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Title:
FIRE EXTINGUISHING SYSTEM VALVE, AND FIRE EXTINGUISHING SYSTEM HAVING SAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/015958
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fire extinguishing system valve (1), having a housing (2), a fluid inlet chamber (11) provided in the housing (2), a fluid outlet chamber (13) provided in the housing (2), and a closing body (9) which can be moved back and forth between a blocked state and a released state. In the blocked state, the closing body (9) prevents a direct flow of fluid between the fluid inlet chamber (11) and the fluid outlet chamber (13) and in the released position, said closing body (9) connects the fluid inlet chamber (11) to the fluid outlet chamber (13) directly in a fluid-conducting manner. According to the invention, the fire extinguishing system valve (1) has at least one manometer (15, 17), which is operatively connected to the fluid inlet chamber (11) or fluid outlet chamber (13) and is mounted on the housing (2), and a ventilation device (21) for the at least one manometer (15, 17), said ventilation device (21) being integrated in the housing (2).

Inventors:
KEMPF PETER (DE)
STACHOWITZ FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/068032
Publication Date:
January 24, 2019
Filing Date:
July 04, 2018
Export Citation:
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Assignee:
MINIMAX GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A62C35/00; A62C35/58; A62C35/60; A62C35/62; A62C35/64; A62C35/68
Domestic Patent References:
WO2017070369A12017-04-27
WO2016097335A12016-06-23
WO2017070369A12017-04-27
WO2016097335A12016-06-23
WO2016179406A12016-11-10
WO2017114615A12017-07-06
Foreign References:
EP2409773A22012-01-25
US3115033A1963-12-24
DE3937778A11991-05-16
US0372219A1887-10-25
EP2409773A22012-01-25
Attorney, Agent or Firm:
EISENFÜHR SPEISER PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTGMBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Feuerlöschanlagenventil (1 ), mit

einem Gehäuse (2),

einer in dem Gehäuse (2) vorgesehenen Fluideintrittskammer (1 1 ),

einer in dem Gehäuse (2) vorgesehenen Fluidaustrittskammer (13),

einem zwischen einem Sperrzustand und einem Freigabezustand hin und her bewegbaren Schließkörper (9), welcher im Sperrzustand eine unmittelbare Fluidströmung zwischen der Fluideintrittskammer (1 1 ) und der Fluidaustrittskammer (13) unterbindet und in der Freigabestellung die Fluideintrittskammer (1 1 ) mit der Fluidaustrittskammer (13) unmittelbar fluidleitend verbindet,

gekennzeichnet durch wenigstens ein mit der Fluideintrittskammer (1 1 ) oder Fluidaustrittskammer (13) wirkverbundenen, an dem Gehäuse (2) montierten Manometer (15, 17) und

eine in das Gehäuse (2) integrierte Entlüftungsvorrichtung (21 ) für das wenigstens eine Manometer (15, 17).

2. Feuerlöschanlagenventil (1 ) nach Anspruch 1 ,

wobei das Gehäuse (2) einen Grundkörper (5) und einen reversibel lösbar mit dem Grundkörper (5) verbundenen Gehäusedeckel (7, 7') aufweist, und die Entlüftungsvorrichtung in den Gehäusedeckel (7, 7') integriert ist.

3. Feuerlöschanlagenventil (1 ) nach Anspruch 2,

wobei das wenigstens eine Manometer (15, 17) an dem Gehäusedeckel (7, 7') montiert ist.

4. Feuerlöschanlagenventil (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Entlüftungsvorrichtung (21 ) einen innerhalb des Gehäuses (2) verschiebbar gelagerten Kolben (23a, b,c) aufweist, der zwischen einer Druckübertragungsstellung und einer Entlüftungsstellung hin und her bewegbar ist, wobei in der Druckübertragungsstellung eine fluidleitende Verbindung zwischen dem wenigstens einen Manometer (15, 17) und der Fluideintrittskammer (1 1 ) oder Fluidaustrittskammer (13) hergestellt ist, und in der Entlüftungsstellung die fluidleitende Verbindung zwischen dem wenigstens einen Manometer (15, 17) und der Fluideintrittskammer (1 1 ) oder Fluidaustrittskammer (13) unterbunden ist.

5. Feuerlöschanlagenventil (1 ) nach Anspruch 4,

wobei

- der Kolben (23a, b,c) eine innere Durchgangsöffnung (31 ) aufweist, die fluidleitend mit der Umgebung verbunden ist,

- das wenigstens eine Manometer (15, 17) in der Entlüftungsstellung fluidleitend mit der inneren Durchgangsöffnung (31 ) verbunden ist, und

- in der Druckübertragungsstellung des Kolbens (23a, b,c) die fluidleitende Verbindung zwischen dem Manometer (15, 17) und der inneren Durchgangsöffnung (31 ) unterbunden ist.

