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Title:
FILTER MODULE COMPRISING A COMPRESSIBLE AND SELF-EXPANDING FILTER ELEMENT, HOLDING DEVICE AND METHOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/055971
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a filter module (14) comprising a filter element (10), said filter module (14) comprising an inlet (16) and an accommodating chamber (12) for accommodating the filter element (10). Said filter element (10) has, in its original state, a larger cross-section than the inlet (16) and can be suitably compressed such that it (10) can pass through the inlet (16) into the accommodating chamber (12). Also, said filter element (10) is sufficiently elastic to expand again after it has been compressed.

Inventors:
VOLKMER DANIEL (DE)
AUER HARALD (DE)
SCOPE ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/062122
Publication Date:
May 15, 2008
Filing Date:
November 09, 2007
Export Citation:
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Assignee:
MANN & HUMMEL GMBH (DE)
VOLKMER DANIEL (DE)
AUER HARALD (DE)
SCOPE ANDREAS (DE)
International Classes:
B01D46/52
Domestic Patent References:
WO2005074468A22005-08-18
WO1999043413A11999-09-02
WO2005065803A12005-07-21
WO2003031025A12003-04-17
Foreign References:
EP1616736A12006-01-18
US4976857A1990-12-11
US20030230061A12003-12-18
DE10320260A12004-10-07
Other References:
None
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Claims:
Ansprüche

1 Filtermodui (14), welches ein Filtereiement (10), eine Zugangsoffnung (16) und einen Aufnahmeraum (12) zur Aufnahme des Filtereiements (10) aufweist, - wobei das Filterelement (10) in seinem Ursprungszustand einen größeren Querschnitt als die Zugangsoffnung (16) aufweist,

- wobei das Fiiterelement (10) geeignet komprimierbar ist, so dass das Filterelement (10) durch die Zugangsoffnung (16) in den Aufnahmeraum (12) eingeführt werden kann, und - wobei das Filtereiement (10) ausreichend elastisch ausgebildet ist, so dass es sich nach der Komprimierung wieder ausdehnt

2 Filtermodui nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Filtereiement (10) in der Längs- und/oder Breitenrichtung und/oder in der Querπchtung komprimierbar ist

3 Filtermodui nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtereiement (10) an dem Innenumfang des Aufnahmeraums (12) zumindest teilweise oder voll- umfanglich vorzugsweise abdichtend anliegt

4 Filtermodul nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtereiement (10) einen Filter (18) aufweist, der entlang seiner Längsrichtung oder Breitenπchtung oder Diagonale eine zickzackformige bzw ziehharmonikaformige und/oder wellenförmige Faltung aufweist

5 Filtermodui nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Filter (18) wenigstens ein Band (20) vorgesehen ist, das wenigstens eine Lasche (22) und/oder eine Schlaufe (24) bildet, zum Entfernen des Filtereiements (10) aus dem Aufnahmeraum (12)

6 Filtermodui nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (20) an we- nigstens einer Längsseite und/oder Breitenseite und/oder Diagonale des Filters (18) befestigt ist

7 Filtermodul nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Band (20) quer und/oder längs zu der Faitπchtung des Filters (18) an dessen Vorder- und/oder Ruckseite befestigt ist

8. Filtermodu! nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Band (20) mittels eines Klebstoffs an dem Filter (18) befestigt ist, beispielsweise mitteis eines Hotmeltklebers.

9. Filtermodul nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Band (20) durch entsprechende öffnungen (19) in dem Filter (18) quer und/oder längs zu dessen Faltrichtung hindurchgeführt ist.

10. Filterelement nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Bandes (20) kleiner, gleich oder größer als die Breite der Längsseite bzw. Breitenseite des Filters (18) ist.

11. Filtermodul nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (12) einen eckigen, runden oder ovalen Querschnitt aufweist.

12. Filtermodul nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (10) einen Querschnitt aufweist, der im Wesentlichen dem Querschnitt des Aufnahmeraums (12) entspricht.

13. Filtermodul nach einem der Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter (18) ein Geruchs- und/oder Partikelfilter ist.

14. Halterung zur Verwendung mit einem Filtermodul nach einem der Ansprüche 1 bis 13, bei der die Halterung (26) eine Aufnahme (28) zum Aufnehmen und Halten des Filterele- ments (10) in einem komprimiertem Zustand aufweist und bei der sich die Halterung (26) zumindest entlang eines Abschnitts des Filterelements (10) erstreckt.

15. Verfahren zum Befestigen eines Filtereiements (10) in einem Filtermodul (14) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13, mit den Schritten: - Komprimieren des Filterelements (10), um das Filterelement (10) durch eine Zugangsöffnung (16) in einen Aufnahmeraum (12) des Filtermoduls (14) einzuführen, und Ausdehnen des Filterelements (10) in dem Aufnahmeraum (12).

16. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (10) einen Filter (18) mit einer zickzackförmigen bzw. ziehharmonikaförmigen und/oder wellenförmigen Faltung in Längsrichtung oder Breitenrichtung oder Diagonalrichtung aufweist

und dass das Filterelement (10) quer zu der Faltrichtung komprimiert wird, um durch die Zugangsöffnung (16) in das FSItermodul (14) eingeführt zu werden

17 Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass im Anschluss an den Schritt des Komprimierens des Filterelements (10) quer zur Faltrichtung, beide Enden (21) des Filterelements (10) aufeinander gefaltet werden, um das Filtereiement (10) durch die Zugangsöffnung (16) in das Filtermodul (14) einzuführen.

18 Verfahren nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (10) zum Entfernen aus dem Aufnahmeraum (12) des Filtermoduls (14) zumindest teilweise quer und/oder längs zur Faltrichtung komprimiert wird

19 Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (21 ) des Filtereϊements (10), zum Entfernen aus dem Aufnahmeraum (12), zusätzlich aufeinander gefaltet werden.

20. Verfahren nach einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass zum

Komprimieren und/oder Ausdehnen des Filterelements (10) zusatzlich wenigstens ein Band (20) an dem Filterelement (10) vorgesehen ist

Description:

FILTERMODUL MIT EINEM KOMPRESSIBLEN UND SELBSTAUSDEHNENDEN FILTERELEMENT,

HALTERUNG UND VERFAHREN

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Filtermodul mit einem Filterelement, wobei das Filtermodul einen Aufnahrneraum mit einer Zugangsöffnung aufweist, durch die das Filterelement in den Aufnahmeraum eingeführt werden kann. Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine Halterung zur Verwendung mit einem solchen Filterelement und ein Verfahren zum Befestigen eines Filterelements in einem solchen Filtermodul.

Technischer Hintergrund der Erfindung

Ein Füterelement dient allgemein der Filtration von beispielsweise Fluid-Strömungen oder gasförmigen Medien, wie Luftströmungen, die beispielsweise dem Fahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs zugeführt werden. Neben Kraftfahrzeugen können Filter auch auf vielen anderen Gebieten eingesetzt werden, wie beispielsweise für Klimaanlagen und Belüftungssysteme in Gebäuden.

Die Wirksamkeit eines Filters hängt insbesondere von der Größe der von der Luft durchströmten Oberfläche des Filters ab. Daher werden bei Kfz-Innenraumluftfiltern überwiegend zick-zack-förmig gefaltete Filter verwendet. Durch eine solche Faltung kann auf die- se Weise, abhängig von der Faltungshöhe und dem Faltungsabstand der verschiedenen Faltenabschnitte des Filters, eine effektive Vergrößerung der von dem Luftstrom durchströmten Filterfläche erzielt werden.

Ein Filterelement, das beispielsweise als Kfz-Innenraum-Luftfilter eingesetzt wird, dient dazu, die von außen in den Innenraum des Fahrzeugs geleitete und aufbereitete Luft mittels eines geeigneten Filters zu filtern. Dabei kommen beispielsweise Partikel- oder Geruchsfilter zum Einsatz oder Kombinationen davon, welche die in der Luft enthaltenen Partikel und inhärente Gerüche aus der Umgebungsluft herausfiltern. Bei den Kfz- Innenraum-Luftfiltern ergibt sich dabei das Problem, dass der zugehörige Aufnahmeraum einer fahrzeugeigenen Filteraufnahme häufig nur schwer zugänglich ist, so sind Filteraufnahmen beispielsweise im Fußraum des Fahrers oder des Beifahrers angeordnet.

Aus dem Stand der Technik, wie er beispielsweise in der DE 103 20 206 A1 offenbart ist, ist ein Filtersystem bekannt, mit einem Filterelement, das in einer Filteraufnahme aufge- nommen ist. Das Filterelement besteht dabei aus wenigstens zwei Filtereiementen, die aneinander abdichtend in der Filteraufnahme angeordnet werden. Die Filtereiemente weisen dabei jeweils einen plissierten Faltenpack auf, der an seinen beiden einander gege-

nuberlsegenden Längsseiten, sowie an seinen beiden stirnseitigen Endflachen umlaufend abdichtend mit einem Rahmenelement versehen ist Die Filteraufnahme weist eine Zu- gangsoffnung auf, zum Einfuhren der Fifterelemente Die Querschnittsabmessungen eines einzelnen Filterelements sind dabei an die lichten Abmessungen der Zugangsoffnung derart angepasst, dass das Filtereiement nicht großer als die Zugangs öffnung ist Hierdurch kann ein Fiiterelement nach dem anderen durch die Zugangsoffnung in den Filteraufnahmeraum eingeschoben werden Die Filterelemente können dabei in dem Aufnahmeraum nebeneinander angeordnet werden, um diesen auszufüllen

