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Title:
FILTER ELEMENT OF A FLUID FILTER AND FLUID FILTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/134025
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a filter element (24) of a fluid filter (10), in particular an oil filter or fuel filter, in particular of an internal combustion engine, in particular of a motor vehicle, in particular for exchangeable arrangement in a filter housing (12) of the fluid filter (10), and a fluid filter (10). The filter element (24) comprises at least one filter medium (44) which circumferentially surrounds an element interior space (48) with respect to an element axis (22). A radially inner circumferential side of the at least one filter medium (44) forms an outflow side of the filter element (24) for the filtered fluid on the filtered fluid side, and a radially outer circumferential side forms an inflow side of the filter element (24) for the unfiltered fluid on the unfiltered fluid side, or vice versa. The filter element (24) has at least one sealing element arrangement (54) of a sealing device (38), arranged at least in sections on an end face on the at least one filter medium (44), for sealing at least one fluid connection (64, 66) between at least one fluid discharge line (30) of the filter housing (12) and the unfiltered fluid side and/or the filtered fluid side of the filter element (24). The at least one sealing element arrangement (54) has at least one radially inner sealing element (56) and at least one radially outer sealing element (58) with respect to the element axis (22). The sealing elements (56, 58) each extend over the circumference with respect to the element axis (22). At least one sealing element (56, 58) has or is formed by at least one sealing lip, which extends with respect to the element axis (22) from radially inside to radially outside, or vice versa.

Inventors:
VOGT CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/051975
Publication Date:
August 10, 2017
Filing Date:
January 31, 2017
Export Citation:
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Assignee:
MANN & HUMMEL GMBH (DE)
International Classes:
B01D29/21
Foreign References:
DE202005013478U12007-01-11
US20080116126A12008-05-22
US20080135469A12008-06-12
EP2070575A12009-06-17
DE8805049U11988-06-01
EP2070575A12009-06-17
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Claims:
Ansprüche

Filterelement (24) eines Flüssigkeitsfilters (10), insbesondere eines Ölfilters oder Kraftstofffilters, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, zur insbesondere austauschbaren Anordnung in einem Filtergehäuse (12) des Flüssigkeitsfilters (10), wobei das Filterelement (24) wenigstens ein Filtermedium (44) umfasst, welches einen Elementinnenraum (48) bezüglich einer Elementachse (22) umfangsmäßig umgibt, wobei eine radial innere Umfangsseite des wenigstens einen Filtermediums (44) eine Abströmseite des Filterelements (24) für das Reinfluid auf der Reinfluidseite und eine radial äußere Umfangsseite eine Anströmseite des Filterelements (24) für das Rohfluid auf der Rohfluidseite wenigstens mit bilden oder umgekehrt, und wobei das Filterelement (24) wenigstens eine wenigstens abschnittsweise stirnseitig an dem wenigstens einen Filtermedium (44) angeordnete Dichtungselementanordnung (54) einer Dichteinrichtung (38) aufweist zum Abdichten wenigstens einer Fluidverbindung (64, 66) zwischen wenigstens einer Flüssigkeitsablaufleitung (30) des Filtergehäuses (12) einerseits und der Rohfluidseite und/oder der Reinfluidseite des Filterelements (24) andererseits, wobei die wenigstens eine Dichtungselementanordnung (54) wenigstens ein bezüglich der Elementachse (22) radial inneres Dichtungselement (56) und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement (58) aufweist, und wobei die Dichtungselemente (56, 58) jeweils bezüglich der Elementachse (22) umfangsmäßig verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass das radial äußere Dichtungselement (58) und das radial innere Dichtungselement (56) von einer beim Betrieb des Flüssigkeitsfilters (10) mit Druck beaufschlagbaren Seite, insbesondere der Rohfluidseite und/oder der Reinfluidseite, aus betrachtet konkav sind und jeweils wenigstens eine Dichtlippe aufweisen, die sich bezüglich der Elementachse (22) von radial innen nach radial außen oder umgekehrt erstreckt.

Filterelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass sich wenigstens ein radial inneres Dichtungselement (56) und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement (58) axial zur Elementachse (22) betrachtet auf einer Höhe befinden.

Filterelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein radial inneres Dichtungselement (56) und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement (58) axial zur Elementachse (22) betrachtet versetzt zueinander, auf unterschiedlichen Höhen angeordnet sind.

Filterelement nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Dichtungselement (56, 58), insbesondere wenigstens eine Dichtungselementanordnung (54), einstückig oder mehrstückig mittels wenigstens einem Verbindungsabschnitt (62), insbesondere einem Verbindungsring, mittelbar oder unmittelbar, lösbar oder nicht zerstörungsfrei lösbar, mit dem wenigstens einen Filtermedium (44) und/oder gegebenenfalls mit einem Stützrohr (52) verbunden ist. Filterelement nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein radial inneres Dichtungselement (56) radial innen an wenigstens einem Trägerabschnitt (60; 160), insbesondere wenigstens einem Trägerabschnitt der wenigstens einen Dichtungselementanordnung (54) und/oder gegebenenfalls wenigstens eines Verbindungsabschnitts, angeordnet ist und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement (58) radial außen insbesondere an demselben wenigstens einen Trägerabschnitt (60) und/oder einem anderen Trägerabschnitt (160) angeordnet ist.

Filterelement nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein radial inneres Dichtungselement (56) und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement (58) ins- besondere einstückig verbunden sind und/oder wenigstens ein radial inneres Dichtungselement (56) und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement (58) mehrstückig, insbesondere nicht direkt miteinander verbunden, realisiert sind.

Filterelement nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Dichtungselement, insbesondere ein radial inneres Dichtungselement (56), innerhalb des Elementinnenraums (48) angeordnet und/oder wenigstens ein Dichtungselement, insbesondere ein radial inneres Dichtungselement (56) und/oder ein radial äußeres Dichtungselement (58), außerhalb des Elementinnenraums (48) angeordnet ist.

Filterelement nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Dichtungselement (56, 58), insbesondere wenigstens eine Dichtungselementanordnung (54), wenigstens teilweise elastisch ist, insbesondere wenigstens teilweise einen elastischen Kunststoff aufweist.

