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Patent Searching and Data


Title:
FILTER ELEMENT FOR A FILTER DEVICE OF AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE AND FILTER DEVICE FOR AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/058691
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a filter element (20) for a filter device (21) of an internal combustion engine, particularly a motor vehicle, wherein the filter element (20) for filtering a fluid of the internal combustion engine can be inserted in the direction of a plug-in axis along a lateral wall (29) of a filter housing (16), wherein the filter element (20) comprises at least one sealing element (34) for fluidically blocking at least one of the through-flow openings (31, 32) formed in the lateral wall (29).

Inventors:
WEBER PHILIPP (DE)
BINDEL UWE (DE)
SCHUMACHER ERIC (DE)
DE JONG JORIS (DE)
DETTMANN LING (DE)
BRUEHL REINHOLD (DE)
ENDERLE WOLFGANG (DE)
GÜTHOFF JOHANNES (DE)
PETROSSIANTS MARGARITA (DE)
SAVVANIS NIKOLAOS (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/002015
Publication Date:
April 21, 2016
Filing Date:
October 13, 2015
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER AG (DE)
International Classes:
B01D35/30; B01D35/147; F01M11/03
Domestic Patent References:
WO2014079591A12014-05-30
Foreign References:
US20090230063A12009-09-17
DE102005011221A12006-09-14
US7704392B22010-04-27
EP1094203B12004-12-08
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Claims:
Patentansprüche

1. Filterelement (20) für eine Filtereinrichtung (21) einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, wobei das Filterelement (20) zum Filtern eines Fluids der Verbrennungskraftmaschine in Richtung (23) einer Steckachse entlang einer seitlichen Wandung (29) eines Filtergehäuses (16) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass

das Filterelement (20) wenigstens ein Dichtungselement (34) zum fluidischen Versperren wenigstens einer in der seitlichen Wandung (29) ausgebildeten Durchströmöffnung (31 , 32) aufweist.

2. Filterelement (20) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Filterelement (20) eine Stützstruktur (27) aufweist, um das herum das

Filtermaterial (26) angeordnet ist, wobei das Dichtungselement (34) radial zur Stützstruktur (27) abstehend mit gleichem oder größerem Abstand als das

Filtermaterial (26) angeordnet ist.

3. Filterelement (20) nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Dichtungselement (34) zumindest einen Teilbereich des Filtermaterials (26) außenumfangseitig umgibt.

4. Filterelement (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Stützstruktur (27) beabstandet zur Steckachse und entlang einer Längserstreckungsrichtung (25) des Filters, die mit der Richtung (23) der Steckachse zusammenfällt, ausgebildet ist.

5. Filterelement (20) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Dichtungselement (34) wenigstens zwei, insbesondere in Richtung (23) der Steckachse, voneinander beabstandete Dichtungsteile (38, 40) umfasst, welche zum Abdichten der Durchströmöffnung (31 , 32) an der seitlichen Wandung (29) abstützbar sind.

6. Filterelement (20) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Dichtungsteile (38, 40) an einer für das Fluid undurchlässigen Dichtwandung (49) des Filterelements (34) gehalten sind.

7. Filterelement (20) nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Dichtungsteile (38, 40) weicher als die Dichtwandung (49) sind.

8. Filtereinrichtung (21) für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens,

mit einem entlang einer seitlichen Wandung (29) eines Filtergehäuses (16) in Richtung einer Steckachse zum Filtern eines Fluids der

Verbrennungskraftmaschine einsteckbaren Filterelement (20),

dadurch gekennzeichnet, dass

das Filterelement (20) wenigstens ein Dichtungselement (34) aufweist, mittels welchem wenigstens eine in der seitlichen Wandung (29) des Filtergehäuses (16) ausgebildeten Durchströmöffnung (31 , 32) fluidisch versperrbar ist.

9. Filtereinrichtung nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Filterelement (20) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 ausgebildet ist.

Description:
Filterelement für eine Filtereinrichtung einer Verbrennungskraftmaschine

Filtereinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine

Die Erfindung betrifft ein Filterelement für eine Filtereinrichtung einer

Verbrennungskraftmaschine gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1 sowie eine Filtereinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 8.

Ein solches Filterelement für eine Filtereinrichtung einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, sowie eine solche Filtereinrichtung sind bereits der WO 2014/079591 A1 als bekannt zu entnehmen. Die Filtereinrichtung ist beispielsweise ein Schmiermittelfilter, welcher zum Filtern eines Fluids in Form eines Schmiermittels, insbesondere in Form von Schmieröl, der Verbrennungskraftmaschine genutzt wird, wobei mittels des Schmiermittels Bauteile der Verbrennungskraftmaschine geschmiert und/oder gekühlt werden. Dabei umfasst die Filtereinrichtung ein Filtergehäuse, durch welches ein Aufnahmebereich begrenzt ist. Ferner umfasst die Filtereinrichtung ein Filterelement, mittels welchem das Fluid gefiltert wird. Dazu wird das Filtermaterial vom Fluid durchströmt. Das Filtermaterial weist Poren einer gewissen Größe auf.

Sind in dem Fluid Partikel enthalten, welche größer als die Poren sind, so bleiben die Partikel an dem Filtermaterial hängen, wodurch das Fluid mittels des Filterelements gefiltert wird.

Das Filterelement ist dabei in eine Steckrichtung in den Aufnahmebereich einsteckbar und dadurch - zumindest teilweise - in dem Aufnahmebereich anordenbar. Das

Filterelement ist also im betriebsbereiten Zustand der Filtereinrichtung im

Aufnahmebereich eingesteckt und somit zumindest teilweise darin angeordnet.

Während der Betriebs der Verbrennungskraftmaschine wird das Filterelement, insbesondere das Filtermaterial, zunehmend mit Partikeln aus dem Fluid zugesetzt. Um einen übermäßigen, durch das Filterelement bewirkten Strömungswiderstand für das Fluid zu vermeiden, muss das Filterelement nach einer gewissen Betriebsdauer gegen ein neues Filterelement ausgetauscht werden. Hierzu wird das verbrauchte Filterelement entgegen der Steckrichtung aus dem Aufnahmebereich beziehungsweise aus dem Filtergehäuse entnommen und gegen ein neues Filterelement ausgetauscht. Der

Austausch des Filterelements im Servicefall wird auch als Filterwechsel bezeichnet.

Bei einem Wechsel des Filterelements ist es vorteilhaft, den Aufnahmebereich

beziehungsweise das Filtergehäuse vor der Entnahme des Filterelements zu entleeren, was auch als Abtropfen der Filtereinrichtung bezeichnet wird. Bei der Entleerung des Filtergehäuses kann das Öl entweder in eine Ölwanne abgeleitet werden, bspw. bei Lastkraftwagen, oder das Öl wird im Servicefall für einen Ölwechsel ganz abgelassen, bspw. bei Personenkraftwagen.

Bei der hier beschriebenen Filtereinrichtung kann beim - bzw. vor dem - Filterwechsel ein Großteil des Öls, das sich noch im Filtergehäuse befindet, durch Durchlassöffnungen im Gewindeabschnitt des Filtergehäusedeckels und einen seitlichen kanalförmigen

Gehäusedurchlass über eine spezielle Ablassvorrichtung aus dem Filtergehäuse abgeleitet werden. Im Betriebszustand ist die Ablassvorrichtung durch ein

Verschlusselement verschlossen. Die Ablassvorrichtung und das Verschlusselement sind im Verhältnis zum Filtergehäuse und zur Ölwanne so angeordnet und gestaltet, dass im Servicefall auch das sich in der Ölwanne befindende öl abfließen kann.

