Filterelement eines Filters für Flüssigkeit, Ablassverschlusselement

für eine Ablassöffnung eines Filtergehäuses und Filter Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Filterelement eines Filters für Flüssigkeit, insbesondere Öl oder Kraftstoff, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Filtermedium, welches einen Eiementinnenraum bezüglich einer gedachten Achse umfangsmäßig zusammenhängend umgibt und das an wenigstens ei- ner bezüglich der Achse axialen Stirnseite mit einem Endkörper verbunden ist, wobei der Endkörper eine die Achse umgebende Filterelement-Leerlauföffnung, die mit dem Ele- mentinnenraum verbunden ist, und wenigstens eine Filterelement-Dichtfläche oder Filter- element-Dichtungsfläche einer Filterelement-Dichteinrichtung aufweist, die die Filterele ment-Leerlauföffnung umfangsmäßig zusammenhängend umgibt und mit der die Filter- element-Leerlauföffnung bei zusammengebautem Filter verschlossen werden kann.

Ferner betrifft die Erfindung ein Ablassverschlusselement für wenigstens eine Ablass- Öffnung eines Filtergehäuses eines Filters für Flüssigkeit, insbesondere Öl oder Kraftstoff, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, das we- nigstens eine Dichtfläche einer Filterelement-Dichteinrichtung zum Verschließen einer Filterelement-Leerlauföffnung eines Filterelements des Filters aufweist, welche eine ge- dachte Achse umfangsmäßig zusammenhängend umgibt, wobei das Ablassverschluss- element bezüglich der Achse mittels einer Dreh- und/oder Steckbewegung mit dem Fil- terelement und/oder dem Filtergehäuse verbunden oder von diesem getrennt werden kann.

Außerdem betrifft die Erfindung einen Filter für Flüssigkeit, insbesondere Öl oder Kraft- stoff, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem Filtergehäuse, in dem ein Filterelement angeordnet ist, wobei das Fil- terelement wenigstens eine Filterelement-Leerlauföffnung und das Filtergehäuse eine Ablassöffnung für Flüssigkeit aufweist, die mit einem Ablassverschlusselement ver- schlossen sind.

Stand der Technik Aus WO 2013/178680 A1 ist eine Filtereinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Filtergehäuse, mit einem am Filtergehäuse befestigten Gehäusedeckel, wel- cher eine Gehäusedeckel-Leerlauföffnung aufweist, mit einem mit dem Gehäusedeckel verbindbaren oder verbundenen Filterelement, welches eine Filterelement-Leerlauföff- nung aufweist und in einem in dem Filtergehäuse montierten Zustand im Filtergehäuse eine Rohseite von einer Reinseite trennt, mit einem an dem Gehäusedeckel anbringbaren oder angebrachten Verschlusselement, welches in einem an dem Gehäusedeckel ange- brachten Zustand sowohl die Gehäusedeckel-Leerlauföffnung als auch die Filterelement- Leerlauföffnung verschließt, bekannt. Das Verschlusselement weist eine Radial-Dichtung auf, mittels welcher das Verschlusselement in dem an dem Gehäuse-deckel angebrach- ten Zustand in der Filterelement-Leerlauföffnung die Rohseite gegen die Reinseite ab- dichtet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Filterelement, ein Ablassverschluss-ele- ment und einen Filter der eingangs genannten Art zu gestalten, bei denen eine Dichtung der Filterelement-Dichteinrichtung einfach ausgetauscht werden kann.

Offenbarung der Erfindung

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß bei dem Filterelement dadurch gelöst, dass die Fil- terelement-Dichteinrichtung wenigstens eine bezüglich der Achse umfangsmäßig zusam- menhängende Dichtung aufweist, die aufseiten des Filterelements befestigt ist.

Erfindungsgemäß ist also die wenigstens eine Dichtung mit dem Filterelement ver-bun- den. Auf diese Weise kann die wenigstens eine Dichtung gemeinsam mit dem Filterele ment vorgefertigt und bei Bedarf ausgetauscht werden.