Flüssigkeitsfilter (10), insbesondere Ölfilter oder Kraftstofffilter, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filtergehäuse ((12), das wenigstens einen Ein- lass (16) für zu reinigende Flüssigkeit, wenigstens einen Auslass (28) für gereinigte Flüssigkeit und wenigstens eine Flüssigkeitsablaufleitung (30) aufweist zum Ablassen der Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse (12) insbesondere zu Wartungszwecken, wobei der Flüssigkeitsfilter (10) wenigstens ein Filterelement (24) aufweist, welches insbesondere austauschbar in dem Filtergehäuse (12) angeordnet ist, derart, dass es den wenigstens einen Einlass (16) von dem wenigstens einen Auslass (28) trennt, wobei das Filterelement (24) wenigstens ein Filtermedium (44) umfasst, welches einen Elementinnenraum (48) bezüglich einer Elementachse (22) umfangsmäßig umgibt, wobei eine radial innere Umfangsseite des wenigstens einen Filtermediums (44) eine Abströmseite des Filterelements (24) für das Reinfluid auf der Reinfluidseite und eine radial äußere Umfangsseite eine Abströmseite des Filterelements (24) für das Rohfluid auf der Rohfluidseite wenigstens mit bilden oder umgekehrt, und wobei das Filterelement (24) wenigstens eine wenigstens abschnittsweise stirnseitig an dem wenigstens einen Filtermedium (44) angeordnete Dichtungselementanordnung (54) einer Dichteinrichtung (38) aufweist zum Abdichten wenigstens einer Fluidverbindung (64, 66) zwischen der wenigstens einen Flüssigkeitsablaufleitung (30) einerseits und der Rohfluidseite und/oder der Reinfluidseite des Filterelements (24) andererseits, wobei die wenigstens eine Dichtungselementanordnung (54) wenigstens ein bezüglich der Elementachse (22) radial inneres Dichtungselement (56) und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement (58) aufweist, und wobei die Dichtungselemente (56, 58) jeweils bezüglich der Elementachse (22) umfangsmäßig verlaufen, und wobei die wenigstens eine Flüssigkeitsablaufleitung (30) wenigstens einen zu einem Gehäuseinnenraum (20), in dem das wenigstens eine Filterelement (24) angeordnet ist, offenen, mit der wenigstens einen Dichtungselementanordnung (54) wenigstens teilweise verschließbaren, Ablaufkanal (32) aufweist, der bezüglich der Elementachse (22) umfangsmäßig insbesondere zusammenhängend verläuft, in dem die wenigstens eine Dichtungselementanordnung (54) von der offenen Seite aus dichtend an- oder eingreift und der wenigstens eine bezüglich der Elementachse (22) radial innere Dichtfläche (36) und wenigstens eine radial äußere Dichtfläche (42) aufweist jeweils zum dichtenden Zusammenwirken mit den entsprechenden Dichtungselementen (56, 58), dadurch gekennzeichnet, dass das radial äußere Dichtungselement (58) und das radial innere Dichtungselement (56) von einer beim Betrieb des Flüssigkeitsfilters (10) mit Druck beaufschlagbaren Seite, insbesondere der Rohfluidseite und/oder der Reinfluidseite, aus betrachtet konkav sind und jeweils wenigstens eine Dichtlippe aufweisen, die sich bezüglich der Elementachse (22) von radial innen nach radial außen oder umgekehrt erstreckt.

Description:
Beschreibung

Filterelement eines Flüssigkeitsfilters und Flüssigkeitsfilter Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Filterelement eines Flüssigkeitsfilters, insbesondere eines Ölfilters oder Kraft- stofffilters, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, zur insbesondere austauschbaren Anordnung in einem Filtergehäuse des Flüssigkeitsfilters, wobei das Filterelement wenigstens ein Filtermedium umfasst, welches einen Elementinnenraum bezüglich einer Elementachse um- fangsmäßig umgibt, wobei eine radial innere Umfangsseite des wenigstens einen Filtermediums eine Abströmseite des Filterelements für das Reinfluid auf der Reinfluidseite und eine radial äußere Umfangs- seite eine Anströmseite des Filterelements für das Rohfluid auf der Rohfluidseite wenigstens mit bilden oder umgekehrt, und wobei das Filterelement wenigstens eine wenigstens abschnittsweise stirnseitig an dem wenigstens einen Filtermedium angeordnete Dichtungselementanordnung einer Dichteinrichtung aufweist zum Abdichten wenigstens einer Fluidverbindung zwischen wenigstens einer Flüssigkeitsablaufleitung des Filtergehäuses einerseits und der Rohfluidseite und/oder der Reinfluidseite des Filterelements andererseits, wobei die wenigstens eine Dichtungselementanordnung wenigstens ein bezüglich der Elementachse radial inneres Dichtungselement und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement aufweist, und wobei die Dichtungselemente jeweils bezüglich der Elementachse umfangsmäßig verlaufen.

Ferner betrifft die Erfindung einen Flüssigkeitsfilter, insbesondere einen Ölfilter oder Kraftstofffilter, insbe- sondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filtergehäuse, das wenigstens einen Einlass für zu reinigende Flüssigkeit, wenigstens einen Auslass für gereinigte Flüssigkeit und wenigstens eine Flüssigkeitsablaufleitung aufweist zum Ablassen der Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse insbesondere zu Wartungszwecken, wobei der Flüssigkeitsfilter wenigstens ein Filterelement aufweist, welches insbesondere austauschbar in dem Filtergehäuse angeordnet ist, derart, dass es den wenigstens einen Einlass von dem wenigstens einen Auslass trennt, wobei das Filterelement wenigstens ein Filtermedium umfasst, welches einen Elementinnenraum bezüglich einer Elementachse umfangsmäßig umgibt, wobei eine radial innere Umfangsseite des wenigstens einen Filtermediums eine Abströmseite des Filterelements für das Reinfluid auf der Reinfluidseite und eine radial äußere Umfangsseite eine Anströmseite des Filterelements für das Rohfluid auf der Rohfluidseite wenigstens mit bilden oder umge- kehrt, und wobei das Filterelement wenigstens eine wenigstens abschnittsweise stirnseitig an dem wenigstens einen Filtermedium angeordnete Dichtungselementanordnung einer Dichteinrichtung aufweist zum Abdichten wenigstens einer Fluidverbindung zwischen der wenigstens einen Flüssigkeitsablaufleitung einerseits und der Rohfluidseite und/oder der Reinfluidseite des Filterelements andererseits, wobei die wenigstens eine Dichtungselementanordnung wenigstens ein bezüglich der Elementachse radial in- neres Dichtungselement und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement aufweist, und wobei die Dichtungselemente jeweils bezüglich der Elementachse umfangsmäßig verlaufen, und wobei die wenigstens eine Flüssigkeitsablaufleitung wenigstens einen zum einem Gehäuseinnenraum, in dem das wenigstens eine Filterelement angeordnet ist, offenen, mit der wenigstens einen Dichtungselementanordnung wenigstens teilweise verschließbaren, Ablaufkanal aufweist, der bezüglich der Elementachse umfangs- mäßig insbesondere zusammenhängend verläuft, in dem die wenigstens einen Dichtungselementanordnung von der offenen Seite aus dichtend an- oder eingreift und der wenigstens eine bezüglich der Ele- mentachse radial innere Dichtfläche und wenigstens eine radial äußere Dichtfläche aufweist jeweils zum dichtenden Zusammenwirken mit den entsprechenden Dichtungselementen.

Stand der Technik

Aus der EP 2 070 575 A1 ist ein Filter, insbesondere ein Ölfilter für ein Kraftfahrzeug, mit einem Filtergehäuse mit einem Leerlaufkanal bekannt. Das Filterelement hat ein Filtermedium und kann als Rundfilterelement mit einem sterngefalteten Faltenbalg ausgeführt sein. Am Filterelement ist eine doppelkonzentrische Dichtung zum Verschluss des Leerlaufkanals angebracht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Filterelement und einen Flüssigkeitsfilter der eingangs genannten Art zu gestalten, bei denen einfach eine Dichtfunktion der Dichteinrichtung der wenigstens einen Flüssigkeitsableitung insbesondere unter Druckbelastung weiter verbessert werden kann.

Offenbarung der Erfindung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass wenigstens die Dichtungselemente jeweils wenigstens eine Dichtlippe aufweisen oder daraus bestehen, die sich bezüglich der Elementachse von radial innen nach radial außen oder umgekehrt erstrecken, wobei die Dichtungselemente so ausgeführt sind, dass diese, von einer beim Betrieb des Flüssigkeitsfilters mit Druck beaufschlagbaren Seite aus betrachtet, konkav sind.

Erfindungsgemäß sind beide Dichtungselemente als Dichtlippe ausgestaltet oder mit einer derartigen versehen. Eine Dichtlippe im Sinne der Erfindung ist an einer Seite, insbesondere radial innen oder radial außen, mittelbar oder unmittelbar an dem Filtermedium befestigt. Abseits der Befestigung erstreckt sich die Dichtlippe von radial innen nach radial außen oder umgekehrt. Mit wenigstens einem Abschnitt abseits der Befestigung, insbesondere auf der der Befestigung gegenüberliegenden Seite, kann die Dichtlippe dichtend mit einem entsprechenden Gegendichtungselement, insbesondere einer Dichtfläche, insbesondere aufseiten der Flüssigkeitsablaufleitung zusammenwirken. Dichtlippen können von einer bezüglich der Elementachse axial gelegenen Seite beim Betrieb des Flüssigkeitsfilters mit einem Flüssigkeitsdruck beaufschlagt werden und so mit einer entsprechenden Kraft stärker gegen ein entsprechendes Gegendichtelement aufseiten der Flüssigkeitsablaufleitung gepresst werden. Die wenigstens eine Dichtungselementanordnung ist aufseiten der wenigstens einen Dichtlippe beim Betrieb des Flüssigkeitsfilters druckunterstützt. So kann die Dichtwirkung verbessert werden.