6. Feuerlöschanlagenventil (1 ) nach Anspruch 4 oder 5,

wobei die Entlüftungsvorrichtung (21 ) ein sich außerhalb des Gehäuses (2) erstreckendes Betätigungselement (25a, b,c) aufweist, das mit dem Kolben (23a, b,c) verbunden ist, um mittels Druck- oder Zugbetätigung eine Bewegung des Kolbens (23a, b,c) zu bewirken.

7. Feuerlöschanlagenventil (1 ) nach Anspruch 6,

wobei das Betätigungselement (25a, b,c) eine Ablassöffnung (33) aufweist, die fluidleitend mit der inneren Durchgangsöffnung (31 ) des Kolbens (23a, b,c) und mit der Umgebung verbunden ist.

8. Feuerlöschanlagenventil (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis 7,

wobei der Kolben (23a, b,c)

- in einer Kolbenkammer (27a, b,c) angeordnet ist, welche eine Wandung aufweist, und

- einen Abschnitt mit einem derart reduzierten Außendurchmesser aufweist, dass ein Ringraum (29a, b) mit der dem Kolben (23a, b,c) gegenüberliegenden Wandung der

Kolbenkammer (27a, b,c) ausgebildet ist.

9. Feuerlöschanlagenventil (1 ) nach Anspruch 8,

wobei der Ringraum in der Druckübertragungsstellung des Kolbens (23a, b,c) fluidleitend mit dem Manometer (15, 17) einerseits und der Fluideintrittskammer (1 1 ) oder Fluidaustrittskammer (13) andererseits verbunden ist, und die fluidleitende Verbindung des Ringraums mit dem Manometer (15, 17) und/oder der Fluideintritts- oder Fluidaustrittskammer (1 1 , 13) in der Entlüftungsstellung unterbunden ist. 10. Feuerlöschanlagenventil (1 ) nach Anspruch 8 oder 9,

wobei der Kolben (23a, b,c) beiderseits des Abschnitts mit reduziertem Außendurchmesser gegen die Wandung der Kolbenkammer (27a, b,c) abgedichtet ist.

1 1. Feuerlöschanlagenventil (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche,

wobei das Manometer (15, 17) ein erstes Manometer (15) ist, und das Feuerlöschanlagenventil (1 ) ferner ein zweites Manometer (17) aufweist, wobei eines der beiden Manometer (15, 17) mit der Fluideintrittskammer (1 1 ) wirkverbunden ist, und das andere der beiden Manometer (17, 15) mit der Fluidaustrittskammer (13) wirkverbunden ist.

12. Feuerlöschanlagenventil (1 ) nach Anspruch 1 1 ,

wobei die Entlüftungsvorrichtung (21 ) für jedes Manometer (15, 17) einen innerhalb des Gehäuses (2) verschiebbar gelagerten Kolben (23a, b) aufweist, der zwischen einer Druckübertragungsstellung und einer Entlüftungsstellung hin und her bewegbar ist, wobei in der Druckübertragungsstellung einer der Kolben (23a, b) eine fluidleitende Verbindung zwischen einem der Manometer (15, 17) und der Fluideintrittskammer (1 1 ) herstellt, und der andere Kolben (23b,a) eine fluidleitende Verbindung zwischen dem anderen Manometer (17, 15) und der Fluidaustrittskammer (13) herstellt, und in der Entlüftungsstellung die fluidleitende Verbindung zwischen dem jeweiligen Manometer (15, 17) und der Fluideintrittskammer (1 1 ) und Fluidaustrittskammer (13) jeweils unterbunden ist.

13. Feuerlöschanlagenventil (1 ) nach Anspruch 1 1 ,

wobei die Entlüftungsvorrichtung (21 ) für beide Manometer (15, 17) einen gemeinsamen Kolben (23c) aufweist, der innerhalb des Gehäuses (2) verschiebbar gelagert und zwischen einer Druckübertragungsstellung und einer Entlüftungsstellung hin und her bewegbar ist, wobei in der Druckübertragungsstellung eine fluidleitende Verbindung zwischen einem der Manometer (15, 17) und der Fluideintrittskammer (1 1 ) sowie zwischen dem anderen Manometer (15, 17) und der Fluidaustrittskammer (13) hergestellt ist, und in der Entlüftungsstellung die fluidleitende Verbindung zwischen dem jeweiligen Manometer (15, 17) und der Fluideintrittskammer (1 1 ) und Fluidaustrittskammer (13) jeweils unterbunden ist.

14. Feuerlöschanlage, mit

einem Rohrleitungsnetz,

einer Anzahl Sprinkler oder Löschdüsen, die in dem Rohrleitungsnetz angeordnet sind, einer Löschmittelversorgung, und

einem die Löschmittelversorgung mit dem Rohrleitungsnetz verbindenden Feuerlöschanlagenventil (1 ),

dadurch gekennzeichnet, dass das Feuerlöschanlagenventil (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.

