Die Erfindung betrifft einen Beschlag sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Beschlages, insbesondere für eine Versteilvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes, mit

- einem Beschlagoberteil und einem relativ zum Beschlagoberteil verstellbaren Beschlagunterteil,

- einem mit dem Beschlagoberteil und Beschlagunterteil in Wirkverbindung befindlichen Übersetzungsgetriebe zur Verstellung des Beschlagoberteils relativ zu dem Beschlagunterteil und

- einer sich in Längsachsenrichtung einer Beschlagachse einenends durch den Beschlag erstreckenden und mit dem Getriebe in Eingriff befindlichen Antriebswelle.

Beschläge der eingangs genannten Art ermöglichen über einen Antrieb der Antriebswelle eine durch das Getriebe festgelegte Verstellung des Beschlagoberteils gegenüber dem Be- schlagunterteil, wobei über die Relativbewegung der beiden Beschlagteile zueinander hieran anlenkbare Bauteile verstellbar sind.

Der Anwendungsbereich derartiger Beschläge kann sehr vielfältig sein, wobei auch deren Einsatz bspw. im Bereich von Jalousieantrieben denkbar ist. Der Haupt einsatzbereich der gattungsgemäßen Beschläge betrifft jedoch die Verstellung von Kraftfahrzeugsitzen, wobei die Beschläge dazu genutzt werden, um die Kraftfahrzeugsitzkomponenten relativ zueinander zu verstellen. Ein typischer Einsatzbereich ist die Verwendung der Beschläge als Lehnen-, Sitzneigungsversteller oder Sitzhöhenversteller. Insbesondere im Falle der Verwendung des Beschlages für Versteilvorrichtungen eines Kraftfahrzeugsitzes muss sichergestellt sein, dass das Beschlagoberteil auch im Crashfall lagesicher an dem Beschlagunterteil angeordnet ist, um einem Kollabieren des Sitzes vorzubeugen. Bekannte Sitzbeschläge der eingangs genannten Art weisen dabei den Nachteil auf, dass sie unter Umständen den in der Einbaulage in axialer Richtung wirkenden Belastungen nicht Stand halten. Dies führt dazu, dass es zu einer Trennung des Beschlagoberteils von dem Beschlagunterteil kommt, was mit einer sicherheitsrelevanten Verformung der Sitzstruktur einhergehen kann. Die maßgeblich die Lage von Beschlagoberteil und Beschlagunterteil zueinander sichernde Antriebswelle, welche einerseits bspw. mit einem Wellenabsatz und andererseits über einen Sicherungsring an dem Beschlag anliegt, wobei der Sicherungs- 5 ring auf einem durch den Beschlag hindurchragenden Wellenende angeordnet ist, wie auch die zusätzliche Anordnung eines Halterings, sind nicht geeignet, um im Crashfall zuverlässig die Position der Beschlagteile zu sichern.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag sowie ein Verfahren zur Herstelle» lung eines Beschlages der eingangs genannten Art bereitzustellen, welcher auch unter hohen Belastungen eine zuverlässige Anordnung der Beschlagteile aneinander gewährleistet.

Die Erfindung löst die Aufgabe durch einen Beschlag mit den Merkmalen des Anspruchs ι sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs io. Vorteilhafte Weiterbil- 15 düngen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Kennzeichnend für den erfindungsgemäßen Beschlag ist, dass die Antriebswelle zur axialen Lagesicherung des Beschlagoberteils gegenüber dem Beschlagunterteil einenends mit einer Buchse vertaumelt ist, die in einer koaxial zur Beschlagachse angeordneten Öffnung von 0 Beschlagoberteil oder Beschlagunterteil angeordnet ist, wobei die Antriebswelle auf der der Buchse gegenüberliegenden Seite mit einem Anschlag an dem Beschlag anliegt.

