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Title:
FILTER SEGMENT ASSEMBLING DEVICE AND METHOD FOR ASSEMBLING FILTER SEGMENTS OF THE TOBACCO PROCESSING INDUSTRY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/108623
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a filter segment assembling device of the tobacco processing industry, comprising a section of filter segment for transferring a filter segment (9, 9') in the direction of the transverse axis to a filter segment assembling member (28), wherein a removal device (1, 1', 1'') is provided in the section of filter segment, which is designed to remove a filter rod (8) having a multiple usage length from a filter magazine (21.1-21.5), wherein, in addition, a pushing/cutting device (3, 3', 3'') is provided in the section of filter segment, which is designed to receive the filter rod (8) having multiple usage length, the pushing/cutting device (3, 3', 3'') comprising troughs (7) for receiving filter rods (8), characterized in that the number of troughs (7) is a prime number greater than or equal to 29. The invention relates to a corresponding method for assembling filter segments of the tobacco processing industry.

Inventors:
DEPPE OLIVER (DE)
WUTTKE NIKOLAI (DE)
EGGERS CARSTEN (DE)
HARTMANN FLORIAN (DE)
DIEDRICH DANIEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/081479
Publication Date:
June 21, 2018
Filing Date:
December 05, 2017
Export Citation:
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Assignee:
HAUNI MASCHINENBAU GMBH (DE)
International Classes:
A24D3/02
Domestic Patent References:
WO2008081340A22008-07-10
WO2008081340A22008-07-10
Foreign References:
DE1090560B1960-10-06
DE1235206B1967-02-23
EP2668857A22013-12-04
DE10155292A12003-05-15
EP1393640B12006-12-06
EP0383970B11993-11-10
US3067644A1962-12-11
EP2921062A12015-09-23
EP2328429B12016-06-08
DE10155292A12003-05-15
DE2534666A11976-04-29
Attorney, Agent or Firm:
SEEMANN & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
Filtersegmentzusammenstellvorrichtung und Verfahren zum Zusammenstellen von Filtersegmenten der Tabak verarbeitenden Industrie

Patentansprüche

1 . Filtersegmentzusammenstellvorrichtung der Tabak verarbeitenden I ndustrie mit einem Filtersegmentlauf zur queraxialen Übergabe eines Filtersegments (9, 9') auf ein Filtersegmentzusammenstellor- gan (28), wobei eine Entnahmeeinrichtung (1 , 1 ', 1 ") im Filtersegmentlauf vorgesehen ist, die ausgebildet ist, einen Filterstab (8) mehrfacher Gebrauchslänge aus einem Filtermagazin (21 .1 -21 .5) zu entnehmen, wobei zudem eine Schiebe-/Schneideinrichtung (3, 3', 3") im Filtersegmentlauf vorgesehen ist, die ausgebildet ist, den Filterstab (8) mehrfacher Gebrauchslänge aufzunehmen , wobei die Schiebe-/Schneideinrichtung (3, 3', 3") Mulden (7) zur Aufnahme von Filterstäben (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Mulden (7) eine Primzahl ist, die größer oder gleich 29 ist.

2. Filtersegmentzusammenstellvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebe-/Schneideinrichtung (3, 3', 3") einen Anschlag (130) aufweist, an den in den Mulden (7) aufgenommene Filterstäbe (8) oder Filtersegmente (9, 9') geschoben werden oder schiebbar sind, wobei eine Schneidvorrichtung (6) vorgesehen ist, die ausgebildet ist, in einem einstellbaren Abstand zu dem Anschlag (1 30) von den Filterstäben (8) wenigstens ein Filtersegment (9, 9') abzuschneiden.

Filtersegmentzusammenstellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebe-/Schneideinrichtung (3, 3', 3") so ausgebildet ist, dass die Filtersegmente (9, 9'), die zwischen dem Anschlag und der Schneidvorrichtung (6) angeordnet sind, abgegeben werden oder abgebbar sind.

Filtersegmentzusammenstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeeinrichtung (1 , 1 ', 1 ") Mulden (7) zur Aufnahme von Filterstäben (8) aufweist, wobei die Anzahl der Mulden (7) variabel vorgebbar ist oder sich an die Entnahmeeinrichtung (1 , 1 ', 1 ") eine Beschleunigereinrichtung (2) anschließt, die Mulden (7) aufweist, deren Anzahl variabel vorgebbar ist.

Filtersegmentzusammenstellvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Variabilität durch eine unterschiedliche Anzahl von aktiven Mulden (7) gegeben ist.

Filtersegmentzusammenstellvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die unterschiedliche Anzahl von aktiven Mulden (7) über austauschbare Trommelaußenringe (1 00-103, 1 1 0- 1 1 3) mit unterschiedlich vielen Mulden (7), mit variablen Saugluftanschlüssen an den Mulden (7), über das Blindsetzen von Mulden (7) oder durch eine Klicktrommel mit einer variablen Anzahl von Mulden (7) erzielt wird .

Filtersegmentzusammenstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeeinrichtung (1 , 1 ', 1 ") eine Anzahl von Mulden (7) oder aktiven Mulden (7) von 2, 3, 4, 5, 6, 8, 1 0, 12, 15, 20, 30, 40, 60, 120 oder 240 hat.

Filtersegmentzusammenstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Filtersegmentläufe vorgesehen sind , wobei hierzu auf einer Rotationsachse (140) der Entnahmeeinrichtung (1 , 1 ', 1 ") zwei Entnahmeringkörper (100, 1 01 ) angeordnet sind und/oder wobei auf einer Rotationsachse (141 ) der Schiebe-/Schneideinrichtung (3, 3', 3") zwei Schiebesch neidringkörper (1 1 0, 1 1 1 ) vorgesehen sind , wobei die Schiebesch neidringkörper (1 1 0, 1 1 1 ) insbesondere spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind.

Filtersegmentzusammenstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest drei, insbesondere vier, Filtersegmentläufe vorgesehen sind, wobei hierzu auf einer Rotationsachse (140) der Entnahmeeinrichtung (1 , 1 ', 1 ") eine entsprechende Anzahl Entnahmeringkörper (100-1 03) vorgesehen sind und/oder wobei auf einer Rotationsachse (141 ) der Schiebe- /Schneideinrichtung (3, 3', 3") eine entsprechende Anzahl Schie- beschneidringkörper (1 1 0-1 13) vorgesehen sind.

Filtersegmentzusammenstellvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass zudem eine Schiebetrommel (120) vorgesehen ist, die die von den Schiebeschneidringkörpern (1 10-1 1 3) aufgenommenen Filtersegmente (9, 9') zu einer Seite schiebt und auf das Zusammenstellorgan (28) abgibt, wobei insbesondere das Zusammenstellorgan (28) eine Rotationsachse (141 ) aufweist, die der der Schiebe-/Schneideinrichtung (3, 3', 3") entspricht.

Filtersegmentzusammenstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Schiebe- /Schneideinrichtung (3, 3', 3") und dem Zusammenstellorgan (28) eine Schneidtrommel (4) vorgesehen ist, wobei sich insbesondere eine Spreiztrommel (5) an die Schneidtrommel (4) in Filterseg- mentförderrichtung anschließt.

Multisegmentfilterherstellmaschine der Tabak verarbeitenden I ndustrie mit einer Filtersegmentzusammenstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , wobei eine Übergabevorrichtung (1 9, 20) vorgesehen ist, die die queraxial zusammengestellten Filtersegmente auf eine Strangformungsvorrichtung (17) abgibt oder wobei eine anschließende Vorrichtung zur Umhüllung der zusammengestellten Filtersegmente (9, 9') mit einem Umhüllungsmaterialstreifen in einem Rollungsverfahren vorgesehen ist.

