Filterkopfplatte

Die Erfindung betrifft eine Filterkopfplatte für einen Filter zur Entstaubung eines Gases, die ein oder mehrere Haltevorrichtungen für ein oder mehrere Filterelemente, wie Filterkerze, Filterpatrone, Filtertasche oder dergleichen sowie ein Flüssigkeitsleitungssystem zur Leitung einer Reinigungsflüssigkeit für die Reinigung der Filterelemente sowie der Filterkammer, aufweist.

Bekannt sind Filterkopfplatten mit Haltevorrichtungen für Filterelemente, bei denen die Filterelemente über Schraubverbindungen oder mechanische Klemmvorrichtungen z.B. mit Federn und Flanschen gehalten und abgedichtet werden. Derartige Haltevorrichtungen sind meist stark strukturiert und daher aufwendig zu reinigen.

Bekannt sind ebenfalls an Filterkopfplatten angeordnete Flüssigkeitsleitungssyste- me zur Leitung einer Reinigungsflüssigkeit für die Reinigung der Filterelemente sowie der Filterkammer. Die Flüssigkeitsleitungssysteme sind meist als unterhalb der Filterkopfplatte, d.h. in der Filterkammer angeordnete Rohr- oder Schlauchsysteme ausgeführt.

Derartige Flüssigkeitsleitungssysteme erfordern eine aufwendige Montage der einzelnen Rohr- bzw. Schlauchelemente mit entsprechenden Verbindungselementen und sind aufgrund ihrer stark strukturierten Oberfläche mit vielen verdeckten Flächenelementen, Ausnehmungen, Kanten und Hinterschneidungen ebenfalls nur mit erheblichem Aufwand zu reinigen.

Der besonders im Food- und Pharmabereich geforderte rückstandsfreie Betrieb einer Filteranlage erfordert daher einen erheblichen Reinigungsaufwand, verbunden mit langen Stillstandszeiten des Filters.

Zweck der Erfindung ist die Bereitstellung einer Filterkopfplatte für einen Filter zur Entstaubung eines Gases, die Haltevorrichtungen für ein oder mehrere Filterelemente sowie ein Flüssigkeitsleitungssystem zur Leitung einer Reinigungsflüssigkeit für die Reinigung der Filterelemente sowie der Filterkammer aufweist und nur mit geringem Reinigungsaufwand einen rückstandsfreien Betrieb der Filteranlage ermöglicht. Dazu besteht die Aufgabe, eine Filterkopfplatte zu schaffen, die keine komplizierten in die Filterkammer ragenden Oberflächenstrukturen besitzt.

Diese Aufgabe wird durch eine Filterkopfplatte gelöst, die aus einer Oberplatte und einer Unterplatte mit zwischenliegenden Hohlraum besteht, wobei in der Filterkopf-

platte mindestens eine Haltevorrichtung für ein Filterelement angeordnet ist und diese Haltevorrichtung aus einem äußeren Halteelement und einem inneren Halteelement besteht, wobei das äußere Halteelement in einer öffnung der Filterkopfplatte angeordnet ist und eine Durchgangsöffnung zur Aufnahme des inneren Halteele- mentes besitzt. Im äußeren Halteelement ist eine die Durchgangsöffnung umgebende, mit druckbeaufschlagtem Gas aufblasbare Dichtung angeordnet. Das innere, am oberen Ende eines Filterelementes angeordnete Halteelement besitzt an der der Durchgangsöffnung des äußeren Halteelementes zugewandten Seite eine Gegenfläche, an der die aufblasbare Dichtung zur Anlage gebracht werden kann. Das druckbeaufschlagte Gas für das Aufblasen der Dichtung wird im Hohlraum der Filterkopfplatte geführt. Jede aufblasbare Dichtung steht mit dem Hohlraum der Filterkopfplatte so in Wirkverbindung, dass das druckbeaufschlagte Gas in die aufblasbare Dichtung einströmen kann, was zu deren Vergrößerung führt. Dadurch wird die aufblasbare Dichtung gegen die Gegenfläche des inneren Halteelementes gepresst und dichtet, hält und positioniert so das innere Halteelement mit dem daran angeordneten Filterelement im äußeren Halteelement, wodurch letztlich das Filterelement dicht in der Filterkopfplatte gehalten wird. Außerdem ist im Hohlraum der Filterkopfplatte ein Flüssigkeitsleitungssystem angeordnet, mit dem Reinigungsflüssigkeit zu an der Filterkopfplatte angeordneten, in die Filterkammer ragenden Düsen geleitet werden kann.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Hohlraum in der Filterkopfplatte zweigeteilt, wobei ein Teilhohlraum zur Leitung des druckbeaufschlagten Gases zu der oder den auflasbaren Dichtungen verwendet wird, während der zweite Teilhohlraum die Reinigungsflüssigkeit führt und diese zu den in die Filterkammer ragenden Düsen leitet. Beide Teilhohlräume besitzen jeweils außerhalb der Filterkammer, bevorzugt in der Oberplatte, angeordnete Anschlusselemente zur Einleitung von druckbeaufschlagtem Gas bzw. Reinigungsflüssigkeit.

