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Title:
FILTER DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/145471
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a filter device comprising a filter housing (1) for a filter medium made of fiber material (2). The filter housing (1) has an inlet for a liquid to be filtered and a suction opening (8) for the filtered liquid. According to the invention, the filter housing (1) is divided into a suction-side pre-chamber (5) and an inlet-side filter chamber (6) by means of an inner separating plate (4) which is provided with passage openings (11) for the liquid. The pre-chamber (5) has a cross-section which is expanded compared to the suction opening (8) or which expands from the suction opening (8) to the separating plate (4), and the filter chamber (6) is filled with the filter medium made of fiber material (2) and has the inlet. The filter chamber (6) allows a secure and dimensionally stable receiving area for the fiber material (2). By using the embodiment according to the invention, the risk of the filter medium being pressed and compressed is reduced.

Inventors:
GRUBER EGON (AT)
ORGEL-ZECHNER RENÉ (AT)
Application Number:
PCT/AT2016/050065
Publication Date:
September 22, 2016
Filing Date:
March 17, 2016
Export Citation:
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Assignee:
GRUBER EGON (AT)
International Classes:
B01D24/00; B01D24/24; E04H4/16
Domestic Patent References:
WO2008033584A22008-03-20
WO1997040907A11997-11-06
Foreign References:
US4102790A1978-07-25
US6090284A2000-07-18
US20070175832A12007-08-02
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
KLIMENT & HENHAPEL PATENTANWAELTE OG (AT)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Filtereinrichtung mit einem Filtergehäuse (1) für ein aus Fasermaterial (2) gebildetes Filtermedium, wobei das

Filtergehäuse (1) einen Einlass für eine zu filternde

Flüssigkeit und eine Ansaugöffnung (8) für die gefilterte Flüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtergehäuse (1) mittels einer inneren Trennplatte (4), die mit Durchtrittsöffnungen (11) für die Flüssigkeit versehen ist, in eine ansaugseit ige Vorkammer (5) und eine einlassseit ige Filterkammer (6) unterteilt wird, wobei die Vorkammer (5) einen im Vergleich zur Ansaugöffnung (8) erweiterten oder einen sich von der Ansaugöffnung (8) zur Trennplatte (4) erweiternden Querschnitt aufweist, und die Filterkammer (6) mit dem aus Fasermaterial (2) gebildeten Filtermedium befüllt ist und den Einlass aufweist.

2. Filtereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennplatte (4) eine mit Durchtrittsöffnungen (11) versehene Deckfläche für ein in die Ansaugöffnung (8)

mündendes und die Vorkammer (5) querendes Rohrstück (9) bildet, das sich an der Bodenplatte (7) abstützt und dessen Mantelfläche in die Vorkammer (5) mündende Durchbrüche (12) aufweist .

3. Filtereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass das Filtergehäuse (1) zylindrisch ausgeführt ist und die Trennplatte (4) als Einsatzscheibe ausgeführt ist, die das Filtergehäuse (1) in eine

zylindrische Vorkammer (5) und eine zylindrische

Filterkammer (6) unterteilt, wobei die Ansaugöffnung (8) in einer Bodenplatte (7) des Filtergehäuses (1) angeordnet ist und der Einlass auf der der Bodenplatte (7) abgewandten Seite der Filterkammer (6) angeordnet ist.

Description:
Filtereinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung mit einem

Filtergehäuse für ein aus Fasermaterial gebildetes

Filtermedium, wobei das Filtergehäuse einen Einlass für eine zu filternde Flüssigkeit und eine Ansaugöffnung für die gefilterte Flüssigkeit aufweist, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Filtereinrichtungen der genannten Art werden insbesondere für Aquarien, Schwimmteiche, Schwimmbecken oder Whirlpools eingesetzt. In herkömmlicher Weise finden dabei vor allem Sandfilter oder Kartuschenfilter Einsatz, es wurde jedoch auch ein neues Filtermedium in Form von Fasermaterial

vorgeschlagen. Dabei handelt es sich etwa um bällchenförmig verdichtete Kunststofffasern mit unterschiedlichen

Oberflächenstrukturen und Querschnitten, die über hohe

Aufnahmefähigkeit für Schmutzpartikel und Schwebeteilchen verfügen. Ein solches Filtermedium ermöglicht eine annähernd drucklose Filtration mit einem Druckverlust während der

Filtration von wenigen Millibar. Ein Nachteil dieses

Filtermediums besteht jedoch darin, dass es im Zuge der

Anwendung leicht zu einer Pressung oder Verdichtung des

Fasermaterials kommen kann, wodurch die Tiefenfilterwirkung deutlich herabgesetzt werden kann. Das Filtermedium wird in weiterer Folge zu einem Flächenfilter mit geringer

Aufnahmefähigkeit verdichtet und muss vergleichsweise rasch getauscht werden.