Auch EP 1 094 203 B1 zeigt eine Ölfiltervorrichtung mit einem seitlichen

Gehäusedurchlass im Ölfiltergehäuse, durch den im Servicefall das öl, das sich noch im Filtergehäuse befindet, in die Ölwanne abgelassen werden. Die Abdichtung des

Durchlasses für den Betriebszustand ist durch einen Filtergehäusedeckel, mit welchem das Filtergehäuse verschließbar ist, gewährleistet: der topfförmige Filtergehäusedeckel weist dazu an seinem freien Ende eine Ringdichtung auf, die in Schließstellung gegenüber dem stromabwärts gelegenen Durchlass eine Ablaufsperre bildet.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Filterelement sowie eine Filtereinrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzuentwickeln, die einen zuverlässigen Betrieb gewährleisten und eine vorteilhafte Durchführung des Filterwechsels ermöglichen.

Diese Aufgabe wird durch ein Filterelement mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie durch eine Filtereinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 9 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den übrigen Ansprüchen angegeben.

Um ein Filterelement der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art derart weiterzuentwickeln, dass ein besonders zuverlässiger Betrieb der Filtereinrichtung bzw. eine vorteilhafte Durchführung eines Filterwechsels gewährleistet werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Filterelement wenigstens ein Dichtungselement zum fluidischen Versperren wenigstens einer in einer seitlichen Wandung des

Filtergehäuses ausgebildeten Durchströmöffnung aufweist. Das Filterelement ist in Richtung einer Steckachse entlang der seitlichen Wandung in einen Aufnahmbereich des Filtergehäuses einsetzbar. Der Aufnahmebereich ist nach außen durch die seitliche Wandung begrenzt. Diese Wandung weist wenigstens eine Durchströmöffnung auf, welche von dem Fluid, das im Aufnahmebereich aufgenommen ist, durchströmbar ist. Im Betriebszustand wird die wenigstens eine Durchströmöffnung durch das

Dichtungselement abgedichtet.

Bei einem Wechsel des Filterelements wird die Durchströmöffnung bei der Entnahme des Filterelements freigegeben, und das sich im Aufnahmebereich befindende Fluid kann durch die wenigstens eine Durchströmöffnung hindurch entweder aus dem

Aufnahmebereich in Richtung einer ölwanne abgeführt beziehungsweise abgelassen werden, oder das Fluid kann umgekehrt - im Falle von Filtereinrichtungen, bei denen im Servicefall das gesamte noch vorhandene Fluid über ein Ablassventil im

Filtergehäusedeckel über einen geodätisch tiefsten Punkt aus dem Aufnahmebereich abgelassen werden soll - aus einem Reservoir in den Aufnahmebereich des Filters nachströmen.

Ist der Aufnahmebereich beziehungsweise die seitliche Wandung des Filtergehäuses beispielsweise zylindrisch geformt, so ist die wenigstens eine Durchströmöffnung in radialer Richtung zur Steckachse in der seitlichen Wandung des Aufnahmebereichs angeordnet; sie ist somit eine radiale Durchströmöffnung, im Gegensatz zu einem etwaigen Ablassventil, das gewöhnlich in einer den Aufnahmebereich in axialer Richtung begrenzenden Wandung, beispielsweise im Filtergehäusedeckel, ausgebildet ist.

Im betriebsbereiten Zustand der Filtereinrichtung ist die wenigstens eine radiale

Durchströmöffnung mittels des Dichtungselements fluidisch versperrt, so dass in einem Zustand, in welchem das Filterelement korrekt in dem Aufnahmebereich angeordnet ist, das im Aufnahmebereich befindende Fluid nicht unerwünschterweise über die Durchströmöffnung oder die Durchströmöffnungen aus dem Aufnahmebereich ausströmen kann. Durch die Ausrüstung des Filterelements mit einem Dichtungselement zum fluidischen Versperren der Durchströmöffnung, ist eine kontinuierlich gute

Abdichtung auch bei hoher Lebensdauer des Filters gewährleistet. Die Dichtungen können im Zuge des Filterwechsel mit erneuert werden, so dass Ermüdungserscheinungen, wie beispielsweise bei filtergehäuseseitigen Dichtungen, nicht zu befürchten sind. Im Servicefall wird die wenigstens eine Durchlassöffnung einfach durch einen entsprechenden Versatz des Filters entgegen der Steckrichtung freigegeben. Dadurch kann der Filterwechsel besonders vorteilhaft realisiert werden: Im Falle des Abiaufens des Fluids aus dem Aufnahmebereich in eine Ölwanne ist keine weitere Einrichtung zu bedienen.

Ferner kann dadurch, dass das Dichtungselement zum fluidischen Versperren der wenigstens einen Durchströmöffnung ausgebildet ist, eine vorteilhafte und beispielsweise zumindest im Wesentlichen kolbenförmige Geometrie des Dichtungselements geschaffen werden, mit der eine besonders hohe Robustheit des Dichtungselements einhergeht. Beispielsweise kann das Filterelement als Ganzes eine zylindrische Form

beziehungsweise die Form eines zumindest im Wesentlichen geraden Kreiszylinders aufweisen, so dass gegenüber einem üblicherweise vorgesehenen, stopf enförm igen Fortsatz eine wesentliche höhere Robustheit des Dichtungselements geschaffen werden kann. Das Dichtungselement des erfindungsgemäßen Filterelements ist somit unempfindlich gegenüber Beschädigungen. Ferner kann das Dichtungselement zur Zentrierung des Filterelements oder zumindest zur Unterstützung der Zentrierung des Filterelements im Filtergehäuse genutzt werden, so dass sich ein besonders vorteilhafter sowie einfach und somit zeit- und kostengünstig durchzuführender Wechsel des

Filterelements realisieren lässt.

Das Filterelement weist ein von dem Fluid durchströmbares Filtermaterial zum Filtern des Fluids auf. Hierbei weist das Filtermaterial beispielsweise Poren auf, durch welche das Fluid strömen kann. Sind in dem Fluid Partikel enthalten, welche größer als die Poren sind, so können die Partikel die Poren nicht durchströmen, sondern die Partikel bleiben an dem Filtermaterial hängen, wodurch die Partikel aus dem Fluid gefiltert werden.

Bei dem Fluid handelt es sich um Schmiermittel, wie beispielsweise Schmieröl, welches auch als Öl bezeichnet wird. Ein solches Schmiermittel wird beispielsweise zum Kühlen und/oder Schmieren von Bauteilen der Verbrennungskraftmaschine genutzt. Ist das Fluid ein Schmiermittel, so ist die Filtereinrichtung als Schmiermittelfilter ausgebildet. Die vorigen und folgenden Ausführungen können jedoch auch auf andere Filtereinrichtung beziehungsweise auf andere Fluide übertragen werden.

Das Filtermaterial ist um eine Stützstruktur herum angeordnet, so dass eine möglichst große Materialfläche stabil für die Filterung zur Verfügung steht. In vorteilhafter

Ausgestaltung ist das Dichtungselement radial zur Steckachse um die Stützstruktur herum mit gleichem oder größerem Abstand als das Filtermaterial angeordnet. Damit schließt das Dichtelement außenumfangseitig mit dem Filtermaterial ab oder es steht über das Filtermaterial hinweg nach außen über.

Die radiale Anordnung ist dabei nicht auf kreisrunde Filterquerschnitte eingeschränkt zu verstehen. Die Bezeichnung„radial" soll als„senkrecht zur Steckachse" verstanden werden, mit dem zusätzlichen Aspekt, dass das Dichtelement das Filtermaterial umfängt oder um das Filtermaterial herum geht. Unter der Anordnung mit gleichem Abstand ist beispielsweise zu verstehen, dass das Dichtungselement und das Filtermaterial auf einem gemeinsamen Außendurchmesser beziehungsweise Außenumfang angeordnet sind. Überragt das Dichtungselement beispielsweise das Filtermaterial nach außen hin, so ist das Dichtungselement auf einem größeren Außendurchmesser beziehungsweise Außenumfang als das Filtermaterial angeordnet. Hierdurch kann die Zentrierung des Filterelements bei dessen Anordnung im Aufnahmebereich durch das Dichtungselement besonders gut unterstützt werden, so dass ein besonders einfacher Filterwechsel realisierbar ist.

