Filter mit einem Filtergehäuse, mit einem auswechselbaren Filtereinsatz und mit einem Dichtungsträger daran

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filter für ein fluides Medium, mit einem Fil tergehäuse, das aus wenigstens einem ersten Filtergehäuseteil und zweiten, be cherförmigen Filtergehäuseteil besteht, die lösbar miteinander verbunden sind, wo bei im zweiten Filtergehäuseteil ein Filtereinsatz auswechselbar angeordnet ist, wo bei der Filtereinsatz einen Filterstoffkörper sowie zwei diesen stirnseitig einfassende Endscheiben aufweist und wobei relativ zu der einen, im Einbauzustand einer Naht stelle zwischen den Filtergehäuseteilen zugewandten Endscheibe ein eine Dichtung tragender ringförmiger Dichtungsträger axial begrenzt verschieblich am Filtereinsatz geführt ist.

Das Dokument DE 10 2010 020 727 A1 beschreibt einen Filter zur Filtrierung von Fluiden, insbesondere Kraftstoff oder Öl, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, um fassend ein Gehäuse, das aus wenigstens zwei Gehäuseteilen besteht, und ein Filterelement, das mittels einer lösbaren Rastverbindung in einem der Gehäuseteile, das als Befestigungsgehäuseteil für das Filterelement wirkt, befestigt ist. Die Rast verbindung weist wenigstens zwei zusammenwirkende Rastbauteile auf und eines der Rastbauteile ist mit dem Filterelement und eines der Rastbauteile ist mit dem Befestigungsgehäuseteil verbunden. Wenigstens eines der Rastbauteile umfasst wenigstens ein Rastmittel und eines der Rastbauteile umfasst eine mit dem Rastmit tel korrespondierende Aussparung, in der sich das Rastmittel bajonettartig verhakt. Die Aussparung weist einen Schließbereich zur Aufnahme des Rastmittels während der Verbindung der Gehäuseteile, einen Rückhaltebereich zur Aufnahme des Rast mittels während der Öffnung des Filtergehäuses, einen Translationsbereich zur Lö sung des Rastmittels in der Aussparung und einen Einfuhr-/Ausfuhr-bereich zum widerstandsfreien Zusammenfügen und Trennen von Rastmittel und Aussparung auf. An einer Stirnseite des Filterelements kann eine Ringdichtung zur Abdichtung gegen das Filtergehäuse befestigt sein, die axial zur Dreh-/Steckachse relativ zum Filterelement verschiebbar ist. Die Ringdichtung kann vorteilhafterweise ein halb mondförmiges Profil aufweisen, so dass die Ringdichtung radial außen gewölbt ist und sich optimal an eine entsprechende Dichtfläche des Filtergehäuses anschmie gen kann. Radial innen kann die Ringdichtung flach sein und kann platzsparend an einem entsprechenden Stützring anliegen, welcher die Ringdichtung tragen und stützen kann. Der Stützring kann über einen einfachen Führungsmechanismus mit dem Filterelement verbunden und relativ zu diesem in axialer Richtung verschiebbar sein. Mittels der verschiebbaren Ringdichtung ist das Filterelement auf dieser Stirn seite schwimmend im Filtergehäuse gelagert. Die Ringdichtung kann insbesondere bei der Öffnung und Schließung des Filtergehäuses verschoben und mit dem Fil terelement gemeinsam ausgetauscht werden. Die verschiebbare Ringdichtung kann an der dem Boden des Befestigungsgehäuseteils abgewandten Stirnseite außerhalb des Befestigungsgehäuseteils angeordnet sein und gegen die Innenseite des ande ren, vorzugsweise systemfesten Gehäuseteils abdichten. Bei der Trennung des Be festigungsgehäuseteils von dem anderen Gehäuseteil kann so die Ringdichtung bis zum Erreichen ihrer Verschiebungsgrenze noch gegen den anderen Gehäuseteil abdichten, um zu verhindern, dass Fluid aus dem anderen Gehäuseteil in die Um gebung gelangt.

Als nachteilig wird bei diesem bekannten Filter angesehen, dass nach dem Trennen des den Filtereinsatz enthaltenden Gehäuseteils von dem anderen Gehäuseteil bei einer Filterwartung in dem den Filtereinsatz enthaltenden Gehäuseteil verbleibendes fluides Medium, wie z. B. Schmieröl, aus dem Gehäuseteil austreten und zu Ver schmutzungen der Wartungsperson und der Umgebung führen kann.

Es stellt sich daher die Aufgabe, einen Filter der eingangs genannten Art zu schaf fen, der die genannten Nachteile vermeidet und bei dem Verschmutzungen von Wartungspersonen und Umgebung bei einer Wartung des Filters weitestgehend vermieden werden. Außerdem soll ein mit dem Filter zusammenwirkender Filterein satz angegeben werden.

Die Lösung des ersten, den Filter betreffenden Teils der Aufgabe gelingt erfin dungsgemäß mit einem Filter der eingangs genannten Art, der dadurch gekenn zeichnet ist,

- dass der Dichtungsträger zugleich den Ventilkörper eines Ventils bildet oder auf weist, - dass die der Nahtstelle zwischen den Filtergehäuseteilen zugewandte Endschei be den mit dem Ventilkörper zusammenwirkenden Ventilsitz des Ventils bildet oder aufweist und

- dass mittels des Ventils ein Mediumdurchlass in einem umfangsseitig radial au ßen vom Filterstoffkörper des Filtereinsatzes liegenden Mediumraum des Filters im zweiten Filtergehäuseteil wahlweise freigebbar oder absperrbar ist.

Mit der Erfindung wird vorteilhaft die Möglichkeit geschaffen, während einer Filter wartung mit einem Trennen des zweiten Filtergehäuseteils vom ersten Filtergehäu seteil den Mediumraum im zweiten, den Filtereinsatz sowie fluides Medium enthal tenden Filtergehäuseteil mittels des Ventils gegen die äußere Umgebung abzudich ten und so einen unerwünschten Austritt von fluidem Medium in die Umgebung zu vermeiden. Erst nach Verbringen des zweiten, den Filtereinsatz sowie fluides Medi um enthaltenden Filtergehäuseteils zu einem Sammelbehältnis für fluides Medium wird das Ventil geöffnet, um das fluide Medium kontrolliert in das Sammelbehältnis abzulassen und geordnet zu entsorgen. Nach dem Ablassen des fluiden Mediums kann der Filtereinsatz relativ sauber und weitgehend frei von fluidem Medium aus dem zweiten Filtergehäuseteil entfernt und durch einen frischen Filtereinsatz ersetzt werden. Vorteilhaft sind dabei die Ventilelemente in ohnehin vorhandene Bauele mente des Filters und des Filtereinsatzes integriert, was zu einer sehr platzsparen den Bauweise und zu einer kostengünstigen Herstellbarkeit beiträgt.

Weiter ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass durch axiales Verschieben des Dich tungsträgers und/oder des Filtereinsatzes das Ventil zwischen seiner Öffnungsstel lung und seiner Schließstellung verstellbar ist. Hiermit genügt ein technisch sehr einfacher Bewegungsvorgang für das Öffnen und Schließen des Ventils.

Um die Dichtfunktion des Dichtungsträgers und der von ihm getragenen Dichtung nicht zu beeinträchtigen, wird vorgeschlagen, dass der Dichtungsträger in einem axialen Abstand von der von ihm getragenen Dichtung einen radial nach innen ra genden, den Ventilkörper bildenden Kragen aufweist.

In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass ein zwischen dem die Dichtung tra genden Bereich des Dichtungsträgers und dem Kragen liegender, diese verbinden der, axial mittlerer Dichtungsträgerbereich einen Außendurchmesser aufweist, der gleich groß wie oder größer als der Außendurchmesser der Dichtung in einem unbe lasteten Zustand ist. Der axial mittlere Dichtungsträgerbereich sorgt zum einen für eine gewisse axiale Beabstandung von Dichtung und Ventilkörper und bildet zum anderen vorteilhaft einen Schutz für die Dichtung gegen mechanische Beschädi gung während des Einbauens des Filtereinsatzes in den ihn aufnehmenden zweiten Filtergehäuseteil.