Es ist daher das Ziel der Erfindung eine Filtereinrichtung bereitzustellen, das einen sicheren Betrieb unter Einsatz eines aus Fasermaterial gebildeten Filtermediums ermöglicht und die Verwendungsdauer dieses Filtermediums verlängert. Dieses Ziel wird durch die Merkmale von Anspruch 1 erreicht. Anspruch 1 bezieht sich auf eine Filtereinrichtung mit einem Filtergehäuse für ein aus Fasermaterial gebildetes

Filtermedium, wobei das Filtergehäuse einen Einlass für eine zu filternde Flüssigkeit und eine Ansaugöffnung für die gefilterte Flüssigkeit aufweist, und bei dem erfindungsgemäß vorgeschlagen wird, dass das Filtergehäuse mittels einer inneren Trennplatte, die mit Durchtrittsöffnungen für die Flüssigkeit versehen ist, in eine ansaugseitige Vorkammer und eine einlassseitige Filterkammer unterteilt wird, wobei die Vorkammer einen im Vergleich zur Ansaugöffnung erweiterten oder einen sich von der Ansaugöffnung zur Trennplatte erweiternden Querschnitt aufweist, und die Filterkammer mit dem aus Fasermaterial gebildeten Filtermedium befüllt ist und den Einlass aufweist.

Die Filterkammer bildet hierbei eine sichere und formstabile Aufnahme für das Fasermaterial. Die Ansaugöffnung ist mit einer Pumpe verbunden, die eine Sogwirkung in der

Ansaugöffnung sicherstellt und eine Flüssigkeitsströmung innerhalb des Filtergehäuses vom Einlass zur Ansaugöffnung bewirkt. Um den Strömungsdruck auf das Fasermaterial zu verringern und das Fasermaterial schonend mit der zu

filternden und innerhalb des Filtergehäuses vom Einlass zur Ansaugöffnung strömenden Flüssigkeit zu umspülen ist ferner eine ansaugseitige Vorkammer vorgesehen, die einen im

Vergleich zur Ansaugöffnung erweiterten oder einen sich von der Ansaugöffnung zur Trennplatte erweiternden Querschnitt aufweist. Die Sogwirkung der Ansaugöffnung wird im

Filtergehäuse auf diese Weise verringert. Der reduzierte Sog pflanzt sich in weiterer Folge über die Vorkammer und die Durchtrittsöffnungen der Trennplatte in die Filterkammer und von dort zum Einlass der Filterkammer fort, wo die zu

filternde Flüssigkeit vom Außenraum des Filtergehäuses angesaugt wird. Hierfür sind etwa den Einlass bildende Einlassöffnungen in einer Abdeckung der Filterkammer vorgesehen, durch die die zu filternde Flüssigkeit in die Filterkammer gesaugt wird, wo es das aus Fasermaterial

gebildete Filtermedium durchströmt. Die Abdeckung ist

vorzugsweise abnehmbar ausgeführt, sodass das Filtermedium bei Bedarf ausgetauscht werden kann.

Die Trennplatte kann etwa so ausgeführt sein, dass sie in das Filtergehäuse einsetzbar ist und sich über Abstandshalter an der Bodenplatte des Filtergehäuses abstützt. Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann aber auch vorgesehen sein, dass die Trennplatte eine mit Durchtrittsöffnungen versehene

Deckfläche für ein in die Ansaugöffnung mündendes und die Vorkammer querendes Rohrstück bildet, das sich an der

Bodenplatte abstützt und dessen Mantelfläche in die Vorkammer mündende Durchbrüche aufweist. In diesem Fall stellt das

Rohrstück den Abstandshalter für die Trennplatte dar. Die Filterkammer mit dem Filtermedium ist somit über das Rohrstück mit der Ansaugöffnung verbunden, sodass die zu filternde