Eine weitere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass das Dichtungselement zumindest einen Teilbereich des Filtermaterials außenumfangseitig umgibt. Somit ist zumindest ein Teilbereich des Filtermaterials in eine senkrecht zur Steckrichtung verlaufende Richtung, von außen her betrachtet, durch das Dichtungselement überdeckt. Dadurch kann beispielsweise eine in Steckrichtung verlaufende Erstreckung,

insbesondere Länge, des Filterelements gering gehalten werden bzw. die zur Verfügung stehende Filterfläche maximiert werden, so dass der zur Verfügung stehende Bauraum optimal ausgenutzt wird. Ferner kann durch diese Ausführungsform ein besonders vorteilhafter Wechsel des Filterelements realisiert werden, da das Filterelement über das Dichtungselement besonders gut in Relation zum Filtergehäuse positioniert werden kann.

Um die Montage des Filterelements besonders gut handhabbar zu gestalten, ist bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass die Stützstruktur beabstandet zur Steckachse und entlang einer Längserstreckungsrichtung des Filters, die mit der Richtung der Steckachse zusammenfällt, ausgebildet ist. Bei der Montage kann die mit der entlang der Längserstreckungrichtung des Filters ausgestaltete Stützstruktur, die beabstandet zur Steckachse gebildet ist, somit einfach auf einen Stützdom im

Aufnahmbereich des Filtergehäuses aufgesetzt werden, wodurch die Bewegung des Filters beim Einsetzen - oder bei der Entnahme - geführt wird. Somit wird durch die Längserstreckungsrichtung bzw. durch die Stützstruktur des Filterelements die

Steckrichtung eindeutig vorgegeben, so dass das Filterelement besonders einfach montierbar bzw. auswechselbar ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Dichtungselement wenigstens zwei, insbesondere in Steckrichtung, voneinander beabstandete Dichtungsteile, welche zum Abdichten der Durchströmöffnung an der seitlichen Wandung abstützbar sind. Dadurch wird eine besonders vorteilhafte Dichtwirkung des Dichtungselements geschaffen, indem die Durchströmöffnung bei verbautem Filterelement oberhalb und unterhalb ihrer

Begrenzung fluidisch sicher versperrt wird. Darüber hinaus kann das Filterelement besonders einfach montiert und somit gewechselt werden, da durch den Einsatz der voneinander beabstandeten Dichtungsteile die Gefahr eines Verkantens des

Filterelements gering gehalten werden kann.

Die Dichtungsteile sind vorzugsweise an einer für das Fluid undurchlässigen

Dichtwandung, die das Filterelement zusätzliche stabilisiert, angebracht. Die

Dichtwandung unterstützt somit eine einfache Handhabung des Filterelements bei dessen Wechsel.

Schließlich hat es sich als vorteilhaft gezeigt, wenn die Dichtungsteile weicher als die Dichtwandung sind, um dadurch eine besonders vorteilhafte Dichtwirkung zu realisieren. Ferner kann dadurch das Filterelement besonders gut im Aufnahmebereich angeordnet werden.

Um eine Filtereinrichtung der im Oberbegriff des Patentanspruchs 8 angegebenen Art derart weiterzuentwickeln, dass ein besonders zuverlässiger Betrieb der Filtereinrichtung bzw. eine vorteilhafte Durchführung eines Filterwechsels gewährleistet werden kann, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Filterelement wenigstens ein

Dichtungselement zum fluidischen Versperren wenigstens einer in einer seitlichen Wandung des Filtergehäuses ausgebildeten Durchströmöffnung aufweist. Das

Filterelement ist in Richtung einer Steckachse entlang der seitlichen Wandung in einen Aufnahmebereich des Filtergehäuses einsetzbar. Der Aufnahmebereich ist nach außen durch die seitliche Wandung begrenzt. Diese Wandung weist wenigstens eine

Durchströmöffnung auf, welche von dem Fluid, das im Aufnahmebereich aufgenommen ist, durchströmbar ist. Im Betriebszustand wird die wenigstens eine Durchströmöffnung durch das Dichtungselement abgedichtet.

Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Filterelements sind als vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung anzusehen und umgekehrt.

Dabei hat es sich als besonders vorteilhaft gezeigt, wenn das Filterelement der erfindungsgemäßen Filtereinrichtung ein erfindungsgemäßes Filterelement ist.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und

Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen

Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Die Zeichnung zeigt in:

Fig. 1 eine schematische Perspektivansicht eines Filterelements für eine

Filtereinrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftwagens, wobei das Filterelement zum Filtern eines Fluids der Verbrennungskraftmaschine in eine Steckrichtung in einen durch ein Filtergehäuse der Filtereinrichtung begrenzten Aufnahmebereich einsteckbar und dadurch zumindest teilweise in dem Aufnahmebereich anordenbar ist und ein Dichtungselement zum fluidischen von Durchströmöffnungen in der seitlichen Wandung des Filtergehäuses aufweist;

Fig. 2 eine schematische und teilweise geschnittene Perspektivansicht des

Filterelements gemäß Fig. 1 ; Fig. 3 eine schematische Perspektivansicht des Filtergehäuses einer

Filtereinrichtung gemäß der ersten Ausführungsform;

Fig. 4 eine schematische Längsschnittansicht des Filtergehäuses gemäß Fig. 3;

Fig. 5 ausschnittsweise eine schematische und teilweise geschnittene

Seitenansicht der Filtereinrichtung gemäß der ersten Ausführungsform;

Fig. 6 ausschnittsweise eine weitere schematische und teilweise geschnittene

Seitenansicht der Filtereinrichtung gemäß Fig. 5;

Fig. 7 ausschnittsweise eine schematische und perspektivische Schnittansicht einer Schmierölversorgungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine gemäß einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 8 eine schematische Perspektivansicht des Filterelements der

Filtereinrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform;

Fig. 9 ausschnittsweise eine schematische und teilweise geschnittene

Perspektivansicht des Filterelements gemäß Fig. 8;

Fig. 10 eine schematische und teilweise geschnittene Perspektivansicht eines mit dem Filtergehäuse der Filtereinrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform korrespondierenden Filtergehäusedeckels;

Fig. 11 ausschnittsweise eine schematische und perspektivische Schnittansicht der Schmierölversorgungseinrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform;

Fig. 12 ausschnittsweise eine weitere schematische und perspektivische

Schnittansicht der Schmierölversorgungseinrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform; Fig. 13 ausschnittsweise eine weitere schematische und perspektivische

Schnittansicht der Schmierölversorgungseinrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform;

Fig. 14 ausschnittsweise eine schematische und perspektivische Seitenansicht der

Schmierölversorgungseinrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 15 eine schematische Perspektivansicht des Filterelements der

Schmierölversorgungseinrichtung gemäß Fig. 14;

Fig. 16 eine schematische und perspektivische Draufsicht des Deckels der

Schmierölversorgungseinrichtung gemäß der weiteren Ausführungsform;

Fig. 17 eine schematische und teilweise geschnittene Perspektivansicht des

Deckels gemäß Fig. 16;

Fig. 18 ausschnittsweise eine schematische und perspektivische Schnittansicht der Schmierölversorgungseinrichtung gemäß der weiteren Ausführungsform;