Erfindungsgemäß sichert die Antriebswelle über den an einer Außenseite eines Beschlagteils anliegenden Anschlag und das auf der gegenüberliegenden Seite mit einer Buchse vertau-

25 melten Wellenende die Beschlagteile in axialer Richtung aneinander. Die Buchse ist dabei in einer Öffnung auf der dem Anschlag gegenüberliegenden Seite des Beschlags angeordnet. Das in bekannter Weise mit der Buchse vertaumelte Wellenende gewährleistet eine sichere Anordnung des Beschlagoberteils am Beschlagunterteil, wobei in axialer Richtung die Beschlagteile zwischen der Buchse und dem Anschlag verspannt werden. Gleichzeitig ermög- 0 licht die Buchse eine Verdrehung der Antriebswelle, wobei die Relativbewegung zwischen der Buchse und der dieser aufnehmenden Öffnung stattfindet.

Die Verwendung einer einenends vertaumelten Antriebswelle zur Lagesicherung der Be- schlagteile aneinander gewährleistet in besonders hohem Maße eine hohe Festigkeit der Verbindung. Im Gegensatz zu alternativen Sicherungsarten über die Antriebswelle, welche bspw. im Falle der Verwendung eines Sicherungsrings eine strukturelle Schwächung des Querschnitts erfordern, weist das mit der Buchse vertaumelte Wellenende eine hohe Aus- reißfestigkeit auf. Sowohl die im Crashfall auftretenden Belastung als auch die durch Missbrauch hervorgerufenen Belastungen, wobei man bspw. unterstellt, dass eine Person beim Einsteigen in das Fahrzeug auf ein an der Antriebswelle angeordnetes Handrad tritt, sind nicht dazu geeignet, um die Beschlagteile voneinander zu trennen. Die Ausgestaltung des Übersetzungsgetriebes zur Verstellung des Beschlagoberteils gegenüber dem Beschlagunterteil durch einen Antrieb der mit dem Getriebe in Eingriff befindlichen Antriebswelle kann grundsätzlich in beliebiger Weise erfolgen. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass das Beschlagoberteil eine erste Innenverzahnung aufweist, das Beschlagunterteil eine konzentrisch zur ersten Innenverzahnung angeordnete zweite Innenverzahnung aufweist, mindestens zwei drehbar um ihre Längsachse angeordnete Planetenräder mit der ersten und zweiten Innenverzahnung in Eingriff befindlich an dem Beschlagoberteil und Beschlagunterteil angeordnet sind und

die sich einenends durch den Beschlag erstreckende Antriebswelle mit einem Ritzel mit mindestens zwei Planetenrädern in Wirkverbindung befindlich ist.

Gemäß dieser Ausgestaltung der Erfindung erfolgt eine Verstellung des Beschlagoberteils gegenüber dem Beschlagunterteil durch ein Planetengetriebe, wobei der Antrieb der Planeten über ein mit der Antriebswelle in Wirkverbindung befindliches Sonnenrad oder aber auch direkt über ein mit den Planetenrädern in Eingriff befindliches Ritzel der Antriebswelle erfolgen kann. Die Planetenräder befinden sich in ihrer Einbaulage im gleichzeitigen Eingriff mit der ersten und zweiten Innenverzahnung, wobei diese zwar einen gleichen Kopf- und Fußkreisdurchmesser aufweisen, jedoch eine unterschiedliche Zähnezahl besitzen, um so durch einen Antrieb der Planetenräder eine Verlagerung des Beschlagoberteils relativ gegenüber dem Beschlagunterteil zu erreichen. Ein ein derartiges Getriebe aufweisender Beschlag weist eine hohe Verstellgenauigkeit bei gleichzeitiger Selbsthemmung der eingestellten Position auf und lässt sich besonders kompakt und einfach herstellen. Das Vertaumeln des Wellenendes kann grundsätzlich in beliebiger Weise erfolgen, wobei bevorzugt durch das Vertaumeln eine verdrehfeste Verbindung zwischen dem Wellenende und der Buchse erreicht wird, so dass ein Verdrehen der Antriebswelle eine Relativbewegung der Buchsenflächen gegenüber dem Beschlagober- bzw. Beschlagunterteil zur Folge hat. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Abtriebswelle einenends formschlüssig mit der Buchse vertaumelt. Diese Ausgestaltung der Erfindung gewährleistet in besonderem Maße eine hohe Verdrehsicherung der Antriebswelle gegenüber der Buchse. Besonders vorteilhafterweise weist hierzu die Buchse im Kontaktbereich mit dem Wellenende der Antriebswelle eine Profilkontur auf, an die das Wellenende nach dem Taumelprozess angepasst ist. Eine derartige Ausgestaltung bietet eine besonders hohe Verdrehsicherung sowie Lagesicherung der Beschlagteile aneinander.

