Eine derartige Filterpresse ist beispielsweise aus der DE 44 28 963 Cl bekannt. Die Verbin- dungselemente sind als Hebel ausgebildet, die an seitlich vorstehenden Vorsprüngen der Filter- platten schwenkbar gelagert sind. Die Hebel weisen jeweils zwei Arme auf, nämlich einen be- züglich der Offnungsrichtung hinteren Arm mit einem Haltehaken, der in Preß-oder Filterstel- lung hinter den Vorsprung der nächsthinteren Filterplatte eingerastet ist. Des weiteren besitzen die Hebel einen vorderen Arm, der eine Steuerfläche aufweist, die beim Wegbewegen der nächstvorderen Filterplatte, sobald sich diese um eine vorbestimmte Strecke entfernt hat, mit deren Vorsprung zusammenwirkend, eine Schwenkbewegung des Hebels bewirkt, bei der sich dessen Haltehaken vom Vorsprung der nächsthinteren Filterplatte löst. Dabei umrandet die Steu- erfläche im hakenförmigen vorderen Arm des Hebels eine Aussparung, in der der Vorsprung der nächstvorderen Filterplatte ständig aufgenommen ist und die an ihrem Grund die Anschlagfläche zur Festlegung, d. h. Begrenzung des Plattenabstandes in der Entleerungsstellung aufweist.

Die Hebel erfüllen somit eine Doppelfunktion, indem sie zum einen, ausgehend von der Preßstellung, die benachbarten Filterplatten gegeneinander verriegeln und somit verhindern, daß treibender Filterkuchen zu einer Entfernung solcher Filterplatten führt, die noch gar nicht entleert werden sollen, und zum anderen als Verbindungselemente wirken, die in der Entleerungsstellung der Filterplatten deren maximalen Abstand zueinander definieren.

Typisch für die bekannte Filterpresse ist die sequentielle Entleerung jeweils nur einer Filter- kammer nacheinander, wobei die noch nicht entleerten Filterkammern bis unmittelbar vor dem Entleerungsvorgang miteinander verriegelt sind. Die vorbekannte Filterpresse eignet sich nicht für Entleerungsprinzipien, bei denen eine aus einer Mehrzahl von Filterplatten bestehende Sekti- on des Pakets gleichzeitig entriegelt werden soll, da die Entriegelung der Filterplatten immer nur sukzessive erfolgen kann.

Aus der DE 43 25 055 A1 ist des weiteren eine Filterpresse bekannt, deren Filterplatten durch Laschen und Zwischenglieder miteinander verkettet sind. Während die Laschen an einer Filter- platte schwenkbar gelagert sind, verbinden die Zwischenglieder je eine der Laschen mit einer benachbarten Filterplatte gelenkig. An den Laschen ist je ein Haken ausgebildet, der hinter Vor- sprüngen an den Filterplatten einrastet, wenn die Filterplatten zu einem Paket zusammengescho- ben sind. Die Gelenke zwischen den Laschen und den Zwischengliedern sind so angeordnet, daß jeweils beim Auseinanderziehen zweier benachbarter Filterplatten der am Vorsprung der nächst- folgenden Filterplatte eingerastete Haken sich von diesem Vorsprung in dem Maß löst, in dem die zu diesem Haken gehörige Lasche mit dem sie ziehenden Zwischenglied eine Strecklage einnimmt. Auf diese Weise soll verhindert werden, daß sich zwischen den Filterplatten beim Öffnen der Filterpresse vorzeitig Zwischenräume öffnen, in denen sich der herausdrängende Fil- terkuchen verklemmen könnte.

Würde bei dieser bekannten Filterpresse das Plattenpaket sektionsweise geöffnet, so ist auch in diesem Fall nicht sichergestellt, daß der Entleerungsabstand zwischen benachbarten Platten in allen Sektionen gleich groß ist, da vor dem Auseinanderziehen des Plattenpakets nach der Entla- stung, d. h. Wegnahme des Schließdruckes, eine Entspannung der Dichtränder mit zunehmender Entfernung der Filterplatten von der beweglichen Kopfplatte immer mehr abnimmt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Filterpresse so weiterzuentwickeln, daß bei ei- ner sequentiellen Entleerung jeweils vollständiger Sektionen des Plattenpakets beim Entleeren sämtlicher Sektionen stets derselbe Entleerungsabstand benachbarter Filterplatten erreicht wer- den kann, wobei die Verbindungselemente gleichzeitig eine Verriegelungsfunktion für die Fil- terplatten der noch nicht zur Entleerung anstehenden Sektionen und eine Verbindungsfunktion zur Einhaltung des Entleerungsabstands aufweisen sollen.

