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Patent Searching and Data


Title:
FITTING ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/062595
Kind Code:
A1
Abstract:
A fitting arrangement for windows or doors comprises a cover rail for covering a fitting groove which is formed in a casement or sash of the window or of the door, a closure element, which can be moved along a longitudinal extension of the fitting groove between a release position and a locking position, and a gearing which can be actuated for moving the closure element. The cover rail is designed for mounting in a displaceable manner along the longitudinal extension in the fitting groove. The at least one closure element is mounted on the cover rail in a displaceable manner in and towards an extension direction extending transversely with respect to the longitudinal extension, wherein a control mechanism ensures that when the drive section is activated the closure element is displaced initially in the extension direction from a position retracted into the cover rail into a position extended from the cover rail and subsequently in the extended state together with the cover rail along the longitudinal extension of the fitting groove, in order to come into the locking position from the release position.

Inventors:
BAUMGARTNER RENE (AT)
BAUMGARTNER TOM (AT)
Application Number:
PCT/EP2015/073803
Publication Date:
April 28, 2016
Filing Date:
October 14, 2015
Export Citation:
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Assignee:
MACO TECHNOLOGIE GMBH (AT)
International Classes:
E05B15/02; E05C9/18; E05C5/00
Foreign References:
EP1593807A12005-11-09
DE202008015517U12009-02-26
AT7064U12004-09-27
FR320287A1902-12-06
EP2206860A22010-07-14
US20120306220A12012-12-06
DE102008025444A12009-12-03
Attorney, Agent or Firm:
MANITZ FINSTERWALD UND PARTNER GBR (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Beschlaganordnung (19) für Fenster, Türen oder dergleichen, insbesondere für Kunststofffenster oder Kunststofftüren, mit wenigstens einer Stulpschiene (23, 25) zum zumindest bereichsweisen Abdecken einer Beschlagnut (14), die in einem Blend- oder Flügelrahmen (1 1 ) des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist, wenigstens einem Verschluss-Element (27), das entlang einer Längserstreckung (L) der Beschlagnut (14) zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung bewegbar ist, und einem Getriebe, das zum Bewegen des Verschluss-Elements (27) betätigbar ist,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Stulpschiene (23, 25) für eine entlang der Längserstreckung (L) verschiebbare Lagerung in der Beschlagnut (14) ausgebildet ist und das wenigstens eine Verschluss-Element (27) in und entgegen einer quer zu der Längserstreckung (L) verlaufenden Ausfahrrichtung (V) verschiebbar an der Stulpschiene (23, 25) gelagert ist, wobei ein Steuermechanismus (75) der Beschlaganordnung (19) in deren montiertem Zustand dafür sorgt, dass das Verschluss-Element (27) bei einem Betätigen des Antriebsabschnitts zunächst in der Ausfahrrichtung (V) aus einer in die Stulpschiene (23, 25) eingefahrenen Stellung in eine aus der Stulpschiene (23, 25) ausgefahrene Stellung und anschließend in dem ausgefahrenen Zustand gemeinsam mit der Stulpschiene (23, 25) entlang der Längserstreckung (L) der Beschlagnut (14) verschoben wird, um aus der Freigabestellung in die Verriegelungsstellung zu gelangen. Beschlaganordnung nach Anspruch 1,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Verschluss-Element (27) linear verschiebbar an der Stulpschiene (23,

25) gelagert ist, insbesondere mittels einer Gleitlagerung.

Beschlaganordnung nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Verschluss-Element (27) in der eingefahrenen Stellung in der Stulpschiene (23, 25) versenkt ist.

Beschlaganordnung nach Anspruch 3,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Verschluss-Element (27) in der eingefahrenen Stellung nicht über eine bezüglich der Beschlagnut (14) nach außen weisende Oberseite (37) der Stulpschiene (23, 25) hinausragt, insbesondere wobei das Verschluss- Element (27) eine ebene Stirnfläche (35) aufweist, die mit der Oberseite (37) der Stulpschiene (23, 25) zumindest im Wesentlichen bündig ist, wenn sich das Verschluss-Element (27) in der eingefahrenen Stellung befindet.

Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Stulpschiene (23, 25) von keinem weiteren Element der Beschlaganordnung (19) überdeckt ist.

Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Stulpschiene (23, 25) seitliche Längskanten aufweist, die zum zumindest bereichsweisen Hintergreifen von Wandabschnitten (18) der Beschlagnut (14), welche von zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (16) der Beschlagnut (14) nach innen ragen, ausgebildet sind.

7. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

der Steuermechanismus eine Kulissenführung (75) umfasst, welche im montierten Zustand der Beschlaganordnung (19) ortsfest in der Beschlagnut (14) angeordnet ist und in welcher das Verschluss-Elennent (27) geführt ist, wobei die Kulissenführung (75) wenigstens einen Ausfahrabschnitt (79) umfasst, der im montierten Zustand der Beschlaganordnung (19) bezüglich der Längserstreckung (L) der Beschlagnut (14) schräg verläuft.

8. Beschlaganordnung nach Anspruch 7,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Kulissenführung (75) einen sich an den Ausfahrabschnitt (79) anschließenden Verschiebeabschnitt (81) umfasst, welcher im montierten Zustand der Beschlaganordnung (81) parallel zu der Längserstreckung (L) der Beschlagnut (14) verläuft.

9. Beschlaganordnung nach Anspruch 7 oder 8,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Kulissenführung (75) an einem Führungsbauteil (70) ausgebildet ist, das zum Einführen in die Beschlagnut (14) von deren Stirnseite her ausgebildet ist.

10. Beschlaganordnung nach Anspruch 9,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Führungsbauteil (70) mittels einer Rast- oder Klips-Verbindung in der

Beschlagnut (14) befestigbar ist.

11. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Verschluss-Element (27) als länglicher Riegelzapfen ausgeführt ist, dessen Zapfenachse sich zumindest im Wesentlichen in der Ausfahrrichtung (V) erstreckt.

12. Beschlaganordnung nach Anspruch 11 ,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

der Riegelzapfen einen Pilzkopf (29) aufweist.

13. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

der Antriebsabschnitt drehbetätigbar ist, wobei das Verschluss-Element (27) durch Drehen des Antriebsabschnitts ausgehend von einer Grundstellung um einen ersten Drehwinkel, beispielsweise um 45°, aus der eingefahrenen Stellung in die ausgefahrene Stellung bewegbar und durch Weiterdrehen des Antriebsabschnitts um einen zweiten Drehwinkel, beispielsweise um weitere 45°, aus der Freigabestellung in die Verriegelungsstellung bewegbar ist.

14. Fenster, Tür oder dergleichen, insbesondere Kunststofffenster oder Kunst- stofftür, mit einem Blend- oder Flügelrahmen (11), in welchem wenigstens eine Beschlagnut (14) ausgebildet ist, welche zwei gegenüberliegende Seitenwände (16) mit jeweiligen nach innen ragenden Wandabschnitten (18) aufweist, wobei die Stulpschiene (23, 24, 25) die nach innen ragenden Wandabschnitte (18) zumindest bereichsweise hintergreift, sodass ein Austreten der Stulpschiene (23, 24, 25) aus der Beschlagnut (14) in einer quer zu der Längserstreckung (L) der Beschlagnut (14) verlaufenden Richtung verhindert wird, und mit einer Beschlaganordnung (19) nach einem der vorstehenden Ansprüche.

15. Schließteil einer Beschlaganordnung (19) für Fenster, Türen oder dergleichen, insbesondere einer Beschlaganordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei das Schließteil (45) zur Befestigung an einem Blendrahmen oder an einem Flügelrahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist und eine Aufnahmeöffnung zum Aufnehmen eines Verschluss- Elements (27) wie eines Riegelzapfens aufweist, das an der anderen Komponente von Blendrahmen und Flügelrahmen verschiebbar gelagert ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Schließteil als längliche Schiene (45) ausgeführt ist, die eine die Auf- nahmeöffnung bildende Aussparung (55) aufweist.

16. Schließteil nach Anspruch 15,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Aussparung (55) ausschließlich zu einer Vorderseite der Schiene (45) hin geöffnet ist, welche im montierten Zustand des Schließteils auf der von einem Stülp des Blendrahmens oder Flügelrahmens abgewandten Seite der Schiene (45) ausgebildet ist. 17. Schließteil nach Anspruch 16,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Vorderseite (47) der Schiene (45) abgesehen von der Aussparung (55) eine zumindest im Wesentlichen geschlossene Fläche definiert. 18. Schließteil nach einem der Ansprüche 15 bis 17,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

sich die Schiene (45) im montierten Zustand über wenigstens 50% und bevorzugt über wenigstens 75% der Gesamtlänge einer Beschlagnut (14) des Blendrahmens oder Flügelrahmens erstreckt und/oder dass die Schiene (45) eine Gesamtlänge von wenigstens 30 cm aufweist.

19. Schließteil nach einem der Ansprüche 15 bis 18,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Aussparung (55) einen Einführungsabschnitt (57) und einen gegenüber dem Einführungsabschnitt (57) verschmälerten Verriegelungsabschnitt (59) aufweist, insbesondere wobei die Aussparung (55) schlüssellochartig geformt ist.

20. Schließteil nach einem der Ansprüche 15 bis 19,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Aussparung (55) durch eine bewegliche Abdeckung (60), insbesondere eine verschwenkbare Klappe, verschließbar ist.

21. Schließteil nach Anspruch 20,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

die bewegliche Abdeckung (60) durch eine Federeinrichtung in eine

Schließstellung vorgespannt ist.

22. Schließteil nach einem der Ansprüche 15 bis 21 ,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Schließteil entlang seiner Schienenlängsachse in mehrere, insbesondere drei, separate Schienenteile geteilt ist.

23. Schließteil nach einem der Ansprüche 15 bis 22,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Schließteil mehrere Aussparungen (55) aufweist, die entlang seiner Schienenlängsachse verteilt angeordnet sind.

24. Fenster, Tür oder dergleichen, insbesondere Kunststofffenster oder Kunststofftür, mit einem Blend- oder Flügelrahmen und mit einem Schließteil nach einem der Ansprüche 15 bis 23. 25. Fenster, Tür oder dergleichen nach Anspruch 24,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

sich das Schließteil über wenigstens 50% und bevorzugt über wenigstens 75% der Gesamtlänge einer Beschlagnut (14) des Blend- oder Flügelrahmens erstreckt.

26. Fenster, Tür oder dergleichen nach Anspruch 24 oder 25

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

wobei sich das Schließteil über wenigstens 50% und bevorzugt über wenigstens 75% einer Seite des Blend- oder Flügelrahmens erstreckt.

Description:
Beschlaganordnung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für Fenster, Türen oder dergleichen, insbesondere für Kunststofffenster oder Kunststofftüren, mit wenigstens einer Stulpschiene zum zumindest bereichsweisen Abdecken einer Beschlagnut, die in einem Blend- oder Flügelrahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist, wenigstens einem Verschluss-Element, das entlang einer Längserstreckung der Beschlagnut zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung bewegbar ist, und einem Getriebe, das zum Bewegen des Verschluss-Elements betätigbar ist.