Vorteilhafterweise kann die wenigstens eine Dichtung elastisch sein. Auf diese Weise kann die Dichtung lagetoleranter eingebaut werden. Vorteilhafterweise kann die wenigs- tens eine Dichtung aus einem Elastomer sein.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform kann wenigstens eine Dichtung bezüglich der Achse radial und/oder axial dichtend wirken. Dabei kann die wenigstens eine Dichtung entweder radial oder axial oder sowohl radial als auch axial dichtend wirken. Radial wir- kende Dichtungen können weitestgehend unabhängig von einer axialen Montagekraft zwischen den Bauteilen des Filters realisiert werden. Ausschließlich axial wirkende Dich- tungen können abhängig von einer Montagekraft zwischen den Filterteilen mit einem ent- sprechend vergrößerten Dichtungsdruck beaufschlagt werden, wodurch die Dichtwirkung verbessert werden kann.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann wenigstens eine Dichtung auf einem hülsenartigen Positionierelement angeordnet sein, das sich auf der Außenseite des Endkörpers bezüglich der Achse axial erstreckt und das die Filterelement-Leerlauf- öffnung wenigstens mit bildet. Auf diese Weise kann die wenigstens eine Dichtung stabil gehalten werden. Ferner kann ein einziges Bauteil, nämlich das Positionierelement, so- wohl zur Positionierung insbesondere des Filterelements relativ zum Gehäuse und/oder zu einem entsprechenden Ablassverschlusselement für wenigstens eine Ablassöffnung als auch als Flalteelement für die wenigstens eine Dichtung dienen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann wenigstens eine Dichtung bezüg- lich der Achse radial außen auf dem hülsenartigen Positionierelement angeordnet sein. Auf diese Weise kann der Innenraum des Positionierelements durch die wenigstens eine Dichtung nicht beschränkt werden.

Vorteilhafterweise kann das Positionierelement an seiner radial äußeren Umfangsseite wenigstens eine Aufnahme, insbesondere eine umfangsmäßige Dichtungsnut, für die we- nigstens eine Dichtung aufweisen. In der Aufnahme kann die wenigstens eine Dichtung verliersicher gehalten und positioniert werden.

Vorteilhafterweise kann das Positionierelement an seiner radial äußeren Umfangsseite eine bezüglich der Achse umfangsmäßige Dichtfläche zur Anlage der wenigstens einen Dichtung aufweisen. Auf diese Weise kann die Dichtung gegenüber dem Positionier-ele- ment in radialer Richtung dichtend wirken.

Alternativ kann das Positionierelement an der radial äußeren Umfangsseite umfangsmä- ßig unterbrochene Positionierflächen aufweisen. Auf diese Weise kann die wenigstens eine Dichtung an der radial äußeren Umfangsseite des Positionierelements zwar anlie- gen, aber eine radiale Dichtung kann vermieden werden. In diesem Fall kann die wenigs- tens eine Dichtung so ausgestaltet sein, dass sie ausschließlich in axialer Richtung dich tend wirkt.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel umfasst ein Endkörper des Filterelementes eine zusätzliche Hülse. Diese Hülse ist fest mit dem Endkörper verbunden, beispielsweise verrastet, verschweißt, verklebt oder auf eine andere Art fest verbunden. Eine solche Ausführung erleichtert die werkzeuggerechte Ausgestaltung des Endkörpers und der er- forderlichen Dicht- und Dichtungsflächen, insbesondere bei einer Ausführung im Kunst- stoff-Spritzgussverfahren. Die zusätzliche Hülse kann dabei in axialer Richtung in den Endkörper des Filterelementes eingeschoben sein. Vorteilhaft ragt die zusätzliche Hülse innen im Filterelement in axialer Richtung über den Endkörper hinaus. Dadurch kann ein Widerlager, beispielsweise mit einem in Axialrichtung über die Öffnung radial überste- henden Rand, gebildet sein, das eine feste Verbindung der Hülse mit dem Endkörper ermöglicht. Die zusätzliche Hülse kann eine umfangsmäßig zusammenhängende Dich- tungsnut aufweisen, in der eine Filterelementdichtung, beispielsweise eine O-Ring-Dich- tung, aufgenommen ist und bei montiertem Filter in radialer Richtung dichtend wirkend an der Dichtfläche, ausgebildet von dem Ablassverschlusselement, anliegt und den In- nenraum des Filterelementes gegen die Außenseite des Filterelementes abdichtet. Die Hülse kann in einer vorteilhaften Ausführung als hülsenförmiges, koaxiales Positionier- element ausgebildet sein. Der Endkörper kann in einer bauraumsparenden Ausbildung axial in das Filterelement eingezogen sein.