Ferner können Dichtlippen abseits der Befestigung axial zur Elementachse beweglich sein. Einbaukräfte und Ausbaukräfte bei der Verwendung von Dichtlippen können kleiner sein als bei Verwendung von andersartigen Dichtungselementen, insbesondere von zylindrischen Dichtungen, wie diese bei dem aus dem Stand der Technik bekannten Filterelement verwendet werden.

Ferner können Anforderungen an etwaige Einführhilfe, insbesondere Einführschrägen, für die Dichtungs- elementanordnung aufseiten der Flüssigkeitsablaufleitung bei der Verwendung von Dichtlippen verringert sein. Auf den Einsatz von Einführhilfen kann bei der Verwendung von Dichtlippen auch verzichtet werden. Auf diese Weise kann ein Bauraum des Filtergehäuses und/oder des Filterelements entsprechend verringert werden. Das Filterelement kann insgesamt in axialer Richtung kürzer ausgestaltet sein.

Mittels dem wenigstens einen radial inneren Dichtungselement und dem wenigstens einen radial äußeren Dichtungselement kann die Dichtungselementanordnung auf gegenüberliegenden Seiten abdichten. So kann die Dichtungselementanordnung die Flüssigkeitsablaufleitung gleichzeitig, aber doch getrennt voneinander, gegen die Rohfluidseite und gegen die Reinfluidseite abdichten. Dabei kann abhängig von der Durchströmrichtung der Flüssigkeit durch das Filtermedium wenigstens ein radial inneres Dichtungselement gegen die Reinfluidseite abdichten und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement kann ge- gen die Rohfluidseite abdichten. Bei umgekehrter Durchströmrichtung kann wenigstens ein radial inneres Dichtungselement gegen die Rohfluidseite und entsprechend wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement gegen die Reinfluidseite abdichten.

Das Filterelement kann vorteilhafterweise bezüglich der Elementachse in axialer Richtung mittels einer Dreh- und/oder Steckbewegung in das Filtergehäuse eingebracht werden. Dabei kann automatisch die wenigstens eine Dichtungselementanordnung an der Stirnseite des Filterelements mit entsprechenden Gegendichtelementen, insbesondere Dichtflächen, aufseiten der wenigstens einen Flüssigkeitsablaufleitung dichtend in Verbindung gebracht werden und die wenigstens eine Flüssigkeitsablaufleitung entsprechend gegen die Reinfluidseite und/oder die Rohfluidseite entsprechend abdichten.

Beim Entfernen des Filterelements aus dem Filtergehäuse können automatisch die Dichtungselemente mit entfernt werden, so dass wenigstens eine Fluidverbindung der wenigstens einen Flüssigkeitsablaufleitung zur Reinfluidseite und/oder zur Rohfluidseite entsprechend freigegeben werden kann. Die gereinigte Flüssigkeit, nämlich das Reinfluid, und/oder die zu reinigende Flüssigkeit, nämlich das Rohfluid, kann so aus dem Filtergehäuse und/oder dem Elementinnenraum durch die wenigstens eine Flüssigkeitsablaufleitung abgelassen werden. Die abgelassene Flüssigkeit kann in einem Sammelbehälter gesammelt werden. Bei Verwendung der Erfindung in Verbindung mit einem Motorölfilter eines Motorölkreislaufs insbesondere eines Kraftfahrzeugs kann das aus dem Filtergehäuse abgelassene Motoröl in einer Ölwanne der Brennkraftmaschine gesammelt werden.

Die wenigstens eine Dichtungselementanordnung kann in Verbindung mit entsprechenden Gegendich- telement, insbesondere Dichtflächen, aufseiten der wenigstens einen Flüssigkeitsablaufleitung so ausgestaltet sein, dass die Fluidverbindungen zur Rohfluidseite und zur Reinfluidseite beim Entfernen des Filterelements nacheinander freigegeben werden können. Auf diese Weise kann eine Vermischung der gereinigten Flüssigkeit mit der zu reinigenden Flüssigkeit vermieden werden. Vorteilhafterweise kann die wenigstens eine Dichtungselementanordnung in Verbindung mit entsprechenden Gegendichtelementen so ausgestaltet sein, dass die Verbindung zur Rohfluidseite vor der Verbindung zur Reinfluidseite freigegeben wird. Auf diese Weise kann die verschmutzte Flüssigkeit durch die Flüssigkeitsablaufleitung abgelassen werden, bevor sie zur Reinfluidseite gelangen kann.

Vorteilhafterweise kann wenigstens eines der Dichtungselemente umfangsmäßig zusammenhängend verlaufen. Auf diese Weise kann mit dem wenigstens einen Dichtungselement umfangsmäßig zusammenhängend abgedichtet werden. So kann mit dem wenigstens einen Dichtelement, insbesondere der Dichtungselementanordnung, ein umfangsmäßig zusammenhängender Ablaufkanal umfangsmäßig zusammenhängend verschlossen werden.

Vorteilhafterweise kann die wenigstens eine Flüssigkeitsablaufleitung wenigstens einen zu dem Gehäuseinnenraum, in dem das wenigstens eine Filterelement angeordnet ist oder werden kann, bei nicht eingebautem Filterelement zunächst offenen, bezüglich einer Gehäuseachse, insbesondere einer Elementachse, umfangsmäßig insbesondere zusammenhängenden Ablaufkanal aufweisen. Eine bezüglich der Gehäuseachse, insbesondere der Elementachse, radial innere Umfangswand des Ablaufkanals kann wenigstens eine radial innere Dichtfläche zum dichtenden Zusammenwirken mit wenigstens einem entsprechenden radial inneren Dichtungselement des Filterelements aufweisen. Eine bezüglich der Gehäuseachse, insbesondere der Elementachse, radial äußere Umfangswand des Ablaufkanals kann wenigstens eine radial äußere Dichtfläche zum dichtenden Zusammenwirken mit wenigstens einem entspre- chenden radial äußeren Dichtungselement aufweisen.

Vorteilhafterweise kann das Filterelement als Hohlfilterelement realisiert sein. Ein Hohlfilterelement kennzeichnet sich dadurch, dass es wenigstens einen Elementinnenraum aufweist, welcher von einem Filterbalg mit Filtermedium umgeben wird. Das Filtermedium kann von dem zu reinigende Fluid von außen nach innen zum Elementinnenraum durchströmt werden oder umgekehrt. Der Elementinnenraum verfügt über einen Fluiddurchlass nach außen, durch den, je nach Strömungsrichtung, das gereinigte Fluid den Elementinnenraum verlassen oder zu reinigendes Fluid in diesen gelangen kann.

Bei dem Hohlfilterelement kann es sich vorteilhafterweise um ein Rundfilterelement mit einem runden Querschnitt, ein ovales Rundfilterelement mit einem ovalen Querschnitt, ein flach-ovales Rundfilterelement mit einem abgeflachten ovalen Querschnitt, ein konisches Rundfilterelement, bei dem sich der runde Querschnitt in axialer Richtung zu einer Hauptachse verjüngt, ein konisch-ovales Rundfilterelement, bei dem sich der ovale Querschnitt in axialer Richtung zumindest in Richtung einer Querachse verjüngt, ein konisches flach-ovales Rundfilterelement, bei dem sich der flach-ovale Querschnitt in axialer Richtung zumindest in Richtung einer Querachse verjüngt, oder ein Hohlfilterelement mit einem andersartigen, insbesondere einem eckigen, Querschnitt und/oder einem andersartigen axialen Querschnittsverlauf in Richtung einer Elementachse, handeln.