Description:
Feuerlöschanlagenventil, sowie Feuerlöschanlage mit selbigem

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Feuerlöschanlagenventil mit einem Gehäuse, einer in dem Gehäuse vorgesehenen Fluideintrittskammer, eine in dem Gehäuse vorgesehenen Fluidaustrittskammer, und einem zwischen einem Sperrzustand zu einem Freigabezustand hin und her bewegbaren Schließkörper, welcher im Sperrzustand eine unmittelbare Fluidströmung zwischen der Fluideintrittskammer und der Fluidaustrittskammer unterbindet und in der Freigabestellung die Fluideintrittskammer mit der Fluidaustrittskammer unmittelbar fluidleitend verbindet.

Feuerlöschanlagenventile der vorstehend bezeichneten Art sind allgemein bekannt. Sie werden entweder als passive oder aktive Ventile eingesetzt, um im Brandfall eine Fluidströmung durch das Ventil hindurch freizugeben und zum Löschen eines Brandes zu gewährleisten. Solche Feuerlöschanlagenventile können als Nassalarmventile, Trockenalarmventile oder Sprühfluidventile eingesetzt werden. Häufig sind zur Überwachung des Drucks in der Fluideintrittskammer und/oder in der Fluidaustrittskammer ein oder mehrere Manometer vorgesehen. Sofern das Feuerlöschanlagenventil nicht einlass- oder auslassseitig abgesperrt ist, zeigen diese Manometer dann auf der Eintrittsseite den Versorgungsdruck des Löschmittels an, und auf der Austrittsseite den Druck im nachgelagerten Rohrleitungsnetz der Feuerlöschanlage.

In der Praxis sind Feuerlöschanlagen mit den vorbezeichneten Feuerlöschanlagenventilen über sehr lange Zeiträume in einem Gebäude oder an einer Anlage installiert, ohne jemals in einem Ernstfall einen Brand löschen zu müssen. Deshalb ist es notwendig, die

Funktionsweise der Feuerlöschanlagenventile in regelmäßigen Abständen zu überprüfen. Dies gilt auch für die an den Feuerlöschanlagenventilen vorgesehenen Manometer. So wird beispielsweise von einigen Regelwerken gefordert, dass die Manometer jährlich auf ihre Funktionsweise hin überprüft werden müssen. Zur Überprüfung der korrekten Funktionsweise der Manometer wird gemäß dem Stand der Technik der am Manometer anstehende Druck mittels eines speziell zu diesem Zweck extern vorgesehenen Kugelhahns abgesperrt. Im Anschluss daran wird das durch den Kugelhahn abgeschlossene Volumen zur Umgebung hin geöffnet, wodurch das vom Manometer überwachte Volumen entlüftet wird. Eine korrekte Funktionsweise des Manometers ist gegeben, wenn der Druck während der Entlüftung auf den Umgebungsdruck abfällt und nach erneutem Verschließen und Öffnen des Kugelhahns wieder auf den bestimmungsgemäßen Druck in der Löschanlage ansteigt. Die im Stand der Technik bekannten Lösungen mittels Kugelhähnen sind sehr bauraumintensiv und erfordern vergleichsweise hohen Installationsaufwand bezüglich der Armaturen um das Feuerlöschanlagenventil herum.

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat in der Prioritätsanmeldung zu vorliegender Anmeldung folgenden Stand der Technik recherchiert: WO 2017/ 070 369 A1 , DE 39 37 778 A1 , US 372 219 A, WO 2016/ 097 335 A1 , EP 2 409 773 A2, WO 2016/ 179 406 A1 , und WO 2017/ 1 14 615 A1 . Demzufolge lag der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Feuerlöschanlagenventil der eingangs bezeichneten Art dahingehend zu verbessern, dass die im Stand der Technik empfundenen Nachteile möglichst weitgehend überwunden werden. Insbesondere lag der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Feuerlöschanlagenventil dahingehend zu verbessern, dass eine Funktionsüberprüfung der montierten Manometer auf geringerem Bauraum möglich wird.

Die Erfindung löst die ihr zugrundeliegende Aufgabe bei einem Feuerlöschanlagenventil der eingangs bezeichneten Art, indem an dem Gehäuse wenigstens ein mit der Fluideintrittskammer oder Fluidaustrittskammer wirkverbundenes Manometer montiert ist, und eine in das Gehäuse integrierte Entlüftungsvorrichtung für das wenigstens eine Manometer vorgesehen ist.

Die Erfindung folgt dem Ansatz, dass der Einsatz externer Armaturen durch die Integration der Entlüftungsfunktion in das Gehäuse des Feuerlöschanlagenventils vermieden wird, und damit einhergehend der ansonsten im Stand der Technik notwendige Bauraum nicht mehr benötigt wird. Die in der Vergangenheit allgemein als nachteilig empfundene Erhöhung der Funktionskomplexität des Feuerlöschanlagenventilgehäuses ist überraschenderweise gerade mit Blick auf die erfindungsgemäß integrierte Entlüftungsvorrichtung besonders vorteilhaft, da sowohl das Manometer als auch die Entlüftungsvorrichtung unmittelbar am Feuerlöschanlagenventil angeordnet sind und somit für den Bediener unmittelbar ersichtlich ist, wie das Manometer zu entlüften ist.