Derartige Beschlaganordnungen werden auch als Kantenverschlüsse bezeichnet und dienen zum bedarfsweisen Festlegen des geschlossenen Flügelrahmens am zugehörigen Blendrahmen. Üblicherweise beruhen Kantenverschlüsse darauf, dass mittels des Getriebes, das z. B. über einen Griff oder Hebel betätigbar ist, mehrere am Flügelrahmen beweglich gelagerte Verschluss-Elemente in einen Eingriff mit zugehörigen, am Blendrahmen befestigten Schließteilen gebracht werden, oder umgekehrt am Blendrahmen beweglich gelagerte Verschluss-Elemente in einen Eingriff mit zugehörigen, am Flügelrahmen befestigten Schließteilen gebracht werden. Die Stulpschiene dient hierbei im Allgemeinen als äußerer Abschluss der Beschlagnut. Die Verschluss-Elemente können zum Beispiel an einer mit dem Getriebe gekoppelten Treib- oder Riegelstange befestigt und gemeinsam mit dieser verschiebbar sein. Die Stulpschiene muss in diesem Fall eine geeignete Aussparung wie z. B. ein Langloch aufweisen, durch welche das Verschluss-Element hindurchragen und innerhalb welcher es verschoben werden kann. Insbesondere im Bereich der Aussparung und des abstehenden Verschluss-Elements ist der Stülp des zugehörigen Blend- oder Flügelrahmens schlecht zu reinigen. Außerdem kann das abstehende Verschluss-Elennent beim Schließen des Flügels gegen eine andere Beschlag- komponente stoßen, falls die Falzluft aufgrund von Herstellungstoleranzen zu gering ist.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, leichter zu reinigende Fenster und Türen bereitzustellen und ein zuverlässigeres Schließen von Fenster- und Türflügeln zu ermöglichen.

Erfindungsgemäß ist die Stulpschiene für eine entlang der Längserstreckung verschiebbare Lagerung in der Beschlagnut ausgebildet und das wenigstens eine Verschluss-Elennent ist in und entgegen einer quer zu der Längserstreckung ver- laufenden Ausfahrrichtung verschiebbar an der Stulpschiene gelagert. Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Steuermechanismus der Beschlaganordnung in deren montiertem Zustand dafür sorgt, dass das Verschluss- Element bei einem Betätigen des Antriebsabschnitts zunächst in der Ausfahrrichtung aus einer in die Stulpschiene eingefahrenen Stellung in eine aus der Stulp- schiene ausgefahrene Stellung und anschließend in dem ausgefahrenen Zustand gemeinsam mit der Stulpschiene entlang der Längserstreckung der Beschlagnut verschoben wird, um aus der Freigabestellung in die Verriegelungsstellung zu gelangen. Die Stulpschiene ist also nicht wie üblich ortsfest in der Beschlagnut montiert, sondern verschiebbar an dieser gelagert. Ebenso ist das Verschluss-Element, also z. B. ein Riegelzapfen, nicht gemeinsam mit einer von der Stulpschiene überdeckten Riegelstange verschiebbar, sondern gemeinsam mit der verschiebbaren Stulpschiene. Diese Konstruktion ist insofern vorteilhaft, als keine Verschraubung der Stulpschiene am Blend- oder Flügelrahmen notwendig ist. Da das Verschluss- Element erst unmittelbar vor dem Schließen aus der Stulpschiene ausfährt, ist der Stülp des geöffneten Flügels frei von hervorstehenden Teilen, was dem Fenster oder der Tür in geöffnetem Zustand ein ansprechendes Erscheinungsbild verleiht. Zudem ist ein Stülp ohne hervorstehende Teile besonders leicht zu reinigen. Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Funktionsfähigkeit des Schließmechanismus kaum durch Toleranzen der Falzluft beeinträchtigt wird, da das Verschluss-Elennent erst ausfährt, wenn der Flügel bereits geschlossen ist.

Vorzugsweise ist das Verschluss-Element linear verschiebbar an der Stulpschiene gelagert, insbesondere mittels einer Gleitlagerung. Dies ermöglicht eine besonders einfache Konstruktion. Das Verschluss-Element kann entlang einer Geraden verschiebbar sein, die rechtwinklig oder schräg zu der Längserstreckung der Stulpschiene verläuft. Prinzipiell kann das Verschluss-Element jedoch auch entlang einer gekrümmten und/oder abgewinkelten Bahn verschiebbar an der Stulp- schiene gelagert sein.

Das Verschluss-Element kann in der eingefahrenen Stellung in der Stulpschiene versenkt sein. Der Stülp ist dann besonders leicht zu reinigen. Vorzugsweise ragt das Verschluss-Element in der eingefahrenen Stellung nicht über eine bezüglich der Beschlagnut nach außen weisende Oberseite der Stulpschiene hinaus, so dass die Stulpschienenoberfläche besonders ansprechend aussieht, wenn der Flügel geöffnet ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Verschluss-Element eine ebene Stirnfläche aufweist, die mit der Oberseite der Stulpschiene zumindest im Wesentlichen bündig ist, wenn sich das Verschluss- Element in der eingefahrenen Stellung befindet. Bei einer solchen Ausgestaltung sind am Stülp weder vorstehende Teile noch Freistellungen oder Hohlräume zu erkennen. Vielmehr liegt eine einheitliche, glatte Fläche vor. Um das glatte Aussehen des Stulps nicht zu beeinträchtigen, ist es bevorzugt, dass die Stulpschiene von keinem weiteren Element der Beschlaganordnung überdeckt ist. Die Stulpschiene kann insbesondere eine Beschlagnut des Blendoder Flügelrahmens zumindest weitgehend abdecken und den äußeren Abschluss des Kantenverschlusses bilden.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung weist die Stulpschiene seitliche Längskanten auf, die zum zumindest bereichsweisen Hintergreifen von Wandabschnitten der Beschlagnut, welche von zwei gegenüberliegenden Seitenwänden der Beschlagnut nach innen ragen, ausgebildet sind. Durch das Hintergreifen der Wandabschnitte der Beschlagnut wird ein Austreten der Stulpschiene aus der Beschlagnut in einer Richtung quer zu ihrer Längserstreckung verhindert. Es sind dann keine separaten Befestigungsmittel zum Anbringen der Stulpschiene am Blend- oder Flügelrahmen erforderlich. Die Stulpschiene kann an ihren Längskanten mit entsprechenden Längsnuten versehen sein, in welche die nach innen ragenden Wandabschnitte der Beschlagnut eingreifen. Die Stulpschiene kann bei der Herstellung eines mit einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung zu versehenden Fensters oder einer Tür von der Stirnseite des entsprechenden Rahmenholms her in die Beschlagnut eingeschoben werden. Von außen sind dann keine Schrauben oder Nieten am Stülp zu sehen, was optisch vorteilhaft ist.