Das Filtermedium kann vorteilhafterweise bezüglich der Elementachse umfangsmäßig geschlossen oder offen sein. Das Filtermedium kann insbesondere sternförmig, bevorzugt zickzackförmig oder wellenförmig, gefaltet oder gebogen sein. Das Filtermedium kann auch ungefaltet oder ungebogen sein.

Bei dem Filtermedium kann es sich um Filterpapier, Filtervlies, Filterschaum, Meltblown, Nonwoven, Gewebe oder ein andersartiges zur Filtrierung von flüssigen Fluid, insbesondere Öl oder Kraftstoff, geeigne- tes Filtermedium oder eine Kombination aus unterschiedlichen Filtermedien handeln. Das Filtermedium kann einlagig oder mehrlagig sein. Vorteilhafterweise kann das Filtermedium faltbar und/oder biegbar sein.

Das Filtermedium kann zu einem Filterbalg gestaltet, insbesondere gefaltet, sein.

Der Filterbalg kann auch als massiver Block eines entsprechenden Filtermediums, insbesondere eines Filterschaums, realisiert sein.

Das Filterelement kann vorteilhafterweise Teil eines Motorölfilters einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs sein. Der Motorölfilter kann vorteilhafterweise Teil eines Motorölkreislaufs der Brennkraftmaschine sein. Er kann zur Reinigung von Motoröl dienen, welche der Brennkraftmaschine zugeführt wird. Die Erfindung ist jedoch nicht beschränkt auf einen Motorölfilter eines Motorölkreislaufs einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs. Vielmehr kann sie auch bei andersartigen Flüssigkeitssystemen, insbesondere Kraftstoffsystemen oder Hydrauliksystemen, von Kraftfahrzeugen oder anderen Maschinen verwendet werden. Der Flüssigkeitsfilter kann auch außerhalb der Kraftfahrzeugtechnik, insbesondere bei Industriemotoren, eingesetzt werden.

Erfindungsgemäß weisen das wenigstens eine radial äußere Dichtungselement und das wenigstens eine radial innere Dichtungselement jeweils wenigstens eine Dichtlippe auf, die sich bezüglich der Element- achse von radial innen nach radial außen oder umgekehrt erstreckt.

Auf diese Weise kann die Dichtungselementanordnung sowohl radial innen als auch radial außen jeweils mit der entsprechenden Dichtungslippe beim Betrieb des Flüssigkeitsfilters druckunterstützt werden. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform können sich wenigstens ein radial inneres Dichtungselement und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement axial zur Elementachse betrachtet auf einer Höhe befinden. Auf diese Weise kann die wenigstens eine Dichtungselementanordnung bezüglich der Elementachse in axialer Richtung platzsparend aufgebaut sein.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform können wenigstens ein radial inneres Dichtungselement und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement axial zur Elementachse betrachtet versetzt zueinander, auf unterschiedlichen Höhen angeordnet sein. Auf diese Weise kann eine Schließcharakteristik und/oder eine Öffnungscharakteristik der wenigstens einen Dichtungselementanordnung beim Einbau des Filterelements beziehungsweise beim Ausbau entsprechend vorgegeben werden. Entsprechend können die Gegendichtelemente, insbesondere Dichtflächen, aufseiten der wenigstens einen Flüssigkeitsablaufleitung unterschiedlich, entsprechend versetzt zueinander, angeordnet sein.

Entsprechende radial innere und radial äußere Dichtflächen aufseiten der wenigstens einen Flüssigkeitsablaufleitung können sich vorteilhafterweise bezüglich der Elementachse betrachtet axial auf gleicher Höhe befinden. In Kombination mit radial inneren und radial äußeren Dichtungselementen des Filterelements, die sich auf gleicher Höhe befinden, können so die Fluidverbindungen wenigstens einer Flüssig- keitsablaufleitung zur Rohfluidseite und zur Reinfluidseite beim Entfernen des Filterelements gleichzeitig freigegeben werden. In Kombination mit radial inneren und radial äußeren Dichtungselementen des Filterelements, die axial versetzt zueinander angeordnet sind, können die Fluidverbindungen wenigstens einer Flüssigkeitsableitung zur Rohfluidseite und zur Reinfluidseite entsprechend nacheinander freigege- ben werden.

Alternativ können vorteilhafterweise entsprechende radial innere und radial äußere Dichtflächen aufseiten der wenigstens einen Flüssigkeitsablaufleitung bezüglich der Elementachse betrachtet axial versetzt zueinander angeordnet sein und/oder axial zur Elementachse betrachtet auf unterschiedlicher Höhe enden. In Kombination mit radial inneren und radial äußeren Dichtungselementen des Filterelements, die sich auf gleicher Höhe befinden, können so die Fluidverbindungen wenigstens einer Flüssigkeitsableitung zur Rohfluidseite und zur Reinfluidseite beim Entfernen des Filterelements nacheinander freigegeben werden. In Kombination mit radial inneren und radial äußeren Dichtungselementen des Filterelements, die in gleicher weise axial versetzt zueinander angeordnet sind, wie die radial inneren und die radial äußeren Dichtflächen aufseiten der wenigstens einen Flüssigkeitsableitung, können die Fluidverbindungen der wenigstens einen Flüssigkeitsableitung zur Rohfluidseite und zur Reinfluidseite entsprechend nacheinander oder gleichzeitig freigegeben werden. Im letztgenannten Fall können sich die Versetzungen der ele- mentseitigen Dichtungselemente einerseits und die Versetzungen der gehäuseseitigen Dichtflächen andererseits gegenseitig aufheben, so dass die Fluidverbindungen der wenigstens einen Flüssigkeitsableitung zur Rohfluidseite und zur Reinfluidseite entsprechend gleichzeitig freigegeben werden können.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann wenigstens ein Dichtungselement, insbesondere wenigstens eine Dichtungselementanordnung, einstückig oder mehrstückig mittels wenigstens einem Verbindungsabschnitt, insbesondere einem Verbindungsring, mittelbar oder unmittelbar, lösbar oder nicht zerstörungsfrei lösbar, mit dem wenigstens einen Filtermedium und/oder gegebenenfalls mit einem Stützrohr verbunden sein.

Vorteilhafterweise kann wenigstens ein Dichtungselement, insbesondere wenigstens eine Dichtungselementanordnung, mittels wenigstens eines Verbindungsabschnitts unmittelbar mit dem wenigstens einen Filtermedium verbunden sein. Das wenigstens eine Dichtungselement, insbesondere die wenigstens eine Dichtungselementanordnung, kann vorteilhafterweise mittels dem wenigstens einen Verbindungsabschnitt an das wenigstens eine Filtermedium geklebt sein.

Alternativ kann vorteilhafterweise wenigstens ein Dichtungselement, insbesondere wenigstens eine Dich- tungselementanordnung, mittels wenigstens einem Verbindungsabschnitt mittelbar mit dem wenigstens einen Filtermedium verbunden sein. Das wenigstens eine Dichtungselement, insbesondere wenigstens eine Dichtungsanordnung, kann vorteilhafterweise mittels dem wenigstens einen Verbindungsabschnitt mit wenigstens einem Endkörper, insbesondere einer Endscheibe, des Filterelements verbunden sein. Der wenigstens eine Endkörper kann vorteilhafterweise stirnseitig mit dem wenigstens einen Filtermedi- um verbunden sein. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann wenigstens ein radial inneres Dichtungselement radial innen an wenigstens einem Trägerabschnitt, insbesondere wenigstens einem Trägerabschnitt der wenigstens einen Dichtungselementanordnung und/oder gegebenenfalls wenigstens eines Verbindungsabschnitts, angeordnet sein und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement kann radial außen ins- besondere an demselben wenigstens einen Trägerabschnitt und/oder einem anderen Trägerabschnitt angeordnet sein.

