Beschreibung

Titel

Filtereinrichtung, insbesondere für ein Abgassvstem einer Brennkraftmaschine

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft ein Filterelement, insbesondere für ein Abgassystem einer Brennkraftmaschine, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Keramische Körper für Partikelfilter und Katalysatoren im Abgasstrang von Brennkraftmaschinen werden meist mit einem kreisrunden Querschnitt durch Extrudieren hergestellt. Umgeben werden diese keramischen Körper von einem Gehäuse, welches üblicherweise aus Stahlblech hergestellt wird. Um die keramischen Körper in dem Gehäuse zu befestigen, ist zwischen dem Gehäuse und dem keramischen Körper eine Lagermatte, bestehend aus einem temperaturbeständigen filzähnlichen Gewebe, vorhanden. Dadurch ergibt sich eine kraftschlüssige und gasdichte Verbindung zwischen Gehäuse und Filterelement.

Um diese kraftschlüssige Verbindung herzustellen ist es erforderlich, das Filterelement zusammen mit der Lagermatte in das Gehäuse einzupressen. Durch die kraftschlüssige Verbindung zwischen Gehäuse und Filterelement wirken im Betrieb auf das Filterelement erhebliche Druckkräfte. Außerdem hat sich in der Praxis gezeigt, dass es trotz der kraftschlüssigen Verbindung zwischen Gehäuse und Filterelement während des Betriebs Relativbewegungen zwischen Filterelement und Lagermatte und/oder zwischen Lagermatte und Gehäuse auftreten können. Dadurch wird die Wirkung des Filterelements beeinträchtigt. In manchen Fällen kommt es sogar zu vollständigen Versagen des Filterelements, weil die Abgase am Filterelement vorbei durch das Gehäuse strömen können.

Offenbarung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gasdichte Verbindung zwischen Filterelement und Gehäuse bereitzustellen, die mit geringeren Beanspruchungen für das Filterelement mit verbunden ist und eine zuverlässigere Befestigung des Filterelements im Gehäuse ermöglicht.

Technische Lösung

Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an der Mantelfläche des Filterelements mindestens bereichsweise Erhebungen und/oder Vertiefungen vorhanden sind.

Vorteilhafte Wirkungen

Durch die erfindungsgemäßen Erhebungen und/oder Vertiefungen wird eine formschlüssige Verbindung zwischen Gehäuse und Filterelement ermöglicht, so dass erstens eine bessere Befestigung des Filterelements im Gehäuse erreicht wird und gleichzeitig die im Betrieb auf das Filterelement wirkenden Spannungen und Belastungen reduziert werden können. Außerdem werden das Einpressen des Filterelements in das Gehäuse vereinfacht und die zum Einpressen erforderlichen Kräfte reduziert.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Rauhigkeit der Mantelfläche im Bereich der Erhebungen und/oder Vertiefungen größer als 250 μm ist.

Es ist weiter erfindungsgemäß möglich, die Erhebungen und Vertiefungen als positiv oder negativ ausgeformte Noppen, Rillen oder Nuten auszubilden. Dabei können die Rillen oder Nuten parallel oder orthogonal zur Längsachse des Filterelements verlaufen.

Selbstverständlich sind auch andere Ausrichtungen, beispielsweise ähnlich einem Gewinde mit einer Steigung, möglich. Dadurch ist es möglich, das Filterelement in die Lagermatte gewissermaßen einzuschrauben und die zum Einpressen erforderlichen Kräfte weiter zu reduzieren.

Es ist alternativ möglich, die Erhebungen und Vertiefungen als integraler Bestandteil des Filterelements auszubilden oder die Erhebungen auf die Mantelfläche des Filterelements aufzusetzen und mit dieser zu verbinden.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Zeichnung, deren Beschreibung und den Patentansprüchen entnehmbar. Alle in der Zeichnung, deren Beschreibung und den Patentansprüchen beschriebenen Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Darstellung einer Brennkraftmaschine mit einer erfindungsgemäßen Abgasnachbehandlungseinrichtung;

Figur 2 ein erfindungsgemäßes Filterelement im Längsschnitt und

Figuren 3 bis 5 Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßer Filterelemente.

Ausführungsformen der Erfindung

In Figur 1 trägt eine Brennkraftmaschine das Bezugszeichen 10. Die Abgase werden über ein Abgasrohr 12 abgeleitet, in dem eine Filtereinrichtung 14 angeordnet ist. Mit dieser werden

Rußpartikel aus dem im Abgasrohr 12 strömenden Abgas herausgefiltert. Dies ist insbesondere bei Diesel-Brennkraftmaschinen erforderlich, um gesetzliche Bestimmungen einzuhalten.

Die Filtereinrichtung 14 umfasst ein zylindrisches Gehäuse 16, in dem eine im vorliegenden Ausführungsbeispiel rotationssymmetrisches, insgesamt ebenfalls zylindrisches Filterelement 18 angeordnet ist. Zwischen dem Gehäuse 16 und dem Filterelement 18 ist eine Matte (siehe Bezugszeichen 38 in Figur 3) vorhanden, die zur Befestigung des Filterelements 18 im Gehäuse

dient und gleichzeitig verhindert, dass Abgase durch den Ringspalt zwischen Gehäuse 16 und Filterelement 18 strömt.

In Figur 2 ist ein Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Filterelement 18 dargestellt. Das Filterelement 18 kann beispielsweise ist als extrudierter Formkörper aus einem keramischen Material, wie zum Beispiel Cordierit, hergestellt werden.

