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Title:
FILTERING DEVICE, AND FILTERING ELEMENT FOR USE IN SUCH A FILTERING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/079884
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a filtering device for fluids, comprising a filter housing (1). At least one filtering element (9) which is in the form of a filter cartridge and which defines a longitudinal axis (11) can be received in said filter housing. The filter cartridge has an end cap (17) on at least one end, said end cap forming an enclosure for the corresponding end edge of the filtering material (23, 35). The end cap can be fixed on an element receiving means (13), which interacts with the bottom part (5) of the filter housing (1), in order to fix the position of the filtering element (9) in the functional position thereof. The element receiving means forms a fluid path for the cleaned fluid exiting the filtering hollow chamber (19) of the filtering element (9). The filtering device is characterized in that the element receiving means (13) contains a valve arrangement (55) which blocks the fluid path (35), and in that a control device (79, 83) which releases the valve arrangement (55) in the functional position is provided on the end cap (17) of the filtering element (9), said end cap being fixed on the element receiving means (13).

Inventors:
WILKENDORF WERNER (DE)
BACKES VOLKER (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/006292
Publication Date:
July 07, 2011
Filing Date:
October 14, 2010
Export Citation:
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Assignee:
HYDAC FILTERTECHNIK GMBH (DE)
WILKENDORF WERNER (DE)
BACKES VOLKER (DE)
International Classes:
B01D29/11; B01D35/06
Domestic Patent References:
WO2008022813A12008-02-28
WO2002062447A12002-08-15
Foreign References:
US20080053886A12008-03-06
DE202007008483U12008-01-03
US4692245A1987-09-08
US5783078A1998-07-21
EP1731210A12006-12-13
DE102006039826A12008-02-28
DE9215351U11992-12-24
Attorney, Agent or Firm:
BARTELS & PARTNER (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

Filtervorrichtung für Fluide, mit einem Filtergehäuse (1 ), in dem mindestens ein eine Längsachse (1 1 ) definierendes Filterelement (9) in Form einer Filterpatrone aufnehmbar ist, die an zumindest einem Ende eine eine Einfassung für den betreffenden Endrand des Filtermaterials (23, 35) bildende Endkappe (1 7) aufweist, die zur Lagefixierung des Filterelementes (9) in seiner Funktionsposition an einer mit dem Bodenteil (5) des Filtergehäuses (1 ) zusammenwirkenden Elementaufnahme (13) festlegbar ist, die für aus dem Filterhohlraum (19) des Filterelementes (9) austretendes, abgereinigtes Fluid einen Fluidweg bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Elementaufnahme (13) eine den Fluidweg (35) sperrende Ventilanordnung (55) enthält und dass an der an der Elementaufnahme (13) festzulegenden Endkappe (17) des Filterelementes (9) eine Steuereinrichtung (79, 83) vorgesehen ist, die bei der Funktionsposition die Ventilanordnung (55) entsperrt.

Filtervorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Elementaufnahme (13) zur Bildung des Fluidweges (53) für das abgereinigte Fluid einen vom Gehäuse-Bodenteil (5) axial in Richtung auf das in Funktionsposition befindliche Filterelement (9) vorspringenden Aufnahmestutzen (51 ) aufweist, der die Ventilanordnung (55) enthält.

Filtervorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappe (1 7) einen Gewindestutzen (73) besitzt, der beim Filtriervorgang den Fluidausgang aus dem die Reinseite bildenden Filterhohlraum (19) des Filterelementes (9) bildet und mit dem Aufnahmestutzen (51) verschraubbar ist, und dass als Steuereinrichtung für die Ventilanordnung (55) am Gewindestutzen (73) ein Steuerkörper (79, 83) vorhanden ist, der im Zuge des Verschraubens mit dem Aufnahmestutzen (51 ) auf die Ventilanordnung (55) entsperrend einwirkt.

4. Filtervorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilanordnung (55) einen an der Innenwand des Aufnahmestutzens (51) axial bewegbaren Ventilkörper (57, 58) aufweist, der durch eine Federanordnung (61 , 63) in Richtung auf die Endkappe (1 7) in die

Sperrstellung vorgespannt ist.

5. Filtervorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkörper am Gewindestutzen (73) einen axialen Vorsprung (79) bil- det, der beim Verschrauben den Ventilkörper (57, 58) beaufschlagt und ihn gegen die Kraft der Federanordnung (61 , 63) aus der Sperrstellung bewegt.

Filtervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilanordnung (55) einen an der Innenwand des Aufnahmestutzens (51) vorstehenden Ringkörper (59) aufweist, der den Ventilsitz (60) für den plattenförmigen Ventilkörper (57) bildet.

7. Filtervorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindestutzen (73) mit Außengewinde (75) versehen und mit einem im Aufnahmestutzen (51) befindlichen Innengewinde (74) verschraub- bar ist.

8. Filtervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper der Ventilanordnung (55) durch einen Ventilschieber (58) mit axialen Fluiddurchlässen (64) gebildet ist und dass der Aufnahmestutzen (51 ) eine bei der Sperrstellung die Fluiddurchlässe (64) des Schiebers (58) schließende Endplatte (70) aufweist.

Filtervorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindestutzen (73) der Endkappe (1 7) mit Innengewinde (74) verse- hen und mit einem am Aufnahmestutzen (51 ) befindlichen Außengewinde (75) verschraubbar ist.

10. Filtervorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Ventilanordnung (55) einen an dem dem Gehäuse- Bodenteil (5) zugewandten Endbereich im Aufnahmestutzen (51 ) befestigten, Fluiddurchlässe (69) aufweisenden Federteller (65) zur Abstüt- zung einer Druckfedereinrichtung (61, 63) aufweist, die sich andererseits am Ventil körper (57, 58) abstützt.

1 1 . Filtervorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Federteller (65) einen zentralen, in Richtung auf den Dichtkörper (57) vorspringenden Hohlzapfen (67) aufweist, der die Führung für eine ihn umgebende Schraubenfederanordnung (61 , 63) bildet.

12. Filtervorrichtung nach Anspruch 10 oder 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfederanordnung durch ein Federpaket aus zwei zueinander koaxial angeordneten Schraubenfedern (61, und 63) gebildet ist.

1 3. Filtervorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Verschmutzungsanzeige (87) aufweist, die bei einem einen vorgegebenen Schwellenwert übersteigenden Staudruck auf der Rohseite (25) des Filtergehäuses (1) ein Anzeigesignal erzeugt, und dass die Schließkraft der Federanordnung (61 , 63) der Ventilanordnung (55) derart bemessen ist, dass diese bei einem am Dichtkörper (57) im Öffnungssinne wirkenden Fluiddruck, der höher als der das Anzeigesignal erzeugende Schwellenwert ist, in der Sperrstellung verbleibt. 14. Filterelement (9) zur Benutzung bei einer Filtervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, das an zumindest einem Ende eine eine Einfas- sung für einen betreffenden Endrand eines Filterrnaterials (23, 35) bildende Endkappe (1 7) aufweist, die zur Lagefixierung des Filterelementes (9) in einer Funktionsposition an einer mit dem Bodenteil (5) eines betreffenden Filtergehäuses (1 ) zusammenwirkenden Elementaufnahme (13) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappe (1 7) einen axial vorspringenden Gewindestutzen (73) besitzt, der beim Filtriervorgang den Fluidausgang aus dem die Reinseite bildenden Filterhohlraum (1 9) bildet, mit der Elementaufnahme (13) verschraubbar und mit einer Steuereinrichtung (79, 83) versehen ist, die im Zuge des Ver- schraubens auf eine Ventilanordnung (55) entsperrend einwirkt, die den

Fluiddurchtritt (53) durch die Elementaufnahme (13) normalerweise sperrt.

Description:
Filtervorrichtung sowie Filterelement zur Benutzung

bei einer solchen Filtervorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung für Fluide, mit einem Filterge- häuse, in dem mindestens ein eine Längsachse definierendes Filterelement in Form einer Filterpatrone aufnehmbar ist, die an zumindest einem Ende eine eine Einfassung für den betreffenden Endrand des Filtermaterials bildende Endkappe aufweist, die zur Lagefixierung des Filterelementes in seiner Funktionsposition an einer mit dem Bodenteil des Filtergehäuses zu- sammenwirkenden Elementaufnahme festlegbar ist, die für aus dem Filterhohlraum des Filterelementes austretendes, abgereinigtes Fluid einen Fluidweg bildet. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf ein Filterelement für eine derartige Filtervorrichtung. Filtervorrichtungen der oben genannten Art sind in verschiedenen Bauformen im Handel frei erhältlich. In großem Umfang werden derartige Filtervorrichtungen zur Filtration von Arbeitsfluiden, wie Hydraulikflüssigkeiten, Kraftstoffen, Schmierstoffen und dergleichen, eingesetzt. Bei Fluidsystemen, namentlich Hydrauliksystemen, bei denen Filtervorrichtungen zum Einsatz kommen, hängt die Betriebssicherheit des Systems in hohem Maße von der sicheren Funktion der im System befindlichen Filtervorrichtungen ab. Mit anderen Worten gesagt, kann ein Versagen oder eine Fehlfunktion der Filtervorrichtung zu einem Ausfall oder zu einer schwerwiegenden Beschädi- gung des zugehörigen Systems führen und dadurch hohe wirtschaftliche Schäden verursachen.