Vorteilhafterweise kann wenigstens ein radial inneres Dichtungselement und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement einstückig mit wenigstens einem Trägerabschnitt realisiert sein. Auf diese Weise kann die Dichtungselementanordnung mit dem wenigstens einen Trägerabschnitt einfach gemeinsam hergestellt und montiert werden. Auf diese Weise kann ein Herstellungsaufwand und/oder ein Montageaufwand verringert werden.

Wenigstens ein radial inneres Dichtungselement und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement können einstückig an demselben Trägerabschnitt realisiert sein. Auf diese Weise kann ein Herstellungsaufwand und/oder Montageaufwand weiter verringert werden. Alternativ können wenigstens ein radial inneres Dichtungselement an einem ersten Trägerabschnitt und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement an einem zweiten Trägerabschnitt angeordnet sein. Vorteilhafterweise kann wenigstens ein radial inneres Dichtungselement an einem Trägerabschnitt und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement an einem anderen Trägerabschnitt angeordnet sein.

Vorteilhafterweise kann einer der Trägerabschnitte an/mit einem Stützrohr realisiert sein. Vorteilhafterweise kann wenigstens eines der Dichtungselemente als Zweikomponentenbauteil mit wenigstens einem Trägerabschnitt realisiert sein.

Vorteilhafterweise können entsprechende Verbindungen zwischen wenigstens einem Dichtungselement, insbesondere wenigstens einer Dichtungselementanordnung, wenigstens einem Filtermedium, gegebenenfalls wenigstens einem Endkörper, gegebenenfalls wenigstens einem Verbindungsabschnitt, gegebe- nenfalls wenigstens einem Trägerabschnitt und/oder gegebenenfalls wenigstens einem Stützrohr gegebenenfalls jeweils untereinander mittels wenigstens einer materialschlüssigen und/oder formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verbindung, insbesondere einer Passung, einer Steckverbindung, einer Klebeverbindung, einer Schweißverbindung, insbesondere Ultraschall-Schweißverbindung, einer Lötverbindung, einer Klemmverbindung, einer Rastverbindung, einer Durchsteckverbindung, einer Nähverbindung, einer Klammerverbindung, einer Haftverbindung, einer Klettverbindung, einer Prägeverbindung, einer Dreh- und/oder Steckverbindung, insbesondere einer Schraubverbindung und/oder einer bajonettartigen Verbindung, oder dergleichen oder einer Kombination aus mehreren Verbindungsarten, mittelbar oder unmittelbar verbunden sein. Die Materialien und/oder Strukturen der miteinander zu verbindenden Bauteile können sich zur Verbindung auch gegenseitig durchdringen. Eines der zu verbindenden Bauteile kann wenigstens teilweise in das Material des entsprechenden anderen Bauteils eingebettet, insbesondere eingespritzt und/oder eingegossen, oder von diesem ummantelt sein. Alternativ oder zusätzlich können auch wenigstens zwei der im letzten Absatz aufgezählten Bauteile zusammen einstückig realisiert sein. So kann ein Herstellungsaufwand und/oder Montageaufwand weiter verringert werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform können wenigstens ein radial inneres Dichtungselement und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement einstückig miteinander verbunden sein und/oder wenigstens ein radial inneres Dichtungselement und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement können mehrstückig, insbesondere nicht direkt miteinander verbunden, realisiert sein.

Einstückig miteinander verbundene Dichtungselemente können gemeinsam hergestellt und montiert werden.

Mehrstückige Dichtungselemente können separat voneinander gefertigt werden. Mehrstückige Dich- tungselemente können aus unterschiedlichen Materialien und/oder nach unterschiedlichen Herstellungsmethoden realisiert werden. Ferner können mehrstückige Dichtungselemente an unterschiedlichen Teilen des Filterelements befestigt werden. Die Dichtungselemente können mehrstückig miteinander verbunden sein oder nicht direkt miteinander verbunden sein. Vorteilhafterweise kann wenigstens ein Dichtungselement, insbesondere ein radial inneres Dichtungselement, gegebenenfalls mit einem Stützrohr des Filterelements, insbesondere mittels eines Trägerabschnitts, verbunden sein. Vorteilhafterweise kann wenigstens ein anderes Dichtungselement, insbesondere ein radial äußeres Dichtungselement, mit wenigstens einem Endkörper, insbesondere einer Endscheibe, verbunden sein.

Erfindungsgemäß sind die Dichtungselemente von einer beim Betrieb des Flüssigkeitsfilters mit Druck beaufschlagbaren Seite, insbesondere der Rohfluidseite und/oder der Reinfluidseite, aus betrachtet konkav. So kann das entsprechende Dichtungselement mittels des Drucks besser gegen das wenigstens eine entsprechende Gegendichtelement, insbesondere die entsprechende Dichtfläche, aufseiten der Flüssigkeitsablaufleitung gedrückt werden. Auf diese Weise kann eine Dichtfunktion weiter verbessert werden.

Ferner kann eine gebogene Form wenigstens eines Dichtungselements einen Einbau und/oder einen Ausbau des Filterelements vereinfachen, insbesondere erforderliche Einbaukräfte und/oder Ausbaukräfte verringern und/oder eine Positionierung vereinfachen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann wenigstens ein Dichtungselement, insbesondere ein radial inneres Dichtungselement, innerhalb des Elementinnenraums angeordnet sein und/oder wenigstens ein Dichtungselement, insbesondere ein radial inneres Dichtungselement und/oder ein radial äußeres Dichtungselement, kann außerhalb des Elementinnenraums angeordnet sein. Wenigstens ein Dichtungselement kann platzsparend und/oder geschützt innerhalb des Elementinnenraums angeordnet sein.

Zusätzlich oder alternativ kann wenigstens ein Dichtungselement von außen einfach erreichbar außer- halb des Elementinnenraums angeordnet sein. Ein außerhalb des Elementinnenraums angeordnetes Dichtungselement kann axial zur Elementachse betrachtet weiter in eine entsprechende Dichtanordnung auf Seiten der Flüssigkeitsablaufleitung, insbesondere einen Ablaufkanal, eingreifen oder eingesteckt werden. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann wenigstens ein Dichtungselement, insbesondere wenigstens eine Dichtungselementanordnung, wenigstens teilweise elastisch sein, insbesondere wenigstens teilweise einen elastischen Kunststoff aufweisen. Mit einem wenigstens teilweise elastischen Dichtungselement können einfacher und/oder besser etwaige Toleranzen, insbesondere betriebsbedingte und/oder bauteilbedingte Toleranzen, ausgeglichen werden. Mit elastischen Bauteilen können betriebs- bedingte Schwingungen, insbesondere Druckpulsationen, besser ausgeglichen werden. Ferner kann eine Druckunterstützung beim Betrieb des Flüssigkeitsfilters besser auf das wenigstens eine wenigstens teilweise elastische Dichtungselement wirken.

Bei elastischen Körpern oder Materialien treten unter der Wirkung verformender Kräfte innere Spannun- gen auf, die die hervorgerufene Deformation rückgängig zu machen suchen und dies bei Aufheben der Krafteinwirkung im Fall einer elastischen Deformation zumindest teilweise auch erreichen.

Außerdem kann ein wenigstens teilweise elastisches Dichtungselement beim Einbau des Filterelements in das Filtergehäuse und/oder beim Ausbau einfacher elastisch verformt werden. So können entspre- chende Einbaukräfte und/oder Ausbaukräfte weiter verringert werden.