Die erfindungsgemäße Entlüftungsvorrichtung ist vorzugsweise dazu eingerichtet, das unmittelbar mit dem Manometer fluidleitend verbundene Volumen infolge ihrer Betätigung von der Fluideintrittskammer zu trennen und mit der Umgebung zu verbinden.

Die Erfindung wird vorteilhaft weitergebildet, indem das Gehäuse einen Grundkörper und einen reversibel lösbar mit dem Grundkörper verbundenen Gehäusedeckel aufweist, und die Entlüftungsvorrichtung in den Gehäusedeckel integriert ist.

Durch die Integration der Entlüftungsvorrichtung in den Gehäusedeckel wird es möglich, den Gehäusegrundkörper für eine Vielzahl von Feuerlöschanlagenventilen identisch zu fertigen und je nach Notwendigkeit die Entlüftungsfunktion durch nachträgliche Montage des Gehäusedeckels ein- beziehungsweise nachzurösten. Vorzugsweise ist auch das wenigstens eine Manometer an den Gehäusedeckel montiert. Hierdurch sind das Manometer und die Entlüftungsvorrichtung in unmittelbarer Nähe zueinander angeordnet, was die Bedienung der Entlüftungsvorrichtung intuitiv gestaltet.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Entlüftungsvorrichtung einen innerhalb des Gehäuses verschiebbar gelagerten Kolben auf, der zwischen einer Druckübertragungsstellung und einer Entlüftungsstellung hin- und her bewegbar ist, wobei in der Druckübertragungsstellung eine fluidleitende Verbindung zwischen dem wenigstens einen Manometer und der Fluideintrittskammer oder Fluidaustrittskammer hergestellt ist, und in der Entlüftungsstellung die fluidleitende Verbindung zwischen dem wenigstens einen Manometer und der Fluideintrittskammer oder Fluidaustrittskammer unterbunden ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist er Kolben eine innere Durchgangsöffnung auf, die fluidleitend mit der Umgebung verbunden ist. Das wenigstens eine Manometer ist vorzugsweise in der Entlüftungsstellung fluidleitend mit der inneren Durchgangsöffnung verbunden, und in der Druckübertragungsstellung des Kolbens ist die fluidleitende Verbindung zwischen dem Manometer und der inneren Durchgangsöffnung unterbunden. Die Durchgangsöffnung durch den Kolben hindurch kann sich beispielsweise von einer ersten zu einer zweiten Stirnseite des Kolbens vollständig durch den Kolbenkörper hindurch erstrecken.

Weiter vorzugsweise weist die Entlüftungsvorrichtung ein sich außerhalb des Gehäuses erstreckendes Betätigungselement auf, das mit dem Kolben verbunden ist, um mittels Druck- oder Zugbetätigung eine Bewegung des Kolbens zu bewirken. Vorzugsweise ist das Betätigungselement federunterstützt, um in Abwesenheit einer Betätigungskraft in eine Normalposition gebracht zu werden beziehungsweise in jener zu verharren. Diese Normalposition ist vorzugsweise die Druckübertragungsstellung. Das Betätigungselement weist vorzugsweise eine Ablassöffnung auf, die fluidleitend mit der inneren Durchgangsöffnung des Kolbens und mit der Umgebung verbunden ist. Dies ist besonders von Vorteil, wenn das zu entlüftende Manometer auf der Fluideintrittsseite des Feuerlöschanlagenventils wirkend angeordnet ist. In der Druckübertragungsstellung steht Löschmittel am Manometer an, welches während der Entlüftung dann durch die Ablassöffnung aus dem Feuerlöschanlagenventil entfernt werden kann. Dies geht besonders einfach mit einer durchgehenden Fluidpassage, die durch die Durchgangsöffnung des Kolbens und des Betätigungselements hindurch verläuft.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Kolben in einer Kolbenkammer angeordnet, welcher eine Wandung aufweist, und einen Abschnitt mit einem derart reduzierten Außendurchmesser, dass ein Ringraum mit der dem Kolben gegenüberliegenden Wandung der Kolbenkammer ausgebildet wird.