Eine Filtervorrichtung und deren Teile sowie ein Verfahren zum Betrieb der Filtervorrichtung ist aus DE 10 2006 039 826 A1 bekannt geworden. Die Filtervorrichtung weist ein Filtergehäuseteil auf, das ein Filterelement umfaßt und das lösbar mit einem weiteren Filtergehäuseteil verbindbar ist, wobei eine Ventileinrichtung vorgesehen ist, die im miteinander verbundenen Zustand der Gehäuseteile einen Fluidweg freigibt und im getrennten Zu- stand der Gehäuseteile voneinander diesen zumindest teilweise sperrt. Die Ventileinrichtung weist bevorzugt ein Ventilelement auf, das über ein Ansteuerteil mindestens eines der beiden Filtergehäuseteile und/oder des Filterelements betätigbar ist, insbesondere im verbundenen Zustand der Gehäuseteile das Ventilelement öffnet und in deren voneinander getrenntem Zustand zumindest teilweise schließt. Hierbei bildet das erste Filtergehäuseteil einen Filtertopf für die Aufnahme des Filterelements und das zweite Filtergehäuseteil den Filterkopf mit den Fluidanschlüssen, insbesondere in Form eines Zu- und Ablaufs, aus. Bei fehlendem Filterelement und geschlossener Ventileinrichtung gibt eine Steuereinheit des hydraulischen Kreises eine Fehlermeldung ab und/oder schaltet den hydraulischen Kreis ab.

DE 92 1 5 351 U offenbart eine Filtervorrichtung zum Filtern von Fluiden mit einem Filterelement sowie mit einem Vorspann- und einem Über- lastventil, das im Nebenschluß zu dem Filterelement und dem Vorspannventil angeordnet ist, mit einer ersten Anschlußstelle zum Zuführen des ungefilterten Fluids von einer Verbraucherstelle, die als Teil eines Fluidkrei- ses von einer Fluidpumpe versorgt ist, und mit einer zweiten Anschlußstelle zwischen dem Filterelement und dem Vorspannventil zum Abführen des gefilterten Fluids, wobei mittels eines im Nebenschluß zum Filterelement angeordneten differenzd ruckgesteuerten Ventil in Abhängigkeit von dem Differenzdruck am Filterelement eine Verbindung zwischen der zweiten und einer dritten Anschlußstelle herstellbar ist, die an den Fluidkreis zwischen der Fluidpumpe und der Verbraucherstelle anschließbar ist. Hierbei kann ein Schaltventil vorgesehen sein, das bei Fehlen des Filterelements diese Verbindung zwischen der zweiten und der dritten Anschlußstelle herstellt. Weiter kann eine bewegbare Elementaufnahme für das Filterelement vorgesehen sein, die bei einem vorgebbaren Schwellenwert des Differenzdruckes am Filterelement, der kleiner ist als der Schwellenwert der notwendig ist, um das differenzd ruckgesteuerte Ventil zu öffnen, entgegen der Kraft des Kraftspeichers des Ventilkolbens gegen einen Anschlag fährt.

Im Hinblick auf diese Problematik stellt sich die Erfindung die Aufgabe, eine Filtervorrichtung zur Verfügung zu stellen, die sich durch besondere Funktionssicherheit auszeichnet.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch eine Filtervorrichtung gelöst, die die Merkmale des Patentanspruches 1 in seiner Gesamtheit aufweist.

Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 besteht eine wesentli- che Besonderheit der Filtervorrichtung darin, dass die Elementaufnahme eine Ventilanordnung enthält, die den Fluidweg für das abgereinigte Fluid normalerweise sperrt, jedoch durch eine Steuereinrichtung entsperrbar ist, die sich an der an der Elementaufnahme festzulegenden Endkappe des Filterelementes befindet. Dies führt zu einer Erhöhung der Funktionssicherheit der Vorrichtung in zweifacher Hinsicht. Zum einen ist die Gefahr vermieden, dass das betreffende System versehentlich in Betrieb genommen wird, falls vergessen wurde, ein Filterelement in das Ventilgehäuse einzubauen, weil in diesem Falle aufgrund des Fehlens der für die Entsperrung der Ventilanordnung erforderlichen Steuereinrichtung an der Endkappe des zu be- nutzenden Filterelementes die Ventilanordnung im Sperrzustand verbleibt. Als weiterer, besonders wesentlicher Sicherheitsaspekt kommt hinzu, dass der Betrieb der Vorrichtung auch nur bei Verwendung eines Filterelementes möglich ist, das an der an der Elementaufnahme festzulegenden Endkappe die Steuereinrichtung aufweist, die geeignet ist, die Ventilanordnung zu entsperren.