Der Steuermechanismus kann eine Kulissenführung umfassen, welche im montierten Zustand der Beschlaganordnung ortsfest in der Beschlagnut angeordnet ist und in welcher das Verschluss-Element geführt ist, wobei die Kulissenführung wenigstens einen Ausfahrabschnitt umfasst, der im montierten Zustand der Beschlaganordnung bezüglich der Längserstreckung der Beschlagnut schräg verläuft. Der schräg verlaufende Ausfahrabschnitt setzt die Verschiebebewegung der Stulpschiene entlang ihrer Längserstreckung in eine entsprechende Querbewegung des Verschluss-Elements um. Der schräg verlaufende Ausfahrabschnitt muss hierbei nicht zwingend geradlinig sein, sondern kann z. B. auch gekrümmt sein. Eine Steuerung der Ein- und Ausfahrbewegung des Verschluss-Elements mittels einer Kulissenführung ist einfach, robust und zuverlässig.

Die Kulissenführung kann einen sich an den Ausfahrabschnitt anschließenden Verschiebeabschnitt umfassen, welcher im montierten Zustand der Beschlaganordnung parallel zu der Längserstreckung der Beschlagnut verläuft. Ein solcher Verschiebeabschnitt sorgt dafür, dass das Verschluss-Element im ausgefahrenen Zustand einen vorgegebenen Weg entlang der Längserstreckung der Stulpschiene zurücklegt, damit z. B. ein Kopf des Verschluss-Elements in eine Aufnahmeöff- nung des zugehörigen Schließteils einfahren kann.

Die Kulissenführung kann an einem Führungsbauteil ausgebildet sein, das zum Einführen in die Beschlagnut von deren Stirnseite her ausgebildet ist. Dies vereinfacht die Herstellung eines mit einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung auszustattenden Fensters oder einer Tür.

Insbesondere kann das Führungsbauteil mittels einer Rast- oder Klips-Verbindung in der Beschlagnut befestigbar sein. Bei der Fenster- oder Türherstellung wird zunächst die Stulpschiene einschließlich des an ihr gelagerten Verschluss-Ele- ments von der Stirnseite der Beschlagnut her in diese eingeschoben. Anschließend wird das Führungsbauteil ebenfalls von der Stirnseite der Beschlagnut her nachgeschoben und eingeklipst. Hierbei kann das Führungsbauteil einen endseiti- gen Anschlag für die Stulpschiene definieren, um diese zumindest in einer axialen Richtung in der Beschlagnut zu sichern.

Gemäß einer speziellen Ausführungsform ist das Verschluss-Element als länglicher Riegelzapfen ausgeführt, dessen Zapfenachse sich zumindest im Wesentlichen in der Ausfahrrichtung erstreckt. Der Riegelzapfen kann hierbei einen Pilzkopf aufweisen, der für einen hinterschneidenden Eingriff mit einer Haltekontur eines zugehörigen Schließteils ausgebildet ist. Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Antriebsabschnitt drehbetätigbar ist, wobei das Verschluss-Element durch Drehen des Antriebsabschnitts ausgehend von einer Grundstellung um einen ersten Drehwinkel, beispielsweise um 45°, aus der eingefahrenen Stellung in die ausgefahrene Stellung bewegbar und durch Weiterdrehen des Antriebsabschnitts um einen zweiten Drehwinkel, beispielsweise um weitere 45°, aus der Freigabestellung in die Verriegelungsstellung bewegbar ist. Für einen Benutzer ist es somit bei Bedarf - z. B. im Wartungsfall - möglich, das Verschluss-Element lediglich auszufahren, aber noch nicht in die Verriegelungsstellung zu bewegen. Die Erfindung betrifft auch ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, insbesondere ein Kunststofffenster oder eine Kunststofftür, mit einem Blend- oder Flügelrahmen, in welchem wenigstens eine Beschlagnut ausgebildet ist, welche zwei gegenüberliegende Seitenwände mit jeweiligen nach innen ragenden Wandabschnitten aufweist, wobei die Stulpschiene die nach innen ragenden Wandabschnitte zumin- dest bereichsweise hintergreift, sodass ein Austreten der Stulpschiene aus der Beschlagnut in einer quer zu der Längserstreckung der Beschlagnut verlaufenden Richtung verhindert wird, und mit einer Beschlaganordnung wie vorstehend beschrieben. Ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit verschiebbar in der Beschlagnut geführter Stulpschiene und in die Stulpschiene einfahrbarem Ver- schluss-Element ist unempfindlich gegenüber Falzluft-Toleranzen und darüber hinaus optisch ansprechend.