Fig. 19 ausschnittsweise eine weitere schematische und perspektivische

Schnittansicht der Schmierölversorgungseinrichtung gemäß der weiteren Ausführungsform;

Fig. 20 ausschnittsweise eine weitere schematische und perspektivische

Schnittansicht der Schmierölversorgungseinrichtung gemäß der weiteren Ausführungsform; und

Fig. 21 ausschnittsweise eine weitere schematische und perspektivische

Schnittansicht der Schmierölversorgungseinrichtung gemäß der weiteren Ausführungsform.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen. Fig. 1 zeigt in einer schematischen Perspektivansicht ein im Ganzen mit 20 bezeichnetes Filterelement für eine in den Fig. 5 und 6 gemäß einer ersten Ausführungsform gezeigte und im Ganzen mit 21 bezeichnete Filtereinrichtung einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens. Mit der Filtereinrichtung 21 wird ein Fluid der

Verbrennungskraftmaschine gefiltert. Dieses Fluid ist vorliegend ein Schmiermittel, welches auch als Schmieröl oder Öl bezeichnet wird. Mittels des Öls werden Bauteile der Verbrennungskraftmaschine geschmiert und/oder gekühlt. Die Filtereinrichtung 21 ist somit ein Schmiermittelfilter, welcher auch als Ölfilter bezeichnet wird. Mittels des Ölfilters werden in dem Schmiermittel enthaltene Partikel aus dem Schmiermittel gefiltert.

Zum Filtern des Fluids umfasst das Filterelement 20 ein Filtermaterial 26, welches beispielsweise als Vlies beziehungsweise Filtervlies ausgebildet ist. Das Filtermaterial 26 ist von dem Fluid (Schmiermittel) durchströmbar, wodurch Partikel aus dem Schmiermittel gefiltert werden. Ferner umfasst das Filterelement 20 eine eigensteife und beispielsweise aus Kunststoff gebildete Stützstruktur 27, an welchem das Filtermaterial 26 gehalten ist.

Aus Fig. 1 und 2 ist erkennbar, dass das Dichtungselement 34 wenigstens zwei in

Steckrichtung beziehungsweise in axialer Richtung voneinander beabstandete

Dichtungsteile 38 und 40 aufweist, welche beispielsweise als Dichtringe, insbesondere O- Ringe, ausgebildet sind. Die Dichtungsteile 38 und 40 sind dabei aus einem elastischen Werkstoff, insbesondere Gummi, gebildet und gewährleisten eine bedarfsgerechte und besonders effektive Abdichtung beziehungsweise fluidische Versperrung der

Durchströmöffnung 31.

Ferner weist das Dichtungselement 34 eine für das Schmiermittel dichte Dichtwandung 49 auf, an welcher die separat von der Dichtwandung 49 ausgebildeten Dichtungsteile 38 und 40 gehalten sind. Die Dichtwandung 49 ist mit der Stützstruktur 27 verbunden und beispielsweise einstückig mit der Stützstruktur 27 ausgebildet. Dichtwandung 49 und Stützstruktur 27 können aus einem Kunststoff hergestellt sein, wobei die Dichtwandung 49 eigensteif und wesentlich steifer als die Dichtungsteile 38 und 40 ist. Mit anderen Worten sind die Dichtungsteile 38 und 40 weicher als die Dichtwandung 49, so dass eine zuverlässige Abdichtung gewährleistet wird. Die Dichtwandung 49 ist gegenüber dem Schmiermittel dicht, so dass dieses die Dichtwandung 49 nicht durchströmen kann.

Fig. 3 und 4 zeigen das Filtergehäuse 16, welches beispielsweise ein, die seitliche Wandung 29 bildendes, erstes Gehäuseteil 43 sowie ein zweites Gehäuseteil 45 aufweist. Das Gehäuseteil 43 und/oder das Gehäuseteil 45 sind beispielsweise aus einem Kunststoff gebildet und/oder an sich einstückig ausgebildet. Dabei ist es denkbar, dass die Gehäuseteile 43 und 45 einstückig miteinander ausgebildet sind. Vorliegend sind die Gehäuseteile 43 und 45 separat ausgebildete miteinander verbundene Bauteile. Dabei ist durch das Gehäuseteil 45 ein Stützrohr 24 gebildet, durch welches ein fluidisch mit einem Ablaufkanal 22 verbundener, weiterer Ablaufkanal 47 begrenzt ist. Die Ablaufkanäle 22 und 47 bilden somit einen Gesamtablaufkanal.

Bei der Montage des Filterelements 20 wird dieses auf das Stützrohr 24, welches auch als Stützdom bezeichnet wird, aufgesteckt, so dass das Stützrohr 24 zumindest teilweise in dem Filterelement 20, insbesondere innerhalb der Stützstruktur 27, angeordnet ist. Dadurch wird das Filterelement 20, insbesondere über die Stützstruktur 27, mittels des Stützrohrs 24 zentriert und in Position gehalten.

In Zusammenschau mit Fig. 5 und 6 ist erkennbar, dass die Filtereinrichtung 21 ein Filtergehäuse 16 umfasst, durch welches ein Aufnahmebereich 18 gebildet

beziehungsweise begrenzt ist. Das Filtergehäuse 16 kann beispielsweise aus Kunststoff und/oder einstückig ausgebildet sein. Im betriebsbereiten Zustand der Filtereinrichtung 21 ist das Filterelement 20 zumindest teilweise im Aufnahmebereich 18 angeordnet. Hierzu ist das Filterelement 20 in Richtung einer Steckachse, kurz Steckrichtung, in den

Aufnahmebereich 18 und somit in das Filtergehäuse 6 einsteckbar. Die Steckrichtung ist in Fig. 5 durch einen Richtungspfeil 23 veranschaulicht. Aus Fig. 1 und 2 ist erkennbar, dass das Filterelement 20 eine durch einen Doppelpfeil 25 veranschaulichte

Längserstreckungsrichtung aufweist, wobei die Steckrichtung mit der

Längserstreckungsrichtung des Filterelements 20 zusammenfällt. Der Aufnahmebereich 18 und das Filterelement 20 weisen eine zumindest im Wesentlichen zylindrische Form beziehungsweise die Form eines zumindest im Wesentlichen geraden Kreiszylinders auf, so dass die Längserstreckungsrichtung mit der axialen Richtung des Filterelements 20 und somit des Aufnahmebereichs 18 zusammenfällt. Eine senkrecht zur axialen Richtung - und damit auch senkrecht zur Steckachse - verlaufende Richtung fällt mit der radialen Richtung des Aufnahmebereichs 18 beziehungsweise des Filterelements 20 zusammen, wobei diese radiale Richtung in Fig. 1 durch einen Doppelpfeil 57 veranschaulicht ist. Dabei ist das Filtermaterial 26 beispielsweise in radialer Richtung von dem Schmiermittel durchströmbar.

Während der Betriebsdauer wird das Filtermaterial 26 und somit das Filterelement 20 mit Partikeln, die mittels des Filtermaterials 26 aus dem Schmiermittel ausgefiltert werden, nach und nach zugesetzt. Um einen übermäßigen, durch das Filterelement 20 bewirkten Strömungswiderstand für das Schmiermittel zu vermeiden, muss das Filterelement 20 beispielsweise nach einer gewissen Betriebsdauer aus dem Aufnahmebereich 18 entnommen und gegen ein unverbrauchtes Filterelement ausgetauscht werden. Dieses Austauschen des Filterelements 20 wird auch als Filterwechsel bezeichnet.

