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Patent Searching and Data


Title:
FITTING ARRANGEMENT FOR A SLIDING WINDOW OR A SLIDING DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/214908
Kind Code:
A1
Abstract:
A fitting arrangement (10) for a sliding window or a sliding door (1) comprises an actuating mechanism (11) which can be arranged on a sliding sash/leaf (5, 6) and which is movable at least with a portion (12) in the rebate circumferential direction, and a first control element (13) which is arranged on the portion (12) of the actuating mechanism (11), and a second control element (14) which is arranged on a transverse slide (15), wherein the transverse slide (15) has a locking element (18), and the control elements (13, 14) interact and are tailored to one another in such a way that, upon a movement of the portion (12) in the locking direction, the locking element (18) is moved away from the sliding sash/leaf (5, 6) perpendicularly to a main plane of the sliding window or of the sliding door (1).

Inventors:
BALCI ERKAN (DE)
REICH WINFRIED (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/059733
Publication Date:
November 14, 2019
Filing Date:
April 16, 2019
Export Citation:
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Assignee:
ROTO FRANK FENSTER UND TUERTECHNOLOGIE GMBH (DE)
International Classes:
E05B65/08; E05C9/02
Foreign References:
EP1580362A12005-09-28
EP2778329A12014-09-17
EP2682545A12014-01-08
EP2778329A12014-09-17
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Beschlaganordnung (10) für ein Schiebefenster oder eine Schiebetür (1) mit einem an einem Schiebefiügel (5, 6) anordenbaren Betätigungsmecha nismus (11), der zumindest mit einem Abschnitt (12) in Falzumfangsrich tung bewegbar ist und einem ersten Steuerelement (13), das an dem Abschnitt (12) des Betätigungsmechanismus (11) angeordnet ist, und einem zweiten Steuerelement (14), das an einem Querschieber (15) angeordnet ist, wobei der Querschieber (15) ein Riegelelement (18) aufweist und die Steuerelemente (13, 14) Zusammenwirken und derart aufeinander abge stimmt sind, dass bei einer Bewegung des Abschnitts (12) in Verriege lungsrichtung das Riegelelement (18) senkrecht zu einer Hauptebene des Schiebefensters oder der Schiebetür (1) von dem Schiebeflügel (5, 6) weg bewegt wird.

2. Beschlaganordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Flügelbefestigungsteil (16) vorgesehen ist, an dem der Querschieber (15) verschiebbar angeordnet ist.

3. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Steuerelemente (14) als sich zumindest abschnittsweise quer zur Falzumfangsrichtung erstreckende Steuerkontur und das andere Steuerelement (13) als mit der Steuerkontur zusammen wirkender Steuerzapfen ausgebildet ist.

4. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (18) an dem Querschieber (15) befestig bar ist, insbesondere in den Querschieber (15) einschraubbar ist.

5. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gegenstück (22) für das Riegelelement (18) vor- gesehen ist mit einer Aufnahme (23) zur formschlüssigen Aufnahme des

Riegelelements (18),

6. Beschlaganordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (23) als Durchgangsausnehmung ausgebildet ist.

7. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt (12) ein Treibstangenabschnitt ist 8. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungsmechanismus (11) ein drittes Steuerelement (26) vorgesehen ist, das mit einem vierten Steuerelement (27) eines zweiten Querschiebers (25), der ein Schließelement (28) aufweist, zusammenwirkt, wobei das dritte und vierte Steuerelement (26, 27) derart aufeinander abgestimmt sind, dass bei einer Bewegung des Betätigungsmechanismus (11), insbesondere des Abschnitts (12), in Verriege- lungsrichtung das Schließelement (28) senkrecht zur Hauptebene des Schiebefensters oder der Schiebetür (1) zu dem Schiebeflügel (5, 6) hin bewegt wird.

9. Schiebefenster oder Schiebetür (1) mit einer Beschlaganordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

10. Schiebefenster oder Schiebetür nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein insbesondere ortsfester Holm (21), insbesondere des festen Rah- mens oder eines Festfelds, im Bereich der Aufnahme (23) des Gegenstücks (22) eine Ausnehmung zur zumindest teilweisen Aufnahme des Riegelelements (18) aufweist.

