Beschreibung Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Filterelement gemäß dem Oberbegriff des

Patentanspruchs 1. Stand der Technik

Aus der DE 10 2005 048 841 B3 ist ein Filterelement zur Anordnung in einem Schacht einer Klimaanlage oder einer Belüftungsanlage eines Kraftfahrzeugs bekannt. Dieses Filterelement umfasst ein Frontelement, welches beim

Einschieben des Filterelements in den Schacht dessen Schachtgrund

zuwendbar ist. Vom Schachtgrund ragen Führungselemente ab, welche als Führungszapfen ausgestaltet sind. Die Führungszapfen greifen in

Führungsschächte des Frontelements bzw. des Faltenbalgs ein. Das Filterelement kommt mit den Führungselementen in Eingriff und wird daher beim Einschieben in den Schacht der Klimaanlage oder Belüftungsanlage geführt. In der eingeschobenen, nämlich der montierten Einbaulage, fixieren die als Führungszapfen ausgebildeten Führungselemente das Filterelement.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Beim Einschieben eines solchen Filterelements in einen Schacht einer

Klimaanlage oder Belüftungsanlage muss dafür Sorge getragen werden, dass die Führungselemente exakt mit dem Filterelement in Eingriff kommen. Dabei ist insbesondere problematisch, dass die montierende Person das Filterelement quasi in den Schacht einfädeln muss, um die Führungselemente so zu erreichen, dass diese das Filterelement ergreifen und führen können.

Die montierende Person muss das Filterelement daher mit großem Geschick in den Schacht einführen. Sie muss das Filterelement lagerichtig halten und so bewegen, dass das Filterelement mit den Führungselementen in Eingriff kommen kann.

Anderenfalls drohen Verkantungen des Filterelements im Schacht, wobei Beschädigungen des Filterelements und sogar der Führungselemente nicht ausgeschlossen werden können.

Darstellung der Erfindung Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Filterelement anzugeben, welches rasch und problemlos in den Schacht einer Klimaanlage oder

Belüftungsanlage einführbar ist.

Die vorliegende Erfindung löst die zuvor genannte Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1.

Erfindungsgemäß ist erkannt worden, dass mindestens eine Ausnehmung und/oder Aussparung am Frontelement, in welche vom Schachtgrund abragende Führungselemente mit großem Spiel hineinragen können, der montierenden Person eine große Freiheit bei der Montage des Filterelements eröffnet. Es ist erfindungsgemäß sicher gestellt, dass das Filterelement von den Führungselementen beim Einschieben nicht ergriffen und geführt wird. Weiter kann erfindungsgemäß realisiert sein, dass keine Teile des

Frontelements das Führungselement berühren. Erfindungsgemäß ist ganz konkret erkannt worden, dass die Ausnehmung und/oder Aussparung am Frontelement, aber gegebenenfalls auch am oder im Faltenbalg, so groß gewählt werden muss, dass die Führungselemente das Eindringen des

Filterelements in den Schacht nicht behindern können. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Führungselemente nicht in nachteiliger Weise derart an das Filterelement anstoßen, dass dieses am Fortsetzen der

Einschiebebewegung gehindert wird. Insoweit ist ein Filterelement angegeben, welches rasch und problemlos in den Schacht einer Klimaanlage oder

Belüftungsanlage einführbar ist. Folglich ist die genannte Aufgabe gelöst.

Vor diesem Hintergrund könnte der Filterrahmen eine den Faltenbalg teilweise umlaufende erste Dichtung mit zwei Enden tragen, wobei beide Enden dem Deckelelement zugewandt sind. Durch diese konkrete Ausgestaltung kann die erste Dichtung mit den Wänden des Schachts eine dichtende Anlage eingehen. Hierdurch werden Leckagen vermieden.

Die erste Dichtung könnte einen Schaumstoff aufweisen oder aus einem

Schaumstoff gefertigt sein. Ein Schaumstoff zeichnet sich durch geringe

Kosten, eine leichte Verarbeitbarkeit sowie eine hohe Kompressibilität aus. Ein Schaumstoff kann sich problemlos an unebene Strukturen einer Wand des Schachts dichtend anschmiegen.

