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Patent Searching and Data


Title:
FILTER ELEMENT HAVING A MEANS FOR LOCALIZING AND IDENTIFYING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/037466
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a filter element (1) for use in an air conditioning system of a motor vehicle, wherein at least one signaling means (2) is associated with the filter element (1) and supplies at least one signal which allows a detection of the filter element (1). According to the invention, the filter element is designed and refined such that a correct use of the filter element can be transmitted in a simple, safe and cost-effective manner to the onboard electronics of a motor vehicle to ensure reliable operation of an air conditioning system.

Inventors:
KRAUSE, Martin (Birkenstrasse 14, Hirschberg-Grosssachsen, 69493, DE)
CAPUANI, Peter (Goethestrasse 16, Wald-Michelbach, 69483, DE)
Application Number:
EP2009/006533
Publication Date:
April 08, 2010
Filing Date:
September 09, 2009
Export Citation:
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Assignee:
CARL FREUDENBERG KG (Höhnerweg 2-4, Weinheim, 69469, DE)
KRAUSE, Martin (Birkenstrasse 14, Hirschberg-Grosssachsen, 69493, DE)
CAPUANI, Peter (Goethestrasse 16, Wald-Michelbach, 69483, DE)
International Classes:
B60H3/06; B60H3/06
Attorney, Agent or Firm:
CARL FREUDENBERG KG et al. (Patente und Marken, Weinheim, 69465, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Filterelement (1 ) zur Verwendung in einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei dem Filterelement (1) mindestens ein signalgebendes Mittel (2) zugeordnet ist, welches mindestens ein Signal liefert, das eine Erkennung des Filterelements (1) erlaubt.

2. Filterelement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein signalgebendes Mittel (2) als elektrisch leitfähiges Mittel

(2) ausgestaltet ist, welches zumindest einen vorgegebenen elektrischen Widerstand als Signal aufweist, der eine Erkennung des Filterelements (1) erlaubt.

3. Filterelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein elektrisch leitfähiges Mittel (2) als flächiger Farbauftrag einer leitfähigen Farbe ausgestaltet ist.

4. Filterelement nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein elektrisch leitfähiges Mittel (2) als karbonisierter flächiger

Bereich (3) eines Vliesstoffs ausgestaltet ist.

5. Filterelement nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein elektrisch leitfähiges Mittel (2) einen Durchgangswiderstand und einen Oberflächenwiderstand aufweist.

6. Filterelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein signalgebendes Mittel (2) als Chip ausgestaltet ist.

7. Filterelement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (1) einen Faltenbalg (4) aus einem Vliesstoff aufweist, der von mindestens einem Seitenstreifen (5) umgeben ist, wobei das signalgebende Mittel (2) auf dem Seitenstreifen

(5) positioniert ist.

8. Filterelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenstreifen (5) aus einem Vliesstoff gefertigt ist.

9. Filterelement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Seitenstreifen (5) als flächiger Bereich (3) eines karbonisierten Vliesstoffs ausgestaltet ist.

10. Anordnung mit einem Halter für ein Filterelement nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei der Halter ein Kontaktierungsbauteil aufweist, welches mit dem signalgebenden Mittel (2) kommuniziert.

11. Anordnung nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch eine Positionierung in der Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei das

Kontaktierungsbauteil mit einer Bordelektronik des Kraftfahrzeugs in Verbindung steht, die anhand des erfassten Signals Informationen über den Betriebszustand und den Typ des Filterelements (1) bereitstellt.

Description:
8. September 2009 Wesch / BK

Anmelderin: Carl Freudenberg KG, 69469 Weinheim, DE

Filterelement mit einem Mittel zur Lokalisierung und Identifizierung

Beschreibung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Filterelement zur Verwendung in einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs.

Stand der Technik

In Klimaanlagen von Kraftfahrzeugen werden derzeit Filterelemente eingesetzt, die als sogenannte Fahrzeuginnenraumfilter fungieren. Diese Filterelemente dienen der Abscheidung von Staub und der Adsorption von Gerüchen.

In besonders staubreichen Ländern der Erde, wie beispielsweise China und Indien, kann ein Wechsel eines Filterelements weit vor der in Europa üblichen maximalen Filterstandzeit notwendig sein. Vor diesem Hintergrund besteht der Bedarf nach einem Filterelement, welches erlaubt, Informationen über den Typ des eingebauten Filterelements und dessen Wechselintervalle zuverlässig an eine Bordelektronik zu übermitteln.

