Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für den Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, insbesondere für einen Flügel, der dreh-kipp-öffenbar ist.

Eine solche Beschlaganordnung kann den Flügel beweglich an einem Rahmen des Fensters oder der Tür lagern. Dazu wird die Beschlaganordnung am Flügel befestigt und werden auf der sogenannten Bandseite des Fensters oder der Tür entsprechende Gegenstücke am Rahmen befestigt, an denen die Beschlaganord nung dann mittels eines Lagerbandes beweglich, insbesondere schwenkbar, gela gert werden kann. Die Beschlaganordnung kann beispielsweise einen länglichen Schwenkarm umfassen, der an dem Flügel befestigt wird und an seinem bandsei tigen Ende über das Lagerband mit einem am Rahmen vorzusehenden Schwenk lager verbunden wird, beispielsweise indem das Lagerband an dem Schwenklager eingehängt wird, so dass der Schwenkarm und mit ihm der Flügel durch das Schwenklager gehalten werden, aber zugleich bewegt, insbesondere um eine durch das Schwenklager definierte Drehachse geschwenkt, werden können. Als Lagerband kommt insbesondere ein sogenannter Bandwinkel in Betracht, der ein- oder mehrfach abgewinkelt sein kann, um einen gewissen Versatz zwischen dem Schwenkarm und dem Schwenklagern zu erzielen.

Je nach Form, Gewicht und gewünschter Funktion, insbesondere je nach Art der Offenbarkeit, des Flügels können dabei sehr unterschiedliche Beschlaganordnun gen zum Einsatz kommen. Typischerweise wird für einen Flügel, der sowohl dreh- als auch kipp-öffenbar sein soll, als Schwenkarm ein sogenannter Scherenarm genutzt, der es derjenigen Seite des Flügels, an der er vorgesehen ist, ermöglicht, gegenüber einer ausschließlich radial zum jeweiligen Lager ausgerichteten Lage parallel ausgestellt zu werden, so dass der Flügel dadurch um seine entgegenge setzte Seite gekippt wird. Der genannte Schwenkarm kann aber grundsätzlich auch als reiner Drehbandarm oder reiner Kippbandarm (bzw. Dreh- oder Kipp bandstulp) ausgebildet sein oder eine sonstige Kinematik des Flügels gegenüber dem Rahmen ermöglichen.

Eine entsprechende Variabilität wie bei den Schwenkarmen ist bei den Schwenk lagern, insbesondere bei den sogenannten Scherenlagern, die an der jeweiligen Bandseite des Flügels typischerweise oben vorgesehen werden, nicht erforderlich. Denn sie müssen in der Regel lediglich die Schwenkbarkeit des jeweiligen Schwenkarms ermöglichen und sind somit im Wesentlichen unabhängig von der Form des Flügels und von der Art seiner Offenbarkeit. Das Lagerband, über das ein Schwenkarm an einem Schwenklager gelagert wird, kann daher für verschie dene Schwenkarme jeweils gleichartig ausgebildet sein. Aus diesem Grund ist es zweckmäßig, die Lagerbänder nicht als integraler Bestandteil der Schwenkarme, sondern als separate Teile zu fertigen, die dann jeweils mit einem Schwenkarm fest verbunden werden. Auf diese Weise können unterschiedliche Schwenkarme herstellt werden, die aber jeweils dasselbe Lagerband aufweisen.

Ein weiterer Vorteil einer zweiteiligen Ausbildung besteht zudem darin, dass ein jeweiliger Schwenkarm auf diese Weise nicht von vornherein darauf festgelegt ist, wo die Bandseite des Flügels ist, also um welche seiner Seiten der Flügel schwenkbar ist. Insbesondere kann ein jeweiliger Schwenkarm für sich grundsätz lich sowohl an links- als auch an rechtsöffnenden Flügeln verwendbar sein. Erst durch die Kopplung mit einem Lagerband wird der Schwenkarm dann auf eine be stimmte Bandseite festgelegt. Diese Festlegung kann sich dabei durch die Wahl des Lagerbandes und/oder durch die Art der Anordnung des Lagerbandes an dem Schwenkarm ergeben. In letztgenanntem Fall kann die Beschlaganordnung somit durch Änderung der Ausrichtung des Lagerbandes an dem Schwenkarm auch umkonfigurierbar sein. Dadurch kann die Beschlaganordnung besonders flexibel einsetzbar sein.