Description:
Beschlaganordnung für ein Schiebefenster oder eine Schiebetür

Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für ein Schiebefenster oder eine Schiebetür mit einem an einem Schiebeflügel anordenbaren Betätigungsmecha- nismus, der zumindest mit einem Abschnitt in Falzumfangsrichtung bewegbar ist und einem ersten Steuerelement, das an dem Abschnitt des Betätigungsmecha nismus angeordnet ist, und einem zweiten Steuerelement, das an einem Querschieber angeordnet ist, wobei der Querschieber ein Riegelelement aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Schiebefenster oder eine Schiebetür mit einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung. Um den Flügel einer Schiebetür oder eines Schiebefensters dicht schließen zu können, sollte ein Flügel senkrecht zu seiner Hauptebene gegen eine an einem Festfeld, einem festen Rahmen oder einem anderen Flügel vorgesehene, insbesondere umlaufende, Dichtung gedrückt werden können. Hierzu kann eine Ver- Schlussanordnung verwendet werden, die in der Lage sein muss, für einen ent- sprechenden Anzug des Flügels an einer Dichtung zu sorgen, damit beim Verriegeln des Flügels dieser gut an die umlaufende Dichtung angedrückt wird. Aus der EP 2 778 329 Al ist beispielsweise eine Verschlussanordnung bekannt, die ein Lagerelement, welches an einem Flügel, einer festen Einfassung oder einem Festfeld der Schiebetür oder des Schiebefensters befestigbar ist, und einen am Lagerelement relativ zu diesem bewegbar angeordneten Querschieber aufweist, wobei der Querschieber ein Steuerelement, welches im montierten Zustand der Verschlussanordnung mit einer Betätigungseinrichtung der Schiebetür oder des Schiebefensters zusammenwirkt, und ein Schließelement aufweist. Das Schlie- ßelement wirkt mit einem Schließstück zusammen, welches beispielsweise an einem feststehenden Flügel oder einer festen Einfassung angeordnet ist. Beim Schließen des Flügels fährt das Schließelement der Verschlussanordnung in das Schließstück ein und kann anschließend senkrecht zur Hauptebene der Schiebetür oder Schiebefensters verlagert werden, um dadurch einen Flügel an eine Dichtung anzudrücken.

Solche Schiebetüren werden am griffseitigen vertikalen Holm mit einem anderen Holm verriegelt, um ein Verschieben des Flügels in Schiebeöffnungsrichtung zu verhindern. Um Montagetoleranzen auszugleichen, muss hier ein gewisses Spiel einkonstruiert werden. Wird z.B. bei einem Einbruchversuch ein so verriegelter Flügel mit einer gewissen Kraft in horizontaler Schiebeöffnungsrichtung beaufschlagt, kann es passieren, dass ein am griffabgewandten vertikalen Holm angeordnetes Schließelement aus dem Schließstück herausgleitet. Somit ist keine ausreichende Einbruchhemmung mehr gegeben.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Beschlaganordnung dahingehend weiter zu bilden, dass eine Bewegung des Schiebeflügels einer Schiebe- tür oder eines Schiebefensters bei an sich verriegeltem Schiebeflügel unterbun den werden kann.

Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch eine Beschlaganordnung für ein Schiebefenster oder eine Schiebetür mit einem an einem Schiebeflügel anordenbaren Betätigungsmechanismus, der zumindest mit einem Abschnitt in Falzumfangsrichtung bewegbar ist und einem ersten Steuerelement, das an dem Abschnitt des Betätigungsmechanismus angeordnet ist, und einem zweiten Steu- erelement, das an einem Querschieber angeordnet ist, wobei der Querschieber ein Riegelelement aufweist und die Steuerelemente Zusammenwirken und derart aufeinander abgestimmt sind, dass bei einer Bewegung des Abschnitts in Verriegelungsrichtung das Riegelelement senkrecht zu einer Hauptebene des Schiebefensters oder der Schiebtür von dem Schiebeflügel weg bewegt wird. Durch diese Maßnahme ist es möglich, dass das Riegelelement in eine entsprechende Auf- nähme einer festen Einfassung oder eines feststehenden Holms eingreift, so dass der Schiebeflügel relativ zu der festen Einfassung oder dem feststehenden Holm nicht bewegt werden kann. Der feststehende Holm kann dabei Bestandteil eines festen Rahmens, eines Festfelds oder eines anderen (Schiebe-)flügels, der in seiner Position arretiert ist, sein. Der Querschieber der erfindungsgemäßen Be- Schlaganordnung ist somit in entgegengesetzter Richtung bewegbar wie der Querschieber der eingangs beschriebenen Verlagerungsanordnung. Während so- mit mit dem einen Querschieber und dem daran angeordneten Schließelement der Flügel an einen festen Rahmen, ein Festfeld oder einen anderen (Schiebe- jflügel angezogen wird, das Schließelement also in Richtung Schiebeflügel be- wegt wird, wird mit dem Querschieber der erfindungsgemäßen Beschlaganordnung eine entgegengesetzte Bewegung durchgeführt, um den Schiebeffügel zumindest in seiner Schieberichtung unverschiebbar festzulegen.

Es kann ein Flügelbefestigungsteil vorgesehen sein, an dem der Querschieber verschiebbar angeordnet ist. Das Flügelbefestigungsteil kann ortsfest an dem Schiebeflügel befestigt werden und der Querschieber kann durch das Flügelbefes- tigungsteil geführt sein und relativ zum Flügelbefestigungsteil bewegbar angeordnet sein. Eines der Steuerelemente kann als sich zumindest abschnittsweise quer zur Falzumfangsrichtung erstreckende Steuerkontur und das andere Steuerelement als mit der Steuerkontur zusammenwirkender Steuerzapfen ausgebildet sein. Bei- spielsweise kann an dem Abschnitt des Betätigungsmechanismus ein Steuerzap- fen vorgesehen sein, der in eine entsprechende Steuerkontur des Querschiebers eingreift. Die Steuerkontur kann beispielsweise als Kulisse ausgebildet sein. Auf diese Art und Weise kann eine besonders einfache Steuerung des Querschiebers erfolgen.

Das Riegelelement kann an dem Querschieber befestig bar sein, insbesondere in den Querschieber einschraubbar sein. Dadurch wird die Montage der Beschlaganordnung erleichtert. Insbesondere können zunächst Querschieber und Flügelbefestigungsteil montiert werden und anschließend kann das Riegelelement mit dem Querschieber verbunden werden, insbesondere in diesen eingeschraubt werden. Weiterhin besteht die Möglichkeit, abhängig von den verwendeten Rahmen- oder Flügelprofilen, unterschiedlich lange Riegelelemente einzusetzen, um auf diese Weise sicherzustellen, dass das Riegelelement tatsächlich mit einem gegenüberliegend angeordneten festen Holm Zusammenwirken kann.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann ein Gegenstück für das Riegelelement vorgesehen sein, mit einer Aufnahme zur formschlüssigen Aufnahme des Riegelelements. Insbesondere kann die Aufnahme das Riegelelement umfangsmäßig formschlüssig umgeben. Das Gegenstück kann an einer festen Einfassung oder einem feststehenden Holm anordenbar sein. Somit kann das Riegelelement und damit der Schiebeflügel nicht nur in einer Schieberichtung ortsfest festgelegt werden, sondern kann auch ein Ausheben des Schiebeflügels verhindert werden. Durch die Beschlaganordnung, insbesondere das Zusammenwirken von Riegelelement und Gegenstück, kann somit eine Festlegung des Schiebeflügels sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung erfolgen. Das Gegenstück kann aus Stahl ausgebildet sein und mit dem Holm verschraubt sein. Dadurch ergibt sich eine besonders stabile Anordnung. Besonders bevorzugt ist es, wenn die Aufnahme als Durchgangsausnehmung ausgebildet ist. Somit kann das Riegelelement das Gegenstück vollständig durchgreifen. Weitere Vorteile ergeben sich, wenn der Abschnitt des Betätigungsmechanismus ein Treibstangenabschnitt ist. An dem Treibstangenabschnitt kann somit eines der Steuerelemente angeordnet sein.