Ausgehend von einer Filterpresse der eingangs beschriebenen Art, wird diese Aufgabe erfin- dungsgemäß dadurch gelöst, daß die Filterplatten, ausgehend von der Preßstellung, durch Ver- schiebung einer Filterplatte in eine Entlastungsstellung überführbar sind, in der die Dichtränder der Filterplatten von den zugeordneten Dichtflächen abgelöst sind und in der die Kopplungsele- mente an einer Sperrfläche der Verriegelungselemente anliegen, die eine weitere horizontale Entfernung benachbarter Filterplatten verhindert, wobei die Anlage der Kopplungselemente an den Sperrflächen durch Entriegelung der zugehörigen Verbindungselemente aufhebbar ist, so daß eine weitere Entfernung benachbarter Filterplatte in die Entleerungsstellung möglich ist.

Nach Beendigung des eigentlichen Filtrationsvorgangs läuft der Öffnungs-und Entleerungsvor- gang bei der erfindungsgemäßen Presse somit wie folgt ab : Zunächst wird durch Verschiebung vorzugsweise der-von der Anpreßplatte her gesehen-ersten Filterplatte und nach und nach aller weiteren Filterplatten eine Entlastung sämtlicher Filterplat- ten dadurch erzielt, daß die Verbindungselemente nur einen sehr kleinen Abstand benachbarter Filterplatten gestatten, so daß eine Übertragung der Zugkraft von einer Filterplatte auf die näch- ste stattfindet, sobald ihre Entfernung lediglich einige Millimeter beträgt. Diese geringe Entfer- nung benachbarter Filterplatten voneinander ist jedoch nötig, um eine Entlastung der in der Preßstellung unter Vorspannung stehenden Dichtränder der Filterplatten zu erzielen. Im entlaste- ten Zustand stehen die Dichtränder typischerweise einige Millimeter über die Oberfläche der Filterplatte vor, um in der Preßstellung des Pakets infolge elastischer Verformung die benötigte Abdichtung der Filterkammern zu erzielen. Die Überführung sämtlicher Filterplatten von der Preßstellung in die Entlastungsstellung erfolgt sinnvollerweise für das gesamte Plattenpaket in einem Arbeitsschritt, und zwar vorzugsweise unter Verwendung des Schließzylinders, indem dieser um die Summe der einzelnen Entlastungsabstände zurückgefahren wird.

Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung besteht somit darin, daß mit Hilfe der anmeldungs- gemäßen Verbindungselemente eine aktive Entlastung der Dichtränder des gesamten Plattenpa- kets bewerkstelligt werden kann, bevor die Platten der ersten Sektion auf Entleerungsabstand gebracht werden. Diese aktive Entspannung garantiert, daß die Filterplatten alle denselben Ab- stand zueinander aufweisen, wie er durch die Verbindungslaschen definiert ist, und daß in dieser Stellung die Dichtränder der Filterplatten vollständig entspannt sind. Nur auf diese Weise kann verhindert werden, daß bei einem durch"Durchwandern"der Entleerungssektion von der ersten bis zur letzten Sektion des Plattenpakets ein gleichbleibender Entleerungsabstand erhalten bleibt.