Vorzugsweise ist der Ringraum in der Druckübertragungsstellung des Kolbens fluidleitend mit dem Manometer einerseits und der Fluideintrittskammer oder Fluidaustrittskammer andererseits verbunden, und die fluidleitende Verbindung des Ringraumes mit dem Manometer und/oder Fluideintritts- oder Fluidaustrittskammer in der Entlüftungsstellung unterbunden ist. Vorzugsweise ist der Kolben beiderseits des Abschnitts mit reduziertem Außendurchmesser gegen die Wandung abgedichtet. Die Ausbildung eines Ringraums um den Kolben herum, zum Transportieren des Fluids zum Manometer in der Druckübertragungsstellung sorgt für besonders kurze Wege von der Fluideintritts- oder Austrittskammer hin zum Manometer. Die Vorteile des erfindungsgemäßen Feuerlöschanlagenventils mit seiner in das Gehäuse integrierten Entlüftungsvorrichtung zeigen sich bereits bei der Verwendung eines einzigen Manometers am Feuerlöschanlagenventil.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Feuerlöschanlagenventil ein erstes Manometer auf und ferner ein zweites Manometer, wobei eines der beiden Manometer mit der Fluideintrittskammer wirkverbunden ist, und das andere der beiden Manometer mit der Fluidaustrittskammer wirkverbunden ist.

In dieser Ausführungsform weist die Entlüftungsvorrichtung gemäß einer ersten bevorzugten Ausgestaltung für jedes Manometer einen innerhalb des Gehäuses verschiebbar gelagerten Kolben auf, der zwischen einer Druckübertragungsstellung und einer Entlüftungsstellung hin und her bewegbar ist, wobei in der Druckübertragungsstellung jeweils einer der Kolben eine fluidleitende Verbindung zwischen einem der Manometer und der Fluideintrittskammer hergestellt und der andere Kolben eine fluidleitende Verbindung zwischen dem anderen Manometer und der Fluidaustrittskammer herstellt, und in der Entlüftungsstellung die fluidleitende Verbindung zwischen dem jeweiligen Manometer und der Fluideintrittskammer und Fluidaustrittskammer jeweils unterbunden ist.

Vorzugsweise weist jeder der Kolben eine innere Durchgangsöffnung auf, die fluidleitend mit der Umgebung verbunden ist, jedes Manometer ist in der Entlüftungsstellung des jeweiligen Kolbens fluidleitend mit dessen innerer Durchgangsöffnung verbunden, und in der Druckübertragungsstellung des jeweiligen Kolbens ist die fluidleitende Verbindung zwischen dem jeweiligen Manometer und der inneren Durchgangsöffnung des ihm zugeordneten Kolbens unterbunden.

Vorzugsweise weist die Entlüftungsvorrichtung für jeden Kolben ein sich außerhalb des Gehäuses erstreckendes Betätigungselement auf, das mit dem ihm zugeordneten Kolben verbunden ist, um mittels Druck- oder Zugbetätigung eine Bewegung des jeweiligen Kolbens zu bewirken.

Vorzugsweise weist jedes Betätigungselement eine Ablassöffnung auf, die fluidleitend mit der inneren Durchgangsöffnung des ihm zugeordneten Kolbens und mit der Umgebung verbunden ist. Vorzugsweise sind die Kolben jeweils in einer Kolbenkammer oder in einer gemeinsamen Kolbenkammer angeordnet, welche (jeweils) eine Wandung aufweist, und weisen jeweils einen Abschnitt mit einem derart reduzierten Außendurchmesser auf, dass ein Ringraum mit der dem Kolben gegenüberliegenden Wandung der Kolbenkammer ausgebildet wird.

Vorzugsweise ist der jeweilige Ringraum in der Druckübertragungsstellung des jeweiligen Kolbens fluidleitend mit dem ihm zugeordneten Manometer einerseits und der Fluideintrittskammer bzw. Fluidaustrittskammer andererseits verbunden, und die fluidleitende Verbindung des jeweiligen Ringraums mit dem jeweiligen Manometer und/oder mit der Fluideintritts- oder Austrittskammer ist in der Entlüftungsstellung unterbunden.

Vorzugsweise sind die Kolben beiderseits des jeweiligen Abschnitts mit reduziertem Außendurchmesser gegen die Wandung abgedichtet.

Die vorstehende bevorzugte Ausgestaltung sah für jedes Manometer einen separaten Kolben zur Entlüftung vor. Die Erfindung spielt ihren Vorteil allerdings auch in einer Ausführungsform aus, in welcher die Entlüftungsvorrichtung für beide Manometer einen gemeinsamen Kolben aufweist, der innerhalb des Gehäuses verschiebbar gelagert und zwischen einer Druckübertragungsstellung und einer Entlüftungsstellung hin und her bewegbar ist, wobei in der Druckübertragungsstellung eine fluidleitende Verbindung zwischen einem der Manometer und der Fluideintrittskammer sowie zwischen dem anderen Manometer und der Fluidaustrittskammer hergestellt ist, und in der Entlüftungsstellung die fluidleitende Verbindung zwischen dem jeweiligen Manometer und der Fluideintrittskammer und Fluidaustrittskammer jeweils unterbunden ist.