Somit ist nicht nur ausgeschlossen, dass ein für den jeweiligen, speziellen Einsatz ungeeignetes Filterelement, das die jeweils geltenden, die Betriebssicherheit gewährleistenden Spezifikationen nicht erfüllt, weil es beispielsweise nicht einer entsprechenden Druckstufe zugeordnet ist oder eine un- geeignete Filterfeinheit aufweist, zum Einsatz kommt, sondern es ist auch die Gefahr vermieden, dass gegebenenfalls ein sog. auf dem Markt befindliches„Billig-Element" zum Einsatz gebracht wird, das die geltenden Sicherheitsstandards nicht erfüllt. Bei besonders bevorzugten Ausführungsbeispielen weist die Elementaufnahme zur Bildung des Fluidweges für das abgereinigte Fluid einen vom Gehäuse-Bodenteil axial in Richtung auf das in Funktionsposition befindliche Filterelement vorspringenden Aufnahmestutzen auf, der die Ventilanordnung enthält. Da das die Fluidverbindung mit dem Filterelement bil- dende Bauteil gleichzeitig als Ventilgehäuse für die Ventilanordnung dient, ist eine besonders einfache und kompakte Bauweise realisierbar.

Bei vorteilhaften Ausführungsbeispielen besitzt die Endkappe des Filterelementes einen Gewindestutzen, der beim Filtriervorgang den Fluidausgang aus dem die Reinseite bildenden Filterhohlraum des Filterelementes bildet und mit dem Aufnahmestutzen verschraubbar ist, wobei als Steuereinrichtung für die Ventilanordnung am Gewindestutzen ein Steuerkörper vorhanden ist, der im Zuge des Verschraubens mit dem Aufnahmestutzen auf die Ventilanordnung entsperrend einwirkt. Dadurch, dass die Festlegung der Endkappe des Filterelementes durch Verschrauben mit der Elementaufnahme erfolgt, steht für den Steuerkörper aufgrund der bei der Verschraubung generierten Axialkraft eine hohe Betätigungskraft für das Entsperren der Ventilanordnung zur Verfügung, so dass eine sichere Betätigung der Ventilanordnung möglich ist, selbst wenn diese mit einer verhältnismäßig hohen Schließkraft in die Sperrstellung vorgespannt ist.

Hinsichtlich der Gestaltung der Ventilanordnung kann die Anordnung so getroffen sein, dass die Ventilanordnung einen an der Innenwand des Aufnahmestutzens vorstehenden Ringkörper aufweist, der den Ventilsitz für einen axial bewegbaren Ventilkörper bildet, der durch eine Federanord- nung in Richtung auf die Endkappe in die Sperrstel lung vorgespannt ist.

Bei solcher Gestaltung der Ventilanordnung kann der Steuerkörper am Gewindestutzen einen axialen Vorsprung bilden, der beim Verschrauben den Ventilkörper beaufschlagt und ihn gegen die Kraft der Federanordnung aus der Sperrstellung bewegt. Eine solche Gestaltung zeichnet sich durch eine besonders einfache, kostengünstige Gestaltung sowohl hinsichtlich des Gewindestutzens des Filterelementes als auch der Elementaufnahme aus.

Bei vorteilhaften Ausführungsbeispielen kann die Ventilanordnung einen an der Innenwand des Aufnahmestutzens vorstehenden Ringkörper aufweisen, der den Ventilsitz für den plattenförmigen Ventilkörper bildet. Eine derartige Ventilanordnung in Form eines Plattenventils ist kostengünstig herstellbar. Der Aufnahmestutzen der Elementaufnahme eignet sich jedoch gleichermaßen auch als Ventilgehäuse für ein Schieberventil mit einem axiale Fluiddurchlässe aufweisende Ventilschieber, wobei der Aufnahmestutzen eine bei der Sperrstellung die Fluiddurchlässe des Schiebers schließende Endplatte aufweist. Bei einer Gestaltung der Ventilanordnung als Plattenventil oder als Schieberventil kann an dem dem Gehäuse-Bodenteil zugewandten Endbereich im Aufnahmestutzen ein Fluiddurchlässe aufweisender Federteller zur Ab- stützung einer Druckfedereinrichtung vorgesehen sein, die sich andererseits am Ventilkörper abstützt, wobei der Federteller einen zentralen, in Richtung auf den Ventilkörper vorspringenden Hohlzapfen aufweisen kann, der die Führung für eine ihn umgebende Schraubenfederanordnung bildet.

Um die für die Ventilanordnung anzustrebende hohe Schließkraft auf einfa- che Weise zur Verfügung zu stellen, kann die Schraubenfederanordnung durch ein Federpaket aus zwei zueinander koaxial angeordneten Schraubenfedern gebildet sein.