Weiter wird vorgeschlagen, dass eine Führung für den Dichtungsträger einerseits durch an der der Nahtstelle zwischen den Filtergehäuseteilen zugewandten End scheibe oder dem Dichtungsträger in Umfangsrichtung verteilt angeordnete, radial auswärts weisende Führungsnasen oder -arme und andererseits durch an dem Dichtungsträger oder an der Endscheibe in Axialrichtung verlaufende, in Umfangs richtung passend zu den Führungsnasen oder -armen verteilt angeordnete, radial nach innen weisende und endseitig durch Anschläge begrenzte Führungsnuten ge bildet ist.

Alternativ dazu besteht die Möglichkeit, dass eine Führung für den Dichtungsträger einerseits durch an der der Nahtstelle zwischen den Filtergehäuseteilen zugewand ten Endscheibe in Umfangsrichtung verteilt angeordnete, axial verlaufende, radial auswärts weisende Führungsrippen und andererseits durch einen an dem Dich tungsträger in einer radialen Ebene in Umfangsrichtung verlaufenden, radial inne ren, den Ventilkörper des Ventils bildenden oder aufweisenden, ringförmigen Dich tungsträgerbereich gebildet ist.

In beiden vorgenannten Ausgestaltungen trägt und führt die eine Endscheibe als relativ stabiles Teil des Filtereinsatzes den Dichtungsträger mit der Dichtung und dem Ventilkörper.

Grundsätzlich ist es weiter alternativ auch möglich, den Dichtungsträger mit der Dichtung und dem Ventilkörper an dem Filterstoffkörper des Filtereinsatzes zu tra gen und zu führen, sofern der Filterstoffkörper die dafür nötige mechanische Festig keit und Unempfindlichkeit aufweist.

Wie weiter oben erwähnt, ist der Dichtungsträger am Filtereinsatz begrenzt axial verschieblich geführt, und diesbezüglich sieht die Erfindung vor, dass eine erste axiale Verschiebungsbegrenzung für den Dichtungsträger durch den Ventilsitz und eine zweite axiale Verschiebungsbegrenzung für den Dichtungsträger bevorzugt durch von der ihn führenden Endscheibe radial nach außen weisende, in Umfangs richtung voneinander beabstandete Anschlagfinger gebildet ist. Die Anschlagfinger legen eine definierte Stellung des Dichtungsträgers mit dem Ventilkörper in dessen Öffnungsstellung fest, sodass auch ein definierter Durchlassquerschnitt für den zwi schen den Anschlagfingern hindurchströmenden Mediumstrom bei offenem Ventil gewährleistet ist.

Zwecks Erzielung einer guten Dichtfunktion der Dichtung schlägt die Erfindung vor, dass sich von dem radial inneren, den Ventilkörper des Ventils bildenden Dichtungs trägerbereich radial außen axial in beide Richtungen verlaufende, radial federnde Dichtlaschen erstrecken, deren Außenumfangsfläche eine Dichtungstragfläche für die Dichtung oder unmittelbar die Dichtung bildet. Aufgrund ihrer federnden Eigen schaft können sich die Dichtlaschen flexibel an den Innenumfang der beiden Filter gehäuseteile beiderseits der Nahtstelle zwischen diesen anlegen und auch in ge wissem Umfang Fertigungstoleranzen ausgleichen. Zudem sorgt ein Druck des Me diums im Filter für ein verstärktes Anpressen der Dichtlaschen an den Innenumfang der beiden Filtergehäuseteile, womit eine selbstverstärkende Dichtfunktion erzielt wird.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung des Filter ist vorgesehen, dass auf einer/der am Außenumfang des Dichtungsträgers angeordneten Dichtungstragfläche als Dichtung ein einteiliges Dichtungsprofil angeordnet ist oder zwei separate Dich tungsprofile mit axialem Abstand angeordnet sind, je nachdem, womit im Anwen dungsfall die bessere Dichtfunktion erreicht wird.

Die Dichtung kann unterschiedlich gestaltet sein; bevorzugt ist sie durch wenigstens einen in seinem unbelasteten Zustand im Querschnitt rechteckigen oder runden Dichtring oder durch wenigstens eine auf die Dichtungstragfläche haftend aufge brachte Dichtmaterialauflage gebildet.

Weiterhin ist zweckmäßig in einem filternden Betriebszustand des Filters der Filter einsatz im Filtergehäuse in eine axiale Position verschoben, in welcher die Dichtung die Nahtstelle zwischen den Filtergehäuseteilen überdeckend am Innenumfang der Filtergehäuseteile beiderseits der Nahtstelle dichtend anliegt und sich der Dich tungsträger in einer der Öffnungsstellung des Ventils entsprechenden Lage befindet. In diesem Betriebszustand ist dann sowohl die Nahtstelle zwischen den Filterge häuseteilen abgedichtet als auch zugleich der Mediumdurchlass im Mediumraum im Filtergehäuse geöffnet, sodass das zu filternde Medium ungehindert den Filter durchströmen kann, aber nicht in die Umgebung austreten kann. Weiter ist für den Filter zweckmäßig vorgesehen, dass zum Einnehmen eines War tungszustands des Filters der Filtereinsatz in Richtung zum zweiten Filtergehäuse teil verschiebbar ist, der Ventilkörper und der Ventilsitz in dichtende Anlage anei nander bringbar sind und die Dichtung aus dem Bereich der Nahtstelle zwischen den beiden Filtergehäuseteilen in den zweiten Filtergehäuseteil verschiebbar ist. Im Wartungszustand ist dann die Dichtung aus dem Bereich der Nahtstelle zwischen den beiden Filtergehäuseteilen entfernt und liegt nun im zweiten Filtergehäuseteil, wird also beim Trennen der beiden Filtergehäuseteile voneinander in keiner Weise mechanisch beansprucht oder belastet. Zugleich wird durch das nun geschlossene Ventil noch im zweiten Filtergehäuseteil befindliches Medium darin zunächst einge schlossen und an einem unerwünschten Austreten in die Umgebung gehindert, bis der zweite Gehäuseteil an eine geeignete Entsorgungsstelle verbracht ist, wo nach Öffnen des Ventils das Medium kontrolliert abgelassen oder ausgegossen werden kann.

An der zentralen Öffnung des Filtereinsatzes kann ebenfalls ein Ventil vorgesehen sein, um auch dort bei der Filterwartung einen Fluidaustritt zu verhindern. Darüber hinaus kann an dem Filtereinsatz und/oder dem becherförmigen, zweiten Filterge häuseteil ein Mechanismus zur Freigabe eines Volumens vorgesehen sein, durch welchen ein Fluidpegel im becherförmigen, zweiten Filtergehäuseteil abgesenkt wird.

Zwecks komfortabler und sauberer Handhabung des Filter für das Wartungsperso nal schlägt die Erfindung vor, dass am zweiten Filtergehäuseteil ein Betätigungs element vorgesehen ist, welches von außen betätigbar ist und im Inneren des Fil tergehäuses in einem zug- und schubfesten Eingriff nur mit dem Dichtungsträger oder mit dem Filtereinsatz einschließlich des Dichtungsträgers steht, wobei durch Betätigen des Betätigungselements nur der Dichtungsträger oder der Filtereinsatz einschließlich des Dichtungsträgers im Filtergehäuse in Axialrichtung verschiebbar ist.

Hinsichtlich der Art und Weise der Verbindung der Filtergehäuseteile miteinander kann der erfindungsgemäße Filter unterschiedlich ausgeführt sein. Eine erste Aus führung sieht vor, dass die Filtergehäuseteile durch Verschieben relativ zueinander quer zu ihrer Längsrichtung entlang von an ihnen vorgesehenen Schiebeführungen miteinander verbindbar und voneinander trennbar sind. Alternativ können die Filter- gehäuseteile mittels zusammenpassender Schraubgewinde durch Verdrehen relativ zueinander um ihre Längsachse miteinander verbindbar und voneinander trennbar sein.

Damit im zusammengebauten Zustand des Filters der Filtereinsatz im Filtergehäuse eine definierte Position in Axialrichtung einnimmt und beibehält, ist vorgesehen, dass zwischen einem Boden des becherförmigen zweiten Filtergehäuseteils und der dem Boden zugewandten Endscheibe des Filtereinsatzes ein Abstandshalter oder eine lösbare Rastverbindung angeordnet ist.

