Beschlaqanordnuna zur Anbinduna eines schieb- und kippbaren Flügels

Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung zur Anbindung eines schieb- und kippbaren Flügels an einen festen Rahmen eines Fensters oder einer Tür, wobei die Beschlaganordnung eine Ausstellschere mit einem Ausstellarm und einem am Ausstellarm bewegbar angeordneten Steuerarm aufweist, wobei die Ausstell schere einen Steuerzapfen aufweist und die Beschlaganordnung weiterhin ein Steuerelement mit einem

Befestigungsteil, das am festen Rahmen befestigbar ist und ein Einführteil mit einer Einführkulisse zur Aufnahme des Steuerzapfens aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fenster oder eine Tür mit einer solchen Beschlaganordnung.

Es ist bekannt, Fenster, Türen oder dergleichen mit einem schiebbaren Flügel vorzusehen. Zum Öffnen des Flügels wird dieser aus einer

Schließstellung, in der er am festen Rahmen anliegt, in einer

Schwenkbewegung vom festen Rahmen abgestellt und dann parallel zur Hauptebene des festen Rahmens verschoben. Der Flügel ist dabei über zumindest eine Ausstellschere einer Beschlaganordnung mit dem festen Rahmen verbunden. In der abgestellten Position des Flügels ist die

Ausstellschere in einer Abstellstellung verrastet. Hierdurch wird ein

Wiedereinschwenken des Flügels beim Verschieben des Flügeis vermieden. Ein solcher verschiebbarer Flügel ist aus der EP 1 959 080 A2 bekannt geworden.

Beim Schließen des Flügels schlägt ein Steuerzapfen an einem eingangs beschriebenen Steuerelement an. Ein solches Steuerelement ist auch unter dem Begriff„Steuerklotz" bekannt. Das Steuerelement ist direkt oder indirekt, beispielsweise indirekt über eine Montageschiene, am festen Rahmen montiert. Der Steuerzapfen fährt in die Einführkulisse des

Steuerelements ein, wodurch die Verrastung der Ausstellschere

aufgehoben wird und der Flügel wieder einschwenkbar ist.

Aus der EP 2 824 264 AI ist eine Beschlaganordnung für ein Fenster oder eine Tür bekannt geworden, durch die ein Flügel sowohl parallel von einem festen Rahmen abstellbar ist, als auch kippbar ist. Das bekannte Steuerelement der EP 2 824 264 AI ist jedoch in der Rahmenhauptebene des festen Rahmens bzw. parallel zu dieser Rahmenhauptebene des festen Rahmens verhältnismäßig tief bauend.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Beschlaganordnung bereit zu stellen, die in einem geringen Bauraum sowohl ein Verschieben als auch ein Verkippen eines Flügels eines Fensters oder einer Tür ermöglicht, Aufgabe der Erfindung ist es weiterhin, ein Fenster oder eine Tür mit einer solchen Beschlaganordnung bereit zu stellen.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird durch eine Beschlaganordnung gemäß Patentanspruch 1 bzw. ein Fenster oder eine Tür nach

Patentanspruch 15 gelöst. Die Unteransprüche geben bevorzugte

Weiterbildungen an.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird somit gelöst durch eine

Beschlaganordnung zur Anbindung eines schieb- und kippbaren Flügels an einen festen Rahmen eines Fensters oder einer Tür. Die

Beschlaganordnung weist eine Ausstellschere mit einem Ausstellarm und einem Steuerarm auf. Die Ausstellschere, insbesondere der Steuerarm, weist einen Steuerzapfen auf. Die Beschlaganordnung weist weiterhin ein Steuerelement auf. Das Steuerelement weist ein Befestigungsteil auf, das unbeweglich am festen Rahmen des Fensters oder der Tür befestigbar ist. Das Steuerelement weist weiterhin ein Einführten auf, das relativ zum Befestigungsteil bewegbar ist. Genauer gesagt ist das Einführteil zwischen einer Einführstellung und einer Kippstellung bewegbar zum

Befestigungsteil angeordnet. Das Einführtet! weist eine Einführkulisse zur Aufnahme des Steuerzapfens auf. In der Einführstellung kann der