Filtervorrichtungen der hier in Betracht stehenden Art können mit einer Verschmutzungsanzeige ausgerüstet sein, die bei einem einen vorgegebenen Schwellenwert übersteigenden Staudruck auf der Rohseite des Filtergehäuses ein Anzeigesignal erzeugt. Dank der hohen Betätigungskraft, die im Zuge der Verschraubung des Gewindestutzens mit dem Aufnahmestutzen dem Steuerkörper für seine Betätigung der Ventilanordnung zur Verfügung steht, eröffnet sich die vorteilhafte Möglichkeit, die Schließkraft der Federanordnung der Ventilanordnung derart hoch zu bemessen, dass die Ventilanordnung selbst bei einem am Dichtkörper im Öffnungssinne wirkenden Fluiddruck, der höher als der das Anzeigesignal erzeugende Schwellenwert ist, in der Sperrstellung verbleibt. In besonders vorteilhafter Weise ergibt sich hierdurch für die Verschmutzungsanzeige eine Mehrfachfunktion. Zum einen wird in üblicher Weise das Anzeigesignal geliefert, das bei dem durch Zusetzen eines verschmutzten Filterelementes ansteigenden Staudruck das Signal für den erforderlichen Austauschvorgang des Filterelementes liefert. Zum anderen wird bei der erfindungsgemäß vorgesehenen, durch die Federanordnung erzeugten hohen Schließkraft für die Ventilanordnung ein Anzeigesignal auch dann geliefert, wenn versucht wird, die Vorrichtung versehentlich ohne eingesetztes oder mit zwar eingesetztem, aber ungeeignetem Filterelement zu betreiben, weil sich dank der erfindungsgemäß vorgesehenen Sperrcharakteristik der Ventilanordnung vor deren Öffnen ein das Signal der Verschmutzungsanzeige auslösender Staudruck aufbaut.

Gegenstand der Erfindung ist auch ein Filterelement zur Benutzung bei einer Filtervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 1 3, wobei das Filterelement die im Patentanspruch 14 angegebenen Merkmale aufweist. Nachstehend ist die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen im Einzelnen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt einer dem Stand der Technik entsprechen- den Filtervorrichtung;

Fig. 2 einen Längsschnitt eines Ausführungsbeispieles der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung, wobei der Zustand dargestellt ist, bei dem sich ein für die Benutzung geeignetes Filterelement im Filtergehäuse in der Funktionsposition befindet;

Fig. 3 einen abgebrochen und gegenüber Fig. 2 vergrößert dargestellten Längsschnitt des bodenseitigen Bereichs des Ausführungsbeispieles von Fig. 2;

Fig. 4 eine näherungsweise im Maßstab von Fig. 3 und aufgeschnitten gezeichnete perspektivische Schrägansicht lediglich des Aufnahmestutzens des Ausführungsbeispieles;

Fig. 5 eine abgebrochen, schematisch vereinfacht und teilweise aufgeschnitten gezeichnete perspektivische Schrägansicht eines Endabschnittes eines für die Benutzung bei der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung vorgesehenen Filterelementes;

Fig. 6 eine der Fig. 3 ähnliche Schnittdarstellung, wobei jedoch ein zweites Ausführungsbeispiel gezeigt ist und der Zustand dargestellt ist, bei dem ein für die Benutzung geeignetes Fil- terelement noch nicht vollständig in die Funktionsposition eingesetzt ist;

Fig. 7 eine der Fig. 4 ähnliche Darstellung, wobei jedoch der Aufnahmestutzen des zweiten Ausführungsbeispieles gezeigt ist; Fig. 8 eine der Fig. 7 entsprechende Darstel lung, wobei jedoch die

Ventilanordnung des Aufnahmestutzens im entsperrten Zustand gezeigt ist, und

Fig. 9 eine der Fig. 5 entsprechende und demgegenüber in größerem Maßstab gezeichnete Darstellung des Endabschnittes ei- nes Filterelementes für die Benutzung beim zweiten Ausführungsbeispiel der Filtervorrichtung.