In dem Bereich zwischen Boden und Endscheibe können vorteilhaft auch die ge häuseinneren Teile des Betätigungselements angeordnet sein, sofern ein solches Betätigungselement für den Filter vorgesehen ist.

Die Lösung des zweiten, den Filtereinsatz betreffenden Teils der Aufgabe gelingt erfindungsgemäß mit einem Filtereinsatz zum Zusammenwirken mit einem Filter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei der Filtereinsatz einen Filterstoffkörper sowie zwei diesen stirnseitig einfassende Endscheiben aufweist, wobei relativ zu der einen, im Einbauzustand die Nahtstelle zwischen den zwei Filtergehäuseteilen des Filtergehäuses des Filters zugewandten Endscheibe ein eine Dichtung tragen der ringförmiger Dichtungsträger relativ zu der Endscheibe axial begrenzt verschieb lich am Filtereinsatz geführt ist und wobei der Filtereinsatz dadurch gekennzeichnet ist,

- dass der Dichtungsträger zugleich den Ventilkörper eines Ventils bildet oder auf weist,

- dass die der Nahtstelle zwischen den Filtergehäuseteilen zugewandte Endschei be den mit dem Ventilkörper zusammenwirkenden Ventilsitz des Ventils bildet oder aufweist und

- dass mittels des Ventils ein Mediumdurchlass in einem umfangsseitig radial au ßen vom Filterstoffkörper des Filtereinsatzes liegenden Mediumraum des Filters in dem zweiten Filtergehäuseteil wahlweise freigebbar oder absperrbar ist.

Der erfindungsgemäße Filtereinsatz ist für das Zusammenwirken mit dem zuvor beschriebenen Filter ausgelegt und weist die dafür nötigen Merkmale auf, bleibt aber dabei konstruktiv relativ einfach und damit in seiner Funktion zuverlässig sowie in seiner Herstellung kostengünstig. Bevorzugt weist in weiterer Ausgestaltung des Filtereinsatzes der Dichtungsträger in einem axialen Abstand von der von ihm getragenen Dichtung einen radial nach in nen ragenden, den Ventilkörper bildenden Kragen auf.

Weiter sieht die Erfindung vor, dass ein zwischen dem die Dichtung tragenden Dich tungsträgerbereich und dem Kragen liegender, diese verbindender, axial mittlerer Dichtungsträgerbereich einen Außendurchmesser aufweist, der gleich groß wie oder größer als der Außendurchmesser der Dichtung in ihrem unbelasteten Zustand ist. Hierdurch kann die Dichtung beim Einsetzen des Filtereinsatzes in das Filterge häuse und bei der Verriegelung der Filtergehäuseteile effektiv vor Beschädigungen geschützt werden. Grundsätzlich kann aber auch ein Dichtungsträger mit einer den Dichtungsträger radial nach außen überragenden Dichtung in herkömmlicher Weise verwendet werden.

Die Dichtung kann insbesondere leicht verschieblich auf dem Dichtungsträger ge halten sein und erst bei der Bewegung in ihre Betriebsposition endgültig verpresst werden. Hierzu kann auf dem Dichtungsträger auch eine Spreizkontur vorgesehen sein, welche den Durchmesser des Dichtrings bei der Verpressung aufweitet, um diesen an die Filtergehäuseteile anzupressen.

Bevorzugt ist weiter vorgesehen, dass eine Führung für den Dichtungsträger einer seits durch an der der Nahtstelle zwischen den Filtergehäuseteilen zugewandten Endscheibe oder dem Dichtungsträger in Umfangsrichtung verteilt angeordnete, radial auswärts oder einwärts weisende Führungsnasen oder -arme und anderer seits durch an dem Dichtungsträger oder an der ihn führenden Endscheibe in Axial richtung verlaufende, in Umfangsrichtung passend zu den Führungsnasen oder - armen verteilt angeordnete, radial nach innen oder außen weisende und endseitig durch Anschläge axial begrenzte Führungsnuten gebildet ist.

Alternativ dazu kann eine Führung für den Dichtungsträger einerseits durch an der der Nahtstelle zwischen den Filtergehäuseteilen zugewandten Endscheibe in Um fangsrichtung verteilt angeordnete, axial verlaufende, radial auswärts weisende Füh rungsrippen und andererseits durch einen an dem Dichtungsträger in einer radialen Ebene in Umfangsrichtung verlaufenden, radial inneren, den Ventilkörper des Ven tils bildenden, ringförmigen Dichtungsträgerbereich gebildet sein. Bevorzugt ist eine erste axiale Verschiebungsbegrenzung für den Dichtungsträger durch den Ventilsitz und eine zweite axiale Verschiebungsbegrenzung für den Dich tungsträger durch von der ihn führenden Endscheibe radial nach außen weisende, in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Anschlagfinger gebildet.

Insbesondere zwecks guter Dichtwirkung wird vorgeschlagen, dass sich von dem radial inneren, den Ventilkörper des Ventils bildenden Dichtungsträgerbereich radial außen axial in beide Richtungen verlaufende, ringförmig umlaufende federnde Dichtlaschen erstrecken, deren Außenumfangsfläche eine Dichtungstragfläche für die Dichtung oder unmittelbar die Dichtung bildet.

Weiterhin kann/können auf einer/der am Außenumfang des Dichtungsträgers ange ordneten Dichtungstragfläche als Dichtung ein einteiliges Dichtungsprofil oder zwei separate Dichtungsprofile mit axialem Abstand angeordnet sein.

Schließlich ist für den Filtereinsatz bevorzugt vorgesehen, dass die Dichtung durch wenigstens einen in seinem unbelasteten Zustand im Querschnitt im Wesentlichen rechteckigen oder runden Dichtring oder durch wenigstens eine auf die Dichtungs tragfläche haftend aufgebrachte Dichtmaterialauflage oder Dichtmaterialbeschich tung gebildet ist.

Hinsichtlich der mit den Ausgestaltungen des Filtereinsatzes erreichbaren Vorteile wird aufgrund deren Übereinstimmung auf die vorhergehende Beschreibung der korrespondierenden Ausgestaltungen des Filters verwiesen.

Im Folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung erläutert. Die Figuren der Zeichnung zeigen:

Figur 1 einen ersten Filter mit Filtereinsatz, in einem filternden Betriebszu- stand, im Längsschnitt,

Figur 2 den Filter mit Filtereinsatz aus Figur 1 , in einem Wartungszustand, ebenfalls im Längsschnitt,

Figur 3 den Filtereinsatz des Filters aus Figur 1 und 2 als Einzelteil, in einer

Ansicht schräg von oben, Figur 4 einen Ausschnitt des Filters im Bereich seiner Nahtstelle zwischen zwei Filtergehäuseteilen, mit einem Dichtungsträger und Ventil in einer ersten Funktionsstellung, in einem vergrößerten Längsschnitt,

Figur 5 den gleichen Ausschnitt des Filters wie in Figur 4, mit dem Dich tungsträger und Ventil in einer zweiten Funktionsstellung, in einem vergrößerten Längsschnitt,

Figur 6 den gleichen Ausschnitt des Filters wie in Figur 4, mit dem Dich tungsträger und Ventil in einer dritten Funktionsstellung, in einem vergrößerten Längsschnitt,

Figur 7 einen Ausschnitt des Filtereinsatzes, mit dem Dichtungsträger und

Ventil in der dritten Funktionsstellung, teils im Längsschnitt und teils in Ansicht schräg von unten,

Figur 8 den gleichen Ausschnitt des Filters wie in Figur 4, mit dem Dich tungsträger und Ventil in einer vierten Funktionsstellung, in einem vergrößerten Längsschnitt,

Figur 9 einen Ausschnitt des Dichtungsträgers in einer ersten Ausführung, teils im Querschnitt und teils in Ansicht schräg von oben,

Figur 10 einen Ausschnitt des Dichtungsträgers in einer zweiten Ausführung, teils im Querschnitt und teils in Ansicht schräg von oben,

Figur 11 den Filter mit Filtereinsatz, in einer zweiten Ausführung, in einem filternden Betriebszustand, im Längsschnitt, und

Figur 12 den Filter mit Filtereinsatz, in einer dritten Ausführung, in einem filternden Betriebszustand, im Längsschnitt.