Das Deckelelement könnte einen Schieber tragen, welcher derart verschiebbar ist, dass das Filterelement kraft- und/oder formschlüssig im Schacht verankert ist. Durch einen Schieber kann eine montierende Person allein durch Betätigen des Schiebers das Filterelement festlegen oder derart befreien, dass es leicht aus dem Schacht entnehmbar ist. Vor diesem Hintergrund könnte am und/oder im Deckelelement auf der dem Faltenbalg zugewandten Seite eine zweite Dichtung angeordnet sein. Die zweite Dichtung stellt sicher, dass das Deckelelement an einem Rahmen der Schachtöffnung dichtend anliegen kann. Das Deckelelement kann die

Schachtöffnung verschließen, so dass keine Leckagen entstehen. Zwar kann vorgesehen sein, dass noch ein weiteres Verschlusselement vorgesehen ist, welches das Deckelelement und die Schachtöffnung bedeckt, jedoch bildet bevorzugt allein das Deckelelement den Verschluss der Schachtöffnung.

Das Frontelement könnte einen Frontelementgrund aufweisen, von welchem ein Mittelbalken abragt, dessen beide Längsenden jeweils in vom Frontgrund abragende Seitenwände münden. Durch diese konkrete Ausgestaltung werden zwei Ausnehmungen ausgebildet, welche sich beidseitig des Mittelbalkens erstrecken. In diese Ausnehmungen können die Führungselemente einragen, ohne ein Einschieben des Filterelements in den Schacht zu verhindern.

Vorteilhaft kann die erste Dichtung längs des Mittelbalkens verlaufen, so dass der Mittelbalken unter Komprimierung der ersten Dichtung dem Schachtgrund dichtend zugewandt ist. Die Seitenwände begrenzen die Ausnehmungen bzw. Aussparungen, deren Tiefe durch die Dimension des Mittelbalkens bestimmt wird.

Vom Mittelbalken könnte beidseitig jeweils eine Rippe abragen, die in den Frontgrund mündet. Durch eine Rippe oder Flosse, die an den Mittelbalken und den Frontgrund angespritzt ist, wird der Mittelbalken stabilisiert. Das Frontelement könnte ein hakenartiges Element aufweisen, welches zwischen zwei Faltenwände des Faltenbalgs eingreift. Vorzugsweise greift das hakenartige Element zwischen die beiden letzten Faltenwände des Faltenbalgs ein. Hierdurch wird eine Labyrinthdichtung zwischen hakenartigem Element und Faltenwänden geschaffen.

Das Frontelement könnte als Kunststoffteil ausgebildet sein, welches mit dem Filterrahmen stoff- und/oder formschlüssig verbunden ist. Durch diese konkrete Ausgestaltung kann das Frontelement modulartig gefertigt werden und mit einer Vielzahl von Filterelementen bzw. Faltenbälgen kombiniert werden.

Vor diesem Hintergrund ist denkbar, dass das Frontelement als Spritzgußteil ausgebildet ist. Ein Spritzgußteil kann kostengünstig und rasch hergestellt werden.

Der Filterrahmen könnte aus einem Vliesstoff gefertigt und stoffschlüssig mit dem Faltenbalg verbunden sein. Durch die Verwendung eines Vliesstoffs wird Gewicht eingespart. Vor diesem Hintergrund ist denkbar, statt eines Vliesstoffs auch einen Filterrahmen aus Plastik oder Kunststoff zu verwenden.

Eine Anordnung könnte einen Schacht umfassen, in welchem ein Filterelement der hier beschriebenen Art aufgenommen ist, wobei dem Schachtgrund

Führungselemente zugeordnet sind. Eine solche Anordnung könnte Teil einer Klimaanlage oder einer Belüftungsanlage eines Kraftfahrzeugs sein.

Kurzbeschreibung der Zeichnung In der Zeichnung zeigen Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Filterelements, Fig. 2 eine weitere perspektivische Ansicht eines Filterelements, wobei dieses ohne erste Dichtung dargestellt ist, Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des Frontelements, an welchem ein Filterrahmen befestigt ist,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des isolierten Frontelements, Fig. 5 eine weitere perspektivische Darstellung des Frontelements,

Fig. 6 eine Draufsicht auf das Filterelement gemäß Fig. 1 ,

Fig. 7 eine Anordnung mit einem Schacht, in welchem das Filterelement gemäß Fig. 1 aufgenommen ist, und

Fig. 8 eine Ansicht des Filterelements gemäß Fig. 1 , wobei eine Ansicht auf die Innenseite des Deckelelements dargestellt ist. Ausführung der Erfindung

Fig. 1 zeigt ein Filterelement zur Anordnung in einem Schacht 18 einer

Klimaanlage oder einer Belüftungsanlage eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Deckelelement 1 , welches einer Schachtöffnung zu deren Verschließen zuordenbar ist, ein Frontelement 2, welches beim Einschieben des

Filterelements in den Schacht 18 dessen Schachtgrund 19 zuwendbar ist, einen Filterrahmen 3 und einen Faltenbalg 4, der zumindest teilweise vom Filterrahmen 3 umgeben ist. Das Frontelement 2 ist mit mindestens einer Ausnehmung und/oder

Aussparung 5 versehen, in welche ein vom Schachtgrund 19 abragendes Führungselement 20 hineinragen kann, ohne dass das Filterelement vom Führungselement 20 beim Einschieben geführt wird und/oder ohne dass Teile des Frontelements 2 das Führungselement 20 berühren.

