Filterelement eines Filters für Flüssigkeit, Filter und Filtergehäuse

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Filterelement eines Filters für Flüssigkeit, welches in einem Fil tergehäuse des Filters austauschbar angeordnet ist oder werden kann, mit

- wenigstens einem Filtermedium, welches eine gedachte Achse umfangsmäßig umgibt,

- wenigstens einem Ableitungsverschlusselement, welches an einer bezüglich der Achse axialen Stirnseite des Filterelements exzentrisch angeordnet ist und mit dem eine Ableitungsöffnung eines Ableitungskanals des Filtergehäuses, welcher zur Ent-Iee- rung des Filters beim Ausbau des Filterelements dient, in eingebautem Zustand des Fil- terelements verschlossen ist,

wobei das wenigstens eine Ableitungsverschlusselement in seiner bezüglich der Achse umfangsmäßigen Ausdehnung begrenzt ist.

Ferner betrifft die Erfindung einen Filter für Flüssigkeit, mit einem Filtergehäuse, in dem wenigstens ein Filterelement austauschbar angeordnet ist, wobei das Filtergehäuse auf- weist

- wenigstens einen Einlass für zu reinigende Flüssigkeit,

- wenigstens einen Auslass für gereinigte Flüssigkeit,

- wenigstens einen Ableitungskanal für Flüssigkeit zur Entleerung des Filters beim Aus- bau des wenigstens einen Filterelements,

- wenigstens eine verschließbare Einbauöffnung zum Einbau und Ausbau des wenigs- tens einen Filterelements,

wobei wenigstens ein Filterelement aufweist

- wenigstens ein Filtermedium, welches eine gedachte Achse umfangsmäßig umgibt,

- wenigstens ein Ableitungsverschlusselement, welches an einer bezüglich der Achse axialen Stirnseite des Filterelements exzentrisch angeordnet ist und mit dem eine Ablei- tungsöffnung des Ableitungskanals in eingebautem Zustand des Filterelements ver- schlossen ist,

wobei das wenigstens eine Ableitungsverschlusselement und die Ableitungsöffnung in ihren bezüglich der Achse umfangsmäßigen Ausdehnungen jeweils begrenzt sind.

Außerdem betrifft die Erfindung ein Filtergehäuse eines Filters für Flüssigkeit, in dem wenigstens ein Filterelement austauschbar angeordnet ist oder werden kann, wobei das Filtergehäuse aufweist - wenigstens einen Einlass für zu reinigende Flüssigkeit,

- wenigstens einen Auslass für gereinigte Flüssigkeit,

- wenigstens einen Ableitungskanal für Flüssigkeit zur Entleerung des Filters beim Aus- bau des wenigstens einen Filterelements,

- wenigstens eine verschließbare Einbauöffnung zum Einbau und Ausbau des wenigs- tens einen Filterelements.

Stand der Technik

Aus DE 20 2005 002 955 U1 ist ein Filtereinsatz für einen Flüssigkeitsfilter, insbesondere Ölfilter, bekannt, mit zwei Stirnscheiben, von denen wenigstens eine eine zentrale Durch- brechung aufweist, und mit einem zwischen den Stirnscheiben angeordneten Filterstoff- körper. Der Flüssigkeitsfilter weist ein mit einem Deckel versehenes Filtergehäuse, in dem der Filtereinsatz anzuordnen ist, sowie neben einem Einlasskanal für zu reinigende und einem Auslasskanal für gereinigte Flüssigkeit einen Ableitungskanal zur Entleerung des Filters beim Wechsel des Filtereinsatzes auf. Als Verschlussglied für den Ableitungs- kanal ist ein sich von der diesem zugewandten Stirnseite des Filtereinsatzes axial nach außen hin erstreckender Verschlussdorn vorgesehen, der im Einbauzustand des Filter- einsatzes dichtend in einem Abschnitt des Ableitungskanals liegt und der mit dem Fler- ausziehen des Filtereinsatzes aus dem Gehäuse unter Freigabe des Ableitungskanals aus diesem herausziehbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Filterelement, einen Filter und ein Filterge- häuse der eingangs genannten Art zu gestalten, bei denen ein Verschluss und eine Frei- gabe der Ableitungsöffnung einfacher und zuverlässiger realisierbar ist.

