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Patent Searching and Data


Title:
FITTING ASSEMBLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/029385
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fitting assembly for windows, doors and similar with a housing. The fitting assembly is characterized by a reservoir with volatile corrosion preventions.

Inventors:
LUTSCH UWE (AT)
Application Number:
PCT/EP2016/069663
Publication Date:
February 23, 2017
Filing Date:
August 18, 2016
Export Citation:
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Assignee:
MACO TECHNOLOGIE GMBH (AT)
International Classes:
E05B17/00; C23F11/02
Foreign References:
DE148377C
US1792694A1931-02-17
CN204418804U2015-06-24
CN204152315U2015-02-11
US20040234790A12004-11-25
US20070145334A12007-06-28
DE10255258A12004-07-15
US4973448A1990-11-27
US4989428A1991-02-05
Other References:
H. LERNER, F. LEUTGEB, E. MAIRINGER: "Leitfaden Fenstersanierung", 24 May 2012 (2012-05-24), XP055313494, Retrieved from the Internet [retrieved on 20161024]
Attorney, Agent or Firm:
MANITZ FINSTERWALD UND PARTNER GBR (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Beschlaganordnung ( 1 ) f ü r Fenster, Türen und dergleichen, insbesondere Türschloss (10) oder Fenstergetriebe, mit einem Gehäuse (12),

g e k e n n z e i c h n e t durch

ein Reservoir (16) mit flüchtigen Korrosions-Verhinderern.

Beschlaganordnung (1) nach Anspruch 1,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Reservoir (16) das Gehäuse (12) zumindest bereichsweise umschließt.

Beschlaganordnung (1) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Reservoir (16) aus einer Folie und/oder einem Kunststoffmaterial gebil det ist.

Beschlaganordnung (1) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Reservoir (16) durchstechbar ist, um Befestigungsmittel an der Beschlaganordnung (1) anzubringen.

5. Beschlaganordnung (1 ) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Reservoir (16) eine Kappe für das Gehäuse (12) bildet.

6. Beschlaganordnung (1 ) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Reservoir ein einseitig offener hohler Quader (16) ist.

7. Beschlaganordnung (1 ) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Reservoir (16) das Gehäuse (12) im Wesentlichen gasdicht abschließt.

8. Beschlaganordnung (1 ) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Reservoir (16) auch innerhalb des Gehäuses (12) angeordnet ist.

9. Beschlaganordnung (1 ) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

die flüchtigen Korrosions-Verhinderer Amine, Nitride, organische Nitrite, organische Carbonate, organische Carboxylate, organische Chromate und/oder organische Phosphate umfassen. 10. Tür oder Fenster mit einer Beschlaganordnung (1 ) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche.

11. Tür oder Fenster nach Anspruch 10,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Reservoir (16) in einer Nut oder einer Tasche (20) angeordnet ist. Verfahren zum Einbau eines Türschlosses (10) oder eines Fenstergetriebes, bei welchem ein Reservoir (16) mit flüchtigen Korrosions-Verhinderern an dem Türschloss (10) bzw. an dem Fenstergetriebe angebracht und das Türschloss (10) bzw. das Fenstergetriebe zusammen mit dem Reservoir (16) in einen Türflügel (22) bzw. einen Fensterflügel eingebaut wird.

Description:
BESCHLAGANORDNUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für Fenster, Türen und dergleichen, insbesondere ein Türschloss oder ein Fenstergetriebe. Die Beschlaganordnung umfasst ein Gehäuse.

Beschlaganordnungen sind grundsätzlich in einer Vielzahl von Ausführungsformen und Varianten bekannt, wobei diese häufig aus Metallen gefertigt sind. Bei solchen Beschlaganordnungen kann es aufgrund von Umwelteinflüssen zu einer erhöhten Korrosion der Beschlagteile kommen. Solche Umwelteinflüsse können beispielsweise bei der Verwendung der Beschlaganordnungen in Käsereien und dergleichen auftreten. Außerdem kann das Problem der Korrosion auftreten, wenn die Beschlaganordnungen an Fenstern oder Türen angebracht sind, die aus Hölzern gefertigt sind, welche Gerbsäure enthalten oder mit Essigsäure behandelt wurden. Die Korrosion kann dann dort am stärksten sein, wo eine Oberflächenbeschichtung der Fenster oder Türen durch Ausfräsen von Taschen (z.B. für einen Schlosskasten oder ein Fenstergetriebe) beschädigt ist. Durch die beschädigte Oberflächenbeschichtung kann dann die Gerb- oder Essigsäure an die Beschlagteile gelangen.