Weiterhin betrifft die Erfindung ein Schließteil einer Beschlaganordnung für Fenster, Türen oder dergleichen, insbesondere einer Beschlaganordnung wie vorste- hend beschrieben, wobei das Schließteil zur Befestigung an einem Blendrahmen oder an einem Flügelrahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist und eine Aufnahmeöffnung zum Aufnehmen eines Verschluss-Elements wie eines Riegelzapfens aufweist, das an der anderen Komponente von Blendrahmen und Flügelrahmen verschiebbar gelagert ist.

Schließteile von Fenster- und Türverschlüssen sind üblicher Weise als kompakte Klötze oder Plättchen ausgeführt, welche eine Haltekontur für einen Eingriff mit dem entsprechenden Verschluss-Element definieren und an einer der Haltekontur abgewandten Seite am Blend- oder Flügelrahmen zu befestigen sind.

Solche hervorstehenden Schließteile sind optisch störend und erschweren die Reinigung des betreffenden Blend- oder Flügelrahmens.

Erfindungsgemäß ist das Schließteil als längliche Schiene ausgeführt, die eine die Aufnahmeöffnung bildende Aussparung aufweist. Eine längliche Schiene fügt sich harmonischer an eine Beschlagnut bzw. an eine Längskante eines Blend- oder Flügelrahmens an als z. B. ein einzelner Klotz. Die Schiene kann insbesondere zum zumindest bereichsweisen Abdecken einer Beschlagnut des Blendrahmens oder des Flügelrahmens dienen. Da ein solches Schließteil einerseits die Rie- gelaufnahme bereitstellt und andererseits die Beschlagnut abdeckt, erfüllt es eine Doppelfunktion, was hinsichtlich des Herstellungsaufwands besonders günstig ist.

Vorzugsweise ist die Aussparung ausschließlich zu einer Vorderseite der Schiene hin geöffnet, welche im montierten Zustand des Schließteils auf der von einem Stülp des Blendrahmens oder des Flügelrahmens abgewandten Seite der Schiene ausgebildet ist. Eine derartige Ausgestaltung eignet sich insbesondere für Beschlaganordnungen mit ein- und ausfahrbaren Verschluss-Elementen, z. B. für Beschlaganordnungen wie eingangs beschrieben. Eine ausschließlich nach vorn weisende Aussparung, z. B. ein einfaches Loch in einer ebenen Vorderfläche, weist ein ansprechenderes Erscheinungsbild auf als z. B. eine komplexe Haltekontur an einem stulpseitig auskragenden Bauteil.

Eine spezielle Ausgestaltung sieht vor, dass die Vorderseite der Schiene abgese- hen von der Aussparung eine zumindest im Wesentlichen geschlossene Fläche definiert. Die geschlossene Fläche kann insbesondere eben oder geringfügig gewölbt sein. Die Beschlagnut ist dann in maximal möglicher Weise abgedeckt.

Es ist bevorzugt, dass sich die Schiene im montierten Zustand über wenigstens 50% und bevorzugt über wenigstens 75% der Gesamtlänge einer Beschlagnut des Blendrahmens oder Flügelrahmens erstreckt und/oder dass die Schiene eine Gesamtlänge von wenigstens 30 cm aufweist. Entgegen dem auf dem Fachgebiet gängigen Prinzip, Schließteile als kompakte Klötze oder Plättchen auszuführen, ist es also bevorzugt, die das Schließteil bildende Schiene möglichst lang auszuge- stalten, um so dem Stülp ein ansprechenderes Erscheinungsbild zu verleihen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Aussparung einen Einführungsabschnitt und einen gegenüber dem Einführungsabschnitt verschmälerten Verriegelungsabschnitt auf. Insbesondere kann die Aussparung schlüssel- lochartig geformt sein. Der Pilzkopf eines pilzkopfförmigen Verschluss-Elements kann quer zu der Längserstreckung der Schiene durch den Einführungsabschnitt hindurchtreten und bei einer anschließenden Längsverschiebung in den verschmälerten Verriegelungsabschnitt hinein das Schließteil hintergreifen. Dies ermöglicht eine besonders zuverlässige Verriegelung.

Die Aussparung kann durch eine bewegliche Abdeckung, insbesondere eine verschwenkbare Klappe, verschließbar sein. Eine solche Abdeckung verbessert das Erscheinungsbild weiter und verhindert außerdem ein Eindringen von Schmutz in die Aufnahmeöffnung. Die bewegliche Abdeckung kann durch eine Federeinrichtung in eine Schließstellung vorgespannt sein, sodass die Aufnahmeöffnung bei geöffnetem Flügel stets abgedeckt ist. Das Verschluss-Element kann die Abdeckung beim Ausfahren automatisch gegen die Federkraft aufdrücken.

Das Schließteil kann außerdem entlang seiner Schienenlängsachse in mehrere, insbesondere drei, separate Schienenteile geteilt sein. Dies hat sich in konstruktiver Hinsicht als besonders günstig erwiesen. Vorzugsweise weist das Schließteil mehrere Aussparungen auf, die entlang seiner Schienenlängsachse verteilt angeordnet sind. Somit dient ein einzelnes Schließteil zum Halten mehrerer Verschluss-Elemente, wodurch der Herstellungs- und Montageaufwand verringert wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, insbesondere ein Kunststofffenster oder eine Kunststofftür, mit einem Blend- oder Flügelrahmen und mit einem Schließteil wie vorstehend beschrieben.

Bevorzugt erstreckt sich das Schließteil über wenigstens 50% und besonders bevorzugt über wenigstens 75% der Gesamtlänge einer Beschlagnut des Blendoder Flügelrahmens. Auf diese Weise ist eine weitgehend vollständige Abdeckung der Beschlagnut durch das schienenförmige Schließteil möglich.