Verfahren zum Zusammenstellen von Filtersegmenten (9, 9') der Tabak verarbeitenden I ndustrie in einem Querverfahren, wobei in einem Filterlauf Filterstäbe (8) aus einem Filterstabmagazin (21 .1 - 21 .5) mittels einer Entnahmeeinrichtung (1 . 1 ', 1 ") entnommen werden , von der Entnahmeeinrichtung (1 , 1 ' , 1 ") die Filterstäbe (8) entweder direkt auf eine Schiebe-/Schneideinrichtung (3, 3', 3") abgegeben werden oder direkt auf eine Beschleunigereinrichtung (2) übergeben und von dort direkt auf die Schiebe-/Schneideinrich- tung (3, 3', 3") abgegeben werden , wobei die Filterstäbe (8) auf einem U mlauf der Schiebe-/Schneideinrichtung (3, 3' , 3") zunächst in eine Endposition verschoben werden , dann in jeweils ein erstes Filtersegment (9) und ein zweites Filtersegment (9') geschnitten werden und das erste Filtersegment (9) anschließend direkt auf ein Zusammenstellorgan (28) oder direkt auf eine Schiebetrommel (120) übergeben werden und von da direkt auf das Zusammenstellorgan (28) abgegeben werden.

Verfahren nach Anspruch 1 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Filtersegment (9') im nächsten Umlauf der Schiebe- /Schneideinrichtung (3, 3', 3") in die Endposition verschoben wird und entweder als erstes Filtersegment (9) abgegeben wird oder in ein erstes Filtersegment (9) und ein weiteres zweites Filtersegment (9') geschnitten wird , wobei dann das erste Filtersegment (9) an- schließend abgegeben wird.

15. Verfahren nach Anspruch 1 3 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass freiwerdende Mulden (7) der Schiebe-/Schneideinrichtung (3, 3', 3") wieder mit Filterstäben (8) belegt werden.

16. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 3 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebe-/Schneideinrichtung (3, 3' , 3") eine Anzahl von Mulden (7) zur Aufnahme von Filterstäben (8) und Filtersegmenten (9, 9') aufweist, die eine Primzahl ist, die 29 oder größer ist.

17. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 3 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Filterläufe mit parallel und wenigstens teilweise kollinear zueinander ausgerichteten Mulden (7) auf wenigstens zwei Entnahmeringkörpern (100, 1 03) einer Entnahmeeinrichtung (1 , 1 ', 1 ") und mit parallel und wenigstens teilweise kollinear zueinander ausgerichteten Mulden (7) auf wenigstens zwei Schiebeschneidringkörpern (1 1 0-1 13) einer Schiebe-/Schneidein- richtung (3, 3', 3") durchgeführt werden oder vorgesehen sind .

18. Verwendung einer Schiebe-/Schneideinrichtung (3, 3', 3") mit einer Muldenanzahl, die eine Primzahl größer oder gleich 29 ist, in einem Filterlauf einer Filtersegmentzusammenstellvorrichtung , insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 12, der Tabak verarbeitenden Industrie.

Description:
Filtersegmentzusammenstellvorrichtung und Verfahren zum Zusammenstellen von Filtersegmenten der Tabak verarbeitenden Industrie

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Filtersegmentzusammenstellvorrichtung der Tabak verarbeitenden I ndustrie mit einem Filtersegmentlauf zur queraxia len Übergabe eines Filtersegments auf ein Filtersegmentzusammenstell- organ.

Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Zusammenstellen von Filtersegmenten der Tabak verarbeitenden I ndustrie in einem Querverfahren .

Derartige Vorrichtungen und Verfahren werden benötigt, um beispielswei se Zigarettenfilter einfacher oder mehrfacher Gebrauchslänge herzustellen , die in Zigarettenherstellmaschinen mit Tabakstöcken verbunden wer den .

Aus EP 1 393 640 B 1 ist ein entsprechendes Verfahren und eine Einrichtung zum Zusammenstellen von Gruppen von Filtersegmenten bekannt. Die dort gezeigte Einrichtung ermöglicht eine extrem variable Zusammen Stellung von Filtersegmenten zu entsprechenden Gruppen von Filterseg- menten . H ierzu sind entsprechende Einheiten, die als Module oder Schrankelemente vorgesehen sind , offenbart, die je Einheit, die in der EP 1 393 640 B 1 als Weichelementeinheit 1 0-14 beschrieben werden , mehrere trommeiförmige Förder- und Bearbeitungsorgane aufweisen.

So weist beispielsweise ein Filterlauf einer Weichelementeinheit 10, die in Fig. 1 der EP 1 393 640 B 1 gezeigt ist, eine Entnahmetrommel 22.1 auf, die im Eingriff mit zwei Kreismessern 27 ist, um aus dem Magazin bzw. dem Vorratsbehälter 21 .1 entnommene Filterstäbe mehrfacher Ge- brauchslänge zweimal zu schneiden, anschließend auf der Staffeltrommel

23.1 zu staffeln , danach auf der Schiebe-/Schneidtrommel 24.1 noch einmal die entsprechend schon in drei Filtersegmente zerschnittenen Filterstäbe jeweils zunächst in fluchtende Positionen zu schieben und dann erneut zu schneiden . Anschließend werden diese geschnittenen Filters- egmente in einer Staffeltrommel 25.1 gestaffelt und durch eine Schiebe-

/Übergabetrommel, die sich anschließt, auf eine Zusammenstelltrommel 28.1 übergeben . Dieser Filtersegmentlauf bzw. Filterstablauf weist zwar schon relativ wenige Förder- und Bearbeitungsorgane auf, könnte allerdings noch weiter optimiert werden .

EP 0 383 970 B 1 offenbart eine Vorrichtung zum Herstellen von Filterzigaretten, wobei zwei Filterläufe in Fig. 1 vorgesehen sind , die Filtersegmente auf eine große Muldentrommel 142 abgeben . US 3,067,644 A offenbart eine Vorrichtung zum Fördern und Schneiden von Filterstäben in Filterstabsegmente.

WO 2008/081 340 A2 offenbart ein Filterschneidsystem . Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Filtersegmentzusam- menstellvorrichtung der Tabak verarbeitenden I ndustrie und ein entsprechendes Verfahren zum Zusammenstellen von Filtersegmenten der Tabak verarbeitenden I ndustrie, insbesondere zu Gruppen von Filtersegmenten, anzugeben , das bei geringerer Bauteilanzahl eine effiziente und variable Herstellung von zusammengestellten Filtersegmenten bzw. Gruppen von Filtersegmenten, ermöglicht.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Filtersegmentzusammenstellvor- richtung der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem Filtersegmentlauf zur queraxialen Ü bergabe eines Filtersegments auf ein Filtersegmentzu- sammenstellorgan, wobei eine Entnahmeeinrichtung im Filtersegmentlauf vorgesehen ist, die ausgebildet ist, einen Filterstab mehrfacher Gebrauchslänge aus einem Filtermagazin zu entnehmen, wobei zudem eine Schiebe-/Schneideinrichtung im Filtersegmentlauf vorgesehen ist, die ausgebildet ist, den Filterstab mehrfacher Gebrauchslänge aufzunehmen, wobei die Schiebe-/Schneideinrichtung Mulden zur Aufnahme von Filterstäben aufweist, die dadurch weitergebildet ist, dass die Anzahl der Mulden eine Primzahl ist, die größer oder gleich 29, insbesondere größer oder gleich 37, ist.

Durch Vorsehen einer derartigen Filtersegmentzusammenstellvorrichtung können mehrere Organe zur Förderung und Bearbeitung von Filterstäben bzw. Filtersegmenten eingespart werden. Hierbei ist insbesondere vorge- sehen , dass die Entnahmeeinrichtung und die Schiebe-/Schneideinrich- tung im Betrieb um je eine Rotationsachse rotieren. Hierdurch kann ein Filterstab mehrfacher Gebrauchslänge beispielsweise auf einer Schiebe- /Schneideinrichtung , die vorzugsweise als Schiebe-/Schneidtrommel ausgebildet ist, mehrfach geschnitten werden . Bei jedem Umlauf der Schie- be-/Schneideinrichtung kann somit ein Schnitt durch den Filterstab bzw. die Filtersegmente erfolgen. Hierdurch kann schon eine Schiebe- /Schneidtrommel oder eine Schneidtrommel eingespart werden .