Herkömmlicherweise wird eine Korrosion der Beschlaganordnung in solchen Fällen durch die Verwendung eines Edelstahl-Materials für die Beschlagteile verhin- dert. Die Verwendung von Edelstahl erschwert jedoch die Fertigung der Beschlaganordnung und erhöht auch deren Kosten. Es ist deshalb die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, eine Beschlaganordnung anzugeben, die einen einfach zu realisierenden, dauerhaften und kostengünstigen Korrosionsschutz umfasst. Diese Aufgabe wird durch eine Beschlaganordnung gemäß Anspruch 1 und insbesondere dadurch gelöst, dass die Beschlaganordnung ein Reservoir mit flüchtigen Korrosions-Verhinderern umfasst.

An oder in der Beschlaganordnung kann also das Reservoir angeordnet sein, in welchem die Korrosions-Verhinderer in flüssiger oder bevorzugt fester Form vorliegen. Die Korrosions-Verhinderer können aus dem Reservoir austreten und zum Austreten insbesondere einen gasförmigen Zustand annehmen. In dem gasförmigen Zustand können sich die Korrosions-Verhinderer in bzw. auf der Beschlaganordnung verteilen und eine korrosionshemmende Schicht auf den Oberflächen der Beschlaganordnung bilden.

Gelangt nun ein korrosionsfördernder Stoff in die Nähe einer Metalloberfläche der Beschlaganordnung, so wird der korrosionsfördernde Stoff durch die Korrosions- Verhinderer "abgefangen". Dies bedeutet, die Korrosions-Verhinderer können bei- spielsweise mit dem korrosionsfördernden Stoff reagieren. Der so auftretende Verbrauch der Korrosions-Verhinderer kann durch Nachströmen weiterer Korrosions-Verhinderer aus dem Reservoir ausgeglichen werden.

Das Vorsehen des Reservoirs mit flüchtigen Korrosions-Verhinderern gestattet es damit, die Beschlaganordnung aus Metallen zu bilden, die grundsätzlich einer Korrosion unterliegen. Auf diese Weise kann auf die Verwendung eines teuren Edelstahl-Materials verzichtet werden. Das Reservoir schafft somit eine einfache Möglichkeit zur Realisierung eines Korrosionsschutzes, welcher aufgrund des Nach- strömens der Korrosions-Verhinderer aus dem Reservoir über viele Jahre wirksam bleiben kann. Flüchtige Korrosions-Verhinderer werden auch als Volatile Corrosion Inhibitors (VCIs) bezeichnet. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Unteransprüchen zu entnehmen.

Gemäß einer ersten vorteilhaften Ausführungsform umschließt das Reservoir das Gehäuse zumindest bereichsweise. Das Reservoir kann durch das Umschließen einen Gasaustausch mit der Umgebung behindern. In der Folge können weniger korrosive Stoffe z.B. an das Gehäuse der Beschlaganordnung gelangen, wodurch die Korrosionsneigung der Beschlaganordnung verringert wird. Außerdem verhindert das Reservoir bei einer solchen Ausgestaltung, dass die flüchtigen Korrosions-Verhinderer von der Beschlaganordnung bzw. dem Gehäuse wegdiffundieren. Eine lang anhaltende Schutzfunktion der Korrosions-Verhinderer wird auf diese Weise sichergestellt.

Bevorzugt ist das Reservoir aus einer Folie und/oder einem Kunststoffmaterial gebildet. Die flüchtigen Korrosions-Verhinderer können dann in der Folie und/oder dem Kunststoffmaterial eingelagert sein und aus der Folie und/oder dem Kunst- stoffmate al ausgasen. Beispielsweise kann eine Folie den Schlosskasten eines Türschlosses umschließen, wodurch innerhalb des Schlosskastens eine sehr hohe Konzentration von gasförmigen Korrosions-Verhinderern erreicht werden kann. Die Korrosions-Verhinderer schützen den Schlosskasten und angrenzende Teile der Beschlaganordnung damit zuverlässig vor Korrosion. Alternativ oder zusätzlich kann das Reservoir auch ein Papier, ein geschäumtes Material, eine Wanne, einen Hohlraum und dergleichen umfassen.

Weiter bevorzugt ist das Reservoir durchstechbar, um Befestigungsmittel an der Beschlaganordnung anzubringen. Insbesondere kann die (oben erwähnte) um den Schlosskasten gewickelte Folie durch stech bar sein, um den Schlosskasten zum Beispiel mit Schrauben in einem Türflügel zu befestigen. Die Durchstechbarkeit hat den Vorteil, dass auf diese Weise entstehende Löcher in dem Reservoir unmittelbar (z.B. mittels der durchstechenden Schrauben) wieder geschlossen werden, wodurch ein Austreten der gasförmigen Korrosions-Verhinderer aus dem Schlosskasten bzw. dem Gehäuse weitgehend unterbunden werden kann. Zudem können Offenstellen der Beschlaganordnung durch das Reservoir vor Verschmutzung geschützt werden. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform bildet das Reservoir eine Kappe für das Gehäuse. Das Reservoir kann insbesondere eine Kunststoffkappe sein, die flächig an dem Gehäuse anliegt. Beispielsweise kann das Reservoir aus einem steifen bzw. wenig flexiblen Kunststoff gebildet sein. Die Kappe kann bei der Montage der Beschlaganordnung auf das Gehäuse aufgeschoben werden. Anschlie- ßend kann die Beschlaganordnung zusammen mit dem Reservoir (d.h. der Kappe) verbaut werden.