Dies hat jedoch den Nachteil, dass die Filterelemente in ihren Abmessungen und in ihrer Anzahl an den jeweiligen Aufnahmeraum und dessen Zugangsoffnung individuell angepasst werden müssen, um diesen vollständig auszufüllen Dies fuhrt zu einem erheblichen Herstellungsaufwand und damit verbundenen Kosten insbesondere dann, wenn die Zugangsoffnung im Verhältnis zu der Große des Aufnahmeraums verhältnismäßig klein ist Durch das Vorsehen von mehreren aneinander anliegenden Filterelementen können zudem Undichtigkeiten im Bereich dieser Anlageflachen entstehen, die mit steigender Anzahl der Filterelemente zunehmen Die Filterelemente müssen daher jeweils mit einem zusätzlichen Rahmenelement versehnen werden, so dass die Filterelemente mehr oder weniger abdichtend aneinander anliegen Dieses ist jedoch ebenfalls mit einem zusatzh- chen Herstellungsaufwand und Kosten verbunden Ein weiterer Nachteil ist, dass die Filterelemente nicht für verschiedene Anwendungen einsetzbar sind, so dass die Gefahr besteht, dass ein falsches Filterelement eingebaut wird Eine weitere Gefahr besteht darin, dass im Service ein Fiiterelement vergessen wird einzubauen

Es besteht daher ein Bedarf, ein Filtermodul bereitzustellen, indem ein Fiiterelement in einen Aufnahmeraum des Filtermoduls eingeführt werden kann, der eine Zugangsoffnung mit einem kleineren Querschnitt als das Fiiterelement aufweist

Zusätzlich besteht ein Bedarf daran, dass ein solches FiStermodul einfach und preisguns- tig in der Herstellung ist

Aufgabenstellung

Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein FiI- termodu! mit einem Filterelement bereitzustellen, bei dem das Fiiterelement einen größeren Querschnitt als eine Zugangsoffnung zum Aufnahmeraum des Filtermoduls aufweist, indem das Fiiterelement aufgenommen wird

Zusammenfassung und Vorteile der Erfindung

Erfmdungsgemaß wird die oben genannte Aufgabe durch ein Filtermoduϊ mit einem Filter- element mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und/oder durch eine Halterung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 14 und/oder durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 15 gelost

Demgemäß ist vorgesehen

Ein Filtermodul mit einem Filterelement, wobei das Filtermodul eine Zugangsoffnung aufweist und einen Aufnahmeraum zur Aufnahme des Fiitereiements, wobei das Filterelement in seinem Ursprungszustand einen größeren Querschnitt ais die Zugangsoffnung aufweist, wobei das Filterelement geeignet komprimierbar ist, so dass das FiI- terelement durch die Zugangsoffnung in den Aufnahmeraum eingeführt werden kann, und wobei das Filterelement ausreichend elastisch ausgebildet ist, so dass es sich nach der Komprimierung wieder ausdehnt

- Eine Halterung zur Verwendung mit einem Filtermodul, wobei die Halterung eine Auf- nähme aufweist, zum Aufnehmen und Halten des Ftlterelements des Filtermoduls in einen komprimierten Zustand und wobei sich die Halterung zumindest entlang eines Abschnitts des Filterelements erstreckt

Ein Verfahren zum Befestigen eines Filterelements in einem erfindungsgemaßen FiI- termodul mit den Schritten Komprimieren des Fiitereiements, um das Filteretement durch eine Zugangsoffnung in einen Aufnahmeraum des Filtermoduls einzuführen, und Ausdehnen des Fsiterelements in dem Aufnahmeraum

Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Idee besteht dann, ein Filtermσdu! mit einem Aufnahmeraum für ein Filterelement bereitzustellen, wobei das Filterelement so stark komprimiert werden kann, dass es durch eine (deutlich) kleinere Zugangsoffnung in den Aufnahmeraum eingeführt werden kann Das Filterelement ist zudem entsprechend elastisch, so dass es sich in eingebautem Zustand {nachdem es nicht mehr komprimiert wird) wieder ausdehnen und vorzugsweise in seinen Ursprungszustand zurückkehren kann

Auf diese Weise ist es möglich, dass das Fiiterelement im Ganzen durch eine im Vergleich dazu kleinere Zugangsoffnung in den Aufnahmeraum eingeführt werden kann Das Ftlterelement kann sich in dem Aufnahmeraum wieder ausdehnen, nachdem es nicht mehr komprimiert wird Dadurch ist die Große des Filterelements unabhängig von der Große der Zugangsoffnung und kann daher auch einen entsprechend großen Aufnahmeraum hinter der Zugangsoffnung allein ausfüllen, ohne dass zusatzliche Filterelemente notig sind Dies erleichtert zudem die Montage Des Weiteren lasst sich auch die Dichtigkeit verbessern, da das FNtereiement nur mit seiner Außenkontur an der Innenkontur des Aufnahmeraums dicht anliegen muss, im Gegensatz dazu, wenn mehrere Filterelemente verwendet werden Darüber hinaus ist ein solches Fiiterelement leicht herzustellen und vergleichsweise kostengünstig

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteranspruchen sowie aus der Beschreibung in Zusammenschau mit den Zeichnungen

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Fiiterelement in der Längs- oder Breitenrichtung oder in der Querrichtung komprimierbar Grundsätzlich ist aber auch denkbar, dass das Fiiterelement nicht nur in einer Richtung sondern in zwei oder drei der vorgenannten Richtungen komprimierbar ist Dadurch kann das Filterelement entsprechend dem Querschnitt einer kleineren Zugangsoffnung komprimiert werden.