Vorteilhafterweise kann wenigstens ein Dichtungselement, insbesondere wenigstens eine Dichtungselementanordnung, einfach aus Kunststoff hergestellt, insbesondere gespritzt und/oder gegossen, sein. Kunststoff kann einfach verarbeitet werden.

Wenigstens ein Dichtungselement, insbesondere wenigstens eine Dichtungselementanordnung, kann vorteilhafterweise vollständig aus einem elastischen Kunststoff sein.

Ferner wird die Aufgabe bei dem Flüssigkeitsfilter erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass wenigstens ein Dichtungselement wenigstens eine Dichtlippe aufweist oder daraus besteht, die sich bezüglich der Elementachse von radial innen nach radial außen oder umgekehrt erstreckt.

Ein geeignetes Filtergehäuse weist wenigstens einen Einlass für zu reinigende Flüssigkeit, wenigstens einen Auslass für gereinigte Flüssigkeit und wenigstens eine Flüssigkeitsablaufleitung zum Ablassen der Flüssigkeit aus dem Filtergehäuse insbesondere zu Wartungszwecken auf, wobei in dem Filtergehäuse wenigstens ein Filterelement insbesondere austauschbar angeordnet werden kann, derart, dass das we- nigstens eine Filterelement den wenigstens einen Einlass von dem wenigstens einen Auslass trennt, und wobei die wenigstens eine Flüssigkeitsablaufleitung wenigstens einen zu einem Gehäuseinnenraum, der zur Aufnahme des wenigstens einen Filterelements dient, offenen, mit wenigstens einer Dichtungselementanordnung des wenigstens einen Filterelements wenigstens teilweise verschließbaren, bezüglich einer Gehäuseachse, insbesondere einer Elementachse, umfangsmäßigen, insbesondere zusammenhängenden, Ablaufkanal aufweist mit wenigstens einer radial inneren Dichtfläche und wenigstens einer radial äußeren Dichtfläche jeweils zum dichtenden Zusammenwirken mit wenigstens einem entsprechenden radial inneren Dichtungselement und wenigstens einem radial äußeren Dichtungselement der wenigstens einer Dichtungselementanordnung.

Im Übrigen gelten die im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Filterelement, dem erfindungsgemäßen Flüssigkeitsfilter und dem Filtergehäuse und deren jeweiligen vorteilhaften Ausgestaltungen aufgezeigten Merkmale und Vorteile untereinander entsprechend und umgekehrt. Die einzelnen Merkmale und Vorteile können selbstverständlich untereinander kombiniert werden, wobei sich weitere vorteilhaf- te Wirkungen einstellen können, die über die Summe der Einzelwirkungen hinausgehen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert werden. Der Fachmann wird die in der Zeichnung, der Beschreibung und den Ansprüchen in Kombination offenbarten Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen. Es zeigen schematisch

Figur 1 einen isometrischen Längsschnitt eines Motorölfilters einer Brennkraftmaschine eines

Kraftfahrzeugs gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel, mit einem Gehäusetopf ohne

Gehäusedeckel, in dem ein austauschbares Filterelement angeordnet ist;

Figur 2 den Längsschnitt des Motorölfilters aus der Figur 1 ;

Figur 3 den Längsschnitt des Filterelements des Motorölfilters aus den Figuren 1 und 2;

Figur 4 einen isometrischen Längsschnitt eines Motorölfilters einer Brennkraftmaschine eines

Kraftfahrzeugs gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel, mit einem Gehäusetopf ohne

Gehäusedeckel, in dem austauschbar ein Filterelement angeordnet ist;

Figur 5 den Längsschnitt des Motorölfilters aus der Figur 4;

Figur 6 den Längsschnitt des Filterelements des Motorölfilters aus den Figuren 4 und 5. In den Figuren sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Ausführungsform(en) der Erfindung

In den Figuren 1 und 2 ist ein Ölfilter 10 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel für Motoröl eines Mo- torölkreislaufs einer ansonsten nicht gezeigten Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs in einem Längs- schnitt in einer beispielhaften betriebsbereiten Einbauorientierung gezeigt. Der Ölfilter 10 umfasst ein Filtergehäuse 12 mit einem Gehäusetopf 14, der mit einem nicht gezeigten Gehäusedeckel verschlossen ist. Der Gehäusetopf 14 ist in den Figuren 1 und 2 unten fest mit der Brennkraftmaschine oder einem Rahmenteil des Kraftfahrzeugs verbunden. Der Gehäusetopf 14 weist unten einen Einlass 16 für zu filtrierendes Motoröl auf. Der Einlass 16 ist mit dem Motorölkreislauf verbunden. Der Einlass 16 mündet in einen rohölseitigen Einlassringraum 18 des Gehäusetopfs 14.

Ein Gehäuseinnenraum 20 des Filtergehäuses 12 ist koaxial zu einer Achse 22. Der Gehäuseinnenraum 20 dient als Einbauraum für ein Filterelement 24. Die Achse 22 fällt in dem Ausführungsbeispiel zusammen mit einer Gehäuseachse des Filtergehäuses 12, einer Einbau-/Ausbauachse des Filterelements 24 in den Gehäusetopf 14 und einer Elementachse des Filterelements 24. Der besseren Übersichtlichkeit wegen sind im Folgenden die Elementachse, die Gehäuseachse und die Einbau-/Ausbauachse mit den gleichen Bezugszeichen 22 versehen und werden kurz als Achse 22 bezeichnet. Es versteht sich, dass bei ausgebautem Filterelement 24, je nach Kontext, die Gehäuseachse, die Elementachse und/oder die Einbau-/Ausbauachse gemeint ist. Wenn im Folgenden von„radial", „koaxial", „axial", „umfangsmäßig" oder dergleichen die Rede ist, so bezieht sich dies, sofern nicht anders erwähnt, auf die Achse 22.

An einer Stirnseite, in den Figuren 1 und 2 oben, weist der Gehäusetopf 14 eine koaxiale Einbauöffnung 26 für das Filterelement 24 auf. Im betriebsbereiten Zustand ist die Einbauöffnung 26 mit dem Gehäusedeckel verschlossen. Auf der axial gegenüberliegenden Stirnseite, in den Figuren 1 und 2 unten, führt durch einen Gehäuseboden ein Auslass 28 aus dem Gehäusetopf 14 heraus. In einem dem Gehäuseinnenraum 20 axial zugewandten Abschnitt ist die radial innere Umfangsseite des Auslasses 28 koaxial zur Achse 22. Der Auslass 28 ist außerhalb des Filtergehäuses 12 mit dem Motorölkreislauf verbunden.

Ferner weist der Gehäusetopf 14, in der normalen Betriebsorientierung ebenfalls räumlich unten, eine in den Figuren weitestgehend verdeckte Ölablaufleitung 30 auf zum Ablassen des Motoröls aus dem Filtergehäuse 12 beispielsweise bei einem Wechsel des Filterelements 24. Die Ölablaufleitung 30 weist einen zu dem Gehäuseinnenraum 20 und zu dem Filterelement 24 offenen, umfangsmäßig zusammenhängenden koaxialen Ablaufkanal 32 auf. Der Ablaufkanal 32 umgibt eine Auslassöffnung des Auslasses 28 radial außen. Er befindet sich radial zwischen dem Einlass 16 und dem Auslass 28. Eine radial innere Umfangswand 34 des Ablaufkanals 32 bildet an ihrer radial äußeren Umfangsseite eine radial innere Dichtfläche 36 einer Dichteinrichtung 38. Eine radial äußere Umfangswand 40 des Ablaufkanals 32 bildet an ihrer radial inneren Umfangsseite eine radial äußere Dichtfläche 42. Die radial innere Umfangswand 34 des Ablaufkanals 32 ragt in axialer Richtung betrachtet etwas weiter in den Gehäuseinnenraum 20 als die radial äußere Umfangswand 40. Das Filterelement 24 ist in dem Filtergehäuse 12 so angeordnet, dass es den Einlass 16 von dem Aus- lass 28 trennt.

