Filter, der an einen Anschlussflansch anbaubar ist, und Filtereinsatz

Die Erfindung betrifft einen Filter, der an einen Anschlussflansch einer einen Kreislauf mit zu filternder Flüssigkeit aufweisenden Vorrichtung anbaubar ist, wobei der Filter ein becherförmiges Schraubgehäuse und einen im Schraubgehäuse auswechselbar angeordneten, eine Rohseite von einer Reinseite des Filters trennenden Filtereinsatz aufweist, wobei der Filter eine Dichtung aufweist, mittels welcher der Filter gegen den Anschlussflansch abdichtbar ist, und wobei das Schraubgehäuse in seinem anschlussflanschseitigen Stirnendbereich an der radial inneren Seite seiner Umfangswand ein Innengewinde aufweist. Außerdem betrifft die Erfindung einen mit dem Filter zusammenwirkenden Filtereinsatz.

Ein Filter der vorstehend angegebenen Art ist aus der US 5 548 893 A bekannt. Dieser Filter dient dazu, herkömmliche Anschraubwechselpatronen, die nur komplett ausgetauscht werden können, zu ersetzen. Dazu wird eine Bodenplatte mittels einer zentralen Mutter unter Zwischenlage eines Dichtrings an dem Anschlussflansch, z. B. einer Brennkraftmaschine, befestigt. Mit der Bodenplatte ist dann das einen auswechselbaren Filtereinsatz enthaltende Schraubgehäuse lösbar verschraubbar. Bei diesem Filter kann also vorteilhaft der Filtereinsatz allein ausgetauscht werden, was Müllmengen und Umweltbelastungen vermindert. Der bekannte Filter erfordert allerdings einen relativ hohen Herstellungsaufwand, was zu entsprechend hohen Kosten führt. Außerdem ist sein Gewicht relativ hoch.

Um Filtern der eingangs genannten Art eine noch weitere Verbreitung am Markt zu ermöglichen, ist es wesentlich, dass die Kosten für eine entsprechende Aus- oder Umrüstung, z. B. eines Kraftfahrzeugs mit Brennkraftmaschine, kein Hindernis für den Kraftfahrzeughersteller oder für die Verbraucher darstellen. Für die vorliegende Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, einen Filter der eingangs genannten Art zu schaffen, der eine unkomplizierte Konstruktion und ein geringes Gewicht aufweist und der kostengünstiger als bisher bekannte derartige Filter herstellbar ist. Außerdem soll ein mit dem Filter zusammenwirkender Filtereinsatz geschaffen werden.

Die Lösung des ersten, den Filter betreffenden Teils der Aufgabe gelingt erfindungsgemäß mit einem Filter der eingangs genannten Art, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Innengewinde des Schraubgehäuses oder ein Gegengewinde dazu über seinen Umfang gesehen wenigstens zwei voneinander beabstandete Gewindeunterbrechungen aufweist, dass der Filtereinsatz eine der Lage und Zahl der Gewindeunterbrechungen entsprechende Anordnung von sich axial von dem Filtereinsatz in oder durch die Gewindeunterbrechungen erstreckenden Beinen als Radialpositioniermittel für den Filtereinsatz im Schraubgehäuse aufweist, dass der Filter eine mit dem Schraubgehäuse verschraubte Grundplatte aufweist, in welcher wenigstens eine dezentrale Einlassöffnung und eine zentrale Auslassöffnung ausgebildet sind, dass die Auslassöffnung ein Innengewinde aufweist, mittels welchem der Filter an einem einen Teil des Anschlussflansches bildenden Gewindestutzen mit Außengewinde anschraubbar ist, und dass sowohl die Grundplatte als auch das Schraubgehäuse des Filters Teile aus Kunststoff sind.

Mit der Erfindung wird ein Filter geschaffen, bei dem vorteilhaft zum einen die radiale Positionierung des Filtereinsatzes einfach, aber wirksam gewährleistet wird und bei dem zum anderen aufgrund der Verwendung von Kunststoff sowohl für die Grundplatte als auch für das Schraubgehäuse Material- und Herstellungskosten sowie Gewicht eingespart werden.

Filtereinsätze aus Kunststoff und Filterpapier oder -vlies, die nach ihrem Einsatz vollständig thermisch verwertbar sind, sind schon länger üblich und können auch im erfindungsgemäßen Filter verwendet werden, sodass auch der Filtereinsatz, einschließlich seiner erfindungsgemäß vorgesehenen Beine, kostengünstig herstellbar ist, nur ein geringes Gewicht aufweist und nach seinem Einsatz vollständig thermisch verwertbar ist.

Um einerseits die Erstmontage des Filters am Anschlussflansch und andererseits die spätere Wartung des Filters mit Filtereinsatzwechsel möglichst einfach zu ermöglichen, ist weiter vorgesehen, dass zwischen der Grundplatte und dem Gewindestutzen eine Losdrehsicherung angeordnet ist und dass nach einer Erstmontage des Filters an dem Anschlussflansch das Schraubgehäuse zu Wartungszwecken unter Mitnahme des Filtereinsatzes und unter Zurücklassung aller weiteren Teile des Filters von der Grundplatte abschraubbar ist.

Eine weitere Ausgestaltung des Filters schlägt vor, dass die Beine radial außen jeweils wenigstens einen Wulst oder Noppen oder eine Wölbung in ihrem Verlauf aufweisen, der/die bei in den Filter eingebautem Filtereinsatz ein Axialpositioniermittel für den Filtereinsatz relativ zum übrigen Filter sowie ein Rast- oder Klemmverbindungsmittel zwischen dem Schraubgehäuse und dem Filtereinsatz bildet/bilden. Die so ausgeführten Beine sorgen auf vorteilhaft einfache Art und Weise für eine axiale Positionierung des Filtereinsatzes im Schraubgehäuse und zugleich dafür, dass bei einem Abschrauben des Schraubgehäuses der Filtereinsatz zuverlässig mitgenommen wird, aber danach der Filtereinsatz doch leicht vom Schraubgehäuse gelöst werden kann. Ebenso ist es einfach möglich, dann einen frischen Filtereinsatz mit dem Schraubgehäuse zu verbinden und danach die so gebildete Einheit aus Schraubgehäuse und Filtereinsatz wieder mit der Grundplatte zu verschrauben.

Damit ein Austritt von Flüssigkeit am Anschlussflansch sicher ausgeschlossen wird, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass mit einem axial äußeren Ende der Beine ein umlaufender Dichtungsträger einstückig ausgeführt oder verbunden ist, dass der Dichtungsträger an seinem Außenumfang eine zylindrische Fläche aufweist, auf welcher als Dichtung ein Dichtring schwimmend angeordnet ist, dass radial außen auf dem Dichtungsträger ein das Bewegungsspiel der Dichtung auf dem Dichtungsträger in Richtung zum Filterinneren hin begrenzenden Anschlag angeordnet ist, dass eine anschlussflanschseitig im Schraubgehäuse liegende, axial nach außen weisende Stufe eine axiale Stützfläche für die Dichtung bildet, dass die Grundplatte mit einem radial äußeren umlaufenden Randvorsprung unter den Dichtungsträger greift und dass in an den Anschlussflansch angebautem Zustand des Filters die Dichtung sowohl axial als auch radial dichtet. Mit dieser Ausgestaltung wird vorteilhaft erreicht, dass der Filter nur eine einzige Dichtung benötigt, was einen weiteren Beitrag zur Vereinfachung der Konstruktion und zur Senkung der Herstellungs- und Montagekosten liefert.

Um zu gewährleisten, dass eine dem Filter nachgeordnete Vorrichtung, z. B. eine Brennkraftmaschine, auch bei verstopftem Filtereinsatz noch ausreichend mit Flüssigkeit, wie Schmieröl, versorgt wird, ist bevorzugt vorgesehen, dass der Filter mit einem Filterumgehungsventil, das aus einem Ventilsitz und einem relativ dazu be- weglich geführten, in Schließrichtung vorbelasteten Ventilkörper besteht, ausgeführt ist, wobei der Ventilsitz filterfest im Filter angeordnet ist, wobei der Ventilkörper filterfest im Filter geführt ist, wobei eine den Ventilkörper in Schließrichtung vorbelastende Ventilfeder filterfest im Filter geführt ist und wobei der Filtereinsatz eine in dessen in den Filter eingebautem Zustand die Ventilfeder an ihrem vom Ventilkörper abgewandten Ende abstützende und vorspannende Federstütze aufweist. Alle Teile des Filterumgehungsventils sind filterfest vorgesehen; lediglich die Federstütze ist Teil des Filtereinsatzes. Damit kann der austauschbare Filtereinsatz hinsichtlich des Filterumgehungsventils konstruktiv besonders einfach gehalten werden. Die Anordnung der Federstütze am Filtereinsatz bietet dabei die vorteilhafte Möglichkeit, die Vorbelastungskraft der Ventilfeder sehr einfach zu verändern, indem nur die Lage der Federstütze am Filtereinsatz verändert wird.