Ebenso ist es bevorzugt, dass sich das Schließteil über wenigstens 50% und be- sonders bevorzugt über wenigstens 75% einer Seite des Blend- oder Flügelrahmens erstreckt. Dadurch dass das Schließteil als lange Schiene ausgeführt ist, erstreckt es sich in harmonischer Weise entlang einer Seite bzw. eines Holms eines Blend- oder Flügelrahmens. Weiterbildungen der Erfindung sind auch in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie den beigefügten Zeichnungen angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft anhand der Zeichnungen beschrie- ben. ist eine perspektivische Teilansicht eines Fensterrahmens, welcher mit einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung versehen ist, wo bei sich ein durch die Beschlaganordnung gebildeter Kantenver- schluss in einem Freigabezustand befindet. zeigt den Fensterrahmen gemäß Fig. 1 , wobei sich der Kantenver- schluss in einem Verriegelungszustand befindet. ist eine perspektivische Ansicht eines Schließteils der in Fig. 1 gezeigten Beschlaganordnung, das zur Befestigung an einem dem Fensterrahmen zugeordneten Blendrahmen ausgebildet ist. ist eine perspektivische Ansicht eines Verschluss-Elements der in Fig. 1 gezeigten Beschlaganordnung unmittelbar vor einem Eingreifen in eine Aussparung des Schließteils gemäß Fig. 3. zeigt das Verschluss-Element gemäß Fig. 4A beim Eingreifen in einen Einführungsabschnitt der Aussparung. zeigt das Verschluss-Element gemäß Fig. 4A in Eingriff mit einem Verriegelungsabschnitt der Aussparung.

Fig. 5A zeigt die in Fig. 4A dargestellte Anordnung zusammen mit einem

Führungsbauteil in einer seitlichen Schnittansicht. Fig. 5B zeigt die in Fig. 4B dargestellte Anordnung zusammen mit einem Führungsbauteil in einer seitlichen Schnittansicht. Fig. 5C zeigt die in Fig. 4C dargestellte Anordnung zusammen mit einem

Führungsbauteil in einer seitlichen Schnittansicht.

Der in Fig. 1 und 2 teilweise dargestellte Fensterrahmen 1 1 umfasst zwei Holme 12A, 12B, die unter Ausbildung einer Verbindungsecke 13 aneinanderstoßen und miteinander verbunden sind. Beispielsweise können die Holme 12A, 12B aus Kunststoffprofilen gefertigt und miteinander verschweißt sein.

Im Stülp der Holme 12 ist jeweils eine Beschlagnut 14 ausgebildet, an deren Seitenwänden 16 jeweils als lang gestreckte Ansätze ausgebildete, nach innen in die Beschlagnuten 14 hineinragende Wandabschnitte 18 ausgebildet sind. Aufgrund der perspektivischen Darstellung ist in Fig. 1 und 2 lediglich eine Seitenwand 16 mit dem dazugehörigen Wandabschnitt 18 des im Bild vertikalen Holms 12A erkennbar. Die Holme 12A, 12B und die Beschlagnuten 14 können insbesondere so ausgestaltet sein wie in der DE 10 2008 025 444 A1 offenbart.

In der Beschlagnut 14 des im Bild oberen Holms 12B ist ein Teil einer Beschlaganordnung 19 angebracht. Die Beschlaganordnung 19 umfasst eine Stulpschie- nenanordnung 21 , die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel in drei separate Stulpschienen 23, 24, 25 unterteilt ist. Die drei Stulpschienen 23, 24, 25 sind ent- lang der Längserstreckung L der Beschlagnut 14 hintereinander angeordnet und bilden den äußeren Abschluss der Beschlagnut 14. Das heißt an dem Fensterrahmen 1 1 ist kein die Stulpschienenanordnung 21 überragendes oder überdeckendes Element der Beschlaganordnung 19 angebracht. Die Stulpschienen 23, 24, 25 können jeweils seitliche Längskanten aufweisen, die zum zumindest bereichsweisen Hintergreifen der nach innen ragenden Wandabschnitte 18 der Beschlagnut 14 ausgebildet sind. Auf diese Weise sind die Stulpschienen 23, 24, 25 entlang der Längserstreckung L verschiebbar in der Be- schlagnut 14 geführt, wobei ein Austreten der Stulpschienen 23, 24, 25 aus der Beschlagnut 14 quer zu der Längserstreckung L der Beschlagnut 14 unterbunden ist. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist lediglich für die beiden äußeren Stulpschienen 23, 25 eine Verschiebbarkeit vorgesehen, während die mittlere Stulpschiene 24 unverschiebbar in der Beschlagnut 14 sitzt. Ein im Fensterrah- men 1 1 versenkt angeordnetes und daher in Fig. 1 und 2 nicht erkennbares, über einen Griff 26 betätigbares Getriebe ist mit den beiden äußeren Stulpschienen 23, 25 gekoppelt und dient dazu, diese in gegenläufiger Weise zwischen der in Fig. 1 gezeigten Freigabestellung und der in Fig. 2 gezeigten Verriegelungsstellung zu bewegen. Speziell ist der Griff 26 zum Betätigen des Getriebes um eine Rotati- onsachse R drehbar und mit einem nicht erkennbaren Antriebselement des Getriebes gekoppelt.