Eine in Fig. 1 gezeigte Filtervorrichtung üblicher Art mit einem als Ganzes mit 1 bezeichneten, hohlzylinderförmigen Filtergehäuse weist ein Hauptteil 3 und ein Bodenteil 5 auf, die miteinander verschraubt sind. Das dem Bodenteil 5 entgegengesetzte obere Ende des Hauptteiles 3 ist durch einen verschraubten Gehäusedeckel 7 verschließbar. Im Gehäuse 1 ist ein als Ganzes mit 9 bezeichnetes Filterelement koaxial zur Längsachse 1 1 des Gehäuses 1 aufnehmbar. Zur Positionierung und Lagefixierung befindet sich am Bodenteil 5 eine Elementaufnahme 13 in Form eines Hohlkörpers, dessen dem Filterelement 9 Zugewandter oberer Umfangsrand zur Positionierung des Filterelementes 9 unter Bildung einer Abdichtung 14 mit einem Anschlussstutzen 1 5 zusammenwirkt, der sich an der dem Bodenteil 5 zugewandten Endkappe 1 7 des Filterelementes 9 befindet. Der Anschlussstut- zen 1 5 bildet eine Fluidverbindung zum inneren Fi lterhohlraum 19 innerhalb des Filterelementes 9, der beim Filtrationsvorgang die Reinseite bildet. Das über den Anschlussstutzen 1 5 aus der Reinseite austretende, abgereinigte Fluid durchströmt die Elementaufnahme 13 und kann aus dem Bodenteil 5 über ein den Gehäuseausgang in üblicher weise absicherndes Bo- denventil 21 austreten. Bei der Darstellung von Fig. 1 ist das Filterelement 9 als Zwei- Stufenelement ausgeführt, wobei ein an der Außenseite des Filterelementes 9 befindliches Fi ltermaterial 23 gröberer Filterfeinheit mit seiner Außenseite an den beim Filtrationsvorgang die Rohseite bildenden, äußeren Gehäu- seraum 25 angrenzt und ein Vorfilter bildet. Der untere Rand des Filtermaterials 23 ist bodenseitig von der Endkappe 1 7 eingefasst. Das obere Ende des Filtermaterials 23 ist von einer oberen Deckkappe 27 eingefasst, an der eine Bypassventilanordnung 29 vorgesehen ist, die bei einem vorgegebenen, rohseitigen Druckniveau einen Durchstrom vom Raum 25 zum Vorfil- trationsraum 31 an der Innenseite des Filtermaterials 23 ermöglicht. Bei der zweistufigen Ausbildung des Filterelementes 9 ist der Vorfiltrationsraum 31 nicht unmittelbar mit dem Anschlussstutzen 15 der Endkappe 1 7 in Verbindung, sondern dem Anschlussstutzen 15 vorgeschaltet befindet sich eine Feinfiltereinheit 33 mit einem Filtermaterial 35 größerer Filterfeinheit, das ein fluiddurchlässiges Stützrohr 37 umgibt, das zum Anschlussstutzen 1 5 der Endkappe 1 7 offen ist und zusammen mit dem unteren Rand des Filtermaterials 35 an der Außenseite des Anschlussstutzens 15 an der Endkappe 1 7 angebracht ist. Somit ist der beim Filtrationsvorgang die Reinseite bildende Raum 19 über den Anschlussstutzen 15 mit dem Fluiddurchgang der Elementaufnahme 13 in Verbindung.

Bei der Darstellung von Fig. 1 befindet sich der Fluideinlass 43 zum rohseitigen Raum 25 am Gehäuse-Bodenteil 5 in der Nähe der Endkappe 1 7 des in der Funktionsposition befindlichen Filterelementes 9. Als Prallschutz ist an der Außenseite der Endkappe 1 7 in dem dem Einlass 43 zugewandten Umfangsbereich des Filterelementes 9 eine Abschirmplatte 45 angebracht, die sich im betreffenden Umfangsbereich gewölbt entlang der Außenseite des äußeren Filtermaterials 23 erstreckt. In dem vom Anströmbereich abgekehrten, dem Fl uideinlass 43 entgegengesetzten Leebereich, in dem ein strömungsberuhigter Schmutzauffangkorb 46 gebildet ist, befindet sich eine Fangmagneteinrichtung 47. Nachstehend sind die Unterschiede der erfindungsgemäßen Bauweise gegenüber der dem Stand der Technik entsprechender Bauweise von Fig. 1 erläutert. Wiederum ist das Filterelement 9 als Zwei-Stufenelement ausge- führt, so dass der Innenraum des Filtergehäuses 1 , wie zuvor gezeigt, in einen an den Fluideinlass 43 anschließenden, die Rohseite bildenden Raum 25, in einen Vorfiltrationsraum 31 und einen die Reinseite bildenden inneren Filterhohlraum 19 unterteilt ist. Die wesentlichen Unterschiede gegenüber dem Stand der Technik liegen jedoch in der Bauweise der Element- aufnähme 13 und der Bauweise der daran in der Funktionsposition festzulegenden Endkappe 1 7 des Filterelementes 9. Hinsichtlich der Gestaltung der Elementaufnahme 13 besteht die wesentliche Besonderheit darin, dass sie einen vom Gehäuse-Bodenteil axial in Richtung auf das Filterelement 9 vorspringenden Aufnahmestutzen 51 aufweist, der in Fig. 4 gesondert dar- gestellt ist und beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Zusatzbauteil der Elementaufnahme 13 bildet, das beim dargestellten Ausführungsbeispiel mit dem übrigen Teil der Elementaufnahme 13 durch Schrauben verbunden ist und einen axialen Fortsatz der Elementaufnahme 13 bildet. Das Innere des Aufnahmestutzens 51 bildet nicht nur den Fluidweg 53 für aus der Reinseite 19 des Filterelementes 9 austretendes Fluid, sondern bildet auch das Ventilgehäuse einer den Fluidweg 53 normalerweise sperrenden Ventilanordnung 55. Diese weist einen scheibenförmigen Dichtkörper 57 auf, der durch Federkraft in axialer Bewegungsrichtung gegen einen an der Innenwand des Aufnahmestutzens 51 vorstehenden Ringkörper 59 vorge- spannt ist, der einen ringförmigen Ventilsitz 60 für den Dichtkörper 57 bildet. Zur Erzeugung der diesen vorspannenden Federkraft ist eine Federanordnung vorgesehen, bestehend aus zwei ein Federpaket bildenden, zueinander koaxial angeordneten Schraubenfedern 61 und 63, die sich einerseits an einem Federteller 65 abstützen und sich andererseits an der Unter- seite des Dichtkörpers 57 abstützen. Der im Aufnahmestutzen festgelegte Federteller 65 weist einen zentralen, in Richtung auf den Dichtkörper 57 vorspringenden Hohlzapfen 57 als Führung für die ihn umgebenden Schraubenfedern 61 und 63 auf und weist Fluiddurchlässe 69 auf, die bei dem geöffneten Zustand der Ventilanordnung 55 die Fortsetzung des Fluidweges 53 bilden.