Vorzugsweise weist der gemeinsame Kolben eine innere Durchgangsöffnung auf, die fluidleitend mit der Umgebung verbunden ist, die Manometer sind in der Entlüftungsstellung fluidleitend mit der inneren Durchgangsöffnung verbunden, und in der Druckübertragungsstellung des gemeinsamen Kolbens ist die fluidleitende Verbindung zwischen den Manometern und der inneren Durchgangsöffnung unterbunden.

Vorzugsweise weist die Entlüftungsvorrichtung ein sich außerhalb des Gehäuses erstreckendes Betätigungselement auf, das mit dem gemeinsamen Kolben verbunden ist, um mittels Druck- oder Zugbetätigung eine Bewegung des Kolbens zu bewirken.

Vorzugsweise weist das Betätigungselement eine Ablassöffnung auf, die fluidleitend mit der inneren Durchgangsöffnung des gemeinsamen Kolbens und mit der Umgebung verbunden ist. Vorzugsweise ist der gemeinsame Kolben in einer Kolbenkammer angeordnet, welche eine Wandung aufweist, und weist einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt jeweils mit einem derart reduzierten Außendurchmesser auf, dass jeweils ein Ringraum mit der dem Kolben gegenüberliegenden Wandung der Kolbenkammer ausgebildet wird. Vorzugsweise ist einer der Ringräume in der Druckübertragungsstellung des Kolbens fluidleitend mit einem der Manometer einerseits und der Fluideintrittskammer andererseits verbunden, und der andere Ringraum ist mit dem anderen Manometer einerseits und der Fluidaustrittskammer andererseits fluidleitend verbunden, wobei die fluidleitende Verbindung des jeweiligen Ringraums mit dem jeweiligen Manometer und der Fluideintritts- oder Fluidaustrittskammer in der Entlüftungsstellung unterbunden ist.

Vorzugsweise ist der gemeinsame Kolben beiderseits des jeweiligen Abschnitts mit reduziertem Außendurchmesser gegen die Wandung abgedichtet.

Die Erfindung wurde vorstehend unter Bezugnahme auf ein Feuerlöschanlagenventil beschrieben. In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ferner auch eine Feuerlöschanlage mit einem Rohrleitungsnetz, einer Anzahl von in dem Rohrleitungsnetz angeordneten Sprinklern und/oder Löschdüsen, einer Wasserversorgung, und einem die Wasserversorgung mit dem Rohrleitungsnetz verbindenden Feuerlöschanlagenventil.

Die Erfindung löst die eingangs bezeichnete Aufgabe bei einer Feuerlöschanlage der vorstehend benannten Art, indem das Feuerlöschanlagenventil nach einer der vorstehend beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen ausgebildet ist. Die erfindungsgemäße Feuerlöschanlage macht sich hierdurch die Vorteile des erfindungsgemäßen Feuerlöschanlagenventils zunutze, so dass diesbezüglich auf die obigen Ausführungen verwiesen wird.

Die erfindungsgemäße Feuerlöschanlage hat dieselben bevorzugten Ausführungsformen wie das erfindungsgemäße Feuerlöschanlagenventil.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand zweier bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren eingehender beschrieben. Hierbei zeigen:

Fig. 1 ein Feuerlöschanlagenventil gemäß einem ersten bevorzugten

Ausführungsbeispiel der Erfindung, Fig. 2a eine Detailansicht eines Feuerlöschanlagenventils gemäß eines zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung in einem ersten Betriebszustand, und

Fig. 2b eine Detailansicht des Feuerlöschanlagenventils gemäß dem zweiten

Ausführungsbeispiel in einem zweiten Betriebszustand.

Fig. 1 zeigt zunächst ein Feuerlöschanlagenventil 1 zur Verwendung in einer erfindungsgemäßen Feuerlöschanlage. Das Feuerlöschanlagenventil 1 weist ein Gehäuse 3 auf. Das Gehäuse 3 weist einen Grundkörper 5 auf, an dem ein Fluideinlass 6 und ein Fluidauslass 8 ausgebildet sind. An dem Grundkörper 5 ist ein Gehäusedeckel 7 reversibel lösbar montiert.

Im Inneren des Gehäuses 3 sind eine Fluideintrittskammer 1 1 und eine Fluidaustrittskammer 13 ausgebildet. Ein Schließkörper 9, der sich in Figur 1 in einem Sperrzustand befindet, ist zwischen der Fluideintrittskammer 1 1 und der Fluidaustrittskammer 13 angeordnet und dazu eingerichtet, die unmittelbare Strömung zwischen den beiden Kammern 1 1 , 13 im gezeigten Sperrzustand zu unterbinden. Der Schließkörper 9 ist vorzugsweise nach Art einer Rückschlagklappe ausgebildet und durch einen Überdruck auf Seiten der Fluideintrittskammer 1 1 vom gezeigten Sperrzustand in eine Freigabesteilung bewegbar. In der Freigabesteilung strömt Fluid in Richtung des Druckgradienten von der Fluideintrittskammer 1 1 unmittelbar in die Fluidaustrittskammer 13.