Bei einer separaten Ausbildung des Schwenkarms und des Lagerbandes ist es jedoch wichtig, dass diese Teile spätestens bei der Montage der Beschlaganord nung an einem jeweiligen Flügel zuverlässig miteinander gekoppelt werden. Denn insbesondere in aufgeschwenktem Zustand wird der Flügel zu einem wesentlichen Anteil über diese Kopplung von dem Rahmen getragen.

Der Schwenkarm erstreckt sich typischerweise radial zur Drehachse und ist daher an einer der senkrecht zur Bandseite ausgerichteten Seiten des Flügels an diesem befestigt. Das Lagerband dagegen ist für das Zusammenwirken mit dem Schwenklager in der Regel an der Bandseite des Flügels angeordnet. Daher ist es zweckmäßig, wenn der Schwenkarm an seinem bandseitigen Ende einen Trage bügel aufweist, der einen gegenüber dem übrigen Schwenkarm abgewinkelten Schenkel umfasst, welcher zur Kopplung mit dem Lagerband genutzt werden kann.

Beispielsweise kann das Lagerband mit dem abgewinkelten Schenkel des Trage bügels einfach verschraubt oder vernietet werden. Eine solche Art der Kopplung setzt jedoch die Verwendung von Werkzeug voraus und bedeutet somit zusätzli chen Aufwand bei der Montage der Beschlaganordnung. Eine Nietverbindung ist zudem irreversibel, so dass die Beschlaganordnung nicht mehr umkonfiguriert werden kann, falls der falsche Schwenkarm ausgewählt wurde oder die falsche Bandseite eingestellt wurde.

Eine einfach zu schließende, dabei aber zuverlässige und zudem wieder lösbare Art der Verbindung kann mittels eines Bajonettverschlusses ermöglicht werden. Dazu kann insbesondere vorgesehen sein, dass an dem Tragebügel des Schwenkarms eine Bajonettaufnahme und an einem Kopplungsabschnitt des La- gerbandes ein Bajonettbolzen vorgesehen wird. So können der Tragebügel und das Lagerband ineinandergesteckt und durch Drehen des Bajonettbolzens in der Bajonettaufnahme aneinander befestigt werden.

Dabei besteht aber grundsätzlich die Gefahr, dass sich der Bajonettbolzen mit der Zeit, etwa aufgrund der Betätigung des Flügels oder durch auftretende Erschütte rungen, in der Bajonettaufnahme dreht und sich die Verbindung dadurch löst. Die ses Risiko ist noch größer, wenn der Bajonettbolzen nach dem Einstecken in die Bajonettaufnahme zwar gedreht wird, aber nicht hinreichend weit, so dass die ei gentliche Kopplungsstellung gar nicht erreicht wird. Schließlich besteht auch die Gefahr, dass bei der Montage der Beschlaganordnung das Drehen des in die Ba jonettaufnahme eingesteckten Bajonettbolzens zum Verriegeln des Bajonettver schlusses einfach vergessen wird, da der Schwenkarm und das Lagerband bereits durch das bloße Einstecken verbunden erscheinen, obwohl sie noch gar nicht formschlüssig aneinander gesichert sind.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Beschlaganordnung der eingangs genann ten Art bereitzustellen, die flexibel einsetzbar ist, sich besonders einfach und si cher montieren lässt und zugleich eine zuverlässige Kopplung des Lagerbandes am Schwenkarm gewährleistet.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Beschlaganordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der vorliegenden Beschreibung sowie den Figuren.

