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Patent Searching and Data


Title:
FILTER DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/079172
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a filter device, in particular for fluids, such as diesel oil, which are contaminated with water admixtures, having at least one filter element (13) through which a fluid can flow from the unfiltered side (27) to the filtered side in a filter housing (1), and which, for a multi-step filtration and water separation, comprises respectively a filter material (41) that primarily serves to separate out water and a filter material (39) that primarily retains particulate soiling, wherein preferably a water-collecting device (17) that receives the separated water is provided. Said filter device is characterized in that a layer of a coalescer filter medium (41) is provided as the filter material that primarily serves to separate water, and is arranged on the filter element (13) that is downstream of the filter material (39) that primarily retains particulate soiling, through which flow passes first during the filtration.

Inventors:
EBERLE RICHARD (DE)
KREIBIG MICHA (DE)
DEWES MARKUS (DE)
BRALL SVEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/004794
Publication Date:
June 06, 2013
Filing Date:
November 19, 2012
Export Citation:
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Assignee:
HYDAC FILTERTECHNIK GMBH (DE)
International Classes:
B01D17/04; B01D29/58
Domestic Patent References:
WO2007041559A22007-04-12
Foreign References:
EP2283906A12011-02-16
US3228527A1966-01-11
US20080245719A12008-10-09
US20060006109A12006-01-12
US20110062075A12011-03-17
GB933852A1963-08-14
DE102009041401A12011-03-24
Attorney, Agent or Firm:
BARTELS & PARTNER (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

Fi ltervorrichtung, insbesondere für mit Wasserbeimengungen belastete Fl uide wie Dieselöl, mit zumindest einem Fi lterelement (1 3), das i n einem Fi ltergehäuse (1 ) von Rohseite (27) zu Reinseite hin vom betreffenden Fl uid durchströmbar ist und für eine mehrstufig erfolgende Filtration und Wasserabscheidung mindestens je ei n vorrangig wasserabscheidend wirksames Filtermaterial (41 ) und ein vorrangig partikuläre Verschmutzungen rückhaltendes Filtermaterial (39) aufweist, wobei vorzugsweise eine abgeschiedenes Wasser aufnehmende Wassersammeieinrichtung (1 7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass als vorrangig wasserabscheidend wirksames Filtermaterial zumindest eine Lage eines

Koaleszer-Fi ltermediums (41 ) vorgesehen und am Filterelement (1 3) stromab des bei der Filtration vorausgehend durchströmten, vorrangig partikuläre Verschmutzungen rückhaltenden Filtermaterials (39) angeordnet ist.

Fi ltervorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Koaleszer-Fi ltermedi um durch ein Spun-Spray-Fasermaterial (41 ) gebildet ist.

Filtervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auch das vorrangig partikuläre Verschmutzungen rückhaltende Fi ltermaterial (39) koaleszierend wirksam ist.

Fi ltervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das vorrangig partikuläre Verschmutzungen rückhaltende Filtermaterial (39) aus einer mehrlagigen, sternartig oder plis- seeartig gefalteten Fi ltermatte gebildet ist.

5. Fi ltervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die gefaltete Filtermatte zu einem. Hohlzylinder geformt ist, dessen jeweilige Abströmseite von dem das Koaleszer- Filtermedium bildenden Spun-Spray-Fasermaterial (41 ) umgeben ist.

6. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Durchströmung beim Fi ltervorgang von außen nach innen das Spun-Spray-Fasermaterial (41 ) eine als Stützrohr dienende, an der Innenseite des Hohlzylinders anl iegende Lage bildet.

7. Fi ltervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Abströmseite des vorrangig wasserabscheidenden, vorzugsweise durch das Spun-Spray-Fasermaterial (41 ) gebi ldeten Filtermaterials eine Abscheidezone (45) gebildet ist, aus der abgeschiedenes Wasser zur Wassersammeieinrichtung (1 7) abfließt. 8. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abscheidezone (45) durch eine die Abströmseite des vorrangig wasserabscheidend wirksamen Spun-Spray-Faser- materials (41 ) umgebende, Wasser zurückhaltende Barriere (43) begrenzt ist.

9. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Barriere durch ein hydrophobiertes Gewebe (43) gebildet ist. 10. Fi lterelement zur Benutzung bei einer Filtervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, das für eine mehrstufig erfolgende Filtration und · Wasserabscheidung mindestens je ein vorrangig wasserabscheidend wirksames Fi ltermaterial (41 ) und ein vorrangig partikuläre Verschmutzungen rückhaltendes Fi ltermaterial (39) aufweist, dadurch gekenn- zeichnet, dass das jewei l ige vorrangig wasserabscheidende Fi ltermate- rial (41 ) an der bei der Filtration die Abströmseite bildenden Seite des vorrangig partikuläre Verschmutzungen rückhaltenden Fi ltermaterials (39) angeordnet ist.

Description:
Hydac Fi ltertechnik GmbH, Industriegebiet, 66280 Sulzbach/Saar

Fi ltervorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Fi ltervorrichtung, insbesondere für mit Wasserbeimengungen belastete Fluide wie Dieselöl, mit zumindest einem Filterelement, das in einem Filtergehäuse von Rohseite zu Reinseite hin vom betreffenden Fl uid durchströmbar ist und für eine mehrstufig erfolgende Filtration und Wasserabscheidung mindestens je ein vorrangig wasserabscheidend wirksames Filtermaterial und ein vorrangig partikuläre Verschmutzungen rückhaltendes Filtermaterial aufweist, wobei vorzugsweise eine abgeschiedenes Wasser aufnehmende Wassersammeieinrichtung vorgesehen ist.

Fi ltervorrichtungen der oben genannten Art sind Stand der Technik. Sie werden beispielsweise bei Kraftstoffsystemen für Verbrennungsmotoren eingesetzt, um empfindliche Komponenten, insbesondere Einspritzsysteme, gegen Beeinträchtigungen durch im Kraftstoff mitgeführte Wasseranteile zu schützen. In dem Bestreben, bei Dieselmotoren Energieeffizienz und gute Abgaswerte zu erzielen, wurden die Einspritzsysteme in neuerer Zeit technisch weiterentwickelt. Anstel le einfacher mechanischer Einspritzsysteme kommen Common-Rail-Einspritzsysteme zum Einsatz, die als Hochdrucksysteme mit Drücken von 2500 bar und mehr arbeiten. Bei derartigen Hochdrucksystemen wirken sich freie Wasserantei le neben anderen Verschmutzungen auf die Betriebssicherheit des Einspritzsystems besonders nachtei l ig aus. Gleichzeitig führt die in jüngster Zeit veränderte Zusammen- setzung von Dieselkraftstoffen zu einer Erschwerung der Wasserabschei- dung. Hauptsächliche Ursache hierfür ist der steigende Anteil an sog. Biodiesel und die Absenkung des Schwefelgehalts. Die so bewirkten Änderungen der chemischen Eigenschaften des Kraftstoffes haben dazu geführt, dass besonders fein disperse Wasser-Diesel-Emulsionen aufgrund des Energieeintrages gebildet werden, der im Kraftstoff System durch Kraftstoffpumpen und andere mechanische Einwirkungen erfolgt, wodurch sehr stabile Emulsionen mit feinen Tröpfchen erzeugt werden. Die dem Stand der Technik entsprechenden Filtervorrichtungen werden den hieraus resultierenden, stei- genden Anforderungen nicht in ausreichendem Maße gerecht.

Im Hinblick hierauf liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Filtervorrichtung der betrachteten Art zur Verfügung zu stellen, die sich durch eine verbesserte Abscheidewirkung auszeichnet.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch eine Filtervorrichtung gelöst, die die Merkmale des Patentanspruchs 1 in seiner Gesamtheit aufweist.

Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 besteht eine wesentli- che Besonderheit der Erfindung darin, dass ein Koaleszer-Filtermedium als vorrangig wasserabscheidend wirksames Filtermaterial vorgesehen ist und dass dieses am Filterelement stromab des vorrangig partikuläre Verschmutzungen rückhaltenden Filtermaterials angeordnet ist, so dass letzteres bei der Filtration vom Fluid durchströmt wird, bevor dieses den Koaleszer er- reicht. Im Vergleich zum Stand der Technik verbessert sich dadurch das Betriebsverhalten in zweierlei Hinsicht. Dadurch, dass sich das Filtermaterial, das vorrangig für die Abreinigung der partikulären Verschmutzungen wirksam ist, auf der Rohseite des Filtersystems befindet, ist die Gefahr vermieden, dass sich die Abscheidewirkung des nachgeordneten, zur vorrangi- gen Wasserabscheidung dienenden Materials durch eine im Betrieb zunehmende Blockade durch angelagerte Solidpartikel verschlechtert. Zum anderen ist die Effizienz dadurch verbessert, dass als vorrangig wasserabscheidendes Element ein Koaleszer-Fi ltermedi um vorgesehen ist. Durch ein feines Koaleszer-Medium lassen sich auch sehr feine Tröpfchen zu größeren Tropfen koagulieren, die zur Wassersammeieinrichtung abfließen können. Anstel le der bevorzugten Wassersammeiei nrichtung kann das Wasser aber auch unmittelbar aus der Vorrichtung mittels einer geeigneten Fluidführung abgeführt werden.

In besonders vortei lhafter Weise kann das Koaleszer-Fi ltermedium durch ein Spun-Spray-Fasermaterial gebildet sein. Ein derartiges Fasermaterial, wie es in DE 10 2009 041 401 A1 offenbart ist, ist als Koaleszenser wirksamer als übliche hydrophobe Polyesterlagen. Nach dem in dem vorstehend genannten Dokument aufgezeigten Spun-Spray-Verfahren lässt sich die Geometrie der Lage außerdem so gestalten, dass verbl iebener partikulärer Schmutz passiert und bestmögliche koagulierende Wirkung erreicht wird. Das Spun-Spray-Fasermaterial kann als vollflächiger Auftrag unmittelbar auf das stromaufwärts befindliche Filtermaterial aufgetragen werden.

Bei besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen weist auch das vorrangig partikuläre Verschmutzungen rückhaltende Fi ltermaterial eine koaleszie- rende Wirkung auf, so dass eine Vorkoagulation der zunächst sehr kleinen Tröpfchen stattfi ndet, die im nachgeordneten Koaleszer-Fi ltermedium zu den größeren, abfl ießenden Topfen koagulieren. Mit besonderem Vorteil kann das vorrangig partikuläre Verschmutzungen rückhaltende Fi ltermaterial aus einer mehrlagigen, sternartig oder plisseear- tig gefalteten Filtermatte gebildet sein. Wie üblich, kann es sich dabei um eine Aufeinanderschichtung von mehreren Lagen, beispielsweise gebildet aus Vlies- und Faser-Material ien sowie Einzelgeweben, handeln. Bei vorteilhaften Ausführungsbeispielen ist die gefaltete Filtermatte zu einem Hohlzylinder geformt, dessen jeweilige Abströmseite von dem das Koaleszer-Fi ltermedium bildenden Spun-Spray-Fasermaterial umgeben ist. Bei einer Durchströmung beim Filtervorgang von außen nach innen kann das Spun-Spray-Fasermaterial eine als Stützrohr dienende, an der I nnenseite des Hohlzyl inders anliegende Lage bilden.

In besonders vortei lhafter Weise kann an der Abströmseite des jeweil igen, vorrangig wasserabscheidenden Filtermaterials eine Abscheidezone gebildet sein, aus der abgeschiedenes Wasser zur Wassersammeieinrichtung abfließt.

