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Patent Searching and Data


Title:
FILTER MODULE HAVING A FILTER ELEMENT AND A FOLIAGE GUARD GRATING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/015319
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a filter module for insertion into a filter housing (10), comprising a base body (1), which has a grating (2) and receiving means (3) for a filter element (11). The filter module solves the task of simplifying the installation of a grating (2) and a filter element (11), and reducing installation costs.

Inventors:
CAPUANI PETER (DE)
STOESSER THOMAS (DE)
LINSE DIETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/005177
Publication Date:
February 11, 2010
Filing Date:
July 16, 2009
Export Citation:
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Assignee:
FREUDENBERG CARL KG (DE)
CAPUANI PETER (DE)
STOESSER THOMAS (DE)
LINSE DIETER (DE)
International Classes:
B01D46/10; B01D46/00; F02M35/024
Foreign References:
US6389832B12002-05-21
US20040154273A12004-08-12
EP1909548A12008-04-09
DE102005031501A12007-01-11
Attorney, Agent or Firm:
CARL FREUDENBERG KG (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Filtermodul zum Einsetzen in ein Filtergehäuse (10), umfassend einen Grundkörper (1), welcher ein Gitter (2) und Aufnahmemittel (3) für ein Filterelement (11 ) aufweist.

2. Filtermodul nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmemittel (3) am Gitter (2) durch Anbindestege (4) angeformt sind und Greifzungen (5) aufweisen, die von den Anbindestegen (4) abragen.

3. Filtermodul nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (1) materialeinheitlich ein Rahmen (6) angeformt ist, welcher das Filterelement (11) zumindest teilweise umgibt.

4. Filtermodul nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der

Rahmen (6) an einer Stelle (7) ganz oder teilweise unterbrochen ist, an welcher das Filterelement (11) zur Anbindung an den Grundkörper (1) eingeschoben werden kann.

5. Filtermodul nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gitter (2), der Grundkörper (1) und die Aufnahmemittel (3) materialeinheitlich und einstückig ausgebildet sind.

6. Filtermodul nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) keilförmig ausgebildet ist.

7. Filtermodul nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (1) Rastmittel (9a, 9b) zur Verankerung in einem Filtergehäuse (10) angeformt sind.

8. Einheit bestehend aus einem Filtermodul nach einem der voranstehenden Ansprüche und einem Filterelement (11) aus Vliesstoff, Papier oder einem textilen Material.

9. Einheit nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (11) als Faltenfilter ausgestaltet ist.

10. Einheit nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (11 ) als flächige, ungefaltete Lage ausgestaltet ist.

11. Filtergehäuse (10) für die Luftansaugung, in welches eine Einheit nach einem der Ansprüche 8 bis 10 eingesetzt ist.

Description:
Filtermodul mit einem Filterelement und einem Laubschutzgitter

Beschreibung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Filtermodul zum Einsetzen in ein Filtergehäuse.

Stand der Technik

Filtergehäuse und Luftführungskanäle sind häufig Klimaanlagen oder Gebläsen im Kraftfahrzeuginnenraum vorgeschaltet. In Filtergehäuse für die Luftansaugung werden Filterelemente der unterschiedlichsten Art eingesetzt, um zum Beispiel Schwebstoffe, Partikel und/ oder unangenehme Gerüche aus der angesaugten Luft heraus zu filtern. Auch bei der Motorzuluftfiltration muss dafür Sorge getragen werden, dass die zum Motor eines Kraftfahrzeugs gesaugte Luft eine hinreichend gute Reinheit zeigt.

