Die Erfindung bezieht sich auf eine Löschvorrichtung zur Brandbekämpfung bei brennenden Töpfen, wie Friteusen, Fonduetöpfen oder dergleichen.

Es kommt im Haushalt immer wieder vor, daß der Inhalt von Haushaltstöpfen, insbesondere Friteusen und Fondue¬ töpfen in Brand gerät, wodurch neben der erheblichen Feuergefahr auch eine erhebliche Verletzungsgefahr für Personen besteht, welche beispielsweise den Versuch unternehmen, den brennenden Topf aus dem Fenster zu werfen. Wenn eine Decke zur Hand ist, kann man ver¬ suchen, die Decke so über den brennenden Topf zu wer¬ fen, daß die Flammen ersticken, wobei es jedoch leicht beispielsweise geschehen kann, daß der Topf umgeworfen wird, so daß sich sein brennender Inhalt, wie heißes öl, über den Fußboden ergießt und dadurch die Brandge¬ fahr und Verletzungsgefahr weiter erhöht wird.

Durch die Erfindung wird demgegenüber eine Löschvorrich¬ tung geschaffen, die speziell zur Brandbekämpfung bei brennenden Töpfen, wie Friteusen, Fonduetöpfen oder dgl. Haushaltstöpfen einfach und gleichwohl wirksam ist und beispielsweise in der Küche am Herd griffbereit zur Verfügung stehen kann.

Die erfindungsgemäße Löschvorrichtung ist als auf den Topfrand stülpbarer Teller oder über den Topf stülpbare verformbare Haube aus einem flammenfesten, luftdichten Material mit einem seitlichen Griffstiel ausgebildet.

Durch diese erfindungsgemäße Gestaltung ist die Lösch¬ vorrichtung speziell für das Ersticken der Flammen in brennenden Töpfen geeignet und kann beispielsweise in der Küche oder einem anderen leicht zugänglichen Platz griffbereit aufbewahrt werden. Sie wird bei Bedarf am Stiel erfaßt und mit dem Tellerrand auf den Rand des brennenden Topfes bzw. mit der Haube über den brennen¬ den Topf gestülpt, so daß ein weiteres Herausschlagen der Flammen verhindert ist und der Innenraum des bren- nenden Topfes weitgehend gegen das Zuströmen von Luft abgeschirmt ist, so daß die Flammen ersticken.

In der Ausbildung als Löschhaube ist die Haubengröße an die im Haushalt üblichen Topfgroßen angepaßt. Der Hauben- durchmesser ist vorzugsweise größer als der Topfrand, so daß die Haube auch bei Vorhandensein von am Topfrand angeordneten Griffen oder aus dem Topf seitlich heraus¬ ragenden Teilen, wie beispielsweise ein Stiel eines Friteusenkorbes oder dgl. , über den Topf und die ab- ragenden Teile gestülpt werden kann. Die Haubentiefe kann so groß sein, daß die aufgestülpte Haube den brennenden Topf über einen wesentlichen Teil der Topf¬ höhe hin einhüllt. Es ist auch möglich, die Haubentiefe wesentlich größer zu machen, damit der Haubenrand bei aufgestülpter Haube bis zu der Unterlage reicht, auf welcher der brennende Topf steht, so daß der Haubenrand für einen weitgehenden Luftabschluß hinreichend dicht gegen die Unterlage gedrückt werden kann. Wenn das Haubenmaterial dehnbar ist, läßt sich die Haube ggf. gegen den Topfrand ziehen.

Geeignete luftdichte, flammenfeste Materialien, die sich für den vorliegenden Zweck als Haubenmaterial eignen, sind an sich bekannt, so daß sie hier nicht im einzelnen beschrieben zu werden brauchen. Vorzugsweise wird als Haubenmaterial ein luftdichtes, flammenfestes, biegsames Stoff- und/oder Folienmaterial verwendet, wobei ein ge¬ webtes Stoffmaterial beispielsweise luftdicht imprägniert sein kann.