Diesbezüglich kann die Anordnung mit Vorteil so getroffen sein, dass die Abscheidezone durch eine die Abströmseite des vorrangig wasserabscheidend wirksamen Filtermaterials umgebende, Wasser zurückhaltende Barriere begrenzt ist, die beispielsweise durch ein hydrophobiertes Gewebe gebildet ist. Gemäß dem Patentanspruch 10 ist Gegenstand der Erfindung auch ein Filterelement, das zur Benutzung bei einer Fi ltervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 vorgesehen ist.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der Zeichnung im Einzelnen erläu- tert. Es zeigen:

Fig. 1 einen leicht schematisch vereinfacht gezeichneten Längsschnitt eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung, wobei im Betrieb das im Filtergehäuse befind- liehe Filterelement von außen nach innen durchströmt ist; einen der Fig. 1 entsprechenden Längsschnitt, wobei jedoch entsprechend einem abgewandelten Ausführungsbeispiel das Filterelement im Betrieb von innen nach außen durchströmt ist; einen stark schematisch vereinfacht gezeichneten Längsschnitt eines gesondert dargestel lten Filterelements für Ausführungsbeispiele der Filtervorrichtung mit Durchströmung des Filterelements von innen nach außen, und einen schematisch vereinfachten Längsschnitt eines gesondert dargestellten Filterelements für Ausführungsbeispiele mit Durchströmung des Fi lterelements von außen nach innen.

Das in Fig. 1 gezeigte Ausführungsbeispiel der erfi ndungsgemäßen Filtervorrichtung weist ein Filtergehäuse 1 auf, das einen im G roßen Ganzen kreiszylindrischen Innenraum 3 begrenzt und eine Längsachse 5 definiert. Im Betrieb ist das Filtergehäuse 1 mit vertikaler Achse 5 mit oben l iegendem Schraubdeckel 7 eingebaut, an dessen oberem Ende sich eine Entlüftungsschraube 9 befindet. Am unteren Ende des Innenraums 3 befindet sich eine Elementaufnahme 1 1 , die eine Halterung für ein im Innenraum 3 aufzunehmendes Fi lterelement 1 3 und eine Fluidverbindung zwischen diesem und einer Wassersammeieinrichtung bildet. Letztere weist ein den unteren Abschluss des Filtergehäuses 1 bildendes Bodentei l 1 5 auf, das einen Was- sersammelraum 1 7 mit zugehörigem Wasserstandssensor 1 9 und bodensei- tiger Wasserablassschraube 20 aufweist. Das Fi ltergehäuse 1 weist zwei Fluidanschlüsse auf, von denen in der

Zeichnung ein i n die Elerhentaufnahme 1 1 einmündender Fluidanschl uss 23 sichtbar ist, während bei der in der Zeichnung dargestellten Drehposition des Filtergehäuses 1 der andere Fluidanschluss nicht sichtbar ist, der weiter oben in den Innenraum 3 einmündet. Bei dem Ausführungsbeispiel von Fig. 1 , bei dem bei der Fi ltration das Filterelement 1 3, wie es durch Strömungspfeile 25 angedeutet ist, von außen nach innen hin durchströmt ist, bildet der Fluidanschluss 23 den Fl uidauslass für das abgereinigte Fl uid, während der nicht sichtbare Anschluss als Fl uideinlass dient, über den das Dieselöl in den Innenraum 3 einströmt, der bei dem Beispiel von Fig. 1 die das Filterelement 1 3 umgebende Rohseite 27 bildet.

Das Filterelement 13 weist, wie üblich, obere und untere Endkappen 29 bzw. 31 auf, von denen die untere Endkäppe 31 einen nach unten vorspringenden Anschlussstutzen 33 aufweist, der in einem Aufnahmestutzen 35 der Elementaufnahme 1 1 aufnehmbar ist. Der Anschlussstutzen 33 bil- det bei dem Beispiel von Fig. 1 einen Fluidweg zwischen dem inneren Fi lterhohlraum 37 des Filterelements 1 3 und dem Wassersammei räum 1 7. Das Filterelement 13 weist mehrere, den inneren Filterhohlraum 37 konzentrisch umgebende Komponenten auf, nämlich, von außen nach innen, ein vorrangig Solidpartikel rückhaltendes Filtermaterial 39, ein Koaleszer- Filtermedium 41 als vorrangig wasserabscheidendes Filtermaterial sowie eine wasserundurchlässige Barriere in Form eines hydrophobierten Gewebes 43.