In einer bevorzugten Ausgestaltung kann das Filterelement an dem Innenumfang des Aufnahmeraums zumindest teilweise oder vollumfanghch dicht anliegen, je nach den An- forderungen, die an das Fiiterelement gestellt werden

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung kann der Filter des Filterelements nicht nur entlang seiner Längsrichtung oder Breitenrichtung zick-zack-formig bzw ziehharmomka- formig oder wellenförmig gefaltet sein, sondern auch in der Diagonale Dadurch ergeben sich weitere Möglichkeiten für die Montage und das spatere Ersetzen des Fslterelements

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist ein Band an dem Filterelement zum Entfernen desselben aus dem Aufnahmeraum des Filtermoduls vorgesehen Dies hat den Vorteil, dass der Demontageaufwand erheblich reduziert werden kann, da das Filterele- ment durch das Band sehr einfach aus dem Aufnahmeraum herausgezogen werden kann Das Band bildet hierzu vorzugsweise eine Lasche oder eine Schlaufe, die greifbar in der Zugangsoffnung oder einer anderen entsprechenden Entnahmeoffnung angeordnet ist

Das Band kann hierbei wahlweise an der jeweiligen Längsseite, Breitenseite oder Diagonalen des Filters befestigt sein oder an jeder anderen Steile an dem Filter, die ein Entfernen des Filterelements aus dem Aufnahmeraum ermöglicht Das Band kann dabei auch quer oder längs zu der Faltrichtung des Filters an dessen Vorder- oder Rückseite befestigt sein

Typischerweise ist das Band mittels eines Klebstoffs an dem Filter befestigt, beispielsweise mittels eines Hotmeltklebers Alternativ oder zusätzlich kann das Band aber auch durch entsprechende öffnungen in dem Filterelement hindurchgefuhrt werden

Die Breite des Bandes kann abhangig von seinem Einsatzzweck kleiner, gleich oder großer als die Breite der Längsseite bzw Breitenseite des Filters gewählt werden Das Band kann dabei seitlich leicht über die Kanten der Längs- und/oder Breitenseite des Filters überstehen Dies hat den Vorteil, dass das Filterelement durch das überstehende Band insbesondere beim Einbau des Filterelements, aber auch beim spateren Einsatz geschützt ist, was insbesondere bei sehr großflächigen Filterelementen von besonderem Vorteil ist

Das erfindungsgemaße Filtermodul weist einen Aufnahmeraum auf, der beispielsweise einen viereckigen oder mehreckigen, runden oder ovalen Querschnitt aufweisen kann in einer bevorzugten Ausfuhrungsform kann das Filterelement entsprechend dem Querschnitt des Aufnahmeraums angepasst sein und daher ebenfalls einen viereckigen oder mehreckigen, runden oder ovalen Querschnitt aufweisen Auf diese Weise wird das Filterelement optimal an den Aufnahmeraum des Filtermoduls angepasst und kann an dessen Innenumfangsflache vorzugsweise dicht anliegen

!n einer Ausgestaltung ist der Filter ein Geruchs- oder Partikelfilter oder eine Kombination davon

In einer Ausgestaltung des erfindungsgemaßen Verfahrens weist das Filterelement einen Filter mit einer zickzackformigen bzw. zrehharmonikaformigen und/oder wellenförmigen Faltung in Längsrichtung oder Breitenrichtung oder Diagonalrichtung auf, wobei das Filterelement quer zu der Faltrichtung komprimiert wird, um durch die Zugangsoffnung in das Filtermodul eingeführt zu werden Vorzugsweise werden im Anschluss an den Schritt des Kompπmierens des Filterelements quer zur Faltrichtung, beide Enden des Filterelements aufeinander gefaltet, um das Filterelement durch die Zugangsoffnung in das Filtermodul einzuführen

!n einer bevorzugien Weiterbildung wird das Filterefement zum Entfernen aus dem Aufnahmeraum des Fiitermoduls zumindest teilweise quer und/oder längs zur Faltrichtung komprimiert Dabei können die Enden des Filterelements, zum Entfernen aus dem Auf- nahmeraum, zusatzlich aufeinander gefaltet werden

in einer ebenfalls bevorzugten Weiterbildung zum Komprimieren und/oder Ausdehnen des Fälterelements ist zusätzlich wenigstens ein Band an dem Filterelement vorgesehen, mittels dem das Fiiterelement komprimiert wird

Inhaltsangabe der Zeichnung

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in den Figuren der Zeichnung angegebenen Ausfuhrungsbeispiele erläutert Dabei zeigen.