Vorteilhafterweise kann das Positionierelement radial außen von einer axial gerichteten Dichtfläche für die wenigstens eine Dichtung umgeben sein. Mit der axial gerichteten Dichtfläche kann wenigstens eine Dichtung axial dichtend Zusammenwirken.

Ferner wird die technische Aufgabe erfindungsgemäß bei dem Ablassverschlusselement dadurch gelöst, dass die wenigstens eine Dichtfläche von einer bezüglich der Achse axi- alen Stirnseite, welche zum Verschließen der wenigstens einen Ablassöffnung den In- nenraum des Filtergehäuses zugewandt ist oder werden kann, in axialer Richtung frei zugänglich ist. Auf diese Weise kann eine entsprechende Dichtung der Filterelement- Dichteinrichtung von der axial gegenüberliegenden, also dem Innenraum des Filterge häuses zugewandten, Seite in axialer Richtung mit der wenigstens einen Dichtfläche des Ablassverschlusselements in Verbindung gebracht werden. Entsprechend kann die Dichtfläche auch von der Dichtung getrennt werden. So kann das Ablassverschlussele- ment mit der entsprechenden Dreh- und/oder Steckbewegung von dem Filterelement wegbewegt werden, so dass die Filterelement-Leerlauföffnung und die Ablassöffnung freigegeben werden können.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform kann die wenigstens eine Dichtfläche bezüglich der Achse radial und/oder axial gerichtet sein. Auf diese Weise kann in Verbindung mit der entsprechenden Dichtung eine entsprechend ausschließlich radiale, ausschließlich axiale oder radiale und axiale Dichtwirkung erzielt werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann die wenigstens eine Dichtfläche bezüglich der Achse radial innerhalb oder radial außerhalb eines Zentrierelements ange- ordnet sein, welches mit einem Positionierelement des Filterelements Zusammenwirken kann. Das Zentrierelement kann dabei als Zentriervorsprung oder Zentrieröffnung aus- gestaltet sein. Ein Zentriervorsprung kann in einer entsprechenden Öffnung, insbeson- dere der Filterelement-Leerlauföffnung, des Positionierelements des Filterelements zum Positionieren insbesondere des Filterelements eingreifen. In eine Zentrieröffnung kann ein insbesondere hülsenförmiges oder zapfenförmiges Positionierelement des Filterele- ments zum Positionieren eingreifen.

Bei einem Zentrierelement in Form einer Zentrieröffnung kann die Dichtfläche an der Um- fangsseite der Zentrieröffnung angeordnet sein und nach radial innen gerichtet sein.

Bei einem Zentrierelement in Form eines Zentriervorsprungs kann die Dichtfläche den Zentriervorsprung radial außen umgeben.

Außerdem wird die technische Aufgabe bei dem Filter dadurch gelöst, dass ein erfin- dungsgemäßes Filterelement in dem Filtergehäuse angeordnet ist und die Filterelement- Leerlauföffnung sowie die Ablassöffnung mit einem erfindungsgemäßen Ablassver- schlusselement verschlossen sind. In einer vorteilhaften Ausführung sind das Positionierelement und das Ablassverschluss- element in axialer Richtung überlappend angeordnet, in der Art, dass wenigstens ein Be- reich des Positionierelementes zumindest einen Bereich des Ablassverschlusselementes umfangsmäßig umschließt oder wenigstens ein Bereich des Ablassverschlusselementes zumindest einen Bereich des Positionierelementes umschließt.

Im Übrigen gelten die im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Filterelement, dem erfindungsgemäßen Ablassverschlusselement und dem erfindungsgemäßen Filter und deren jeweiligen vorteilhaften Ausgestaltungen aufgezeigten Merkmale und Vorteile untereinander entsprechend und umgekehrt. Die einzelnen Merkmale und Vorteile können selbstverständlich untereinander kombiniert werden, wobei sich weitere vorteil hafte Wirkungen einstellen können, die über die Summe der Einzelwirkungen hinaus- gehen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nach- folgenden Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeich- nung näher erläutert werden. Der Fachmann wird die in der Zeichnung, der Beschreibung und den Ansprüchen in Kombination offenbarten Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen. Es zeigen schematisch:

Figur 1 einen Längsschnitt eines Filters für Flüssigkeit einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;

Figur 2 eine isometrische Detailansicht eines Gehäusedeckels des Filters aus Figur

1 im Bereich einer Ablassöffnung für die Flüssigkeit;

Figur 3 eine isometrische Detailansicht eines Filterelements des Filters aus

Figur 1 im Bereich einer Filterelement-Leerlauföffnung für die Flüssigkeit; Figur 4 einen Längsschnitt eines Teilbereiches eines Flüssigkeitsfilters gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel;

Figur 5 einen Längsschnitt eines Teilbereiches eines Flüssigkeitsfilters gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel.