In der folgenden Figurenbeschreibung sind gleiche Teile in den verschiedenen Zeichnungsfiguren stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen, sodass nicht zu jeder Zeichnungsfigur alle Bezugszeichen erneut erläutert werden müssen. Die Figuren 1 und 2 der Zeichnung zeigen einen ersten Filter 1 mit einem zweiteili gen Filtergehäuse 10 und mit einem darin angeordneten, austauschbaren Filterein satz 2, jeweils im Längsschnitt, in Figur 1 in einem filternden Betriebszustand und in Figur 2 in einem Wartungszustand.

Das Filtergehäuse 10 setzt sich hier zusammen aus einem ersten, oberen Filterge häuseteil 10.1 und einem zweiten, becherförmigen unteren Filtergehäuseteil 10.2. Der erste Filtergehäuseteil 10.1 besitzt an seiner in Figur 1 nach oben weisenden Stirnseite einen Anschlussflansch 16 mit einer umlaufenden Dichtung 16' und mit einem zentralen, mit einem Innengewinde ausgeführten Reinmediumauslass 12', mittels welchem der Filter 1 an einen entsprechenden Gegen-Anschlussflansch, beispielsweise einer Brennkraftmaschine, z. B. in einer Funktion als Ölfilter, an- schraubbar ist. Radial außen von dem Reinmediumauslass 12' und radial innen von der Dichtung 16' sind in Umfangsrichtung verteilt mehrere Durchbrechungen, die zusammen einen Rohmediumeinlass 12 bilden, angeordnet.

Der Anschlussflansch 16 ist hier so ausgeführt, dass der Filter 1 anstelle einer her kömmlichen, nur insgesamt austauschbaren Anschraubfilterpatrone eingesetzt wer den kann.

Der zweite Filtergehäuseteil 10.2 ist becherförmig ausgebildet und an seinem obe ren, offenen Rand mit dem ersten Filtergehäuseteil 10.1 entlang einer Nahtstelle 15' lösbar verbunden. Bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt das Verbinden und Trennen der beiden Filtergehäuseteilen 10.1 , 10.2 durch ein Ver schieben des zweiten Filtergehäuseteils 10.2 relativ zum ersten Filtergehäuseteil 10.1 in einer Richtung quer zur Längsrichtung 30 des Filters 1.

In dem in Figur 1 gezeigten Zustand ist der Filter 1 zusammengebaut und betriebs bereit und die Nahtstelle 15' zwischen den beiden Filtergehäuseteilen 10.1 , 10.2 ist durch eine radial dichtend am Innenumfang der beiden Filtergehäuseteile 10.1 , 10.2 anliegende, die Nahtstelle 15' überbrückende und überdeckende, im Querschnitt rechteckige und ausreichend hohe Dichtung 41 , die Teil des im Filtergehäuse 10 auswechselbar angeordneten Filtereinsatzes 2 mit einem daran angeordneten Dich tungsträger 40 ist, abgedichtet. Damit ist auch gewährleistet, dass bei jedem Filter einsatzwechsel die Dichtung 41 automatisch mit gewechselt wird. Der Filtereinsatz 2 besteht hier aus einem hohlzylindrischen Filterstoffkörper 20, der stirnseitig von einer unteren Endscheibe 21 und einer oberen Endscheibe 22 dich tend eingefasst ist. In Inneren des Filterstoffkörpers 20 ist ein gitterförmiger Stütz körper 27 angeordnet, welcher im Betrieb des Filters 1 den Filterstoffkörper 20 bei dessen Durchströmung in Radialrichtung von außen nach innen gegen ein Kollabie ren abstützt.

In seinem unteren Bereich besitzt der zweite Filtergehäuseteil 10.2 an seinem In nenumfang in Umfangsrichtung verteilt mehrere axial verlaufende, rippenförmige erste Führungselemente 14. Diese Führungselemente 14 wirken mit radial nach außen von der unteren Endscheibe 21 vorragenden, in Figur 2 sichtbaren zweiten Führungselementen 24 des Filtereinsatzes 2 in dem Sinne zusammen, dass der Filtereinsatz 2 in seinem in den zweiten Filtergehäuseteil 10.2 eingeschoben Zu stand zwar axial verschiebbar, aber in Umfangsrichtung unverdrehbar oder nur defi niert begrenzt verdrehbar geführt ist.

Den untersten Teil des zweiten Filtergehäuseteils 10.2 bildet ein Boden 10.3, der mit einem zentralen Durchführungsloch 13 ausgeführt ist. In diesem Durchführungsloch 13 ist ein Betätigungselement 3 mittels eines axial mittleren Lagerungsteils 33 unter Zwischenlage eines Lagerdichtrings 34 um eine zentrale Drehachse 30 verdrehbar dichtend gelagert. Ein axial äußerer Betätigungselementteil 31 des Betätigungsele ments 3 bildet einen der äußeren Kontur des Bodens 10.3 des zweiten Filtergehäu seteils 10.2 folgenden Handgriff, mit welchem das Betätigungselement 3 manuell um seine Drehachse 30 verdreht werden kann. Alternativ oder zusätzlich zum Handgriff kann ein Drehwerkzeugansatz außen am Betätigungselement 3 vorgese hen sein.

An einem innerhalb des zweiten Filtergehäuseteils 10.2 liegenden axial inneren Be tätigungselementteil 32 sind erste Eingriffselemente 36, hier in Form von mehreren in Umfangsrichtung verteilten, radial nach innen weisenden Führungszapfen, ange ordnet.

Von der Unterseite der unteren Endscheibe 21 erstreckt sich ein hohlzylindrischer Fortsatz 25 in Axialrichtung nach unten. Am Außenumfang des Fortsatzes 25 sind zweite Eingriffselemente 26, hier in Form von schraubenlinienförmig verlaufenden Nuten mit offenen axial unteren Enden, angeformt, welche mit den ersten Ein griffselementen 36 des Betätigungselements 3 Zusammenwirken. Die Eingriffsele- mente 26, 36 können in und außer Eingriff gebracht werden und deren Zusammen wirken ist so, dass bei einem Verdrehen des Betätigungselements 3 um die Dreh achse 30 der Filtereinsatz 2 in Axialrichtung relativ zum zweiten Filtergehäuseteil 10.2 verschoben wird. In dem in Figur 1 gezeigten betriebsbereiten Zustand des Filters 1 befindet sich der Filtereinsatz 2 in seiner oberen Endlage, in welcher, wie oben beschrieben, der Dichtring 41 am Filtereinsatz 2 die Nahtstelle 15' zwischen den beiden Filtergehäuseteilen 10.1 , 10.2 dichtend überdeckt und zugleich der Fil tereinsatz 2 ein Trennen der beiden Filtergehäuseteile 10.1 , 10.2 voneinander sperrt.

Figur 2 zeigt den Filter 1 aus Figur 1 in einem zweiten, ein Trennen der beiden Teile 10.1 , 10.2 des Filtergehäuses 10 erlaubenden Wartungszustand, ebenfalls im Längsschnitt. Der Filtereinsatz 2 ist durch Verdrehen des Betätigungselements 3 in Axialrichtung soweit nach unten bewegt, dass der Dichtring 41 am oberen Ende des Filtereinsatzes 2 nun axial unterhalb der Nahtstelle 15' zwischen den beiden Filter gehäuseteilen 10.1 , 10.2 liegt. In dieser Stellung des Filtereinsatzes 2 und der Dich tung 41 sind die beiden Filtergehäuseteile 10.1 , 10.2 nicht mehr gegeneinander ver riegelt oder gesperrt und der untere Filtergehäuseteil 10.2 kann nun quer zur Längs richtung 30 des Filters 1 gegen den ersten, oberen Filtergehäuseteil 10.1 verscho ben und so vom ersten Filtergehäuseteil 10.1 getrennt werden.

Danach kann der zweite Filtergehäuseteil 10.2 mit dem darin befindlichen Filterein satz 2 separat gehandhabt werden und zum Beispiel zu einem Flüssigkeitssammel behälter zum Entleeren von Restmedium, insbesondere Restflüssigkeit, durch Aus gießen bewegt werden. Dabei sorgt der weiterhin bestehende Eingriff zwischen dem Filtereinsatz 2 und dem Betätigungselement 3 dafür, dass beim Ausgießen des Restmediums der Filtereinsatz 2 nicht aus dem zweiten Filtergehäuseteil 10.2 her ausfällt.