Selbstverständlich kann der Hohlraum zwischen der Oberplatte und der Unterplatte der Filterkopfplatte auch in mehr als zwei Teilhohlräume unterteilt werden, wenn beispielweise ein drittes Medium geführt werden soll oder wenn eine gruppenweise Ansteuerung mehrer aufblasbarer Dichtungen gewünscht ist.

Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn die Filterkopfplatte selbst mittels einer aufblasbaren Dichtung gegenüber dem Filtergehäuse abgedichtet, positioniert und gehalten wird. Dazu wird an der äußeren, der Gehäusewand der Filterkammer zugewandten Außenkante der Filterkopfplatte eine aufblasbare Dichtung angeordnet, die

durch Aufblasen dicht an der Gehäusewand der Filterkammer zur Anlage gebracht wird. Diese aufblasbare Dichtung kann entweder gemeinsam mit den in den Haltevorrichtungen der Filterelemente angeordneten aufblasbaren Dichtungen oder getrennt davon betrieben, d.h. mit druckbeaufschlagtem Gas befüllt oder entleert werden. Eine separate Ansteuerung kann entweder wie vorstehend beschrieben über einen weiteren Teilhohlraum oder über ein separates Leitungssystem erfolgen. Dieses separate Leitungssystem kann im Hohlraum zwischen der Oberplatte und der Unterplatte der Filterkopfplatte angeordnet sein.

Bei einer anderen bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist innerhalb des Hohlraumes ein Leitungssystem angeordnet. Wird der Hohlraum zur Leitung des druckbeaufschlagten Gases zu der oder den aufblasbaren Dichtungen verwendet, so dient das innerhalb des Hohlraumes angeordnete Leitungssystem der Leitung der Reinigungsflüssigkeit. Selbstverständlich ist auch eine umgekehrte Zuordnung des Hohlraumes und des im Hohlraum angeordneten Leitungssystems möglich, nämlich, dass die Reinigungsflüssigkeit im Hohlraum zwischen der Oberplatte und der Unterplatte zu den in die Filterkammer ragenden Düsen geleitet wird und das druckbeaufschlagte Gas mittels des Leitungssystems zu den aufblasbaren Dichtungen geführt wird.

Die in die Filterkammer ragenden Düsen zum Versprühen von Reinigungsflüssigkeit sind bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ausrichtbar angeordnet. Sie können entweder direkt in der Unterplatte der Filterkopfplatte angeordnet sein oder sich an speziellen richtbaren Schlauch- oder Rohrelementen befinden. Die Ausrich- tung der Düsen wird so erfolgen, dass die Reinigungsflüssigkeit sowohl die Filterelemente als auch die Innenwände der Filterkammer benetzt, so dass Staub- und Partikelablagerungen in der Filterkammer gelöst und entfernt werden können.

Die Ausgestaltung der Filterkopfplatte als doppelwandige Platte mit dazwischenlie- gendem Hohlraum und der vorstehend beschriebenen Anordnung der Haltevorrichtungen für Filterelemente mit aufblasbaren Dichtungen sowie der Anordnung eines Leitungssystems für Reinigungsflüssigkeit in dem Hohlraum der Filterkopfplatte steint eine überraschend einfache und zur Lösung der Aufgabe der Erfindung höchst vorteilhafte Lösung dar. Durch die Erfindung werden stark strukturierte Oberflächen mit vielen verdeckten Flächenelementen, Ausnehmungen, Kanten und Hinterschnei- dungen in der Filterkammer vermieden. Dadurch kann die Reinigung der Filterkam-

mer besonders einfach und zuverlässig erfolgen.

Die Erfindung soll nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles weiter beschrieben werden, ohne die Erfindung dadurch einzuschränken.

Die zugehörige Zeichnung zeigt eine erfindungsgemäße Filterkopfplatte mit zwei Haltevorrichtungen für Filterelemente und in die Filterkammerweisende Düsen zum Versprühen von Reinigungsflüssigkeit.

