 vorzugsweise dicht eingreift und diesen dadurch verschließt. Hierzu kann an dem Pin 10 ein in bekannter weise ausgebildetes Dichtelement, bspw. eine O-Ring-Dichtung 12, vorgesehen sein. Kanal 1 1 ist dabei in den meisten Fällen ein Leerlaufkanal.

Am Filtergehäusetopf 2 ist darüber hinaus ein rohrförmiger Dom 13 (vgl. Fig. 2 und 3) vorgesehen, der bei montierter Filtereinrichtung 1 in den Innenraum 6 des Ringfilterelements 5 eingreift und bspw. einen Teil eines Reinkanals bildet.

Erfindungsgemäß ist nun an einem freien Ende dieses rohrförmigen Doms 13 eine Führungskontur 14 vorgesehen, die mit einem an dem Ringfilterelement 5 angeordneten Führungselement 15 (vgl. bspw. Fig. 4 und 5) zusammenwirkt. Diese Führungskontur 14 kann bspw. in der Art einer kreisförmigen Rampe ausgebildet sein, wie dies in der Fig. 3 dargestellt ist, oder aber in der Art einer abgeschrägten Kanüle, was bspw. gemäß der Fig. 2 dargestellt ist. Beiden Führungskonturen 14 ist dabei gemein, dass diese eine Axialnut 16 aufweisen, zu welcher das Führungselement 15 bei der Montage der Filtereinrichtung 1 hingeführt wird und die relativ zum Pin 10 derart ausgerichtet ist, dass dieser in den filtergehäusetopfseitigen Kanal 1 1 einführbar ist, sofern das

Führungselement 15 in die Axialnut 16 eintritt bzw. eingeschoben wird.

Eine Montage der Filtereinrichtung 1 ist in verschiedenen Verfahrensschritten gemäß den Fig. 4a bis 4d dargestellt. Zunächst wird das Ringfilterelement 5 im Montageschritt 4a in den Filtergehäusetopf 2 eingesetzt und zwar soweit, bis dieses mit dem Führungselement 15 auf der domseitigen Führungskontur 14 aufliegt. Anschließend wird das Ringfilterelement 5, bspw. durch Aufschrauben des Filtergehäusedeckels 3, verdreht, so dass das Führungselement 15, wie dies gemäß der Fig. 4b dargestellt ist, entlang der Führungskontur 14 entlang gleitet und zwar bis zur Axialnut 16, die vorzugsweise zwischen der höchsten und der tiefsten Stelle der rampenartig ausgebildeten Führungskontur 14 angeordnet ist. Nach dem Erreichen der Axialnut 16 ist der Pin 10 koaxial fluchtend zum Kanal 1 1 ausgerichtet, so dass das Ringfilterelement 5 in Axialrichtung mit dem

Führungselement 15 in die Axialnut 16 und gleichzeitig mit dem Pin 10 in den Kanal 1 1 eingeschoben werden kann. Dieser Zustand ist bspw. gemäß der Fig. 4d gezeigt.

In gleicher Weise funktioniert ein Einbauvorgang des Ringfilterelements 5 bei einer Ausbildung der Führungskontur 14 in der Art einer Kanüle, wie dies gemäß den Fig. 5a bis 5d dargestellt ist. Bei einer derartigen Führungskontur 14 liegt die Axialnut 16 vorzugsweise an der tiefsten Stelle der Führungskontur 14.

Unerheblich dabei ist, ob das Führungselement 15, wie bspw. gemäß den Fig. 4a bis 4d dargestellt ist, an der Innenzarge 7, oder wie in den Fig. 5a bis 5d dargestellt ist, an der unteren Endscheibe 9 angeordnet ist. In beiden Fällen ist hierbei das Führungselement 15 als nach radial innen gerichteter Führungspin ausgebildet.