Das Feuerlöschanlagenventil 1 ist dazu eingerichtet, mit dem Fluidauslass 8 an ein Rohrleitungsnetz angeschlossen zu werden, welches eine Anzahl von Sprinklern versorgt. Ferner ist das Feuerlöschanlagenventil 1 dazu eingerichtet, mit seinem Fluideinlass 6 an einer Löschmittelversorgung angeschlossen zu werden, die das Löschmittel für die Feuerlöschanlage bereitstellt.

Zur Überwachung der Druckzustände in der Fluideintrittskammer 1 1 und in der Fluidaustrittskammer 13 sind an dem Gehäuse 3 des Feuerlöschanlagenventils 1 ein erstes Manometer 15 und ein zweites Manometer 17 montiert. Vorzugsweise sind das erste und zweite Manometer 15, 17 reversibel lösbar an dem Gehäusedeckel 7 montiert. Die Manometer 15, 17 sind jeweils mittels einer Stichleitung 19a, 19b mit der Fluideintrittskammer 1 1 bzw. Fluidaustrittskammer 13 fluidleitend verbindbar und dazu eingerichtet, bei bestehender fluidleitender Verbindung den in der jeweiligen Kammer 1 1 13 herrschenden Druck anzuzeigen.

Das Feuerlöschanlagenventil 1 weist ferner eine Entlüftungsvorrichtung 21 auf, die dazu eingerichtet ist, an den Manometern 15, 17 anstehenden Stichleitungen 19a zur Umgebung hin zu entlüften.

Die Entlüftungsvorrichtung 21 weist für jedes Manometer 15, 17 einen Kolben 23a, b auf, der jeweils mit einem Betätigungselement 25a, b gekoppelt ist (kann auch einteilig ausgeführt werden). Der Kolben 23a, b ist jeweils in einer Kolbenkammer 27a, b verschiebbar gelagert, insbesondere schwimmend gelagert. Innerhalb der jeweiligen Kolbenkammer 27a, b ist der jeweilige Kolben 23a, b zwischen einer Entlüftungsstellung und einer Druckübertragungsstellung hin und her bewegbar. In der gezeigten Konfiguration in Fig. 1 ist der erste Kolben 23a in der Entlüftungsstellung, und der zweite Kolben 23b befindet sich in der Druckübertragungsstellung.

Der Kolben 23a, b weist einen Abschnitt mit reduziertem Außendurchmesser auf, mittels welchem ein Ringraum 29a, b mit der jeweils in der Kolbenkammer 27a, b gegenüberliegenden Wandung ausgebildet wird. Der Kolben 23a, b ist jeweils beiderseits des Abschnitts 29a, b gegen die Kolbenkammer 27a, b abgedichtet.

In der Entlüftungsstellung ist die fluidleitende Verbindung zwischen dem Manometer 15 und der Fluidaustrittskammer 13 unterbunden, indem der Ringraum 29a zwar fluidleitend mit dem kammerseitigen Teil 19b der Stichleitung fluidleitend verbunden ist, allerdings von dem manometerseitigen Teil 19a der Stichleitung getrennt ist. Dafür ist der manometerseitige Teil 19a der Stichleitung mit einer inneren Durchgangsöffnung 31 fluidleitend verbunden, die in dem Kolben 23a, b ausgebildet ist und ihrerseits fluidleitend über eine Ablassöffnung 33 im Betätigungselement 25a mit der Umgebung fluidleitend verbunden ist. Somit stellt sich in der gezeigten Entlüftungsstellung am ersten Manometer 15 der Umgebungsdruck ein und das Fluid kann in 33 abfließen.

In der, beispielhaft für das zweite Manometer 17 gezeigten, Druckübertragungsstellung ist der Ringraum 29b fluidleitend sowohl mit dem manometerseitigen Teil 19a der Stichleitung als auch mit dem kammerseitigen Teil 19b der Stichleitung fluidleitend verbunden, so dass der in der Fluideintrittskammer 11 anstehende Druck auf das Manometer 17 übertragen wird. Die innere Durchgangsöffnung 31 des zweiten Kolbens 23b ist dafür allerdings nicht fluidleitend mit dem Manometer 17 verbunden.

Vorzugsweise sind die erste und zweite Kolbenkammer 27a, b mittels einer Fluidpassage 35 fluidleitend verbunden. Falls die Fluidpassage 35 und die Durchgangsöffnungen 31 sowie Ablassöffnungen 33 mit einer Steigung relativ zur Horizontalen angeordnet werden, kann etwaiges Löschmittel, welches sich innerhalb der Entlüftungsvorrichtung 21 befindet, jederzeit in Richtung der Schwerkraft durch die innere Durchgangsöffnung 31 und Ablassöffnung 33 abfließen.