Weiterhin schlägt die Erfindung vor, dass mit der Grundplatte filterinnenseitig zentral ein Ventilhalter des Filterumgehungsventils verbunden ist, wobei der Ventilhalter in seinem anschlussflanschseitigen Bereich den Ventilsitz aufweist und in dem filterinnenseitig vom Ventilsitz der Ventilkörper und die Ventilfeder axial verschieblich geführt sind. Hierdurch werden die filterfesten Teile des Filterumgehungsventils technisch einfach und zugleich platzsparend im Filter untergebracht.

In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Federstütze durch mehrere mit einem zentralen Stützkörper des Filtereinsatzes verbundene oder einstückige, im in den Filter eingebauten Zustand des Filtereinsatzes in den Ventilhalter hineinragende Stützarme gebildet ist. Die Stützarme können technisch einfach hergestellt werden und räumlich günstig im hohlen Inneren des Stützkörpers untergebracht werden.

Um ein Einbauen von ungeeigneten und/oder qualitativ unzureichenden Fremdfiltereinsätzen in den erfindungsgemäßen Filter möglichst weitgehend auszuschließen, schlägt die Erfindung vor, dass der Ventilhalter für jeden Stützarm eine positions- und formangepasste Einführöffnung aufweist und dass die Stützarme und die Einführöffnungen miteinander eine Schlüssel-Schloss-Codierung bilden, welche nur ein Einbauen eines Filtereinsatzes mit den zu den Einführöffnungen passend positionierten und geformten Stützarmen erlaubt.

Um auch bei Verwendung der vorbeschriebenen Schlüssel-Schloss-Codierung das Zusammenbauen und die Wartung des Filter für das Bedienungspersonal einfach zu halten, ist bevorzugt vorgesehen, dass der Filtereinsatz zusätzlich zu den die Federstütze bildenden Stützarmen erste Positionierelemente aufweist, dass der Ventilhalter zusätzlich zu den Einführöffnungen zweite Positionierelemente aufweist und dass mittels der ersten und zweiten Positionierelemente der Filtereinsatz bei seinem Einbauen in den Filter in eine in Umfangsrichtung eingriffsgerechte Stellung seiner Stützarme relativ zu den Einführöffnungen des Ventilhalters führbar ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Positionierelemente durch wenigstens eine Einführschräge mit einer anschließenden axialen Einführnut einerseits und wenigstens eine Einführnase oder axiale Einführrippe andererseits gebildet sind. Weiter bevorzugt sind mehrere, beispielsweise zwei bis vier, Paare von zusammenwirkenden Positioniermitteln vorgesehen, die in Umfangsrichtung verteilt angeordnet sind.

Um zu verhindern, dass bei einer Filterwartung Schmutzpartikel durch die Auslassöffnung in den Reinflüssigkeitskanal fallen und um die zwischen der Ventilfeder und der Federstütze wirkenden Kräfte günstig zu verteilen und schädliche Lastspitzen zu vermeiden, sieht die Erfindung vor, dass zwischen dem freien Ende der Federstütze und dem diesem zugewandten Ende der Ventilfeder ein Zwischenring angeordnet ist, der axial verschiebbar im Ventilhalter geführt ist und an dessen von der Federstütze abgewandter Seite die Ventilfeder und an dessen von der Ventilfeder abgewandter Seite bei in den Filter eingebautem Filtereinsatz die Federstütze anliegt und der bei aus dem Filter entferntem Filtereinsatz einen Flüssigkeitsdurchlass im Ventilhalter verschließt, indem er von der Ventilfeder gegen den Flüssigkeitsdurchlass gedrückt wird.

Weiter ist bevorzugt vorgesehen, dass auf der Seite der Ventilfeder, die vom Ventilkörper abgewandt ist, im Ventilhalter ein Anschlag angeordnet ist, von dem bei in den Filter eingebautem Filtereinsatz das ventilkorperferne Ende der Ventilfeder einen axialen Abstand aufweist und an dem bei aus dem Filter ausgebauten Filtereinsatz das ventilkorperferne Ende der Ventilfeder unmittelbar oder unter Zwischenlage des Zwischenrings anliegt. Der Anschlag sorgt dafür, dass bei fehlendem Filtereinsatz, z. B. beim ersten Zusammenbauen des Filters und bei dessen Wartung, die beweglichen Teile des Filterumgehungsventils, hier der Ventilkörper und die Ventilfeder sowie ggf. der Zwischenring nicht verloren gehen können. Ein weiterer Beitrag zu einer einfachen Herstellung des Filters wird dadurch geleistet, dass bevorzugt der Ventilhalter zweiteilig mit einem mit der Grundplatte verbundenen, den Ventilsitz aufweisenden ersten Halterteil und mit einem mit dem ersten Halterteil verbundenen, ventilsitzfernen zweiten Halterteil ausgebildet ist. Zwecks einfacher Montage sind die beiden Halterteile vorzugsweise miteinander verrastet; alternativ können sie auch miteinander verklebt oder verschweißt oder verschraubt sein.

Für viele Einsatzfälle von Filtern ist es wesentlich, dass ein Leerlaufen des Filters bei Stillstand des Flüssigkeitskreislaufs, z. B. bei ausgeschalteter Brennkraftmaschine, verhindert wird, um einen unmittelbaren Beginn der Flüssigkeitsversorgung bei Inbetriebnahme des Flüssigkeitskreislaufs zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Anforderung schlägt die Erfindung vor, dass der Filter ein Rücklaufsperrventil mit einer die wenigstens eine dezentrale Einlassöffnung überdeckenden, kreisringförmigen Ventilmembran aufweist und dass die Ventilmembran an ihrem radial inneren Randbereich zwischen der Grundplatte und dem mit der Grundplatte verbundenen Ventilhalter eingeklemmt ist. Vorteilhaft werden hierbei keine besonderen Haltemittel für die Ventilmembran benötigt.

Die Lösung des zweiten, einen mit einem Filter der vorbeschriebenen Art zusammenwirkenden Filtereinsatz betreffenden Teils der Aufgabe gelingt erfindungsgemäß mit einem Filtereinsatz, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er eine Anordnung von wenigstens zwei sich axial von dem Filtereinsatz weg erstreckenden Beinen als Radialpositioniermittel für den Filtereinsatz aufweist, wobei bei in den Filter eingebautem Filtereinsatz dessen Beine sich in oder durch wenigstens zwei entsprechend voneinander beabstandete Gewindeunterbrechungen der Schraubverbindung zwischen dem Schraubgehäuse und dem übrigen Filter erstrecken.

Mit dem erfindungsgemäßen Filtereinsatz wird erreicht, dass er einfach und sicher radial im Filter positionierbar ist, wobei die dafür verwendeten Beine technisch einfach sind und nur einen sehr geringen zusätzlichen Herstellungsaufwand erfordern.

Weiter ist für den Filtereinsatz vorgesehen, dass die Beine radial außen jeweils wenigstens einen Wulst oder Noppen oder eine Wölbung in ihrem Verlauf aufweisen, der/die bei in den Filter eingebautem Filtereinsatz ein Axialpositioniermittel für den Filtereinsatz relativ zum übrigen Filter sowie ein Rast- oder Klemmverbindungsmittel zwischen dem Schraubgehäuse und dem Filtereinsatz bildet/bilden. Die Beine erhalten hiermit weitere nützliche Funktionen, was besondere zusätzliche Mittel für die genannten Funktionen entbehrlich macht.

Außerdem ist für den Filtereinsatz bevorzugt vorgesehen, dass mit einem axial äußeren Ende der Beine ein umlaufender Dichtungsträger einstückig ausgeführt oder verbunden ist, dass der Dichtungsträger an seinem Außenumfang eine zylindrische Fläche aufweist, auf welcher als Dichtung ein Dichtring schwimmend angeordnet ist, und dass radial außen auf dem Dichtungsträger ein das Bewegungsspiel der Dichtung auf dem Dichtungsträger in Richtung zum Filtereinsatz hin begrenzenden Anschlag angeordnet ist. In dieser Ausführung des Filtereinsatzes haben die Beine die zusätzliche Funktion, den Dichtungsträger zu tragen, was wieder besondere zusätzliche Mittel für die genannte Funktion einspart.

In einer anderen Ausgestaltung weist bevorzugt der Filtereinsatz eine Federstütze auf, mittels welcher bei in den Filter eingebautem Zustand des Filtereinsatzes die Ventilfeder des Filterumgehungsventils an ihrem vom Ventilkörper abgewandten Ende abstützbar und vorspannbar ist.

In weiterer Ausgestaltung kann die Federstütze durch mehrere mit einem zentralen Stützkörper des Filtereinsatzes verbundene oder einstückige, im in den Filter eingebauten Zustand des Filtereinsatzes in einen Ventilhalter des Filterumgehungsventils hineinragende Stützarme gebildet sein.