An dem Betätigungsmechanismus kann ein drittes Steuerelement vorgesehen sein, das mit einem vierten Steuerelement eines zweiten Querschiebers, der ein Schließelement aufweist, zusammenwirkt, wobei das dritte und vierte Steuerelement derart aufeinander abgestimmt sind, dass bei einer Bewegung des Betätigungsmechanismus, insbesondere des Abschnitts, in Verriegelungsrichtung das Schließelement senkrecht zur Hauptebene des Schiebefensters oder der Schiebetür zu dem Schiebeflügel hin bewegt wird. Somit können an der Beschlaganordnung zwei Querschieber vorgesehen sein, die bei einer Bewegung des Betätigungsmechanismus, insbesondere der Treibstange, in Verriegelungsrichtung zueinander entgegengesetzte Bewegungen ausführen. Somit kann ein Flügel zum einen an einen festen Rahmen oder ein Festfeld oder einen anderen (Schiebe-)flügel angezogen werden und zum anderen ein Riegelelement ausgefahren werden, um den Schiebeflügel in seiner Position festzulegen.

In den Rahmen der Erfindung fällt außerdem ein Schiebefenster oder eine Schiebetür mit einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung.

Gemäß einer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass ein insbesondere ortsfester Holm, insbesondere eines festen Rahmens, eines Festfelds oder eines anderen (Schiebe-)flügels im Bereich der Aufnahme des Gegenstücks eine Ausnehmung zur zumindest teilweisen Aufnahme des Riegelelements aufweist Somit kann das Riegelelement nicht nur durch das Gegenstück in seiner Lage fixiert werden, sondern auch durch einen Holm, insbesondere eines Festfelds oder eines festen Rahmens oder dergleichen. Dadurch kann auch sichergestellt werden, dass das Riegelelement das Gegenstück vollständig durchgreifen kann. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigt, sowie aus den Ansprüchen. Die dort gezeigten Merkmale sind nicht notwendig maßstäblich zu verstehen und derart dargestellt, dass die erfindungsgemäßen Beson derheiten deutlich sichtbar gemacht werden können. Die verschiedenen Merkma- le können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein.

In der schematischen Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Schiebetür;

Fig. 2 einen Ausschnitt im Bereich A der Figur 1;

Fig. 3 eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Beschlaganord- nung;

Fig. 4a eine Ansicht auf die Rückseite eines ersten Querschiebers;

Fig. 4b die Ansicht auf die Rückseite eines zweiten Querschiebers;

Fig. 5 eine Querschnittsdarstellung für eine Verriegelungsstellung; und

Fig. 6 die entriegelte Stellung.

Die Figur 1 zeigt eine Schiebetür 1 mit einer festen Einfassung 2, zwei Festfel - dern 3, 4 und zwei Schiebeflügeln 5, 6. Zum Öffnen der Schiebetür 1 können die Flügel 5, 6 über die Festfelder 3, 4 geschoben werden. Um die Flügel 5, 6 in der gezeigten Stellung abzudichten, müssen diese senkrecht zu ihrer Hauptebene in Richtung feste Einfassung 2 bzw. vertikale Holme 21 der Festfelder 3, 4 angezogen werden. Dies erfolgt beispielsweise mit Hilfe einer Verschlussanordnung an der Stelle A,

Weiterhin muss verhindert werden, dass die Schiebeflügel 5, 6 in einer verriegel- ten Stellung in Schiebeöffnungsrichtung verlagert werden können (zumindest muss ein bisher übliches Spiel verringert werden). Dies kann durch eine erfindungsgemäße Beschlaganordnung erreicht werden, die nachfolgend mit Bezug zu der Figur 2 beschrieben wird.

Die erfindungsgemäße Beschlaganordnung 10 umfasst einen Betätigungsmecha- nismus 11, der einen Abschnitt 12 umfasst, der in diesem Fall als Treibstangenabschnitt ausgebildet ist. Der Abschnitt 12 umfasst ein erstes Steuerelement 13 (siehe Figur 3), welche mit einem zweiten Steuerelement 14 (siehe Figur 4a) zusammenwirkt. Das Steuerelement 14 ist auf der Rückseite eines ersten Querschiebers 15 angeordnet, der durch ein Flügelbefestigungsteil 16 an einem Holm 17 des Schiebeflügels 6 gehalten ist und relativ zu diesem senkrecht zur Haupt- ebene der Schiebetür 1 verlagerbar ist.

