Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Scherenbeschlag, umfassend einen Scherenarm und einen gelenkig mit dem Scherenarm gekoppelten Scherenlenker, wobei der Scherenlenker an einer ersten Koppelstelle mit einer dem Flügel des Fensters oder der Tür zugeordneten Stulpschiene um eine Drehachse drehbar gelagert ist. Beschlaganordnungen dieser Art bilden einen sogenannten Dreh/Kipp-Beschlag, mit dem der Flügel nicht nur bandseitig an einem Blendrahmen drehbar gelagert ist, sondern der auch eine Kippöffnung des Flügels ermöglicht. Der dazu vorgesehene Scherenbeschlag koppelt üblicherweise den Flügel insbesondere an dessen Oberseite mit dem Blendrahmen und verbessert die Stabilität der Lagerung des Flügels an dem Blendrahmen bei einem Drehöffnen des Flügels, indem er den Flügel insbesondere gegen aufgrund der Schwerkraft an dem Flügel angreifende vertikal nach unten ausgerichtete Zugkräfte stützt. Gleichzeitig ermöglicht er auch ein Kippöffnen des Flügels, wobei der Scherenbeschlag einerseits das Maß, um das der Flügel gekippt werden kann, begrenzt und andererseits den gekippten Flügel an dessen der Kippachse gegenüberliegenden und somit vom Blendrahmen wegkippenden Seite mit dem Blendrahmen koppelt.

Der Scherenbeschlag umfasst einen Scherenarm und einen Scherenlenker, die gelenkig miteinander verbunden sind, um nach Art eines Scherenmechanismus ausspreizen zu können. Der Scherenarm ist in der Regel länglich ausgebildet und wird an einer zweiten Koppelstelle über einen Bandwinkel schwenkbar mit einem an dem Blendrahmen vorgesehenen Scherenlager gekoppelt. Mit dem anderen Ende ist der Scherenarm in der Regel mit dem Flügel gekoppelt, allerdings nicht starr, sondern in einem Langloch oder einer Nut am Flügel bzw. an der Stulpschiene, so dass das gekoppelte Ende zwischen verschiedenen Positionen geführt werden kann. Die Kopplungsstelle zwischen Scherenarm und Scherenlenker umfasst hingegen üblicherweise einen festen, von den Enden des Scherenarms beabstandeten Anlenkungspunkt und der Scherenlenker ist seinerseits an der genannten ersten Koppelstelle ortsfest mit dem Flügel gekoppelt. Auf diese Weise kann die Flügelseite, an der der Scherenbeschlag angeordnet ist, von dem Blendrahmen weggekippt werden, da der Scherenarm und der Scherenlenker, die bei geschlossenem Flügel parallel zueinander ausgerichtet sind, beim Kippöffnen des Flügels aufscheren können.

Bei der Montage des Flügels an dem Blendrahmen ist es wichtig, dass die wirksame Länge des Scherenbeschlages, d.h. der Abstand zwischen der ersten Koppelstelle, an der der Scherenlenker mit dem Flügel gekoppelt ist und an der somit der Flügel durch den Scherenbeschlag gehalten wird, und derjenigen Stelle am Blendrahmen, an der der Scherenarm über den Bandwinkel mit dem Scherenlager gekoppelt ist, korrekt eingestellt ist. Die wirksame Länge kann, wie zuvor beschrieben, durch den Abstand zwischen der ersten Koppelstelle, wenn diese wie bei den bekannten Scherenbeschlägen üblich an einem festen Punkt der Stulp- schiene angeordnet ist, und derjenigen Stelle am Blendrahmen, an der der Scherenarm über den Bandwinkel mit dem Scherenlager gekoppelt ist, ermittelt werden. Grundsätzlich kann die wirksame Länge durch den Abstand zwischen einem anderen festen Punkt der Stulpschiene und derjenigen Stelle am Blendrahmen, an der der Scherenarm über den Bandwinkel mit dem Scherenlager gekoppelt ist, bzw. einem anderen festen Punkt des Scherenarms, welcher sich näher an dem Scherenlager als der feste Punkt der Stulpschiene befindet, definiert werden. Ist die wirksame Länge des Scherenbeschlages zu lang, führt dies dazu, dass die bandferne Unterseite des Flügels beim Schließen aus dem drehgeöffneten Zustand an einem unteren Abschnitt des Blendrahmens aufläuft bzw. schleift. Ausgehend von diesem Problem ist es Aufgabe der hier vorliegenden Erfindung, einen Scherenbeschlag bereitzustellen, der auf einfache Art und Weise das Auflaufen bzw. Schleifen von Fensterflügeln oder Türflügeln am unteren Abschnitt des Blendrahmens verhindert.