Offenbarung der Erfindung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei dem Filterelement dadurch gelöst, dass das wenigstens eine Ableitungsverschlusselement an seiner freien bezüglich der Achse axialen Stirnseite wenigstens eine wenigstens teilweise bezüglich der Achse axial gerich- tete Verschlussfläche aufweist, die an einem entsprechenden, die gehäuseseitige Ablei- tungsöffnung umgebenden, gehäuseseitigen Dichtabschnitt bezüglich der Achse axial dichtend anliegen kann. Erfindungsgemäß ist also das wenigstens eine Ableitungsverschlusselement so ausge- staltet, dass es die Ableitungsöffnung axial dichtend verschließen kann. Das wenigstens eine Ableitungsverschlusselement deckt in dem Schließzustand die gehäuseseitige Ab- leitungsöffnung ab, wobei die wenigstens eine Verschlussfläche gegen den gehäuse-sei- tigen Dichtabschnitt in axialer Richtung wirkend abdichtet. Auf diese Weise ist es nicht erforderlich, das wenigstens eine Ableitungsverschlusselement in die Ableitungsöffnung einzubringen, wie dies bei dem Filtereinsatz aus dem Stand der Technik der Fall ist. Das wenigstens eine Ableitungsverschlusselement kann sich im Verschlusszustand vollstän- dig außerhalb der Ableitungsöffnung und des entsprechenden Ableitungskanals befin- den. So kann das Filterelement mit einer größeren Toleranz in dem Filtergehäuse ange- ordnet werden.

Vorteilhafterweise kann die wenigstens eine Verschlussfläche bezüglich einer ge-dach- ten Achse der Ableitungsöffnung umfangsmäßig zusammenhängend sein. Auf diese Weise kann eine entsprechend umfangsmäßig zusammenhängende Abdichtung erfol- gen.

Das wenigstens eine Ableitungsverschlusselement ist an einer Stirnseite des wenigstens einen Filterelements angeordnet. Auf diese Weise kann das Filterelement bezüglich der Achse axial mit dem wenigstens einen Ablassverschlusselement voran in das Filterge häuse eingesteckt werden, so dass das wenigstens eine Ableitungsverschluss-element die Ableitungsöffnung automatisch axial dichtend verschließt.

Vorteilhafterweise kann die Ableitungsöffnung in einem bezüglich der Achse axialen Bo- denbereich des Filtergehäuses angeordnet sein. Auf diese Weise kann das wenigstens eine Ableitungsverschlusselement automatisch beim Einbringen des Filterelements mit der Ableitungsöffnung in Verbindung gebracht werden

Das wenigstens eine Ableitungsverschlusselement ist bezüglich der Achse exzentrisch angeordnet. Auf diese Weise kann ein zentraler Bereich des Filterelements für andere Bauteile, insbesondere einen Einlass oder einen Auslass für die Flüssigkeit, verwendet werden. Das wenigstens eine Ableitungsverschlusselement ist in seiner bezüglich der Achse um- fangsmäßigen Ausdehnung begrenzt. Das bedeutet, dass sich das wenigstens eine Ab- leitungsverschlusselement lediglich über einen bevorzugt kleinen Abschnitt bezüglich der Achse umfangsmäßig erstreckt. Auf diese Weise kann es platzsparend realisiert werden. Das wenigstens eine Ableitungsverschlusselement kann so als singuläres Ableitungsver- schlusselement realisiert werden. Das wenigstens eine Ablassverschluss-element muss gerade so groß sein, dass es die Ableitungsöffnung verschließen kann. Auf diese Weise kann Material eingespart werden.

Vorteilhafterweise kann das Filterelement als sogenanntes Hohlfilterelement ausgestaltet sein. Ein Hohlfilterelement zeichnet sich dadurch aus, dass es wenigstens einen Ele- mentinnenraum aufweist, welcher vom Filtermedium, insbesondere einem Filterbalg mit Filtermedium, umgeben wird. Das Filtermedium kann von der zu reinigenden Flüssigkeit von außen nach innen zum Eiementinnenraum durchströmt werden oder umgekehrt. Der Eiementinnenraum verfügt über einen Flüssigkeitsdurchlass nach außen, durch den, je nach Strömungsrichtung, die gereinigte Flüssigkeit den Eiementinnenraum verlassen o- der zu reinigende Flüssigkeit in diesen gelangen kann. Das Filtermedium kann den Ele- mentinnenraum bezüglich einer Achse, insbesondere einer Elementachse, umfangsmä- ßig umgeben. An wenigstens einer bezüglich der Achse axialen Stirnseite kann das Fil- termedium mit einem Endkörper, insbesondere einer End-scheibe, verbunden sein. We- nigstens ein Endkörper kann wenigstens eine Durchlassöffnung für den Elementinnen- raum aufweisen.

Bei dem Hohlfilterelement kann es sich vorteilhafterweise um ein so genanntes Rundfil terelement mit einem runden Querschnitt, ein ovales Rundfilterelement mit einem ovalen Querschnitt, ein flach-ovales Rundfilterelement mit einem abgeflachten ovalen Quer- schnitt, ein konisches Rundfilterelement, bei dem sich der runde Querschnitt in axialer Richtung zu einer Hauptachse verjüngt, ein konisch-ovales Rundfilterelement, bei dem sich der ovale Querschnitt in axialer Richtung zumindest in Richtung einer Querachse verjüngt, ein konisch flach-ovales Rundfilterelement, bei dem sich der flach-ovale Quer- schnitt in axialer Richtung zumindest in Richtung einer Querachse verjüngt, oder ein Hohlfilterelement mit einem andersartigen, insbesondere einem eckigen, Querschnitt und/oder einem andersartigen axialen Querschnittsverlauf in Richtung einer Achse, han- deln.

