Beschreibung

Filterelement zum Reinigen von Flüssigkeiten Technisches Gebiet [0001] Die Erfindung betrifft ein Filterelement zum Reinigen von Flüssigkeiten

nach den Merkmalen des unabhängigen Anspruches 1. Solche Filterele¬

mente werden in Fahrzeugen verwendet und müssen regelmäßig ausge¬

tauscht werden. Während der Herstellung und des Transportes solcher Fil¬

terelemente muss ein Eintrag von Schmutz in oder an das Filterelement

verhindert werden.

[0002] Aus der EP 1 061 251 ist ein Kraftstofffilter zu entnehmen. Dieser besitzt

Elemente, die in den Kraftstoff eine kontrollierte Menge von Zusatzstoffen

eindosieren. Der Filter besteht aus einem Gehäuse, in dem eine Filter¬

kammer angeordnet ist. In dieser Filterkammer ist ein Filterelement integ¬

riert. Durch dieses Filterelement fließt der Kraftstoff zwischen dem Einlass

und dem Auslass. Ein Kraftstoffzusatz ist innerhalb einer weiteren Kam¬

mer vorgesehen. Der Kraftstoffzusatz besteht aus einer Vielzahl löslicher

Kraftstoffzusatzpellets. Das bedeutet, dass sich die Pellets nach dem Um¬

spülen mit Kraftstoff langsam auflösen und den Zusatz freigeben. Der

Stand der Technik zeigt, dass es möglich ist, entsprechende Folien zu ver¬

wenden, die die Pellets zunächst dicht umschließen und erst bei der Ein¬

wirkung von Kraftstoff öffnungen bildet, um die Zusatzstoffe austreten zu

lassen.

[0003] Es ist weiterhin aus der DE 34 31 545 ein Verfahren bekannt, bei dem in

einem ölkanal eine Hülse vorgesehen ist, mit welcher bestimmte Kanäle

bei der ölerstbefϋllung einer Brennkraftmaschine verschlossen werden.

Währen der ölerstbefüllung wird die Hülse über eine Teillänge in die Be-

füllöffnung eingesetzt und anschließend über die Gesamtlänge einge¬

schoben, so dass die Verbindung zu den ölkanälen abgedeckt ist. Dieses

Verfahren ist sehr aufwendig, und es sind zusätzliche Elemente erforder¬

lich, die nur bei der Erstbefüllung genutzt werden und während der gesam¬

ten Lebensdauer der Brennkraftmaschine nicht mehr benutzbar sind.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein System für ein Filterele¬

ment zum Reinigen von Flüssigkeiten zu schaffen, wobei das Filterele-

ment so lange zumindest teilweise verschlossen ist, bis es angewendet

wird, d.h. in einem Filtergehäuse positioniert ist. Diese Aufgabe wird durch

die Merkmale des unabhängigen Anspruches 1 gelöst.

Offenbarung der Erfindung

Der wesentliche Vorteil der Erfindung liegt darin, dass sich die Folie, wel¬

che das Filterelement vor Schmutz während des Transportes schützt, voll¬

ständig in der Flüssigkeit auflöst, d.h. damit auch, dass während des Be¬

triebes des Filterelement bzw. einer Brennkraftmaschine keine zusätzli¬

chen Komponenten, die nicht benutzbar sind, in dem System verbleiben.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist die Flüssigkeit, in der sich

die Folie auflöst, Benzin oder Diesel für eine Brennkraftmaschine oder all-

gemein aromatische Kohlenwasserstoffe. Gerade bei der Verwendung von Kraftstoff zum Auflösen der Folie ist sichergestellt, dass sich die Folie innerhalb einer sehr kurzen Zeit vollständig auflöst und damit die Einströmoder die Abströmöffnung freigibt, Somit kann das Filterelement seine Reinigungswirkung gegenüber dem Kraftstoff innerhalb kürzester Zeit entfal-

Weiterbildungsgemäß ist vorgesehen, Polystyrolfolie zu verwenden, Polystyrol ist gegenüber unpolarem Lösungsmittel, wie beispielsweise Benzin und aromatischen Kohlenwasserstoffen, wie z. B. Diesel, nicht beständig und wird in einzelne Moleküle aufgelöst. Dies erfolgt durch die Auflösung der intermolekularen Kräfte. Die Folie löst sich damit in Kraftstoff auf und wird anschließend dem Verbrennungsprozess zugeführt. Dort verbrennt Polystyrol nach Styrol, welches sich ähnlich dem Benzol verhält. Gemäß einem Verfahren zum Betrieb eines Filterelements ist vorgesehen, ein Filterelement mit einer Folie während des Herstellprozesses zu verschließen. Diese Folie verschließt entweder die Einströmöffnung oder die Abströmöffnung. Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, beide öffnungen oder auch das gesamte Filterelement mit der Folie zu verschließen. Das Filterelement wird in ein Filtersystem eingebaut und anschließend mit Kraftstoff gefüllt. Der Kraftstoff bewirkt sofort ein Auflösen der Folie, die dann mit dem Kraftstoff einer Brennkraftmaschine zugeführt

wird und dort in eine nach außen abgebbare Energie umgewandelt werden kann,

[0009] Diese und weitere Merkmale sind nicht nur aus den Patentansprüchen, sondern auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen herleitbar.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von äusführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1 ein Filterelement zum Reinigen von Flüssigkeiten, Figur 2 ein Filtersystem zum Reinigen von Kraftstoff.