Das Koaleszer-Filtermedium 41 ist durch ein Spun-Spray-Fasermaterial ge- bildet, das unmittelbar auf die Innenseite des Hohlzyli nders aufgetragen ist, der von dem vorwiegend partikuläre Verschmutzungen rückhaltenden Filtermaterial 39 gebi ldet ist. Bei letzterem handelt es sich um eine sterngefal: tete oder plissierte Fi ltermatte, die in der bei derartigen Fi ltermaterialien übl ichen Weise mehrlagig aufgebaut ist. Das Koaleszer-Fi ltermedium 41 , das an der Innenseite des Hohlzyl inders des Filtermaterials 39 anl iegt, bi ldet bei der beim vorliegenden Ausführungsbeispiel von außen nach innen erfolgender Durchströmung ein Stützelement für das Filtermaterial 39 in der Art eines Stützrohres. Bei diesem Durchstrom des

Fluids kann das zunächst durchströmte Filtermaterial 39 zusätzlich zur Funktion des Partikelfilters auch koaleszierend wirksam sein, um eine Vor- koagulation der Wasserbestandteile vorzunehmen. Das Spun-Spray-

Fasermaterial des Koaleszer-Filtermediums 41 wi rkt als Fein-Koaleszer zur Bildung größerer Wassertropfen, die in einer zwischen dem Koaleszer- Filtermedium 41 und der vom hydrophobierten Gewebe 43 gebildeten Abscheidezone 45 über den Anschl ussstutzen 33 der Endkappe 31 zum Was- sersammelraum 1 7 abfließen. Bei dieser reinseitig erfolgenden Wasserab- scheidung stellt sich in dem mit der Reinseite verbundenen Wassersammel- raum 1 7 eine Medientrennung ein, bei der das abgeschiedene, spezifisch schwerere Wasser am Boden des Sammelraums 1 7 verbleibt, und sich oberhalb des Wasserpegels das wasserfreie Dieselöl befindet, das, wie mit den Strömungspfei len 25 angedeutet ist, über die Mündung 47 eines Kanals, der vom Gehäuseanschluss 23 in einen Fluid raum 49 der Elementaufnahme 1 1 führt, aus der Vorrichtung ausströmt. Es versteht sich, dass in Abhängigkeit von einem durch den Wasserstandssensor 1 9 erzeugten Signal Wasser mittels der Ablassschraube 21 bei Erreichen eines gewählten Was- serpegelstandes abgelassen wird.

Das Ausführungsbeispiel von Fig. 2 unterscheidet sich vom zuvor beschriebenen Beispiel dadurch, dass im Betrieb das Filterelement 1 3 vom inneren Filterhohlraum 37 her nach außen durchströmt ist. Demgemäß bildet der Fluidanschl uss 23 den Fluideinlass, über den das Dieselöl über die Kanalmündung 47 in den Anschlussstutzen 33 der unteren Endkappe 31 gelangt. Entsprechend dieser Strömungsrichtung ist das Filterelement 13 hinsichtlich der Aufeinanderfolge der den inneren Fi lterhohl raum 37 umgebenden Komponenten unterschiedl ich. Dabei handelt es sich von innen nach außen um ein fl uiddurchlässiges Stützrohr 51 , das den inneren Fi lterhohlraum 37 umgibt, der in diesem Fal l die Rohseite 27 bildet, gefolgt von dem vorrah- gig partikuläre Verschmutzungen abscheidenden Filtermaterial 39, auf dessen Außenseite das Koaleszer-Fi ltermedium 41 in Form des Spun-Spray- Fasermaterials als unmittelbar auf dem Filtermaterial 39 aufgetragene Lage angeordnet ist. Die Wasser rückhaltende Barriere ist wiederum durch ein hydrophobiertes Gewebe 43 gebi ldet, das zwischen sich und dem Koaleszer-Filtermedi um 41 eine Abscheidezone 45 begrenzt, aus der abgeschiedene Tropfen absinken und über Wasserdurchlässe 53 in der Elementaufnahme 1 1 zum Sammelraum 1 7 abfließen. Bei diesem Ausführungsbeispiel weist die untere Endkappe 31 des Filterelements 1 3 einen geschlossenen Anschlussstutzen 33 auf, so dass der die Rohseite 27 bildende innere Filterhohlraum 37 fluiddicht gegenüber dem reinseitigen Wassersammelraum 1 7 getrennt ist. -

