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Patent Searching and Data


Title:
FITTED REFRIGERATION DEVICE COMPRISING A BASE UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/090882
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fitted refrigerated device comprising a body (2) and a door (3) that is hinged to the front side of the body (2), the body and the door together surrounding a thermally insulated interior (4), and comprising a base unit (8') that is connected to the underside (5) of the body (2). The underside (5) comprises a front region (6), which faces the door (3) and with which a connecting section (11) of the base unit (8') engages and a rear region (7), which is not connected to the base unit (8').

Inventors:
GOMOLL GUENTER (DE)
GRASY SIEGFRIED (DE)
LAIBLE KARL-FRIEDRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/051128
Publication Date:
September 29, 2005
Filing Date:
March 14, 2005
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
GOMOLL GUENTER (DE)
GRASY SIEGFRIED (DE)
LAIBLE KARL-FRIEDRICH (DE)
International Classes:
A47B77/08; F25D23/10; F25D19/00; (IPC1-7): F25D23/10; A47B77/08
Foreign References:
DE3330037A11984-03-15
US20020014086A12002-02-07
EP0650680A11995-05-03
US2760349A1956-08-28
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Description:
Beschreibung

Einbau-Kältegerät mit Sockelaggregat [001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einbau- Kältegerät mit einem Korpus und einer an einer Vorderseite des Korpus angelenkten Tür, die gemeinsam einen wärmei¬ solierten Innenraum umschließen, und einem mit einer Unterseite des Korpus verbundenen Sockelaggregat. [002] Um derartige Einbau-Kältegeräte in einer Möbelnische unterzubringen, ist es her¬ kömmlicherweise erforderlich, den Boden der Möbelnische, der vorgesehen ist, um den Korpus des Kältegeräts zu tragen, bis hin zur Rückwand der Nische aufzu¬ schneiden, um das Kältegerät in die Nische einschieben und dabei dessen Sockelagregat in einer Sockelzone eines die Einbaunische aufweisenden Kü¬ chenmöbels, zwischen der Einbaunische und dem Fußboden, unterzubringen. Ein solcher Eingriff beeinträchtigt empfindlich die Formstabilität und Belastbarkeit der Nische bzw. des Küchenmöbels. [003] Um dieses Problem zu lösen, ist vorgeschlagen worden, Korpus und Sockelaggregat eines solchen Kältegeräts als zwei getrennte Einheiten zu fertigen, die erst bei deren Einbau in einer Möbelnische durch Kältemittel- und elektrische Leitungen verbunden werden, welche durch einen herkömmlicherweise an der Rückwand der Möbelnische vorhandenen Lüftungsschlitz geführt und angeschlossen werden. Da bei der Montage des Kältegeräts in der Möbelnische dessen Rückwand im Allgemeinen nicht zugänglich ist, müssen die miteinander zu verbindenden Leitungen von Korpus und Sockelaggregat aus dem Küchenmöbel nach vorne so weit herausgeführt werden, dass sie für einen Monteur erreichbar sind. Dennoch bleibt das Verbinden der Leitungen be¬ schwerlich. Wenn z.B. zuerst der Korpus in der Möbelnische montiert wird und dann dessen Kältemittelleitungen über die Sockelzone des Möbels nach vorn herausgeführt werden, um sie mit dem Sockelaggregat zu verbinden, so muss beim anschließenden Einschieben des Sockelaggregats genau darauf geachtet werden, dass die Kältemittel¬ leitungen nicht abknicken, da sie andernfalls ausgetauscht werden müssten, was eine aufwändige Reparatur beinhaltet. [004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Kältegerät der eingangs angegebenen Art anzugeben, das einfach, schnell und sicher in einer Möbelnische montierbar ist und diese nicht destabilisiert. [005] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Unterseite des Korpus des Einbaugeräts einen der Tür zugewandten vorderen Bereich, an dem ein Verbin¬ dungsabschnitt des Sockelaggregats angreift, und einen mit dem Sockelaggregat un- verbundenen hinteren Bereich aufweist. Dieser unverbundene hintere Bereich kann und sollte auf seiner gesamten Breite und Tiefe von dem Boden einer das Gerät auf- nehmenden Möbelnische unterstützt werden, so dass es weder notwendig noch sinnvoll ist, den Boden so tief auszuschneiden, dass dadurch die Möbelnische destabilisiert wird. [006] Einer ersten Ausgestaltung der Erfindung zufolge ist der Verbindungsabschnitt starr, d.h. er lässt keine Bewegung des Sockelaggregats in Bezug auf den Korpus zu. Das Sockelaggregat kann mit einer so geringen