Damit der Filtereinsatz für den oben beschriebenen Filter nicht ohne Weiteres durch einen ungeeigneten oder qualitativ unzureichenden Fremdfiltereinsatz ersetzt werden kann, ist bevorzugt vorgesehen, dass die Stützarme mit im Ventilhalter für die Stützarme positions- und formangepasst vorgesehenen Einführöffnungen eine Schlüssel-Schloss-Codierung bilden, welche nur ein Einbauen eines Filtereinsatzes mit den zu den Einführöffnungen passend positionierten und geformten Stützarmen erlaubt.

Weiter ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Filtereinsatz zusätzlich zu den die Federstütze bildenden Stützarmen erste Positionierelemente aufweist und dass mittels der ersten Positionierelemente und mittels zusätzlich zu den Einführöffnungen am Ventilhalter vorgesehener zweiter Positionierelemente der Filtereinsatz bei sei- nem Einbauen in den Filter in eine in Umfangsrichtung eingriffsgerechte Stellung seiner Stützarme relativ zu den Einführöffnungen des Ventilhalters führbar ist.

Der Filtereinsatz kann dabei nur die Merkmale eines der Ansprüche 15 - 17 oder nur die Merkmale eines der Ansprüche 18 bis 21 aufweisen. Der Filtereinsatz kann auch die Merkmale eines der Ansprüche 15 bis 17 und die Merkmale eines der Ansprüche 18 bis 21 aufweisen.

Im Folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung erläutert. Die Figuren der Zeichnung zeigen:

Figur 1 einen Filter in einem ersten Längsschnitt gemäß der Schnittlinie A - A in Figur 2, mit einem Filterumgehungsventil in Schließstellung,

Figur 2 den Filter aus Figur 1 im Querschnitt gemäß der Schnittlinie B - B in

Figur 1 ,

Figur 3 das Detail V des Filters aus Figur 2 in vergrößerter Darstellung,

Figur 4 den Filter aus Figur 1 im Querschnitt gemäß der Schnittlinie D - D in

Figur 1 ,

Figur 5 das Detail U des Filters aus Figur 4 in vergrößerter Darstellung,

Figur 6 den Filter aus Figur 1 in einem zweiten, gegenüber Figur 1 verdrehten

Längsschnitt gemäß der Schnittlinie C - C in Figur 2,

Figur 7 das Detail X des Filters aus Figur 6 in vergrößerter Darstellung,

Figur 8 den Filter aus Figur 6 im Querschnitt gemäß der Schnittlinie I - 1 in Figur 6,

Figur 9 das Detail W des Filters aus Figur 8 in vergrößerter Darstellung,

Figur 10 den Filter in gleicher Darstellung wie in Figur 1 , nun mit dem Filterumgehungsventil in Öffnungsstellung, das Detail Y des Filters aus Figur 10 in vergrößerter Darstellung, ein Detail aus dem rechten unteren Randbereich des Filters im Längsschnitt, in einer ersten Phase des Anschraubens des Filters an einen Anschlussflansch, das Detail aus Figur 12 in einer zweiten Phase des Anschraubens des Filters, das Detail aus Figur 12 und 13 am Ende des Anschraubens des Filters, einen Filteranschlussflansch mit einer daran angeschraubten Grundplatte des Filters in Ansicht und mit einem nur teilweise dargestellten Filtereinsatz, in einer ersten Phase des Einbauens des Filtereinsatzes bei einer Filterwartung, den Gegenstand der Figur 15 in gleicher Darstellung, nun in einer zweiten Phase des Einbauens des Filtereinsatzes, den Gegenstand der Figur 15 und 16 in gleicher Darstellung, nun in einer dritten Phase des Einbauens des Filtereinsatzes, den Gegenstand der Figuren 15 bis 17 in gleicher Darstellung, nun in einer vierten Phase des Einbauens des Filtereinsatzes, den Filteranschlussflansch mit der daran angeschraubten Grundplatte des Filters und mit einem Ventilhalter, in Ansicht, ohne den Filtereinsatz,

Figur 20 die Grundplatte des Filters mit dem Ventilhalter und dem Ventilkörper und mit einem Rücklaufsperrventil, in einer geschnittenen Ansicht, Figur 21 die Grundplatte des Filters mit den Teilen gemäß Figur 20 und zusätzlich mit einer Ventilfeder und einem Zwischenring, ohne Filtereinsatz, im Längsschnitt,

Figur 22 ein Schraubgehäuse mit darin angeordnetem Filtereinsatz, in einer geschnittenen Ansicht,

Figur 23 das Detail Z aus Figur 22 in vergrößerter Darstellung, und

Figur 24 das Schraubgehäuse des Filters als Einzelteil, in Ansicht schräg von unten.

In der folgenden Figurenbeschreibung werden gleiche Teile in den verschiedenen Figuren der Zeichnung stets mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet, sodass nicht zu jeder Zeichnungsfigur alle Bezugsziffern jeweils neu erläutert werden müssen.

Figur 1 der Zeichnung zeigt einen Filter 1 gemäß Erfindung in einem ersten, abgewinkelten Längsschnitt gemäß der Schnittlinie A - A in Figur 2, wobei der Filter 1 hier in einem an einen Anschlussflansch 60 einer Vorrichtung 6, wie Brennkraftmaschine, angebauten Zustand gezeigt ist. Ein Gewindestutzen 61 mit einem oberhalb der Flanschebene liegenden Außengewinde 61 ' ist Teil des Anschlussflansches 60, wobei hier der Gewindestutzen 61 als Doppelnippel ausgeführt ist und seinerseits mit einem unteren Außengewinde in die Vorrichtung 6 dauerhaft eingeschraubt ist.

Mit dem oben liegenden Außengewinde 61 ' des Gewindestutzens 61 ist mittels eines Innengewindes 22 eine Grundplatte 2 des Filters 1 verschraubt, wobei diese Verschraubung bei einer Erstmontage des Filters 1 am Anschlussflansch 60 erfolgt. Durch eine Losdrehsicherung 26 ist ein späteres Lösen dieser Verschraubung unterbunden.

Weiterhin umfasst der Filter 1 ein Schraubgehäuse 3, welches hier die Form eines nach unten hin offenen Bechers hat. Im unteren Randteil 30' seiner Umfangswand 30 besitzt das Schraubgehäuse 3 ein Innengewinde 33, welches hier in Schraubeingriff mit einem Außengewinde 23 der Grundplatte 2 steht. Sowohl die Grundplatte 2 als auch das Schraubgehäuse 3 sind Teile aus Kunststoff. Die Kunststoffteile sind zweckmäßig als Spritzgussteile hergestellt, was eine formfallende Herstellung ohne nachträgliche spanende Bearbeitung erlaubt.

Im Inneren des Schraubgehäuses 3 ist ein Filtereinsatz 4 angeordnet, der aus einem hohlzylindrischen Filterstoffkörper 40 mit zwei diesen stirnseitig einfassenden Stirnscheiben 41 und 42 besteht. Im Filterstoffkörper 40 befindet sich ein diesen im Betrieb abstützender gitterförmiger Stützkörper 46. Mittels einer zentralen Öffnung 42' in der unteren Stirnscheibe 42 ist der Filtereinsatz 4 unter Abdichtung durch einen Dichtkragen 43 in den Filter 1 eingebaut.

Vom radial äußeren Rand der unteren Stirnscheibe 42 erstrecken sich mehrere über deren Umfang verteilt angeordnete Beine 44 in Axialrichtung nach unten. Aufgrund des abgewinkelten Verlaufs der Schnittebene der Figur 1 ist hier nur eines der Beine 44 in der linken Hälfte der Figur 1 sichtbar. Wie dort erkennbar ist, ist an dieser Stelle das Innengewinde 33 des Schraubgehäuses 3 über einen axial verlaufenden, zu dem Querschnitt des dortigen Beins 44 passenden Bereich unterbrochen und das Bein 44 erstreckt sich durch diese Gewindeunterbrechung 34 hindurch.

An ihrem unteren Ende gehen die Beine 44 in einen umlaufenden, eine zylindrische Außenfläche 45' aufweisenden Dichtungsträger 45 über, auf welchem eine umlaufende Dichtung 31 in Form eines elastischen, in unbelastetem Zustand im Querschnitt etwa quadratischen Dichtrings angeordnet ist. Auf der Außenfläche 45' verläuft umlaufend ein Anschlag 45" in Form einer kleinen Rippe, welcher dafür sorgt, dass bei der Montage des Filters 1 die auf dem Dichtungsträger 45 schwimmend angeordnete Dichtung 31 in ihrer Beweglichkeit relativ zum Dichtungsträger 45 beschränkt wird.

Mittels je eines radial außen an den Beinen 44 vorgesehenen Wulstes 49 ist der Filtereinsatz 4 im Schraubgehäuse 3 leicht lösbar verrastet.