In den Figuren sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Ausführungsform(en) der Erfindung

In Figuren 1 bis 3 ist ein Filter 10 für Flüssigkeit, beispielsweise Öl oder Kraftstoff, eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel in einem Längsschnitt und in Detailansichten gezeigt. Der Filter 10 ist in einem Flüssigkeits kreislauf, beispielsweise einem Motorölkreislauf oder einem Kraftstoffkreislauf, der Brennkraftmaschine angeordnet.

Der Filter 10 umfasst ein Filtergehäuse 12, von dem in Figur 1 lediglich der Gehäuse- deckel 14 gezeigt ist. Der Gehäusedeckel 14 ist räumlich unten in ein nicht gezeigtes Hauptgehäuse des Filtergehäuses 12 eingeschraubt. Das Filtergehäuse 12 verfügt über einen Flüssigkeitseinlass für die zu reinigende Flüssigkeit und einen Flüssigkeitsauslass für gereinigte Flüssigkeit, welche beide in der Figur nicht gezeigt sind.

Ferner verfügt das Filtergehäuse 12 an der räumlich tiefsten Stelle des Gehäusedeckels 14 über eine Ablassanordnung 16, durch die Flüssigkeit aus dem Inneren des Filterge- häuses 12 beispielsweise zu Wartungszwecken, abgelassen werden kann. In dem Filter- gehäuse 12 ist ein als Rundfilterelement ausgestaltetes Filterelement 18 so angeordnet, dass es den Flüssigkeitseinlass von dem Flüssigkeitsauslass trennt. Das Filterelement 18 ist in hier nicht weiter interessierender Weise an dem Gehäusedeckel 14 trennbar be- festigt

Das Filterelement 18 weist ein bezüglich einer gedachten Achse 20 umfangsmäßig zu- sammenhängendes Filtermedium 22 auf, welches einen Eiementinnenraum 24 umgibt. Beim Betrieb des Filters 10 wird das Filterelement 18 von radial außen nach radial innen mit der Flüssigkeit durchströmt, so dass der Eiementinnenraum 24 die Reinseite des Fil- terelements 18 und der das Filterelement 18 umgebende Innenraum des Filtergehäuses 12 die Rohseite bildet.

Wenn im Folgenden von "axial", "radial", "koaxial", "umfangsmäßig" oder dergleichen die Rede ist, so bezieht sich dies, sofern nicht anders erwähnt, auf die Achse 20. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel fällt die Achse 20 mit einer Elementachse des Filterele ments 18, einer Einbauachse des Filterelements 18 in den Gehäusedeckel 14, einer Ge- häuseachse des Filtergehäuses 12 und eine Verbindungsachse eines Ablassverschlus- selements 26 der Ablassanordnung 16 mit dem Gehäusedeckel 14 zusammen. Daher wird der Einfachheit halber im Folgenden jeweils auf die Achse 20 Bezug genommen. Es versteht sich, dass bei demontiertem Filter 10 die Achse 20 den jeweils oben erwähnten Achsen entspricht.

An einer der Ablassanordnung 16 zugewandten, in Figur 1 unteren Stirnseite des Filter elements 18, ist eine Endscheibe 28 befestigt. Die Endscheibe 28 erstreckt sich über die gesamte Stirnseite des Filterelements 18. Im Bereich des Eiementinnenraums 24 ist die Endscheibe 28 zum Eiementinnenraum 24 hin axial abgestuft. Dort verfügt die End- scheibe 28 über eine koaxiale Filterelement-Leerlauföffnung 30.

Die Filterelement-Leerlauföffnung 30 wird auf der dem Eiementinnenraum 24 axial abge- wandten Außenseite der Endscheibe 28 in einem Positionierelement 32 gebildet.