Bautiefe ausgelegt sein, dass es sich nicht bis unter den hinteren Bereich des Korpus erstreckt. Sofern jedoch der Verbin¬ dungsabschnitt nicht über die gesamte Tiefe des Sockelaggregats reicht, kann dieses auch eine im Prinzip beliebige, nur durch die Tiefe des für den Einbau zur Verfügung stehenden Möbels beschränkte Tiefe haben. [007] Der Schwerpunkt des Kältegeräts sollte sich vorzugsweise über dem hinteren Bereich befinden, so dass er, wenn der hintere Bereich auf dem Boden der Mö¬ belnische ruht, von diesem stabil unterstützt ist. [008] Alternativ kann ein Verbindungsabschnitt vorgesehen werden, der eine Bewegung von Sockelaggregat und Korpus gegeneinander zulässt. Im einfachsten Fall kann dieser Verbindungsabschnitt allein durch die Kältemittel- und elektrischen Leitungen zwischen Sockelaggregat und Korpus gebildet sein. Da in diesem Fall das Gewicht des Sockelaggregats nicht vom Boden der Möbelnische gehalten wird, sollte für einen stabilen Stand der Schwerpunkt des Korpus sich über dem hinteren Bereich befinden. [009] Vorzugsweise ist die Breite des Verbindungsabschnitts kleiner als die des Korpus, so dass der Boden der Möbelnische sich entlang ihrer Seitenwände auch bis unter den vorderen Bereich der Korpusunterseite erstrecken und diesen unterstützen kann. In diesem Fall ist ein stabiler Stand des Korpus bzw. des Kältegeräts auch dann erreichbar, wenn der jeweilige Schwerpunkt sich über der Aussparung des Bodens befindet. [010] Insbesondere wenn der Verbindungsabschnitt nur durch Kältemittel- und elektrische Leitungen gebildet ist, kann es zweckmäßig sein, in den Kältemittel¬ leitungen zwischen Sockelaggregat und Korpus Kupplungen vorzusehen, so dass bei der Montage des Geräts Korpus und Sockelaggregat getrennt voneinander gehandhabt und anschließend miteinander verbunden werden können. Korpus und Sockelaggregat können aber in bereits vom Hersteller miteinander verbundener Form bereitgestellt werden. [011] Gegenstand der Erfindung ist auch eine zum Aufnehmen eines Kältegeräts der oben beschriebenen Art angepasste Möbelnische. [012] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Figuren. Es zeigen: [013] Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Kältegeräts in einer Möbelnische gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung; [014] Fig. 2 eine Ansicht einer zweiten Ausgestaltung des Kältegeräts; [015] Fig. 3 eine Ansicht einer dritten Ausgestaltung des Kältegeräts; [016] Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Möbelstücks zur Aufnahme eines Kältegeräts gemäß Fig. 2 oder 3; und [017] Fig. 5 eine Ansicht einer zweiten Ausgestaltung eines Möbelstücks zur Aufnahme eines Kältegeräts gemäß einer der Figs. 1 bis 3. [018] Fig. 1 zeigt einen schematischen Schnitt durch ein Küchenmöbel mit einer Nische 1, in der das Gehäuse eines Kältegeräts untergebracht ist. Das Gehäuse umfasst in üblicher Weise einen Korpus 2 und einen an die Vorderseite des Korpus 2 angelenkte Tür 3, die wärmeisolierend ausgebildet sind und einen Innenraum 4 zur Lagerung von Kühlgerät umschließen. [019] Der Korpus 2 hat eine Unterseite 5, die in einen vorderen und einem hinteren Bereich 6 bzw. 7 unterteilt werden kann. Am vorderen Bereich 6 ist ein Socke¬ laggregat 8 montiert, das einen Verdichter und einen Verflüssiger eines Kältemittel¬ kreislaufs des Geräts enthält. Das Sockelaggregat 8 hat ein festes Gehäuse, dessen Seitenwände in einem Verbindungsabschnitt 11 an der Außenwand des Korpus 2 angreifen. In der Darstellung der Fig. 1 gehen die Seitenwände des Sockelaggregats 8 im Verbindungsabschnitt 11 kontinuierlich und bündig in seitliche Außenwände des Korpus 2 über. Sie könnten jedoch auch, abweichend von der Darstellung der Figur, in Bezug auf diese Außenwände rückversetzt sein, so dass die Breite des Sockelaggregats 8 senkrecht zur Ebene der Fig. 1 kleiner ist als die des Korpus 2. [020] Der Korpus 2 ruht auf einem Boden 15 der Nische 1. Dieser Boden 15 erstreckt sich von der Rückseite der Nische 1 aus über etwas mehr als die Hälfte von der Tiefe, so dass der Schwerpunkt des Kältegeräts über dem Boden 15 liegt und das Gerät trotz seiner kleinen, auf den hinteren Bereich 7 der Unterseite des Korpus reduzierten Standfläche sicher auf dem Boden 15 ruht. [021] Kältemittelleitungen 12 verlaufen zwischen einem in die Rückwand des Korpus eingebetteten Verdampfer 13 einerseits und dem Verdichter 9 bzw. Verflüssiger 10 an¬ dererseits