Steuerzapfen in eine Einführkulisse des Einführteils ein- und ausfahren, während er in der Kippstellung nicht in die Einführkulisse ein- und ausfahren kann, sondern in der Einführkulisse durch das Befestigungsteil gehalten wird. Erfindungsgemäß liegt nun das Einführteil in der

Einführstellung selbst unmittelbar abschnittsweise formschlüssig am Befestigungsteil an. Fährt der Steuerzapfen in dieser Einführstellung in die Einführkulisse ein, wird der Stoß des Steuerzapfens über den Formschluss des Einführteils am Befestigungsteil in das Befestigungsteil und schließlich in den festen Rahmen abgeleitet. Der Stoß führt nicht dazu, dass das Einführteil in die Kippsteliung bewegt wird. Vielmehr kann das Einführteil erst dann vom Steuerzapfen in die Kippstellung bewegt werden, wenn die Ausstellschere das Einführteil aus dem Formschluss mit dem

Befestigungsteil bewegt.

Erfindungsgemäß wird somit eine Beschlaganordnung bereit gestellt, die einerseits durch die Bewegung des Einführteils in das Befestigungsteil eine geradlinige Kippbewegung eines an der Beschlaganordnung montierten Flügels ermöglicht und andererseits durch den abschnittsweisen

Formschluss des Einführteils am Befestigungsteil in der Einführstellung einen sicheren Anschlag für den Steuerzapfen beim Schließen eines Flügels aus dessen abgestellter Stellung ermöglicht.

Vorzugsweise bildet ein Eckbereich des Einführteils den abschnittsweisen Formschluss des Einführteils mit dem Befestigungsteil in der

Einführstellung. Das Befestigungsteil kann eine Einführausnehmung aufweisen, in der das Einführteil in der Einführstellung abschnittsweise formschlüssig anliegt Die Ausstellschere ist in diesem Fall dazu ausgebildet, das Einführteil beim Öffnen der Ausstellschere aus der Einführausnehmung zu bewegen, sodass das Einführteil beim weiteren Öffnen der Ausstellschere vom Steuerzapfen in die Kippstellung bewegbar ist.

Vorzugsweise erfolgt die Bewegung des Einführteils aus dem

abschnittsweisen Formschluss heraus durch eine Schwenkbewegung des Einführteils. Die weitere Bewegung des Einführteils in die Kippstellung erfolgt im Befestigungsteil vorzugsweise durch eine geradlinige

Schiebebewegung des Einführteils.

Das Verschwenken des Einführteils aus der Einführstellung kann um die Achse eines Befestigungszapfens erfolgen, der einenends am Einführteil angeordnet und anderenends in einer Befestigungskulisse geführt ist.

Das Verschwenken des Einführteils aus der Einführstellung erfolgt bevorzugt um die Achse des Steuerzapfens oder parallel zur Achse des Steuerzapfens. Hierdurch kann die Beschlaganordnung konstruktiv besonders einfach ausgebildet werden.

In weiter bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung wird das Einführteil durch den Steuerarm aus der Einführstellung beim Öffnen der

Ausstellschere bewegt.

Um zu verhindern, dass das Einführteil bereits beim Schließen der

Ausstellschere aus dem abschnittsweisen Formschluss mit dem

Befestigungsteil bewegt wird und es beim Schließen des Flügels zu einem Verklemmen der Ausstellschere kommt, weist das Steuerelement vorzugsweise einen Freilauf auf, der derart ausgebildet ist, dass das Einführteil ausschließlich beim Öffnen der Ausstellschere aus dem abschnittsweisen Formschluss mit dem Befestigungsteil bewegt wird.

Der Freilauf kann einen Freilaufstift aufweisen, der durch eine

Freilauffeder des Freilaufs mit einer Federkraft beaufschlagt ist, wobei die Ausstellschere derart ausgebildet ist, dass der Freilaufstift beim Schließen der Ausstellschere ausgelenkt wird und dadurch keine Bewegung des Einführteils aus dem abschnittsweisen Formschluss mit dem

Befestigungsteil erfolgt, wobei beim Öffnen der Ausstellschere keine oder nur eine zu vernachlässigende Auslenkung des Freilaufstifts gegen die Federkraft der Freilauffeder erfolgt, sodass die Ausstellschere den

Freiiaufstift zusammen mit dem Einführteil aus dem abschnittsweisen Formschluss des Einführteils am Befestigungsteil bewegt.