Betrachtet man die Fig. 4a bis 4d, so kann man erkennen, dass die untere Endscheibe 9 bezüglich des Doms 13 über eine Dichtungslippe 17 abgedichtet ist, die sich bei eingebautem Ringfilterelement 5 dicht an eine Außenfläche des rohrförmigen Doms 13 anlegt. Diese Dichtungslippe 17 ist dabei flexibel und vorzugsweise einstückig mit der unteren Endscheibe 9 ausgebildet. Für die Dichtfunktion ist es dabei unerheblich, ob die Dichtungslippe 17 eingebautem Ringfilterelement 5 nach oben weist, wie dies bspw. gemäß der Fig. 9 gezeigt ist, oder nach unten, wie dies bspw. gemäß der Fig. 10 gezeigt ist. Alternativ ist auch vorstellbar, dass an der unteren Endscheibe 9 ein separater Dichtring 18 vorgesehen ist, der sich bei eingebautem Ringfilterelement 5 dicht an die

Außenfläche des rohrförmigen Doms 13 anlegt. Ein derartiger Dichtring 18 ist bspw. in den Fig. 5, 7, 1 1 , 14, 15a und 16c gezeigt.

Von besonderem Vorteil bei der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung 1 ist, dass nicht wie bisher aus dem Stand der Technik, der Pin 10 an der Rampe entlang gleitet und dadurch als Gleitelement ausgebildet ist, sondern vielmehr elastisch, bspw. aus Gummi ausgebildet werden kann, da der Pin 10 keinerlei

Gleiteigenschaften mehr aufweisen muss.

Betrachtet man die Fig. 6, so kann man erkennen, dass im Unterschied zur Fig. 7 und 8, der Pin 10 einfach rohrförmig ausgebildet sein kann und eine O- Ringdichtung 12 an einem Kopf trägt. Demgegenüber kann der Pin 10

selbstverständlich auch eine kreuzartige Querschnittsstruktur aufweisen, wie dies bspw. gemäß den Fig. 7 und 8 erkennbar ist, wodurch der Pin 10 insgesamt steifer wird. Das Ringfilterelement 5 kann generell als Faltenstern mit einem papiernen oder fließförm igen Filtermaterial ausgebildet sein.

Gemäß der Fig. 9 ist ein Ringfilterelement 5 bzw. im Detail deren untere

Endscheibe 9 gezeigt, welche ebenfalls einen lediglich rohrförmigen Pin 10 aufweist, an dessen freien Ende eine O-Ringdichtung 12 noch angeordnet wird. Im Unterschied zur Fig. 10 weist dabei die untere Endscheibe 9 des

Ringfilterelements 5 gemäß der Fig. 9 eine nach oben weisende Dichtlippe 17 auf. Dabei ist generell vorstellbar, dass die komplette untere Endscheibe 9 aus einem einzigen Material, bspw. aus Kunststoff oder Gummi, hergestellt, insbesondere gespritzt wird, so dass die Dichtlippe 17 lediglich an die untere Endscheibe 9 angeformt ist.

Gemäß den Fig. 1 1 a und 1 1 b sind unterschiedliche Dichtungen 18,19 gezeigt, wobei die Dichtung gemäß der Fig. 1 1 a, ähnlich wie der gemäß der Fig. 15b, bspw. lediglich als dichtende Beschichtung 19 auf einem nach radial innen weisenden Ringsteg 20 ausgebildet ist. Demgegenüber ist der Dichtring 18, wie dieser gemäß den Fig. 1 1 b, 14 und 15a dargestellt ist, als separates Bauteil ausgebildet, bspw. aus Silikon oder einem Vlies.

Gemäß der Fig. 12 sind eine Explosionsdarstellung sowie eine Montagestellung der Innenzarge 7 mit der zugehörigen unteren Endscheibe 9 gezeigt, wobei diese im Fall der Fig. 13a eine nach oben gerichtete Dichtlippe 17 und im Fall der Fig. 13b eine nach unten gerichtete Dichtlippe 17 aufweisen kann. Das

Führungselement 15 ist dabei an der Innenzarge 7 angeordnet, welche zugleich ein weiteres Führungselement 15' aufweist, das mit einer an der unteren

Endscheibe 9 angeordneten Führungskontur 14' zusammenwirkt. Demgegenüber ist das Führungselement 15 gemäß den Fig. 14 und 15 an der unteren

Endscheibe 9 angeordnet. Im Unterschied zu Fig. 13a,b, weist die untere Endscheibe 9 nach der Fig. 15 keine Dichtlippe 17 sondern vielmehr einen Dichtring 18 (vgl. Fig. 15a) oder eine dichtenden Beschichtung 19 (vgl. Fig. 15b) auf.