Bei Vorrichtungen nach dem Stand der Technik wird der Entleerungsabstand der später entleer- ten Sektionen zunehmend dadurch verkürzt, daß sich die Dichtränder der zugehörigen Platten im Falle fehlender vorheriger aktiver Entspannung aus eigener Kraft immer weniger entspannt ha- ben. Diese Entspannung findet bei Vorrichtungen nach dem Stand der Technik jedoch in dem Moment statt, wo die Platten tatsächlich auf Entleerungsabstand auseinandergezogen werden, wodurch sich, insbesondere bei einer Vielzahl von Filterplatten, durch Addition ein nicht unbe- trächtliches Längenmaß ergibt, das den zur Verfügung stehenden Entleerungsabstand vermin- dert. Hierbei gilt es zu bedenken, dal3 sich die zu entleerenden Sektionen-mit Ausnahme der ersten Sektion-mitten in dem Filterplattenpaket befinden und somit eine Verschiebung des ge-

samten Plattenpakets durch Schaffung des erforderlichen Entleerungsabstandes in der Regel un- möglich ist.

Der Kuchenaustrag und die hierfür erforderliche Entfernung der den Filterkuchen begrenzenden Filterplatten auf den Entleerungsabstand erfolgt erst in einem zweiten Schritt, und zwar indem zuvor die Verbindungselemente der Filterplatten derjenigen Sektion entriegelt wurden, die als nächste entleert werden soll.

Nach ihrer Entriegelung wirken die Verbindungselemente wie Elemente mit einer vergrößerten Länge, so daß bei einer erneuten Zugbelastung auf die Filterplatten mit entriegelten Verbin- dungselementen diese auf den Entleerungsabstand zueinander entfernt werden, wobei die Ver- bindungselemente diesen Entleerungsabstand definieren und somit auch in der Entleerungsstel- lung für eine andauernde Verkettung der Filterplatten sorgen.

Vorteilhafterweise werden die Filterplatten einer ersten entleerten Sektion nach der Entriegelung der Verbindungselemente der zweiten, als nächstes zu entleerenden Sektion beim Auseinander- ziehen von deren Filterplatten wieder zusammengeschoben, um die Längenerstreckung der Fil- terpresse klein halten zu können. Bei einem derartigen Entleerungsprinzip"durchläuft"eine Sek- tion mit Filterplatten im Entleerungsabstand das gesamte Plattenpaket von einem Ende bis zum anderen, so daß dessen Gesamtlänge nach einmaligem Öffnen der ersten Sektion unverändert bleibt und vielmehr der Bereich einer geringeren"Dichte"der Filterplatten das Paket durchwan- dert.

Gegenüber bekannten Pressen, bei denen das Plattenpaket vor Öffnung der ersten Sektion nicht in eine Entlastungsstellung mit definierten Plattenabständen überführt wird, sondern lediglich der Druck des Schließzylinders aufgehoben und dadurch eine durch die Federeigenschaften der Dichtränder hervorgerufene Selbstentspannung auftritt, liegt der erfindungsgemäße Vorteil dar- in, daß bei der Entleerung sämtlicher Sektionen nunmehr ein definierter Entleerungsabstand vor- liegt. Bei der bekannten Filterpresse tritt-vom Schließzylinder her betrachtet-eine mit zuneh- mender Entfernung ständig abnehmende Eigenentspannung der Dichtränder auf, was darin be- gründet liegt, daß die Dichtränder der vom Schließzylinder weiter entfernten Filterplatten bei ihrer Ausdehnung sämtliche davor befindliche Filterplatten in horizontaler Richtung verschieben müßten. Die sich addierenden und einer solchen selbständigen Plattenverschiebung entgegen- wirkenden Reibungskräfte der Plattenlagerung im Pressengestell erreichen ab einer bestimmten Plattenanzahl einen Wert, der die Rückstellkraft der komprimierten Dichtränder selbst in der

Preßstellung übersteigt, so daß den vom Schließzylinder weiter entfernten Filterplatten trotz der Druckentlastung des Pakets zunächst überhaupt keine Selbstrückstellung eintritt.