Dadurch, dass die Anzahl der Mulden der Schiebe-/Schneidtrommel eine Primzahl ist, die größer oder gleich 29 bzw. 37 ist, können zum einen eine große Anzahl von Filterstäben eingebracht werden , so dass eine hohe Effizienz ermöglicht ist, und zum anderen wird sichergestellt, dass eine sehr hohe Variabilität ermöglicht ist. H ierauf wird noch später genauer eingegangen . Die Entnahmeeinrichtung kann als Entnahmetrommel ausgebildet sein und hierzu beispielsweise einen Entnahmeringkörper aufweisen , der mit Mulden versehen ist. Entsprechend kann die Schiebe-/Schneideinrichtung als Schiebe-/Schneidtrommel ausgebildet sein, die beispielsweise einen

Schiebeschneidringkörper mit entsprechenden Mulden aufweist. I n der Schiebe-/Schneideinrichtung können entsprechend nicht nur Filterstäbe verschoben, sondern auch Filtersegmente verschoben werden. Besonders bevorzugt ist eine Muldenzahl der Schiebe-/Schneidtrommel von 61 Mulden.

Vorzugsweise weist die Schiebe-/Schneideinrichtung einen Anschlag auf, an den in den Mulden aufgenommene Filterstäbe oder Filtersegmente geschoben werden oder schiebbar sind , wobei insbesondere eine

Schneidvorrichtung vorgesehen ist, die ausgebildet ist, in einem einstellbaren Abstand zu dem Anschlag von den Filterstäben wenigstens ein Filtersegment abzuschneiden . Durch die Einstellbarkeit des Abstandes sind eine sehr variable Vorrichtung und ein sehr variables Verfahren möglich . Beispielsweise könnte ein Filterstab achtfacher Gebrauchslänge, der 8 cm lang ist, durch einen Abstand von 1 cm zum Anschlag durch 7 Schnitte der Schneidvorrichtung bei insgesamt 7 Umläufen der Schiebe- /Schneideinrichtung den Filterstab insgesamt in 8 Filtersegmente schneiden. Beim ersten Schnitt wird dann ein Filtersegment in eine Länge von 1 cm geschnitten und ein zweites Filtersegment von 7 cm bleibt übrig, das im nächsten U mlauf der Schiebe-/Schneideinrichtung an den Anschlag verschoben wird, um dort in ein weiteres erstes Filtersegment mit einer Länge von 1 cm geschnitten zu werden, wobei dann ein zweites Filtersegment mit einer Länge von 6 cm übrig bleibt. Auf diese Weise sind dann in den benachbarten Mulden der Schiebe-/Schneidtrommel verschieden lange Filterstäbe bzw. Filtersegmente, insbesondere in der Art von Orgelpfeifen , angeordnet.

Vorzugsweise ist die Schiebe-/Schneideinrichtung so ausgebildet, dass die Filtersegmente, die zwischen dem Anschlag und der Schneidvorrichtung angeordnet sind, abgegeben werden oder abgebbar sind. Es wird also immer ein geschnittenes Filtersegment, das eine Länge aufweist, das dem Abstand der Schneidvorrichtung zu dem Anschlag entspricht, von der Schiebe-/Schneidtrommel abgegeben , wohingegen die weiteren noch verbleibenden zweiten Filtersegmente auf der Schiebe-/Schneideinrich- tung verbleiben und weiter mit der Trommel umlaufen . Hierdurch wird nach einer entsprechenden Anzahl von Schnitten ein zweites Filtersegment an den Anschlag geschoben, das schon die entsprechende Länge, die den Abstand der Schneidvorrichtung zu dem Anschlag aufweist, hat.

Dieses Filtersegment wird dann nicht mehr geschnitten , sondern einfach abgegeben , wodurch eine freie Mulde entsteht, die dann wieder mit einem Filterstab mehrfacher Gebrauchslänge befüllt wird . Dieses geschieht in dem obigen Beispiel nach 8 Umläufen der Schiebe-/Schneideinrichtung.

Durch Verwenden einer Primzahl an Mulden kommt es im Wesentlichen unabhängig davon , welche Muldenanzahl die Entnahmeeinrichtu ng bzw. die sich an die Entnahmeeinrichtung anschließende Beschleunigereinrichtung aufweist, nie dazu, dass ein Filterstab in eine Mulde eingebracht werden soll, die noch belegt ist.

Vorzugsweise weist die Entnahmeeinrichtung Mulden zur Aufnahme von Filterstäben auf, wobei die Anzahl der Mulden variabel vorgebbar ist und/oder sich an die Entnahmeeinrichtung eine Beschleunigereinrichtung anschließt, die Mulden aufweist, deren Anzahl variabel vorgebbar ist.

Vorzugsweise ist die Beschleunigereinrichtung eine Beschleunigertrommel oder weist einen Beschleunigerringkörper auf, der um eine Rotationsachse bzw. auf einer Welle rotiert.

Vorzugsweise weist der Filterlauf als aktive Förderelemente für Filterstäbe oder Filtersegmente nur die Entnahmeeinrichtung bzw. Entnahmetrommel , ggf. die Beschleunigereinrichtung, insbesondere Beschleunigertrommel, die Schiebe-/Schneideinrichtung , insbesondere Schiebe- /Schneidtrommel , und das Zusammenstellorgan bzw. eine Zusammenstelltrommel oder ein entsprechendes Zusammenstellförderband mit entsprechenden Mulden auf. Insbesondere ist ein Filterlauf bevorzugt, der als aktive Förderelemente für Filterstäbe oder Filtersegmente nur die Entnahmeeinrichtung bzw. Entnahmetrommel, die Schiebe-/Schneideinrichtung, insbesondere Schiebe-/Schneidtrommel , und das Zusammenstellorgan bzw. eine Zusammenstelltrommel oder ein entsprechendes Zusammenstellförderband mit entsprechenden Mulden aufweist. Ergänzend hierzu kann auch vorgesehen sein , dass sich an die Schiebe-/Schneidtrommel eine Schiebetrommel anschließt, die dann entsprechend in eine Endlage geschobene Filtersegmente oder Gruppen von Filtersegmenten auf ein Zusammenstellorgan bzw. eine Zusammenstelltrommel übergibt, wobei dieses Zu- sammenstellorgan dann vorzugsweise auf einer Rotationsachse rotiert, die der Rotationsachse der Schiebe-/Schneidtrommel entspricht bzw. auf der gleichen Welle angeordnet ist.

Vorzugsweise ist die Variabilität durch eine unterschiedliche Anzahl von aktiven Mulden gegeben.

Vorzugsweise wird eine unterschiedliche Anzahl von aktiven Mulden über austauschbare Trommelaußenringe, die auch als Entnahmeringkörper, Schiebeschneidringkörper oder Beschleunigerringkörper vorzugsweise jeweils mit unterschiedlich vielen Mulden bezeichnet werden, erzielt.

Hierzu kann beispielsweise die Entnahmeeinrichtung bzw. Entnahmetrommel einen Entnahmeringkörper aufweisen, der einfach austauschbar ist. Alternativ können variable Saugluftanschlüsse an den Mulden angeordnet sein oder Mulden durch Einbringen von Körpern blindgesetzt wer- den. Ferner kann alternativ hierzu eine Klicktrommel mit einer variablen

Anzahl von Mulden vorgesehen sein .

Für die Variante der Klicktrommel wird auf die EP 2 921 062 A1 verwiesen . Dort ist eine Fördertrommel 2 offenbart, die mit Muldenelementen 6 versehen werden kann . Die Muldenelemente 6 weisen hierzu auf deren Unterseite Buchsen 14 auf, die in Saugbohrungen oder Saugöffnungen der Fördertrommel eingesteckt werden können . Es können dann entsprechende Grundkörper bzw. Muldenelemente verwendet werden , die eine Breite aufweisen , die es ermöglicht, dass in jede über den Umfang verteilte Saugluftöffnung ein Muldenelement eingebracht wird oder beispielsweise nur in jede zweite oder jede dritte etc. , wobei dann die weiteren Saugluftöffnungen durch Schließmittel geschlossen werden können oder an die Muldenelemente ein in Umfangsrichtung der Fördertrommel erwei- terter Bereich vorgesehen ist, der die zu der Mulde beabstandeten Saugluftöffnungen in der Fördertrommel verschließt bzw. abdichtet. Die Fördertrommel, die in EP 2 921 062 A1 offenbart ist, kann als Entnahmeeinrichtung Verwendung finden. Sie kann auch als Schiebe-/Schneideinrich- tung Verwendung finden . Die Offenbarung der EP 2 921 062 A1 soll voll- umfänglich in dieser Patentanmeldung aufgenommen sein .