Das Positionierelement 32 hat die Form einer Hülse, welche an ihrer radial inneren Um- fangsseite kreiszylindrisch ist. An der radial äußeren Umfangsseite ist das Positionier- element 32 gezahnt und bildet so radial außen eine Vielzahl von umfangsmäßig zueinan- der beabstandeten Positionierabschnitten 34 für eine Filterelement-Dichtung 36. Die Po- sitionierabschnitte 34 erstrecken sich jeweils parallel zur Achse 20.

Die Filterelement-Dichtung 36 ist als Hülse in Form eines kreisförmigen Hohlzylinders ausgestaltet, welche koaxial angeordnet ist. Mit ihrer radial inneren Umfangsseite liegt die Filterelement-Dichtung 36 nicht radial dichtend, mit umfangsmäßigen Unterbrechun- gen an den jeweiligen Positionierabschnitten 34 an und wird so positioniert.

An ihren axial gegenüberliegenden Stirnseiten weist die Filterelement-Dichtung 36 je- weils eine Filterelement-Dichtungsfläche 38 auf. Die Filterelement-Dichtungsflächen 38 sind jeweils ausschließlich axial gerichtet. Die Filterelement-Dichtung 36 weist daher keine in radialer Richtung wirkende Dichtfläche auf.

Die Filterelement-Dichtung 36 überragt das Positionierelement 32 in axialer Richtung. Die Filterelement-Dichtung 36 ist aus einem Elastomer und in axialer Richtung elastisch. Mit ihrer dem Eiementinnenraum 24 axial zugewandten Filterelement-Dichtungsfläche 38 liegt die Filterelement-Dichtung 36 in axialer Richtung dichtend wirkend an einer Filter element-Dichtfläche 40 an. Die Filterelement-Dichtfläche 40 umgibt das Positionierele- ment 32 radial außen umfangsmäßig zusammenhängend auf der dem Elementinnen- raum 24 axial abgewandten Außenseite der Endscheibe 28. Die Filterelement-Dichtflä- che 40 ist ebenfalls ausschließlich in axialer Richtung gerichtet.

Die Ablassanordnung 16 umfasst das Ablassverschlusselement 26 und eine Aufnahme 42 für das Ablassverschlusselement 26, die sich im räumlich unteren Teil des Gehäuse- deckels 14 befindet. Die Aufnahme 42 ist insgesamt einstückig mit dem Gehäusedeckel 14 ausgebildet.

Die Aufnahme 24 umfasst einen koaxialen Verbindungsabschnitt 44 in Form einer kreis- zylindrischen Hülse an der Außenseite des Gehäusedeckels 14. An seiner radial inneren Umfangsseite verfügt der Verbindungsabschnitt 44 über ein Innengewinde 46 einer Schraubverbindung 48, welches mit einem entsprechenden Außengewinde 50 an der ra- dial äußeren Umfangsseite des Ablassverschlusselements 26 zusammenwirkt.

Auf der dem Filterelement 18 axial zugewandten Innenseite des Gehäusedeckels 14 weist die Aufnahme 42 einen koaxialen Dichtabschnitt 52 in Form eines hohlen Kreiszy- linders auf. Der Dichtabschnitt 52 bildet an seiner radial inneren Umfangsseite eine Um- gebungs-Dichtfläche 54, welche nach radial innen gerichtet ist. An der Umgebungs-Dicht- fläche 54 liegt ein Umgebungsdichtring 56 in radialer Richtung dichtend wirkend an. Der Umgebungsdichtring 56 ist in einer Dichtungsnut in der radial äußeren Umfangsseite des Ablassverschlusselements 26 angeordnet.

Auf der dem Boden des Gehäusedeckels 14 axial abgewandten Seite ist der Dichtab- schnitt 52 um 90° nach radial innen gebogen und bildet dort eine Stirnwand 58. In der Stirnwand 58 sind umfangsmäßig verteilt mehrere radial äußere Ablassöffnungen 60 an- geordnet.