Flüssigkeit von der Ansaugöffnung über das Rohrstück und die Durchtrittsöffnungen der Deckfläche aus der Filterkammer gesaugt wird. Da aber die Mantelfläche des Rohrstückes mit Durchbrüchen versehen ist, wird die gefilterte Flüssigkeit auch über außerhalb der Deckfläche liegende

Durchtrittsöffnungen der Trennplatte in die Vorkammer gesaugt. Der in der Filterkammer bestehende Ansaugdruck wird somit wiederum verringert, allerdings erweitert sich die

Ansaugöffnung nicht sprunghaft auf den Querschnitt der

Vorkammer, sondern setzt sich zunächst weitestgehend

unverändert im Rohrstück fort, wobei die Durchbrüche in der Mantelfläche des Rohrstückes einen in axialer Richtung

kontinuierlich abnehmenden Strömungsdruck sicherstellen.

Es wäre aber auch denkbar, die Vorkammer kegelstumpfförmig mit einem sich von der Ansaugöffnung zur Trennplatte erweiternden Querschnitt auszuführen. Auch auf diese Weise kann ein in axialer Richtung kontinuierlich abnehmender Strömungsdruck erreicht werden.

Um die Strömungsverhältnisse zu optimieren und einen besonders einfachen Aufbau zu ermöglichen wird vorzugsweise eine

rotationssymmetrische Ausführung vorgeschlagen, indem das Filtergehäuse zylindrisch ausgeführt ist und die Trennplatte als Einsat z scheibe ausgeführt ist, die das Filtergehäuse in eine zylindrische Vorkammer und eine zylindrische Filterkammer unterteilt, wobei die Ansaugöffnung in einer Bodenplatte des Filtergehäuses angeordnet ist und der Einlass auf der der Bodenplatte abgewandten Seite der Filterkammer angeordnet ist. Falls für eine solche rotationssymmetrische Ausführung ein eingesetztes Rohrstück verwendet wird, verläuft das Rohrstück vorzugsweise koaxial zur Zylinderachse des Filtergehäuses.

Die Erfindung wird in weiterer Folge anhand von

Ausführungsbeispielen mithilfe der beiliegenden Figuren näher erläutert. Es zeigen hierbei die

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Filtereinrichtung,

Fig. 2 eine Seitenansicht der Ausführungsform gemäß der Fig. 1 mit eingezeichneter Schnittebene A-A,

Fig. 3 eine Schnittansicht gemäß der Schnittebene A-A der Fig. 2 ohne Filtermedium,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Trennplatte für eine Ausführungsform gemäß der Fig. 1-3,

Fig. 5 eine Seitenansicht der Trennplatte gemäß der Fig. 4, Fig. 6 eine perspektivische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Filtereinrichtung ohne Filtermedium,

Fig. 7 eine perspektivische Schnittansicht der

Filtereinrichtung gemäß der Fig. 6 mit Filtermedium, und die

Fig. 8 eine Schnittansicht der Filtereinrichtung gemäß der Fig. 7.

Anhand der Fig. 1 bis 5 wird zunächst eine erste

Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Filtereinrichtung erläutert. In der gezeigten Ausführung ist das Filtergehäuse 1 zylindrisch ausgeführt und weist eine Abdeckung 3 auf, die mit Einlassöffnungen 14 versehen ist. Die Einlassöffnungen 14 bilden den Einlass des Filtergehäuses 1 und können in Form, Anzahl und Größe variieren. Die Abdeckung 3 ist mithilfe einer Verschlussvorrichtung 15 vorzugsweise abnehmbar ausgeführt, sodass das innerhalb des Filtergehäuses 1 befindliche

Filtermedium 2 bei Bedarf ausgetauscht werden kann. Die Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des Filtergehäuses 1, wobei der

Anschlussflansch 10 der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung ersichtlich ist, der sich an der der Abdeckung 3 abgewandten Seite des Filtergehäuses 1 befindet. An den Anschlussflansch 10 kann eine Pumpe angeschlossen werden, die die gefilterte Flüssigkeit absaugt. Der Anschlussflansch 10 kann hierfür etwa mit einem Außengewinde versehen sein.