Häufig ist daher den genannten Filterelementen noch ein Gitter zur mechanischen Abscheidung von Grobpartikeln wie Blättern, Steinen oder Grobschmutz vorgeschaltet. Als Gitter kommen sogenannte Laubschutzgitter zum Einsatz. Bei den gattungsbildenden Systemen ist nachteilig, dass die Filterelemente und die Gitter baulich aufeinander abgestimmt werden müssen, um im eingebauten Zustand zuverlässig zu arbeiten. Insbesondere sind bei der Montage der Gitter und der Filterelemente mehrere Schritte durchzuführen, um die Gitter und die Filterelemente einzeln im Filtergehäuse für die Luftansaugung korrekt zu positionieren. Häufig sind sogar Nacharbeiten notwendig, da die Filterelemente und die Gitter baulich nicht korrekt aufeinander abgestimmt sind. Hiermit sind erhebliche Kosten verbunden.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, die Montage eines Gitters und eines Filterelements zu veinfachen und die Montagekosten zu reduzieren.

Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Danach umfasst das Filtermodul einen Grundkörper, welcher ein Gitter und Aufnahmemittel für ein Filterelement aufweist.

Erfindungsgemäß ist erkannt worden, dass zwei Bauteile, nämlich ein an sich bekanntes Laubschutzgitter und eine Aufnahme für ein Filterelement zu einer baulichen Einheit kombiniert werden können. Dabei ist konkret erkannt worden, dass die Aufnahmemittel erlauben, das Filterelement und das Gitter als bauliche Einheit gemeinsam in ein Filtergehäuse für die Luftansaugung einzusetzen. Das Filterelement kann verliersicher am Gitter angebracht werden und am Montageort gemeinsam mit dem Gitter im Filtergehäuse für die Luftansaugung verankert werden. Der Monteur muss keine Nacharbeiten am Filterelement oder am Gitter durchführen, da diese werkseitig optimiert aufeinander abgestimmt sind. Insbesondere ist erkannt worden, dass die Aufnahmemittel derart ausgebildet sein können, dass eine korrekte Zuordnung eines bestimmten Filterelements im Sinne eines „Schlüssel-Schloss-Prinzips" zu einem bestimmten Gitter sicher gestellt ist. Ein Gitter einer bestimmten Maschenweite kann dann mit einem zu ihm passenden Filterelement zuverlässig verbunden werden. Die Montage ist hierdurch erheblich vereinfacht.

Folglich ist die eingangs genannte Aufgabe gelöst.

Die Aufnahmemittel könnten als Klebstoff ausgestaltet sein oder durch einen Klebstoff ergänzt werden. Durch einen Klebstoff kann das Filterelement direkt am Gitter nahezu verschiebefest angelegt werden.

Die Aufnahmemittel könnten am Gitter durch Anbindestege angeformt sein und Greifzungen aufweisen, die von den Anbindestegen abragen. Hierdurch kann ein Filterelement, beispielsweise ein Flachfilter oder eine flächige Lage an das Gitter angeklemmt werden. Die Greifzungen pressen das Filterlement gegen das Gitter.

Am Grundkörper könnte materialeinheitlich ein Rahmen angeformt sein, welcher das Filterelement zumindest teilweise umgibt. Der Rahmen erfüllt zwei Funktionen. Er fungiert als Führung des Filtermoduls beim Einsetzen in das Filtergehäuse und verhindert ein Verkanten des Grundkörpers im Filtergehäuse. Des Weiteren stabilisiert der Rahmen das Filterelement und verhindert die Ausbildung von Leckagestellen, durch die ungefilterte Luft hindurch treten kann. Der Rahmen kann dabei unter Pressung am Filterelement anliegen.

Der Rahmen könnte an einer Stelle ganz oder teilweise unterbrochen sein, an welcher das Filterelement zur Anbindung an den Grundkörper eingeschoben werden kann. Hierdurch kann das Filterelement quasi wie eine Schublade in einen Schrank eingeführt und dabei stabil geführt werden. Eine Deformierung, insbesondere eine Verwindung, des Filterelements ist hierdurch nahezu ausgeschlossen.

Das Gitter, der Grundkörper und die Aufnahmemittel könnten materialeinheitlich und einstückig ausgebildet sein. Hierdurch ist eine kostengünstige spritzgusstechnische Herstellung des Filtermoduls möglich.