Radial innerhalb der radial äußeren Ablassöffnungen 60 ist die Stirnwand 58 um 90° vom Boden des Gehäusedeckels 14 gebogen und geht in einen Trennabschnitt 62 über. Der Trennabschnitt 62 hat die Form eines koaxialen hohlen Kreiszylinders. Der Trennab- schnitt 62 bildet so eine umfangsmäßig zusammenhängende Trennwand. Der Trennab- schnitt 62 umgibt eine koaxiale radial innere Ablassöffnung 64. Der Trennabschnitt 62 trennt so die radial äußeren Ablassöffnungen 60 von der radial inneren Ablassöffnung 64.

Im Bereich seines der Stirnwand 58 axial abgewandten Randes ist der Trennabschnitt 62 an der radial inneren Umfangsseite trichterartig aufgeweitet. Eine axiale Ausdehnung des Trennabschnitts 62 ist kleiner als eine axiale Ausdehnung der Filterelement-Dichtung 36 in entspanntem Zustand. Bei einer axialen Kompression der Filterelement-Dichtung 36 kann der Trennabschnitt 62 als Anschlag dienen. Ein Innendurchmesser des Trennab- schnitts 62 ist größer als ein Außendurchmesser der Filterelement-Dichtung 36. Bei mon- tiertem Filterelement 18 umgibt der Trennabschnitt 62 die Filterelement-Dichtung 36, ohne diese zu berühren. Auf diese Weise findet keine radiale Dichtwirkung zwischen dem Trennabschnitt 62 und der Filterelement-Dichtung 36 statt.

Die dem Innenraum des Filtergehäuses 12 axial zugewandte Stirnseite des Ablassver- schlusselements 26 verläuft eben und senkrecht zur Achse 20. In ihrem Zentrum weist die Stirnseite ein konisches koaxiales Zentrierelement 66 auf. Der maximale Außen- durchmesser des Zentrierelements 66 ist kleiner als der Innendurchmesser der Filter element-Leerlauföffnung 30. Das Zentrierelement 66 kann so in die Filterelement-Leer- lauföffnung 30 eingreifen, um das Filterelement 18 entsprechend zu zentrieren.

Radial außerhalb des Zentrierelements 66 bildet die Stirnseite des Ablassverschlussele- ments 26 eine umfangsmäßig zusammenhängende Dichtfläche 68. Die Dichtfläche 68 entspricht in ihrem Durchmesser und ihrer radialen Ausdehnung der entsprechend zuge- wandten, räumlich unteren Filterelement-Dichtungsfläche 38 der Filterelement-Dichtung 36. Die Dichtfläche 68 ist ausschließlich in axialer Richtung gerichtet. Die Filterelement- Dichtungsfläche 38 der Filterelement-Dichtung 36 liegt bei montiertem Filter 10 aus- schließlich in axialer Richtung dichtend wirkend an der Dichtfläche 68 an.

Die Filterelement-Dichtung 36, die Filterelement-Dichtungsflächen 38, die Filterelement- Dichtfläche 40 und die Dichtfläche 68 bilden eine Filterelement-Dichteinrichtung 69. Radial außerhalb der Dichtfläche 68 bildet die Stirnseite des Ablassverschlusselements 26 eine ringförmige Abdeckfläche 70, mit welcher bei montiertem Filter 10 die radial äußeren Ablassöffnungen 60 abgedeckt und verschlossen werden.

Ein radial äußerer Durchmesser der Stirnseite des Ablassverschlusselements 26 ent- spricht einem radial inneren Durchmesser des Dichtabschnitts 52 der Aufnahme 42.

Mit der Filterelement-Dichtung 36 wird die Reinseite des Filterelements 18 von der Roh- seite getrennt. Der Trennabschnitt 62 und in Kombination mit der labyrinthartigen An- ordnung der Vertiefung der Endscheibe 28 verhindern, dass Grobschmutz, beispiels weise Späne, von der Rohseite in den Bereich der Filterelement-Dichtung 36 gelangen und deren Dichtwirkung beeinträchtigen kann.

Zum Ablassen der Flüssigkeit aus dem Filter 10, beispielsweise zu Wartungszwecken, wird das Ablassverschlusselement 26 aus der Aufnahme 42 herausgeschraubt. Dabei gibt die Filterelement-Dichtung 36 auf der der Dichtfläche 68 zugewandten Seite die Ver- bindung zwischen der Filterelement-Leerlauföffnung 30 und der radial inneren Ablass- Öffnung 64 frei, so dass Flüssigkeit von der Reinseite ablaufen kann.