Der erste Querschieber 15 weist ein Riegelelement 18 auf, welches zusammen mit dem Querschieber 15 senkrecht zur Hauptebene des Schiebeflügels 6 bzw. der Schiebetür 1 verlagerbar ist. Wenn demnach der Abschnitt 12 in Verriegelungsrichtung bewegt wird, wird das Riegelelement 18 vom Schiebeflügel 6 weg in Richtung des Holms 21 bewegt. Dabei gelangt das Riegelelement 18 in ein Ge- genstück 22, genauer gesagt in eine Aufnahme 23 des Gegenstücks 22, das an dem Holm 21 befestigt ist. Die Aufnahme 23 ist als Durchgangsöffnung ausgebildet und umschließt das Riegelelement 18 umfangsmäßig. Das Riegelelement 18 ist demnach in einer verriegelten Stellung formschlüssig in der Aufnahme 23 an- geordnet.

In der Figur 2 ist eine entriegelte Stellung gezeigt, in der das Riegelelement 18 von dem Gegenstück 22 beabstandet gezeigt ist. Weiterhin lässt sich der Figur 2 ein zweiter Querschieber 25 entnehmen, der ebenfalls wie der Querschieber 15 mit dem Betätigungsmechanismus 11 bewegungsgekoppelt ist. Zu diesem Zweck weist der Abschnitt 12 ein drittes Steue- relement 26 (siehe Figur 3) auf, welches mit einem vierten Steuerelement 27 (siehe Figur 4b) zusammenwirkt. Bei einer Bewegung des Abschnitts 12 in Verriegelungsrichtung (nach unten) wird jedoch der Querschieber 25 entgegen gesetzt zum Querschieber 15 bewegt, d.h. ein am Querschieber 25 angeordnetes Schließelement 28, welches mit einem Schließstück 29 zusammenwirkt, das ebenfalls am Holm 21 befestigt ist, wird zum Schiebeflügel 6 hinbewegt, so dass ein Anzug des Schiebeflügels 6 an den Holm 21 erfolgt.

In der Figur 3 ist eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Beschlagan ordnung 10 gezeigt. Für die mit Bezug zu Figur 2 beschriebenen Teile werden dieselben Bezugsziffern verwendet. Anhand der Figur 3 ist zu erkennen, dass so- wohl das Riegelelement 18 als auch das Schließelement 28 in die jeweiligen Querschieber 15, 25 eingeschraubt werden können. Dadurch erleichtert sich die Montage an der Schiebetür 1. Auch der Querschieber 25 ist durch ein Flügelbefestigungsteil 30 an dem Schiebeflügel 6 gehalten und wird durch das Flügelbe- festigungsteil 30 geführt.

Die Figuren 4a, 4b zeigen eine Draufsicht auf die Rückseite der Querschieber 15, 25. Insbesondere sind dort die Steuerelemente 14, 27 zu erkennen, die als Steuerkonturen ausgebildet sind und in entgegengesetzter Richtung gebogen sind. Dadurch wird erreicht, dass bei einer Bewegung des Abschnitts 12 in Verriege lungsrichtung der eine Querschieber vom Schiebeflügel 6 weg und der andere Querschieber zum Schiebeflügel 6 hinbewegt wird. Bei einer Bewegung des Abschnitts 12 in Entriegelungsrichtung erfolgt jeweils die entgegen gesetzte Bewe- gung der Querschieber 15, 25.

Die Figur 5 zeigt eine Querschnittsdarstellung für eine Verriegelungsstellung. Hier ist zu sehen, dass das Riegelelement 18 in das Gegenstück 22 eingreift bzw. die Aufnahme 23 durchdringt und teilweise in den Holm 21 ragt. Die Figur 6 zeigt die entriegelte Stellung. Hier ist zu erkennen, dass das Riegelelement 18 nicht mehr in Eingriff mit dem Gegenstück 22 steht, so dass eine

Schiebebewegung des Schiebeflügels 6 möglich ist.