Die Fig. 3 zeigt in stark schematisch vereinfachter Form in gesonderter Dar- Stellung ein Filterelement 1 3 zur Benutzung bei der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung bei von innen nach außen erfolgender Durchströmung. Wie ersichtlich, ist das einen Hohlzylinder bildende, vorrangig partikuläre Verschmutzungen rückhaltende, jedoch auch für eine Vorkoagulation koa- leszierend wirkende Fi ltermedium 39 auf einem Stützrohr 51 angeordnet, wobei, in Entsprechung zu Fig. 2, an der Außenseite des Filtermaterials 39 eine Koaleszerlage in Form eines Spun-Spray-Fasermaterials 41 unmittelbar auf die Außenseite des Hohlzyl inders des Filtermaterials 39 aufgetragen ist.

Die Fig. 4 verdeutlicht demgegenüber ein Filterelement für die von außen nach innen erfolgende Strömungsrichtung, wobei, entsprechend der Fig. 1 , das vorrangig partikuläre Verschmutzungen rückhaltende Filtermaterial 39 radial außenl iegend ist und das Koaleszer-Fi ltermedi um 41 in Form des Spun-Spray-Fasermaterials an der Innenseite des Hohlzyl inders aufgebracht ist, wobei das Koaleszer-Fi ltermedi um 41 eine Stützrohrfunktion ausübt. Wiederum, in Entsprechung zu Fig. 1 , ist zwischen Koaleszer-Fi ltermedium 41 und innerem Filterhohlraum 37 eine Abscheidezone 45 gebildet, die durch ein hydrophobiertes Gewebe 43 begrenzt ist.

Gegenüber einer Durchströmung von außen nach innen ist eine Durch- Strömung von innen nach außen, wie sie in den Fig. 1 und 3 vorgesehen ist, in mancher Hinsicht vorteilhafter. Ein Vorteil besteht in der vereinfachten Herstellung, indem die Spun-Spray-Lage wahlweise auf einen bereits fertig verklebten Hohlzylinder des Filtermaterials 39 aufgebracht werden kann und sich so mit einem bereits gefertigten Filtergrundkörper einmal ein Fil- terelement ohne Wasserabscheidung und einmal mit aufgebrachtem Spun- Spray-Fasermaterial ein Filterelement mit Wasserabscheidung herstellen lässt. Ein weiterer Vorteil dieser Durchströmungsrichtung besteht darin, dass die Strömungsgeschwindigkeit auf der Außenseite des Filterelements durch die wesentlich größere Fläche bedeutend kleiner ist als bei einer Durch- Strömung von außen nach innen. Das wiederum bedeutet, dass sich die gebildeten Tropfen aufgrund ihrer nunmehr geringeren kinetischen Energie besser abscheiden lassen. Zudem lässt sich eine zusätzliche Barriere, wie das hydrophobierte Gewebe 43, auf der Außenseite des Filters hinsichtlich der Fläche wesentlich größer gestalten, als dies bei einer Durchströmung von außen nach innen der Fall sein kann. Es wird somit eine sehr niedrige hydraulische Last erzeugt, wodurch Tropfen verbessert abgeschieden werden.