Vorzugsweise ist der Steuerarm einenends schwenkbar am Ausstellarm angeordnet und anderenends sägezahnförmig ausgebildet, wobei die Steigung einer ersten Flanke des Sägezahns den Freilaufstift verdrängt und eine zweite Flanke des Sägezahns so steil zum Freilaufstift

ausgebildet ist, dass der Steuerarm den Freilaufstift nicht verdrängt. Die zweite Flanke kann halbkreisförmig ausgebildet sein.

Das Steuerelement kann in weiterer Ausgestaltung der Erfindung am Einführteil eine reversibel lösbare Rastvorrichtung aufweisen, um eine reversibel lösbare Rastverbindung in der Kippstellung des Einführteils am Befestigungsteil zu ermöglichen. Dies verhindert ein Zuschlagen des Flügels in der Kippstellung durch einen Windstoß. Alternativ oder zusätzlich dazu kann die Rastvorrichtung das Einführteil in der

Einführstellung in den abschnittsweisen Formschluss mit dem Befestigungsteil pressen. Hierdurch wird das Einführteil in der Einführsteilung zuverlässig zumindest teilweise formschlüssig am

Befestigungsteil gehalten, sodass ein Stoß, der durch den in die

Einführkutisse eindringenden Steuerzapfen erfolgt, zuverlässig in das Befestigungsteil bzw. weiter in den festen Rahmen abgeleitet wird.

Die Rastvorrichtung kann dabei eine Rastfeder und ein Rastelement aufweisen, das durch die Rastfeder mit einer Federkraft beaufschlagt ist. Das Rastelement ist zur vereinfachten Ausbildung der Beschlaganordnung vorzugsweise in Form einer Kugel ausgebildet.

Eine zuverlässige Ableitung des durch den Steuerzapfen erfolgenden Stoßes in das Befestigungsteil bzw. weiter in den festen Rahmen erfolgt, wenn das Befestigungsteil eine Anschlagfläche für den Steuerzapfen aufweist, die in eine Seitenwand der Einführkulisse im Einführteil übergeht.

Weiter bevorzugt weist das Steuerelement eine Kulissenführung auf, sodass das Einführteil relativ zum Befestigungsteil bewegbar, aber unverlierbar am Befestigungsteil angeordnet ist.

Der Steuerzapfen kann einen endseitigen Kopfabschnitt mit verbreitertem Querschnitt aufweisen. Mit anderen Worten kann der Steuerzapfen im Wesentlichen pilzförmig ausgebildet sein, sodass er besonders sicher durch einen zumindest abschnittsweise erfolgenden Hintergriff im

Steuerelement führbar ist.

Die Ausstellschere kann einenends unmittelbar am Flügel montierbar sein. Vorzugsweise weist die Beschlaganordnung an einem Ende der

Ausstellschere eine am Flügel montierbare Flügelschiene auf. Die Beschlaganordnung weist am anderen Ende der Ausstellschere

vorzugsweise einen mittelbar oder unmittelbar am festen Rahmen bewegbaren, insbesondere verschiebbaren, Gleiter der Beschlaganordnung auf. Der Gleiter kann in Form einer Gleiterschiene ausgebildet sein.

Flügelschiene und Gleiterschiene können zusätzlich zu der Ausstellschere über einen weiteren Ausstellarm miteinander verbunden sein.

Zur Führung der Offnungs- bzw. Schließbewegung der Ausstellschere kann der Steuerarm eine Steuerarmführungskulisse aufweisen, in die ein

Steuerarmführungsbolzen, insbesondere des Gleiters, eingreift. Wie eingangs ausgeführt, ist die Ausstellschere in der Abstellstellung, d.h. in der abgestellten Position des Flügels, verrastet. Die

Steuerarmführungskulisse weist vorzugsweise einenends eine

Rastausbuchtung auf, in die der Steuerarmführungsbolzen in dieser geöffneten Stellung der Ausstellschere verrastet. Die Bewegung des Steuerzapfens in die Einführkulisse dient dabei dem Herausführen des Steuerarmführungsbolzens aus der Rastausbuchtung.