Für die variablen Saugluftanschlüsse bzw. das Blindsetzen von Mulden wird auf die EP 2 328 429 B1 verwiesen , bei der drei Beispiele offenbart sind , wie entsprechende Saugluftöffnungen von Mulden blindgesetzt wer- den können , beispielsweise durch Vorsehen eines Ventils in der Saugluftöffnung oder eines Abschlusskörpers, der als Dichtung ausgebildet sein kann. Alternativ kann auch ein I nnenring vorgesehen sein, der an dessen Außenseite an der I nnenseite eines Außenringkörpers anschließt, der die Saugluftöffnungen aufweist. So können beispielsweise weniger Saugluft- Öffnungen in dem I nnenring vorgesehen sein als in dem Außenring. Es wird hierzu insbesondere auf die Fig. 1 und 2 der EP 2 328 429 B 1 und dort die Bezugsziffern 22, 26 und 28 verwiesen sowie die dazugehörige Beschreibung und Figurenbeschreibung. Die Offenbarung der EP 2 328 429 B 1 soll vollumfänglich in dieser Patentanmeldung enthalten sein.

Besonders bevorzugt ist die Filtersegmentzusammenstellvorrichtung dann , wenn die Entnahmeeinrichtung eine Anzahl von Mulden oder aktiven Mulden von 2, 3, 4, 5, 6, 8, 1 0, 12, 15, 20, 30, 40, 60, 120 oder 240 hat. Die maximal vorgesehene Anzahl ist hierbei bevorzugt 120 und kann durch die oben beschriebene Variabilität verändert werden, und zwar insbesondere entsprechend verringert oder reduziert werden . Bei einer entsprechenden Basismuldenanzahl, d.h . einer maximalen Anzahl von Mulden, die 240, 120 oder 60 ist, ergibt sich eine reduzierte aktive Mulden- anzahl dadurch , dass die Basismuldenanzahl durch eine natürliche Zah l geteilt wird, wobei die natürliche Zahl so ausgewählt wird, dass bei der Division kein Rest entsteht. Bei einer Basismuldenzahl von 120 kann somit n = 2, 3, 4, 5, 6, 8, 1 0, 12, 15, 20, 30, 40 oder 60 sein .

Besonders bevorzugt ist die Entnahmeeinrichtung als Entnahmetrommel ausgebildet, die einen Entnahmeringkörper aufweist, der eine der Basismuldenzahl entsprechende Anzahl von Mulden aufweist. Es ist dann einfach durch Austausch des Entnahmeringkörpers möglich, die Muldenanzahl der Entnahmeeinrichtung bzw. Entnahmetrommel zu variieren .

Vorzugsweise sind zwei Filtersegmentläufe vorgesehen, wobei hierzu auf einer Rotationsachse der Entnahmeeinrichtung zwei Entnahmeringkörper angeordnet sind und/oder wobei auf einer Rotationsachse oder Welle der Schiebe-/Schneideinrichtung zwei Schiebeschneidringkörper vorgesehen sind , wobei die Schiebeschneidringkörper insbesondere spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind .

Unter der Bezeichnung„Entnahmeringkörper" kann auch ein Entnahmetrommelkörper verstanden werden. Zudem kann unter dem Begriff „Schiebeschneidringkörper" auch ein Schiebe-/Schneidtrommelkörper verstanden werden .

Dass zwei Entnahmeringkörper bzw. zwei Entnahmetrommeln vorgesehen sind , bedeutet insbesondere, dass auf der Rotationsachse bzw. auf einer gemeinsamen Welle in Muldenlängsachsenrichtung hintereinander zwei

Entnahmeringkörper bzw. zwei Entnahmetrommeln angeordnet sind . Entsprechend bedeutet das Vorsehen von zwei Schiebeschneidringkörpern auf einer Rotationsachse, dass insbesondere auf einer gemeinsamen Welle, in Muldenlängsrichtung oder in Rotationsachsenrichtung zwei Schiebeschneidringkörper hintereinander angeordnet sind. Entsprechend können vorzugsweise zwei Beschleunigertrommeln bzw. zwei Beschleunigerringkörper auf einer Rotationsachse der Beschleunigertrommel bzw. insbesondere vorzugsweise einer gemeinsamen Welle vorgesehen sein .

Vorzugsweise sind mindestens drei, bevorzugt vier, Filtersegmentläufe vorgesehen , wobei hierzu auf einer Rotationsachse der Entnahmeeinrichtung eine entsprechende Anzahl , insbesondere mindestens drei, bevorzugt vier, Entnahmeringkörper vorgesehen sind und/oder wobei auf einer Rotationsachse der Schiebe-/Schneideinrichtung eine entsprechende Anzahl, insbesondere mindestens drei, bevorzugt vier, Schiebeschneidringkörper vorgesehen sind. Die Schiebeschneidringkörper können hierbei vorzugsweise spiegelsymmetrisch zueinander sein , beispielsweise können jeweils zwei Paare von Schiebeschneidringkorpern zueinander spie- gelsymmetrisch sein. Diese können jeweils einen Anschlag aufweisen , der beispielsweise mittig zwischen den Schiebeschneidringkorpern angeordnet ist.

Spiegelsymmetrisch bedeutet im Rahmen der Erfindung, dass die Filter- stäbe bzw. Filtersegmente auf einer Seite der Schiebe-/Schneideinrich- tung bzw. des jeweiligen Schiebe-/Schneidringkörpers angeordnet sind , der an den anderen Schiebe-/Schneidringkörper angrenzt, der benachbart hierzu ist. I nsbesondere vorzugsweise teilen sich zwei spiegelsymmetrisch zueinander angeordnete Schiebe-/Schneidringkörper einen gemein- samen Anschlagkörper, der entlang des U mfangs der Schiebe-/Schneid- ringkörper zwischen den jeweiligen Schiebe-/Schneidringkörpern angeordnet ist.

Zudem ist vorzugsweise eine Schiebetrommel vorgesehen, die die von den Schiebeschneidringkorpern aufgenommenen Filtersegmente zu einer Seite schiebt und auf das Zusammenstellorgan abgibt.

Vorzugsweise weist das Zusammenstellorgan eine Rotationsachse auf, die der der Schiebe-/Schneidtrommel entspricht. Hierdurch ist eine kom- pakte Bauweise möglich.

Die Schiebetrommel ist insbesondere dann vorzugsweise vorgesehen, wenn vier Filtersegmentläufe vorgesehen sind , bei der auf einer Rotati- onsachse der Entnahmeeinrichtung vier Entnahmeringkörper vorgesehen sind und/oder auf einer Rotationsachse der Schiebe-/Schneideinrichtung vier Schiebeschneidringkörper vorgesehen sind .

Vorzugsweise sind die vier Entnahmeringkörper und/oder die Schiebe- schneidringkörper jeweils auf einer gemeinsamen Welle angeordnet. Alternativ zu einer Schiebetrommel kann auch ein anderes rotierendes Schiebeorgan vorgesehen sein.

Vorzugsweise ist zwischen der Schiebe-/Schneideinrichtung und dem Zu- sammenstellorgan eine Schneidtrommel vorgesehen , wobei sich insbesondere eine Spreiztrommel an die Schneidtrommel in Filtersegmentför- derrichtung anschließt. Diese Maßnahme erhöht zwar die Anzahl der Förder- und/oder Bearbeitungsorgane, kann allerdings in gewissen Konstellationen auch von Vorteil sein , beispielsweise wenn zwei gleiche Filterseg- mente beabstandet voneinander auf einer Zusammenstelleinrichtung, vorzugsweise einer Zusammenstelltrommel oder einem Zusammenstellförderband , abgegeben werden sollen. Bei der Beabstandung der Filtersegmente ist von einer Beabstandung in der Längsachse der Filtersegmente vorzugsweise die Rede.