Um den Filterwechsel möglichst sauber durchführen zu können, sollte vor der Entnahme des Filterelements 20 das Schmiermittel möglichst vollständig aus dem Filter bzw. aus dem Aufnahmebereich entfernt werden. Dazu ist in der seitlichen Wandung 29 des Aufnahmebereichs 18 des Filtergehäuses 16 eine von dem Schmiermittel durchströmbare Durchströmöffnung 31 ausgebildet. Die Durchströmöffnung 31 ist bei der in den Fig. 3 bis 6 gezeigten Ausführungsform des Filtergehäuses 16 eine Ablassöffnung oder

Ablauföffnung, über die sich bei einer Entnahme des Filterelements 20, die hier nach oben erfolgt, Schmiermittel, das sich im Aufnahmebereich 18 befindet, abgeführt werden kann. Das sich im Aufnahmebereich 18 befindende Schmiermittel fließt dann zunächst in radialer Richtung aus dem Aufnahmebereich 18 beispielsweise in eine Ölwanne ab.

Ferner weist das Filterelement 20 ein Dichtungselement 34 zum fluidischen Versperren der Durchströmöffnung 31 auf. Ist das Filterelement 20 in dem Aufnahmebereich 18 betriebsbereit angeordnet, so ist die radial angeordnete Durchströmöffnung 31 mittels des radial ausgebildeten Dichtungselements 34 fluidisch versperrt und somit abgedichtet, so dass das sich im Aufnahmebereich 18 befindende Schmiermittel nicht

unerwünschterweise über die Durchströmöffnung 31 aus dem Aufnahmebereich 18 des Filtergehäuses 16 ausströmen kann.

Aus Fig. 5 ist erkennbar, dass das Dichtungselement 34 in radialer Richtung, das heißt in die senkrecht zur Steckrichtung verlaufende Richtung, beabstandet zum Filtermaterial 26 angeordnet ist. Mit anderen Worten weist das Dichtungselement 34 einen größeren Außenumfang oder Außendurchmesser auf als das Filtermaterial 26. Dabei ist ein Teilbereich des Filtermaterials 26 - in Längserstreckung gesehen - in Umfangsrichtung vollständig von dem Dichtungselement 34 umgeben. Dies bedeutet, dass der bezeichnete Längenbereich des Filtermaterials 26 in radialer Richtung von außen gesehen durch das Dichtungselement 34 überdeckt ist. Aus Fig. 5 ist weiter erkennbar, dass durch das Dichtungselement 34 ein Aufnahmeraum 37 ausgebildet ist, in welchen Filtermaterials 26 hineinreicht. Dadurch kann beispielsweise die axiale Länge des Filterelements 20 gut ausgenutzt werden. Ferner ist aus Fig. 5 erkennbar, dass die einerseits an der Dichtwandung 49 gehaltenen und somit an der Dichtwandung 49 abgestützten Dichtungsteile 38 und 40 bei der Anordnung des Filterelements 20 im Aufnahmebereich 18 andererseits an der radialen Wandung 29 abgestützt sind. Das Dichtungsteil 38 befindet sich oberhalb der

Durchströmöffnung 31 und das Dichtungsteil 40 unterhalb der Durchströmöffnung 31 und dichtet somit die Ablauföffnung ab.

Fig. 5 zeigt weiter, dass sich an die Durchströmöffnung 31 ein Durchtrittskanal 32 anschließt, in welchen das die Durchströmöffnung 31 durchströmende Schmiermittel aus dem Aufnahmebereich 18 ausströmen kann. Dadurch wird das über die

Durchströmöffnung 31 aus dem Aufnahmebereich 18 ausströmende Öl mittels des Durchtrittskanals 32 abgeführt.

Fig. 6 zeigt das Filterelement beim Ausbau des Filterelements 20 aus dem

Aufnahmebereich 18 in einer sogenannten Servicestellung in der das Filterelement 20 die Durchströmöffnung 31 freigibt. Dadurch kann das restliche, sich im Aufnahmebereich 18 befindende Fluid bzw. Öl aus dem Aufnahmebereich 18 abfließen.

Im Rahmen eines Filterwechsels wird das Filterelement 20 - wie durch den Richtungspfeil 39 veranschaulicht ist - entlang der Steckachse und entgegen der Steckrichtung aus dem Aufnahmebereich 18 und somit aus dem Filtergehäuse 16 herausbewegt. Dadurch gibt das Dichtungselement 34 die Durchströmöffnung 31 frei, so dass das Schmiermittel aus dem Aufnahmebereich 18 - wie in Fig. 6 durch Richtungspfeile 41 veranschaulicht ist - die Durchströmöffnung 31 und den Durchtrittskanal 32 durchströmen kann. Um möglichst einen vollständigen Ablauf des Schmiermittels aus dem Filtergehäuse in eine nicht gezeigte Ölwanne sicherzustellen, ist die Durchströmöffnung so weit unten im

Aufnahmebereich wie möglich vorgesehen. Dementsprechend ist das Dichtungselement 34 bei der Filtereinrichtung 21 gemäß Fig. 1 bis 6 an einem axialen Ende der

Längserstreckungsrichtung des Filterelements 20 angebracht.

Die Filtereinrichtung 21 gemäß der ersten Ausführungsform kommt beispielsweise bei einer Schmiermittelversorgungseinrichtung für einen Lastkraftwagen zum Einsatz.

Die Fig. 7 bis 13 beziehen sich auf eine Schmiermittelversorgungseinrichtung, wie sie beispielsweise bei Personenkraftwagen zum Einsatz kommt und auf eine Filtereinrichtung 21 gemäß einer zweiten Ausführungsform: Bei Personenkraftwagen sind üblicherweise Schmiermittelversorgungseinrichtungen vorgesehen, bei denen im Servicefall das Schmiermittel bzw. das Öl vollständig abgelassen werden soll, um beispielsweise einen Ölwechsel durchzuführen. Im Betriebszustand wird das Schmiermittel durch das am Filterelement 20 angebrachte Dichtungselement 34 vom Abfließen aus einem

Schmiermittelreservoir 14 in Richtung des Filtergehäuses 16 abgehalten; das zum Filtern vorgesehene Schmiermittel gelangt über einen anderen Kanal in das Filtergehäuse 16. Im Servicefall - bei einem Wechsel des Filterelements 20 - wird zusätzlich zu dem im Aufnahmebereich 18 des Filtergehäuses 16 vorhandene Schmiermittel noch das im Schmiermittelreservoir 14 vorhandene Schmiermittel über die Durchströmöffnung 31 aus dem Aufnahmebereich 18 abgelassen. Daher wird die Durchströmöffnung 31 auch als Serviceöffnung oder Abtropföffnung bezeichnet.

Das zur zweiten Ausführungsform der Filtereinrichtung 21 gehörende Filterelement 20 unterscheidet sich konstruktiv nicht von dem Filterelement, das zur ersten

Ausführungsform der Filtereinrichtung, die zuvor beschrieben wurde, gehört. Insofern gelten die bisher beschriebenen Merkmale auch für das in den Fig. 8, 9, 11 ,12 und 13 gezeigte Filterelement. Umgekehrt gelten auch die weiteren Ausführungen zu diesen Figuren für das zur ersten Ausführungsform der Filtereinrichtung dargestellte

Filterelement. Lediglich die Anordnung des Dichtungselements 34 ist für die nun behandelte Ausführungsform der Filtereinrichtung 21 nicht notwendigerweise an einem axialen Ende des Filterelements 20 angeordnet.

Je nachdem, auf welcher Höhe des Filtergehäuses 16 die zu versperrende

beziehungsweise zu verschließende Durchströmöffnung 31 angeordnet ist, ist das Dichtungselement 34 in Bezug auf die Längserstreckung des Filterelements 20 auf unterschiedlicher Höhe angeordnet. Die Höhe, in der das Dichtungselement 34 in Bezug auf die Längserstreckung ist bedingt durch die relative Lage von Filtergehäuse 16 zum Schmiermittelreservoir 14 bzw. zur Lage des Durchtrittskanals 32 am tiefsten Punkt des Schmiermittelreservoirs 14.