Beim Durchwandern der Entleerungssektion durch das Plattenpaket vermindert sich somit deren Breite, d. h. auch der Entleerungsabstand zwischen den Filterplatten, mit zunehmender Entfer- nung vom Schließzylinder stetig, da die in der ersten Sektion noch im wesentlichen erfolgte Selbstrückstellung der Dichtränder bei den weiter entfernten Sektionen nur noch unvollständig bzw. überhaupt nicht mehr eintritt. Beim Zusammenschieben der Platten einer bereits entleerten Sektion werden diese nicht mit einer derartigen Kraft aufeinandergepreßt, daß die Dichtränder wieder in einen komprimierten Zustand überführt würden, wie er für die Preßstellung, bei der die Schließkraft vom Schließzylinder aufgebracht wird, typisch ist. Somit nimmt der Entleerungsab- stand zwischen den Filterplatten der weiter entfernten Sektionen stetig um ein gewisses Maß ab, was sich insbesondere dann als sehr nachteilig auswirkt, wenn mit Hilfsvorrichtungen in den Zwischenraum zwischen benachbarten Filterplatten eingegriffen werden muß, um einen sicheren Kuchenaustrag zu gewährleisten oder eine Filtertuchreinigung vorzunehmen.

Bei der erfindungsgemäßen Filterpresse findet demgegenüber aufgrund der aktiven Zugentla- stung des Plattenpakets z. B. mit Hilfe des Schließzylinders die Einstellung einer definierten Ent- fernung der Filterplatten zueinander statt, wobei aufgrund der Verbindungselemente eine Zug- krafteinleitung in nur eine Filterplatte ausreichend ist. Ausgehend von einem derartigen Entla- stungszustand des Filterplattenpakets, ist beim nachfolgenden Entleeren sämtlicher Sektionen derselbe Entleerungsabstand zwischen den Filterplatten sichergestellt.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Verbindungselemente als Verbindungslaschen ausgebildet, die eine Nut aufweisen, in die das als Kopplungsbolzen ausgebildete Kopplungs- element einer benachbarten Filterplatte eingreift.

Die Erfindung weiter ausgestaltend, ist vorgesehen, dal3 die Verbindungselemente schwenkbar gelagert sind und eine in ihrer Längsrichtung abgewinkelte Nut besitzen, die einen ersten Ab- schnitt mit der Sperrfläche und einer minimalen Nutbreite aufweist, die der Breite des Kopp- lungselements zuzüglich des Entlastungsabstands entspricht, und einen zweiten Abschnitt mit der stirnseitig angeordneten Anschlagfläche besitzt.

Wenn die Verbindungselemente jeweils um die Achse eines Kopplungsbolzens schwenkbar sind, erfüllt dieser eine Doppelfunktion, nämlich einerseits als Kopplungselement in der Nut des Ver-

bindungselements der nachfolgenden Filterplatte und zum anderen als Lagerungselement für das Verbindungselement der gerade betrachteten Filterplatte selbst.

Gemäß einer Weiterbildung der erfindungsgemäßen Filterpresse wird vorgeschlagen, daß die Verbindungselemente einen ersten Arm mit der Nut und einen in bezug auf die Schwenkachse dem ersten Arm gegenüberliegenden zweiten Arm aufweisen, der sich oberhalb der Schwenk- achse erstreckt und mittels einer Entriegelungseinrichtung niederdrückbar ist, so daß das Kopp- lungselement in den zweiten Abschnitt der Nut eintreten kann.

Des weiteren ist es besonders vorteilhaft, wenn die Verbindungselemente in zwei zueinander parallelen Ebenen angeordnet sind, wobei benachbarte Verbindungselemente in unterschiedli- chen Ebenen liegen. Auf diese Weise wird eine geschuppte Anordnung der Verbindungselemen- te, wie sie bei der DE 44 28 963 Cl realisiert ist, vermieden.

Schließlich ist noch vorgesehen, daß die Entriegelungseinrichtung ein im Pressengestell horizon- tal verfahrbarer Wagen ist, der mit einer in vertikale Richtung verstellbaren Kufe versehen ist.

Sinnvollerweise ist der Wagen noch mit einer Verschiebeeinrichtung für die Filterplatten verse- hen, um auf langgestreckte Betätigungselemente, wie sie bei einer stationären Verschiebeein- richtung u. U. erforderlich wären, zu verzichten.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels einer Filterpresse, das in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 eine Seitenansicht einer Filterpresse mit einer geschlossenen Sektion (I) und einer geöffneten Sektion (II) ; Fig. 2 Verbindungslaschen in der Entlastungsstellung der Filterplatten ; Fig. 3 wie Fig. 2, jedoch in der entriegelten Stellung der Verbindungslaschen und mit einer auf Entleerungsabstand entfernten Filterplatte.