Wesentlich ist bei dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten Filter 1 außerdem, dass relativ zu der einen, im Einbauzustand der Nahtstelle 15' zwischen den Filtergehäu seteilen 10.1 , 10.2 zugewandten Endscheibe 22 der die Dichtung 41 tragende ring förmige Dichtungsträger 40 axial begrenzt verschieblich am Filtereinsatz 2 geführt ist, dass der Dichtungsträger 40 zugleich den Ventilkörper 42 eines Ventils 4 bildet oder aufweist, dass die der Nahtstelle 15' zugewandte Endscheibe 22 den mit dem Ventilkörper 42 zusammenwirkenden Ventilsitz 43 des Ventils 4 bildet oder aufweist und dass mittels des Ventils 4 ein Mediumdurchlass 44 in einem umfangsseitig radi- al außen vom Filterstoffkörper 20 des Filtereinsatzes 2 liegenden Mediumraum 17' des Filters 1 im zweiten Filtergehäuseteil 10.2 wahlweise freigebbar oder absperrbar ist.

Dabei ist hier durch axiales Verschieben des Filtereinsatzes 2 und des Dichtungs trägers 40 das Ventil 4 zwischen seiner Öffnungsstellung und seiner Schließstellung verstellbar.

In dem in Figur 1 dargestellten filternden Betriebszustand des Filters 1 befindet sich das Ventil 4 in seiner Öffnungsstellung, in welcher der Ventilkörper 42 am Dich tungsträger 40 vom Ventilsitz 43 radial außen an der oberen Endscheibe 22 Ab stand hat, also der Mediumdurchlass 44 offen ist. Bei dieser Öffnungsstellung des Ventils 4 kann ein zu filterndes Medium durch den Rohmediumeinlass 12, den Me diumeinlassbereich 17 und den Mediumdurchlass 44 in den Mediumraum 17' radial außen vom Filterstoffkörper 20 des Filtereinsatzes 2 strömen, um von dort aus in Radialrichtung von außen nach innen unter Zurückhaltung von Schmutzpartikeln den Filterstoffkörper 20 zu durchströmen. Aus dem Innenraum des Filterstoffkörpers 20 gelangt das gefilterte Medium durch eine zentrale Öffnung 22' in der zweiten, oberen Endscheibe 22 des Filtereinsatzes 2, strömungsmäßig vom Rohmediumein lass 12 getrennt, zu dem zentral im Anschlussflansch 16 angeordneten Reinmedi umauslass 12'.

Der Dichtungsträger 40 weist in einem axialen Abstand von der von ihm getragenen Dichtung 41 , hier nach unten hin in Richtung zum zweiten Filtergehäuseteil 10.2 versetzt, einen radial nach innen ragenden, den Ventilkörper 42 bildenden Kragen auf.

Eine Führung für den Dichtungsträger 40 ist hier einerseits durch an der der Naht stelle 15' zwischen den Filtergehäuseteilen 10.1 , 10.2 zugewandten Endscheibe 22 in Umfangsrichtung verteilt angeordnete, radial auswärts weisende Führungsnasen oder -arme 46 und andererseits durch an dem Dichtungsträger 40 in Axialrichtung verlaufende, in Umfangsrichtung passend zu den Führungsnasen oder -armen 46 verteilt angeordnete, radial nach innen weisende und endseitig durch Anschläge begrenzte Führungsnuten 47 gebildet. Auf diese Weise ist der Dichtungsträger 40 mit dem Ventilkörper 42 in Axialrichtung relativ zu dem Filtereinsatz 2 und dessen oberer Endscheibe 22 begrenzt axial verschieblich geführt und wird dabei von der Endscheibe 22 getragen. In dem in Figur 2 gezeigten Wartungszustand ist der Filtereinsatz 2 durch Betätigen des Betätigungselements 3 relativ zum zweiten Filtergehäuseteil 10.2 in dessen Axialrichtung soweit nach unten, das heißt in Richtung zum Boden 10.3, verscho ben, dass der Dichtungsträger 40 und die von ihm getragenen Dichtung 41 außer Deckung mit der Nahtstelle 15' stehen und vollständig in dem zweiten Filtergehäu seteil 10.2 liegen. In diesem Wartungszustand des Filters 1 hat sich, ausgehend von dem Betriebszustand in Figur 1 , zunächst der Filtereinsatz 2 allein so weit nach un ten bewegt, bis der Ventilkörper 42 und der Ventilsitz 43 in Anlage aneinander ge langen. Durch weiteres Verschieben des Filtereinsatzes 2 nach unten wird dann der Dichtungsträger 40 mitgenommen, bis der Filtereinsatz 2 und der Dichtungsträger 40 die in Figur 2 dargestellte Position erreicht haben. In dieser Position ist das Ventil 4 geschlossen. Zugleich ist nun ein Verschieben der beiden Filtergehäuseteile 10.1 , 10.2 relativ zueinander quer zu ihrer Längsrichtung zum Trennen der Filtergehäuse teile 10.1 , 10.2 voneinander freigegeben.

Die zentrale Öffnung 22' der oberen Endscheibe 22 kann durch ein nicht dargestell tes Ventil, beispielsweise durch ein druckbetätigtes oder zwangsgeöffnetes Sperr ventil, verschlossen werden, um bei einer Filterwartung auch einen Fluidaustritt aus dem Inneren des Filtereinsatzes 2 zu verhindern.

Während der Filterwartung, insbesondere nach dem Trennen des zweiten Filterge häuseteils 10.2 vom ersten Filtergehäuseteil 10.1 , ist der Mediumraum 17' im zwei ten, den Filtereinsatz 2 sowie fluides Medium enthaltenden Filtergehäuseteil 10.2 mittels des geschlossenen Ventils 4 gegen die äußere Umgebung abgedichtet und es wird so ein unerwünschter Austritt von fluidem Medium in die Umgebung vermie den. Erst nach Verbringen des zweiten, den Filtereinsatz 2 sowie fluides Medium enthaltenden Filtergehäuseteils 10.2 zu einem Sammelbehältnis für fluides Medium wird das Ventil 4 durch Verschieben des Filtereinsatzes 2 mittels des Betätigungs elements 3 in Richtung nach oben hin, das heißt vom Boden 10.3 weg, geöffnet, um das fluide Medium durch den Mediumdurchlass 44 kontrolliert abzulassen und ge ordnet zu entsorgen.

Nach dem Entleeren von Restmedium kann der zweite Filtergehäuseteil 10.2 zu einem Sammelbehälter für verbrauchte Filtereinsätze 2 verbracht werden, um durch Verdrehen des Betätigungselements 3 in Löserichtung den Eingriff zwischen dem Betätigungselement 3 mit den ersten Eingriffselementen 36 und dem Filtereinsatz 2 mit den zweiten Eingriffselementen 26 zu lösen, so dass dann der Filtereinsatz 2, ohne dass er von einer Bedienungspersonen angefasst werden muss, durch Schwerkraftwirkung aus dem auf den Kopf gedrehten zweiten Filtergehäuseteil 10.2 heraus in den Sammelbehälter fällt. Der verbrauchte Filtereinsatz 2 kann so weitge hend frei von fluidem Medium, also relativ sauber, aus dem zweiten Filtergehäuse teil 10.2 entfernt und dann durch einen frischen Filtereinsatz 2 ersetzt werden.