Das zur Herstellung der Antriebswelle verwendete Material kann grundsätzlich frei gewählt werden, wobei üblicherweise die Auswahl unter Berücksichtigung der beim Taumelprozess stattfindenden Verformung erfolgen sollte. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Antriebswelle aus einem durch Wärmebehandlung im Temperaturbereich von 150°C bis 250°C spannungsreduzierbarem Material gebildet ist. Dieser Ausgestaltung der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass durch den Taumelprozess das Beschlagoberteil und Beschlagunterteil in besonderem Maße in axialer Richtung miteinander verspannt werden, was unter Umständen dazu führt, dass eine Verstellung der Antriebswelle aufgrund der Vorspannung nicht oder nur mit einem erheblichen Kraftaufwand möglich ist. Die Verwendung eines durch Wärmebehandlung im Temperaturbereich von 150°C bis 250°C spannungsreduzierbarem Material ermöglicht es, durch eine einfache Wärmebehandlung die inneren Spannungen zu reduzieren, wobei die Eigenschaften der Antriebswelle dabei nicht verändert werden. Durch die Wärmebehandlung wird erreicht, dass die Beschlagteile nach wie vor spielfrei aneinander anliegen, gleichzeitig jedoch eine Leichtgängigkeit des Getriebes vorliegt.

Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist dabei die Antriebswelle aus einer Zink-Druckgusslegierung hergestellt. Die Verwendung einer Zink- Druckgusslegierung weist den Vorteil auf, dass sich auch komplexe Geometrien der Antriebswelle wirtschaftlich kostengünstig herstellen lassen. Die Antriebswelle aus Zink- Druckguss lässt sich in engen Toleranzen fertigen, wobei eine Notwendigkeit von Nachar- beiten ausgeschlossen werden kann. Darüber hinaus bietet die Verwendung einer Zink- Druckgusslegierung zur Herstellung der Antriebswelle den Vorteil, dass die im Rahmen einer Nachbearbeitung auftretenden Wärmeeinträge, bspw. im Rahmen einer kathodischen Tauchlackierung mit bspw. Trockentemperaturen von ca. i8o°C bis 200°C und einer Tro- ckenzeit von ca. 30 Min. dazu geeignet sind, um die nach dem Vertaumeln bestehenden Eigenspannungen abzubauen und so einen leichtgängigen Beschlag herzustellen, ohne dass es weiterer, separater Wärmebehandlungen bedarf.

Wie bereits eingangs dargelegt, kann der Beschlag grundsätzlich an vielfältigen Stellen im Kraftfahrzeugbereich eingesetzt werden. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Beschlag jedoch zur Neigungsverstellung einer Sitzfläche vorgesehen, wobei hierzu nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen ist, dass an dem Beschlagunterteil Befestigungsmittel, insbesondere Gewindebolzen zur Befestigung des Beschlagunterteils an einen Sitzrahmen, insbesondere an einer Innenseite eines Sitzrahmens und an dem Beschlagoberteil eine Lasche zur Anordnung eines Übertragungsrohres angeordnet ist. Diese Ausgestaltung der Erfindung ermöglicht einen einfachen Anbau des Beschlags an einem Sitzrahmen sowie dessen Einsatz als Sitzneigungsverstellung. Das an dem Sitzrahmen, insbesondere an der Innenseite des Sitzrahmens über die Gewindebolzen befestigte Beschlagunterteil ist somit gegenüber diesem festgelegt, wohingegen das Beschlagober- teil gegenüber dem Beschlagunterteil verstellt werden kann, so dass mittels des an der Lasche angeordneten Übertragungsrohres eine Neigungsverstellung des Sitzes vorgenommen werden kann, wobei hierzu das Übertragungsrohr an geeigneter Stelle an dem Kraftfahrzeugsitz befestigt ist. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgesehen, dass das Beschlagunterteil einen Vorsprung aufweist, der sich radial in einer Ausnehmung am Beschlagoberteil erstreckt. Über eine derartige Ausgestaltung des Beschlags lässt sich in einfacher Weise eine Drehwinkelbegrenzung des Beschlagoberteils gegenüber dem Beschlagunterteil erreichen. Auf zusätzliche Winkelbegrenzungen kann gemäß dieser Ausges- taltung der Erfindung verzichtet werden.