[001 1] Die Erfindung beschreibt allgemein eine Folie, welche die Ein- oder Abströmseite oder beide Seiten des Filterelementes verschließt. Damit wird das Filterelement selbst vor Verunreinigungen beim Verpacken, Transport oder Einbau geschützt. Nach dem Einbau des Filterelementes in das Gehäuse wird die Folie durch Kraftstoff/öleinwirkung aufgelöst und der Durchfluss durch das Filterelement hergestellt. Es besteht auch die Möglichkeit, die Folie durch einen konstruktuiv angebrachten Dorn an dem Filtergehäuse zu durchstoßen, um den Durchfluss herzustellen.

[0012] Durch die sehr geringe Menge Folienwerkstoff im Vergleich zum befüllten Kraftstofftank wird der Einfluss auf die Verbrennung des Kraftstoffes minimiert.

[0013] Das in Figur 1 dargestellte Filterelement ist ein Kraftstofffilterelement und besteht aus einem zickzackförmig gefalteten Filtervlies 10, das axial abge-

schlössen wird. An der Endscheibe 12 befinden sich eine Abströmöffnung 13 sowie drei Halteelemente 14, 15, 16 zum Fixieren des Filterelementes in einem Fütergehäuse. über die Abströmöffnung 13 und die Endscheibe 12 ist eine Folie 17 gezogen, die wie eine Haube ausgestaltet ist und nicht nur die Abströmöffnung 13, sondern auch die Halteelemente 14, 15, 16 und die gesamte Endscheibe 12 abdichtet und damit gegen die Einwirkung von Schmutz oder unzulässiger Flüssigkeit während des Transportes des Filterelement zu einer Werkstatt oder einem Einbauort für den Einbau des Filterelementes in ein Filtersystem schützt.

[0014] Die Folie kann sich auch über das Filtervlies 10 erstrecken, bis zur Endscheibe 11 reichen und dort dichtend fixiert werden. Durch die Folie besteht erstens die Möglichkeit, die obere Endscheibe 12 und die Abströmöffnung 13 zu schützen. Wenn sich die Folie bis zur Endscheibe 11 erstreckt, wird die Folie auch das Filtervlies 10 vor äußeren Einwirkungen und Verschmutzungen schützen.

[0015] Figur 2 zeigt ein Filtersystem, bestehend aus einem Gehäuse 18, das über zwei Befestigungslaschen 19, 20 an einer Brennkraftmaschine oder einem beliebigen Bauteil angeordnet sein kann. Das Gehäuse 18 ist mit einem Deckel 21 im unteren Bereich verschließbar. An dem Deckel befindet sich ein Auslaufventil 22, über das Kraftstoff oder andere Flüssigkeiten aus dem Gehäuse abgeleitet werden können. Im oberen Bereich des Gehäuses ist ein Zulaufrohr 23 für die zu reinigende Flüssigkeit und ein Ablauf-

rohr 24 für die gereinigte Flüssigkeit vorgesehen. Es befinden sich ferner ein weiteres steuerbares Ablaufrohr 25 und ein Ventil 26 im oberen Bereich des Gehäuses. Innerhalb des Gehäuses befindet sich ein in Figur 1 dargestelltes Filterelement 27, das nach dem Entfernen des Deckeis 21 von unten in das Gehäuse eingeschoben werden kann und durch das Verschließen mit dem Deckel 21 im Gehäuse positioniert ist. Zunächst ist das Filterelement 27 mit einer Folie 17 umgeben. Sobald über das Zuiauf- rohr 23 Kraftstoff in das Gehäuse eingeleitet wird, löst sich die Folie durch den Kraftstoff auf und gibt damit das Einströmen des Kraftstoffes in das Fiitervlies 10 frei. Der Kraftstoff durchdringt das Füterviies 10, wird dort gereinigt, das Füterviies hält evtl, Schmutzpartikel zurück, der Kraftstoff strömt in der Mitte des Filterelementes nach oben und veriässt über die Abströmöffnung 13 - sobald sich auch hier die Folie aufgelöst hat - das Filterelement und strömt durch das Ablaufrohr 24 nach außen zu einer hier nicht dargestellten Brennkraftmaschine.

[0016] Das Auflösen der Folie erfolgt in einer sehr kurzen Zeit, so dass eine nachteilige Auswirkung auf das Starten einer Brennkraftmaschine nicht feststellbar ist. Wie bereits erwähnt, löst sich die Folie auf. Die intermolekularen Kräfte werden durch den Kraftstoff aufgelöst, anschließend werden die Bestandteile der Folie dem Verbrennungsprozess zugeführt.

[0017] Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, durch geeignete mechanische Mittel, wie beispielsweise ein Dorn an dem Filtergehäuse, die Folie

zu durchstoßen und damit unmittelbar bei dem Einbau des Filtereiementes

den Durchtritt für den Kraftstoff freizugeben.