Eine in Fig. 1 dargestellte Filterpresse 1 weist ein Pressengestell 2 auf, das aus zwei Längsträ- gern 3, einem vorderen Ständer 4, einem hinteren Ständer 4 mit Stützplatte 9 sowie zwei parallel zu den Längsträgern 3 verlaufenden unteren Zugankern 5 besteht.

Zwischen den Ständern 4 und an den Längsträgern 3 hängend und horizontal verschiebbar gela- gert ist eine Mehrzahl von Filterplatten 6. Jeweils zwischen zwei dieser Filterplatten 6 befindet sich eine Filterkammer, die im zusammengepreßten Zustand der Filterplatten 6 aufgrund nicht näher dargestellter umlaufender Dichtränder hermetisch gegenüber der Umgebung abgedichtet ist. Mit Hilfe eines hydraulisch betätigbaren Schließzylinders 7 lassen sich die Filterplatten 6 mit Hilfe einer-an den Längsträgern 3 aufgehängten und horizontal verschiebbaren-AnpreBplatte 8 in Richtung des Stützplattenständers zu einem geschlossenen Paket zusammendrücken.

Sämtliche Platten 6 sind im Bereich von darüber befindlichen Halterungen 10 mit Hilfe von Verbindungselementen 11 in Form von Verbindungslaschen miteinander gekoppelt, so daß eine durchgängige Verkettung von der Anpreßplatte 8 bis zu der letzten, der Stützplatte 9 vorgelager- ten Filterplatte 6 entsteht.

In Fig. 1 ist die dort exemplarisch gezeigte Verbindungslasche stark vergröbert und nicht maß- stäblich dargestellt.

In Fig. 1 ist eine rechte erste Sektion I der Filterplatten 6 in der Entleerungsstellung dargestellt, in die die Platten 6 durch Zurückfahren der Anpreßplatte 8 mittels des Schließzylinders 7, aus- gehend von der Preßstellung, überführt wurden. Dagegen befinden sich die Filterplatten 6 der linken Sektion II noch in einer sogenannten Entlastungsstellung, die später genauer erläutert wird.

Fig. 2 zeigt drei Filterplatten 6 mit drei im Bereich der Halterungen 10 angeordneten Verbin- dungselementen 11, wobei sich die Filterplatten 6 bzw. Verbindungselemente 11 in der soge- nannten Entlastungsstellung befinden. In dieser Entlastungsstellung liegen die als Kopplungs- bolzen ausgebildeten Kopplungselemente 12 an einer Sperrfläche 13 des Verbindungselements 11 an. Die Sperrfläche 13 wird von der Laibung einer Nut gebildet, die einen ersten breiten und kurzen Abschnitt 14 und einen zweiten langen und schmäleren Abschnitt 15 aufweist.

Solange das Filterplattenpaket sich in der Preßstellung befindet, ist deren Kopplungsbolzen 12 etwa in der Mitte (bezogen auf die Breite) des Abschnitts 14 der Nut in dem Verbindungsele- ment 11 angeordnet. Linksseitig liegt er in dieser Stellung nicht an der zugeordneten Nutlaibung an, weil unbedingt sichergestellt werden muß, daß das Filterplattenpaket derart auf Block zu- sammengepreßt werden kann, so daß die komprimierten Dichtränder eine hinreichende Dicht- kraft aufbauen können.

Ausgehend von dieser Preßstellung, wird durch Aufbringung einer Zugkraft auf eine weiter rechtsseitig angeordnete Filterplatte 6 eine Verschiebung des Kopplungsbolzens 12 in dem Ab- schnitt 14 der Nut bewirkt, solange bis der Kopplungsbolzen 12 rechtsseitig an die Sperrfläche 13 anschlägt, so daß eine weitere Entfernung einer benachbarten Filterplatte 6 nicht mehr mög- lich ist, sondern die aufgebrachte Zugkraft auf die nächstfolgenden Filterplatten 6 übertragen wird. Auf diese Weise kann, ausgehend von der Anpreßplatte 8, das gesamte Filterplattenpaket derart entspannt werden, daß sämtliche Kopplungsbolzen 12 an den Sperrflächen 13 der zuge- ordneten Verbindungselemente 11 anliegen. Dabei sind die nicht dargestellten Dichtränder voll- ständig entspannt bzw. rückgestellt und liegen nicht mehr an den zugeordneten Dichtflächen der Filterplatten 6 an. Der Entspannungsabstand 16 zwischen zwei benachbarten Filterplatten 6 ist so gering, daß dieser bei den Filterplatten 6 in Fig. 2 unten nicht dargestellt wurde.