Der Filtereinsatz 4 ist mittels seiner Beine 44 in Radialrichtung, in Umfangsrichtung und in Axialrichtung relativ zum Schraubgehäuse 3 fixiert und somit im Schraubgehäuse 3 in einer definierten, gewünschten Position festgelegt.

In ihrem radial unteren äußeren Randbereich ragt die Grundplatte 2 mit einem äußeren Randvorsprung 25 radial nach außen hin unter den Dichtungsträger 45. Im unteren Randteil 30' des Schraubgehäuses 3 ist eine in Axialrichtung nach unten weisende Stützfläche 35 ausgebildet, an welcher die Dichtung 31 mit ihrer Oberseite anliegt. Im an den Anschlussflansch 60 angebauten Zustand des Filters 1 , wie er in Figur 1 dargestellt ist, ist die Dichtung 31 in Axialrichtung soweit verpresst, dass sie sich radial nach außen und nach innen ausdehnt und sowohl axial als auch radial dichtet.

Durch den radial äußeren Teil der Grundplatte 2 zwischen deren Innengewinde 22 und deren Außengewinde 23 verlaufen mehrere in Umfangsrichtung der Grundplatte 2 verteilt angeordnete Einlassöffnungen 20 für zu filternde Flüssigkeit. Oberseitig sind die Einlassöffnungen 20 mit einer flexiblen Ventilmembran 24' eines Rücklaufsperrventils 24 abgedeckt. Zentral durch die Grundplatte 2 und den Gewindestutzen 61 verläuft eine Auslassöffnung 21 für gefilterte Flüssigkeit.

Auf der Grundplatte 2 ist oberseitig zentral ein Filterumgehungsventil 5 angeordnet, welches sich in den Stützkörper 46 hinein erstreckt. Ein einen Teil des Filterumgehungsventils 5 bildender, in seiner Grundform hohlzylindrischer Ventilhalter 53 ist an seinem unteren Ende mit der Grundplatte 2 fest verbunden, z. B. reibverschweißt. Der Ventilhalter 53 besteht hier aus zwei Teilen, nämlich einem ersten, unteren Halterteil 53.1 , der fest mit der Grundplatte 2 verbunden ist, und einem zweiten, oberen Halterteil 53.2, der seinerseits mit dem ersten Halterteil 53.1 verbunden ist, hier durch eine Verrastung.

Im Ventilhalter 53 ist unten ein Ventilsitz 50 ausgebildet, der mit einem darüber im Ventilhalter 53 axial beweglich geführten Ventilkörper 51 zusammenwirkt. Über dem Ventilkörper 51 befindet sich im Ventilhalter 53 eine Ventilfeder 52, die auf den Ventilkörper 51 eine in dessen Schließrichtung wirkende Kraft ausübt, wenn der Filtereinsatz 4 in den Filter 1 eingebaut ist.

Oberhalb der Ventilfeder 52 ist hier im Ventilhalter 53 noch ein axial beweglicher Zwischenring 55 angeordnet, an dessen Unterseite die Oberseite der Ventilfeder 52 anliegt und an dessen Oberseite, solange der Filtereinsatz 4 in den Filter eingebaut ist, die Federstütze 47 mit ihren Stützarmen 48 anliegt, welche den Zwischenring 55 in einer von der Unterseite des oberen Ventilhalterendes beabstandeten Position halten. In dieser Stellung gibt der Zwischenring 55 einen Flüssigkeitsdurchlass 59 in einer oberen Stirnwand des Ventilhalters 53 für gefilterte Flüssigkeit in Richtung zur Auslassöffnung 21 frei. Bei dem gezeigten Beispiel ist der Flüssigkeitsdurchlass 59 durch mehrere in Umfangsrichtung verteilt angeordnete kleinere Öffnungen gebildet, die insgesamt den nötigen Strömungsquerschnitt zur Verfügung stellen.

Wenn der Filtereinsatz 4 aus dem Filter 1 entfernt ist, drückt die Ventilfeder 52 den Zwischenring 55 gegen die Stirnwand des Ventilhalters 53 und gegen den dortigen Flüssigkeitsdurchlass 59 und verschließt diesen. Hierdurch wird verhindert, dass Schmutzpartikel bei einer Filterwartung in die Auslassöffnung 21 für gefilterte Flüssigkeit fallen können.

Außerdem sorgt der Zwischenring 55 für eine günstige Verteilung der zwischen der Ventilfeder 52 und der Federstütze 47 wirkenden Kräfte.

Der Zwischenring 55 kann auch weggelassen werden, wenn bei der vorgesehenen Verwendung des Filters 1 die Schutzfunktion gegen Schmutzeinfall und die Funktion der Kräfteverteilung entbehrlich sind.

Am oberen Endbereich des Ventilhalters 53 ist schließlich noch ein radial nach innen weisender Anschlag 53' angeformt, der für eine Begrenzung der Bewegung des Zwischenrings 55 und des oberen Endes der Ventilfeder 52 nach oben hin, das heißt vom Ventilsitz 50 weg, sorgt.

Der Stützkörper 46 besitzt eine Federstütze 47, hier in Form mehrerer in Axialrichtung nach unten weisender Stützarme 48, die über den Innenumfang des Stützkörpers 46 verteilt sind. Aufgrund des abgewinkelten Verlaufs der Schnittebene ist in Figur 1 nur einer der Stützarme 48 in der linken Hälfte der Figur 1 sichtbar. Jeder Stützarm 48 taucht, geführt durch später noch beschriebene Positioniermittel, beim Zusammenbauen des Filters 1 von oben her durch eine passend positionierte und dimensionierte Einführöffnung 58 in der Oberseite des Ventilhalters 53 in diesen ein und gelangt so in Anlage an den Zwischenring 55 oder, wenn dieser nicht vorhanden ist, unmittelbar an das obere Ende der Ventilfeder 52. Dabei bilden die Stützarme 48 und die Einführöffnungen 58 eine Schlüssel-Schloss-Codierung, die nur das Einbauen eines passenden Filtereinsatzes 4 in den Filter 1 erlaubt. Beim Anschrauben des Schraubgehäuses 3, in welches zuvor der Filtereinsatz 4 eingesetzt wurde, an die Grundplatte 2 bewegt sich der Filtereinsatz 4 zusammen mit dem Schraubgehäuse 3 in Richtung zur Grundplatte 2, wodurch die Stützarme 48 der Federstütze 47 die Ventilfeder 52 nach und nach stärker vorspannen, bis das Schraubgehäuse 3 seine Endposition und damit die Ventilfeder 52 ihre End-Vorspannung erreicht hat. Die Ventilfeder 52 drückt nun den Ventilkörper 51 mit einer vorgebbaren Kraft in Schließrichtung gegen den Ventilsitz 50. Alle Teile des Filterumgehungsventils 5 sind dabei filterfest angeordnet, also nicht Teile des auswechselbaren Filtereinsatzes 4. Nur die Federstütze 47 ist Teil des auswechselbaren Filtereinsatzes 4.

Die Ventilmembran 24' des Rücklaufsperrventils 24 ist an ihrem radial inneren Randbereich 24" zwischen der Grundplatte 2 und dem unteren Halterteil 53.1 des Ventilhalters 53 eingeklemmt, was eigene Haltemittel für die Ventilmembran 24' entbehrlich macht.

Im Betrieb des Filters 1 strömt zu filternde Flüssigkeit durch einen Rohflüssigkeits- kanal 62 im radial äußeren Teil des Anschlussflansches 60 und durch die Einlassöffnungen 20 sowie durch das Rücklaufsperrventil 24 hindurch auf eine außen vom Filtereinsatz 4 liegende Rohseite 1 1 des Filters 1 . Von dort strömt die Flüssigkeit unter Abscheidung von Feststoffpartikeln durch den Filterstoffkörper 40 des Filtereinsatzes 4 in Radialrichtung nach innen auf die Reinseite 12 des Filters 1 . Von dort gelang die gefilterte Flüssigkeit durch das Innere des Stützkörpers 46, durch den Flüssigkeitsdurchlass 59 in den Ventilhalter 53, dann durch die zentrale Auslassöffnung 21 und durch das Innere des Gewindestutzens 61 in einen Reinflüssigkeitska- nal 63 im Anschlussflansch 60.

Falls die Druckdifferenz zwischen der Rohseite 1 1 und der Reinseite 12 des Filters 1 einen vorgebbaren Grenzwert überschreitet, wird der Ventilkörper 51 gegen die Kraft der Ventilfeder 52 von seinem Ventilsitz 50 abgehoben und es wird ein unmittelbarer Strömungsweg für die Flüssigkeit von der Rohseite 1 1 zur Reinseite 12 unter Umgehung des Filterstoffkörpers 40 des Filtereinsatzes 4 freigegeben.

Bei Stillstand des Flüssigkeitskreislaufs sorgt das Rücklaufsperrventil 24 dafür, dass keine Flüssigkeit aus dem Inneren des Filters 1 abfließt, so dass bei einem erneuten Start des Flüssigkeitskreislaufs eine unmittelbare Flüssigkeitsversorgung nachgeordneter Verbrauchsstellen mit gefilterter Flüssigkeit gewährleistet ist.