Nach Herstellen des Eingriffs zwischen den Eingriffselementen 36 des Betätigungs elements 3 und den Eingriffselementen 26 am unterseitigen Fortsatz 25 des frischen Filtereinsatzes 2 sowie anschließendes Verdrehen des Betätigungselements 3 im Sinne eines Absenkens des frischen Filtereinsatzes 2 wird dieser zusammen mit dem Dichtungsträger 4 und der Dichtung 41 zunächst in eine Position gemäß der Figur 2 gebracht. In dieser Position können die beiden Filtergehäuseteile 10.1 , 10.2 durch Querverschiebung relativ zueinander wieder miteinander verbunden werden. Zum Sperren einer Verschiebung der nun verbundenen Filtergehäuseteile 10.1 , 10.2 in Trennrichtung und zum Abdichten der Nahtstelle 15' zwischen den Filterge häuseteilen 10.1 , 10.2 wird durch Verdrehen des Betätigungselements 3 in entge gengesetzter Richtung der Filtereinsatz 2 zunächst allein nach oben in Richtung zum ersten Filtergehäuseteil 10.1 verschoben, bis die Führungsnasen oder -arme 46 innerhalb der Führungsnuten 47 an deren oberen Anschlag gelangen. Anschlie ßend heben dann die Führungsnasen oder -arme 46 auch den Dichtungsträger 40 mit der Dichtung 41 so weit an, bis die oberste Position von Filtereinsatz 2 und Dich tungsträger 40 und somit der betriebsbereite Zustand des Filters 1 gemäß Figur 1 wieder erreicht ist. In diesem Betriebszustand ist wieder die Nahtstelle 15' von dem Dichtungsträger 40 überdeckt und durch die Dichtung 41 mediumdicht abgedichtet ist und das Ventil 4 befindet in seiner Öffnungsstellung.

Um die Dichtung 41 beim Einführen des Filtereinsatzes 2 in den zweiten Filterge häuseteil 10.2 gegen mechanische Beschädigung zu schützen, ist ein zwischen dem die Dichtung 41 tragenden Bereich des Dichtungsträgers 40 und dem Ventil körper 42 liegender, diese verbindender, axial mittlerer Dichtungsträgerbereich 45 vorgesehen, der einen Außendurchmesser aufweist, der gleich groß wie oder grö ßer als der Außendurchmesser der Dichtung 41 in deren unbelastetem Zustand ist.

Figur 3 zeigt den Filtereinsatz 2 des Filters 1 aus Figur 1 und 2 als Einzelteil, in ei ner Ansicht schräg von oben. Der Filtereinsatz 2 weist einen hohlen, röhrenförmi gen, hier hohlzylindrischen, Filterstoffkörper 20 aus einer zickzackförmig gefalteten Filterstoffbahn auf, der stirnseitig von den zwei Endscheiben 21 , 22 dichtend einge fasst ist.

Oben am Filtereinsatz 2 ist an dessen dortiger Endscheibe 22 ein ringförmig umlau fender Dichtungsträger 40 angeordnet, welcher im Verhältnis zum übrigen Filterein satz 2 dessen radial äußersten Teil bildet und axial verschieblich ist.

Der Dichtungsträger 40 hat hier mehrere Funktionen:

Der Dichtungsträger 40 dient zum einen dazu, in einer Sperrsteilung die Nahtstelle 15' zwischen dem ersten Filtergehäuseteil 10.1 und dem zweiten Filtergehäuseteil 10.2 zu überdecken und so deren Trennen durch seitliches Verschieben quer zu deren Längsrichtung zu unterbinden. In einer Lösestellung befindet sich der Dich tungsträger 40 außer Deckung mit der Nahtstelle 15' zwischen dem ersten Filterge häuseteil 10.1 und dem zweiten Filtergehäuseteils 10.2 und liegt dann in dem zwei ten, becherförmigen Filtergehäuseteil 10.2, wodurch ein Trennen der Filtergehäuse teile 10.1 , 10.2 voneinander freigegeben ist.

Die zweite Funktion des Dichtungsträgers 40 besteht darin, auf seinem Außenum fang die Dichtung 41 zu tragen, welche in der Sperrsteilung des Dichtungsträgers 40 die Nahtstelle 15' zwischen den beiden miteinander verbundenen Filtergehäusetei len 10.1 , 10.2 überdeckt und abdichtet.

Die dritte Funktion des Dichtungsträgers 40 besteht schließlich darin, zusammen mit der ihn axial verschieblich tragenden Endscheibe 22 des Filtereinsatzes 2 das zuvor schon beschriebene Ventil 4 zur Verfügung zu stellen, welches wahlweise den Me diumdurchlass 44 zwischen dem in den Figuren 1 und 2 sichtbaren Mediumeinlass bereich 17 und Mediumraum 17' öffnet oder sperrt.

Zum Halten und axial verschieblichen Führen des Dichtungsträgers 40 relativ zur Endscheibe 22 und zum übrigen Filtereinsatz 2 dient eine Führung, die auf Seiten der Endscheibe 22 durch in Umfangsrichtung verteilt angeordnete, radial nach au ßen weisende Führungsnasen oder -arme 46 und auf Seiten des Dichtungsträgers 40 durch auf dessen Innenumfang in Umfangsrichtung passend zu den Führungs nasen oder -armen 46 verteilt angeordnete und mit diesen in Eingriff stehende, in Axialrichtung verlaufende und durch Anschläge endseitig begrenzte, nach radial innen hin offene Führungsnuten 47 gebildet ist. Die Endscheibe 22 ist mit einer oberseitig von einem Dichtkragen umgebenen, zent ralen Öffnung 22' versehen, durch welche gefiltertes Medium nach hier in Radial richtung von außen nach innen erfolgendem Durchströmen des Filterstoffkörpers 20 aus dem Inneren des Filtereinsatzes 2, strömungsmäßig getrennt vom Rohmedium einlass 12 und vom Mediumeinlassbereich 17, zum Reinmediumauslass 12' des Filters 1 strömen kann.

An der im Einbauzustand dem Boden 10.3 des zweiten, becherförmigen Filterge häuseteils 10.2 zugewandten, in Figur 3 unteren Endscheibe 21 des Filtereinsatzes 2 sind an deren radial äußerem Rand die zweiten Führungselemente 24, hier in Form von radial nach außen vorragenden, in Umfangsrichtung der Endscheibe 21 verteilten Flügeln, angeformt, die mit den in Figur 1 und 2 sichtbaren ersten, rippen förmigen axialen Führungselementen 14 am Innenumfang des zweiten Filtergehäu seteils 10.2 eine Verdrehsicherung oder Verdrehwinkelbegrenzung für den Filterein satz 2 relativ zum zweiten Filtergehäuseteil 10.2 bilden.

Weiterhin weist die Endscheibe 21 einen unterseitigen, hohlzylindrischen Fortsatz 25 mit zweiten Eingriffselementen 26 auf. Letztere sind als radial nach außen wei sende, jeweils in Umfangsrichtung schraubenlinienförmig über einen Teil des Um fangs des Fortsatzes 25 verlaufende, an ihrem einen, unteren Ende 26' in Axialrich tung offene Führungsnuten ausgeführt. Diese Führungsnuten dienen zum Zusam menwirken mit ersten Eingriffselementen 36 in Form von Führungszapfen an einem axial inneren, im zweiten Filtergehäuseteil 10.2 liegenden Betätigungselementteil 32 des Betätigungselements 3, das in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist.

Figur 4 zeigt einen Ausschnitt des Filters 1 im Bereich seiner Nahtstelle 15' zwi schen den zwei Filtergehäuseteilen 10.1 , 10.2, mit einem geänderten Dichtungsträ ger 40 und dem Ventil 4 in einer ersten Funktionsstellung, in einem vergrößerten Längsschnitt. Links in Figur 4 ist oben ein unterer Bereich des ersten, oberen Filter gehäuseteils 10.1 und unten ein oberer Bereich des zweiten, unteren Filtergehäuse teils 10.2 in deren entlang der Schiebeführungen 11.1 , 11.2 miteinander verbunde nen Zustand und mit der zwischen ihnen vorliegenden Nahtstelle 15' sichtbar.

In Inneren des zweiten Filtergehäuseteils 10.2 befindet sich der Filtereinsatz 2, von dem hier nur ein oberer Endbereich mit der oberen Endscheibe 22 und dem daran axial verschieblich geführten Dichtungsträger 40 teilweise sichtbar ist. Von der Oberseite der oberen Endscheibe 22 erstreckt sich ein umlaufender Kragen bogen förmig nach oben und außen, der an seinem oberen, freien Ende unterseitig den Ventilsitz 43 für das Ventil 4 bildet. Etwa auf halber Höhe zwischen der Endscheibe 22 und dem Ventilsitz 43 erstrecken sich in Umfangsrichtung voneinander beab- standete Anschlagfinger 48 vom Kragen radial nach außen.