Die Fig. 3 zeigt eine Schnittansicht gemäß der Schnittebene A- A der Fig. 2 ohne Filtermedium. Im Inneren des Filtergehäuses 1 ist eine Trennplatte 4 angeordnet, die scheibenförmig ausgeführt ist und am inneren Gehäusemantel dicht anliegt. Die Trennplatte 4 ist in das Filtergehäuse 1 einsetzbar und weist von der Trennplatte 4 abstehende Abstandshalter 13 auf, wie insbesondere auch in den Fig. 4 und 5 ersichtlich ist. Die Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht der Trennplatte 4 für eine Ausführungsform gemäß der Fig. 1-3, und die Fig. 5 eine Seitenansicht der Trennplatte gemäß der Fig. 4. Mithilfe der Abstandshalter 13 stützt sich die in das Filtergehäuse 1 eingesetzte Trennplatte 4 von einer Bodenplatte 7 des

Filtergehäuses 1 ab. Auf diese Weise wird der Innenraum des Filtergehäuses 1 in eine ansaugseitige Vorkammer 5 und eine einlassseitige Filterkammer 6 unterteilt. In der Filterkammer 6 befindet sich das Filtermedium in Form von lose eingelegtem Fasermaterial 2, das in der Fig. 3 nicht eingezeichnet ist.

Der an der Bodenplatte 7 angeordnete Anschlussflansch 10 mündet über eine Ansaugöffnung 8 in die Vorkammer 5. Der

Strömungsdruck der zu filternden Flüssigkeit durch die

erfindungsgemäße Filtereinrichtung wird wie bereits erwähnt über eine Pumpe erzeugt, die in den Fig. 1-8 nicht dargestellt ist. Der mithilfe der Pumpe in der Ansaugöffnung 8 erzeugte Sog pflanzt sich in weiterer Folge über die Vorkammer 5 und die Durchtrittsöffnungen 11 der Trennplatte 4 in die

Filterkammer 6 und von dort zum Einlass der Filterkammer 6 fort, wo die zu filternde Flüssigkeit vom Außenraum des

Filtergehäuses 1 angesaugt wird. Hierfür sind den Einlass bildende Einlassöffnungen 14 in einer Abdeckung 3 der

Filterkammer 6 vorgesehen, durch die die zu filternde

Flüssigkeit in die Filterkammer 6 gesaugt wird, wo es das aus Fasermaterial 2 gebildete Filtermedium durchströmt.

Im Zuge des Betriebes der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung strömt die zu filternde Flüssigkeit zunächst über die

Einlassöffnungen 14 in die Filterkammer 6. Nach dem Durchtritt der zu filternden Flüssigkeit durch das Filtermedium der

Filterkammer 6 verlässt die gefilterte Flüssigkeit in weiterer Folge die Filterkammer 6 über die Durchtrittsöffnungen 11 der Trennplatte 4 und gelangt in die Vorkammer 5. Die in der

Vorkammer 5 gesammelte und gefilterte Flüssigkeit verlässt schließlich über die Ansaugöffnung 8 das Filtergehäuse 1. Der Strömungsdruck nimmt beim Übertritt von der Vorkammer 5 in die Ansaugöffnung 8 aufgrund des sich verengenden Querschnittes stark zu. Diese Zunahme bleibt jedoch ohne nachteilige

Auswirkungen auf das Fasermaterial 2, da es mithilfe der

Trennplatte 4 von diesem Bereich ferngehalten wird. Mit anderen Worten verringert die Vorkammer 5 den Strömungsdruck auf das in der Filterkammer 6 befindliche Fasermaterial 2, da sich der Strömungsquerschnitt aufgrund des im Vergleich zur Ansaugöffnung 8 erweiterten Querschnitts der Vorkammer 5 vergrößert. Das Fasermaterial 2 wird somit schonend mit der zu filternden Flüssigkeit umspült.

Anhand der Fig. 6 bis 8 wird eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung erläutert. Wiederum ist eine Trennplatte 4 vorgesehen, die als Trennscheibe ausgeführt ist und am inneren Gehäusemantel des zylindrisch ausgeführten Filtergehäuses 1 dicht anliegt. Auf diese Weise wird das Filtergehäuse 1 wiederum in eine Vorkammer 5 und eine

Filterkammer 6 unterteilt, die ebenfalls jeweils zylindrisch sind. In einer Bodenplatte 7 des Filtergehäuses 1 befindet sich eine Ansaugöffnung 8 für die zu filternde Flüssigkeit. Die Ansaugöffnung 8 mündet jedoch in ein Rohrstück 9, das innerhalb der Vorkammer 5 angeordnet ist und die Vorkammer 5 quert, wobei es sich an der Bodenplatte 7 abstützt. Das