An der im Bild linken Stulpschiene 23 sind zwei Verschluss-Elemente 27 gleitend verschiebbar gelagert. Die Verschieberichtung V verläuft hierbei rechtwinklig zu der Längserstreckung L der Beschlagnut 14. An der im Bild rechten Stulpschiene 25 sind in der gleichen Weise zwei Verschluss-Elemente gelagert, was in Fig. 1 und 2 jedoch nicht sichtbar ist. Wie aus Fig. 2 hervorgeht, handelt es sich bei den Verschluss-Elementen 27 um längliche Riegelzapfen, deren Zapfenachsen sich jeweils in der Verschieberichtung V erstrecken und die ferner mit Pilzköpfen 29 versehen sind.

Die Beschlaganordnung 19 umfasst außerdem mehrere ortsfest in der Beschlagnut 14 angeordnete Führungsbauteile 70, von denen eines in Fig. 5A-5C gezeigt ist. Die Führungsbauteile 70 sind - getrennt oder in gekoppeltem Zustand ge- meinsam - von der Stirnseite der Beschlagnut 14 her in diese einführbar. Vor- zugsweise sind die Führungsbauteile 70 jeweils mittels einer Rast- oder Klips- Verbindung in der Beschlagnut 14 gesichert. An den Führungsbauteilen 70 sind jeweilige Führungskulissen 75 ausgebildet, in welchen die Verschluss-Elennente 27 mittels in Fig. 5A-5C nicht sichtbarer Vorsprünge geführt sind. Die Führungsku- lissen 75 umfassen jeweils einen ersten Verschiebeabschnitt 77, einen Ausfahrabschnitt 79 und einen zweiten Verschiebeabschnitt 81 , welche in dieser Reihenfolge unmittelbar aneinander anschließend angeordnet sind. Während der erste Verschiebeabschnitt 77 und der zweite Verschiebeabschnitt 81 im montierten Zustand der Beschlaganordnung 19 parallel zu der Längserstreckung L der Be- schlagnut 14 verlaufen, verläuft der Ausfahrabschnitt 79 im montierten Zustand der Beschlaganordnung 19 schräg zur Längserstreckung L der Beschlagnut 14.

In dem in Fig. 1 dargestellten Freigabezustand der Beschlaganordnung 19 befinden sich die Vorsprünge der Verschluss-Elennente 27 jeweils in dem ersten Ver- schiebeabschnitt 77. In diesem Zustand sind die Verschluss-Elemente 27 in die zugehörige Stulpschiene 23, 25 eingefahren, wobei die Vorderseiten 35 der Pilzköpfe 29 bündig mit der von der Beschlagnut 14 weg weisenden Oberseite 37 der Stulpschiene 23, 25 sind. Mit anderen Worten sind die Verschluss-Elemente 27 vollständig in der Stulpschiene 23, 25 versenkt. In diesem Zustand ist die obere Beschlagnut 14 vollständig abgedeckt.

Wenn ein Benutzer ausgehend von dem in Fig. 1 gezeigten Zustand den Griff 26 im Uhrzeigersinn dreht, werden die äußeren Stulpschienen 23, 25 vom Griff 26 weg weisend nach außen geschoben. Hierbei gelangen die Vorsprünge der Ver- schluss-Elemente 27 von dem ersten Verschiebeabschnitt 77 in den Ausfahrabschnitt 79 (Fig. 5A-5C), wodurch sich die Verschluss-Elemente 27 in der Verschieberichtung V in die in Fig. 2 gezeigte ausgefahrene Stellung bewegen. Bei einer weiteren Verschiebebewegung der äußeren Stulpschienen 23, 25 gelangen die Vorsprünge der Verschluss-Elemente 27 dann in den zweiten Verschiebeab- schnitt 81 . Während sie in diesem verschoben werden, bleiben die Verschluss- Elemente 27 ausgefahren.

Wenn sich die Stulpschienen 23, 25 in der Verriegelungsstellung gemäß Fig. 2 befinden, bestehen aufgrund des zurückgelegten Verschiebewegs Spalte 39 zwischen den äußeren Stulpschienen 23, 25 und der mittleren Stulpschiene 24. Die Spalte 39 können bei Bedarf auch abgedeckt sein. Dass in der Freigabesteilung gemäß Fig. 1 kein Spalt im Bereich der Verbindungsecke 13 besteht, liegt daran, dass das Ende der äußeren Stulpschiene 23 in einem Abschlussbauteil 33 aufge- nommen bzw. von diesem überdeckt ist. Dieses Ende ist als Stangenausschluss 41 (Fig. 2) ausgebildet, welches aus dem Abschlussbauteil 33 ausfährt, wenn sich die Stulpschiene 23 von der Freigabesteilung in die Verriegelungsstellung bewegt.

Insgesamt bilden die Führungskulissen 75 der Führungsbauteile 70 einen Steuer- mechanismus, welcher dafür sorgt, dass die Verschluss-Elemente 27 bei einem Betätigen des Griffs 26 zunächst in der Verschieberichtung V aus einer in die Stulpschiene 23 eingefahrenen Stellung in eine aus der Stulpschiene 23 ausgefahrene Stellung und anschließend in dem ausgefahrenen Zustand gemeinsam mit der Stulpschiene 23 entlang der Längserstreckung L der Beschlagnut 14 ver- schoben werden.