Gemäß Fig. 7 bis 13 ist das Dichtungselement 34 zumindest im Wesentlichen mittig des Filterelements 20 angebracht.

Fig. 7 zeigt in einer schematischen und perspektivischen Schnittansicht eine im Ganzen mit 10 bezeichnete Schmierölversorgungseinrichtung gemäß einer zweiten

Ausführungsform für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens. Von der Schmierölversorgungseinrichtung 10 ist in Fig. 7 eine Ölwanne 12 erkennbar, durch welche ein Schmierölreservoir 14 begrenzt ist. Dies bedeutet, dass das Schmieröl in dem Reservoir 14 und somit in der Ölwanne 12 aufgenommen und gespeichert werden kann.

In Fig. 7 ist ferner das Filtergehäuse 16 der Schmierölversorgungseinrichtung 10 zu erkennen, wobei durch das Filtergehäuse 16 ein Aufnahmebereich für die Unterbringung des Filters 20 begrenzt ist. In Fig. 7 ist erkennbar, dass das Filtergehäuse 16 einstückig mit der Ölwanne 12 ausgebildet ist. Fig. 8 zeigt in einer schematischen Perspektivansicht das im Ganzen mit 20 bezeichnete Filterelement, welches auch als Filtereinsatz, Ölfilter oder Ölfiltereinsatz bezeichnet wird. In Zusammenschau mit Fig. 11 ist erkennbar, dass der Filtereinsatz zumindest teilweise in dem Aufnahmebereich 18 anordenbar

beziehungsweise - im betriebsbereiten Zustand der Schmierölversorgungseinrichtung 10 - angeordnet ist. Vorliegend ist der Filtereinsatz zumindest überwiegend, insbesondere vollständig, in dem Aufnahmebereich 18 angeordnet.

Die Schmierölversorgungseinrichtung 10 umfasst beispielsweise ein in Fig. 7 nicht dargestelltes Förderelement in Form einer Pumpe, mittels welcher das Schmieröl aus der Ölwanne 12 zu den zu schmierenden Bauteilen gefördert wird. In Fig. 7 ist ein

Zuflusskanal 9 erkennbar, mittels welchem das Schmieröl von der als Ölpumpe fungierenden Pumpe in den Aufnahmebereich 18 geführt wird. Das Schmieröl kann von dem Aufnahmebereich 18 das Filterelement 20 durchströmen und danach gefiltert zu dem Abflusskanal 22 zu den mit dem Schmieröl zu versorgenden Schmierstellen der Verbrennungskraftmaschine strömen. Der Abflusskanal 22 ist durch das Stützrohr 24 des Filtergehäuses 16 begrenzt, wobei der Filtereinsatz 20 in seinem in dem

Aufnahmebereich 18 angeordneten Zustand auf das Stützrohr 24 aufgesteckt ist. Dies bedeutet, dass das Stützrohr 24 und somit der Abflusskanal 22 zumindest teilweise im Filtereinsatz angeordnet sind.

Zum Filtern des Schmieröls umfasst der Filtereinsatz das Filtermaterial 26, welches beispielsweise aus Vlies gebildet ist. Ferner umfasst der Filtereinsatz zwei eigensteife Deckscheiben 28 und 30, an denen das Filtermaterial 26 gehalten ist

Die Schmierölversorgungseinrichtung 10 umfasst darüber hinaus den Durchtrittskanal 32, welcher auch als Bypass oder Bypasskanal bezeichnet wird. Aus Fig. 7 ist besonders gut erkennbar, dass der Durchtrittskanal 32 einenends zum Schmiermittelreservoir 14 der Ölwanne 12 und andernends in den Aufnahmebereich 18 des Filtergehäuses 16 mündet. Aus Fig. 8 ist erkennbar, dass der Filtereinsatz das Dichtungselement 34 zum fluidischen Versperren der Durchströmöffnung 31 und somit des Durchtrittskanals 32 aufweist. Das Dichtungselement 34 wird auch als Verschlussgeometrie bezeichnet und umfasst ein erstes Dichtungsteil in Form eines Rings 36, welcher beispielsweise eigensteif ist. Der Ring 36, beziehungsweise das Dichtungselement 34, ist - über die in diesem Bild nicht erkennbare Stützstruktur 27 - mit den Deckscheiben 28 und 30 verbunden und in

Längserstreckungsrichtung des Filtereinsatzes zwischen diesen angeordnet. Vorliegend ist die Dichtwandung 49 durch den Ring 36 gebildet. Das Dichtungselement 34 umfasst die weiteren Dichtungsteile 38 und 40, welche beispielsweise als O-Ringe ausgebildet sind. Die Dichtungsteile 38 und 40 sind dabei aus einem elastischen Werkstoff, insbesondere Gummi, gebildet und gewährleisten eine bedarfsgerechte und besonders effektive Abdichtung beziehungsweise fluidische Versperrung des Durchtrittskanals 32. Der Durchtrittskanal 32 entspricht der Durchströmöffnung 31.

Fig. 9 zeigt den Filtereinsatz in einer vergrößerten Darstellung. Aus Fig. 9 ist erkennbar, dass der Ring 36 über eine durchbrochene Scheibe 42 vermittels der Stützstruktur 27 mit den Deckscheiben 28 und 30 verbunden ist. Das Dichtungselement 34, insbesondere die Scheibe 42, weist dabei wenigstens eine Freimachung in Form einer Durchgangsöffnung 44 auf, durch welche das Schmieröl hindurch strömen kann.

Fig. 10 zeigt in einer schematischen und teilweise geschnittenen Perspektivansicht einen Filtergehäusedeckel 46 der Schmierölversorgungseinrichtung 10. In Zusammenschau mit Fig. 7 ist erkennbar, dass das Filtergehäuse 16 eine Montageöffnung 48 aufweist, welche als Durchgangsöffnung ausgebildet ist. Über die Montageöffnung 48 kann der

Filtereinsatz (Filterelement 20) entlang seiner Längserstreckungsrichtung in das

Filtergehäuse 16 beziehungsweise den zweiten Aufnahmebereich 18 eingeführt werden. Die Montageöffnung 48 und somit der Aufnahmebereich 18 sind mittels des Deckels 46 verschließbar. Der verschlossene Zustand der Montageöffnung 48 ist in Fig. 11 zu sehen, wobei der Filtergehäusedeckel 46 reversibel lösbar mit dem Filtergehäuse 16 verbunden ist. Hierzu weist der Deckel 46 ein in Fig. 10 erkennbares, erstes Gewinde in Form eines Außengewindes 50 auf. Das Filtergehäuse 16 verfügt über ein mit dem Außengewinde 50 korrespondierendes, zweites Gewinde in Form eines Innengewindes 52. Der Deckel 46 kann dergestalt mit dem Filtergehäuse 16 verschraubt werden.

Dadurch ist der Deckel 46 reversibel lösbar am Filtergehäuse 16 gehalten. An dem Deckel 46 ist ein Dichtungselement 54 gehalten, welches beispielsweise als O- Ring ausgebildet ist, und das im aufmontierten Zustand des Deckels den

Aufnahmebereich 18 nach außen bzw. zur Umgebung 58 abdichtet.