Figur 2 zeigt den Filter 1 aus Figur 1 im Querschnitt gemäß der Schnittlinie B - B in Figur 1. Außen ist in Figur 2 das Schraubgehäuse 3 sichtbar, dessen Umfangswand 30 hier geschnitten ist. Radial innen davon liegt der Filtereinsatz 4, durch dessen Filterstoffkörper 40 der Schnitt verläuft. Über den Umfang des Filtereinsatzes 4 verteilt sind die vier Beine 44 von oben sichtbar, die sich in Axialrichtung weiter nach unten hin erstrecken. Im Inneren des Filterstoffkörpers 40 liegt der diesen im Betrieb abstützende gitterförmige Stützkörper 46. Weiter radial innen davon ist der Ventilhalter 53 angeordnet, in welchem die Teile des Filterumgehungsventils 5 liegen, von denen hier nur ein Teil der Ventilfeder 52 sowie zentral ein Teil des Ventilkörpers 51 sichtbar sind. Mit der Schnittlinie A - A ist in Figur 2 veranschaulicht, wie der in Figur 1 gezeigte Längsschnitt durch den Filter 1 verläuft.

Figur 3 zeigt das Detail V des Filters 1 aus Figur 2 in vergrößerter Darstellung. Rechts oben in Figur 3 ist ein Teil des Filterstoffkörpers 40 des Filtereinsatzes 4 erkennbar. Darunter ist ein Abschnitt des Stützkörpers 46 sichtbar. Noch weiter nach unten ist dann ein Abschnitt des Ventilkörpers 53 sichtbar, wobei hier erkennbar wird, dass der Ventilhalter 53 aus einem ersten Halterteil 53.1 und einen zweiten Halterteil 53.2 besteht. Die beiden Halterteile 53.1 und 53.2 sind mittels Rastarmen 53" miteinander verbunden, von denen in Figur 3 einer im Schnitt sichtbar ist. Noch weiter unten ist ein schließlich ein Teil des Ventilkörpers 51 sichtbar.

Figur 4 zeigt den Filter 1 aus Figur 1 im Querschnitt gemäß der Schnittlinie D - D in Figur 1. Auch hier ist radial außen wieder das Schraubgehäuse 3 sichtbar, dessen Umfangswand 30 geschnitten ist. Radial innen davon liegt wieder der Filtereinsatz 4 mit dem Filterstoffkörper 40 und den sich axial nach unten hin erstreckenden Beinen 44. Radial innen vom Filterstoffkörper 40 liegt der zugehörige Stützkörper 46. Wiederum radial innen davon ist der Ventilkörper 53 angeordnet. Wie die Figur 4 veranschaulicht, besitzt der Ventilkörper 53 an seiner hier sichtbaren Oberseite eine Anzahl von Einführöffnungen 58, durch welche die Stützarme 48 der Federstütze 47 des Filtereinsatzes 4 in das Innere des Ventilhalters 53 hineinragen. Außerdem ist neben den Einführöffnungen 58 in der Oberseite des Ventilhalters 53 ein Flüssig- keitsdurchlass 59 in Form mehrerer in Umfangsrichtung verteilt angeordneter Öff- nungen vorhanden, durch welche im Betrieb des Filters 1 gefilterte Flüssigkeit strömt.

Figur 5 zeigt das Detail U des Filters 1 aus Figur 4 in vergrößerter Darstellung. Rechts unten ist ein Teil des Filterstoffkörpers 40 erkennbar. Radial innen, das heißt in Figur 5 links oben davon, ist ein Teil des Stützkörpers 46 sichtbar. Radial innen davon ist der obere Teil des Ventilhalters 53 sichtbar, in dessen Oberseite die Einführöffnungen 58 für die Stützarme 48 und die den Flüssigkeitsdurchlass 59 bildenden Öffnungen erkennbar sind. Dabei bilden die Einführöffnungen 58 und die Stützarme 48 eine Schlüssel-Schloss-Codierung, welche nur das Einbauen eines bestimmten, die Stützarme 48 in einer passenden Anordnung, Anzahl und Formgebung aufweisenden Filtereinsatzes 4 in den Filter 1 gestattet.

Figur 6 zeigt den Filter 1 aus Figur 1 in einem zweiten, gegenüber Figur 1 verdrehten Längsschnitt gemäß der Schnittlinie C - C in Figur 2. Im Inneren des Ventilhalters 53 sind hier der Ventilkörper 51 , die Ventilfeder 52 und der Zwischenring 55 erkennbar. Die Stützarme 48 der Federstütze 47 des Filtereinsatzes 4 stehen in Anlage an der Oberseite des Zwischenrings 55 und drücken über diesen die Ventilfeder 52 zusammen. Hierdurch übt die Ventilfeder 52 eine in Schließrichtung wirkende vorgebbare Kraft auf den Ventilkörper 51 des Filterumgehungsventils 5 aus. Rechts oben am Ventilkörper 53 ist eine Öffnung des Flüssigkeitsdurchlasses 59 sichtbar, durch welche im Betrieb des Filters 1 gefilterte Flüssigkeit strömt.

Hinsichtlich der weiteren in Figur 6 erscheinenden Einzelteile und Bezugsziffern wird auf die vorhergehende Beschreibung verwiesen.

Figur 7 zeigt das Detail X des Filters 1 aus Figur 6 in vergrößerter Darstellung. Ganz unten ist ein kleiner Teil der Grundplatte 2 erkennbar, mit deren Oberseite der erste Halterteil 53.1 des Ventilhalters 53 fest verbunden, wie verschweißt, ist. Links unten in Figur 7 ist der Ventilsitz 50 sichtbar, der als Teil des ersten Halterteil 53.1 ausgebildet ist. Am Ventilsitz 50 liegt hier der in seiner Schließstellung befindlichen Ventilkörper 51 an, der an seiner dem Ventilsitz 50 zugewandten Oberfläche eine Elastomerauflage 51 ' zur Verbesserung der Dichtwirkung in Schließstellung trägt. Um einen oberen Teil des Ventilkörpers 51 herum verläuft die Ventilfeder 52 in Form einer Schraubendruckfeder. Radial außen, das heißt rechts von dem ersten Halterteil 53.1 ist ein Teil des zweiten Halterteils 53.2 erkennbar, wobei die Halterteile 53.1 und 53.2 mittels der Rastarme 53", von denen in Figur 7 einer sichtbar ist, miteinander verbunden sind.

Radial außen vom Ventilkörper 53, das heißt in Figur 7 rechts davon, ist ein kleiner Teil des Filtereinsatzes 4 mit dem Filterstoffkörper 40, der unteren Stirnscheibe 42, dem Dichtkragen 43 und dem gitterförmigen Stützkörper 46 sichtbar. Zentral in der unteren Stirnscheibe 42 liegt die Öffnung 42', mittels welcher der Filtereinsatz 4 dichtend auf den zweiten Halterteil 53.2 des Ventilhalters 53 aufgesetzt ist.

Rechts unten in Figur 7 ist schließlich noch ein Teil des Rücklaufsperrventils 24 sichtbar, dessen Ventilmembran 24' an ihrem radial inneren Randbereich 24" dichtend zwischen der Grundplatte 2 und dem Halterteil 53.1 des Ventilkörpers 53 eingeklemmt ist. Unter dem Rücklaufsperrventil 24 ist noch ein kleiner Teil einer der Einlassöffnungen 20 sichtbar.

Figur 8 zeigt den Filter 1 aus Figur 6 im Querschnitt gemäß der Schnittlinie I - 1 in Figur 6. Radial außen liegt das Schraubgehäuse 3 des Filters 1 , wobei die Um- fangswand 30 des Schraubgehäuses 3 hier wieder geschnitten ist. Weiter radial innen ist der Filtereinsatz 4 mit dem hier geschnittenen Filterstoffkörper 40 sichtbar, der radial innen von dem Stützkörper 46 abgestützt ist. Radial innen vom Stützkörper 46 ist der Ventilhalter 53 sichtbar, in welchem der Zwischenring 55 liegt. Ganz im Zentrum der Figur 8 ist schließlich der Ventilkörper 51 teilweise von oben sichtbar.

Figur 9 zeigt das Detail W des Filters 1 aus Figur 8 in vergrößerter Darstellung. Links ist ein Teil des Filterstoffkörpers 40 des Filtereinsatzes 4 sichtbar. Rechts davon verläuft der Stützkörper 46. Noch weiter nach rechts folgen dann Abschnitte des Ventilhalters 53 und des Zwischenrings 55, der in dem Ventilhalter 53 axial, das heißt senkrecht zur Zeichnungsebene der Figur 9, verschiebbar geführt ist, in Um- fangsrichtung aber mittels ineinander greifender Konturen gegen Verdrehen gesichert ist.