Außerdem gibt die Abdeckfläche 70 die radial äußeren Abflussöffnungen 60 frei, so dass die Flüssigkeit von der Rohseite durch die radial äußeren Ablassöffnungen 60 ablaufen kann.

Außerdem gibt die Abdeckfläche 70 die radial äußeren Abflussöffnungen 60 frei, so dass die Flüssigkeit von der Rohseite durch die radial äußeren Ablassöffnungen 60 ablaufen kann.

Das Positionierelement 32 und das Ablassverschlusselement 26 mit dem Trennabschnitt 62 sind in der gezeigten Ausführung in axialer Richtung überlappend angeordnet. Ein Bereich des Ablassverschlusselementes 62, in Gestalt des Trennabschnitts 62, um- schließt einen Bereich des Positionierelementes 32. Das Positionierelement 32 taucht im Bereich des Trennabschnitts 62 zumindest teilweise in das das Positionierelement 32 radial umgebende Ablassverschlusselement 62 ein.

Zum Austausch des Filterelementes 18 wird der Gehäusedeckel 14 aus dem Gehäuse- grundkörper herausgeschraubt. Anschließend kann das Filterelement 18 mitsamt der Fil terelement-Dichtung 36 aus dem Gehäusedeckel 14 in axialer Richtung herausgezogen werden und ausgetauscht werden.

Der Zusammenbau des Filters 10 erfolgt in umgekehrter Richtung.

In Figur 4 ist ein Filter 10 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel gezeigt. Diejenigen Elemente, die zu denen des ersten Ausführungsbeispiels aus Figuren 1 bis 3 ähnlich sind, sind mit denselben Bezugszeichen versehen.

Das zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel dadurch, dass eine Filterelementdichtung 136 in Form einer O-Ring-Dichtung in radialer Richtung dichtend wirkt. Die Filterelement-Dichtung 136 ist in einer umfangsmäßig zu- sammenhängenden Dichtungsnut 172 an einer radial äußeren Umfangsseite eines hül senförmigen koaxialen Positionierelementes 132 angeordnet. Das Positionierelement 132 weist im Unterschied zu dem Positionierelement 32 aus dem ersten Ausführungsbei- spiel keine unterbrochenen Positionierabschnitte auf.

Ein Grund der Dichtungsnut 172 bildet eine radial gerichtete Filterelement-Dichtfläche 140. Die entsprechende radial innere Umfangsseite der Filterelement-Dichtung 136 bildet eine radial innere Dichtungsfläche 138. Die radial innere Filterelement-Dichtungsfläche 138 ist radial gerichtet und liegt in radialer Richtung dichtend an der Filterelement-Dicht- fläche 140 an.

Auf der dem Filterelement 18 axial zugewandten Stirnseite weist das Ablassverschluss- element 126 im Dichtabschnitt 52 ein Zentrierelement 166 in Form einer koaxialen kreis- zylindrischen Zentrieröffnung auf. Im Bereich seiner offenen, dem Filterelement 18 zuge- wandten Seite ist das Zentrierelement 166 trichterförmig aufgeweitet. Die radial innere Umfangsseite des Dichtabschnitts 52, welche das Zentrierelement 166 umgibt, bildet eine Dichtfläche 168. Die Dichtfläche 168 ist nach radial innen gerichtet. An der Dichtfläche 168 liegt die radial äußere Filterelement-Dichtungsfläche 138, welche sich an der radial äußeren Umfangsseite der Filterelement-Dichtung 136 befindet, in ra- dialer Richtung dichtend an.

Die Filterelement-Dichtung 136, die Filterelement-Dichtungsflächen 138, die Filterele ment-Dichtfläche 140 und die Dichtfläche 168 bilden eine Filterelement-Dichteinrichtung 169.

Ein Außendurchmesser des Positionierelementes 132 entspricht etwa dem Durchmesser des Zentrierelementes 166. Das Zentrierelement 166 erstreckt sich in axialer Richtung bis etwa auf Flöhe der Umfangsnut mit dem Umgebungsdichtring 56.