Der ringförmig umlaufende Dichtungsträger 40 ist bei diesem, in den Figuren 4 bis 8 dargestellten, Ausführungsbeispiel im Querschnitt etwa T-förmig, wobei ein einen radial inneren Dichtungsträgerbereich 47' bildender T-Stamm radial nach innen weist und radial innen den Ventilkörper 42 des Ventils 4 bildet. Ein einen radial äu ßeren Dichtungsträgerbereich bildender T-Balken liegt radial außen, ist in Axialrich tung verlaufend ausgerichtet und bildet zwei radial federnde Dichtlaschen 40', die an ihrem Außenumfang mit einer durchgehenden Dichtung 41 , beispielsweise aus ei ner Elastomerauflage, belegt sind.

In dem in Figur 4 gezeigten Betriebszustand liegt der Dichtungsträger 40 relativ zum Filtereinsatz 2 in einer abgesenkten Position und außer Deckung mit der Nahtstelle 15'. Der Ventilkörper 42 ist axial von dem Ventilsitz 43 entfernt und liegt hier auf den Anschlagfingern 48 auf. Das Ventil 4 ist hier also geöffnet und der Mediumdurchlass 44 vom Mediumeinlassbereich 17 zum Mediumraum 17' ist hier frei.

Figur 5 zeigt den gleichen Ausschnitt des Filters 1 wie in Figur 4, mit dem Dich tungsträger 40 und dem Ventil 4 nun in einer zweiten Funktionsstellung, wieder in einem vergrößerten Längsschnitt. Der Filtereinsatz 2 ist nun mittels des hier nicht sichtbaren Betätigungselements 3 nach oben verschoben, wodurch der von den Anschlagfingern 48 ebenfalls nach oben hin mitgenommene Dichtungsträger 40 mit der Dichtung 41 nun in Deckung mit der Nahtstelle 15' gelangt ist und diese medi umdicht abdeckt. Dabei liegt die eine, obere federnde Dichtlaschen 40' radial dich tend am Innenumfang des ersten Filtergehäuseteils 10.1 oberhalb der Nahtstelle 15' und die andere, untere federnde Dichtlaschen 40' radial dichtend am Innenumfang des zweiten Filtergehäuseteils 10.2 unterhalb der Nahtstelle 15' an.

In diesem betriebsbereiten Zustand ist der Ventilkörper 42 von dem Ventilsitz 43 axial beabstandet und das Ventil 4 und der Mediumdurchlass 44 sind somit offen.

Figur 6 zeigt den gleichen Ausschnitt des Filters 1 wie in Figur 4, mit dem Dich tungsträger 40 und dem Ventil 4 in einer dritten Funktionsstellung, wieder in einem vergrößerten Längsschnitt. In dieser Funktionsstellung ist der Filtereinsatz 2 im Ver gleich zu seiner Position gemäß Figur 5 so weit nach unten, das heißt in Richtung zum zweiten Filtergehäuseteil 10.2, verschoben, dass der Ventilkörper 42 am Dich tungsträger 40 und der Ventilsitz 43 an der Endscheibe 22 des Filtereinsatzes 2 nun in dichtender Anlage aneinander liegen. Das Ventil 4 befindet sich somit nun in Schließstellung.

Der Dichtungsträger 40 mit seinen beiden federnde Dichtlaschen 40' ist im Vergleich zu dem Zustand gemäß Figur 5 nicht axial verschoben und befindet sich nach wie vor in seiner Stellung, in welcher er die Nahtstelle 15' zwischen den beiden Filterge häuseteilen 10.1 , 10.2 überdeckt und abdichtet und in der er das Trennen der bei den Filtergehäuseteile 10.1 , 10.2 sperrt.

Der gleiche Funktionszustand wie in Figur 6 ist zusätzlich in einer geänderten Dar stellung in der Figur 7 gezeigt. Die Figur 7 zeigt einen Ausschnitt des Filtereinsatzes 2, mit dem Dichtungsträger 40 und dem Ventil 4 in der zuvor schon erläuterten, drit ten Funktionsstellung, teils im Längsschnitt und teils in Ansicht schräg von unten.

Insbesondere wird in Figur 7 ersichtlich, dass zur axial begrenzt verschieblichen Führung des Dichtungsträgers 40 an der Endscheibe 22 von deren Oberseite in Umfangsrichtung verteilt axial verlaufende, in Radialrichtung weisende Führungsrip pen 46' an der radial äußeren Seite des den Ventilsitz 43 aufweisenden Kragens vorgesehen sind. Die Führungsrippen 46' wirken mit dem Innenumfang des radial inneren Dichtungsträgerbereichs 47', der den Ventilkörper 42 an seinem radial inne ren Rand aufweist, in der Weise zusammen, dass sie den Dichtungsträger 40 relativ zum Filtereinsatz 2 axial verschieblich führen und tragen und zentrieren. Im Ver gleich zu den Anschlagfingern 48 ragen die Führungsrippen 46' in Radialrichtung bis zum äußersten Rand der Endscheibe 22 des Filtereinsatzes 2 und damit etwa gleich weit wie die Anschlagfinger 48 radial nach außen hin. Da die Figur 7 den gleichen Funktionszustand wie die Figur 6 zeigt, befinden sich auch in Figur 7 der Ventilkör per 42 und der Ventilsitz 43 in dichtender Anlage aneinander, womit das Ventil 4 geschlossen ist.

Die Figuren 6 und 7 zeigen den Zustand, wenn der Filtereinsatz 2 für einen Service, das heißt für einen Filtereinsatzwechsel, abgesenkt wird. Durch den Verschluss des Ventils 4 kann beim Lösen des becherförmigen, zweiten Filtergehäuseteils 10.2 vom ersten Filtergehäuseteil 10.1 kein Fluid austreten. Figur 8 zeigt, nun wieder in gleicher Darstellung wie in den Figuren 4 bis 6, den glei chen Ausschnitt des Filters 1 wie in Figur 4, mit dem Dichtungsträger 40 und dem Ventil 4 in einer vierten Funktionsstellung, ebenfalls in einem vergrößerten Längs schnitt. Im Vergleich zu dem Funktionszustand nach Figur 6 ist nun der Filtereinsatz 2 noch weiter nach unten hin, das heißt in den zweiten Filtergehäuseteil 10.2, ver schoben, wobei der Filtereinsatz 2 über den Ventilsitz 43 und den daran anliegen den Ventilkörper 42 des Dichtungsträgers 40 diesen in gleicher Richtung mitnimmt.

Durch das geschlossene Ventil 4 kann kein Fluid nach oben austreten. Gleichzeitig kann an dem Filtereinsatz 2 und/oder dem becherförmigen Filtergehäuse 10.2 ein nicht dargestellter Mechanismus vorgesehen sein, durch den ein zusätzliches Vo lumen im becherförmigen, zweiten Filtergehäuseteil 10.2 freigegeben wird, welches durch die Aufnahme von Fluid eine Absenkung des Fluidpegels im becherförmigen, zweiten Filtergehäuseteil 10.2 bewirkt.

Figur 9 zeigt einen Ausschnitt des Dichtungsträgers 40 in einer ersten Ausführung, teils im Querschnitt und teils in Ansicht schräg von oben. Der Dichtungsträger 40 in Figur 9 entspricht im Wesentlichen der Ausführung des Dichtungsträgers 40 gemäß den Figuren 4 bis 8. Der radial innere Dichtungsträgerbereich 47' bildet an seinem radial Inneren Rand den Ventilkörper 42. Radial außen verlaufen quer zum radial inneren Dichtungsträgerbereich 47' axial nach beiden Seiten hin die zwei federnden Dichtlaschen 40'.

Auf dem Außenumfang sowie den oberen Rand der oberen Dichtlasche 40' und den unteren Rand der unteren Dichtlasche 40' umgreifend ist hier als Dichtung 41 ein einheitliches, durchgehendes Dichtprofil angeordnet. Die Dichtung 41 kann allein aufgrund ihrer Formgebung mit den jeweils den axial äußeren Rand der Dichtla schen 40' umgreifende, umgebogenen Randbereichen ohne weitere Hilfsmittel auf dem Dichtungsträger 40 ge-haltert sein. Alternativ kann die Dichtung 41 auch an den Dichtungsträger 40 angeklebt oder angeschweißt oder angespritzt sein oder auf eine sonstige geeignete Art und Weise mit dem Dichtungsträger 40, bei Bedarf auch lösbar, verbunden sein. Durch die symmetrische Ausbildung des Dichtungsträgers 40 ist eine einfache Montage gewährleistet.