Das Filterelement 24, welches im Detail in der Figur 3 gezeigt ist, weist ein zickzackförmig gefaltetes, umfangsmäßig geschlossenes Filtermedium 44 in Form eines Filtervlieses auf. An seiner dem Gehäuseboden des Gehäusetopfs 14 axial abgewandten Stirnseite ist das Filtermedium 44 mit einer ringförmigen deckelseitigen Endscheibe 46 dicht verbunden. In der Öffnung der deckelseitigen Endscheibe 46 ist ein in den Figuren 1 und 2 nicht gezeigtes Umgehungsventil angeordnet, welches hier nicht weiter interessiert. Die deckelseitige Endscheibe 46 mit dem Umgehungsventil verschließt bei normalem Betrieb auf der deckelseitigen Stirnseite einen koaxialen Elementinnenraum 48 des Filterelements 24. Der Elementinnenraum 48 wird umfangsmäßig von dem Filtermedium 44 umgeben. Eine radial äußere Umfangsseite des Filtermediums 44 bildet eine Anströmseite für das zu reinigende Motoröl (Rohöl) auf der Rohölseite. Eine radial innere Umfangsseite des Filtermediums 44 bildet eine Abströmseite für das gereinigte Motoröl (Reinöl) auf der Reinölseite des Filterelements 24.

Auf der dem Gehäuseboden des Gehäusetopfs zugewandten Stirnseite ist das Filtermedium 44 mit einer bodenseitigen Endscheibe 50 dicht verbunden. Die bodenseitige Endscheibe 50 ist ringförmig ausgestaltet. Sie umgibt eine koaxiale Durchlassöffnung. In die Durchlassöffnung erstreckt sich koaxial die radial innere Umfangswand 34 des Ablaufkanals 32, welche den Auslass 28 dort bildet. Ein Durchmesser der Durchlassöffnung ist größer als der entsprechende Durchmesser der radial inneren Umfangswand 34 des Ablaufkanals 32 und kleiner als der entsprechende Durchmesser der radial äußeren Umfangswand 40 des Ablaufkanals 32. Der Durchmesser der Durchlassöffnung liegt betragsmäßig etwa in der Mitte zwischen den Durchmessern der Umfangswände 34 und 40 des Ablaufkanals 32. Die Endscheiben 46 und 50 sind beispielhaft aus Kunststoff. Sie können auch aus einem anderen Material sein. Die Endscheiben 46 und 50 können beispielsweise als Folienendscheiben realisiert sein. Sie können beispielhaft mit dem Filtermedium 44 verschäumt, verklebt, verschweißt oder in anderer Weise dicht verbunden sein. Stirnseitig an dem Filtermedium 44 ist außen an der bodenseitigen Endscheibe 50 eine Dichtungselementanordnung 54 der Dichteinrichtung 38 angeordnet. Die Dichteinrichtung 38 dient zum Abdichten von Ölverbindungen zwischen der Ölablaufleitung 30 einerseits und der Rohölseite und der Reinölseite des Filterelements 24 andererseits. Die Dichtungselementanordnung 54 ist insgesamt koaxial zur Achse 22. Die Dichtungselementanordnung 54 weist ein radial inneres Dichtungselement in Form einer radial inneren Dichtlippe 56 und ein radial äußeres Dichtungselement in Form einer radial äußeren Dichtlippe 58 auf. Die Dichtlippen 56 und 58 sind jeweils umfangsmäßig zusammenhängend. Die Dichtlippen 56 und 58 sind außerhalb des Elementinnenraums 48 angeordnet. Die Dichtlippen 56 und 58 sind axial zur Achse 22 betrachtet auf einer Höhe angeordnet. Die radial innere Dichtlippe 56 ist vom Elementinnenraum 48, also der Reinölseite, aus betrachtet konkav. Die radial äußere Dichtlippe 58 ist von der bodenseitigen Endscheibe 50, also der Rohölseite, aus betrachtet konkav. Die Dichtlippen 56 und 58 sind jeweils einstückig mit einem kreiszylinderförmigen koaxialen Trägerabschnitt 60 der Dichtungselementanordnung 54 verbunden. Die radial innere Dichtlippe 56 ist mit ihrer radial äußeren Seite mit dem Trägerabschnitt 60 verbunden. Die radial innere Dichtlippe 56 erstreckt sich von radial außen nach radial innen. Die radial äußere Dichtlippe 58 ist mit ihrer radial inneren Seite mit dem Trägerabschnitt 60 verbunden. Sie erstreckt sich von radial innen nach radial außen.

Der Durchmesser des Trägerabschnitts 60 entspricht etwa dem Durchmesser der Durchlassöffnung der bodenseitigen Endscheibe 50. Der Durchmesser liegt betragsmäßig etwa in der Mitte zwischen dem radial äußeren Durchmesser und dem radial inneren Durchmesser des Ablaufkanals 32 des Gehäusetopfs 14.

Der Trägerabschnitt 60 geht einstückig in einen koaxialen ringscheibenförmigen Verbindungsabschnitt 62 der Dichtungselementanordnung 54 über. Der Verbindungsabschnitt 62 erstreckt sich umfangsmäßig und von dem Trägerabschnitt 60 aus betrachtet nach radial außen. Radial außen ist der Verbindungsabschnitt 62 auf der dem Trägerabschnitt 60 axial gegenüberliegenden Seite koaxial zylinderförmig zum Filterme- dium 44 hin gebogen und umgreift dieses und die bodenseitige Endscheibe 50 umfangsmäßig. Der Verbindungsabschnitt 62 erstreckt sich flächig entlang der Außenseite der bodenseitigen Endscheibe 50 und ist mit dieser verklebt. Mittels des Verbindungsabschnitts 62 ist die Dichtungselementanordnung 54 mittelbar mit der bodenseitigen Endscheibe 50 des Filterelements 24 verbunden. Die bodenseitige Endscheibe 50 ihrerseits ist mit dem Filtermedium 44 verbunden. Auf diese Weise sind die Dichtlippen 56 und 58 mittelbar mit dem Filtermedium 44 verbunden.

Die radial innere Dichtlippe 56, die radial äußere Dichtlippe 58, der Trägerabschnitt 60 und der Verbindungsabschnitt 62 sind einstückig aus einem elastischen Kunststoff hergestellt. Bei korrekt montierten Filterelement 24 ragt der Trägerabschnitt 60 mit den Dichtlippen 56 und 58 in den Ablaufkanal 32.

Der Trägerabschnitt 60 begrenzt mit der radial inneren Umfangswand 34 des Ablaufkanals 32 einen koaxialen ringförmigen reinölseitigen Austrittsspalt 64. Der reinölseitige Austrittsspalt 64 ist mit dem Element- innenraum 48 und dem Auslass 28, also der Reinölseite, fluidtechnisch verbunden. Der reinölseitige Austrittsspalt 64 befindet sich fluidtechnisch zwischen dem Elementinnenraum 48 und der Ölablaufleitung 30. Die radial innere Dichtlippe 56 liegt dichtend an der radial inneren Dichtfläche 36 an. Die radial innere Dichtlippe 56 verschließt den reinölseitigen Ausfällspalt 64 in dem Ablaufkanal 32 zur Ölablaufleitung 30 hin. Der Trägerabschnitt 60 begrenzt außerdem mit der radial äußeren Umfangswand 40 des Ablaufkanals 32 einen koaxialen ringförmigen rohölseitigen Austrittsspalt 66. Der rohölseitige Ausfällspalt 66 ist rohölseitig mit dem Einlass 16 und dem Einlassringraum 18 fluidtechnisch verbunden. Der rohölseitige Austrittsspalt 66 befindet sich fluidtechnisch zwischen dem rohölseitigen Einlass 16 und dem Einlassringraum 18 ei- nerseits und der Ablaufleitung 30 andererseits. Die radial äußere Dichtlippe 58 liegt dicht an der radial äußeren Dichtfläche 42 an. Die radial äußere Dichtlippe 58 verschließt bei korrekt montiertem Filterelement 22 den rohölseitigen Ausfällspalt 66 in dem Ablaufkanal 32 zur Ölablaufleitung 30 hin.