Gemäß den Fig. 16a, b und c sind nochmals die einzelnen Dichtvarianten gezeigt, so dass gemäß der Fig. 16a eine nach oben weisende und am Dom 13 anliegende Dichtlippe 17 gezeigt ist, während die untere Endscheibe 9 gemäß der Fig. 16b eine nach unten gerichtete Dichtlippe 17 aufweist. Gemäß der Fig. 16c ist eine weitere Variante der Führungskontur 14 gezeigt, wobei in diesem Fall an der unteren Endscheibe 9 ein zusätzlicher Dichtring 18 angeordnet ist. Gemäß den Fig. 17a und 17b wird noch mal veranschaulicht, wie sich die Dichtlippe 17 in der Ausführungsform nach der Fig. 16a, an die Außenmantelfläche des Doms 13 anlegt, sofern das Ringfilterelement 5 seine Enddrehwinkelstellung erreicht hat und in dieser axial nach unten verschoben werden kann. Eine Bedingung für dieses axiale Verschieben des Ringfilterelements 5 über den Dom 13 ist, dass sich das ringfilterelementseitige Führungselement 15 in der Axialnut 16 befindet, was gleichzeitig bedeutet, dass der Pin 10 koaxial fluchtend zum

filtergehäusetopfseitigen Kanal 1 1 angeordnet und in diesem eingeführt werden kann. Dies ist bspw. gemäß den Fig. 17a und 17b dargestellt.

In Fig. 18 ist eine weitere Filtereinrichtung 1 gezeigt, mit einem Rückschlagventil 21 sowie einem Bypassventil 22. Auch in diesem Fall weist der Dom 13, welcher ebenfalls wiederum zentral angeordnet ist, eine Führungskontur 14 an seinem freien Ende auf, die mit einem nicht gezeigten filterelementseitigen

Führungselement 15 zusammenwirkt. Auch hier ist am Ringfilterelement 5 bzw. an dessen unterer Endscheibe 9 ein nicht gezeigter Pin 10 angeordnet, der bei vollständig montierter Filtereinrichtung 1 in einen filtergehäusetopfseitigen Kanal 1 1 (vgl. Fig. 19) eingreift und diesen dadurch dicht verschließt. Mit der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung 1 lassen sich entscheidende Vorteile hinsichtlich des Betriebs und der Montage derselben erzielen: Zum einen kann eine Verwendung unautorisierter Ringfilterelemente, welche bspw. auch zu Schädigungen an einem Verbrennungsmotor führen würden, zuverlässig unterbunden werden, da diese sowohl das ringfilterelementseitige

Führungselement 15, als auch die domseitige Führungskontur 14 sowie den exakt zum Führungselement 15 ausgerichteten Pin 10 aufweisen müssten, um korrekt in die Filtereinrichtung 1 eingebaut werden zu können. Wird bspw. ein Ringfilterelement ohne Pin 10 verwendet, so wird der Kanal 1 1 , insbesondere der Leerlaufkanal, nicht dicht verschlossen und es erfolgt eine das Ringfilterelement umgehende Bypassströmung. Gleichzeitig kann die Montage und insbesondere das Wechseln des erfindungsgemäßen Ringfilterelements 5 deutlich vereinfacht werden, da mittels des Führungselements 15 und der Führungskontur 14 eine Zwangsführung gegeben ist, die das Ringfilterelement 5 beim Aufschrauben des Filtergehäusedeckels 3 zwangsweise derart positioniert, dass der Pin 10 fluchtend zum Kanal 1 1 ausgerichtet und somit problemlos in diesen eingeführt werden kann. Von weiterem Vorteil ist, dass bei vorliegender Filtereinrichtung 1 der Pin 10 keine Gleiteigenschaften mehr aufweisen muss und aus diesem Grund bspw. deutlich flexibler, insbesondere aus Gummi, ausgebildet werden kann.