Zur besseren Aufbewahrung der erfindungsgemäßen Lösch¬ haube ist deren Haubenteil vorzugsweise sackartig oder zieharmonikaartig und dgl. zusammenfaltbar ausgebildet, so daß der Haubenteil für die Aufbewahrung zusammen¬ geklappt werden kann, sich beim Überstülpen über den Topf jedoch von selbst öffnet. • •

Die Löschhaube gemäß der Erfindung kann auch derart aus¬ gestaltet sein, daß sich der Haubenrand der aufgestülpten Haube dichter an die Außenumfangsflache des Topfes an- legen läßt. Hierzu ist es möglich, den Haltering aus ei¬ nem federnd biegbaren Material, beispielsweise einem Draht- oder Bandmaterial aus Federstahl, auszubilden und derart verstellbar zu gestalten, daß er mittels einer Betätigungsvorrichtung am Griffstiel im Durch¬ messer verstellbar, insbesondere verkleinerbar aus¬ gebildet ist. Hierzu kann der Haltering beispielsweise in Art einer Schlaufe ausgebildet sein, deren Schlau¬ fenenden zum Griffstiel hin mit zunehmend geringerem Abstand zusammenlaufen und mittels eines auf dem Griff¬ stiel verschiebbaren Rohres zusammengezogen werden kön¬ nen, so daß sich auch der schlaufenartige Haltering selbst zusammenzieht. Anstatt dabei den Haltering in sich geschlossen auszubilden, kann er auf der dem Griffstiel abgewendeten Seite auch unterbrochen sein, so daß er eine in der obigen Weise schließbare Klammer bildet.

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Zur Durchmesserverringerung des Haubenrandes bei über den Topf gestülpter Haube gibt es auch andere Möglich¬ keiten. Insbesondere kann entlang des Haubenrandes ein unter Wärmeeinwirkung unter Zusammenziehen des Hauben- randes schrumpfender Ring verlaufen, der unter der

Wärmeeinwirkung derart schrumpft, daß er sich unter Ver¬ kleinerung seines Durchmessers zusammenzieht. Derartige unter Wärmeeinwirkung schrumpfende Ringe sind an sich bekannt. Beispielsweise kann ein in seiner Umfangsrich- tung verstrecktes und in diesem Zustand warmfixiertes Kunststoffmaterial verwendet werden. Ein solcher unter Wärmeeinwirkung schrumpfender Ring kann ggf. leicht lös¬ bar am Haubenrand befestigt sein, so daß er nach Ge¬ brauch gegen einen Ersatzring ausgetauscht werden kann. Ein solcher unter Wärmeeinwirkung schrumpfender Ring kann beispielsweise am Haltering in einer Innennut ver¬ schiebbar geführt sein, so daß sich beim Schrumpfen des Ringes nur dessen Innendurchmesser, nicht aber der Außendurchmesser des Haubenrandes verringert. Es ist auch möglich, den Haubenrand verformbar zu machen, so daß er beim Schrumpfen des Ringes ebenfalls zusammen¬ gezogen wird.

Ferner kann an der Stirnseite und/oder Innenseite des Haubenrandes ein Dichtungsring aus kompressiblem Dich¬ tungsmaterial verlaufen, der warmfest ausgebildet sein kann oder ggf. auch aus dem oben erläuterten, unter Wärmeeinwirkung schrumpfenden Ring gebildet sein kann.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist an der Innenfläche der Haube oder des Tellers ein Feuerlδsch- material durch Wärme- und/oder Flammeneinwirkung ab¬ lösbar gehalten. Beispielsweise kann ein übliches Feuerlöschpulver in einem unter den Teller- bzw. Haubenboden geklebten oder in sonstiger Weise gehalte¬ nen Behälter aus brennbarem oder zerschmelzbaren Be¬ hältermaterial vorhanden sein. Hierzu eignet sich bei-

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spielsweise eine thermoplastische Kunststoffolie. Durch die Wärme- und/oder Flammeneinwirkung löst sich das Feuerlöschmaterial vom Teller- bzw. Haubenboden ab und fällt in den brennenden Topf-, so daß die Flammen schneller erlöschen. Solche Feuerlöschmaterialien, die beispielsweise auf Basis von Natriumbicarbonat aufgebaut sein können, sind an sich bekannt und können ggf. in für den vorliegenden Anwendungszweck geeigneten Packungen zum Ersetzen eines durch Gebrauch der Löschvorrichtung verbrauchten Feuerlöschmaterials zur Verfügung gehalten werden.

Ggf. kann an der Haube auch ein Sicherheitsventil aus¬ gebildet sein, welches einen unzulässig hohen Druckauf- bau unter der auf den brennenden Topf gestülpten Haube verhindert. Beispielsweise kann ein einfaches, ggf. fe¬ dernd vorgespanntes Rückschlagventil vorgesehen werden, welches sich zur Außenseite der Haube hin öffnet, so daß Druckgase aus der Haube austreten können, ein Luft- zutritt in die Haube durch das Rückschlagventil jedoch verhindert ist.