Das Filterelement 18 wird in Richtung der Pfeile 20 von nicht dargestelltem Abgas durchströmt. Eine Eintrittsfläche hat in Figur 2 das Bezugszeichen 22, während eine Austrittsfläche in Figur 2 das Bezugszeichen 24 hat.

Parallel zu einer Längsachse 26 des Filterelements 18 verlaufen mehrere Eintrittskanäle 28 im Wechsel mit Austrittskanälen 30. Die Eintrittskanäle 28 sind an der Austrittsfläche 24 verschlossen. Die Verschlussstopfen sind in Figur 2 ohne Bezugszeichen dargestellt. Im Gegensatz dazu sind die Austrittskanäle 30 an der Austrittsfläche 24 offen und im Bereich der Eintrittsfläche 22 verschlossen.

Der Strömungsweg des ungereinigten Abgases führt also in einen der Eintrittskanäle 28 und von dort durch eine Filterwand 31 in einen der Austrittskanäle 30. Exemplarisch ist dies durch Pfeile 32 dargestellt.

Durch Umkehren der Strömungsrichtung des Abgases wird die Fläche 24 zur Einstrittsfläche und die Fläche 22 zur Austrittsfläche. Dadurch werden die Kanäle 28 zu Austrittskanälen, während die Kanäle 30 zu Eintrittskanälen werden. Die Umkehr der Strömungsrichtung des Abgases kann durch eine geänderte Einbaulage des Filterelements 18 im Gehäuse 16 auf einfachste Weise erreicht werden. In den nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispielen wird aus Gründen der Verständlichkeit immer nur eine Strömungsrichtung und in Folge dessen von einer Funktion der Kanäle 28 und 30 ausgegangen, obwohl die Funktion der Kanäle 28 und 30 durch Umdrehen des Filterelements 18 im Gehäuse 16 auch geändert werden kann.

Die Problematik der gasdichten und spielfreien Befestigung des Filterelements 18 beziehungsweise des Körpers für einen Katalysator in dem Gehäuse 16 ist identisch.

In Figur 3 ist schematisch ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Filterelements 18 dargestellt. In Figur 3 ist ein Teil eines erfindungsgemäßen Filterelements 18 perspektivisch dargestellt. An einer Mantelfläche 34 des Filterelements 18 sind über den Umfang verteilt mehrere in Richtung der Längsachse des Filterelements 18 verlaufende Erhebungen 36 ausgebildet. Aus Gründen der übersichtlichkeit sind nicht alle Erhebungen 36 mit Bezugszeichen versehen. Im linken Teil der Figur 3 wird das Filterelement 18 von einer Matte 38 teilweise verdeckt. Diese Matte wird zwischen dem Gehäuse 16 und dem Filterelement 18 (siehe Figur 1) angeordnet. Die Matte 38 dient dazu, erstens das Filterelement 18 fest in dem Gehäuse 16 zu befestigen und zweitens dafür zu sorgen, dass zwischen Gehäuse 16 und der Mantelfläche 34 des Filterelements 18 kein Abgas hindurchströmen kann.

In Figur 4 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Filterelements 18 dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel verlaufen die Erhebungen 36 senkrecht zu einer Längsachse des Filterelements 18 beziehungsweise parallel zu der Eintrittsfläche 22 und der Austrittsfläche 24 des Filterelements 18.

Selbstverständlich sind auch Zwischenformen zwischen den Ausführungsbeispielen gemäß Figuren 3 und 4 möglich. In diesem Fall verlaufen die Erhebungen ähnlich den Gängen eines Gewindes unter einem Winkel zwischen größer 0 und kleiner 90° zur Längsachse des Filterelements. In diesem Fall könnte das Filterelement in die Matte 38 eingeschraubt werden. Dadurch wird die Herstellung einer formschlüssigen und gasdichten Verbindung zwischen Gehäuse 16 und Filterelement 18 bei gleichzeitiger Reduktion der erforderlichen Einpresskräfte ermöglicht.

In Figur 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Filterelements 18 dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind mehrere Noppen 40 an der Mantelfläche 34 des Filterelements 18 angeordnet.

In den Ausführungsbeispielen gemäß Figuren 3 - 6 sind ausschließlich Erhebungen, die nach außen über die Fläche 34 hinausragen, dargestellt. Selbstverständlich können auch ähnliche Geometrien als Vertiefungen in die Mantelfläche 34 eingebracht werden. Auf Darstellungen solcher Ausführungsbeispiele wurde verzichtet, obwohl auch für solche Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßer Filterelemente 18 Schutz beansprucht wird.

In der Figurenbeschreibung wurde ausschließlich von Filterelementen 18 gesprochen. Es versteht sich jedoch von selbst, dass auch die Körper von Katalysatoren, die auch in einem Gehäuse 16 gasdicht und spielfrei befestigt werden müssen, in der gleichen Weise ausgestaltet werden können. Der Unterschied zwischen einem Filterelement 18 und einem Körper für einen Katalysator besteht im Wesentlichen darin, dass bei einem Filterelement 18 die Kanäle wechselseitig verschlossen sind, während bei einem Körper für einen Katalysator die Kanäle sowohl an der Eintrittsfläche 22 als auch an der Austrittsfläche 24 offen sind, so dass das zu reinigende Gas ungehindert durch die Kanäle strömen kann. Außerdem sind bei einem Katalysatorkörper die Wände 31 in der Regel mit einer katalytisch wirkenden Beschichtung versehen.