Das Filtermedium kann vorteilhafterweise bezüglich der Achse umfangsmäßig geschlos- sen oder offen sein. Das Filtermedium kann insbesondere sternförmig, bevorzugt zick- zackförmig oder wellenförmig, gefaltet oder gebogen sein. Das Filtermedium kann auch ungefaltet oder ungebogen sein.

Das Filterelement kann vorteilhafterweise Teil eines Motorölfilters einer Brenn kraft-ma- schine eines Kraftfahrzeugs sein. Der Motorölfilter kann vorteilhafterweise Teil eines Mo- torölkreislaufs einer Brennkraftmaschine sein. Er kann zur Reinigung von Motoröl dienen, welche der Brennkraftmaschine zugeführt wird. Die Erfindung ist jedoch nicht beschränkt auf einen Motorölfilter eines Motoröl kreislaufs einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahr- zeugs. Vielmehr kann sie auch bei andersartigen Flüssigkeitssystemen, insbesondere Kraftstoffsystemen, Flydrauliksystemen, Kühlsystemen oder Fluid-systemen mit Harn- stoffwasserlösung, von Kraftfahrzeugen oder anderen Maschinen verwendet werden. Der Flüssigkeitsfilter kann auch außerhalb der Kraftfahrzeugtechnik, insbesondere bei Indust- riemotoren, eingesetzt werden.

Die Erfindung kann bei Kraftfahrzeugen, insbesondere Personenkraftwagen, Lastkraft- wagen, Bussen, landwirtschaftlichen und/oder Bau-Fahrzeugen, Bau-/Landmaschinen, Kompressoren, Industriemotoren oder sonstigen Geräten insbesondere mit Verbren- nungsmotoren eingesetzt werden. Die Erfindung kann bei Land-, Wasser- und/oder Luft- fahrzeugen Verwendung finden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform kann das wenigstens eine Ableitungsverschlus- selement wenigstens abschnittsweise glockenförmig, becherförmig, schüsselförmig, pömpelförmig oder dergleichen ausgestaltet sein, so dass eine der Endscheibe des Fil terelementes abgewandte Seite des Ableitungsverschlusselementes einen größeren Umfang hat als eine die der Endscheibe zugewandte Seite. Auf diese Weise kann das wenigstens eine Ableitungsverschlusselement über der Ableitungsöffnung angeordnet werden und diese verschließen. Die Umfangswand des wenigstens einen Ableitungsver- schlusselements kann dabei die Ableitungsöffnung abdeckend umschließen. Die Ver- schlussfläche kann an dem freien Rand der Umfangswand realisiert sein.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann das wenigstens eine Ableitungs- verschlusselement wenigstens abschnittsweise elastisch sein. Auf diese Weise kann eine axiale Lagetoleranz, insbesondere des Filterelements in dem Filtergehäuse, ausgegli- chen werden. Ferner können insbesondere betriebsbedingte Schwingungen besser kom- pensiert werden. Ein glocken- oder becherförmig oder dergleichen geformtes Ableitungs- anschlusselement kann beim Einbau des Filterelements in das Filtergehäuse über der Ableitungsöffnung angeordnet sein und durch entsprechende bezüglich der Achse axiale Verpressung mit seinen Rändern gegen den gehäuseseitigen Dichtabschnitt eine vergrö- ßerte Dichtwirkung entfalten.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann das wenigstens eine Ableitungsver- schlusselement mittels einer Flalteeinrichtung an einem bezüglich der Achse stirn-seiti gen Endkörper des Filterelements befestigt sein. Auf diese Weise kann das wenigstens eine Ableitungsverschlusselement gemeinsam mit dem Filterelement ein- und ausgebaut werden. Ferner können die Flalteeinrichtung bezüglich der Flaltefunktion und das wenigs- tens eine Ableitungsverschlusselement bezüglich seiner Schließ- und Dicht-funktion je- weils optimiert sein.

Bei dem stirnseitigen Endkörper kann es sich vorteilhafterweise um eine sog. Endscheibe handeln. Mit dem stirnseitigen Endkörper kann eine Stirnseite des Filtermediums ver- schlossen sein.