Die Erfindung löst die eingangs genannte Aufgabe ferner durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 10. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zum spielfreien und spannungsarmen Zusammenbau eines Beschlags für eine Versteilvorrichtung eines Kraft- fahrzeugsitzes, insbesondere eine Sitzneigungsverstellung folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:

Zusammenbau des Beschlages aus

einem eine erste Innenverzahnung aufweisenden Beschlagoberteil, einem relativ zum Beschlagoberteil um eine Beschlagachse verstellbaren Beschlagunterteil mit einer koaxial zur ersten Innenverzahnung angeordneten zweiten Innenverzahnung,

mindestens zwei, vorzugsweise drei drehbar um ihre Längsachse angeordneten Planetenräder, die mit der ersten und zweiten Innenverzahnung in Eingriff befindlich sind und

einer sich einenends durch den Beschlag erstreckenden Antriebswelle, die mit einem Ritzel mit den mindestens zwei, vorzugsweise drei Planetenrädern in Eingriff befindlich ist,

Vertaumeln des sich durch den Beschlag erstreckenden Endes der Antriebswelle mit einer in einer Öffnung von Beschlagoberteil oder Beschlagunterteil angeordneten Buchse und

anschließende Erwärmung des Beschlags auf eine Temperatur von 150°C bis 250°C für eine Dauer von 10 bis 45 Minuten.

Durch das erfindungsgemäße Verfahren kann ein Beschlag bereitgestellt werden, bei dem eine zuverlässige Anordnung des Beschlagoberteils an dem Beschlagunterteil gewährleistet wird, wobei die Verbindung auch unter höheren Belastungen, wie sie im Crashfall oder ei- nem Missbrauch auftreten, stabil ist. Das erfindungsgemäße Verfahren gewährleistet überdies, dass durch die sich an das Vertaumeln anschließende Wärmebehandlung die durch das Vertaumeln entstehenden Verspannungen zwischen dem Beschlagoberteil und dem Beschlagunterteil, welche zu einer nur schwergängigen Betätigung des Beschlags führen können, abgebaut werden. Die verfahrensgemäß vorgesehene Wärmebehandlung kann dabei in einem separaten Arbeitsschritt erfolgen. Sofern jedoch eine Nachbehandlung des Beschlages, bspw. eine kathodische Tauchlackierung mit einem entsprechenden Wärmeeintrag erfolgt, kann auf eine separate Wärmebehandlung des Beschlages verzichtet werden. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend mit Bezug auf die Zeichnungen erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. l eine perspektivische Ansicht eines Sitzbeschlags ι mit in einer Explosionsdarstellung angeordneter Buchse und Antriebswelle;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung des Sitzbeschlags von Fig. ι in einer Einbaulage als Sitzneigungsverstellung;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der Antriebswelle des Sitzbeschlags von Fig. ι vor einem Vertaumelungsprozess;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Antriebswelle von Fig.3 mit vertaumeltem Wellenende;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht der Buchse des Sitzbeschlags von Fig. 1 und Fig. 6 eine Schnittansicht eines Teilbereichs des Sitzbeschlags von Fig. 1 im Bereich der Buchse und des vertaumelten Wellenendes.