Der am Haubenrand befestigte Griffstiel ist hinreichend lang, um die Haube aus hinreichender Sicherheitsent- fernung über den brennenden Topf stülpen zu können. Der Stiel kann beispielsweise eine Länge zwischen 30 und 50 cm haben. Er kann bis auf diese Länge telesko¬ pisch verlängerbar ausgebildet sein, so daß er für die Aufbewahrung der Feuerlöschhaube zusammengeschoben werden kann.

In einer anderen erfindungsgemäßen Ausführungsform ist eine Feuerlöschschaum-Ausgabevorrichtung mit einer am

Griffstiel angeordneten Handbetätigungsvorrichtung ein- gebaut. Durch eine derartige, in Art einer an sich be¬ kannten Schaumsprühdose, z.B. eine Rasierschaum-Aus¬ gabedose, wirkenden Feuerlöschschaum-Ausgabevorrichtung

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kann der Feuerlöschschaum bei auf oder über den Topf ge¬ stülpter Löschvorrichtung durch Betätigen der vorzugs¬ weise am Griffstück des Griffstiels angeordneten Hand¬ betätigungsvorrichtung in den brennenden Topf geschäumt werden, so daß die Flammen schnell ersticken.

Die Ausgabevorrichtung enthält eine im Inneren der Löschvorrichtung mündende Ausgabedüse, die unmittelbar oder über eine Leitung mit einem unter dem Druck eines Treibgases stehenden oder mittels einer zugehörigen Druckliefereinrichtung unter Druck setzbaren Flüssig¬ keitsbehälter verbunden ist, welcher eine schäumbare Feuerlöschflüssigkeit enthält. Der Behälter kann im Innenraum der Löschvorrichtung oder in deren Griff- stiel angeordnet sein. Vorzugsweise ist der Flüssig- keitsbehälter auswechselbar untergebracht, so daß er nach Gebrauch gegen einen im Handel verfügbar gehalte¬ nen gefüllten Behälter ersetzt werden kann.

Wenn der die schäumbare Feuerlöschflüssigkeit enthalten¬ de Behälter unter dem Druck eines Treibgases steht, kann er in Art der bekannten Handsprühdosen oder Sprühpatro¬ nen ausgebildet sein. Wenn er erst zur Ausgabe des Lösch¬ schaums unter Druck gesetzt wird, kann die zugehörige Druckliefervorrichtung als Handpumpe oder insbesondere als Druckgaspatrone ausgebildet sein.

Die erfindungsgemäße Löschvorrichtung kann auch in Form eines mit einem Griffstiel versehenen Tellers ausge¬ bildet sein, der einen verhältnismäßig breiten Teller¬ rand aufweist, der vorzugsweise mit einer Dichtungs- Ringscheibe aus flammfesten kompressiblen Material belegt ist und in Anpassung an die Größe üblicher Haus¬ haltstöpfe derart bemessen ist, daß der Feuerlösch¬ teller mit seinem Tellerrand auf den Rand des brennen¬ den Topfes gesetzt werden kann. Durch die Verformbar-

keit der elastisch kompressiblen Dichtungs-Ringscheibe, die vorzugsweise verhältnismäßig dick ist, läßt sich bei verhältnismäßig geringer Druckkraft eine hinreichend gute Dichtungswirkung zwischen dem Topfrand und dem Tellerrand selbst dann erreichen, wenn in den Topf bei¬ spielsweise ein Friteusenkorb eingesetzt ist, der mit seinem Stiel aus dem Topfrand aufliegend über demselben verläuft.

Bei einer tellerartigen Gestaltung der Löschvorrichtung kann der Löschteller insgesamt unverformbar gestaltet sein, weil er hinreichend flach ausgebildet sein kann, um ihm platzsparend aufzubewahren, beispielsweise wie eine Pfanne oder einen Zierteller an der Küchenwand auf- zuhängen. Eine derartige tellerförmig gestaltete Lösch¬ vorrichtung kann auch ohne die Feuerlöschschaum-Aus¬ gabevorrichtung auskommen, wenngleich die Einbeziehung der Feuerlöschschaum-Ausgabevorrichtung auch bei tellerartig ausgebildeter Löschvorrichtung vorgezogen wird.

Vorzugsweise ist der Griffstiel in den Innenraum der Haube bzw. des Tellers einschiebbar oder einklappbar befestigt, so daß er für die Aufbewahrung der Lösch¬ vorrichtung in diesen Innenraum eingeschoben oder ein¬ geschwenkt werden kann und daher nicht sichtbar ist, wenn die Löschvorrichtung mit dem Hauben- bzw. Teller¬ rand einer Wand zugekehrt an diese Wand gehängt wird. Die dann sichtbare Außenseite der Löschvorrichtung kann dekorativ gestaltet sein, so daß die Löschvor¬ richtung während ihrer Aufbewahrung an der Wand wie ein Zierteller wirkt.