Vorzugsweise ist eine Multisegmentfilterherstellmaschine der Tabak verarbeitenden I ndustrie mit einer erfindungsgemäßen Filtersegmentzusam- menstellvorrichtung versehen, wobei eine Übergabevorrichtung vorgesehen ist, die die queraxial zusammengestellten Filtersegmente auf eine Strangformungsvorrichtung abgibt oder wobei eine Vorrichtung zur U mhüllung der zusammengestellten Filtersegmente mit einem Umhüllungsmaterialstreifen in einem Rollungsverfahren vorgesehen ist.

Die Strangformungsvorrichtung fördert die Filtersegmente längsaxial . Es findet also eine Übergabe von einer queraxialen Förderrichtung der Filterelemente in eine längsaxiale Förderrichtung statt. Bei der Variante des Rollungsverfahrens bleiben die Filtersegmente in einer queraxialen Förderbewegung.

Die Aufgabe wird ferner gelöst durch ein Verfahren zum Zusammenstellen von Filtersegmenten der Tabak verarbeitenden I ndustrie in einem Querverfahren , wobei in einem Filterlauf Filterstäbe aus einem Filterstabmagazin mittels einer Entnahmeeinrichtung entnommen werden, von der Entnahmeeinrichtung die Filterstäbe entweder direkt auf eine Schiebe-

/Schneideinrichtung abgegeben werden oder direkt auf eine Beschleunigereinrichtung übergeben und von dort direkt auf die Schiebe-/Schneid- einrichtung abgegeben werden , wobei die Filterstäbe auf einem Umlauf der Schiebe-/Schneideinrichtung zunächst in eine Endposition verscho- ben werden , dann in jeweils ein erstes Filtersegment und ein zweites Filtersegment geschnitten werden und das erste Filtersegment anschließend direkt auf ein Zusammenstellorgan oder direkt auf eine Schiebetrommel übergeben werden und von da direkt auf das Zusammenstellorgan abgegeben werden.

Durch das erfindungsgemäße Verfahren ist ein sehr effizientes und mit wenigen Organen, d .h . kostengünstiges Zusammenstellen von Filtersegmenten der Tabak verarbeitenden I ndustrie, insbesondere in Gruppen von Filtersegmenten, möglich.

Vorzugsweise wird das zweite Filtersegment im nächsten Umlauf der Schiebe-/Schneideinrichtung in die Endposition verschoben und entweder als erstes Filtersegment abgegeben oder in ein erstes Filtersegment und ein weiteres zweites Filtersegment geschnitten , wobei dann das erste Filtersegment anschließend in diesem Umlauf der Schiebe-

/Schneideinrichtung abgegeben wird.

Insbesondere durch diese Maßnahme, d.h . insbesondere das Vorsehen einer Schiebe-/Schneideinrichtung, die in mehreren Umläufen einen Fil- terstab mehrfacher Gebrauchslänge in mehrere Filtersegmente schneidet, wobei immer ein Filtersegment abgegeben wird, ist ein sehr platzsparendes und Ressourcen schonendes Verfahren möglich.

Vorzugsweise werden freiwerdende Mulden der Schiebe-/Schneideinrich- tung wieder mit Filterstäben belegt. Hierzu werden vorzugsweise nur freiwerdende Mulden der Schiebe-/Schneideinrichtung wieder mit Filterstäben belegt.

Alternativ hierzu kann auch vorgesehen sein , die Mulden mit Filterstäben zu belegen , in denen nur noch ein erstes Filtersegment angeordnet ist und dann anschließend nach der Belegung mit dem neuen Filterstab abgegeben wird, woraufhin dann der Filterstab an einen Anschlag geschoben wird, um dann in ein erstes Filtersegment und ein zweites Filtersegment geschnitten zu werden . Dieses beschleunigt insbesondere den Ein- fahrprozess des Verfahrens und der Filtersegmentzusammenstellvorrich- tung .

Vorzugsweise weist die Schiebe-/Schneideinrichtung eine Anzahl von Mulden zur Aufnahme von Filterstäben und Filtersegmenten auf, die eine Primzahl ist, die 29 oder 37 oder größer ist.

Vorzugsweise sind wenigstens zwei Filterläufe mit parallel und wenigstens teilweise kollinear zueinander ausgerichteten Mulden auf wenigstens zwei Entnahmeringkörpern einer Entnahmeeinrichtung und zudem mit parallel und wenigstens teilweise kollinear zueinander ausgerichteten Mulden auf wenigstens zwei Schiebeschneidringkörpern einer Schiebe- /Schneideinrichtung vorgesehen . Das Verfahren wird vorzugsweise in wenigstens zwei Filterläufen dann mit diesen Merkmalen durchgeführt.

Vorzugsweise wird eine Schiebe-/Schneideinrichtung mit einer Muldenanzahl, die eine Primzahl größer oder gleich 29, insbesondere größer oder gleich 37, ist, in einem Filterlauf einer Filtersegmentzusammenstellvor- richtung der Tabak verarbeitenden I ndustrie verwendet. Besonders be- vorzugt ist eine Muldenanzahl von 61 .

Die mit verschiedenen Mulden versehenen Trommeln gemäß der Erfindung bzw. die entsprechenden Entnahmeringkörper weisen vorzugsweise für eine erhöhte Variabilität unterschiedliche Teilungen auf. Besonders bevorzugt ist eine erhöhte Variabilität durch unterschiedliche Teilung bzw. Anzahl von Mulden der Entnahmeringkörper, wobei hierdurch durch Vorsehen von austauschbaren Entnahmeringkörpern die Variabilität erhöht werden kann .

Durch Vorsehen einer Schiebe-/Schneideinrichtung, vorzugsweise in Form einer Schiebe-/Schneidtrommel , umfassend vorzugsweise zwei oder mehr Schiebeschneidringkörper mit einer Anzahl von Mulden, die eine Primzahl und größer oder gleich 29, insbesondere größer oder gleich 37, bevorzugt 61 , ist, ist eine effiziente Verarbeitung der Filterstäbe in Filtersegmente und eine effiziente Zusammenstellung von Gruppen von Filtersegmenten möglich . Hierbei sind vorzugsweise zwei, insbesondere vorzugsweise mindestens drei, insbesondere vier, Filterläufe auf entsprechenden Entnahmeringkörpern bzw. Entnahmetrommeln, die auf einer Rotationsachse bzw. einer gemeinsamen Welle, angeordnet sind , sowie eine entsprechende Schiebe-/Schneideinrichtung mit einer korrespondierenden Anzahl von Schiebeschneidringkörpern oder Schiebe- /Schneidtrommeln, die auf einer gemeinsamen Rotationsachse und insbesondere einer gemeinsamen Welle angeordnet sind, möglich. Hierbei werden zwei oder mehr Filterläufe sozusagen parallel auf jeweils gemeinsamen Achsen der Förderorgane bzw. Bearbeitungsorgane ermöglicht. Hierdurch ist eine sehr effiziente und raumsparende Filtersegmentzusammenstellung möglich. Die Rotationsgeschwindigkeit der entsprechenden Entnahmeeinrichtung sowie der Schiebe-/Schneideinrichtung als auch des Zusammenstellorgans sind von der Umfangsgeschwindigkeit annähernd gleich. Für den Fall , dass eine Beschleunigereinrichtung zwischen der Entnahmeeinrichtung und der Schiebe-/Schneideinrichtung vorgesehen ist, wird die Ge- schwindigkeit zwischen der Entnahmevorrichtung und der Schiebe- /Schneideinrichtung angepasst.