Die erftndungsgemäße Beschlaganordnung ist vorzugsweise ausschließlich durch eine Bewegung des Flügels steuerbar, nicht aber durch eine

Treibstange. Mit anderen Worten ist die Beschlaganordnung in diesem Fall keine zwangsgesteuerte Beschlaganordnung, sondern bietet nur passiv die Bewegungsmöglichkeit für den Flügel, der von einem Benutzer bewegt wird.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird schließlich gelöst durch ein Fenster oder eine Tür mit einer zuvor beschriebenen Beschlaganordnung, wobei die Beschlaganordnung einen festen Rahmen des Fensters oder der Tür mit einem kipp- und schiebbaren Flügel des Fensters oder der Tür verbindet und das Befestigungsteil unbeweglich zum festen Rahmen montiert ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigt, sowie aus den Patentansprüchen.

Die in der Zeichnung dargestellten Merkmale sind derart dargestellt, dass die erfindungsgemäßen Besonderheiten deutlich sichtbar gemacht werden können. Die verschiedenen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein.

Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Ansicht eines Fensters mit einem schieb- und kippbaren Flügel;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht eines Teils des Fensters gemäß

Figur 1 mit einem Teil einer Beschlaganordnung;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht der Beschlaganordnung ohne

Fenster;

Figur 4 eine Explosionsansicht eines Steuerelements der

Beschlaganordnung gemäß Figur 3;

Figur 5a eine Draufsicht auf das Steuerelement gemäß Figur 4; Figur 5b einen Längsschnitt durch das Steuerelement gemäß Figur 5a;

Figur 6 eine perspektivische Ansicht eines Ausschnitts der

Beschlaganordnung gemäß Figur 3 in der Abstellstellung;

Figur 7 eine perspektivische Ansicht der Beschlaganordnung gemäß

Figur 6 beim Schließen einer Ausstellschere der

Beschlaganordnung;

Figur 8 eine perspektivische Ansicht der ßeschlaganordnung gemäß

Figur 7 mit vollständig geschlossener Ausstellschere;

Figur 9 eine perspektivische Ansicht der Beschlaganordnung gemäß

Figur 8 beim Öffnen der Ausstellschere in die Kippstellung;

Figur 10 eine perspektivische Ansicht der Beschlaganordnung gemäß

Figur 9 in der Kippstellung;

Figur IIa eine Draufsicht auf das Steuerelement gemäß Figur 5a in der

Kippstellung; und

Figur IIb ein Längsschnitt durch das Steuerelement gemäß Figur I Ia.

Figur 1 zeigt ein Fenster 10 mit einem festen Rahmen 12. Ein Flügel 14 ist relativ zum festen Rahmen 12 verschiebbar (hier in Richtung eines Pfeils 16). Der Flügel 14 ist vom festen Rahmen 12 abstellbar und verschiebbar, wenn sich ein Griff 18 in der in Figur 1 gezeigten ersten Stellung 20a befindet. Wird der Griff 18 demgegenüber von einem

Benutzer in eine zweite Stellung 20b geschwenkt, so ist der Flügel 14 geschlossen am festen Rahmen 12 angeordnet. Wird der Griff 18 in eine dritte Stellung 20c geschwenkt, so ist der Flügel 14 kippbar, d.h. oben vom festen Rahmen 12 abstellbar, während er unten am festen

Rahmen 12 gehalten wird. Das Verschieben des Flügels 14 relativ zum festen Rahmen 12 erfolgt mittels Laufwagen 22a, 22b.

Die erfindungsgemäße Beschlaganordnung 24 (siehe Fig. 2) kann

alternativ dazu - je nach unterseitiger Ausbildung bzw. Steuerung des Flügeis 14 (siehe Figur 1) - den Flügel 14 kippöffenbar machen, wenn sich der Griff 18 (siehe Figur 1) in der ersten Stellung 20a befindet und parallel abstellbar machen, wenn sich der Griff 18 in der dritten Stellung 20c (siehe Figur 1) befindet.