Das in Fig. 3 dargestellte Schließteil 45 gehört ebenfalls zu der Beschlaganordnung 19 und ist zur Befestigung an einem nicht gezeigten Blendrahmen ausgebildet, an welchem der Fensterrahmen 1 1 beweglich gelagert ist. Das Schließteil 45 ist wie dargestellt als längliche Schiene ausgeführt, die eine im Wesentlichen ebene Vorderseite 47, zwei seitliche Längskanten 48 und eine profilierte Rückseite 49 umfasst. Unter der Vorderseite 47 ist diejenige Seite des Schließteils 45 zu verstehen, welche im montierten Zustand des Schließteils 45 vom Stülp des Blendrahmens abgewandt ist. Mittels der an der Rückseite 49 vorgesehenen Pro- filelemente 51 kann das Schließteil 45 in eine Beschlagnut des Blendrahmens eingeschoben oder eingeklipst werden. Im eingeschobenen oder eingeklipsten Zustand deckt das Schließteil 45 die Beschlagnut praktisch vollständig ab. Grundsätzlich könnte das Schließteil 45 auch mit Befestigungslöchern versehen sein. In diesem Fall könnte es unter Verwendung von Schrauben oder anderen Befesti- gungsmitteln direkt an einem Blend- oder Flügelrahmen befestigt werden, selbst wenn dieser keine Beschlagnut aufweist. Das Schließteil 45 ist bei der gezeigten Ausführungsform dreiteilig gestaltet. Die beiden äußeren Teile 53 weisen jeweils zwei schlüssellochartige Aussparungen 55 auf, die als Aufnahmeöffnungen für die Verschluss-Elemente 27 (Fig. 1 und 2) dienen. Speziell bildet der breitere Ab- schnitt der Aussparungen 55 jeweils einen Einführungsabschnitt 57, wohingegen der schmälere Abschnitt der Aussparungen 55 jeweils einen Verriegelungsabschnitt 59 bildet. Abgesehen von den Aussparungen 55 definiert die Vorderseite 47 des Schließteils 45 eine gleichmäßige, geschlossene Fläche. Wie aus Fig. 5A-C hervorgeht, sind die Aussparungen 55 jeweils durch verschwenkbare Klappen 60 verschließbar. Mittels nicht dargestellter Federn sind die Klappen 60 jeweils in die in Fig. 5A gezeigte Schließstellung vorgespannt.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Fig. 4A-4C und 5A-5C die Funkti- onsweise des durch die Beschlaganordnung 19 gebildeten Kantenverschlusses erläutert. Der in Fig. 4A und 5A gezeigte Zustand entspricht dabei dem Ausgangszustand gemäß Fig. 1 . Wenn ein Benutzer ausgehend von diesem Zustand den Griff im Uhrzeigersinn dreht, wird wie vorstehend erläutert ein Ausfahren der Verschluss-Elemente 27 in der Verschieberichtung V herbeigeführt. Beim Ausfahren der Verschluss-Elemente 27 gelangen deren Pilzköpfe 29 unter Aufdrücken der Klappen 60 in die Einführungsabschnitte 57 der Aussparungen 55 (Fig. 4B und 5B). Wenn die Vorsprünge der Verschluss-Elemente 27 beim weiteren Verschieben der Stulpschienen 23, 25 in die zweiten Verschiebeabschnitte 81 der Führungskulissen 75 gelangen, bewegen sich die Verschluss-Elemente 27 jeweils im ausgefahrenen Zustand vom Einführungsabschnitt 57 in den Verriegelungsab- schnitt 59 (Fig. 4C und 5C). Die Pilzköpfe 29 hintergreifen hierbei die Ränder der Verriegelungsabschnitte 59, sodass im Ergebnis der Fensterrahmen 1 1 sicher am Blendrahmen gehalten ist. Zum Öffnen des Fensterrahmens 1 1 dreht der Benutzer den Griff 26 ausgehend von der in Fig. 2 gezeigten Stellung entgegen dem Uhrzeigersinn, wodurch die beiden äußeren Stulpschienen 23, 25 wieder aufeinander zu an die mittlere Stulpschiene 24 heran geschoben werden. Die Pilzköpfe 29 der Verschluss-Elennente 27 bewegen sich dabei zunächst im ausgefahrenen Zustand von der Verriege- lungsstellung in die Freigabestellung, wobei sie jeweils von dem Verriegelungsabschnitt 59 der Aussparung 55 in den Einführungsabschnitt 57 gelangen. Unter Führung am schrägen Ausfahrabschnitt 79 der Führungskulisse 75 bewegen sich die Verschluss-Elennente 27 anschließend entgegen der Verschieberichtung V aus dem Einführungsabschnitt 57 heraus und fahren hierbei in die Stulpschiene 23, 25 ein. Die betreffende Klappe 60 schwenkt hierbei wieder in die Schließstellung zurück.

Dadurch dass die ausfahrbaren Verschluss-Elemente 27 an der verschiebbaren Stulpschiene 23, 25 gelagert sind, kann der Stülp des Fensterrahmens 1 1 beson- ders ansprechend gestaltet werden. Grundsätzlich könnte das in Fig. 3 gezeigte Schließteil 45 auch mit Verschluss-Elementen verwendet werden, die aus einer Treibstange ausfahren und dabei durch ein Langloch der Stulpschiene hindurchragen.

Bezugszeichenliste:

1 1 Fensterrahmen

12A. 12B Holm

13 Verbindungsecke

14 Beschlagnut

16 Seitenwand

18 Wandabschnitt

19 Beschlaganordnung

21 Stulpschienenanordnung

23 äußere Stulpschiene

24 mittlere Stulpschiene

25 äußere Stulpschiene

26 Griff

27 Verschluss-Element

29 Pilzkopf

33 Abschlussbauteil

35 Vorderseite des Pilzkopfs

37 Oberseite der Stulpschiene

39 Spalt

41 Stangenausschluss

45 Schließteil

47 Vorderseite

48 Längskante

49 Rückseite

51 Profilelement

53 äußerer Teil

55 Aussparung

57 Einführungsabschnitt

59 Verriegelungsabschnitt

60 Klappe

70 Führungsbauteil

75 Führungskulisse

77 erster Verschiebeabschnitt

79 Ausfahrabschnitt

81 zweiter Verschiebeabschnitt L Längserstreckung der Beschlagnut

V Verschieberichtung

R Rotationsachse