Beim Betrieb der Brennkraftmaschine strömt Motoröl aus dem Motorölkreislauf durch den Einlass 16 in den rohölseitigen Einlassringraum 18. Das Motoröl durchströmt das Filtermedium 44, angedeutet durch Pfeile 68, von radial außen nach radial innen, wird filtriert und gelangt in den Elementinnenraum 48. Von dort aus strömt das gereinigte Motoröl durch die Durchlassöffnung in den Auslass 28. Das gereinigte Motoröl strömt in eine Auslassleitung, mit der es aus dem Ölfilter 10 in den Motorölkreislauf geleitet wird. Im betriebsbereiten Einbauzustand verschließt die Dichtungselementanordnung 54 den Ablaufkanal 32 dicht, sodass kein Motoröl aus dem Gehäusetopf 14 weder von der Reinölseite noch von der Rohölseite in die Ölablaufleitung 30 gelangen kann.

Beim Betrieb des Ölfilters 10 sind die konkaven Seiten der Dichtlippen 56 und 58 mit dem jeweiligen Öldruck beaufschlagt. Auf der Reinölseite kann beispielhaft ein Druck von etwa 2,8 bar herrschen. Auf der Rohölseite kann beispielhaft ein Druck von etwa 3 bar herrschen. Auf der gegenüberliegenden, konvexen Seite der Dichtlippen 56 und 58 herrscht der Druck der Ölablaufleitung 30. Im Vergleich zu der Rohölseite und der Reinölseite ist die Ölablaufleitung 30 nahezu druckfrei. Die Dichtlippen 56 und 58 werden durch den jeweiligen Öldruck verstärkt gegen die entsprechenden Dichtflächen 34 und 36 gepresst.

Zum Ausbau des Filterelements 24 wird der Gehäusedeckel von dem Gehäusetopf 14 entfernt. Das Filterelement 24 wird in Ausbaurichtung axial aus dem Gehäusetopf 14 herausgezogen. Dabei gibt die radial innere Dichtlippe 56 den reinolseitigen Elementinnenraum 48 und den Auslass 28 automatisch zur Ablaufleitung 30 frei. Die radial äußere Dichtlippe 58 gibt gleichzeitig entsprechend den rohölseitigen Einlassringraum 18 zur Ablaufleitung 30 frei. Das Motoröl aus dem Einlassringraum 18 und aus dem Elementinnenraum 48 fließt durch die Ablaufleitung 30 aus dem Filtergehäuse 12 heraus in die Ölwanne. Auf diese Weise kann vermieden werden, dass bei einem Wechsel des Filterelements 24 das Motoröl unkontrolliert in die Umgebung gelangen kann. Zum Einbau wird das Filterelement 24 in Einbaurichtung entgegen der Ausbaurichtung axial mit der Dichtungselementanordnung 54 voran durch die Einbauöffnung 26 in den Gehäusetopf 14 gesteckt. Die Dichtlippen 56 und 58 gleiten dabei an den entsprechenden Dichtflächen 34 und 36 entlang in den Ablaufkanal 32. Dabei erleichtern die konkav geformten Dichtlippen 56 und 58 den Einbau. In der korrekten Einbauposition des Filterelements 24 verschließen die Dichtlippen 56 und 58 die Ölablaufleitung 30 ei- nerseits reinölseitig zum Elementinnenraum 48 und zum Auslass 28 hin und andererseits rohölseitig zum Einlassringraum 18 und zum Einlass 16 hin. Schließlich wird der Gehäusetopf 14 mit dem Gehäusedeckel verschlossen.

In den Figuren 4 bis 6 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines Motorölfilters 10 gezeigt. Diejenigen Elemente, die zu denen des ersten Ausführungsbeispiels aus den Figuren 1 bis 3 ähnlich sind, sind mit denselben Bezugszeichen versehen. Das zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel dadurch, dass die radial innere Dichtlippe 56 und die radial äußere Dichtlippe 58 sich axial zur Achse 22 betrachtet versetzt zueinander auf unterschiedlichen Höhen befinden. Die radial innere Dichtlippe 56 ist innerhalb des Elementinnenraums 48 angeordnet. Die radial äußere Dichtlippe 58 ist außerhalb des Elementinnenraums 48 angeordnet.

Ferner erstreckt sich die radial innere Umfangswand 34 des Ablaufkanals 32 im Vergleich zum ersten Ausführungsbeispiel noch weiter in den Gehäuseinnenraum 20 als die radial äußere Umfangswand 40. Bei korrekt montiertem Filterelement 24 ragt die radial innere Umfangswand 34 deutlich in den Element- innenraum 48 des Filterelements 24.

Beim Ausbau des Filterelements 24 gibt zunächst die radial äußere Dichtlippe 58 die Ölverbindung zwischen dem rohölseitigen Einlassringraum 18 und der Ablaufleitung 30 frei. Das im Filtergehäuse 12 enthaltene Rohöl kann so über die Ablaufleitung 30 abfließen ohne zur Reinölseite zu gelangen. Erst bei weiterem Herausziehen des Filterelements 24 gibt die radial innere Dichtlippe 56 die Ölverbindung zwischen dem reinölseitigen Elementinnenraum 48 und dem Auslass 28 einerseits und der Ablaufleitung 30 andererseits frei, so dass auch das im Elementinnenraum 48 enthaltene Reinöl über die Ablaufleitung 30 abfließen kann. Der Einbau des Filterelements 24 erfolgt entsprechend in umgekehrter Reihenfolge.

In der Figur 7 ist ein drittes Ausführungsbeispiel eines Motorölfilters 10 gezeigt. Diejenigen Elemente, die zu denen des zweiten Ausführungsbeispiels aus den Figuren 4 bis 6 ähnlich sind, sind mit denselben Bezugszeichen versehen. Das dritte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem zweiten Ausfüh- rungsbeispiel dadurch, dass die radial innere Dichtlippe 56 an einem separaten Trägerabschnitt 160 angeordnet ist. Der Trägerabschnitt 160 ist an einer radial inneren Umfangsseite des Stützrohrs 52 befestigt. Die radial innere Dichtlippe 56 und die radial äußere Dichtlippe 58 sind mit den jeweiligen Trägerabschnitten 60 und 160 als mehrstückige Bauteile realisiert, beispielsweise könnte der Trägerabschnitt 160 auch mit dem Trägerabschnitt 60 einteilig verbunden sein. Der Trägerabschnitt 160 kann Teil eines Stütz- rohrs 52 sein. Die radial innere Dichtlippe 56 kann beispielsweise als Zweikomponentenbauteil mit dem Trägerabschnitt 160 realisiert sein.

Das Stützrohr 52 aus Kunststoff erstreckt sich koaxial in dem Elementinnenraum 48 zwischen den Endscheiben 46 und 50. An der radial äußeren Umfangsseite des Stützrohrs 52 kann sich das Filtermedium 44 mit seiner radial inneren Umfangsseite abstützen. Das Stützrohr 52 ist mit seinen Enden mit den Endscheiben 46 und 50 jeweils verbunden. Die Umfangswand des Stützrohrs 52 ist für Motoröl durchlässig.