Figur 2 zeigt einen Ausschnitt des Fensters 10 gemäß Figur 1 ohne den Flügel 14 (siehe Figur 1). Aus Figur 2 ist ersichtlich, dass am festen

Rahmen 12 oberseitig eine Beschlaganordnung 24 montiert ist. Die

Beschiaganordnung 24 ist auf den festen Rahmen 12 aufgesetzt. Die Beschlaganordnung 24 weist eine Flügelschiene 26 auf, die mit dem

Flügel 14 (siehe Figur 1) verbindbar ist. Die Flügelschiene 26 ist über eine Ausstellschere 28 mit einem Gleiter 30 verbunden.

Die Beschlaganordnung 24 weist eine Montageschiene 32 auf, die fest am festen Rahmen 12 montiert ist. Der Gleiter 30 ist in Längsrichtung der Montageschiene 32 bewegbar, um den Flügel 14 (siehe Figur 1) parallel zur Rahmenhauptebene des festen Rahmens 12 (siehe Pfeil 16 gemäß Figur 1) verschieben zu können. Figur 2 zeigt die Beschlaganordnung 24 in der Abstellposition. In dieser Absteilposition befindet sich ein

Steuerarmführungsbolzen 34 in einer Rastausbuchtung 36 (vgl. auch Figur 7) der Ausstellschere 28. Solange der Steuerarmführungsbolzen 34 in die Rastausbuchtung 36 eingreift, kann der an der Flügelschtene 26 montierte Flügel 14 (stehe Figur 1) nicht zum festen Rahmen 12 hin einschwenken.

Zum Schließen des Fensters 10 (siehe Figur 1) muss der

Steuerarmführungsbolzen 34 aus der Rastausbuchtung 36 gelangen. Dann kann ein Ausstellarm 38 der Ausstellschere 28 relativ zu einem

Steuerarm 40 der Ausstellschere 28 in die Schließstellung der

Ausstellschere 28 geschwenkt werden. Während der Schließbewegung der Ausstellschere 28 wird der Steuerarmführungsbolzen 34 in einer

Steuerarmführungskulisse 42 des Steuerarms 40 geführt.

Zum Ausfahren des Steuerarmführungsbolzens 34 aus der

Rastausbuchtung 36 wird der Steuerarm 40 verschwenkt. Das

Verschwenken erfolgt durch einen Steuerzapfen 44, der von einem

Steuerelement 46 geführt wird.

Figur 3 zeigt die Beschlaganordnung 24, deren Flügelschiene 26 durch den Ausstellarm 38 und einen weiteren Ausstellarm 48 parallel zum

Gleiter 30 geführt wird. Der Gleiter 30 ist dabei in Form einer

Gleiterschiene ausgebildet.

In Figur 3 ist eine erste Trajektorie 50a gezeigt, die das Schwenköffnen der Flügeischiene 26 bzw. des daran befestigten Flügels 14 (siehe Figur 1) in die Abstellstellung zeigt. Eine zweite Trajektorie 50b zeigt die

Bewegung der Flügeischiene 26 bzw. des daran befestigten Flügels 14 (siehe Figur 1) in die Kippstellung. Die in Figur 3 gezeigte

Beschiaganordnung 24 ermöglicht somit sowohl eine Bewegung der Flügelschiene 26 in die Abstellposition, in der die Flügelschiene 26 parallel zur Rahmenhauptebene des festen Rahmen 12 (siehe Figur 1,

insbesondere Pfeil 16) gemäß der ersten Trajektorie 50a abgestellt ist, als auch eine Bewegung der Flügeischiene 26 gemäß der zweiten

Trajektorie 50b in die Kippstellung.

Figur 4 zeigt das Steuerelement 46. Das Steuerelement 46 weist ein Befestigungsteil 52 und ein relativ zum Befestigungsteil 52 bewegbares Einführteil 54 auf. Das Befestigungsteil 52 ist zusammen mit einer Montageplatte 56 in der Montageschiene 32 (siehe Figur 2) und somit zumindest mittelbar fest am festen Rahmen 12 (siehe Figur 2)

befestigbar. Zur Fixierung des Befestigungsteils 52 in der

Montageschiene 32 (siehe Figur 2) weist das Steuerelement 46

Schrauben 57a, 57b auf.

Um das Einführteil 54 unverlierbar relativ zum Befestigungsteil 52 zu halten, weist die Montageplatte 56 eine Kulissenführung mit einer

Befestigungskulisse 58 auf, in der einenends ein Befestigungszapfen 60 geführt ist, der anderenends am Einführten 54 angeordnet ist.