Die Aufgabe wird durch eine Beschlaganordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch gelöst, dass der Scherenlenker an der ersten Koppelstelle gegenüber der Stulpschiene in einer Richtung quer zu der Drehachse verschiebbar ist und an der Stulpschiene ein Anschlag für den Scherenlen- ker vorgesehen ist, der so positioniert und ausgebildet ist, dass beim Kippschließen des Flügels der Scherenlenker durch den Anschlag gegenüber der Stulpschiene verschoben wird, so dass eine Verkürzung der wirksamen Länge des Scherenbeschlages erfolgt. Da die erste Koppelstelle gegenüber der Stulpschiene in einer Richtung quer zu der Drehachse verschiebbar ist und somit keinen festen Punkt der Stulpschiene darstellt, ist die wirksame Länge - im Vergleich zu bekannten Scherenbeschlägen, bei denen sich die erste Koppelstelle an einem festen Punkt der Stulpschiene befindet - hier nicht durch den Abstand zwischen der ersten Koppelstelle und derjenigen Stelle am Blendrahmen, an der der Scherenarm über den Bandwinkel mit dem Scherenlager gekoppelt ist, ermittelbar. Stattdessen kann die wirksame Länge bei dem erfindungsgemäßen Scherenbeschlag durch den Abstand zwischen einem festen Punkt der Stulpschiene, beispielsweise dem bandfernen Ende der Stulpschiene, und derjenigen Stelle am Blendrahmen, an der der Scherenarm über den Bandwinkel mit dem Scherenlager gekoppelt ist bzw. einem anderen festen Punkt des Scherenarms, welcher sich näher an dem Scherenlager als der feste Punkt der Stulpschiene befindet, ermittelt werden.

Die Verkürzung der wirksamen Länge bezeichnet somit eine Abnahme des Ab- Standes zwischen einem festen Punkt der Stulpschiene und derjenigen Stelle am Blendrahmen, an der der Scherenarm über den Bandwinkel mit dem Scherenlager gekoppelt ist, bzw. einem anderen festen Punkt des Scherenarms, welcher sich näher an dem Scherenlager als der feste Punkt der Stulpschiene befindet. Letztendlich bewegt sich die Stulpschiene durch das Kippschließen des Flügels und der daraus resultierenden Verkürzung der wirksamen Länge relativ zu dem Scherenarm und in Richtung einer zweiten Koppelstelle. Im Vergleich zu einer aus dem Stand der Technik bekannten Beschlaganordnung ohne verschiebbare erste Koppelstelle, d.h. mit einer an einem festen Punkt der Stulpschiene angeordneten, rein rotatorisch ausgebildeten ersten Koppelstelle, mit im gekippten Zustand des Flügels gleicher wirksamen Länge, befindet sich die Stulpschiene der erfindungsgemäßen Beschlaganordnung bei geschlossenem Flügel somit näher an der zweiten Koppelstelle.

Ein Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass beim Schließen des Fensters bzw. der Tür aus einer gekippten Stellung die wirksame Länge des Scherenbeschlags automatisch verkürzt wird und damit beim Drehöffnen bzw. -schließen des Flügels die bandferne Seite des Flügels angehoben ist, so dass sie nicht am unteren Abschnitt des Blendrahmens aufläuft bzw. schleift. Im gekippten Zustand kann die bandferne Seite des Flügels jedoch auf dem Blendrahmen aufliegen, wodurch die mechanische Beanspruchung der Beschlaganordnung, und insbesondere des Scherenlagers, im gekippten Zustand verringert wird.

Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind aus den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen.