Fig 1 eine schematische Perspektivansicht einer ersten Ausfuhrungsform eines FPI- terefements für ein Filtermodul gemäß der Erfindung,

Fig 2 eine schematische Perspektivansicht eines Aufnahmeraums eines erfin- dungsgemäßen Fiitermoduls mit einer Zugangsoffnung und dem Fiiterelement in eingebautem Zustand,

Fig 3 eine schematische Querschnittansicht einer zweiten Ausfuhrungsform eines Fiiterelements, wobei das Fiiterelement in einem komprimierten Zustand dar- gestellt ist, wie es in eine Zugangsoffnung eines Aufnahmeraums eines Fiitermoduls eingeführt wird,

Fig 4 eine schematische Querschnittansicht des erfindungsgemäßen Filtermoduls, wobei das Fiitereiement gemäß Fig 3 in den Aufnahmeraum eingebaut ist,

Fig. 5 das Filtermodul gemäß Fig 4, wobei das Fiiterelement aus dem Aufnahmeraum entfernt wird,

Fig 6 eine perspektivische Ansicht einer Halterung für das Filterelement gemäß Fig 3,

Fig 7 eine schematische Querschnittansicht einer dritten Ausfuhrungsform des FiI- terelements, wobei das Filterelement in einem komprimierten Zustand dargestellt ist, wie es in eine Zugangsoffnung eines Aufnahmeraums eines Filtermoduls eingeführt wird,

Fig 8 eine schematische Querschnittansicht des erfmdungsgemaßen Filtermoduls, wöbet sich das Filterelement gemäß Fig 7 nach Wegfall einer Kompressions- kraft innerhalb des Aufnahmeraums ausdehnt,

Fig 9 das FiStermodui gemäß Fig 8, wobei das Filterelement aus dem Aufnahmeraum entfernt wird,

Fig 10 eine schematische Querschnittansicht einer vierten Ausfuhrungsform des FiI- terelements, wobei das Filterelement in einem komprimierten Zustand darge- stellt ist, wie es in eine Zugangsoffnung eines Aufnahmeraums eines Filter- moduls eingeführt wird,

Fig 1 1 eine schematische Querschnittansicht des erfindungsgemäßen Filtermoduls, wobei das Filterelement gemäß Fig 10 in eingebautem Zustand gezeigt ist,

Fig 12 das Fiitermodul gemäß Fig 11 , wobei das Filterelement aus dem Aufnahmeraum entfernt wird,

Fig 13 eine schematische Querschnittansicht einer fünften Ausfuhrungsform des FiI- terelements für ein Fiitermodul gemäß der Erfindung,

Fig 14 eine schematische Querschnittansicht des erfindungsgemaßen Filtermoduls, wobei das Filterelement gemäß Fig 13 sich innerhalb des Aufnahmeraums ausdehnt, und

Fig 15 das Filtermodul gemäß Fig 14, wobei das Filterelement aus dem Aufnahmeraum entfernt wird

In den Figuren der Zeichnung sind gleiche und funktionsgleiche Komponenten, Elemente und Merkmaie - sofern nichts Anderes angegeben ist - mit denselben Bezugszeichen versehen worden

Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung

Fig 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausfuhrungsform eines Filterelements eines Filtermoduls gemäß der Erfindung Das Filterelement ist in Fig 1 mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet Es sei angenommen, dass das Filterelement 10 hier als Luftfilter und insbesondere als Kfz-Innenraumluftfilter ausgebildet ist

Das Filterelement 10 ist dabei in seinem Ursprungszustand gezeigt, bevor es komprimiert wird, um in einen Aufnahmeraum 12 des Filtermoduls 14 eingeführt zu werden Das FiI- terelement 10 weist dabei in seinem Ursprungszustand einen größeren Querschnitt auf, als eine Zugangsoffnung 16 des Aufnahmeraums 12, wie in Fig 2 gezeigt ist

Das Filterelement 10 enthalt einen Filter 18, beispielsweise einen Geruchs- und/oder Par- tikelfilter, der zick-zack-formig oder ziehharmonikaformig gefaltet ist Der Filter 18 kann aber auch beispielsweise wellenförmig gefaltet sein (nicht dargestellt) Um in die kleinere Zugangsoffnung 16 eingeführt zu werden, ist das Filterelement 10 bzw sein Fiiter 18 ausreichend komprimierbar in seiner Längsrichtung 11 und/oder Breitenrichtung 13 und/oder Querrichtung 15 ausgebildet Das Filterelement 10 bzw sein Filter 18 ist außerdem geeignet elastisch ausgebildet, so dass es bzw er sich nach dem Wegfall einer Kompressi- onskraft wieder ausdehnt, um zumindest teilweise oder vollständig in seinen Ursprungszustand zurückzukehren

An wenigstens einer Seite des Filters 18 oder beispielsweise an drei Seiten, wie in Fig 1 gezeigt ist, kann wahlweise zusätzlich wenigstens ein Band 20 befestigt sein Das Band 20 ist dabei mit gestrichelten Linien in Fsg 1 eingezeichnet Erfindungsgemaß ist das Band 20 flexibel und/oder elastisch ausgebildet Des Weiteren kann das Band 20 dieselbe Breite wie die Längs- bzw Breitenseite des Filters 18 aufweisen, wie in Fig 1 gezeigt ist, oder eine Breite die großer oder kleiner ist, wie in Fig 6 gezeigt ist

Das Band 20 kann vorzugsweise derart an dem Filter 18 befestigt werden, dass es wenigstens eine Lasche 22 und/oder eine Schlaufe 24 bildet, um das Entfernen des Filterelements 10 aus dem Aufnahmeraum 12 zu erleichtern Das Band 20 kann dabei, zur vorzugsweise dichtenden Verbindung mit dem Filter 18, mittels eines Klebestoffs wie einem Heißkleber, beispielsweise einem Hotmeltkleber, an diesem befestigt werden Typi- scherweise ist das Band 20 zumindest an den gefalteten Kanten des Filters 18 mittels des Klebestoffs befestigt