Figur 10 zeigt den Filter 1 in gleicher Darstellung wie in Figur 1 , nun aber mit dem Filterumgehungsventil 5 in Öffnungsstellung. Der in Figur 10 gezeigte Zustand des Filterumgehungsventils 5 stellt sich ein, wenn im Filter 1 zwischen dessen Rohseite 1 1 und Reinseite 12 eine Druckdifferenz herrscht, die einen vorgebbaren Grenzwert überschreitet, beispielsweise bei Verstopfung des Filterstoffkörpers 40 des Filtereinsatzes 4 mit zuvor abgefilterten Schmutzpartikeln. In diesem Fall übt die Flüssigkeit auf der Rohseite 1 1 des Filters 1 auf den Ventilkörper 51 des Filterumgehungsventils 5 eine in Öffnungsrichtung wirkende Kraft aus, die größer ist als die von der Ventilfeder 52 in Schließrichtung ausgeübte Kraft. Die in Öffnungsrichtung wirkende Kraft verschiebt den Ventilkörper 51 in Richtung von seinem Ventilsitz 50 weg, wodurch eine unmittelbare Strömungsverbindung von der Rohseite 1 1 zur Reinseite 12 des Filters 1 unter Umgehung des Filterstoffkörpers 40 durch eine Ventildurchlassöffnung 54 freigegeben wird. Sobald die Druckdifferenz zwischen Rohseite 1 1 und Reinseite 12 unter den vorgebbaren Grenzwert abfällt, überwiegt wieder die Kraft der Ventilfeder 52, so dass dann der Ventilkörper 51 wieder in seine Schließstellung bewegt wird, in der er am Ventilsitz 50 dichtend anliegt.

Hinsichtlich der weiteren Einzelteile und Bezugsziffern in Figur 10 wird auf die vorhergehende Beschreibung verwiesen.

Figur 1 1 zeigt das Detail Y des Filters 1 aus Figur 10 in vergrößerter Darstellung. Rechts in Figur 1 1 ist der Ventilkörper 51 mit der Elastomerauflage 51 ' teilweise sichtbar, der von seinem Ventilsitz 50 Abstand aufweist, wodurch die Ventildurchlassöffnung 54 des Filterumgehungsventils 5 freigegeben ist. Somit besteht hier eine unmittelbare Strömungsverbindung von der Rohseite 1 1 zur Reinseite 12 des Filters 1. Oben in Figur 1 1 ist ein Teil der Ventilfeder 52 sichtbar, die hier durch die von der Druckdifferenz zwischen Rohseite 1 1 und Reinseite 12 erzeugte Kraft komprimiert ist. Links vom Ventilkörper 51 und von der Ventilfeder 52 sind die Halterteile 53.1 und 53.2 des Ventilhalters 53 sichtbar. Weiter links davon ist noch ein kleiner Teil des Filtereinsatzes 4 sichtbar. Unten in Figur 1 1 ist schließlich ein kleiner Teil der Grundplatte 2 sichtbar, welche oberseitig den Ventilhalter 53 mit dem Filterumgehungsventil 5 und das hier nur zu einem kleinen Teil sichtbare Rücklaufsperrventil 24 trägt.

Die Figuren 12, 13 und 14 zeigen verschiedene Phasen des Anschraubens des Schraubgehäuses 3 zusammen mit dem darin angeordneten Filtereinsatz 4 an die zuvor schon mit dem Anschlussflansch 60 verbundene Grundplatte 2 nach einer Filterwartung, jeweils in Form eines Detail aus dem rechten unteren Randbereich des Filters 1 im Längsschnitt. Figur 12 zeigt das Detail in einer ersten Phase des Anschraubens des Filters 1 an die Grundplatte 2. Links in Figur 12 ist ein Teil der vorab schon mit dem Anschlussflansch 60 verbundenen Grundplatte 2 mit einer der Einlassöffnungen 20 und mit dem Außengewinde 23 sichtbar. Oben an der Grundplatte 2 ist ein kleiner Teil des Rücklaufsperrventils 24 sichtbar. Rechts in Figur 12 ist ein Teil des Schraubgehäuses 3 mit der Umfangswand 30 und deren unterem Randteil 30' sichtbar. Am Innenumfang der Umfangswand 30 ist das Innengewinde 33 angeordnet, welches hier erst teilweise mit dem Außengewinde 23 der Grundplatte 2 verschraubt ist. Im Randteil 30' ist die die Dichtung 31 in Axialrichtung abstützende, nach unten weisende Stützfläche 35 ausgebildet. Die Dichtung 31 wird von dem Dichtungsträger 45 getragen, welcher, wie weiter oben schon erläutert, Teil des hier im Übrigen nicht sichtbaren Filtereinsatzes 4 ist. Die Außenumfangsfläche des Dichtungsträgers 45 bildet eine zylindrische Fläche 45', auf der die Dichtung 41 schwimmend gelagert ist. Um ein selbsttätiges Verlieren der Dichtung 31 vom Dichtungsträger 45 zu vermeiden, läuft über die Fläche 45' ein umlaufender Anschlag 45" in Form einer nach außen vorragenden, im Querschnitt hier etwa dreieckigen spitzen Rippe. Da hier das Schraubgehäuse 3 erst teilweise mit der Grundplatte 2 verschraubt ist, hat die Dichtung 31 noch Abstand vom Anschlussflansch 60 der den Filter 1 aufweisenden Vorrichtung 6. Zugleich hat auch die Unterseite des Dichtungsträgers 45 noch einen axialen Abstand von der Oberseite des äußeren Randvorsprungs 25 der Grundplatte 2.

Figur 13 zeigt das Detail aus Figur 12 in einer zweiten Phase des Anschraubens des Schraubgehäuses 3. Das Schraubgehäuse 3 ist nun weiter mit der Grundplatte 2 verschraubt, wodurch nun der Dichtungsträger 45 mit seiner Unterseite bereits in Anlage an die Oberseite des äußeren Randvorsprungs 25 der Grundplatte 2 gelangt ist. Eine weitere Bewegung des Dichtungsträgers 45 und damit auch des Filtereinsatzes 4 insgesamt nach unten, das heißt in Richtung zum Anschlussflansch 60, ist nun nicht mehr möglich. Daher bewegt sich nun beim weiteren Anschrauben des Schraubgehäuses 3 an die Grundplatte 2 die Dichtung 31 relativ zu dem Dichtungsträger 45 weiter nach unten, das heißt in Richtung zum Anschlussflansch 60, wobei die Dichtung 31 mittels der Stützfläche 35 des Schraubgehäuses 3 über den Anschlag 45" hinweg geschoben wird.

Figur 14 zeigt das Detail aus Figur 12 und 13 am Ende des Anschraubens des Schraubgehäuses 3 an die Grundplatte 2. In diesem Montage-Endzustand liegt das Schraubgehäuse 3 in Axialrichtung gesehen an der Oberseite des Dichtungsträgers 45 an, der seinerseits mit seiner Unterseite weiterhin an der Oberseite des äußeren Randvorsprungs 25 der Grundplatte 2 anliegt. Die Dichtung 31 liegt nun mit ihrer Unterseite dichtend an der Oberfläche des Anschlussflansches 60 an und ist in diesem Zustand derart verpresst, dass sie sich in Radialrichtung nach innen und außen ausdehnt. Somit dichtet die Dichtung 31 sowohl in Axialrichtung als auch in Radialrichtung. Damit ist das Innere des Filters 1 und des Schraubgehäuses 3 gegen die äußere Umgebung flüssigkeitsdicht abgeschottet. Da die Dichtung 31 Teil des Filtereinsatzes 4 ist, wird die Dichtung 31 bei jeder Filterwartung mit einem Einbau eines frischen Filtereinsatzes 4 mit erneuert, ohne dass dafür besondere zusätzliche Handgriffe des Wartungspersonals erforderlich werden.

Die Figuren 15 bis 18 zeigen den Filteranschlussflansch 60 mit der daran angebrachten Grundplatte 2 zusammen mit dem Ventilhalter 53 und mit einem aus Übersichtlichkeitsgründen nur teilweise dargestellten Filtereinsatz 4 in verschiedenen Phasen des Einbauens des Filtereinsatzes 4. Dabei sind hier vom Filtereinsatz 4 nur dessen untere Stirnscheibe 42 mit den Beinen 44, dem Dichtungsträger 45 und der Dichtung 31 in Ansicht sowie der gitterförmige Stützkörper 46 im Längsschnitt dargestellt.