Vorteilhafterweise kann das wenigstens eine Ableitungsverschlusselement mittels der Flalteeinrichtung trennbar oder nicht trennbar mit dem stirnseitigen Endkörper ver-bunden sein. Das Filterelement kann mittels einer trennbaren Flalteeinrichtung mit dem wenigs- tens einen Ableitungsverschlusselement nachgerüstet werden. Alternativ kann die Halteeinrichtung nicht zerstörungsfrei trennbar mit dem Endkörper verbunden sein. Auf diese Weise kann eine entsprechend stabilere mechanische Verbin- dung realisiert sein.

Vorteilhafterweise können das wenigstens eine Ableitungsverschlusselement und die Halteeinrichtung aus unterschiedlichen Materialien realisiert sein.

Alternativ können die Halteeinrichtung und das wenigstens eine Ableitungsverschluss- element einstückig oder mehrstückig oder als Mehrkomponentenbauteil realisiert sein.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann die Halteeinrichtung mittels einer Schnellverbindung an dem Endkörper befestigt sein. Auf diese Weise kann die Ver-bin- dung zwischen der Halteeinrichtung und dem Endkörper einfach und schnell hergestellt werden.

Vorteilhafterweise kann die Halteeinrichtung mittels einer Klemmverbindung, einer Rast- verbindung, einer Klipsverbindung, einer Dreh- und/oder Steckverbindung, insbeson- dere einer Schraubverbindung und/oder einer bajonettartigen Verbindung, oder der-glei- chen oder einer Kombination aus mehreren Verbindungsarten, an dem Endkörper befes- tigt sein.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann wenigstens ein Ableitungsver- schlusselement trennbar oder nicht zerstörungsfrei trennbar mit der Halteeinrichtung ver- bunden sein.

Vorteilhafterweise kann wenigstens ein Ableitungsverschlusselement in die Halteeinrich- tung eingeknöpft sein. Durch Einknöpfen kann eine einfache, insbesondere trenn-bare, Verbindung realisiert werden. Es sind bei einer Befestigung des Ableitungsverschluss- elementes in der Halteeinrichtung durch Einknüpfen keine weiteren Bauteile erforderlich. Das Ableitungsverschlusselement, vorzugsweise aus einem elastischen Werkstoff, kann in eine Ausnehmung in der Halteeinrichtung eingebracht sein und durch die Ausdehnung des elastischen Materials nach dem Einbringen in die Ausnehmung reib- oder form- schlüssig in der Halteeinrichtung gehalten sein. Die Ausnehmung kann eine einseitig ge- schlossene Öffnung, beispielsweise in Form eines Sacklochs, oder eine die Halteeinrich- tung durchragende Öffnung, beispielsweise in Form eines Durchgangslochs, sein. Das Ableitungsverschlusselement kann bei einer durchragenden Öffnung von der dem Ablei- tungsverschluss abgewandten Seite in die Ausnehmung gezogen sein oder von der dem Ableitungsverschluss zugewandten Seite in die Ausnehmung hineingedrückt sein.

Das wenigstens eine Ableitungsverschlusselement kann auch in anderer Weise, insbe- sondere mittels einer Klemmverbindung, einer Rastverbindung, einer Klipsverbindung, einer Dreh- und/oder Steckverbindung, insbesondere einer Schraubverbindung und/ oder einer bajonettartigen Verbindung, oder dergleichen oder einer Kombination aus mehreren Verbindungsarten, mit der Flalteeinrichtung verbunden sein.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann das Filterelement wenigstens ei- nen Teil wenigstens einer Positioniereinrichtung aufweisen, mit der eine Drehorientierung des Filterelements bezüglich der Achse in dem Filtergehäuse eindeutig vorgegeben ist. Mithilfe der wenigstens einen Positioniereinrichtung kann das Filterelement beim Einbau bezüglich der Drehorientierung so ausgerichtet werden, dass das wenigstens eine Ablei- tungsverschlusselement automatisch korrekt an der Ableitungsöffnung positioniert wird. Auf diese Weise kann ein Einbau des Filterelements und das automatische Verschließen der Ableitungsöffnung mithilfe des wenigstens einen Ableitungsverschlusselements ein- facher und zuverlässiger realisiert werden.

Die wenigstens eine Positioniereinrichtung kann so ausgestaltet sein, dass bei einer fal- schen Montage des Filterelements oder der Verwendung eines falschen Filterelements ein Verschluss des Filtergehäuses und/oder ein Betrieb des Filters verhindert werden kann. Auf diese Weise kann die Funktionssicherheit des Filters verbessert werden.