Der Grundkörper könnte keilförmig ausgebildet sein. Durch diese konkrete Ausgestaltung kann ein keilförmiges Filterelement in einer Richtung, nämlich der Richtung der Verjüngung, verschiebesicher aufgenommen werden. Ein Herausrutschen des Filterelements aus dem Grundkörper wird hierdurch nahezu unmöglich.

Am Grundkörper könnten Rastmittel zur Verankerung in einem Filtergehäuse für die Luftansaugung angeformt sein. Hierdurch kann das Filtermodul zuverlässig und fest im Filtergehäuse für die Luftansaugung gehalten werden. Die Rastmittel könnten Haken und/oder Klipsverschlüsse, insbesondere elastisch deformierbare Springzungen, umfassen, die mit bestimmten Aufnahmen im Filtergehäuse für die Luftansaugung zusammenwirken. Auch hierdurch kann eine zuverlässige Montage aufgrund eines „Schlüssel-Schloss- Prinzips" sicher gestellt werden, wenn nämlich jedem Rastmittel eine bestimmte Aufnahme im Filtergehäuse für die Luftansaugung eindeutig zugeordnet ist.

Eine Einheit könnte aus einem Filtermodul der hier beschriebenen Art und einem Filterelement aus Vliesstoff, Papier, einem textilen Material oder aus sonstigen filtrierenden Medien bestehen. Um Wiederholungen in Bezug auf die erfinderische Tätigkeit zu vermeiden, sei auf die Ausführungen zum Filtermodul als solchem verwiesen. Das Filterelement könnte als Faltenfilter ausgestaltet sein. Falten erhöhen die effektive Filterfläche.

Das Filterelement könnte als flächige, ungefaltete Lage ausgestaltet sein. Durch diese konkrete Ausgestaltung kann das Filtermodul äußerst flach bauend aufgebaut sein.

Es ist des Weiteren denkbar, dass als Filterelemente sogenannte Kombifilter verwendet werden, die neben partikelabscheidenden Medien auch geruchsadsorbierende Medien, wie Aktivkohle oder Zeolithe, aufweisen.

Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung auf vorteilhafte Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die nachgeordneten Ansprüche, andererseits auf die nachfolgende Erläuterung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen.

In Verbindung mit der Erläuterung der bevorzugten Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung werden auch im Allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines keilförmigen Filtermoduls,

Fig. 2 eine Draufsicht auf das Filtermodul gemäß Fig. 1 ,

Fig. 3 eine perspektivische Seitenansicht des Filtermoduls gemäß Fig. 1 , Fig. 4 eine weitere perspektivische Ansicht des Filtermoduls aus Fig. 3,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines im Wesentlichen rechteckigen Filtermoduls,

Fig. 6 eine Draufsicht auf das Filtermodul gemäß Fig. 5 und

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines Filtergehäuses für die Lauftansaugung, in welches ein Filtermodul mit Filterelement als

Einheit eingesetzt ist.

Ausführung der Erfindung

Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein Filtermodul mit einem

Grundkörper 1 , welcher ein Gitter 2 und Aufnahmemittel 3 für ein Filterelement 11 aufweist. Die Aufnahmemittel 3 erlauben, ein Filterelement 11 und das Gitter 2 als bauliche Einheit gemeinsam in ein Filtergehäuse 10 für die Luftansaugung einzusetzen. Das Filterelement kann verliersicher am Gitter 2 angebracht werden und am Montageort gemeinsam mit dem Gitter 2 im Filtergehäuse 10 für die Luftansaugung verankert werden. Der Monteur muss keine Nacharbeiten am Filterelement 11 oder am Gitter 2 durchführen, da diese werkseitig optimiert aufeinander abgestimmt sind.