Bevorzugt ist das Reservoir ein einseitig offener hohler Quader. Der Quader kann über den Schlosskasten oder das Fenstergetriebe gestülpt werden. Die Quader- form kann sich insbesondere deshalb als vorteilhaft erweisen, da übliche Schlosskästen und Fenstergetriebe ebenfalls etwa eine Quaderform aufweisen. Das als Quader ausgebildete Reservoir kann dementsprechend an die Größe und/oder die Form des Gehäuses angepasst sein, wodurch eine Beschlaganordnung mit Reservoir nur geringfügig größer ausgebildet sein kann, als eine Beschlaganordnung ohne Reservoir.

Alternativ kann die Beschlaganordnung so ausgebildet sein, dass die Außenabmessungen der Beschlaganordnung mit Reservoir gleich den Außenabmessungen einer üblichen, bevorzugt einer einer Norm entsprechenden, Beschlaganordnung sind. Dazu kann z.B. das Gehäuse derart kleiner als üblich ausgebildet werden, sodass das Gehäuse mit Reservoir die Abmessungen eines Gehäuses einer genormten Beschlaganordnung aufweist. Ein Türschloss mit Reservoir kann dann z.B. die in der Norm DIN 18 251 oder DIN EN 12209 vorgegebenen Abmessungen aufweisen.

Wird das Reservoir als einseitig offener hohler Quader ausgebildet, so kann beispielsweise ein Schlosskasten eines Türschlosses im eingebauten Zustand an fünf Seiten durch den Quader und an der offenen Seite des Quaders durch den Stülp abgeschlossen sein, wodurch sich innerhalb des Quaders ein Hohlraum ergibt, aus dem die flüchtigen Korrosions-Verhinderer im Wesentlichen nicht austreten können. In dem Schlosskasten wird somit eine über lange Zeit hohe Konzentration der flüchtigen Korrosions-Verhinderer erreicht, was einen Langzeitschutz gewährleistet. Bevorzugt schließt das Reservoir das Gehäuse im Wesentlichen gasdicht ab. Dies bedeutet, dass im Bereich des Reservoirs eine Gasdichtigkeit erreicht wird. In dem Gehäuse wird damit - wie bereits beschrieben - eine besonders hohe Konzentration der flüchtigen Korrosions-Verhinderer erreicht. Außerdem ergibt sich der Vorteil, dass das Reservoir auf diese Weise eine doppelte Funktion übernimmt. Zum einen dient das Reservoir als Speicher für die flüchtigen Korrosions-Verhinderer. Zum anderen dient es als Dichtmittel für das Gehäuse.

Um die Gasdichtigkeit zu erreichen kann das Reservoir, insbesondere auf einer Außenseite, eine für die Korrosions-Verhinderer undurchlässige Schicht aufwei- sen. Auf diese Weise wird verhindert, dass die Korrosions-Verhinderer von der Beschlaganordnung bzw. deren Metalloberflächen wegdiffundieren. Die undurchlässige Schicht kann die Korrosions-Verhinderer also innerhalb der Beschlaganordnung halten. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Reservoir auch innerhalb des Gehäuses angeordnet. Das Reservoir kann also in mehrere Teile geteilt sein. Beispielsweise kann ein Teil des Reservoirs eine gefaltete Folie oder ein Schwamm mit flüchtigen Korrosions-Verhinderern sein, wobei die Folie oder der Schwamm innerhalb des Gehäuses angeordnet sind. Durch die Anordnung im Inneren des Gehäuses wird dort ständig eine gewisse Konzentration an Korrosions-Verhinderern aufrechterhalten, wodurch insbesondere die dort vorhandene Mechanik geschützt wird. Im eingebauten Zustand der Beschlaganordnung kann ein Ausdampfen durch den abgeschlossenen Einbau der Beschlaganordnung weitgehend verhindert werden.

Alternativ kann das Reservoir auch nur innerhalb des Gehäuses angeordnet sein. Dies bedeutet, dass das Reservoir sich nicht nach außerhalb des Gehäuses erstreckt. In diesem Fall können die Korrosions-Verhinderer auch nach außerhalb des Gehäuses diffundieren und Beschlagteile außerhalb des Gehäuses vor Korrosion schützen. Ein solcher Schutz von Beschlagteilen außerhalb des Gehäuses kann auch bei anderen Ausführungsformen gegeben sein, wenn die Korrosions- Verhinderer beispielsweise durch kleine Spalte bei Durchführungen aus dem Gehäuse (z.B. für die Schlossfalle oder den Schlossriegel) austreten können. Auf diese Weise kann der Stülp, die Schlossfalle und/oder der Schlossriegel ebenfalls vor Korrosion geschützt werden.