Die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform eines Sitzbeschlags 1 weist ein Beschlagoberteil 2 sowie ein Beschlagunterteil 3 (vgl. Fig. 2) auf. Die Beschlagteile 2, 3 sind über ein hier nicht dargestelltes Planetengetriebe relativ zueinander verdrehbar, wobei zum Antrieb des Planetengetriebes ein Ritzel 7 der Antriebswelle 21 mit einem Sonnenrad des Planetengetriebes in Eingriff befindlich ist. Aufgrund einer unterschiedlichen Zähnezahl einer ersten Innenverzahnung 4 des Beschlagoberteils 2 und einer zweiten Innenverzahnung 5 des Beschlagunterteils 3, wobei die Innenverzahnungen konzentrische Kopf- und Fußkreise aufweisen, bewirkt eine Verdrehung des Sonnenrades über die Planetenräder eine Verstellung des Beschlagoberteils 2 gegenüber dem Beschlagunterteil 3.

Zur Lagesicherung des Beschlagoberteils 2 an dem Beschlagunterteil 3 dient in erster Linie die Antriebswelle 21. Diese ragt in ihrer Einbaulage an dem Beschlag 1 mit einem Wellenende 8 - das bei der Montage zunächst unverformt ist - durch den Sitzbeschlag 1 und eine Buchse 6, die in einer Öffnung 11 des Beschlagoberteils 2 angeordnet ist. Zur Lagesicherung wird das Wellenende 8 nach der Montage vertaumelt, wobei sich die Form des Wellenendes 8 an die Profilkontur 20 innerhalb der Buchse 6 anpasst, so dass das Wellenende 8 nach dem Taumelungsprozess die in Fig. 1 und 4 dargestellte Form aufweist, in der das Wellenende 8 form- und kraftschlüssig mit der Buchse 6 verdrehfest verbunden ist. In der Zusammenbaulage erfolgt dabei in axialer Richtung eine Lagesicherung der Beschlagteile 2, 3 aneinander zum einen über die Anschlagfläche 24 an der Buchse 6 sowie über den Anschlag 12 an der Antriebswelle 21, wobei die Anschlagfläche 24 am Beschlagoberteil und der Anschlag 12 am Beschlagunterteil 3 und somit an den gegenüberliegenden Seiten an dem Beschlag 1 anliegen.

Im Falle eines Antriebs der Antriebswelle 21 erfolgt eine Verdrehung des Anschlags 12 gegenüber dem Beschlagunterteil 3 sowie der Buchse 6 gegenüber dem Beschlagoberteil 2, wobei die Anschlagflächen 24 und 23 der Buchse 6 an dem Beschlagoberteil 2 bzw. innerhalb der Öffnung 11 abgleiten (vgl. Fig. 3-6).

In der in Fig. 2 dargestellten Einbaulage des Sitzbeschlags 1 als Sitzneigungsversteller ist dieser über Gewindebolzen 10 an einer Innenseite eines Sitzrahmens 18 befestigt, wobei die Antriebswelle 21 durch eine Bohrung in dem Sitzrahmen 18 eine außenseitige Zugänglichkeit des Beschlags 1 ermöglicht, wobei bspw. ein hier nicht dargestelltes Handrad auf der Antriebswelle 21 zur Verstellung dieser Antriebswelle 21 verwendet werden kann.

Zur Sitzneigungsverstellung weist der obere Sitzbeschlag 2 eine Lasche 16 auf, an welcher ein Übertragungsrohr 17 angeordnet ist, welches anderenends mit einem weiteren, hier nicht dargestellten Beschlag 1 zusammenwirkt und darüber hinaus an geeigneter Stelle an dem Kraftfahrzeugsitz angeordnet ist, so dass eine Verstellung des Sitzbeschlages 1 eine Verstellung der Sitzneigung bewirkt. Ergänzend zur Lagesicherung über die Antriebswelle 21 dient ein Haltering 19, welcher außenseitig an dem Beschlag 1 angeordnet, das Beschlagoberteil 2 und Beschlagunterteil 3 übergreift.