Entsprechende Beschleunigereinrichtungen bzw. Beschleunigertrommeln sind im Stand der Technik bekannt. Diese sind mit bewegbaren Mulden versehen , die zur Abnahme von Filterstäben aus der Entnahmeeinrichtung die langsame Geschwindigkeit der Entnahmeeinrichtung aufweisen und dann zur Abgabe auf die Schiebe-/Schneideinrichtung in Förderrichtung auf die Umfangsgeschwindigkeit der Schiebe-/Schneideinrichtung beschleunigen .

In einer ersten Variante der Erfindung ist ein Einfachlauf vorgesehen , mittels dessen Filterstäbe mehrfacher Gebrauchslänge in mehrere Filtersegmente geschnitten werden können, um anschließend jedes zweites Filtersegment abzugeben und die verbleibenden Filtersegmente während eines Umlaufs der Schiebe-/Schneideinrichtung in eine Abgabeposition zu verschieben . Anschließend können die Filtersegmente noch einmal mittig geschnitten und gespreizt werden.

In einer zweiten Variante der Erfindung ist ein Doppelfilterlauf bzw. Doppelfiltersegmentlauf vorgesehen , wobei bei den jeweiligen Förder- und Bearbeitungsorganen bzw. -einrichtungen jeweils eine gemeinsame Welle vorgesehen ist. Die zweite Variante kann auch in Form eines Vierfachlaufes ausgebildet sein. Es können auch zwei Doppelfiltersegmentläufe vorgesehen sein, deren entsprechend zur Verfügung gestellte Filtersegmente auf einem gemeinsamen Zusammenstellorgan zu einer Gruppe von Filtersegmenten zusammengestellt werden .

Gemäß der Erfindung ist die Anzahl der Filtersegmente, die entsprechend abgegeben werden, bei jedem Filterlauf pro Umdrehung des Schiebe- schneidringkörpers gleich .

Weitere Merkmale der Erfindung werden aus der Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsformen zusammen mit den Ansprüchen und den beigefügten Zeichnungen ersichtlich. Erfindungsgemäße Ausführungsformen können einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllen .

Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, wobei bezüglich aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird. Es zeigen :

Fig. 1 eine schematische Ansicht einer Multisegmentfilter- herstellmaschine gemäß dem Stand der Technik,

Fig. 2 schematisch die wesentlichen Elemente von zwei Fil- tersegmentläufen in einer dreidimensionalen Darstellung gemäß der Erfindung,

Fig. 3 eine schematische Ansicht eines einfachen Filtersegmentlaufs in einer anderen erfindungsgemäßen Ausführungsform,

Fig. 4 schematisch in einer dreidimensionalen Darstellung vier Filterläufe bzw. zwei Doppelfiltersegmentläufe gemäß der Erfindung,

Fig. 5 schematisch in einer dreidimensionalen Darstellung einen Vierfachfilterlauf gemäß der Erfindung,

Fig. 6 schematisch einen erfindungsgemäßen Einfachfilter- lauf in einer weiteren Ausführungsform und

Fig. 7 schematisch in einer dreidimensionalen Darstellung die Ausführung gemäß Fig. 6. In den Zeichnungen sind jeweils gleiche oder gleichartige Elemente und/oder Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer erneuten Vorstellung jeweils abgesehen wird . Fig. 1 zeigt eine Multisegmentfilter-Herstelleinrichtung mit einer Einrichtung gemäß dem Stand der Technik zum Zusammenstellen von Gruppen von Filtersegmenten zur Herstellung von Multisegmentfiltern in einer schematischen Seitenansicht. Die Multisegmentfilter-Herstelleinrichtung ist in entsprechende Einheiten eingeteilt. Die Einrichtung ist gemäß der Patentanmeldung DE 101 55 292.0 der Anmelderin in eine Mehrzahl von selbstständigen Funktionseinheiten unterteilbar. Die Funktionseinheiten sind in diesem Ausführungsbeispiel einige Weichelementeinheiten 1 0-14, zwei Ü bergabeeinheiten 15 und 1 6, die auch als eine Übergabeeinheit dargestellt werden können , und eine entsprechende Strangbildeeinheit 17, die nur sehr schematisch dargestellt ist.

Die Weichelementeinheiten 1 0-14 sind ähnlich zueinander. Diese entsprechen im Wesentlichen den Weichelementeinheiten der Fig. 5a) der DE 1 01 55 292.0 der Anmelderin. Bezüglich aller näheren Einzelheiten dieser Weichelementeinheiten wird explizit Bezug genommen auf die Patentanmeldung DE 101 55 292.0. Die Weichelementeinheiten 1 1 , 12 und

13 unterscheiden sich von den Weichelementeinheiten 1 0 und 14 dadurch , dass ein weiteres Kreismesser 27 vorgesehen ist, mittels dem die zugeführten Filterelemente noch ein weiteres Mal zerschnitten wer- den. I n diesem Ausführungsbeispiel sind fünf Weichelementeinheiten 1 0-

14 verwendet worden. Es können auch anstelle oder zusätzlich zu diesen Weichelementeinheiten auch Hartelementeinheiten Verwendung finden , die anstelle eines beispielsweise Filterelements aus Celluloseacetat oder Vlies ein hartes Filterelement wie beispielsweise gesinterte Elemente, Hohlzylinder oder Hohlkammern und Kapseln , die beispielsweise auch mit

Granulat gefüllt sein können, aufweisen . Bei einer entsprechenden Hartelementeinheit ist beispielsweise an diejenige zu denken , die unter Bezugnahme auf die Fig. 6a) der DE 101 55 292.0 beschrieben ist. Die Weichelementeinheiten 1 0-14 der Fig. 1 umfassen entsprechende Vorratsbehälter 21 .1 -21 .5, die beispielsweise Filterelemente 12-facher Gebrauchslänge aufweisen können oder beispielsweise solche 16-facher Gebrauchslänge. I n der Weichelementeinheit 1 0 werden die Filterelemen- te n-facher Gebrauchslänge mittels der Entnahmetrommel 22.1 entnommen und durch Kreismesser 27 in Filterelemente geringerer Gebrauchslänge zerschnitten . Sofern es sich hierbei um lediglich zwei Kreismesser handelt, werden vorher Filter 12-facher Gebrauchslänge in Filterelemente 4-facher Gebrauchslänge zerschnitten . Handelt es sich bei dem oberen Kreismesser um ein Kreismesser und dem unteren um in Rückenebene zwei hintereinander liegende Kreismesser, werden Filterelemente 16- facher Gebrauchslänge in jeweils Filterelemente 4-facher Gebrauchslänge geschnitten . Anschließend werden die Filterelemente 4-facher Gebrauchslänge einer

Staffeltrommel 23.1 übergeben, in der die Filterelemente gestaffelt werden, um anschließend in einer Schiebe-/Schneidetrommel 24.1 zunächst queraxial fluchtend verschoben zu werden , um dann schließlich einen weiteren Schnitt mit einem Kreismesser 27 durchzuführen, die die Fil- terelemente 4-facher Gebrauchslänge in Filterelemente 2-facher Gebrauchslänge schneidet. I n der darauffolgenden Staffeltrommel 25.1 werden diese Filterelemente gestaffelt, um anschließend in einer Schiebe- /Übergabetrommel 26.1 queraxial fluchtend ausgerichtet zu werden und dann auf eine Zusammenstelltrommel 28.1 abgelegt zu werden .

Es werden somit in der Weichelementeinheit 1 0 Filterelemente zweifacher Gebrauchslänge abgelegt. Diese werden dann mittels einer Übergabetrommel 29 auf eine Zusammenstelltrommel 28.2 der Weichelementeinheit 1 1 weitergegeben . Auf dieser Zusammenstelltrommel 28.2 werden dann zwei Filterelemente einfacher Gebrauchslänge aufgelegt, die dann in der Spreiztrommel 30.1 längsaxial auseinandergezogen werden . Hierzu wird insbesondere Bezug genommen auf die Fig. 2, die die Lage der jeweiligen Filterelemente darstellt. Die Weichelementeinheit 1 1 unterscheidet sich von der Weichelementeinheit 10 dadurch , dass noch ein weiteres Kreismesser 27 im Bereich der Schiebe-/Übergabetrommel 26.2 angeordnet ist, die Filterelemente zweifacher Gebrauchslänge in Filterelemente 2 einfacher Gebrauchslän- ge schneidet. Außerdem unterscheidet sich die Weichelementeinheit 1 1 von der Weichelementeinheit 1 0 dadurch, dass anstelle der Übergabetrommel 29 eine Spreiztrommel 30.1 Verwendung findet. Die Weichelementeinheiten 12 und 13 umfassen auch entsprechende Spreiztrommeln 30.2 bzw. 30.3 mittels der entsprechend eingelegte Segmente bzw. Fil- terelemente auseinandergezogen bzw. gespreizt werden können .