Figur 10 zeigt einen Ausschnitt des Dichtungsträgers 40 in einer zweiten Ausfüh rung, wieder teils im Querschnitt und teils in Ansicht schräg von oben. Unterschied- lieh zu dem Ausführungsbeispiel nach Figur 9 ist bei diesem zweiten Ausführungs beispiel des Dichtungsträgers 40 die Art der Dichtung 41 , die hier in zwei separate, axial voneinander beabstandete, an jeweils einer der federnden Dichtlaschen 40' angeordnete Dichtprofile oder Dichtmaterialauflagen aufgeteilt ist.

Figur 11 zeigt den Filter 1 mit Filtereinsatz 2, in einer zweiten Ausführung, in einem filternden Betriebszustand, im Längsschnitt. Anstelle der bei dem Filter 1 gemäß Figur 1 und 2 vorgesehenen Schiebeführungen 11.1 , 11.2 für das Verbinden und Trennen der Filtergehäuseteile 10.1 , 10.2 des Filtergehäuses 10 sind bei dem Filter 1 nach Figur 11 zusammenpassende, ineinandergreifende Schraubgewinde 11.1', 11.2' am ersten Filtergehäuseteil 10.1 und zweiten Filtergehäuseteil 10.2 vorgese hen.

Damit im filternden Betriebszustand des Filters 1 , wie ihn die Figur 11 zeigt, der Fil tereinsatz 2 relativ zum Filtergehäuse 10 und dessen Teilen 10.1 , 10.2 in Axialrich tung eine passende, die Nahtstelle 15' zwischen den beiden Filtergehäuseteilen 10.1 , 10.2 mit der Dichtung 41 überdeckende und abdichtende Position einnimmt, ist zwischen dem Boden 10.3 des zweiten, becherförmigen Filtergehäuseteils 10.2 und der Unterseite der dem Boden 10.3 zugewandten unteren Endscheibe 21 des Filtereinsatzes 2 ein Abstandshalter 49 angeordnet. Der zwischen der unteren End scheibe 21 des Filtereinsatzes 2 und dem Boden 10.3 des zweiten Filtergehäuse teils 10.2 angeordnete Abstandshalter 49 ist bei dem Beispiel nach Figur 11 einer seits mit der Unterseite der Endscheibe 21 des Filtereinsatzes 2 formschlüssig ver bunden, insbesondere verrastet, sowie an seinem anderen Ende mit dem Boden 10.3 verschraubt. Alternativ wäre auch eine Verklebung oder Verschweißung mög lich. Der Abstandshalter 49 ist so in seiner Lage fixiert und der Filtereinsatz 2 ist in einer exakten radialen und axialen Positionierung, aber lösbar, über die untere End scheibe 21 mit dem Abstandshalter 49 und über diesen mit dem zweiten Filterge häuseteil 10.2 verbunden. Der Abstandshalter 49 dient dazu, für den Filtereinsatz 2 und den Dichtungsträger 40 mit der Dichtung 41 die gewünschte axiale Positionie rung zu gewährleisten, in welcher die Dichtung 41 die Nahtstelle 15' zwischen den Filtergehäuseteilen 10.1 , 10.2 überdeckt und abdichtet.

Die axiale Verstellung des Filtereinsatzes 2 wird in dieser Ausführung nicht durch einen Betätigungsmechanismus, sondern durch die axiale Verstellung des gesam ten becherförmigen, zweiten Filtergehäuseteils 10.2 beim Anschrauben an den ers ten Filtergehäuseteil 10.1 verwirklicht. Da der Dichtungsträger 40 axial beweglich am Filtereinsatz 2 geführt ist, bleibt der Dichtungsträger 40 beim Losschrauben des becherförmigen, zweiten Filtergehäuseteils 10.2 zunächst aufgrund der Reibung der Dichtung 41 am oberen Filtergehäuseteil 10.1 anliegen. Erst nach Verschluss des Ventils 4 und der dadurch wirkenden Zugkraft wird der Dichtungsträger 40 vom obe ren Gehäuseteil 10.1 gelöst.

In seinen weiteren Teilen und seinen Funktionen entspricht der Filter 1 gemäß Figur 11 dem zuvor schon erläuterten Ausführungsbeispiel, auf dessen Beschreibung daher verwiesen wird.

Figur 12 schließlich zeigt den Filter 1 mit Filtereinsatz 2, in einer dritten Ausführung, wieder in einem filternden Betriebszustand sowie im Längsschnitt. Auch bei dieser Ausführung des Filters 1 sind, wie bei dem Beispiel nach Figur 11 , dessen Filterge häuseteile 10.1 , 10.2 mittels Schraubgewinden 11. , 11.2' miteinander lösbar ver bunden und entlang der Nahtstelle 15' zwischen den Filtergehäuseteilen 10.1 , 10.2 durch die an deren Innenumfang umlaufende, auf dem Dichtungsträger 40 angeord nete Dichtung 41 im filternden Betriebszustand gegeneinander abgedichtet.

Unterschiedlich zu dem zuvor beschriebenen Beispiel nach Figur 11 ist bei dem Beispiel nach Figur 12 kein Abstandshalter 49 zwischen der unteren Endscheibe 21 des Filtereinsatzes 2 und dem Boden 10.3 des zweiten Filtergehäuseteils 10.2, son dern ein Betätigungselement 3 angeordnet, wie es in den Figuren 1 und 2 gezeigt ist und wie es anhand des dort dargestellten Ausführungsbeispiels des Filters 1 erläu tert wurde.

Mittels des Betätigungselements 3 können durch dessen Verdrehen in der einen oder anderen Richtung der Filtereinsatz 2 und der Dichtungsträger 40 mit der Dich tung 41 in Axialrichtung des Filters 1 wahlweise nach oben oder nach unten hin ver stellt werden, um den Dichtungsträger 40 mit der Dichtung 41 entweder in Deckung mit der Nahtstelle 15' zwischen den Filtergehäuseteilen 10.1 , 10.2 oder in eine Stel lung vollständig im zweiten Filtergehäuseteil 10.2 und somit außer Deckung mit der Nahtstelle 15' zu bringen.

Hinsichtlich der weiteren Teile und Funktionen des Filters 1 sowie seines Betäti gungselements 3 und des damit zusammenwirkenden Filtereinsatzes 2 in Figur 12 wird, da diese mit dem Beispiel gemäß Figur 1 und 2 übereinstimmen, auf deren Beschreibung verwiesen. Bezugszeichenliste:

Zeichen Bezeichnung

1 Filter

10 Filtergehäuse

10.1 erster (oberer) Filtergehäuseteil

10.2 zweiter, becherförmiger Filtergehäuseteil

10.3 Boden von 10.2

1 1.1 erste Schiebeführung an 10.1

1 1.2 zweite Schiebeführung an 10.2

1 1 1 erstes Schraubgewinde an 10.1

1 1 2 zweites Schraubgewinde an 10.2

12 Rohmediumeinlass

12 Reinmediumauslass

13 Durchführungsloch in 10.3 für 3

14 erste Führungselemente innen an 10.2 15' Nahtstelle zwischen 10.1 und 10.2 16 Anschlussflansch an 10.1

16' Dichtung an 16

17 Mediumeinlassbereich

17' Mediumraum

2 Filtereinsatz

20 Filterstoffkörper

21 erste, untere Endscheibe

22 zweite, obere Endscheibe

22 zentrale Öffnung in 22

24 zweite Führungselemente an 21

25 Fortsatz an 21

26 zweite Eingriffselemente an 25

26' axial offenes Ende von 26

27 Stützkörper in 20

3 Betätigungselement

30 Drehachse von 3 axial äußerer Betätigungselementteil von 3 axial innerer Betätigungselementteil von 3 axial mittlerer Lagerungsteil von 3

Lagerdichtring an 13, 33 erste Eingriffselemente an 3

Ventil

Dichtungsträger

federnde Dichtlaschen Dichtung an 40

Ventilkörper an 40

Ventilsitz an 22

Mediumdurchlass

axial mittlerer Dichtungsträgerbereich Führungsnasen oder -arme

Führungsrippen

Führungsnuten

' radial innerer Dichtungsträgerbereich

Anschlagfinger

Abstandshalter zwischen 10.3 und 21