Aus Fig. 10 ist weiter erkennbar, dass der Filtergehäusedeckel 46 eine als

Durchgangsöffnung ausgebildete Ablassöffnung 56 aufweist, welche am geodätisch tiefsten Punkt des Deckels 46 angeordnet ist und einenends in den Deckel 46 und somit in den Aufnahmebereich 18 und andernends an eine Umgebung 58 außerhalb des Deckels 46 mündet. Der Ablassöffnung 56 ist ein Öffnungselement in Form einer

Ablassschraube 60 zugeordnet. Durch entsprechende Betätigung der Ablassschraube 60, die relativ zu dem Deckel 46 bewegbar und vorliegend drehbar ist, lässt sich die

Ablassöffnung 56 fluidisch versperren (Fig. 10 zeigt die Verschlussstellung) oder freigeben (Fig. 13 zeigt die geöffnete Stellung). Die Ablassschraube 60 weist einen Schaft 62 mit einem Außengewinde 64 auf, wobei in der Ablassöffnung 56 ein mit dem

Außengewinde 64 korrespondierendes Innengewinde 66 angeordnet ist. Die

Ablassschraube 60 kann über das Außengewinde 64 und das Innengewinde 66 mit dem Deckel 46 verschraubt und somit an dem Deckel 46 gehalten werden.

Die Ablassschraube 60 weist ferner ein mit dem Schaft 62 verbundenen Schraubenkopf 68 mit einem als Außensechskant ausgebildeten Werkzeugangriff 70 auf, wobei der Werkzeugangriff 70 mit einem korrespondierenden Werkzeug, insbesondere einem Schraubwerkzeug, formschlüssig zusammenwirken kann. Infolge dieses formschlüssigen Zusammenwirkens sind Drehmomente von dem Werkzeug auf die Ablassschraube 60 übertragbar, so dass die Ablassschraube 60 mittels des Werkzeugs relativ zum Deckel 46 gedreht und dadurch zwischen der Schließstellung und der Lösestellung gedreht werden kann.

Bei einem Ölwechsel wird im Rahmen der Wartung das vorhandene Schmieröl aus der Ölwanne 12 abgelassen, um anschließend gegen neues Schmieröl ersetzt zu werden. Gleichzeitig wird der Filtereinsatz aus dem Filtergehäuse 16 ausgebaut und gegen ein neues Filterelement ausgetauscht. Bei der vorliegenden Gestaltung der

Schmiermittelversorgungseinrichtung 0 wird der Servicevorgang durch die Gestaltung des Filtereinsatzes 20 unterstützt: Wie aus einer Zusammenschau der Fig. 11 , 12 und 13 erkennbar, ist das Filterelement 20 relativ zum Filtergehäuse 16 zwischen einer den Durchtrittskanal 32 verschließenden Stellung und einer den Durchtrittskanal 32

freigebenden Stellung bewegbar. Um das Schmieröl aus dem Schmiermittelreservoir 14, das heißt aus der Ölwanne 12 abzulassen, wird der Filtereinsatz - wie aus Fig. 1 erkennbar - zunächst aus der Sperrstellung in die Offenstellung bewegt. Hierzu wird der Deckel 46 in eine in Fig. 12 gezeigte Servicestellung bewegt, indem der Deckel 46 - wie in Fig. 1 1 durch einen Richtungspfeil 72 veranschaulicht ist - relativ zu dem Filtergehäuse 16 gedreht wird. Dabei wird der Deckel 46 lediglich ein Stück vom Filtergehäuse 16 abgeschraubt, ohne den Deckel 46 vollständig vom Filtergehäuse 16 zu lösen. Mit anderen Worten ist der Filtergehäusedeckel 46 in der Servicestellung noch am Filtergehäuse 16 gehalten. Durch das Aufdrehen wird der Deckels 46 vom Stützrohr 24 weg - in die Servicestellung - b ewegt, so dass - wie in Fig. 11 durch einen Richtungspfeil 74 veranschaulicht ist - der Filtereinsatz relativ zum Filtergehäuse 16 translatorisch bewegt werden kann. Der Filtereinsatz kann dadurch, dass der Deckel 46 in die Servicestellung bewegt wurde, schwerkraftbedingt ein Stück nach unten rutschen und sich somit aus der Sperrstellung in die Offenstellung bewegen. Aus Fig. 12 ist erkennbar, dass in der Offenstellung der Durchtrittskanal 32 freigegeben ist, so dass - wie durch einen Richtungspfeil 76 veranschaulicht ist - das im ersten Aufnahmebereich 14 aufgenommene Schmieröl den Durchtrittskanal 32, der eine Durchströmöffnung bildet, durchströmen und in den

Aufnahmebereich 18 einströmen kann.

Insgesamt ist erkennbar, dass der Filtereinsatz am Deckel 46 abgestützt ist und mittels des Deckels 46 im Aufnahmebereich 18 gehalten und insbesondere in der Sperrstellung gehalten wird. Durch Bewegen des Deckels 46 in die Servicestellung sinkt der

Filtereinsatz schwerkraftbedingt in Fahrzeughochrichtung nach unten und bewegt sich somit aus der Sperrstellung in die Offenstellung.

In dem in Fig. 12 gezeigten Zustand kann das Schmieröl kann noch nicht aus der Schmierölversorgungseinrichtung 10, insbesondere dem Filtergehäuse 16, ausströmen, da das Filtergehäuse 16, insbesondere die Montageöffnung 48, noch mittels des Deckels 46 und der Ablassschraube 60 verschlossen ist. Um schließlich das Schmieröl aus dem Filtergehäuse 16 ablassen zu können, wird - wie aus Fig. 13 erkennbar ist - die

Ablassschraube 60 aus ihrer Schließstellung in ihre Lösestellung bewegt und dabei beispielsweise vollständig vom Deckel 46 und insbesondere aus der Ablassöffnung 56 heraus bewegt. Das Schmieröl kann nun aus dem Schmierölreservoir 14 durch den Durchtrittskanal 32 in den zweiten Aufnahmebereich 18 strömen. Von dort fließt das Schmieröl durch Durchgangsöffnungen 44 zum geodätisch tiefsten Punkt des Deckels 46 und somit zur Ablassöffnung 56 nach außen zur Umgebung 58, wo es aufgefangen werden kann. Um das Schmieröl möglichst vollständig aus der Ölwanne 12 ablassen zu können, mündet der Durchtrittskanal 32 über eine Einströmöffnung 77 in das

Schmiermittelreservoir 14, wobei die Einströmöffnung 77, über welche das Schmieröl aus der Ölwanne 12 in den Durchtrittskanal 32 bzw. die Durchströmöffnung einströmen kann, am geodätisch tiefsten Punkt der Ölwanne 12 angeordnet ist.

Das abfließende Alt-Öl kann aufgefangen und entsorgt werden. Nach dem vollständigen Abtropfen kann der Deckel 46 vollständig vom Filtergehäuse 16 gelöst und entfernt werden, woraufhin die Montageöffnung 48 freigegeben ist. Dann kann der verbrauchte Filtereinsatz aus dem Aufnahmebereich 18 heraus bewegt und gegen einen neuen Filtereinsatz ausgetauscht werden, welcher über die Montageöffnung 48 in den zweiten Aufnahmebereich 18 hinein bewegt, insbesondere eingesteckt, werden kann.

Mittels einer geeigneten Ablass-Vorrichtung, insbesondere eines entsprechenden Ventils, beispielsweise am Deckel 46 oder am Filtergehäuse 16 kann ferner eine Wiederbefüllung der Schmierölversorgungseinrichtung 0 mit Schmieröl erfolgen. Beispielsweise können bei gelöstem Deckel 46 das Filtergehäuse 16 und die Ölwanne 12 direkt mit neuem Schmieröl befüllt werden. Hierbei kann beispielsweise das Schmieröl über die

Montageöffnung 48, insbesondere mittels einer Pumpe, in den zweiten

Aufnahmebereich 18 und über den Durchtrittskanal 32 in den ersten Aufnahmebereich 14 gefördert werden.