In modernen Klimaanlagen, die Ozongeneratoren zu Desinfektions- und Reinigungszwecken aufweisen, müssen die Filterelemente sogar eine

BESTÄΠGUNGSKOWE Gesundheitsschutzfunktion übernehmen und den Fahrzeuginnenraum vor einer Ozonbelastung schützen. Ein irrtümlicher Betrieb einer Klimaanlage ohne eingesetztes Filterelement oder mit einem nicht geeigneten Filterelement kann daher zu ernsten gesundheitlichen Schäden der Kraftfahrzeuginsassen oder zur Schädigung von Klimaanlagenkomponenten führen.

Hiermit können Rückrufaktionen fehlerhaft ausgelieferter Kraftfahrzeuge oder Klimaanlagen verbunden sein, die erhebliche Kosten, insbesondere Schadenersatzkosten aufgrund von Gewährleistungsansprüchen, verursachen.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Filterelement der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass der Bordelektronik eines Kraftfahrzeugs eine korrekte Verwendung des Filterelements auf einfache, sichere und kostengünstige Weise unter Sicherstellung eines sicheren Betriebs einer Klimaanlage übermittelbar ist.

Die vorliegende Erfindung löst die zuvor genannte Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1.

Danach ist einem Filterelement zur Verwendung in einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs mindestens ein signalgebendes Mittel zugeordnet, welches mindestens ein Signal liefert, das eine Erkennung des Filterelements erlaubt.

Erfindungsgemäß ist erkannt worden, dass ein signalgebendes Mittel auf einfache, sichere und kostengünstige Weise an einem Filterelement anordenbar ist. Des Weiteren ist erkannt worden, dass ein Signal einem bestimmten Filterelementtyp derart eindeutig zuordenbar ist, dass der Filterelementtyp eindeutig erkannt werden kann. Es ist auch erkannt worden, dass ein Signal sehr zuverlässig Auskunft darüber geben kann, ob in dem Halter einer Klimaanlage überhaupt ein Filterelement angeordnet ist. Schließlich ist in keineswegs nahe liegender Weise ein aus dem Stand der Technik bekanntes Filterelement durch ein Mittel ergänzt worden, dass nicht nur eine Ja-Nein-Infomation, sondern eine weitergehende Filterelementtypinformation durch mindestens ein Signal übermittelt. Hierdurch ist sogar eine Optimierung des Betriebs einer Klimaanlage ermöglicht, deren Strömungsverhältnisse und Leistungsparameter an das eingebaute Filterelement nach dessen Erkennung angepasst werden können. Vorteilhaft kann die Lebensdauer der Klimaanlage kostengünstig verlängert werden. Folglich ist die eingangs genannte Aufgabe gelöst.

Mindestens ein signalgebendes Mittel könnte als elektrisch leitfähiges Mittel ausgestaltet sein, welches zumindest einen vorgegebenen elektrischen Widerstand als Signal aufweist, der eine Erkennung des Filterelements erlaubt. Besonders kostengünstig kann ein elektrisch leitfähiges Mittel als passiver Signalgeber eingesetzt werden. Das elektrisch leitfähige Mittel liefert mindestens einen bestimmten spezifischen Widerstand, der einem Filterelementtyp eindeutig zuordenbar ist.

Das elektrisch leitfähige Mittel könnte als flächiger Farbauftrag einer leitfähigen Farbe oder Paste ausgestaltet sein. Durch diese Ausgestaltung ist es möglich, das Mittel sehr flach auszugestalten und sogar aufzudrucken. Ein Druckprozess erlaubt, das elektrisch leitfähige Mittel in beliebiger geometrischer Form auf dem Filterelement anzuordnen.

Das elektrisch leitfähige Mittel könnte als karbonisierter flächiger Bereich eines Vliesstoffs ausgestaltet sein. Diese konkrete Ausgestaltung realisiert vorteilhaft eine äußerst kostengünstige Fertigung des elektrisch leitfähigen Mittels. Allein durch thermische Beaufschlagung eines Vliesstoffs, aus dem Filterelemente häufig gefertigt werden, kann ein intrinsisch vorhandenes elektrisch leitfähiges Mittel erzeugt werden. Dem verwendeten Vliesstoff kann durch den Grad der Karbonisierung oder die Verfahrensführung der thermischen Beaufschlagung ein für ihn spezifischer elektrischer Widerstand verliehen werden, der nur schwer von einem Produktpiraten nachgestellt werden kann. Insoweit wird durch die konkrete Ausgestaltung sogar ein relativ fälschungssicheres Filterelement angegeben. Schließlich ist ein karbonisierter Bereich verliersicher am Filterelement angeordnet. Ein karbonisierter Bereich erlaubt überdies die Fertigung eines materialeinheitlichen Filterelements, das problemlos entsorgt werden kann.