Figur 15 zeigt den Filteranschlussflansch 60 mit der daran angeschraubten Grundplatte 2 des Filters 1 in Ansicht und mit dem Filtereinsatz 4 in einer ersten Phase des Einbauens des Filtereinsatzes 4 bei einer Filterwartung. Wie zuvor schon beschriebenen, weist der Filtereinsatz 4 eine Federstütze 47 mit mehreren Stützarmen 48 auf, die durch Einführöffnungen 58 im Ventilhalter 53 in dessen Inneres eintreten. Damit die Stützarme 48 zuverlässig in die in Umfangsrichtung gesehen dafür passende Position gelangen, sind am Filtereinsatz 4 zusätzlich zu den Stützarmen 48 erste Positionierelemente 48' vorgesehen, welche mit zweiten Positionierelementen 58' am Ventilhalter 53 zusammenwirken. Die ersten Positionierelemente 48' sind hier am Innenumfang des Stützkörpers 46 zwischen den Stützarmen 48 angeordnet und haben die Form von in Axialrichtung verlaufenden, radial nach innen vorstehenden länglichen Rippen oder Stegen. Die zweiten Positionierelemente 58' sind jeweils durch eine in Umfangsrichtung des Ventilhalters 53 am oberen Ende von dessen Außenumfang verlaufende abfallende Schräge, die in eine axiale Nut am Außenumfang des Ventilhalters 53 übergeht, gebildet. In Figur 15 ist der Filtereinsatz 4 gerade mittels der zentralen Öffnung 42' seiner unteren Stirnscheibe 42 in einer in Umfangsrichtung betrachtet beliebigen Stellung von oben her auf den Ventilhalter 53 aufgesetzt, wobei hier die Stützarme 48 und die ersten Positionierelemente 48' noch nicht in Kontakt mit dem Ventilhalter 53 getreten sind.

Figur 16 zeigt den Gegenstand der Figur 15 in gleicher Darstellung, nun in einer zweiten Phase des Einbauens des Filtereinsatzes 4. Der Filtereinsatz 4 ist nun relativ zum Ventilhalter 53 weiter nach unten bewegt, wodurch die ersten Positionierelemente 48' in Kontakt mit den zweiten Positionierelementen 58' gelangt sind. Dabei liegen die ersten Positionierelemente 48' mit ihrem nach unten weisenden Stirnende in Umfangsrichtung gesehen an irgend einer Stelle der einen Teil der zweiten Positionierelemente 58' bildenden Schrägen am Ventilhalter 53 an.

Figur 17 zeigt den Gegenstand der Figuren 15 und 16 in gleicher Darstellung, nun in einer dritten Phase des Anbauens des Filtereinsatzes 4. Der Filtereinsatz 4 ist nun infolge eines Verdrehens in Umfangsrichtung, welches zweckmäßig zusammen mit der Drehbewegung des hier nicht dargestellten Schraubgehäuses 3 bei dessen Anschrauben an die Grundplatte 2 erfolgt, in eine Position gelangt, in der die ersten Positionierelemente 48' am unteren Ende der Schrägen der zweiten Positionierelemente 58' angelangt sind und nun in Axialrichtung gesehen exakt über der vertikalen Nut als zweitem Teil der zweiten Positionierelemente 58' stehen. Ein weiteres Verdrehen des Stützkörpers 46 mit den ersten Positionierelementen 48' relativ zum Ventilhalter 53 ist nun nicht mehr möglich. Aus diesem Grund ist der Stützkörper 46 relativ zu der unteren Stirnscheibe 42 des Filtereinsatzes 4 verdrehbar im Filtereinsatz 4 angeordnet.

Figur 18 zeigt den Gegenstand der Figuren 15 bis 17 in gleicher Darstellung, nun in einer vierten Phase des Einbauens des Filtereinsatzes 4. Die ersten Positionierelemente 48' tauchen nun in die Teil der zweiten Positionierelemente 58' bildenden axialen Nuten am Außenumfang des Ventilhalters 53 ein. Gleichzeitig treten die Stützarme 48 der Federstütze 47 durch für diese vorgesehene Einführöffnungen 58 in das Innere des Ventilhalters 53 ein und bewegen den dort angeordneten, weiter oben schon erläuterten Zwischenring 55 nach unten und spannen so die Ventilfeder 52 des Filterumgehungsventils 5 vor. Die gegenseitige passende Findung von Stützkörper 46 und Ventilhalter 53 wird also selbsttätig bewirkt, ohne dass vom Wartungspersonal eine besondere Aufmerksamkeit hinsichtlich der gegenseitigen Positionierung der genannten Teile erforderlich ist. Dadurch, dass separate Positionierelemente 48' am Filtereinsatz 4 vorgesehen sind, werden die Stützarme 48 der Federstütze 47 von allen mit der Positionierung zusammenhängenden, insbesondere in Umfangsrichtung wirkenden Kräften entlastet.

Figur 19 zeigt den Filteranschlussflansch 60 mit der daran angeschraubten Grundplatte 2 des Filters 1 und mit einem Ventilhalter 53 in Ansicht, ohne Filtereinsatz 4. Unten in Figur 19 ist ein Teil der den Filter 1 aufweisenden Vorrichtung 6 mit dem Anschlussflansch 60 dargestellt, mit welchem die Grundplatte 2 des Filters 1 verbunden ist. Die Grundplatte 2 besitzt an ihrem Außenumfang das Außengewinde 23, welches zum Anschrauben des hier nicht dargestellten Schraubgehäuses 3 dient. An der Oberseite der Grundplatte 2 ist radial außen das Rücklaufsperrventil 24 angeordnet. Zentral ist auf der Grundplatte 2 der Ventilhalter 53 mit dem darin untergebrachten Filterumgehungsventil 5 angebracht. Der Ventilhalter 53 ist aus den beiden Halterteile 53.1 und 53.2 zusammengesetzt, die über die Rastarme 53" miteinander verbunden sind. An der Oberseite des Ventilhalters 53 sind zum einen die Einführöffnungen 58 für die Stützarme 48 der Federstütze 47 und zum anderen der Flüssigkeitsdurchlass 59 für gefilterte Flüssigkeit erkennbar. Im oberen Bereich des Außenumfangs des Ventilhalters 53 befinden sich die zuvor schon beschriebenen zweiten Positionierelemente 58'.

Im gezeigten Beispiel sind jeweils vier Stützarme 48 und jeweils vier erste und zweite Positionierelemente 48' und 58' vorgesehen; es ist aber auch eine kleinere oder größere Anzahl möglich.

Figur 20 zeigt die Grundplatte des Filters 1 mit dem Ventilhalter 53 und dem Ventilkörper 51 und mit dem Rücklaufsperrventil 24, jedoch ohne Ventilfeder 52 und Zwischenring 55, in einer geschnittenen Ansicht. Die unten in Figur 20 sichtbare Grundplatte 2 besitzt an ihren Innenumfang das Innengewinde 23, welches zum Anschrauben der Grundplatte 2 an dem hier nicht dargestellten Anschlussflansch 60 dient.

An ihrem Außenumfang besitzt die Grundplatte 2 das Außengewinde 23, welches zum Anschrauben des hier ebenfalls nicht dargestellten Schraubgehäuses 3 dient. Unterhalb des Außengewindes 23 verläuft der radial nach außen vorragende äußere Randvorsprung 25 der Grundplatte 2. Durch den zwischen dem Innengewinde 23 und dem Außengewinde 23 liegenden Bereich der Grundplatte 2 verlaufen die Einlassöffnungen 20 für zu filternde Flüssigkeit. Oberseitig sind die Einlassöffnungen 20 durch das Rücklaufsperrventil 24 abgedeckt. Die Ventilmembran 24' des Rücklaufsperrventils 24 ist an ihrem inneren Randbereich 24" an der Grundplatte 2 gehaltert, indem von oben her ein unterer Randbereich des Ventilhalters 53 den Randbereich 24" einklemmt. Zentral durch die Grundplatte 2 verläuft die Auslassöffnung 21.

Mit der Oberseite der Grundplatte 2 ist der Ventilhalter 53 fest verbunden. Der Ventilhalter 53 besteht aus den beiden Halterteile 53.1 und 53.2, die miteinander über die Rastarme 53" verbunden sind. In Inneren des Ventilhalters 53 ist der Ventilkörper 51 des Filterumgehungsventils 5 in Axialrichtung beweglich geführt. Der Ventilkörper 51 wirkt mit dem unten am Ventilhalter 53 ausgebildeten Ventilsitz 50 zusammen.

In der oberen Stirnseite des Ventilhalters 53 sind die Einführöffnungen 58 für die Stützarme 48 und der Flüssigkeitsdurchlass 59 für gefilterte Flüssigkeit erkennbar. Am axial oberen Endbereich des Außenumfangs des Ventilhalters 53 ist rechts in Figur 20 eines der zweiten Positionierelemente 58' sichtbar.