Der Filterrahmen 3 trägt eine den Faltenbalg 4 teilweise umlaufende erste Dichtung 6 mit zwei Enden 7, 8, wobei beide Enden 7, 8 dem Deckelelement 1 zugewandt sind. Die erste Dichtung 6 ist aus einem Schaumstoff gefertigt.

Das Deckelelement 1 kann einen Schieber tragen, welcher derart verschiebbar ist, dass das Filterelement kraft- und/oder formschlüssig im Schacht 18 verankert ist. Zur Verankerung weist das Deckelelement Laschen 9 auf, welche formschlüssig mit dem Schieber und/oder Elementen der Schachtöffnung verbunden werden können.

Im Deckelelement 1 ist auf der dem Faltenbalg 4 zugewandten Seite eine zweite Dichtung 10 angeordnet. Die Dichtung 10 kann mit einem Rahmen der Schachtöffnung eine dichtende Verbindung eingehen.

Fig. 2 zeigt, dass das Frontelement 2 einen ebenen Frontelementgrund 11 aufweist, von welchem ein Mittelbalken 12 abragt, dessen beide Längsenden jeweils in vom Frontgrund 11 abragende Seitenwände 13 münden. Vom Mittelbalken 12 ragt beidseitig jeweils eine Rippe 14 ab, die in den

Frontgrund 11 und in den Mittelbalken 12 mündet. Die Rippe 14 ist flossenartig ausgebildet und stabilisiert den Mittelbalken 12 gegen ein Durchbiegen.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht des Frontelements 2, welches mit dem Filterrahmen 3 stoffschlüssig verbunden ist. Fig. 3 zeigt, dass die Seitenwände 13 einen Hohlraum 15 innerhalb des Frontelements 2 begrenzen. Durch die Ausbildung des Hohlraums 15 kann Material eingespart werden.

Fig. 4 zeigt, dass das Frontelement 2 ein hakenartiges Element 16 aufweist, welches zwischen zwei Faltenwände des Faltenbalgs 4 eingreifen kann. Dies ist in Fig. 5 ebenfalls dargestellt. Fig. 5 zeigt des Weiteren, dass das

Frontelement 2 zwei abgeschrägte Flanken 17 aufweist, an welche der Filterrahmen 3 stoffschlüssig festlegbar ist. Das Frontelement 2 ist als Kunststoffteil ausgebildet, welches mit dem

Filterrahmen 3 stoffschlüssig verbunden ist. Es ist des Weiteren denkbar, dass das Frontelement 2 mit einem Filterrahmen 3 formschlüssig verbunden wird. Das Frontelement 2 ist als Spritzgußteil ausgebildet. Der Filterrahmen 3 ist aus einem Vliesstoff gefertigt und stoffschlüssig mit dem Faltenbalg 4 verbunden.

Fig. 6 zeigt eine weitere Ansicht des Filterelements.

Fig. 7 zeigt eine Anordnung, welche ein Filterelement der hier beschriebenen Art umfasst. Die Anordnung umfasst einen Schacht 18, in welchem das Filterelement aufgenommen ist, wobei dem Schachtgrund 9

Führungselemente 20 zugeordnet sind.

Die Führungselemente 20 sind als Zapfen ausgebildet, die vom Schachtgrund 19 in Richtung des Faltenbalgs 4 abragen. Die Führungselemente 20 greifen quasi ins Leere, während diese in die Ausnehmung 5 hineinragen.

Fig. 8 zeigt, dass in das Deckelelement 1 eine zweite Dichtung 10 in einer Nut eingelegt ist. Der Faltenbalg 4 besteht aus einem plissierten Filtermedium. Das plissierte Filtermedium weist eine Vliesstofflage und mindestens eine Lage auf, in welcher Aktivkohle oder ein ähnliches Adsorbens enthalten ist. Der Faltenbalg 4 stellt insoweit ein sogenanntes Kombifiltermedium zur Verfügung, welches sowohl Partikel als auch Gerüche filtern kann.

Vor diesem Hintergrund ist denkbar, das Filterelement allein als Partikelfilter zu verwenden. Das Filtermedium wäre in diesem Fall allein als Partikel filterndes Filtermedium ausgestaltet.