Die Weichelementeinheit 14 entspricht wieder im Wesentlichen der Weichelementeinheit 10, wobei allerdings anstelle der Ü bergabetrommel 29 eine Staffeltrommel 31 Verwendung findet, die wesentlich für die Erfin- dung ist. I n dieser Staffeltrommel werden nämlich die zusammengestellten Segmente bzw. Filterelemente, die in einer entsprechenden Gruppe von in diesem Ausführungsbeispiel 8 Filterelementen , nämlich 6 Filterelementen einfacher Gebrauchslänge und zwei Filterelementen zweifacher Gebrauchslänge, angeordnet sind , in zwei Teilgruppen aufgeteilt, nämlich in diesem Ausführungsbeispiel entsprechend gestaffelt, um dann in der Schiebetrommel 32 queraxial fluchtend ausgerichtet zu werden und in einer anschließenden Taumeltrommel 33 zusammengedrückt zu werden. Anschließend werden die Teilgruppen einer Übergabetrommel 34 übergeben und mittels einer Beschleunigungstrommel 35 beschleunigt, in ein Einlegerad 1 9 eines Überführungsförderers 20 eingelegt, um so in bekannter Art und Weise in einen Multisegmentfilterstrang überführt zu werden, der dann anschließend mit Filterpapier umhüllt wird und abgelängt wird. Bezüglich der Überführung der Gruppen von Multisegmentfil- tern von einer queraxialen Förderrichtung in eine längsaxiale Förderrich- tung in den Strang wird insbesondere Bezug genommen auf die DE-OS

25 34 666.

Die Strangbildeeinheit, die in Fig. 1 schematisch mit 17 dargestellt ist, ist beispielsweise eine übliche Strangbildevorrichtung der Anmelderin mit der Bezeichnung KDF 2 E.

Fig. 2 zeigt schematisch in einer dreidimensionalen Darstellung zwei einfache Filterläufe bzw. Filtersegmentläufe der Tabak verarbeitenden I n- dustrie. Es sind zwei Entnahmeeinrichtungen 1 in Form von Entnahmetrommeln vorgesehen , die Filterstäbe 8 aus nicht dargestellten Filterstabmagazinen bzw. Vorratsbehältern entnehmen . Die Entnahmetrommeln haben eine Anzahl von 60 Mulden 7 zur Aufnahme der Filterstäbe 8. Die Entnahmetrommeln sind hier als Entnahmeringkörper 100 dargestellt. Die Entnahmetrommeln bzw. Entnahmeringkörper 1 00 rotieren in Pfeilrichtung um eine Rotationsachse 140 bzw. sind auf einer entsprechenden Welle, die nicht dargestellt ist, angeordnet. Die Filterstäbe 8 werden von den Entnahmeeinrichtungen 1 auf Schiebe-/Schneideinrichtungen 3 übergeben .

Die jeweilige Schiebe-/Schneideinrichtung 3 ist in Form einer Schiebe- /Schneidtrommel, die einen Schiebe-/Schneidringkörper 1 1 0 aufweist, ausgebildet. Die jeweilige Schiebe-/Schneideinrichtung 3 rotiert um eine Rotationsachse bzw. ist jeweils auf einer entsprechenden Welle rotierend angetrieben. Die auf der Schiebe-/Schneideinrichtung 3 vorgesehenen

Mulden 7 haben hier in diesem Beispiel eine Anzahl von 61 . Es ist jeweils ein Kreismesser 6 vorgesehen , um die eingebrachten Filterstäbe 8 in ein erstes Filtersegment 9 und ein zweites Filtersegment 9' zu schneiden . Das jeweils erste Filtersegment wird dann auf einem Zusammenstellorgan

28 in Form einer Zusammenstelltrommel abgegeben, so dass dort zwei Filtersegmente 9, 9' in längsaxialer Richtung hintereinander in die entsprechenden Mulden 7 eingebracht werden. I n Rotationsrichtung des Zusammenstellorgans 28 liegen dann abwechselnd Filtersegmente 9 und 9'. Von dort können die beiden Filtersegmente 9, 9' zur Weiterverarbeitung übergeben werden, beispielsweise in eine queraxiale Rollwicklung oder in eine längsaxiale Strangherstellmaschine. Die auf der Schiebe- /Schneideinrichtung 3 verbleibenden zweiten Filtersegmente 9' werden an den Anschlag 1 30 geschoben , entsprechend wie auch die Filterstäbe an den Anschlag 1 30 geschoben worden sind bzw. werden und werden beim nächsten Durchlauf dann auf die Zusammenstelltrommel 28 abgegeben . In die dann verbleibenden leeren Mulden 7 werden wieder Filterstäbe 8 eingebracht.

Anstelle einer Zusammenstelltrommel 28 kann auch ein Zusammenstellförderband, das beispielsweise Mulden 7 aufweist, vorgesehen sein .

Als eine Form der Variabilität könnte beispielsweise eine Entnahmetrommel 1 00 vorgesehen sein , die 120 Mulden 7 aufweist, also deren Teilung halb so groß ist wie die in der Fig. 2 dargestellte Teilung der Entnahmeeinrichtung 1 . Es können auch 30 Mulden , 15 Mulden oder eine andere Anzahl von Mulden , die vorstehend schon genannt ist, vorgesehen sein. Es könnte beispielsweise auch vorgesehen sein, dass aus einem Filterstab 8 vier Filtersegmente geschnitten werden . I n diesem Fall wird eine Muldenanzahl von 30 Mulden mit einer doppelten Teilung wie die in der Fig. 2 dargestellte, d .h. einen doppelten Abstand der Mulden, vorzusehen sein . Eine einfache Austauschbarkeit bzw. Variationsmöglichkeit ist dadurch gegeben , dass die Entnahmeringkörper 1 00 entsprechend mit verschiedenen Mulden versehen ausgetauscht werden können.

Fig. 3 zeigt schematisch einen Filterlauf bzw. Filtersegmentlauf in einer anderen Ausführungsform der Erfindung. Die Entnahmeeinrichtung 1 in Form einer Entnahmetrommel läuft mit einer langsameren Umfangsge- schwindigkeit als die Schiebe-/Schneideinrichtung 3 in Form einer Schie- be-/Schneidtrommel. Um die Geschwindigkeitsdifferenz zu kompensieren , ist eine Beschleunigertrommel 2 bzw. Staffeltrommel 2 vorgesehen. Am Ende werden die entsprechend geschnittenen Filtersegmente von der Schiebe-/Schneideinrichtung 3 auf eine Zusammenstelltrommel 28 abge- geben. Auch hier kann anstelle einer Zusammenstelltrommel ein Zusammenstellband vorgesehen sein. I n diesem Fall wäre es sinnvoll, wenn das Kreismesser 6 seitlicher der Schiebe-/Schneideinrichtung 3, als in der Fig. 3 gezeigt ist, angeordnet ist, damit das Zusammenstellband unterhalb der Schiebe-/Schneideinrichtung 3 angeordnet werden kann . Fig. 4 zeigt eine andere Ausführungsform der Erfindung. Es sind hier zweimal zwei Filtersegmentläufe bzw. es sind zwei Doppelfiltersegmentläufe dargestellt. Die Entnahmeeinrichtung 1 ' umfasst zwei Entnahme- ringkörper 1 00 und 1 01 , die beide gemeinsam um eine Rotationsachse

140 rotieren . Die Entnahmeeinrichtung 1 ' weist einen Entnahmeringkörper

100 mit 60 Mulden und einen koaxial angeordneten Entnahmeringkörper

101 mit 40 Mulden auf. Es können auch andere Muldenanzahlen vorgesehen sein , wie oben angegeben. Damit ist die Teilung des Entnahme- ringkörpers 1 00 eineinhalbmal so klein wie die Teilung des Entnahmeringkörpers 101 .