Ferner ist es denkbar, bei am Filtergehäuse 16 montiertem, insbesondere

festgezogenem, Deckel 46 und bei mittels des Dichtungselements 34 fluidisch

versperrtem Durchtrittskanal 32 neues Schmieröl über die noch freigegebene

Ablassöffnung 56 in den zweiten Aufnahmebereich 18 zu fördern, insbesondere einzuspeisen. Da der Durchtrittskanal 32 jedoch mittels des Dichtungselements 34 fluidisch versperrt ist, wird das eingespeiste Schmieröl über den Filtereinsatz, das heißt durch diesen hindurch und durch die Verbrennungskraftmaschine gedrückt, so dass bereits alle Schmierstellen der Verbrennungskraftmaschine vor einem Start dieser mit Frischöl versorgt, insbesondere durchgespült, werden können.

Fig. 14 bis 21 veranschaulichen eine weitere - dritte - Ausführungsform der

Schmierölversorgungseinrichtung 10. Fig. 14 zeigt das Filtergehäuse 16 in einer schematischen und perspektivischen Seitenansicht, wobei am Filtergehäuse 6 der dritten Ausführungsform Verschlusselemente in Form von Verschlussnocken 78 für den Deckel 46 vorgesehen sind. Mit anderen Worten kann der Deckel 46 mittels der

Verschlussnocken 78 am Filtergehäuse 16 befestigt werden. Femer ist

außenumfangsseitig am Filtergehäuse 16 ein Dichtungselement in Form einer

Radialdichtung 80 angeordnet, mittels welchem das Filtergehäuse 16 gegen den

Deckel 46 abgedichtet werden kann. Beispielsweise ist die Radialdichtung 80 als O-Ring ausgebildet. Bei der zweiten Ausführungsform wird der Deckel 46 zumindest teilweise in das Filtergehäuse 16 eingeschraubt. Im Gegensatz dazu ist es bei der dritten

Ausführungsform vorgesehen, dass das Filtergehäuse 16 teilweise in dem Deckel 46 angeordnet wird, wobei der Deckel 46 beispielsweise nach Art eines Bajonett- Verschlusses am Filtergehäuse 16 reversibel lösbar befestigt wird.

Fig. 15 zeigt den zur dritten Ausführungsform gehörenden Filtereinsatz: Der Filtereinsatz weist Formschlusselemente in Form von Zapfen 82 auf, welche mit am Deckel 46 vorgesehenen Formschlusselementen in Form von Aufnahmen 84 korrespondieren. Im betriebsbereiten Zustand der Schmierölversorgungseinrichtung 10 sind die Zapfen 82 zumindest teilweise in den korrespondierenden und als Hohlgeometrie ausgebildeten Aufnahmen 84 aufgenommen, so dass der Filtereinsatz (Filterelement 20) über die Zapfen 82 und die Aufnahmen 84 formschlüssig mit dem Deckel 46 zusammenwirkt. Mit anderen Worten ist der Filtereinsatz über die Zapfen 82 und die Aufnahmen 84 formschlüssig mit dem Deckel 46 gekoppelt, so dass bei einer Drehung des Deckels 46 Drehmomente auf den Filtereinsatz übertragen werden. Hierdurch ist der Filtereinsatz über den Deckel 46 zwischen der Offenstellung und der Sperrstellung bewegbar und vorliegend um eine Drehachse relativ zu dem Filtergehäuse 16 drehbar.

Bei der dritten Ausführungsform umfasst das Dichtungselement 34 jeweilige

Dichtflächen 86, welche auf gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind. Die

Dichtflächen 86 sind beispielsweise als Zwei-Komponenten-Kunststoff-Elemente an einen die Zapfen 82 ausbildenden Grundkörper 88 des Filtereinsatzes angespritzt.

Fig. 16 und 17 zeigen den Deckel 46 gemäß der dritten Ausführungsform. In dem Deckel 46 ist ein Dichtungselement in Form einer Flachdichtung 90 angeordnet, mittels welchem der Deckel 46 in axialer Richtung gegen das Filtergehäuse 16 abgedichtet wird. Die Radialdichtung 80 dient dabei zur radialen Abdichtung.

Fig. 18 zeigt die Schmierölversorgungseinrichtung 10, wobei sich der Filtereinsatz zunächst noch in der Sperrstellung befindet. Aus Fig. 8 ist besonders gut erkennbar, dass die Zapfen 82 zumindest teilweise in den korrespondierenden Aufnahmen 84 des Deckels 46 aufgenommen sind. Um das Schmieröl aus der Ölwanne 12 über den

Durchtrittskanal 32 in das Filtergehäuse 16 abzulassen, wird der Deckel 46 zunächst in seine Servicestellung gedreht, was in Fig. 18 durch den Richtungspfeil 72 veranschaulicht ist. Hierbei wird der Deckel 46 relativ zum Filtergehäuse 16 gedreht. Infolge der formschlüssigen Kopplung des Deckels 46 mit dem Filtereinsatz wird diese

Drehbewegung des Deckels 46 auf den Filtereinsatz übertragen, so dass der Filtereinsatz über den Deckel 46 aus der Sperrstellung in die in Fig. 19 gezeigte Offenstellung relativ zum Filtergehäuse 16 gedreht wird. In der in Fig. 18 gezeigten Sperrstellung ist der Durchtrittskanal 32 mittels wenigstens einer der Dichtflächen 86 fluidisch versperrt. In der Offenstellung jedoch gibt die eine Dichtfläche 86 den Durchtrittskanal 32 frei, so dass das Schmieröl aus der Ölwanne 12 den Durchtrittskanal 32 durchströmen und in das

Filtergehäuse 16 einströmen kann. Dies ist in Fig. 19 durch den Richtungspfeil 76 veranschaulicht. Ein Strömen des Schmieröls aus dem Filtergehäuse 16 an die

Umgebung 58 ist zunächst vermieden, da die Ablassöffnung 56 zunächst noch mittels der Ablassschraube 60 fluidisch versperrt ist. Um das Schmieröl schließlich an die Umgebung 58 abzulassen, wird die Ablassschraube 60 - wie in Fig. 20 dargestellt ist - vom Deckel 46 gelöst, wodurch die Ablassöffnung 56 fluidisch freigegeben wird. Das Schmieröl kann dann schließlich die Ablassöffnung 56 durchströmen und somit an die Umgebung 58 strömen.

Aus Fig. 21 ist erkennbar, dass nach dem völligen Abtropfen des Schmieröls der

Deckel 46 aus der Servicestellung, in welcher der Deckel 46 noch am Filtergehäuse 16 gehalten ist, in eine Demontagestellung bewegt, insbesondere gedreht, wird, in welcher der Deckel 46 nicht mehr am Filtergehäuse 16 gehalten ist. Der Deckel 46 kann dann von dem Filtergehäuse 16 gelöst beziehungsweise entfernt werden. Da der Deckel 46 auch bei der zweiten Ausführungsform dazu dient, den Filtereinsatz im zweiten

Aufnahmebereich 18 zu halten, kann der Filtereinsatz translatorisch aus dem zweiten Aufnahmebereich 18 heraus bewegt werden, wenn der Deckel 46 von dem

Filtergehäuse 16 gelöst wird. Mit anderen Worten wird der Filtereinsatz zusammen mit dem Deckel 46 vom Filtergehäuse 16 entfernt, woraufhin der Filtereinsatz vom Deckel 46 gelöst werden kann, indem die Zapfen 82 aus den korrespondierenden Aufnahmen 84 herausgezogen werden. Im Anschluss daran können die Zapfen eines anderen, neuen Filtereinsatzes in die Aufnahmen 84 eingesteckt werden, so dass dann der Deckel 46 zusammen mit dem neuen Filtereinsatz am Filtergehäuse 16 wieder montiert werden können.