Nachdem Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel gezeigt hat, in welchem beim Feuerlöschanlagenventil mit zwei Manometern 15, 17 für jedes Manometer ein separater Kolben vorgesehen war, widmen sich die Fig. 2a, b einem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel, das den gleichen Erfindungsgedanken auf andere Weise verkörpert. Das Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 2a, b nutzt denselben Ventilaufbau wie das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 , weswegen nur der abweichend gestaltete Gehäusedeckel 7' gezeigt ist. Gleiche Bezugszeichen verweisen auf strukturell oder funktional identische Elemente relativ zu dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1.

In dem Gehäusedeckel 7' ist eine einzige Kolbenkammer 27c ausgebildet, in welcher sich ein einzelner gemeinsamer Kolben 23c befindet. Der gemeinsame Kolben 23c ist linear beweglich gelagert, vorzugsweise schwimmend, und zwischen einer Druckübertragungsstellung (Fig. 2a) und einer Entlüftungsstellung (Fig. 2b) hin und her bewegbar. Wie in Fig. 1 weist der Gehäusedeckel 7' eine zweiteiligen Stichleitung 19a, b für jedes der Manometer 15, 17 auf, mittels derer das Manometer 15, 17 jeweils mit der Fluideintrittskammer 11 bzw. Fluidaustrittskammer 13 kommunizieren kann, um den dort herrschenden Druck anzuzeigen. Der Kolben 23c weist für jedes Manometer 15, 17 einen Abschnitt mit reduziertem Außendurchmesser auf, wodurch jeweils ein Ringraum 29a, b mit der Wandung der Kolbenkammer 27c ausgebildet wird.

In der in Fig. 2a gezeigten Druckübertragungsstellung befindet sich der Ringraum 29a, b jeweils in fluidleitender Verbindung mit beiden Teilen 19a,b der Stichleitung. Eine fluidleitende Verbindung zwischen den Manometern 15, 17 und der Umgebung ist somit unterbunden, während allerdings eine Druckübertragung zwischen den Manometern 15, 17 und der Fluideintritts- bzw. Fluidaustrittskammer 1 1 , 13 stattfinden kann. Der Kolben 23c ist jeweils beiderseits der Ringräume 29a, b gegen die Wandung der Kolbenkammer 27c abgedichtet.

Wird der gemeinsame Kolben 23c aus der in Fig. 2a gezeigten Stellung in die Stellung gemäß Fig. 2b durch (bspw. Zug-) Betätigung eines Betätigungselements 25c bewegt, wird die fluidleitende Verbindung zwischen den Ringräumen 29a, b und den manometerseitigen Teilen 19a der Stichleitungen unterbunden, so dass eine fluidleitende Verbindung zu der Fluideintrittskammer 1 1 und Fluidaustrittskammer 13 und dem Manometer 15 bzw. 17 nicht mehr gegeben ist. Dafür ist aber die fluidleitende Verbindung zwischen den manometerseitigen Teilen 19a der Stichleitungen und der inneren Durchgangsöffnung 31 bzw. Ablassöffnung 33 des gemeinsamen Kolbens 23c hergestellt, welche ihrerseits mit der Umgebung fluidleitend verbunden ist, so dass beide Manometer 15, 17 simultan mit einem Handgriff entlüftet werden können. Das zweite Manometer 17 wird mittels einer Stichbohrung 37 entlüftet, die in die innere Durchgangsöffnung 31 mündet, während das erste Manometer 15 über eine Stirnseite des gemeinsamen Kolbens 23c, entlüftet wird, in welche die Durchgangsöffnung 31 mündet.

Aus den Ausführungsbeispielen der Figuren 1 und 2a, b geht hervor, wie sich mit minimalem Bauraum eine Entlüftungsfunktion an einem Feuerlöschanlagenventil 1 mit daran montierten Manometern realisieren lässt.

In gleicher Weise lassen sich die erfindungsgemäßen Vorteile auch bei einem hier nicht figürlich dargestellten Feuerlöschanlagenventil erzielen, das lediglich ein einziges Manometer aufweist, und demzufolge eine Überwachung jeweils nur einer der Fluideintrittskammer oder Austrittkammer 1 1 , 13 gewährleistet.

Bezugszeichen:

1 Feuerlöschanlagenventil

2 Gehäuse

5 Grundkörper

6 Fluideinlass

7, T Gehäusedeckel

8 Fluidauslass

9 Schließkörper

1 1 Fluideintrittskammer

13 Fluidaustrittskammer

15 erstes Manometer

17 zweites Manometer

19a Teil der Stichleitung, manometerseitig

19b Teil der Stichleitung, kammerseitig

21 Entlüftungsvorrichtung

23a erster Kolben

23b zweiter Kolben

23c gemeinsamer Kolben

25a erstes Betätigungselement

25b zweites Betätigungselement

25c gemeinsames Betätigungselement

27a erste Kolbenkammer

27b zweite Kolbenkammer

27c gemeinsame Kolbenkammer

29a, b Ringraum

31 Durchgangsöffnung

33 Ablassöffnung

35 Fluid passage

37 Stichbohrung