Vorteilhafterweise kann die wenigstens eine Positioniereinrichtung räumlich getrennt von der Ableitungsöffnung und/oder dem wenigstens einen Ableitungsverschlusselement re- alisiert sein. Auf diese Weise können die entsprechenden Bauteile flexibler, insbesondere an unterschiedlichen Stellen, realisiert werden. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann die wenigstens eine Positionier- einrichtung wenigstens ein elementseitiges Positionierelement und wenigstens ein kor- respondierendes gehäuseseitiges Positionierelement aufweisen. Das wenigstens eine elementseitige Positionierelement und das wenigstens eine gehäuseseitige Positionier- element können auf diese Weise Zusammenwirken, um die entsprechende Drehorientie- rung des Filterelements in dem Filtergehäuse zu gewährleisten.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann wenigstens ein Positionier-ele- ment wenigstens eine Vertiefung aufweisen und wenigstens ein entsprechendes Positio- nierelement kann eine Erhöhung aufweisen, welche in die Vertiefung eingreifen kann.

Vorteilhafterweise kann die wenigstens eine Positioniereinrichtung so ausgestaltet sein, dass nur in der korrekten Drehorientierung ein korrekter Einbau des Filterelements in das Filtergehäuse möglich ist. Andernfalls kann der Filter so ausgestaltet sein, dass insbe- sondere ein Verschließen des Filterelements verhindert werden kann. So können Ein- baufehler frühzeitig erkannt werden.

Vorteilhafterweise kann wenigstens ein Positionierelement einen Stift oder einen Vor- sprung aufweisen. Derartige Erhöhungen können mit entsprechenden Vertiefungen, ins- besondere Löchern oder Aussparungen, im jeweils anderen Bauteil Zusammenwirken.

Vorteilhafterweise kann wenigstens ein Positionierelement bezüglich der Achse axial stirnseitig, radial außen und/oder radial innen an dem wenigstens einen Filterelement angeordnet sein. Bei einer axial stirnseitigen Anordnung kann eine radiale Ausdehnung des Filterelements entsprechend verringert werden. Entsprechend kann bei einem radial außen oder radial innen angeordneten Positionierelement eine axiale Ausdehnung des Filterelements entsprechend verringert werden. Ein Positionierelement kann sich auch von radial innen über die Stirnseite nach radial außen erstrecken. Es kann sich auch nur radial innen und an der Stirnseite oder radial außen und an der Stirnseite befinden.

Vorteilhafterweise befindet sich die wenigstens eine Positioniereinrichtung auf der dem Ableitungskanal bzw. dem Ableitungsverschlusselement radial gegenüberliegenden Sei- te bezogen auf die Gehäuseachse des Filtergehäuses bzw. der Einbau-/Ausbau-achse des Filterelements in das bzw. aus dem Filtergehäuse und einer Elementachse des Fil terelements.

In einer alternativen Ausführung ist die Positioniereinrichtung abweichend von einer An- ordnung radial gegenüberliegend des Ableitungskanals bzw. des Ableitungsverschluss- elements in einem Winkel um die Gehäuseachse des Filtergehäuses bzw. der Einbau-/ Ausbauachse des Filterelements in das bzw. aus dem Filtergehäuse und einer Element- achse des Filterelements angeordnet.

Alternativ oder zusätzlich kann wenigstens eine Positioniereinrichtung durch die äußere Form des Filterelements und eine entsprechende innere Form eines Aufnahmeraums des Filtergehäuses für das Filterelement vorgegeben sein. So kann insbesondere ein bezüg- lich der Achse unsymmetrisches, insbesondere unrundes Filterelement in einem entspre- chend geformten Filtergehäuse angeordnet werden. Auf diese Weise kann auf separate Positionierelemente verzichtet werden.

Die Aufgabe wird ferner bei dem Filter erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das we- nigstens eine Ableitungsverschlusselement an seiner freien bezüglich der Achse axialen Stirnseite wenigstens eine wenigstens teilweise bezüglich der Achse axial gerichtete Ver- schlussfläche aufweist, die an einem entsprechenden, die gehäuseseitige Ableitungsöff- nung umgebenden, gehäuseseitigen Dichtabschnitt bezüglich der Achse axial dichtend anliegt.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform kann das Filtergehäuse wenigstens ein Teil we- nigstens einer Positioniereinrichtung aufweisen, mit der eine Drehorientierung des we- nigstens einen Filterelements bezüglich der Achse in dem Filtergehäuse eindeutig vor- gegeben ist. Auf diese Weise kann das Filterelement beim Einbau in das Filtergehäuse automatisch so orientiert werden, dass das wenigstens eine Ableitungsverschlussele- ment automatisch über der Ableitungsöffnung positioniert wird.

Außerdem wird die Aufgabe bei dem Filtergehäuse erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Filtergehäuse wenigstens einen Teil wenigstens einer Positioniereinrichtung aufweist, mit der eine Drehorientierung des wenigstens einen Filterelements bezüglich einer gedachten Achse in dem Filtergehäuse eindeutig vorgegeben ist, wobei das we- nigstens eine gehäuseseitige Teil der wenigstens einen Positioniereinrichtung räumlich getrennt von dem wenigstens einen Ableitungskanal angeordnet ist.