Alternativ kann das Band 20 aber auch, wie im nachfolgenden noch mit Bezug auf die Fig 7 bis 15 naher erläutert wird, durch Offnungen 19 in dem Filter 18 hindurchgefuhrt werden Um die vollkommene Dichtheit des Filters 18 in dem Bereich der öffnungen 19 zu gewährleisten, können die öffnungen 19 von zumindest einer Seite zusätzlich abgedichtet werden Dabei kann beispielsweise zusätzlich ein Streifen FiltermateπaS (nicht dargestellt) oder ein anderes geeignetes Material (nicht dargestellt) auf die Faltung des Ftlters 18 so aufgeklebt werden, dass unter dem Streifen das Band 20 verlauft, wobei das Band 20, wie in den Fig 8, 11 , 12 und 14 gezeigt ist, zusammengezogen werden kann

In Fig 2 ist beispielhaft ein erfindungsgemäßes Filtermodui 14 mit eingebautem Fiiterele- ment 10 schematisch dargestellt Eine Ein- und Auslassoffnung auf der Vorder- und Ruckseite des Filtermoduls 14 zur Durchleitung von zu filternder Luft wurde aus Gründen der übersichtlichkeit weggelassen, ebenso das Band zum spateren Entfernen des Fiiter- elements 10 Wie aus Fig 2 entnommen werden kann, muss das Filterelement 10, um durch die kleinere Zugangsoffnung 16 eingeführt zu werden, zuerst ausreichend in der Breitenrichtung 13 und der Querrichtung 15 komprimiert werden Das Filterelement 10 dehnt sich anschließend, nach Wegfall der Kompressionskraft, aufgrund seiner Elastizität in dem Aufnahmeraum 12 wieder aus Der Aufnahmeraum 12 im Inneren des Filtermoduls 14 und das eingebaute Filterelement 10 sind dabei jeweils mit gestrichelten Linien einge- zeichnet

In Fig 3 ist eine zweite Ausfuhrungsform des Filterelements 10 dargestellt Dabei ist das Band 20 an den Längsseiten des Filterelements 10 angebracht und bildet an einem Ende eine Schlaufe 24 Das Band 20 kann dabei auch lediglich an einem Abschnitt der entspre- chenden Längsseite des Filters 18 angebracht sein Der Filter 18 des Filterelements 10 weist eine zickzackforrmge Faltung in seiner Längsrichtung 11 auf Zum Einfuhren wird das Filterelement 10 zunächst in der Breitenrichtung 13 komprimiert, so dass es in die Zugangsoffnung 16 in Pfeilπchtung eingeführt und in den Aufnahmeraum 12 eingeschoben werden kann In dem Fall, dass an dem Filterelement 10, wie in Fsg 3 dargestellt, ein zusatzliches Band 20 vorgesehen ist, wird das Filterelement 10 derart in den Aufnahmeraum 12 eingeschoben, dass das Band 20 bzw seine Schlaufe 24 sich vorzugsweise im Bereich der Zugangsoffnung 16 greifbar befinden

In Fig 4 ist das erfindungsgemaße Filtermodui 14 mit eingebautem Filterelement 10 dar- gestellt Dabei entfaltet sich das Filterelement 10 aufgrund seiner Elastizität bzw dehnt sich aus, nachdem es in den Aufnahmeraum 12 eingeführt ist und die Kompressionskraft wegfallt Das Filterelement 10 ist, abhängig von seinem Einsatzzweck, vorzugsweise so

bemessen, dass es in eingebautem Zustand zumindest teilweise oder vollumfanglich an dem Innenumfang des Aufnahmeraums 12 anliegt, vorzugsweise dicht anliegt Dies gilt für alle Ausfuhrungsformen

Fig 5 zeigt das Filtermodul 14, wobei das Filterelement 10 aus dem Aufnahmeraum 12 entfernt wird, um es beispielsweise gegen ein neues Fsiterelement 10 auszutauschen Dabei wird an der Schlaufe 24 des Bandes 20 in Pfeilπchtung gezogen, wobei sich das Filterelement 10 zusammenfaltet bzw zusammengedruckt wird und durch die Zugangs- offnung 16 leicht herausgezogen werden kann Grundsätzlich kann neben der Zugangs- offnung 16 wenigstens eine weitere zweite öffnung bzw Entnahmeoffnung (nicht dargestellt) vorgesehen sein, durch die das Filterelement 10 entnommen werden kann Das Ffiterelement 10 mit seinem Band 20 wird vorzugsweise so in dem Aufnahmeraum 12 angeordnet, dass eine Schlaufe 24 oder Lasche 22 des Bandes 20 leicht durch dfe jeweilige Offnung ergriffen und herausgezogen werden kann