Die Erfindung wird anhand beispielhafter Ausführungs¬ formen erläutert, die aus der Zeichnung ersichtlich sind. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 eine Feuerlöschhaube gemäß der Erfindung in de Seitenansich ,

Fig. 2 eine Ansicht einer anderen Ausführungsform mit Blickrichtung in die Haube hinein,

Fig. 3 im Längsschnitt eine tellerförmig gestaltete Löschvorrichtung gemäß der Erfindung mit in den Teller eingeschobenem Griffstiel und

Fig. 4 den Längsschnitt des Griffstiels aus Fig. 3 im Bereich seines Griffstücks entsprechend der Schnittlinie in Fig. 3.

Die aus Fig. 1 ersichtliche Haube ist als kegelstumpf- fδrmiger Faltenbalg beispielsweise aus Asbestpappe oder dgl. gestaltet, so daß sie entlang der Haubenachse zu¬ sammengeklappt werden kann. Am Haubenrand ist ein fester Haltering 2 ausgebildet, an dem ein teleskopisch ver- stellbarer Griffstiel 3 seitlich angesetzt ist, der schräg nach oben verläuft, so daß die Haube 1 an ihrem Stiel 3 von oben her über einen brennenden Topf gestülpt werden kann, bis der Haubenrand mit seiner Stirnseite auf der Unterlage, auf welcher der Topf steht, aufliegt. Diese Stirnseite des Haubenrandes wird in der Ausfüh¬ rungsform nach Fig. 1 von einem Dichtungsring 7 gebildet, der unter den Haltering 2 geklebt ist.

Im Inneren der Haube 1 ist an deren Haubenboden ein Feuerlöschmaterial 4, beispielsweise ein Feuerlösch¬ pulver in einem Behälter aus einer dünnen thermopla¬ stischen Kunststoffolie, befestigt. Durch die Wär e- und/oder Flammeneinwirkung schmilzt der Behälter auf, so daß das Löschpulver nach unten in den brennenden Topf fällt und zum Löschen der Flammen beiträgt.

Ähnlich wie die Feuerlöschhaube aus Fig. 1 ist auch die

aus Fig. 2 aufgebaut. Hier ist jedoch der Haltering 2 aus einem schlaufenartig gebogenen Bandmaterial aus Federstahl ausgebildet, wobei die Schiaufenden zur Ausbildung des GriffStiels 3 zusammengeführt sind, über den ein Rohr 5 geschoben ist, so daß bei am Griff¬ stück 6 des Stiels 3 gehaltener Feuerlöschhaube das Rohr 5 zum Haubenteil 1 hin verschoben werden kann und sich dadurch der schlaufenartige Haltering 2 unter Ver¬ ringerung des Durchmessers des Haubenrandes zusammen- zieht. An der Innenseite des Halteringes 2 ist ein mit dem Haubenmaterial verbundener Dichtungsring 7 aus kompressiblem, warmfesten Dichtungsmaterial befestigt.

Bei der Ausführungsform aus Fig. 3 ist die erfindungs- gemäße Löschvorrichtung insgesamt als Teller 10 ausge¬ bildet, dessen Tellerrand 21 an der dem Tellerboden ab¬ gewendeten Stirnseite mit einer Dichtungs-Ringscheibe 20 aus einem flammenfesten, elastisch ko pressiblen Material belegt ist, so daß der Teller 10 auf den Rand eines brennenden Topfes gestülpt werden kann und dabei die Dichtungs-Ringscheibe abdichtend auf dem Topfrand aufliegt.

Wie weiter aus Fig. 3 ersichtlich, weist der Löschteller 10 einen Griffstiel 3 aus teleskopisch ineinander schieb¬ baren Rohrstücken 12 auf, der durch eine Gleitführung in der Tellerwand hindurch nach außen verläuft, so daß sein Griffstück 6 außen von der Tellerwand absteht. Der Griffstiel 3 kann daher teleskopisch ineinanderge¬ schoben und überdies durch die Gleitführung in den Innen¬ raum des Tellers 10 eingeschoben werden. Über nicht ge¬ zeigte Anschläge ist die Maximallänge des Griffstiels bestimmt. Außerdem können entsprechende Rasten oder dergleichen zum Verrasten des Griffstiels 3 in seiner ausgezogenen Stellung vorhanden sein.