Am Einführteii 54 ist ein Freilaufstift 62 angeordnet, der relativ zum Einführteil 54 verschiebbar ist und mit der Federkraft einer

Freilauffeder 64 beaufschlagt ist. Weiterhin ist am Einführteil 54 ein Rastelement 66 angeordnet, das mit der Federkraft einer Rastfeder 68 beaufschlagt ist. Das Einführteil 54 weist weiterhin eine Einführkulisse 70 zur Aufnahme des Steuerzapfens 44 auf.

Figur 5a zeigt das Steuerelement 46 im montierten Zustand. Gemäß Figur 5a befindet sich das Steuerelement 46, genauer gesagt das

Einführteii 54, in der Einführstellung. In dieser Einführsteliung mündet eine Anschlagfiäche 72 des Befestigungsteils 52 in die Einführkulisse 70. Wird der Flügel 14 (siehe Figur 1) geschlossen, d.h. entgegen der

Richtung des Pfeils 16 (siehe Figur 1) bewegt, fährt der Steuerzapfen 44 (siehe Figur 2) gegen die Anschlagfläche 72 und bei weiterer Bewegung des Flügels 14 (siehe Figur 1) entgegen der Richtung des Pfeils 16 (siehe Figur 1) weiter in die Einführkulisse 70.

Figur 5b zeigt das Steuerelement 46 gemäß Figur 5a in einem Schnitt parallel zur Zeichenebene. Aus Figur 5b ist ersichtlich, dass das

Befestigungsteil 52 eine Einführausnehmung 74 aufweist, in der das Einführteil 54 abschnittsweise formschlüssig mit einem Eckbereich 76 anliegt. Vorzugsweise befindet sich dieser Eckbereich 76 an einem Ende des Einführteils 54, das der Einführkulisse 70 entgegengesetzt ist. In der in Figur 5b gezeigten Einführstellung des Steuerelements kann das Einführteil 54 nicht in Richtung der Längsachse 78 des

Befestigungsteils 52 verschoben werden. Die Längsachse 78 des

Befestigungsteils 52 entspricht insbesondere der Längsachse der

Montageschiene 32 (siehe Figur 2).

Wird der Flügel 14 (siehe Figur 1) geschlossen, können aufgrund eines hohen Flügelgewichts, insbesondere bei einer Mehrfach verglasung des Flügels 14, hohe Kräfte durch den Steuerzapfen 44 (siehe Figur 2) beim Einfahren in das Einführteil 54 auf das Einführteil 54 ausgeübt werden. Der abschnittsweise Formschluss des Eckbereichs 76 in der

Einführausnehmung 74 verhindert dabei zuverlässig ein Ausweichen des Einführteils 54 durch diesen Stoß. Der vom Flügel 14 (siehe Figur 1) über den Steuerzapfen 44 (siehe Figur 2) auf das Einführteil 54 übertragene Stoß wird somit zuverlässig in das Befestigungsteil 52 und weiter, insbesondere über die Montageschiene 32 (siehe Figur 2), in den festen Rahmen 12 (siehe Figur 2) abgeleitet. Die Rastfeder 68 presst dabei, abgestützt am Rastelement 66, das Einführteil 54 mit dessen

Eckbereich 76 in die Einführausnehmung 74. Figur 6 zeigt die Beschlaganordnung 24 in der Abstellstellung. In dieser Abstellsteliung ist der Flügel 14 (siehe Figur 1) parallel zur Hauptebene des festen Rahmens 12 (siehe Figur 1) abgestellt. Der

Steuerarmführungsbolzen 34 befindet sich in der Rastausbuchtung 36 der Steuerarmführungskulisse 42. Zum Schließen des Flügels 14 (siehe

Figur 1), d.h. zum Einschwenken des Flügels 14 gemäß der ersten

Trajektorie 50a fährt der Steuerzapfen 44 in die Einführkuiisse 70 ein. Eine besonders sichere Führung des Steuerzapfens 44 am

Steuerelement 46 wird dabei durch eine Verdickung 80 am

Steuerzapfen 44 gewährleistet, durch die der Steuerzapfen 44 das

Steuerelement 46 abschnittsweise hintergreifen kann.