Wie in Fig 6 gezeigt, kann wahlweise eine zusätzliche Halterung 26 bzw Kompressions- hilfe vorgesehen werden, um das Halten des Fitterelements 10 in einem komprimierten Zustand zu erleichtern Die Halterung 26 weist dabei eine Aufnahme 28 auf, in die das komprimierte Filtereiement 10 eingeführt wird Die Aufnahme 28 kann hierzu entspre- chend dem Filtereiement 10 beispielsweise einen U-formιgen Querschnitt aufweisen und sich zumindest entlang eines Abschnitts des Filterelements 10 erstrecken Dies hat den Vorteil, dass insbesondere verhältnismäßig lange Filterelemente 10 problemlos in einem komprimierten Zustand gehalten werden können. Durch Anlegen bzw Ansetzen der Halterung 26 an die Zugangsoffnung 16 der Aufnahmekammer 12 kann zudem das Filter- element 10 leichter in die Zugangsoffnung 16 eingeführt werden Das Filtereiement 10 wird dabei von der Halterung 26 aus direkt in die Zugangsoffnung 16 eingeschoben

In Fig 7 ist eine dritte Ausfuhrungsform des Filterelements 10 dargestellt Das Filtereiement 10 bzw sein Filter 18 tst dabei in der Breitenrichtung 13 gefaltet, d h die Falten ver- laufen entlang der Breitenrichtung 13 Dabei ist zumindest ein Band 20 vorgesehen, das durch das Filtereiement 10 quer zu dessen Faltung verlauft Das Band 20 ist dabei an einer Breitenseite des Filterelements 10 befestigt und verlauft durch entsprechende Offnungen 19 in dem Filterelement 10 zur gegenüberliegenden Breitenseite des Filterelements 10, wie in Fig 7 bts 9 gezeigt ist Alternativ kann das Band 20 stattdessen zumin- des! abschnittweise auf die Faltung des Filters 18 aufgeklebt werden (nicht dargestellt)

Wie in Fig 7 gezeigt ist, wird das Filterelement 10 zunächst entlang seiner Faltung in Längsrichtung 11 komprimiert und anschließend mit seinen beiden Enden 21 aufeinander gefaltet, so dass es mit seinem geschlossenen Ende in die Zugangsoffnung 16 des Aufnahmeraums 12 eingeführt werden kann

Fig 8 zeigt das erfindungsgemaße Filtermodul 14, wobei sich das Filterelement 10 aufgrund seiner Elastizität in dem Aufnahmeraum 12 ausdehnt bzw auseinanderfaltet, nachdem die Kompressionskraft wegfällt Die Faltung des Filterelements 10 dehnt sich dabei in Längsrichtung 11 entlang des Bandes 20 soweit aus, dass das Filterelement 10 in emge- bautem Zustand an dem Innenumfang des Aufnahmeraums 12 anliegt, beispielsweise dicht anliegt Das Band 20 bildet dabei an seinem einen Ende eine Lasche 22, die so angeordnet ist, dass sie von der Seite der Zugangsoffnung 16 aus leicht ergriffen werden kann

In Fig 9 ist das erfindungsgemäße Fiitermodul 14 dargestellt, wobei das Filterelement 10 aus dem Aufnahmeraum 12 entfernt wird Hierzu wird an der Lasche 22 in Pfeilrichtung gezogen Dabei wird das Filterelement 10 zusammengedruckt und die beiden Enden 21 des Filtereiements 10 aufeinander gefaltet, so dass es leicht aus der Zugangsoffnung 16 entfernt werden kann

Des Weiteren ist in Fig 10 eine vierte Ausfuhrungsform des Filterelements 10 gezeigt Das Filterelement 10 bzw sein Filter 18 ist dabei in Längsrichtung 11 gefaltet, d h die Falten verlaufen entlang der Längsrichtung 11 Das Filtereiement 10 weist dabei ein Band 20 auf, das in zwei Bahnen in Breitenrichtung 13 durch das Filterelement 10 hindurch ver- lauft Das Band 20 wird dabei durch entsprechende Offnungen 19 in dem Filterelement 10 hindurchgefuhrt Alternativ kann das Band 20 auch auf der Vorder- und/oder Ruckseite der Faltung des Filterelements 10 entsprechend aufgeklebt sein Das Band 20 kann dabei umlaufend vorgesehen sein, wie in Fig 11 gezeigt ist, oder es können alternativ zwei separate Bander 20 an dem Filterelement 10 befestigt sein (nicht dargestellt) Zum Emfuh- ren durch die Zugangsoffnung 16 wird das Filtereiement 10 zunächst in der Breitenrichtung 13 komprimiert, indem das Filterelement 10 über das Band 20 zusammengezogen bzw komprimiert wird, um durch die Zugangsoffnung 16 in den Aufnahmeraum 12 eingeführt zu werden

In Fig 1 1 ist das erfindungsgemaße Filtermodul 14 gezeigt, wobei sich das Filterelement 10 in eingebautem Zustand befindet Nachdem das Band 20 locker gelassen wird und dadurch keine Kompressionskraft mehr wirkt, dehnt sich das Filterelement 10 aufgrund

seiner Elastizität innerhalb des Aufnahmeraums 12 wieder aus. Das Filterelement 10 liegt dabei an der Innenumfangsfläche des Aufnahmeraums 12 an.