Gemäß einer Ausführungsform kann der Scherenarm an einer zweiten Koppelstelle mit einem am Blendrahmen des Flügels befestigbaren Scherenlager koppelbar sein, um den Flügel drehbar am Blendrahmen zu lagern. Dies hat den Vorteil, dass man das Fenster bzw. den Fensterflügel in üblicher weise drehöffnen kann. Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Scherenlenker ein als Kulisse ausgebildetes, insbesondere abgerundetes und/oder asymmetrisches Ende auf, das mit dem Anschlag zusammenwirkt. Ein solches als Kulisse ausgebildetes Ende kann beim Schließen des Fensters aus der Kippstellung und der daraus resultierenden Schwenkbewegung des Scherenlenkers in Kontakt mit dem Anschlag kommen, um den Scherenarm in Richtung quer zur Drehachse der ersten Koppelstelle und insbesondere im Wesentlichen längs der Stulpschiene zu verschieben. In anderen Worten kann durch die Kulisse der Anschlag und somit auch die Stulpschiene relativ zu dem Scherenarm in Richtung der bandnahen Seite, an der das Scherenlager angeordnet ist, verschoben werden. Somit wird auf besonders einfache Art und Weise die wirksame Länge des Scherenbeschlags verkürzt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Scherenarm über eine dritte Koppelstelle mit der Stulpschiene schwenkbar und lateral verschiebbar verbunden. Dies ermöglicht eine stabile Lagerung des Flügels beim Kippöffnen und ermöglicht das beim Kippen des Flügels notwendige Öffnen und Schließen des Scherenbeschlags.

Bevorzugt kann der Anschlag versetzt zur Mittelachse der Stulpschiene angeord- net sein. Dabei ist der Anschlag vorteilhafterweise so zur Mittelachse versetzt angeordnet, dass er bei kippgeöffnetem Fenster auf der von dem Scherenarm abgewandten Seite der Stulpschiene angeordnet ist. Dies hat den Vorteil, dass die relative Verschiebung des Scherenlenkers gegenüber der Stulpschiene quer zur Drehachse der ersten Koppelstelle besonders einfach realisiert werden kann.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Anschlag als separates Bauteil ausgebildet, welches mit der Stulpschiene befestigt, insbesondere verschraubt, vernietet oder auf diese aufgesteckt ist. Es ist auch möglich, dass der Anschlag einteilig mit der Stulpschiene ausgebildet ist. Die Ausbildung des Anschlags als separates Bauteil hat den Vorteil, dass durch die größere mögliche Übertragungs- fläche eine bessere Kraftübertragung zwischen Scherenlenker und Anschlag realisiert werden kann.

Vorteilhaft kann der Anschlag einen zylindrischen Abschnitt aufweisen, wobei die Symmetrieachse des zylindrischen Abschnitts parallel zu der Drehachse der ersten Koppelstelle verläuft. Dies hat den Vorteil, dass der Scherenlenker besonders gut an der Außenfläche des zylindrischen Abschnitts abrollen kann.

Zusätzlich kann die Höhe des zylindrischen Abschnitts im Wesentlichen mit einer Höhe des Scherenlenkers übereinstimmen. Dies hat den Vorteil, dass die Bauhöhe des gesamten Scherenbeschlags gering gehalten wird und gleichzeitig eine maximale Kraftübertragung bei minimiertem Verschleiß möglich ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist es möglich, dass der Scherenlenker bei gekipptem Flügel von dem Anschlag beabstandet ist oder ohne wesentliche Krafteinwirkung an dem Anschlag anliegt. Es ist aber auch möglich, dass der Scherenlenker bei gekipptem Flügel an dem Anschlag anliegt und eine Kraft auf den Anschlag ausübt. Wenn der Scherenlenker bei gekipptem Flügel von dem Anschlag beabstandet ist, hat dies den Vorteil, dass die Belastung auf den An- schlag niedriger ist und somit der Anschlag eine längere Haltbarkeit aufweist.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausführungsform umfasst die erste Koppelstelle ein Langloch sowie ein in das Langloch eingreifendes Kopplungselement. Das Kopplungselement kann beispielsweise einen Bolzen umfassen. Auf diese Weise kann eine einfache und verlässliche Führung zwischen Scherenlenker und Stulpschiene realisiert werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind das Langloch in der Stulpschiene und das Kupplungselement an dem Scherenlenker ausgebildet. Dabei kann das Langloch beispielsweise durch Stanzen hergestellt werden, während das Kopp- lungselement durch eine Presspassung mit dem Scherenlenker verbunden ist. Diese Verbindungsweise hat den Vorteil, dass sie besonders einfach zu fertigen ist. Gemäß einer alternativen Ausführungsform ist es auch möglich, das Langloch in dem Scherenlenker und das Kopplungselement an der Stulpschiene auszubil- den.

Die Stulpschiene kann als separates Teil an dem Fensterflügel fixiert sein. Es ist aber auch, vor allem bei Aluminiumfenstern, denkbar, die Stulpschiene integral mit dem Fensterflügel auszubilden. Dies hätte den Vorteil, dass der Zusammenbau des Fensters weniger Schritte benötigt.