Figur 7 zeigt das weitere Schließen der Beschlaganordnung 24. Durch das Einfahren des Steuerzapfens 44 in die Einführkulisse 70 (siehe Figur 6) wird der Steuerarmführungsbolzen 34 aus der Rastausbuchtung 36 bewegt. Die Ausstellschere 28 kann schließen. Um in dieser

Schließbewegung der Ausstellschere 28 zu gewährleisten, dass das

Einführteil 54 nicht vom Steuerarm 40 verdrängt wird, sondern die

Einführkulisse 70 (siehe Figur 6) zuverlässig und ortsfest als Führung für den Steuerzapfen 44 zur Verfügung steht, weist das Steuerelement 46 einen Freilauf 82 auf. Der Freilaufstäft 62 des Freiiaufs 82 wird dabei während der Schließbewegung der Ausstellschere 28 durch den

Steuerarm 40 gegen die Federkraft der Freilauffeder 64 (siehe Figur 4) des Freilaufs 82 verdrängt. Diese Verdrängung des Freilaufstifts 62 ist in Figur 7 durch einen Pfeil 84 veranschaulicht.

Figur 8 zeigt die Beschlaganordnung 24 im geschlossenen Zustand. In diesem geschlossenen Zustand ist der Freilaufstift 62 durch die Kraft der Freilauffeder 64 (siehe Figur 4) wieder zurück bewegt, wie in Figur 8 durch einen Pfeil 86 angedeutet ist. Figur 9 zeigt die Beschlaganordnung 24 beim Bewegen aus der

geschlossenen Stellung (siehe Figur 8) in eine Kippstellung des Flügels 14 (siehe Figur 1). Das Bewegen in die Kippstellung erfolgt entlang der zweiten Trajektorie 50b. Ob der Flügel 14 (siehe Figur 1) in die

Abstellstellung (siehe Figur 6) oder eine Kippstellung bewegt wird, hängt davon ab, ob der Flügel 14 (siehe Figur 1) unterenends am festen

Rahmen 12 (siehe Figur 1) gehalten wird oder nicht. Dies wird über die Griffsteilung und damit einhergehend über die an der Treibstange angeordneten Riegelbolzen, wie bei bekannten Dreh-Kippfenstern, gesteuert.

Beim Bewegen der Beschlaganordnung 24 in eine Kippstellung muss der Steuerzapfen 44 im Wesentlichen entlang der Längsachse 78 des

Befestigungselements 52 verschiebbar sein, um das oberseitige Auskippen des Flügels 14 (siehe Figur 1) entlang der zweiten Trajektorie 50b zu ermöglichen. Der Steuerzapfen 44 ist jedoch nur verschiebbar, wenn das Einführteil 54 mitsamt dessen Einführkulisse 70 (siehe Figur 5a) im

Wesentlichen entlang der Längsachse 78 oder im Wesentlichen parallel zu der Längsachse 78 verschiebbar ist. Hierzu bewegt der Steuerarm 40 das Einführteil 54 durch Druckbeaufschlagung des Freilaufstifts 62 in Richtung eines Pfeils 88 aus dem Formschluss mit dem Befestigungselement 52 heraus.

Figur 10 zeigt die Beschlaganordnung 24 in der Kippstellung. Aus

Figur 10 ist ersichtlich, dass der Freilauf 82 durch ein Zusammenspiel des Freilaufstifts 62 mit dem Ende des Steuerarms 40 bewirkt wird. Das Ende des Steuerarms 40 ist dabei sägezahnförmig ausgebildet. Eine erste Flanke 90 der Sägezahnform weist eine geringe Steigung senkrecht zur Längsachse 78 auf, sodass der Freilaufstift 62 bei einer Bewegung des Steuerarms 40 entlang der ersten Flanke 90 verdrängt wird.

Demgegenüber weist eine zweite Flanke 92 der Sägezahnform eine große Steigung senkrecht zur Längsachse 78 auf, so dass der Freilaufstift 62 bei einem Schwenken des Steuerarms 40 vom Steuerarm 40 nicht verdrängt, sondern mitgenommen wird. Die zweite Flanke 92 ist halbkreisförmig ausgebildet.