Im Übrigen gelten die im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Filterelement, dem erfindungsgemäßen Filter und dem erfindungsgemäßen Filtergehäuse und deren jeweiligen vorteilhaften Ausgestaltungen aufgezeigten Merkmale und Vorteile unter-ein- ander entsprechend und umgekehrt. Die einzelnen Merkmale und Vorteile können selbst- verständlich untereinander kombiniert werden, wobei sich weitere vorteilhafte Wirkungen einstellen können, die über die Summe der Einzelwirkungen hinausgehen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nach- folgenden Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeich- nung näher erläutert werden. Der Fachmann wird die in der Zeichnung, der Beschreibung und den Ansprüchen in Kombination offenbarten Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen. Es zei- gen schematisch:

Figur 1 einen Längsschnitt eines Ausschnitts eines Filters für Flüssigkeit gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel, mit einem Filtergehäuse, in dem ein Filterelement austauschbar angeordnet ist;

Figur 2 einen Querschnitt des Filters aus Figur 1 entlang der dortigen Schnittlinie ll-ll; Figur 3 einen Längsschnitt eines Ausschnitts eines Filters für Flüssigkeit gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel;

Figur 4 einen Querschnitt des Filters aus Figur 3 entlang der dortigen Schnittlinie IV-IV; Figur 5 einen Längsschnitt eines Ausschnitts eines Filters für Flüssigkeit gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel.

In den Figuren sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Ausführungsform(en) der Erfindung

In Figuren 1 und 2 ist ein Filter 10 zur Reinigung von Flüssigkeit, beispielsweise Motoröl, gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel gezeigt. Der Filter 10 kann beispielsweise in einem Motorölkreislauf einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs zur Reinigung des Motoröls angeordnet sein.

Der Filter 10 umfasst ein öffenbares Filtergehäuse 12, in dem ein Filterelement 14 aus- tauschbar angeordnet ist.

Das Filtergehäuse 12 umfasst einen in den Figuren nicht gezeigten Einlass für zu reini gende Flüssigkeit, einen Auslass 16 für gereinigte Flüssigkeit, einen Ableitungs-kanal 18 zur Entleerung des Filters 10 beim Ausbau des Filterelements 14 und eine in den Figuren nicht gezeigte Einbauöffnung zum Einbau und Ausbau des Filterelements 14 in einen Aufnahmeraum 28 für das Filterelement 14 im Inneren des Filtergehäuses 12. Die Ein- bauöffnung ist mit einem nicht gezeigten Gehäusedeckel verschließbar, welcher bei spielsweise zum Austausch des Filterelements 14 geöffnet werden kann.

Der Auslass 16 ist in einem Zylinderabschnitt 20 realisiert. Der Zylinderabschnitt 20 er- streckt sich von einem Bodenabschnitt 24 des Filtergehäuses 12 koaxial zu einer gedach- ten Achse 22 in den Aufnahmeraum 28. Der Zylinderabschnitt 20 ist einstückig mit dem Bodenabschnitt 24 verbunden. Der Bodenabschnitt 24 befindet sich auf der der Ein- bauöffnung und dem Gehäusedeckel axial gegenüberliegenden Seite.

Die Achse 22 fällt in dem Ausführungsbeispiel zusammen mit einer Gehäuseachse des Filtergehäuses 12, einer Einbau-/Ausbauachse des Filterelements 14 in das bzw. aus dem Filtergehäuse 12 und einer Elementachse des Filterelements 14. Der besseren Übersichtlichkeit wegen sind im Folgenden die Elementachse, die Gehäuseachse und die Einbau-/Ausbauachse mit demselben Bezugszeichen 22 versehen und werden kurz als Achse 22 bezeichnet. Es versteht sich, dass bei ausgebautem Filterelement 14, je nach Kontext, die Gehäuseachse, die Elementachse und/oder die Einbau-/Ausbauachse gemeint ist. Wenn im Folgenden von "radial", "koaxial", "axial", "tangential", "umfangsmä- ßig", "konzentrisch", "exzentrisch" oder dergleichen die Rede ist, so bezieht sich dies, sofern nicht anders erwähnt, auf die Achse 22.

Der Ableitungskanal 18 ist bezüglich der Achse 22 exzentrisch in dem Bodenabschnitt 24 angeordnet. Beispielhaft verläuft eine gedachte Achse des Ableitungskanals 18 parallel zur Achse 22. Der Ableitungskanal 18 öffnet sich mit einer Ableitungsöffnung 26 zu dem Aufnahmeraum 28. Alternativ kann die Achse des Ableitungskanals 18 auch schräg zur Achse 22 verlaufen.