Die Beschlaganordnung mit den Merkmalen gemäß dem Anspruch 1 kann in ein Fenster, eine Tür oder dergleichen verbaut sein. Nachfolgend wird die Erfindung lediglich beispielhaft unter Bezugnahme auf die Figuren näher erläutert. zeigt eine Explosionszeichnung einer erfindungsgemäßen

Beschlaganordnung in einer perspektivischen Ansicht.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen

Beschlaganordnung in zusammengebautem Zustand.

Fig. 3A zeigt eine Schnittdarstellung der Beschlaganordnung entlang der Schnittkante A-A aus Fig. 3B.

Fig. 3B Beschlaganordnung in einem geöffneten Zustand

Fig. 4A zeigt eine Schnittdarstellung der Beschlaganordnung entlang der Schnittkante B-B aus Fig. 4B. Fig. 4B zeigt eine Draufsicht der Beschlaganordnung in einem geschlossenen Zustand. Gemäß den Figuren 1 und 2 umfasst die Beschlaganordnung 1 1 einen Scherenarm 13, einen Scherenlenker 15 und eine Stulpschiene 17 mit einem Anschlag 18. Zur drehbaren Kopplung von Scherenarm 13 und Scherenlenker 15 ist ein Bolzen 19 vorgesehen, der durch eine in dem Scherenarm 13 ausgebildete Öffnung 31 und eine mit der Öffnung 31 koaxial ausgerichtete, in dem Scherenlenker 15 aus- gebildete Öffnung 29 hindurchgreift.

Weiter ist der Scherenlenker 15 durch einen eine Öffnung 27 des Scherenlenkers 15 und ein erstes Langloch 25 der Stulpschiene 17 durchgreifenden Bolzen 21 mit der Stulpschiene 17 um eine Drehachse 49 drehbar und lateral zu der Drehachse 49 verschiebbar gekoppelt. Die Kopplung bildet eine erste Koppelstelle 39 der Beschlaganordnung 1 1 . Die laterale Verschiebbarkeit wird dadurch erreicht, dass der Bolzen 21 in dem ersten Langloch 25 in Längsrichtung der Stulpschiene 17 bewegbar geführt ist. In ähnlicher Weise ist der Scherenarm 13 an einer dritten Koppelstelle 45 mit der Stulpschiene 17 drehbar und lateral verschiebbar gekoppelt. Zur Bildung der dritten Koppelstelle 45 ist ein Bolzen 23 durch eine Öffnung 33 an einem Ende des Scherenarms 13 und gleichzeitig durch ein in der Stulpschiene 17 ausgebildetes zweites Langloch 35 hindurch geführt. Das zweite Langloch 35 ermöglicht wieder die laterale Verschiebbarkeit des Bolzens 23 und damit des Scherenarms 13 gegenüber der Stulpschiene 17.

Der Anschlag 18 ist in ein Fixierloch 37 der Stulpschiene 17 eingeführt, welches in Längsrichtung der Stulpschiene 17 in geringem Abstand zu dem ersten Langloch 25 und versetzt zur Mittelachse der Stulpschiene 17 angeordnet ist. Weiterhin ist in Fig. 1 ein Blendrahmen 41 schematisch angedeutet, an dem der Scherenarm 13 über ein eine zweite Koppelstelle 43 definierendes Scherenlager koppelbar ist.

Der Scherenlenker 15 weist an einer Stirnseite eine Kulisse 47 auf, welche wie in Fig. 2 gezeigt, mit dem Anschlag 18 in Kontakt steht. Beim Schließen des Flügels aus seiner Kippstellung wird der Scherenlenker 15 um die Drehachse 49 der ersten Koppelstelle 39 verschwenkt. Durch die Kulisse 47, die an dem Anschlag 18 anliegt und während der Schwenkbewegung an dem Anschlag 18 abläuft, wird dabei eine Kraft vom Anschlag 18 auf den Scherenlenker 15 übertragen, so dass dieser in Längsrichtung der Stulpschiene 17 verschoben wird. Diese Verschiebung wird ermöglicht, da sich der Bolzen 21 entlang des ersten Langlochs 25 in Längsrichtung der Stulpschiene 17 bewegen kann. Darüber hinaus wird die Bewegung des Scherenlenkers 15 über den Bolzen 19 auf den Scherenarm 13 und damit auch auf den Bolzen 23 übertragen, so dass sich dieser in dem zweiten Langloch 35 in eine Richtung von dem Anschlag 18 weg bewegt. Die Form der Kulisse 47 entspricht dabei annähernd einer Viertel Ellipse, so dass der Abstand zwischen dem Anschlag 18 und dem Bolzen 21 durch das Schließen des Flügels stetig vergrößert wird. Schlussendlich wird hierdurch die Stulpschiene 17 relativ zu dem Scherenarm 13 in Richtung der bandnahen Seite, in den Figuren nach rechts, verschoben.