Für die Zusammenwirkung mit dem Aufnahmestutzen 51 weist die Endkappe 1 7 des zugeordneten Filterelementes 9, wie bereits erwähnt, eine spezielle Gestaltung auf, die den Fig. 2, 3 und 5 entnehmbar ist. Wie ersichtlich, weist die Endkappe 1 7 innerhalb eines die Außenseite des Aufnahmestut- zens 51 übergreifenden Verbindungsteiles 71 (Fig. 5) einen koaxial vorspringenden Gewindestutzen 73 auf, der mit einem Außengewinde 75 versehen ist, mittels dessen er mit einem Innengewinde 74 am oberen Endbereich des Aufnahmestutzens 51 verschraubbar ist, wobei eine am Anfang des Außengewindes 75 befindliche Dichtungsanordnung 77 eine Abdich- tung bildet. Innerhalb des Gewindestutzens 53 befi ndet sich eine Steuereinrichtung, die die Ventilanordnung 55 aus der normalen Sperrstellung in die Offenstellung steuert, wenn ein für die Benutzung vorgesehenes Filterelement 9 durch Verschrauben des Gewindestutzens 73 mit dem Aufnahmestutzen 51 in die Funktionsposition gebracht ist, wie sie in Fig. 2 und 3 dargestellt ist. Die Steuereinrichtung weist einen Steuerkörper in Form eines koaxialen Vorsprunges 79 innerhalb des Gewindestutzens 53 auf, wobei der Vorsprung 79 einen Hohlkörper mit Fluiddurchlässen 81 (Fig. 5) bildet, an dessen dem Dichtkörper 57 zugewandten Ende sich eine Kugel 83 befindet, die beim Verschrauben des Gewindestutzens 73 mit dem Aufnah- mestutzen 51 die Schraubenkraft als Stellkraft auf einen vertieften Kugelsitz 85 des Dichtkörpers 57 überträgt, um ihn gegen die Kraft der Schraubenfedern 61 , 63 vom Ventilsitz 60 am Ringkörper 59 abzuheben, so dass sich der in Fig. 2 und 3 gezeigte Betriebszustand ergibt, bei dem der Fluidweg 53 durch die Elementaufnahme 1 3 freigegeben ist. Dadurch, dass die Verbindung zwischen Filterelement 9 und Elementaufnahme 13 durch Verschrauben des Gewindestutzens 73 der Endkappe 1 7 des Filterelementes 9 mit dem Aufnahmestutzen 51 der Elementaufnahme 13 erfolgt, steht für die Steuereinrichtung zur Betätigung der Ventilanord- nung 55 beim Einschrauben des Gewindestutzens 73 eine hohe Betätigungskraft zur Verfügung, die über die Kugel 83 den Dichtkörper 57 gegen die Schließkraft bewegt. Dadurch besteht die Möglichkeit, das Federpaket aus den Schraubenfedern 61 und 63 so auszulegen, dass der Dichtkörper 57 auch bei einer hohen Druckdifferenz innerhalb des Aufnahmestutzens 51 , die die Ventilanordnung 55 zu öffnen sucht, in der Sperrstellung verbleibt. Dadurch ist nicht nur sichergestellt, dass die Filtervorrichtung in einem Falle, wo versehentlich kein Filterelement 9 in das Filtergehäuse 1 eingesetzt ist, betrieben werden kann, weil der betriebliche Systemdruck nicht ausreicht, um die Ventilanordnung 55 zu entsperren, sondern es eröffnet sich auch die vorteilhafte Möglichkeit der Erzeugung eines Anzeigesignales in Verbindung mit einer üblicherweise bei derartigen Filtervorrichtungen vorgesehenen Verschmutzungsanzeige 87. Die Fig. 2 zeigt am Bodenteil 5 des Filtergehäuses 1 eine derartige Verschmutzungsanzeige 87, die aufgrund einer vorgegebenen Druckdifferenz zwischen einem zur Rohseite 25 führenden Kanal 89 und einem zur Umgebung führenden Kanal 91 ein elektrisches Anzeigesignal erzeugt. Die