Bevorzugt umfassen die flüchtigen Korrosions-Verhinderer Amine, Nitride, organische Nitrite, organische Carbonate, organische Carboxylate, organische Chromate und/oder organische Phosphate. Im Reservoir können diese Stoffe insbesondere als Salze vorliegen und kontinuierlich ausdampfen.

Weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Tür oder ein Fenster mit einer Beschlaganordnung der vorstehend erläuterten Art. In der Tür oder dem Fenster ist ein Reservoir mit flüchtigen Korrosions-Verhinderern vorgesehen, wobei das Re- servoir derart angeordnet ist, dass die flüchtigen Korrosions-Verhinderer die Beschlaganordnung vor Korrosion schützen können.

Gemäß einer Ausführungsform der Tür oder des Fensters ist das Reservoir in ei- ner Nut oder einer Tasche angeordnet. Aufgrund der Anordnung in der Nut oder der Tasche kann das Reservoir von außen nicht sichtbar sein, wodurch der Eindruck einer "herkömmlichen" Beschlaganordnung entsteht. Zudem wird durch die derartige Anordnung des Reservoirs eine zu schnelle Abgabe der flüchtigen Korrosions-Verhinderer an die Umgebungsluft unterbunden, wodurch ein besonders lang andauernder Korrosionsschutz erreicht werden kann.

Im Übrigen gelten zu der erfindungsgemäßen Tür bzw. zu dem erfindungsgemäßen Fenster die bezüglich der erfindungsgemäßen Beschlaganordnung getroffenen Aussagen, insbesondere hinsichtlich Vorteilen und bevorzugten Ausführungs- formen.

Weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Einbau eines Türschlosses, bei welchem ein Reservoir mit flüchtigen Korrosions-Verhinderern an dem Türschloss angebracht und das Türschloss zusammen mit dem Reservoir in einen Türflügel eingebaut wird. Das Reservoir wird also dauerhaft an dem Türschloss und damit in oder an dem Türflügel verbaut, um einen lang anhaltenden Korrosionsschutz zu gewährleisten.

Ebenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einbau eines Fenstergetriebes, bei welchem ein Reservoir mit flüchtigen Korrosions-Verhinderern an dem Fenstergetriebe angebracht und das Fenstergetriebe zusammen mit dem Reservoir in einen Fensterflügel oder einen Fensterrahmen eingebaut wird.

Für die erfindungsgemäßen Verfahren gelten die zu der erfindungsgemäßen Be- schlaganordnung und der erfindungsgemäßen Tür (oder Fenster) getroffenen Aussagen entsprechend, insbesondere hinsichtlich Vorteilen und bevorzugten Ausführungsformen.

Nachfolgend wird die Erfindung rein beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeich- nung beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Beschlaganordnung in einer schematischen

Explosionsansicht. Fig. 1 zeigt eine Beschlaganordnung 1 für eine Tür. Die Beschlaganordnung um- fasst ein Türschloss 10, welches ein als Schlosskasten 12 ausgebildetes Gehäuse und einen Stülp 14 aufweist.

Auf den Schlosskasten 12 wird bei der Montage der Beschlaganordnung 1 ein einseitig offener, hohler Kunststoffquader 16 aufgeschoben, wobei das Türschloss 10 und der Kunststoffquader 16 gemeinsam die Beschlaganordnung 1 bilden. Der Kunststoffquader 16 weist eine offene Seite 18 auf und dient als Reservoir für flüchtige Korrosions-Verhinderer (nicht gezeigt). Die Korrosions-Verhinderer sind in das Kunststoffmaterial des Kunststoffquaders 16 eingelagert.

Nach dem Aufschieben des Kunststoffquaders 16 auf den Schlosskasten 12 wird der Schlosskasten 12 und der Kunststoffquader 16 in eine ausgefräste Tasche 20 eines Türflügels 22 eingesetzt und der Stülp 14 mit dem Türflügel 22 verschraubt. Nach dem Einbau strömen kontinuierlich die Korrosions-Verhinderer aus dem Kunststoffmaterial des Kunststoffquaders 16 aus, wodurch innerhalb der Tasche 20 eine hohe Konzentration der Korrosions-Verhinderer erreicht wird. Diese verhindern so ein Rosten des Türschlosses 10 und insbesondere der Komponenten in dem Schlosskasten 12. Bezuqszeichenliste

Beschlaganordnung

Türschloss

Schlosskasten

Stülp

Kunststoffquader

offene Seite

Tasche

Türflügel