Ferner ist in dem Bodenabschnitt 24 ein gehäuseseitiges Positionierelement 30 in Form eines Sacklochs angeordnet. Das gehäuseseitige Positionierelement 30 ist Teil einer ins- gesamt mit 32 bezeichneten Positioniereinrichtung, mit der eine Drehorientierung des Filterelements 14 bezüglich der Achse 22 in dem Aufnahmeraum 28 des Filtergehäuses 12 eindeutig vorgegeben wird. Das gehäuseseitige Positionierelement 30 ist räumlich ge- trennt von dem Ableitungskanal 18 und der Ableitungsöffnung 26 realisiert. Beispielhaft befindet sich das gehäuseseitige Positionierelement 30 auf der dem Ableitungskanal 18 radial gegenüberliegenden Seite der Achse 22. Eine gedachte Achse des Sacklochs des Positionierelements 30 verläuft mit seiner Achse parallel zur Achse 22.

Das Filterelement 14 ist beispielhaft als sog. Rundfilterelement ausgestaltet. Das Filter element 14 umfasst ein Filtermedium 34, welches beispielhaft zickzackförmig umfangs- mäßig geschlossen gefaltet ist. Das Filtermedium 34 umgibt einen Eiementinnenraum 36 des Filterelements 14 umfangsmäßig zusammenhängend. An seinen axialen Stirnseiten ist das Filtermedium 34 jeweils mit einer sogenannten Endscheibe verbunden, von denen in der Figur 1 lediglich die dem Bodenabschnitt 24 zugewandte, auslassseitige End- scheibe 38 gezeigt ist. Die auslassseitige Endscheibe 38 weist eine zentrale koaxiale Öffnung auf, durch welche der gehäuseseitige Zylinderabschnitt 20 hindurchführt.

An der auslassseitigen Endscheibe 38 ist mit einer ringförmigen Flalteeinrichtung 40 ein Ableitungsverschlusselement 42 befestigt. Das Ableitungsverschlusselement 42 dient dem Verschließen der Ableitungsöffnung 26 bei korrekt eingebautem Filterelement 14.

Die Flalteeinrichtung 40 ist beispielhaft mittels einer Klipsverbindung mit der auslass-sei- tigen Endscheibe 38 verbunden. Flierzu weist die Flalteeinrichtung 40 an der radial äuße- ren Umfangsseite umfangsmäßig verteilt eine Mehrzahl von Rasthaken 44 auf. Die Rast- haken 44 umgreifen jeweils eine radial äußere koaxiale zylindrische Umfangswand der Endscheibe 38 von außen und rasten auf der dem Bodenabschnitt 24 axial abgewandten Seite hinter der Umfangswand der Endscheibe 38 ein. Auf ihrer der auslassseitigen Endscheibe 38 axial abgewandten Seite verfügt die Halte- einrichtung 40 über eine Aufnahme 46, in die das Ableitungsverschlusselement 42 ein- geknöpft ist.

Auf der der Achse 22 radial gegenüberliegenden Seite ist an der der auslassseitigen Endscheibe 38 axial abgewandten Seite der Halteeinrichtung 40 ein elementseitiges Po- sitionierelement 48 in Form eines Stiftes angeordnet. Das elementseitige Positionier-ele- ment 48 ist somit räumlich getrennt von dem Ablassverschlusselement 42 realisiert. Eine gedachte Achse des elementseitigen Positionierelements 48 erstreckt sich parallel zur Achse 22. Das elementseitige Positionierelement 48 ist bezüglich des Ableitungsver- schlusselements 42 so angeordnet wie das gehäuseseitige Positionierelement 30 bezüg- lich der Ableitungsöffnung 26. In der korrekten Drehorientierung des Filterelements 14, in der das elementseitige Positionierelement 48 in das gehäuseseitige Positionierelement 30 eingreift, verschließt das Ableitungsverschlusselement 42 die Ableitungsöffnung 26. In anderen nicht korrekten Drehorientierungen verhindert das elementseitige Positionier- element 48, dass das Filterelement 14 vollständig in das Filtergehäuse 12 eingebaut wer- den kann, so dass der Gehäusedeckel nicht ver-schlossen werden kann.