vorgegebene, signalerzeugende Druckdifferenz ist so gewählt, dass ein Anstieg des Staudruckes am Fluid- einlass 43 signalisiert wird, der einem Verschmutzungszustand des Filterelementes 9 entspricht, bei dem das Filterelement 9 auszuwechseln ist. Wegen der erwähnt hohen Betätigungskraft, die für das Entsperren der Ventilanordnung 55 zur Verfügung steht, kann die Federvorspannung der Ventilanordnung 55 so gewählt werden, dass die Ventilanordnung 55 gesperrt bleibt, selbst wenn eine Druckdifferenz wirksam ist, bei der die Verschmutzungsanzeige 87 anspricht. Somit wird durch die Ventilanordnung 55 nicht nur ein Betrieb der Vorrichtung ohne eingesetztes Filterelement oder mit einem eingesetzten„falschen" Filterelement verhindert, das keine die Venti- lanordnung 55 entsperrende Steuereinrichtung enthält, sondern es erfolgt über die Verschmutzungsanzeige 87, als Zusatzfunktion derselben, eine Signalisierung dieses unzulässigen Betriebszustandes. Das in Figuren 6 bis 9 gezeigte zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom ersten Ausführungsbeispiel insofern, als die Ventilanordnung 55 nicht in Form eines Plattenventiles, sondern in Form eines Schieberventiles gestaltet ist. Wie beim ersten Ausführungsbeispiel bildet der Aufnahmestutzen 51 der Elementaufnahme 1 3 das Ventilgehäuse für den darin befindli- chen Ventilkörper in Form eines Ventilschiebers 58. Die näheren Einzelheiten des Schieberventiles sind den Fig. 7 und 8 entnehmbar. Die Fig. 9 zeigt die gegenüber Fig. 5 abgewandelte Gestaltung des Gewindestutzens 73 an der Endkappe 1 7 des Filterelementes 9. Anders als beim zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel weist der Gewindestutzen 73 ein Innengewinde 74 auf, und der Aufnahmestutzen 51 an der Elementaufnahme 13 ist dementsprechend mit Außengewinde 75 versehen. Wie zuvor, befindet sich im Inneren des Gewindestutzens 73 ein axial vorspringender Steuerkörper in Form eines Vorsprunges 79 mit einer Endkugel 83, an der sich ein Fluid- durchlass 81 befindet. Anders als beim erstbeschriebenen Beispiel ist der Aufnahmestutzen 51 an dem dem Filterelement 9 zugewandten Ende nicht offen, sondern weist eine Endplatte 70 auf, unterhalb deren Fluideingänge 72 einen Fluideintritt ins Innere des Aufnahmestutzens 51 ermöglichen, wenn sich die Ventilanordnung im entsperrten Zustand befindet, wie er in Fig. 8 gezeigt ist, wo der Ventilschieber 58 gegen die Kraft der Feder 61 verschoben ist. Für diese Verschiebebewegung in Zusammenwirkung mit dem Vorsprung 79 am Gewindestutzen 73 weist der Ventilschieber 58 einen die Endplatte 70 durchgreifenden Schaft 76 auf. Die Fig. 7 zeigt die Sperrstellung des Schieberventils, bei der Schließkanten 78 des Ventilschiebers 58 an der Innenseite der Endplatte 70 anliegen, so dass kein Fluid durch die seitlichen Eingänge 72 eintreten kann. Wenn bei der Verschrau- bung eines geeigneten Filterelementes 9 mit dem Aufnahmestutzen 51 der Ventilschieber 58 von der Endplatte 70 wegbewegt wird, was in Fig. 8 dargestellt ist, gelangt über die Eingänge 72 eintretendes Fluid durch Fluid- durchlässe 64 des Ventilschiebers 58 ins Innere des Aufnahmestutzens 51 , so dass die Ventilanordnung 55 entsperrt ist.