Ausgehend von der in Fig. 2 dargestellten Sperrstellung der Verbindungselemente 11, werden diese mit Hilfe einer Kufe 17 einer nicht näher dargestellten wagenförmigen Entriegelungsein- richtung durch Druck auf eine Schaltfläche 18 eines linken oberen Arms 19 der Verbindungs- elemente 11 entriegelt. Dabei wird das Verbindungselement 11 um den Kopplungsbolzen 12 der zugeordneten Filterplatte 6 verschwenkt, so daß die in Fig. 3 bei den dort links angeordneten beiden Verbindungselementen 11 gezeigte Entriegelungsposition eingenommen wird. Die Sperr- fläche 13 wird dabei an dem Kopplungsbolzen nach oben vorbeigeschoben, wodurch der Kopp- lungsbolzen 12 somit in den Einlaufbereich des Abschnitts 15 der Nut in dem Verbindungsele- ment 11 gelangt.

Wird nun von einer vorgelagerten Filterplatte 6 bzw. deren Verbindungselement 11 eine Zug- kraft auf einen derart angeordneten Kopplungsbolzen 12 ausgeübt, läuft dieser in den Abschnitt 15 der Nut ein und bewirkt dabei eine weitere Drehung des Verbindungselements 11 entgegen dem Uhrzeigersinn. Diese Drehung ist dann abgeschlossen, wenn der Verbindungsbolzen 12 an einer Anschlagfläche 20 am Ende des Abschnitts 15 der Nut angelangt ist. In diesem Moment sind die beiden durch das Verbindungselement gekoppelten Filterplatten 6 auf den maximalen Abstand, d. h. ihren Entleerungsabstand, voneinander entfernt. Eine Kante 21 des Verbindungs- elements 11 ist in dieser Stellung ungefähr horizontal ausgerichtet.

Ausgehend von dieser Stellung der Filterplatten 6, wird durch eine weitere Verschiebung der am weitesten rechts dargestellten Filterplatte 6 eine Verlagerung auch der weiter links befindlichen Filterplatten 6 voneinander weg bewirkt.

Ausgehend von einer Preßstellung des gesamten Plattenpakets, wird durch aktive Zugentlastung mit Hilfe des Schließzylinders 7 zunächst das gesamte Paket in die Entlastungsstellung gebracht, in der sämtliche Kopplungsbolzen 12 an den zugeordneten Sperrflächen 13 anliegen. Ausgehend von dieser Entlastungsstellung, werden die Verbindungselemente 11 mit Hilfe der Entriege- lungseinrichtung sektionsweise entriegelt, weshalb durch erneute Aufbringung einer Zugkraft auf die Anpreßplatte 8 eine Überführung der Filterplatten 6 der entriegelten ersten Sektionen in die Entleerungsstellung möglich ist. In dieser Entleerungsstellung liegen sämtliche Kopplungs- bolzen 12 der entriegelten Sektion I an den Anschlagflächen 20 der Verbindungselemente 11.

Nach Entleerung der rechten Sektion I erfolgt eine Entriegelung auch der linken Sektion II und anschließend ein Auseinanderziehen der Filterplatten 6 dieser Sektion II mit Hilfe einer nicht dargestellten Schiebeeinrichtung, wobei gleichzeitig mit dem Auseinanderziehen der Filterplat- ten 6 der Sektion II-mit Hilfe einer nicht näher dargestellten Verschiebeeinrichtung-die Filter- platten 6 der zuvor entleerten Sektion I wieder zusammengeschoben werden. Bei einer mehr als zwei Sektionen aufweisenden Filterpesse wiederholt sich der Vorgang so lange, bis sämtliche Sektionen entleert sind.