Unter Karbonisierung im Sinne dieser Patentanmeldung wird sowohl eine thermische Karbonisierung des Vliesstoffs als auch eine Imprägnierung des Vliesstoffs mit einem Kohlenstoff oder Ruß verstanden.

Das elektrisch leitfähige Mittel könnte einen Durchgangswiderstand und einen Oberflächenwiderstand aufweisen. Durch die Kombination zweier elektrischer Widerstandswerte wird die Fälschungssicherheit des Filterelements noch erhöht.

Das signalgebende Mittel könnte als Chip ausgestaltet sein. Ein Chip kann besonders viele Informationen tragen und sogar als aktives Steuerelement für eine Bordelektronik fungieren. Hierbei ist konkret denkbar, einen Chip zu verwenden, der als RFID-Chip ausgestaltet ist. Dieser Chip sendet eine Radio- Frequenz als Signal aus, die von einem Kontaktierungsbauteil erfasst und erkannt werden kann.

Das Filterelement könnte einen Faltenbalg aus einem Vliesstoff aufweisen, der von mindestens einem Seitenstreifen umgeben ist, wobei das signalgebende Mittel auf dem Seitenstreifen positioniert ist. Ein solches Filterelement eignet sich besonders gut als Luftfilter, da der Seitenstreifen als Dichtung ausgebildet sein kann, die an einer Wandung dichtend anliegen kann. Ein Faltenbalg weist eine große effektive Filterfläche auf.

Vor diesem Hintergrund könnte der Seitenstreifen aus einem Vliesstoff gefertigt sein. Ein solcher Seitenstreifen kann problemlos mit einem Faltenbalg aus Vliesstoff verschweisst werden. In einem Schritt kann oder können die Seitenstreifen mit dem Faltenbalg verschweisst und zugleich mit karbonisierten . Bereichen versehen werden.

Vor diesem Hintergrund ist denkbar, dass der gesamte Seitenstreifen aus einem karbonisierten Vliesstoff gefertigt ist. Hierdurch können besonders deutlich erfassbare und charakteristische Widerstandswerte erzeugt werden.

Der Faltenbalg könnte Aktivkohle aufweisen. Hierdurch ist das Filterelement als Kombilfilter einsetzbar, welches neben Staubpartikeln auch unangenehme Gerüche oder Gase adsorbieren kann.

Ein Filterelement der hier beschriebenen Art könnte in einer Anordnung mit einem Halter für das Filterelement eingebaut sein, wobei der Halter ein Kontaktierungsbauteil aufweist, welches mit dem signalgebenden Mittel kommuniziert. Durch diese konkrete Ausgestaltung kann festgestellt werden, ob im Halter überhaupt ein Filterelement eingebaut ist.

Vor diesem Hintergrund könnte die zuvor genannte Anordnung in der Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs positioniert sein, wobei das Kontaktierungsbautei! mit einer Bordelektronik des Kraftfahrzeugs in Verbindung steht, die anhand des erfassten Signals Informationen über den Betriebszustand und den Typ des Filterelements bereitstellt. Hierdurch kann die Bordelektronik des Kraftfahrzeugs einerseits feststellen, ob überhaupt ein Filterelement in der Klimaanlage vorhanden ist, und andererseits, welche Wechselintervalle einzuhalten sind. Die Bordelektronik des Kraftfahrzeugs kann den Ozongenerator einer Klimaanlage abschalten oder das Fehlen des Filterelements in einen Fehlerspeicher eintragen, wenn kein Filterelement vorhanden ist.

Der Fahrer des Kraftfahrzeugs muss sich nicht aktiv darum kümmern, ob ein Filterelement oder das richtige Filterelement in die Klimaanlage eingesetzt ist. . Vielmehr übernimmt die Bordelektronik diese Kontrollfunktion und steuert die Klimaanlage situationsbedingt an.

Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung auf vorteilhafte Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die nachgeordneten Ansprüche, andererseits auf die nachfolgende Erläuterung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen.

In Verbindung mit der Erläuterung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Zeichnung werden auch im Allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 eine schematische Teilansicht eines Filterelements, welches als

Luftfilter ausgestaltet ist und einen Seitenstreifen mit elektrisch leitfähigen Mitteln aufweist, und Fig. 2 eine vergrößerte Ansicht des teilweise durchbrochen dargestellten

Seitenstreifens des Filterelements gemäß Fig. 1 , auf dem elektrisch leitfähige Mittel in Form von flächigen Bereichen angeordnet sind.