Figur IIa zeigt das Steuerelement 46 in der Kippstellung.

Figur li,b zeigt einen Schnitt durch das Steuerelement 46 gemäß

Figur IIa parallel zur Zeichenebene. Aus einem Vergleich der Figuren I Ia und I Ib ist ersichtlich, dass das Befestigungselement 52 einen

Vorsprung 94 (siehe Figur I Ia) aufweist, der von der Verdickung 80 (siehe Figur 6) des Steuerzapfens 44 hintergriffen wird, um den

Steuerzapfen 44 (siehe Figur 6) sicher am Steuerelement 46 zu führen. Aus Figur I Ib ist weiterhin ersichtlich, dass eine Ausführgerade 96, an der der Steuerzapfen 44 (siehe Figur 6) mit seiner Verdickung 80 (siehe Figur 6) beim Ausfahren aus dem Steuerelement 46 geführt wird, einen Winkel mit der Längsachse 78 einschließt. Der Winkel α beträgt zwischen 1° und 10°, insbesondere zwischen 2° und 6°. Weiterhin weist das

Befestigungsteil 52 eine Anlagegerade 98 auf, an der das Einführten 54 in der Einführstellung (vergleiche Figur 5b) anliegt. Die Anlagegerade 98 schließt einen Winkel ß mit der Längsachse 78 ein. Der Winkel ß beträgt zwischen 1° und 20°, insbesondere zwischen 3° und 10°.

Das Einführteil 54 weist somit zwei Freiheitsgrade auf: in einem ersten Freiheitsgrad kann das Einführteil 54 im Wesentlichen entlang der

Längsachse 78 oder im Wesentlichen parallel zu der Längsachse 78 verschoben werden. In einem zweiten Freiheitsgrad kann das

Einführteil 54 von seiner Lage, in der seine Längsachse in der Längsachse 78 oder parallel zu der Längsachse 78 verläuft, in die

Einführstellung verschwenkt werden, in der eine Außenkante des

Einführteüs 54 an der Anlagegerade 98 anliegt.

In der gezeigten Kippstellung gemäß Figur IIb ist das Rastelement 66 in einer Rastausnehmung 100 des Befestigungsteils 52 angeordnet. Dies erschwert ein Zuschlagen des Flügels 14 (siehe Figur 1) in der gekippten Stellung durch einen Windstoß.

Unter Vornahme einer Zusammenschau alfer Figuren der Zeichnung betrifft die Erfindung zusammenfassend eine Beschlaganordnung 24 für ein Fenster 10 oder eine Tür mit einem Flügel 14, der sowohl kippbar als auch vom festen Rahmen des Fensters 10 oder der Tür abstellbar und parallel zum festen Rahmen 12 verschiebbar ist. Die

Beschlaganordnung 24 weist ein Steuerelement 46 mit einem

Befestigungsteil 52 auf, das fest mittelbar und/oder unmittelbar am festen Rahmen 12 montierbar ist. Das Steuerelement 46 weist ein Einführten 54 auf, das relativ zum Befestigungsteil 52 verschwenkbar und verschiebbar sein kann . In einer Einführsteliung, in der ein Steuerzapfen 44 der

Beschlaganordnung 24 in das Einführteil 54 einfahren kann, liegt ein Endabschnitt des Einführteils 54, vorzugsweise zumindest teilweise, am Befestigungsteil 52 an, sodass ein Stoß des Steuerzapfens 44 auf das Einführteil 54 über den am Befestigungsteil 52 anliegenden Endabschnitt in das Befestigungsteil 52 abgeleitet wird. Das Einführteil 54 ist

vorzugsweise durch einen Steuerarm 40 der Beschlaganordnung 24, an dem insbesondere auch der Steuerzapfen 44 angeordnet oder ausgebildet ist, aus dem Formschluss mit dem Befestigungsteil 52 ausschwenkbar, sodass das Einführteil 54 anschließend durch den Steuerzapfen 44 verschiebbar ist. Das Steuerelement 46 kann einen Freilauf 82 aufweisen, durch den das Ausschwenken des Einführteils 54 nur beim Öffnen der Beschlaganordnung 24, nicht aber beim Schließen der

Beschlaganordnung 24 bewirkt wird.