durch das Isoliermaterial 14 von Rückwand und Boden des Korpus 2 und kreuzen dessen Unterseite 5 in Höhe des vorderen Bereichs 6. [022] Fig. 2 zeigt eine abgewandelte Ausgestaltung des Kältegeräts, bei der ein starrer Verbindungsabschnitt 11 zwischen der Unterseite 5 des Korpus 2 und dem Socke¬ laggregat 8' sich nur über einen kleinen Teil der Tiefe der Nische 1 erstreckt. Die Tiefe des Sockelaggregats 8, d.h. die Ausdehnung des Sockelaggregats 8' von links nach rechts in der Figur, ist fast dieselbe wie die des Korpus 2, allerdings sind Socke¬ laggregat 8' und Korpus 2 auf einem großen Teil dieser Tiefe unverbunden, so dass sich der Boden 15 über einen großen Teil der Tiefe der Nische 1 und den hinteren Bereich 6 des Korpus 2 erstrecken kann. Auch hier sind Kältemittelleitungen 12 zwischen einem Verdampfer und Verdichter 9 bzw. Verflüssiger 10 des Sockel¬ aggregats 8' durch den Verbindungsabschnitt 11 hindurchgeführt, kreuzen die Unterseite 5 des Korpus nahe an dessen vorderer, der Tür benachbarter Kante und verlaufen innerhalb der Isolierschicht des Bodens des Korpus bis zu dessen Rückwand, in der der Verdampfer angebracht ist. [023] Bei der Ausgestaltung der Fig. 3 ist auf eine starre Verbindung zwischen Korpus 2 und Gehäuse des Sockelaggregats 8" vollends verzichtet; beide Teile sind lediglich durch Kältemittelleitungen 12 und elektrische Leitungen verbunden, die die Unterseite 5 in deren vorderem Bereich 6 kreuzen. Während bei den Kältegeräten der Figs. 1 und 2 Korpus 2 und Sockelaggregat 8 bzw. 8' zweckmäßigerweise bereits vom Hersteller zu einer Einheit zusammengebaut sind, besteht bei der Ausgestaltung der Fig. 3 zusätzlich die Möglichkeit, Korpus und Sockelaggregat als zwei getrennte Baugruppen bereitzustellen, die erst bei der Montage des Geräts in der Nische 1 miteinander verbunden werden durch Zusammenfügen von in den Kältemittelleitungen 12 vor¬ gesehenen Kupplungen 16. [024] Fig. 4 ist eine perspektivische Ansicht eines Möbelteils zum Aufnehmen eines er¬ findungsgemäßen Kältegeräts. Das Möbelteil ist ein im Wesentlichen quaderförmiger Kasten mit Boden 15, Seitenwänden 20 und einer Decke 21, das durch höhenju¬ stierbare Füße 22 vom Fußboden beabstandet gehalten ist. Der Platz zwischen Fußboden und Boden 15 des Möbelteils bildet eine Sockelzone zur Aufnahme des Sockelaggregats 8. Eine Aussparung 23 zum Aufnehmen des Verbindungsabschnitts 11 zwischen Korpus 2 und Sockelaggregat 8 ist ausgehend von der Vorderkante in den Boden 15 geschnitten, erstreckt sich jedoch nicht wie herkömmlicherweise üblich über die gesamte Tiefe des Bodens, so dass in dessen hinterem Bereich eine Verbindung zwischen zwei die Aussparung 23 seitlich flankierenden Wangen 24 des Bodens 5 bestehen bleibt. Die Vorderkante der Wangen 24 ist bündig mit den Vorderkanten der Seitenwände 20, und eine Deckleiste 25, hier in Form eines U-Profils, ist vorgesehen, um nach Montage des Kältegeräts auf der Vorderkante des Bodens 15 montiert zu werden, um die Aussparung 23 zu verdecken. Je nach Art ihrer Befestigung kann die Deckleiste 25 darüber hinaus eine stabilisierende Funktion für das Möbelteil haben. [025] Die Fläche der Aussparung 23 ist nicht größer als zur Unterbringung des Verbin¬ dungsabschnitts 11 erforderlich. Das Sockelaggregat 8 kann sowohl nach hinten als auch in seitlicher Richtung über die Ränder der Aussparung 23 hinausreichen. Die Fläche der Aussparung 23 kann besonders klein gehalten werden im Falle des Kältegeräts nach Fig. 3, bei dem die Aussparung 23 lediglich ausreichen muss, um die Kältemittel- und elektrischen Leitungen hindurchzuführen. [026] Wenn, wie in Verbindung mit Fig. 1 erwähnt, die Seitenwände des Gehäuses des Sockelaggregats 8 und des Korpus 2 bündig ineinander übergehen, ist für die in Fig. 4 gezeigten Wangen 24 kein Platz. In diesem Fall erstreckt sich die Aussparung 23' über die gesamte Breite des Bodens 15, wie in Fig. 5 gezeigt. Es genügt jedoch eine Tiefe der Aussparung 23' von wenigen Zentimetern, um eine stabile starre mechanische Verbindung zwischen dem Korpus 2 und dem Sockelaggregat 8 sowie die Kältemittel- und elektrischen Leitungen hindurchzuführen, die an der Unterseite des Korpus 2 nahe an dessen vorderer Kante austreten. Da bei dem Kältegerät der Fig. 1 der Verbindungs¬ abschnitt 11 genauso breit ist wie Korpus 2 und Sockelaggregat 8, besteht hier kein Bedarf danach, die Aussparung 23' durch eine Deckleiste zu verbergen.