Die Aufnahmemittel 3 sind am Gitter 2 durch Anbindestege 4 angeformt und weisen Greifzungen 5 auf, die von den Anbindestegen 4 abragen. Hierdurch kann ein Filterelement 11 , beispielsweise ein Flachfilter oder eine flächige Lage an das Gitter 2 angeklemmt werden. Die Greifzungen 5 pressen dann das Filterelement 11 gegen das Gitter 2. Am Grundkörper 1 ist materialeinheitlich ein Rahmen 6 angeformt, welcher das Filterelement 11 zumindest teilweise umgeben kann. Der Rahmen 6 erfüllt zwei Funktionen. Er fungiert als Führung des Filtermoduls beim Einsetzen in das Filtergehäuse 10 für die Luftansaugung und verhindert ein Verkanten des Grundkörpers im Filtergehäuse 10 für die Luftansaugung. Des Weiteren stabilisiert der Rahmen 6 das Filterelement und verhindert die Ausbildung von Leckagestellen, durch die ungefilterte Luft hindurch treten kann. Der Rahmen 6 kann dabei unter Pressung am Filterelement 11 anliegen.

Der Rahmen 6 ist an einer Stelle 7 unterbrochen, an welcher das Filterelement 11 zur Anbindung an den Grundkörper 1 eingeschoben werden kann. Hierdurch kann das Filterelement 11 quasi wie eine Schublade in einen Schrank eingeführt und dabei stabil geführt werden. Eine Deformierung, insbesondere eine Verwindung, des Filterelements 11 ist hierdurch nahezu ausgeschlossen.

Das Gitter 2, der Grundkörper 1 und die Aufnahmemittel 3 sind materialeinheitlich und einstückig ausgebildet. Hierdurch ist eine kostengünstige spritzgusstechnische Herstellung des Filtermoduls möglich.

Der Grundkörper 1 ist keilförmig ausgebildet. Durch diese konkrete

Ausgestaltung kann ein keilförmiges Filterelement 11 in einer Richtung, nämlich der Richtung der Verjüngung 8 (in Pfeilrichtung), verschiebesicher aufgenommen werden. Ein Herausrutschen des Filterelements 11 aus dem Grundkörper 1 wird hierdurch nahezu unmöglich. Zusätzlich können Arretierungsmittel vorgesehen sein, die das Filterelement 11 am Herausrutschen hindern.

Am Grundkörper 1 sind Rastmittel 9a, 9b zur Verankerung in einem Filtergehäuse 10 für die Luftansaugung angeformt. Hierdurch kann das Filtermodul zuverlässig und fest im Filtergehäuse 10 für die Luftansaugung gehalten werden. Die Rastmittel 9a sind als Haken ausgebildet, die mit bestimmten Aufnahmen im Filtergehäuse 10 für die Luftansaugung zusammenwirken. Die Rastmittel 9b sind als elastisch deformierbare Springzungen ausgebildet, die in Vorsprünge am Filtergehäuse 10 einrasten oder die Vorsprünge hintergreifen können. Das Filterelement 11 könnte als Faltenfilter ausgestaltet sein. Falten erhöhen die effektive Filterfläche.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf das Filterelement gemäß Fig. 1.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht des Filtermoduls mit einem keilförmigen Grundkörper 1. Am Grundkörper 1 ist materialeinheitlich ein Rahmen 6 angeformt, welcher das Filterelement 11 zumindest teilweise umgeben kann. Der Rahmen 6 erfüllt zwei Funktionen. Er fungiert als Führung des Filtermoduls beim Einsetzen in das Filtergehäuse 10 für die Luftansaugung und verhindert ein Verkanten des Grundkörpers 1 im Filtergehäuse 10 für die Luftansaugung. Des Weiteren stabilisiert der Rahmen 6 das Filterelement 11 und verhindert die Ausbildung von Leckagestellen, durch die ungefilterte Luft hindurch treten kann. Der Rahmen 6 kann dabei unter Pressung am Filterelement 11 anliegen.