Auf die Stirnwand 58 und den Trennabschnitt 62 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel wird bei der Aufnahme 42 des Gehäusedeckels 14 gemäß dem zweiten Ausführungsbei- spiel verzichtet. Stattdessen erstreckt sich eine radial äußere Ablassöffnung 160 zusam- menhängend umfangsmäßig und wird durch das Positionierelement 132 von einer radial inneren Ablassöffnung 164 getrennt. Bei entferntem Filterelement 18 und entferntem Ab- lassverschlusselement 126 bilden die radial äußere Ablassöffnung 160 und die radial in- nere Ablassöffnung 164 eine einzige zusammenhängende Öffnung.

Bei montiertem Ablassverschlusselement 126 wird die radial äußere Ablassöffnung 160 durch eine umfangsmäßig zusammenhängende, schräge Abdeckfläche 170 verschlos- sen. Abdeckfläche 170 ist an der radial äußeren Umfangsseite des Ablassverschlussele- mentes 126 angeordnet. Die Abdeckfläche 170 befindet sich in axialer Richtung betrach- tet zwischen der dem Filterelement 18 zugewandten Stirnseite des Ablassverschlussele- mentes 126 und der der Umfangsnut mit dem Umgebungsdichtring 56. Die Aufnahme 42 für das Ablassverschlusselement 126 ist auf der dem Innenraum des Filtergehäuses 12 zugewandten Seite zumindest radial innen koaxial zylindrisch geformt. Optional weist das Ablassverschlusselement 126 auf der der Umfangsnut mit dem Um- gebungsdichtring 56 axial abgewandten Seite des Außengewindes 50 eine Außendich- tung 174 in Form einer koaxialen O-Ring-Dichtung auf. Die Außendichtung 174 ist in einer entsprechenden umfangsmäßig zusammenhängenden Dichtungsnut in der radial äuße- ren Umfangsseite des Ablassverschlusselementes 126 angeordnet. Die Außendichtung 174 dichtet in radialer Richtung gegen eine entsprechende Dichtfläche an der radial in- neren Seite des Verbindungsabschnitts 44 zur Umgebung hin ab. Bei einer Erstmontage des Ablassverschlusselementes 126 in dem Gehäuse 14 kann auf die Außendichtung 174 verzichtet werden. Erst nach einer erstmaligen Entfernung des Ablassverschlussele- mentes 26 und anschließendem wieder Einschrauben kann optional die Außendichtung 174 mit eingebracht werden, um die Schraubverbindung 48 zur Umgebung hin besser abzudichten.

In Figur 5 ist ein Filter 10 gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel gezeigt. Diejenigen Elemente, die zu denen des ersten Ausführungsbeispiels aus den Figuren 1 bis 4 ähnlich sind, sind mit denselben Bezugszeichen versehen, ähnliche Elemente mit einem um 200 erhöhten Bezugszeichenzahl bezeichnet.

Das dritte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem zweiten Ausführungsbeispiel dadurch, dass ein Endkörper 28 des Filterelementes 18 eine zusätzliche Hülse 200 um- fasst. Diese Hülse 200 ist fest mit dem Endkörper 28 verbunden, beispielsweise verrastet, und bildet eine Ablassöffnung 264.

Eine Filterelementdichtung 236 in Form einer O-Ring-Dichtung ist in der Hülse 200 auf- genommen und wirkt in radialer Richtung. Durch die separate Fierstellung der Hülse 200 ist das Filterelement 12, insbesondere die Endkörper 28 einfacher und günstiger herzu- stellen, da der Endkörper 28 in einer Entformungsrichtung, beispielsweise im Spritzguss- verfahren, hergestellt werden kann.

Eine Filterelement-Dichtung 236 ist in einer umfangsmäßig zusammenhängenden Dich- tungsnut 272 an einer radial äußeren Umfangsseite der Hülse 200 angeordnet, wobei die Hülse 200 als hülsenförmiges koaxiales Positionierelement 232 ausgebildet ist. Das Po- sitionierelement 232 weist im Unterschied zu dem Positionierelement 32 aus dem ersten Ausführungsbeispiel keine unterbrochenen Positionierabschnitte auf. Die entsprechende radial innere Umfangsseite der Filterelement-Dichtung 236 bildet eine radial innere Dich- tungsfläche 238.

Der Endkörper kann in einer bauraumsparenden Ausbildung axial in das Filterelement 18 eingezogen sein.

Die Zentrierung und Positionierung der dritten Ausführung der Fig. 5 erfolgt entsprechend der zweiten Ausführung nach Fig. 4.