Figur 21 zeigt die Grundplatte 2 des Filters 1 mit den Teilen gemäß Figur 20 und zusätzlich mit der Ventilfeder 52 und dem Zwischenring 55, im Längsschnitt. Dabei ist hier ein Zustand gezeigt, der sich einstellt, wenn der Filtereinsatz 4 entfernt ist. In diesem Zustand ist die Ventilfeder 52 nicht von der Federstütze 47 mit ihren Stützarmen 48 vorgespannt, so dass sich die Ventilfeder 52 auf ihre durch den Ventilhalter 53 vorgegebene maximale Länge ausdehnen kann. Dies führt dazu, dass nun der Zwischenring 55 in eine nach oben verschoben der Position gelangt ist, in der er an einem Anschlag 53' am oberen Ende des Ventilhalters 53 anliegt. In dieser Stellung verschließt der Zwischenring 55 alle den Flüssigkeitsdurchlass 59 bildenden Öffnungen in der oberen Stirnseite des Ventilhalters 53. Somit ist gewährleistet, dass in diesem Zustand ein störendes oder schädliches Hineinfallen von Schmutzpartikeln durch den Flüssigkeitsdurchlass 59 in die Auslassöffnung 21 für gefilterte Flüssigkeit bei einer Filterwartung nicht möglich ist. Zentral in der Grundplatte 2 sind wieder die Auslassöffnung 21 und das darin angeordnete Innengewinde 23 sichtbar. Im unteren Bereich der Auslassöffnung 21 sind Elemente der Losdrehsicherung 26 sichtbar, welche dafür sorgt, dass die Grundplatte 2 nach ihrem Anschrauben an den Gewindestutzen 61 des Anschlussflansches 60 bei der Erstmontage des Filters 1 an diesem fixiert ist und nicht mehr abschraubbar ist.

Auf dem radial äußeren Teil der Oberseite der Grundplatte 2 ist wieder das Rücklaufsperrventil 24 sichtbar.

Figur 22 zeigt ein Schraubgehäuse 3 mit darin angeordnetem Filtereinsatz 4, in einer längs geschnittenen Ansicht. Radial außen ist das Schraubgehäuse 3 des Filters 1 mit der Umfangswand 30 und deren Randteil 30' erkennbar. Im Inneren des Filters 1 ist der Filtereinsatz 4 mit seinen zuvor schon beschriebenen Einzelteilen angeordnet. Im Inneren des Filterstoffkörpers 40 des Filtereinsatzes 4 ist der Stützkörper 46 angeordnet, der an seinem Innenumfang die Federstütze 47 mit den in Umfangsrichtung verteilten Stützarmen 48 und die ersten Positionierelemente 48' einstückig angeformt aufweist. Der Stützkörper 46 ist hier von unten her durch die zentrale Öffnung 42' in der unteren Stirnscheibe 42 in das Innere des Filtereinsatzes 4 und des Filterstoffkörpers 40 eingeführt und stützt den Filterstoffkörper 40 im Betrieb des Filters 1 radial innen gegen ein Zusammenfallen ab.

Vom radial äußeren Rand der unteren Stirnscheibe 42 des Filtereinsatzes 4 gehen die vier gleichmäßig in Umfangsrichtung voneinander beabstandeten Beine 44 in Axialrichtung nach unten hin ab. Das am Innenumfang der Umfangswand 30 des Schraubgehäuses 3 vorgesehene Innengewinde 33 ist an mit der Position der Beine 44 korrespondierenden Stellen mit Gewindeunterbrechungen 34 versehen, durch welche die Beine 44 hindurchlaufen. Auf der radial nach außen weisenden Oberfläche der Beine 44 ist etwas oberhalb des umlaufenden Dichtungsträgers 45 jeweils ein Wulst 49 angeformt, welcher im Zusammenwirken mit einer umlaufenden Nut am Innenumfang des Randteils 30' der Umfangswand 30 zu einer leicht lösbaren Verrastung des Filtereinsatzes 4 im Schraubgehäuse 3 dient. Der Filtereinsatz 4 ist somit mittels seiner Beine 44 in Radialrichtung, Umfangsrichtung und Axialrichtung relativ zum Schraubgehäuse 3 in seiner Position definiert festgelegt. An ihrem axial unteren Ende gehen die Beine 44 in den hier einstückig damit ausgeführten, umlaufenden Dichtungsträger 45 über, auf dem die Dichtung 31 angeordnet ist.

Die in Figur 22 dargestellten Einheit aus Schraubgehäuses 3 und Filtereinsatz 4 wird bei einer Filterwartung vom Anschlussflansch 60 beziehungsweise von der daran dauerhaft angebrachten Grundplatte 2 abgeschraubt. Alle Teile des Filterumgehungsventils 5 mit Ausnahme der Federstütze 47 verbleiben dabei an der Grundplatte 2, sind also filterfeste Elemente. Danach kann der verbrauchte Filtereinsatz 4 aus dem Schraubgehäuses 3 herausgezogen und durch einen frischen Filtereinsatz 4 ersetzt werden. Da die Dichtung 31 Teil des Filtereinsatzes 4 ist, wird dabei auch die Dichtung 31 automatisch mit erneuert. Nach Anschrauben der Einheit aus dem Schraubgehäuse 3 und dem frischen Filtereinsatz 4 an die Grundplatte 2 ist der Filter 1 wieder betriebsbereit.

Bezüglich der weiteren in Figur 22 dargestellten Einzelteile und Bezugsziffern wird auf die vorhergehende Beschreibung verwiesen.

Figur 23 zeigt das Detail Z aus Figur 22 in vergrößerter Darstellung. Links in der Figur ist der untere Randteil 30' der Umfangswand 30 des Schraubgehäuses 3 mit der axial nach unten weisenden Stützfläche 35 für die Dichtung 31 sichtbar. Rechts, das heißt radial innen von der Umfangswand 30, ist eines der Beine 44 mit dem an dessen unteres Ende anschließenden Dichtungsträger 45 erkennbar. An der radial nach außen, das heißt in der Figur 23 nach links, weisenden Oberfläche besitzt das Bein 44 den Wulst 49, der mit einer radialen Eintiefung im Innenumfang der Umfangswand 30 rastend und positionierend zusammenwirkt. Der Wulst 49 bildet außerdem einen Anschlag für die Dichtung 31 , wenn diese auf dem Dichtungsträger 45 angeordnet wird, bevor der Filtereinsatz 4 in das Schraubgehäuse 3 eingeführt wird.

Rechts oben in der Figur 23 ist noch ein kleiner Teil des Innengewindes 33 des Schraubgehäuses 3 erkennbar.

Figur 24 zeigt das Schraubgehäuse 3 des Filters 1 als Einzelteil, in einer Ansicht schräg von unten. Die Umfangswand 30 des Schraubgehäuses 3 geht von oben nach unten gesehen in den Randteil 30' über, wobei dieser Übergangsbereich au- ßenseitig durch in Axialrichtung verlaufende Rippen versteift ist. Am Innenumfang der Umfangswand 30 ist das Innengewinde 33 mit den darin vorgesehenen, in Axialrichtung verlaufenden Gewindeunterbrechungen 34 für die Beine 44 des Filtereinsatzes 4 erkennbar. Unterhalb des Innengewindes 33 liegt die in Axialrichtung nach unten weisende Stützfläche 35 für die hier nicht dargestellte Dichtung 31.

Bei dem vorstehend beschriebenen Filter 1 können alle Einzelteile, mit Ausnahme der Ventilfeder 52, aus Kunststoff, zweckmäßig als formfallende Spritzgussteile, gefertigt werden, was eine kostengünstige Massenherstellung erlaubt und ein vorteilhaft geringes Gewicht ergibt.

Bezugszeichenliste:

Zeichen Bezeichnung

1 Filter

1 1 Rohseite

12 Reinseite

2 Grundplatte

20 Einlassöffnungen

21 Auslassöffnung

22 Innengewinde in 21

23 Außengewinde an 2

24 Rücklaufsperrventil

24' Ventilmembran

24" innerer Randbereich von 24'

25 äußerer Randvorsprung von 2

26 Losdrehsicherung

3 Schraubgehäuse

30 Umfangswand

30' Randteil von 30

31 Dichtung

33 Innengewinde an 30'

34 Gewindeunterbrechungen

35 axiale Stützfläche in 30'

4 Filtereinsatz

40 Filterstoffkörper

41 , 42 obere, untere Stirnscheibe

42' zentrale Öffnung in 42

43 Dichtkragen an 42

44 Beine

45 Dichtungsträger ' zylindrische Fläche von 45 " Anschlag an 45'

Stützkörper in 4

Federstütze

Stützarme von 47

' erste Positionierelemente

Wulst Filterumgehungsventil Ventilsitz ' Elastomerauflage auf 51

Ventilkörper

Ventilfeder

Ventilhalter

.1 erster (unterer) Halterteil.2 zweiter (oberer) Halterteil ' Anschlag

" Rastarme

Ventildurchlassöffnung Zwischenring

Einführöffnungen für 48 ' zweite Positionierelemente

Flüssigkeitsdurchlass in 53 Vorrichtung mit Filter Anschlussflansch an 6 für 1 Gewindestutzen an 60 ' Außengewinde an 61

Rohflüssigkeitskanal in 6 Reinflüssigkeitskanal in 6