Das Ableitungsverschlusselement 42 weist einen Verschlussabschnitt 50 mit der Form ähnlich einer Glocke auf. Der freie Rand des Verschlussabschnitts 50 ist dem Filter-ele- ment 14 abgewandt und der Ableitungsöffnung 26 zugewandt. Der freie Rand des Ver- schlussabschnitts 50 bildet eine axial gerichtete Verschlussfläche 51 . Die Verschlussflä- che 51 ist bezüglich einer gedachten Achse des Ableitungsverschlusselements 52 um- fangsmäßig zusammenhängend. Der Verschlussabschnitt 50 ist aus einem elastischen Material, so dass er sich durch entsprechenden axialen Druck des Filterelements 14 in Richtung des Bodenabschnitts 24 elastisch verformen kann und somit eine Dichtwirkung vergrößert wird. Die Verschlussfläche 51 liegt bei korrekt eingebautem Filterelement 14 axial dichtend an einem entsprechenden Dichtabschnitt 52 des Bodenabschnitts 24 an. Der Dichtabschnitt 52 umgibt die Ableitungsöffnung 26 bezüglich deren Achse umfangs- mäßig zusammenhängend. Beim Betrieb des Filters 10 wird zu reinigende Flüssigkeit über den Einlass in das Filter gehäuse 12 eingeleitet und gelangt in einen das Filterelement 14 radial umgebenden Einlassringraum 54. Die zu reinigende Flüssigkeit strömt von radial außen nach radial innen durch das Filtermedium 34 in den Eiementinnenraum 36. Mit dem Filtermedium 34 wird die Flüssigkeit gereinigt. Die gereinigte Flüssigkeit gelangt aus dem Element-innen- raum 36 in den Auslass 16 und verlässt so das Filtergehäuse 12.

Zum Austausch des Filterelements 14 wird der in den Figuren nicht gezeigte Gehäuse- deckel geöffnet. Das Filterelement 14 wird in axialer Richtung aus dem Aufnahmeraum 28 gezogen. Dabei gibt das Ableitungsverschlusselement 42 die Ableitungsöffnung 26 frei, so dass in dem Filtergehäuse 12 enthaltene Flüssigkeit durch den Ableitungskanal 18 herausgelangen kann und so das Filtergehäuse 12 entleert wird.

Zum Einbau eines neuen Filterelements 14 wird dieses mit der Flalteeinrichtung 40 voran in axialer Richtung in den Aufnahmeraum 28 gesteckt. Gegebenenfalls muss das Filterelement 14 um die Achse 22 relativ zum Filtergehäuse 12 so gedreht werden, dass das elementseitige Positionierelement 48 in das gehäuseseitige Positionierelement 30 gleiten kann. In dieser Drehorientierung ist das Ableitungsverschlusselement 42 über der Ableitungsöffnung 26 positioniert. Durch entsprechende axiale Kraft auf das Filter-ele- ment 14, beispielsweise beim Verschließen des Gehäusedeckels, wird die Verschluss- fläche 51 des Ableitungsverschlusselements 42 in axialer Richtung dichtend gegen den gehäuseseitigen Dichtabschnitt 42 gedrückt und so die Ableitungsöffnung 26 dicht ver- schlossen. Der Filter 10 ist nach vollständigem Schließen des Gehäusedeckels betriebs- bereit.

In Figuren 3 und 4 ist ein Filter 10 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel gezeigt. Diejenigen Elemente, die zu denen des ersten Ausführungsbeispiels aus Figuren 1 und 2 ähnlich sind, sind mit denselben Bezugszeichen versehen. Im Unterschied zu dem Fil- ter 10 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel aus Figuren 1 und 2 ist beim zweiten Aus- führungsbeispiel ein gehäuseseitiges Positionierelement 130, wie beispielsweise in Figur 4 gezeigt, als radiale Vertiefung in der radial inneren Umfangsseite einer Umfangswand des Filtergehäuses 12 realisiert. Ein entsprechendes elementseitiges Posi-tionierelement 148 ist als entsprechender Vorsprung an der radial äußeren Umfangsseite der Halteein- richtung 40 realisiert, der sich nach radial außen erstreckt. Wie beim ersten Ausführungs- beispiel befinden sich die Positionierelemente 130, 148 auf der bezüglich der Achse 22 radial gegenüberliegenden Seite des Ableitungsverschlusselements 42 und der Ablei- tungsöffnung 26 räumlich getrennt von diesen.

In Figur 5 ist ein Filter 10 gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel gezeigt. Diejenigen Elemente, die zu denen des zweiten Ausführungsbeispiels aus Figuren 3 und 4 ähnlich sind, sind mit denselben Bezugszeichen versehen. Im Unterschied zum Filter 10 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel aus Figuren 3 und 4 sind beim dritten Ausführungsbei- spiel zwei gehäuseseitige Positionierelemente 230 in Form von radialen Vertiefungen in der radial äußeren Umfangswand des Zylinderabschnitts 20 angeordnet. Entsprechende elementseitige Positionierelemente 248 sind als entsprechende radiale Vorsprünge an der radial inneren Umfangsseite der Flalteeinrichtung 40 realisiert.

Außerdem sind statt der Rasthaken 44 an der radial äußeren Umfangsseite wie bei dem ersten und dem zweiten Ausführungsbeispiel entsprechende Rasthaken 244 an der radial inneren Umfangsseite der Flalteeinrichtung 40 angeordnet. Diese Rasthaken 244 verras- ten hinter einer entsprechenden radial inneren zylindrischen koaxialen Umfangswand der Endscheibe 38.