Wie weiter aus Fig. 3 ersichtlich, ist am im Inneren des Tellers 10 liegenden Ende des GriffStiels 3 eine Schaumausgabedüse 11 angebracht, an deren Zuführende ein in den hohlen Griffstiel 13 hineinragender Nippel 22 ausgebildet ist, auf welchen eine als flexibler Schlauch oder Teleskoprohr ausgebildete Zuführleitung 12 aufgeschoben ist, die zu einer im Griffstück 6 des Griffstiels 3 auswechselbar untergebrachten Druck¬ flüssigkeitspatrone 19 führt (Fig. 4), in welcher ei- ne schäumbare Feuerlöschflüssigkeit unter dem Druck eines Treibgases enthalten ist..

Das Griffstück 6 ist hohl und mit seinem einen Ende auf den Griffstiel 3 aufgeschraubt, so daß das Griffstück 6 zum Herausnehmen einer leeren Patrone 19 oder zum

Einführen einer vollen Patrone 19 vom Griffstiel 3 ab¬ geschraubt werden kann. Die Patrone 19 ist in Art von im Handel verfügbaren Drucksprühdosen ausgebildet und weist am Ausgabeende einen (nicht gezeigten) Ausgabe- nippel auf, über welchen die Zuführleitung 12 gescho¬ ben ist. Der Ausgabenippel ist von einem Betätigungs¬ stößel 17 des Ausgabeventils der Druckpatrone 19 um¬ geben. Im Griffstück 6 ist eine Handbetätigungsvor¬ richtung 14 in Form eines zweiarmigen Hebels um den Bolzen 15 schwenkbar gelagert, so daß der Hebel mit seinem Betätigungsarm über das Griffstück 6 hinausragt und mit seinem gabelförmig ausgebildeten anderen Hebel¬ arm 18 die Leitung 12 umgreift und stirnseitig an dem Ventilbetätigungsstößel 17 anliegt.

Für den Gebrauch der Löschvorrichtung kann daher der Griffstiel 3 aus dem Löschteller 10 seitlich heraus¬ gezogen und dieser dann auf den Rand des brennenden Topfes gestülpt werden. Dann kann durch Verschwenken des Betätigungshebels 14 nach links in Fig. 4 der Ventilbetätigungsstößel 17 in die Druckpatrone 19 eingeschoben werden, so daß die darin enthaltene

Flüssigkeit unter dem Druck des Treibgases durch die Zuführleitung 12 zur schräg in den brennenden Topf hin¬ eingerichteten Ausgabedüse 11 strömt und dort unter Bildung eines Feuerlöschschaums aufschäumt, der sich über den brennenden Querschnitt des Topfes hin verteilt und die Flammen erstickt.

Im Ausführungsbeispiel ist der Betätigungshebel 14 auf einem Schraubbolzen 15 schwenkbar am Griffstück 6 ge- lagert, der für das Auswechseln der Patrone 19 aus dem Griffstück 6 herausgeschraubt werden kann, so daß dann der Hebel 14 aus seiner Führungsausnehmung 16 seitlich herausgezogen werden kann. Die Zuführleitung 12 ist als Teleskopleitung ausgebildet oder als flexibler Schlauch, der für das Zusammenschieben des Griffstiels 3 in dessen Innenraum schleifenbildend zusammengeschoben werden kann. Die Schraubverbindung zwischen dem Griffstück 6 und dem Griffstiel 3 ist derart angeordnet, daß die Zu¬ führleitung 12 bei abgeschraubtem Griffstück 6 etwas aus dem Griffstiel 3 herausragt oder herausgezogen wer¬ den kann und daher auf den Ausgabenippel der neu ein¬ zusetzenden Druckpatrone 19 aufgeschoben werden kann. Nach dem Einführen der Druckpatrone 19 in das Griff¬ stück 6 und dessen Verschrauben mit dem Griffstiel 3 kann daher der Betätigungshebel 14 mit seinem Gabelteil 18 voraus durch seine Führungsausnehmung 16 hindurch¬ gesteckt werden, bis er mit seinen Gabelschenkeln die aufgeschobene Zuführleitung 12 umgreift und stirnsei¬ tig an dem Betätigungsstößel 17 anliegt, wonach der Schraubenbolzen 15 in das Griffstück 6 eingeschraubt wird, so daß der Hebel 14 in seiner gebrauchsfertigen Stellung am Griffstück 6 schwenkbar festgelegt wird.

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