Dies ist auch aus den Figuren 3A, 3B, 4A und 4B ersichtlich. Im gekippten Zustand des Flügels befindet sich der Bolzen 21 in einem Bereich des ersten Langlochs 25, der dem Anschlag 18 naheliegt (Fig. 3A und 3B). Im geschlossenen Zustand des Flügels, in dem die Mittelachsen von Scherenarm 13 und Scherenlenker 15 parallel zueinander ausgerichtet sind (Fig. 4A und Fig. 4B), ist der Bolzen 21 hingegen in einem Bereich des ersten Langlochs 25 angeordnet, welcher vom Anschlag 18 entfernt liegt. Während des Schließens des Flügels aus einer kippgeöffneten Position, wie in Fig. 3B gezeigt, in eine geschlossene Position, wie in Fig. 4B gezeigt, läuft der Anschlag 18 entlang der Kulisse 47 ab. Durch die Form der Kulisse 47 wird dabei der Bolzen 21 in Längsrichtung der Stulpschiene

17 im ersten Langloch 25 geführt und damit auch der Scherenlenker 15 gegenüber der Stulpschiene 17 in entsprechender Weise verschoben. Da der Scherenlenker 15 über den Bolzen 19 mit dem Scherenarm 13 unverschiebbar verbunden ist und der Scherenarm 13 letztlich über die zweite Koppelstelle 43 unverschiebbar mit dem Blendrahmen 41 verbunden ist, wird während des Schließvorgangs letztlich die Stulpschiene 17 und der damit verbundene Flügel von dem Scherenlenker 15 so mit einer Kraft beaufschlagt, dass der obere Teil des Flügels in Richtung Bandwinkel gedrückt wird und sich so die wirksame Länge des Scherenbe- schlags verkürzt.

Scherenarm 13, Scherenlenker 15 und Stulpschiene 17 sind flächige, bandförmige Teile, deren Flächen parallel zueinander liegen. Die Achsen der Bolzen 19, 21 und 23 und des Anschlags 18 liegen jeweils senkrecht zu Scherenarm 13, Scheren- lenker 15 und Stulpschiene 17. Wie beispielsweise in Fig. 4A zu sehen ist, sind die Bolzen 19, 21 und der Anschlag 18 zylinderförmig mit jeweils zwei verschiedenen Durchmessern ausgebildet und weisen somit jeweils eine Wellenschulter auf.

Somit können sie eine definierte Tiefe in die jeweiligen Öffnungen 27, 29 und in das Fixierloch 37 eingesteckt werden. Das Fixierloch 37 ist im Vergleich zum ers- ten Langloch 25 in Richtung der Breite der Stulpschiene 17 versetzt. Der Anschlag

18 ist in der gezeigten Ausführungsform in die Stulpschiene 17 eingeklipst und kann sich um seine Achse drehen, um die Reibung zwischen dem Anschlag 18 und der Kulisse 47 beim Kippschließen des Flügels zu verringern. Es ist aber auch möglich, den Anschlag 18 drehfest mit der Stulpschiene 17 zu verbinden oder gar einteilig mit der Stulpschiene 17 auszuführen. Die Stulpschiene 17 kann wie in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigt als separates Bauteil ausgeführt sein, welches dann an dem Flügel befestigt wird, alternativ dazu jedoch auch in den Flügel integriert sein.

Alle hier beschriebenen Aspekte, Ausführungsformen und Merkmale der Erfindung können, insbesondere auch losgelöst von der konkreten Ausgestaltung, in deren Zusannnnenhang sie erwähnt werden, jeweils miteinander kombiniert werden. Insbesondere können alle Gegenstände der abhängigen Ansprüche untereinander und mit jedem Gegenstand der unabhängigen Ansprüche kombiniert werden.

Bezugszeichenliste

1 1 Beschlaganordnung

13 Scherenarm

15 Scherenlenker

17 Stulpschiene

18 Anschlag

19 Bolzen

21 Bolzen

23 Bolzen

25 erstes Langloch

27 Öffnung

29 Öffnung

31 Öffnung

33 Öffnung

35 zweites Langloch

37 Fixierloch

39 erste Koppelstelle

41 Blendrahmen des Flügels

43 zweite Koppelstelle

45 dritte Koppelstelle

47 Kulisse

49 Drehachse