Wie die Figur zeigt, besteht die Filterkopfplatte aus einer Oberplatte 1 und einer Unterplatte 2 mit einem dazwischenliegenden Hohlraum 3. In öffnungen der Filter- kopfplatte sind Haltevorrichtungen 4 für Filterelemente 5 angeordnet. Die Haltevorrichtungen 4 bestehen aus einem äußeren Halteelement 6 und einem inneren Halteelement 7. Das äußere Halteelement 6 ist in einer öffnung der Filterkopfplatte angeordnet und so bemessen, dass seine Höhe der Dicke der Filterkopfplatte entspricht. Es weist eine Durchgangsöffnung zur Aufnahme des inneren Halteelementes 7 auf. Die Durchgangsöffnung umspannend ist im äußeren Halteelement 6 eine aufblasbare Dichtung 8 angeordnet, die so mit dem Hohlraum 3 zwischen der Oberplatte 1 und der Unterplatte 2 in Wirkverbindung steht, dass bei Einleitung eines druckbeaufschlagten Gases in diesen Hohlraum 3 die Dichtung 8 aufgeblasen wird. Am inneren Halteelement 7 ist das Filterelement 5 angeordnet, und zwar derart, dass das Filterelement 5 in die Filterkammer ragt, wenn das innere Halteelement 7 in die Durchgangsöffnung des äußeren Halteelementes 6 eingesetzt ist. Das innere Halteelement 7 besitzt eine Gegenfläche 9, die gegenüber der aufblasbaren Dichtung 8 angeordnet ist. Um das Filterelement 5 ist ein Filterschlauch 10 angeordnet, dessen oberer Rand sich zwischen innerem und äußerem Halteelement 7, 6 befindet. An der Oberplatte 1 der Filterkopfplatte ist ein Gasanschluss 14 angebracht, durch den ein druckbeaufschlagtes Gas in den Hohlraum 3 eingeleitet werden kann. Werden die Dichtungen 8 aufgeblasen, drücken sie den Filterschlauch 10 dicht gegen die Gegenfläche 9. Das innere Halteelement 7 wird abgedichtet im äußeren Halteelement 6 gehalten und letztlich so das Filterelement 5 in der Filterkopfplatte abgedichtet gehalten sowie sicher positioniert und zentriert. Bei Druckentlastung der Dichtungen 8 werden die inneren Halteelemente 7 freigegeben, so dass die Filterelemente 5 entnommen bzw. ausgetauscht werden können.

Am äußeren Rand der Filterkopfplatte ist diese umspannend eine weitere aufblasbare Dichtung 11 angeordnet, die die Filterkopfplatte gegenüber dem Gehäuse 12 der Filterkammer abdichtet. Zu dieser Dichtung 11 führt ein separates Leitungssystem 13 zur Einleitung eines druckbeaufschlagten Gases. Im Hohlraum 3 zwischen der Oberplatte 1 und der Unterplatte 2 ist weiterhin ein Leitungssystem 15 angeordnet, an welches in der Unterplatte 2 direkt oder über

Rohrelemente angeordnete Düsen 16 angeschlossen sind. Die Düsen 16 ragen in die Filterkammer und sind innerhalb der Filterkammer ausrichtbar. Das Leitungssystem 15 verfügt über einen oberhalb der Filterkopfplatte angeordneten Anschluss 17. Durch dieses Leitungssystem wird bei Bedarf Reinigungsflüssigkeit zu den Düsen 16 geleitet und innerhalb der Filterkammer versprüht.

Alle Leitungssyteme 13, 15 sind mit den zugehörigen Anschlüsse für druckbeaufschlagtes Gas 14 und Reinigungsflüssigkeit 17 an einer Position zusammengeführt. Die Filterkopfplatte mit den darin angeordneten Systemen zur Abdichtung und Halterung der Filterelemente 5 sowie zum Versprühen von Reinigungsflüssigkeit in der Filterkammer weist an der der Filterkammer zugewandten Seite keine strukturierten Flächenelemente auf, besitzt keine Ausnehmungen und weist kaum verdeckte Flächenelemente und Hinterschneidungen auf.

Die Filterelemente 5 können unproblematisch entnommen bzw. ausgetauscht werden. Darüber hinaus ermöglicht die erfindungsgemäße Anordnung einer aufblasbaren Dichtung 11 am äußeren rand der Filterkopfplatte eine werkzeugfreie Entnahme der kompletten Filterkopfplatte. Die Innenwände der Filterkammer weisen keine Vorsprünge auf. Beides bewirkt, dass eine gründliche Komplettreinigung der Filterkammer mit geringem Aufwand erfolgen kann und so mit geringem Aufwand und einfachen Mitteln ein rückstandsfreier Betrieb der Filteranlage ermöglicht wird.

Liste der verwendeten Bezugszeichen

1 Oberplatte

2 Unterplatte 3 Hohlraum

4 Haltevorrichtung

5 Filterelement

6 äußeres Halteelement

7 inneres Halteelement 8 aufblasbare Dichtung

9 Gegenfläche

10 Filterschlauch

11 Dichtung

12 Gehäuse 13 Leitungssystem

14 Gasanschluss

15 Leitungssystem

16 Düse

17 Anschluss