Ausführung der Erfindung

Fig. 1 zeigt ein Filterelement 1 zur Verwendung als Luftfilter in einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei dem Filterelement 1 mindestens ein signalgebendes Mittel 2 zugeordnet ist, das als elektrisch leitfähiges Mittel 2 ausgestaltet ist. Dieses elektrisch leitfähige Mittel 2 weist einen vorgegebenen elektrischen Widerstand auf, der eine Erkennung des Filterelements 1 erlaubt. Das Filterelement 1 ist als sogenannter Flachfilter ausgestaltet, welcher in Richtung der gezeigten Pfeile durchströmt wird.

Auf dem als Luftfilter ausgestalteten Filterelement 1 sind mehrere elektrisch leitfähige Mittel 2 angeordnet, die als karbonisierte flächige Bereiche 3 eines Vliesstoffs ausgestaltet sind.

Das Filterelement 1 weist einen Faltenbalg 4 aus einem Vliesstoff auf, der von mindestens einem Seitenstreifen 5 umgeben ist, wobei die elektrisch leitfähigen Mittel 2 auf mindestens einem Seitenstreifen 5 positioniert sind. Der Seitenstreifen 5 ist aus einem Vliesstoff gefertigt. Diesem Vliesstoff sind karbonisierte flächige Bereiche 3 aufgeprägt, die rechteckförmig ausgebildet sind.

Unter Karbonisierung im Sinne dieser Patentanmeldung wird sowohl eine thermische Karbonisierung des Vliesstoffs als auch eine Imprägnierung des Vliesstoffs mit einem Kohlenstoff oder Ruß verstanden. Ganz konkret ergeben sich bei einer Verwendung eines mit leitfähigem Ruß imprägnierten Vliesstoffs des Typs K 3626 C der Freudenberg Vliesstoffe KG, 69469 Weinheim, DE mit einer Dicke von 0,34 mm und einem Flächengewicht von 25 g/m 2 ein Durchgangswiderstand von 4000 Ohm und ein Oberflächenwiderstand von 1500 Ohm. Diese Messwerte wurden nach der Betriebsnorm FNS 19-57-02 gemessen. Eine Messung nach DIN 54345 - 1 liefert von der Betriebsnorm geringfügig abweichende Messwerte der elektrischen Widerstände.

Bei einer Verwendung eines durch Imprägnierung mit leitfähigem Ruß karbonisierten Vliesstoffs des Typs K 2726 C der Freudenberg Vliesstoffe KG, 69469 Weinheim, DE mit einer Dicke von 0,6 mm und einem Flächengewicht von 90 g/m 2 ergeben sich ein Durchgangswiderstand von 700 Ohm und ein Oberflächenwiderstand von 1200 Ohm. Diese Messwerte wurden nach der Betriebsnorm FNS 19-57-02 gemessen. Eine Messung nach DIN 54345 - 1 liefert von der Betriebsnorm geringfügig abweichende Messwerte der elektrischen Widerstände.

Bei einer Verwendung eines durch Imprägnierung mit leitfähigem Ruß karbonisierten Vliesstoffs des Typs K 3322 C der Freudenberg Vliesstoffe KG, 69469 Weinheim, DE mit einer Dicke von 0,12 mm und einem Flächengewicht von 90 g/m 2 ergeben sich ein Durchgangswiderstand von 50 Ohm und ein Oberflächenwiderstand von 250 Ohm. Diese Messwerte wurden nach der Betriebsnorm FNS 19-57-02 gemessen. Eine Messung nach DIN 54345 - 1 liefert von der Betriebsnorm geringfügig abweichende Messwerte der elektrischen Widerstände.

Das Filterelement 1 kann in einer nicht gezeigten Anordnung mit einem Halter für das Filterelement 1 eingebaut sein, wobei der Halter ein Kontaktierungsbauteil aufweist, welches mit den elektrisch leitfähigen Mitteln 2 in elektrischem Kontakt steht.

Diese Anordnung kann in einer ebenfalls nicht gezeigten Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs positioniert sein, wobei das Kontaktierungsbauteil mit einer Bordelektronik des Kraftfahrzeugs in Verbindung steht, die anhand des gemessenen elektrischen Widerstands Informationen über den Betriebszustand und den Typ des Filterelements 1 bereitstellt.

Hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Lehre wird einerseits auf den allgemeinen Teil der Beschreibung und andererseits auf die beigefügten Patentansprüche verwiesen.

Abschließend sei ganz besonders hervorgehoben, dass das zuvor ausgewählte Ausführungsbeispiel lediglich zur Erörterung der erfindungsgemäßen Lehre dient, diese jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel einschränkt.