Das Gitter 2 ist wie in Fig. 1 und 2 als Laubschutzgitter ausgestaltet und materialeinheitlich mit dem Rahmen 6 und den Aufnahmemitteln 3 ausgebildet. Die Aufnahmemittel 3 sind am Gitter 2 durch Anbindestege 4 angeformt und weisen Greifzungen 5 auf, die von den Anbindestegen 4 nach innen abragen. Hierdurch kann ein Filterelement 11 , beispielsweise ein Flachfilter oder eine flächige Lage an das Gitter 2 angeklemmt werden. Die Greifzungen 5 pressen dann das Filterlement 11 gegen das Gitter 2.

Am Grundkörper 1 sind Rastmittel 9a, 9b zur Verankerung in einem Filtergehäuse 10 für die Luftansaugung angeformt. Hierdurch kann das Filtermodul zuverlässig und fest im Filtergehäuse 10 für die Luftansaugung gehalten werden. Die Rastmittel 9a sind als Haken ausgebildet, die mit bestimmten Aufnahmen im Filtergehäuse 10 für die Luftansaugung zusammenwirken. Die Rastmittel 9b sind als elastisch deformierbare Springzungen ausgestaltet.

Das Filterelement 11 könnte als Faltenfilter ausgestaltet sein. Falten erhöhen die effektive Filterfläche.

Fig. 4 zeigt in einer weiteren perspektivischen Ansicht das Filtermodul gemäß Fig. 3.

Fig. 5 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein Filtermodul mit einem rechteckigen Grundkörper 1. An diesem kann ein Filterelement 11 befestigt werden, welches als flächige, ungefaltete Lage ausgestaltet sein kann. Durch diese konkrete Ausgestaltung ist das Filtermodul äußerst flach bauend aufgebaut.

Die Aufnahmemittel 3 erlauben, ein Filterelement 11 und das Gitter 2 als bauliche Einheit gemeinsam in ein Filtergehäuse 10 für die Luftansaugung einzusetzen. Das Filterelement 11 kann verliersicher am Gitter 2 angebracht werden und am Montageort gemeinsam mit dem Gitter 2 im Filtergehäuse 10 für die Luftansaugung verankert werden. Der Monteur muss keine Nacharbeiten am Filterelement 11 oder am Gitter 2 durchführen, da diese werkseitig optimiert aufeinander abgestimmt sind.

Die Aufnahmemittel 3 sind am Gitter 2 durch Anbindestege 4 angeformt und weisen Greifzungen 5 auf, die von den Anbindestegen 4 abragen. Hierdurch kann ein Filterelement 11 , beispielsweise ein Flachfilter oder eine flächige Lage an das Gitter 2 angeklemmt werden. Die Greifzungen 5 pressen dann das Filterelement 11 gegen das Gitter 2. Die Aufnahmemittel 3 sind besonders deutlich in Fig. 5 erkennbar, die eine Ansicht in Einschubrichtung des Filterelements 11 zeigt.

Fig. 6 zeigt eine Draufsicht auf das Filtermodul gemäß Fig. 5, in der die Rechteckform des Grundkörpers 1 deutlich erkennbar ist.

Das Gitter 2 in den Fig. 1 bis 6 ist als Laubschutzgitter ausgebildet und dient dem Zurückhalten von Laub, Steinen und Grobschmutz vom Filterelement 11.

Fig. 7 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Filtergehäuses 10 für die Lauftansaugung, in welches ein Filtermodul gemäß den Fig. 1 bis 4 mit einem Filterelement 11 als Einheit eingesetzt ist. Das Filterelement 11 ist hier als Faltenfilter ausgestaltet. Die Rastmittel 9b sind als elastische Springzungen ausgestaltet, welche Vorsprünge am Filtergehäuse 10 hintergreifen.

In den gezeigten Ausführungsbeispielen liegt das Filterelement 11 ohne Verwendung eines Klebstoffs am Gitter 2 an.

Hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Lehre wird einerseits auf den allgemeinen Teil der Beschreibung und andererseits auf die Patentansprüche verwiesen.

Abschließend sei ganz besonders hervorgehoben, dass die zuvor ausgewählten Ausführungsbeispiele lediglich zur Erörterung der erfindungsgemäßen Lehre dienen, diese jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele einschränken.