Rohrstück 9 weist in der gezeigten Ausführungsform einen

Querschnitt auf, der jenem der Ansaugöffnung 8 im Wesentlichen entspricht, es könnte jedoch auch so ausgeführt sein, dass es einen sich von der Ansaugöffnung 8 zur Trennplatte 4

erweiternden Querschnitt aufweist. Die der Ansaugöffnung 8 abgewandte Mündung des Rohrstückes 9 wird von der Trennplatte 4 abgedeckt. Die Trennplatte 4 bildet somit eine Deckfläche für das Rohrstück 9, weist aber auch in diesem Bereich

Durchtrittsöffnungen 11 auf, über die die gefilterte

Flüssigkeit von der Filterkammer 6 in das Rohrstück 9 fließen kann. Die Mantelfläche des Rohrstückes 9 weist ferner Durchbrüche 12 auf, über die gefilterte Flüssigkeit von der Vorkammer 5 in das Rohrstück 9 und somit weiter zur

Ansaugöffnung 8 fließen kann. Die Durchbrüche 12 in der

Mantelfläche des Rohrstückes 9 sind im gezeigten

Ausführungsbeispiel als axial verlaufende Schlitze ausgeführt, sie können in Form, Anzahl und Größe aber auch anders

ausgeführt werden, um die Strömungs- und Druckverhältnisse jeweils zu optimieren. Die in der Filterkammer 6 befindliche Flüssigkeit kann auch über außerhalb der Deckfläche liegende Durchtrittsöffnungen 11 der Trennplatte 4 in die Vorkammer 5 fließen. Das Rohrstück 9 stellt eine Beabstandung der

Trennplatte 4 von der Bodenplatte 7 sicher und könnte auch an der Trennplatte 4 angeformt sein, sodass ein Einsatzkörper gebildet wird, der sich über das Rohrstück 9 an der

Bodenplatte 7 abstützt.

In der Ausführungsform gemäß der Fig. 1 bis 5 sowie gemäß der Fig. 6 bis 8 dient die Filterkammer 6 jeweils der Aufnahme des aus Fasermaterial 2 gebildeten Filtermediums, wie anhand der Fig. 7 und 8 ersichtlich ist. Im gezeigten Beispiel handelt es sich beim Fasermaterial 2 etwa um bällchenförmig verdichtete Polyesterfasern .

Im Zuge des Betriebes der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung strömt die zu filternde Flüssigkeit über die Einlassöffnungen 14 in die Filterkammer 6. Nach dem Durchtritt der zu

filternden Flüssigkeit durch das Filtermedium der Filterkammer 6 verlässt die gefilterte Flüssigkeit in weiterer Folge die Filterkammer 6 über die Durchtrittsöffnungen 11 der

Trennplatte 4 und gelangt entweder direkt in das Rohrstück 9, oder über außerhalb der Deckfläche des Rohrstückes 9 liegende Durchtrittsöffnungen 11 in die Vorkammer 5, von wo es über die Durchbrüche 12 in das Rohrstück 9 fließt. Der Sog innerhalb des Rohrstückes 9 wird auf diese Weise von der Ansaugöffnung 8 zur Trennplatte 4 kontinuierlich verringert, eine sprunghafte Verringerung des Strömungsdruckes wird jedoch vermieden.

Wiederum wird der Strömungsdruck auf das Fasermaterial 2 verringert, sodass das Fasermaterial 2 schonend mit der zu filternden Flüssigkeit umspült wird.

Die Filterkammer 6 ermöglicht eine sichere und formstabile Aufnahme für das Fasermaterial 2, wobei mithilfe der

erfindungsgemäßen Ausführung die Gefahr einer Pressung und Verdichtung des Filtermediums verringert wird. Die

erfindungsgemäße Filtereinrichtung ermöglicht somit einen sicheren Betrieb unter Einsatz eines aus Fasermaterial 2 gebildeten Filtermediums mit verlängerter Verwendungsdauer des Filtermediums .

Bezugs zeichenliste :

1 Filtergehäuse

2 Fasermaterial

3 Abdeckung

4 Trennplatte

5 Vorkammer

6 Filterkammer

7 Bodenplatte

8 Ansaugöffnung

9 Rohrstück

10 Anschlussflansch

11 Durchtrittsöffnungen

12 Durchbrüche

13 Abstandshalter

14 Einlassöffnungen

15 VerschlussVorrichtung