Die Filterstäbe 8 werden aus nicht dargestellten Magazinen bzw. Vorratsbehältern von der Entnahmeeinrichtung 1 entnommen , so dass die Filterstäbe 8 am Rand zum benachbarten Entnahmeringkörper 1 00 bzw. 101 anliegen . Alternativ können die Filterstäbe 8 entnommen werden und in Position benachbart zum Entnahmeringkörper 100 bzw. 1 01 geschoben werden. Die Filterstäbe 8 werden dann auf eine Schiebe-/Schneidein- richtung 3' umfassend zwei Schiebe-/Schneidringkörper 1 1 0 und 1 1 1 übergeben . Es kann auch nur ein Schiebe-/Schneidringkörper vorgesehen sein . Es muss lediglich ermöglicht sein , dass mittig von diesem Schiebe- /Schneidring-körper bzw. bei Verwendung von zwei Schiebe-/Schneidring- körpern ein Anschlag 1 30 vorgesehen ist, an dem die Filterstäbe 8 bzw. entsprechend geschnittene Filtersegmente 9 und 9' angelegt werden können .

Die Muldenanzahl der Schiebe-/Schneidringkörper 1 1 0 und 1 1 1 ist 61 . Für jeden Schiebe-/Schneidringkörper ist ein Kreismesser 6 vorgesehen, das jeweils die Filterstäbe 8 bzw. Filtersegmente 9, 9' schneidet. Es wer- den dann entsprechend die geschnittenen Filtersegmente 9, 9' auf das

Zusammenstellorgan bzw. die Zusammenstelltrommel 28 abgegeben . Die Schiebe-/Schneideinrichtung 3' umfassend zwei Schiebe-/Schneidringkör- per 1 1 0 und 1 1 1 rotiert um eine Rotationsachse 141 bzw. auf einer gemeinsamen Welle. Es ist ein entsprechend gleich ausgestalteter weiterer Doppelfilterlauf in Fig. 4 gezeigt, so dass insgesamt vier Filterläufe bzw. jeweils zwei Doppelfilterläufe, die auf gemeinsamen Rotationsachsen bzw. Wellen ange- ordnet sind , ermöglicht sind bzw. durchgeführt werden . Auf der Zusammenstelltrommel 28 ergibt sich dann eine Gruppe aus Filtersegmenten, die alternierend lang-kurz-lang-kurz angeordnet sind . Die kurzen Filtersegmente sind durch Schneiden eines Filterstabs in drei Filtersegmente auf den Schiebe-/Schneidringkörpern 1 1 0, 1 1 1 entstanden , die von den Entnahmeringkörpern 1 01 übergeben worden sind . Die etwas längeren

Filtersegmente sind durch einmaliges Schneiden eines Filterstabs 8 entstanden, und zwar auf dem jeweiligen Schiebe-/Schneidringkörper 1 1 0, 1 1 1 . Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform der Erfindung. Hier sind auf einer gemeinsamen Rotationsachse 140 bzw. einer gemeinsamen Welle, auf einer Entnahmeeinrichtung 1 " vier Entnahmeringkörper 1 00, 101 , 102 und 1 03 angeordnet. Die Teilungen bzw. die Anzahl der Mulden sind hier auch jeweils unterschiedlich . Der Entnahmeringkörper 100 hat 60 Mulden , der Entnahmeringkörper 1 01 40 Mulden , der Entnahmeringkörper 1 02 20

Mulden und der Entnahmeringkörper 1 03 10 Mulden.

An die Entnahmeeinrichtung 1 ' schließt sich unmittelbar eine auf einer gemeinsamen Welle angeordnete Schiebe-/Schneideinrichtung 3" an , auf der vier Schiebe-/Schneidringkörper 1 10, 1 1 1 , 1 12 und 1 1 3 angeordnet sind . Es können auch zwei Schiebe-/Schneidringkörper vorgesehen sein, die jeweils eine Einheit der Schiebe-/Schneidringkörper 1 10 und 1 1 1 sowie 1 12 und 1 1 3 darstellen . Mittig von diesen beiden Schiebe-/Schneid- ringkörpern ist ein Anschlag 130 vorgesehen .

Es ist gut in Fig. 5 zu erkennen, dass in Abhängigkeit der geringer werdenden Anzahl von Mulden auf den Entnahmeringkörpern die Anzahl der unterschiedlich langen Filtersegmente auf den Schiebe-/Schneidringkör- pern sich vergrößert. Um alle geschnittenen Filtersegmente entsprechend auf ein Zusammenstellorgan 28 abgeben zu können , ist eine Schiebetrommel 120 vorgesehen, die sämtliche aufgenommenen Filtersegmente auf eine Seite, die in Fig. 5 vorne rechts ist, verschiebt, um dann auf eine Zusammenstelltrommel 28, die auf der gemeinsamen Welle der Schiebe- /Schneideinrichtung 3" angeordnet ist, aufgebracht zu werden .

Fig. 6 zeigt in einer schematischen Darstellung eine weitere Variation der Erfindung. I n diesem Fall ist anschließend an eine Entnahmeeinrichtung 1 eine Beschleunigertrommel 2 vorgesehen , an die sich eine Schiebe- /Schneideinrichtung 3 anschließt.

Mit dieser Vorrichtung, die in Fig. 7 schematisch dreidimensional dargestellt ist, können Filterstäbe 8 zunächst einmal geschnitten werden und als Filtersegmente auf eine weitere Schneidtrommel 4 abgegeben wer- den, um dort erneut beispielsweise mittig geschnitten zu werden . Die entsprechend geschnittenen Filtersegmente werden von der Schneidtrommel 4 auf eine Spreiztrommel 5 abgegeben , um längsaxial gespreizt zu werden. Die entsprechend gespreizten Filtersegmente 9 können dann auf einem Zusammenstellorgan mit anderen Filtersegmenten zusammenge- stellt werden.

Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden sowie auch einzelne Merkmale, die in Kombination mit anderen Merkmalen offenbart sind , werden allein und in Kombination als erfin- dungswesentlich angesehen . Erfindungsgemäße Ausführungsformen können durch einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllt sein . I m Rahmen der Erfindung sind Merkmale, die mit„insbesondere" oder„vorzugsweise" gekennzeichnet sind , als fakultative Merkmale zu verstehen . Bezugszeichenliste

1 , v, 1 " Entnahmeeinrichtung

2 Besch leunigertrommel

3, 3", 3" Schiebe-/Schneideinrichtung

4 Schneidtrommel

5 Spreiztrommel

6 Kreismesser

7 Mulde

8 Filterstab

9, 9' Filtersegment

10-14 Weichelementeinheit

15 Übergabeeinheit

16 Übergabeeinheit

17 Strangbildeeinheit

19 Einlegerrad

20 Überführungsförderer

21 .1 -21 .5 Vorratsbehälter

22.1 -22.5 Entnahmetrommel

23.1 -23.5 Staffeltrommel

24.1 -24.5 Schiebe-/Schneidtrommel

25.1 -25.5 Staffeltrommel

26.1 -26.5 Schiebe-/Übergabetrommel

27 Kreismesser

28, 28.1 -28.5 Zusammenstelltrommel

29 Übergabetrommel

30.1 -30.3 Spreiztrommel

31 Staffeltrommel

32 Schiebetrommel

33 Taumeltrommel

34 Übergabetrommel

35 Besch leunigertrommel

36 Förderrichtung

100-103 Entnahmeringkörper 1 1 3 Schiebe-/Schneidringkörper

120 Schiebetrommel

130 Anschlag

140 Rotationsachse

141 Rotationsachse