Fig. 12 zeigt das Filtermodul 14, wobei das Filterelement 10 aus dem Aufnahmeraum 12 entfernt wird. Zum erneuten Komprimieren des Filterelements 10 wird dabei an den beiden Laschen 22 des Bandes 20 in Pfeiirichtung gezogen. Dadurch kann das Filterelement 10 sehr einfach zusammengefaltet und komprimiert werden. Das Filterelement 10 lässt sich dadurch ohne Beschädigung bequem durch die Zugangsöffnung 16 entfernen.

In einer weiteren alternativen Ausführungsform, wie in Fig. 13 gezeigt ist, kann das Filterelement 10 bzw. sein Filter 18 statt beispielsweise in Längs- oder Breitenrichtung 1 1 , 13 diagonal gefaltet sein Dabei kann wenigstens ein Band 20 beispielsweise in einer Ecke des Filterelements 10 befestigt sein und durch entsprechende öffnungen 19 quer zu der Faltung zu der gegenüberliegenden Ecke des Filterelements 10 geführt werden. Alternativ können aber auch beispielsweise zwei Bänder 20 vorgesehen sein, die rechts und links von der oberen Ecke angeordnet sind und in einer Diagonalen jeweils in Richtung der gegenüberliegenden Ecke verlaufen.

Das Filterelement 10 wird dabei, wie in Fig. 13 gezeigt ist, quer zur Faltung komprimiert, bevor es in die Zugangsöffnung 16 des Aufnahmeraums 12 eingeführt wird.

In Fig. 14 ist das Filtermodul 14 in einer Querschnittsansicht gezeigt, wobei das Filterelement 10, wenn das Band 20 locker gelassen wird, sich aufgrund seiner Elastizität in dem Aufnahmeraum 12 ausdehnt.

Zum Entfernen wird, wie in Fig. 15 gezeigt ist, an der Lasche 22 des Bandes 20 in Pfeilrichtung gezogen. Dabei wird das Filterelement 10 komprimiert und die beiden Enden 21 aufeinander gefaltet, so dass das Filterelement 10 leicht aus der Zugangsöffnung 16 entnommen werden kann.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele vorstehend beschrieben wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Weise modifizierbar.

Die vorliegende Erfindung ist insbesondere nicht auf die in den obigen Ausführungsbeispielen beschriebenen Ausführungsformen und Varianten beschränkt. Insbesondere ist die vorliegende Erfindung nicht auf die Art wie das Filterelement 10 gefaltet wird be-

schrankt Die zuvor beschriebenen Ausfuhrungsformen stellen lediglich einige exemplarische Beispiele dar

Des Weiteren ist die Erfindung nicht auf die Anzahl, Anordnung und Art der Befestigung des Bandes 20 bzw der Bander 20 beschrankt, wie sie in den Ausfuhrungsbeispielen beschrieben sind

Außerdem ist die Erfindung nicht nur auf Filter 18 zu Filterung von gasformigen Medien beschrankt, sondern lasst sich sehr vorteilhaft auch für Filter zur Filterung von Flussigkei- ten einsetzen Auch ist die Erfindung nicht notwendigerweise auf Filter 18 für den Kraftfahrzeugbereich beschrankt, sondern kann bei beliebigen Anwendungen, in denen Filter zum Einsatz kommen, ebenfalls vorteilhaft eingesetzt werden

Des Weiteren ist die Darstellung der Dicke des Filtermaterials in den Figuren nicht maß- stabhch Tatsächlich kann das Filtermateπal eine behebige für den jeweiligen Einsatzzweck geeignete Dicke aufweisen Mit anderen Worten, das Filtermateπal kann eher etwas dunner sein, wte in den Figuren beispielhaft angedeutet ist, oder auch erheblich dicker ausgebildet sein

Bei den zuvor beschriebenen Ausfuhrungsformen kann des Weiteren neben der Zu- gangsoffnung 16 wenigstens eine weitere öffnung in dem Aufnahmeraum 12 vorgesehen sein, durch die das Filterelement 10 eingeführt und/oder entfernt werden kann. Hierzu kann für die öffnungen wahlweise jeweils ein entsprechendes Band 20 mit einer Lasche 22 oder einer Schlaufe 24 vorgesehen sein, so dass das Filterelement 10 von jeder der Offnungen aus leicht eingeführt und/oder entnommen werden kann Die Position der Zu- gangsoffnung 16 bzw der zusätzlichen Offnungen kann an einer beliebigen, für den Einbau bzw die Entnahme des Filterelements 10, geeigneten Stelle des Filtermoduls 14 vorgesehen sein

Weiter kann die Aufnahmekammer 12 neben einem viereckigen Querschnitt, wie er beispielsweise in den Fig 2, 4 und 5 dargestellt ist, einen beliebigen Querschnitt aufweisen, beispielsweise einen kreisförmigen, ovalen, dreieckigen oder vieieckigen Querschnitt Das Ftlterelement 10 ist in seiner Form bzw seinem Querschnitt an den jeweiligen Querschnitt des Aufnahmeraums 12 vorzugsweise angepasst