Die erfindungsgemäße Beschlaganordnung für den Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen umfasst einen Schwenkarm, der dazu ausgebildet ist, an dem Flügel befestigt zu werden, und der an einem bandseitigen Ende seiner Längserstreckung einen Tragebügel mit einem quer zu der Längserstreckung ab gewinkelten Schenkel aufweist. Bei dem Flügel kann es sich insbesondere um einen dreh-kipp-öffenbaren Flügel handeln. Der Schwenkarm kann hierfür insbe sondere als Scherenarm ausgebildet sein. Der Schwenkarm weist insbesondere eine längliche Form auf, die sich zwischen dem genannten bandseitigen Ende und einem dazu entgegengesetzten bandfernen Ende erstreckt. Die beiden Enden de finieren eine Längsachse des Schwenkarms, entlang welcher die genannte Längserstreckung definiert ist.

Der Tragebügel mit dem gegenüber der sonstigen Längserstreckung des Schwenkarms abgewinkelten Schenkel kann grundsätzlich mit dem Schwenkarm als bauliche Einheit ausgebildet sein. Beispielsweise kann der Tragebügel einem Abschnitt des Schwenkarms entsprechen und im Wesentlichen dadurch gebildet sein, dass der Schwenkarm an seinem bandseitigen Ende umgebogen ist, so dass der umgebogene Teil den genannten Schenkel bildet. Vorzugsweise ist der Tra gebügel jedoch ein von dem Schwenkarm separat gefertigtes Bauteil, das fest mit dem Schwenkarm verbunden, z.B. vernietet, ist. Dabei kann der Tragebügel im Wesentlichen als ein Winkel mit zwei Schenkeln ausgebildet sein, von denen einer den genannten abgewinkelten Schenkel bildet. Der weitere Schenkel des Trage bügels dient dann der Befestigung des Tragebügels an dem Schwenkarm und ist zweckmäßigerweise parallel zur Längserstreckung des Schwenkarms ausgerich tet.

Der Schwenkarm ist vorzugsweise dazu ausgebildet, im Falz an einer Seite des Flügels, insbesondere an dessen Oberseite, befestigt zu werden. Der Tragebügel kann dabei dann an einer Ecke des Flügels angeordnet werden und diese umgrei fen, insbesondere derart, dass der genannte abgewinkelte Schenkel zumindest im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist.

Die Beschlaganordnung umfasst ferner ein Lagerband, das dazu ausgebildet ist, mit einem Lagerabschnitt an einem am Rahmen des Fensters oder der Tür vorzu sehenden Schwenklager um eine Drehachse des Schwenklagers schwenkbar ge- lagert zu werden, und das einen Kopplungsabschnitt aufweist, der mittels eines Bajonettverschlusses mit dem abgewinkelten Schenkel des Tragebügels des Schwenkarms koppelbar ist.

Der genannte Lagerabschnitt kann beispielsweise als Hülse ausgebildet sein, in die ein Lagerstift des rahmenseitigen Schwenklagers eingreifen kann, so dass das Lagerband um den Lagerstift drehbar ist. Der genannte Kopplungsabschnitt des Lagerbandes kann beispielsweise zumindest im Wesentlichen eine Plattenform aufweisen. Das Lagerband kann insbesondere als sogenannter Bandwinkel aus gebildet sein. Dabei kann das Lagerband derart (auch mehrfach) abgewinkelt sein, dass die durch die Plattenform des Kopplungsabschnitts definierte Ebene von ei ner zur Drehachse radialen Ausrichtung abweicht, beispielsweise um einen Winkel von zumindest 30° und/oder höchstens 60°, insbesondere etwa 45°. Bei dem Schwenklager kann es sich insbesondere um ein sogenanntes Scherenlager han deln.

Der Bajonettverschluss umfasst einen sich entlang einer Bolzenachse erstrecken den Bajonettbolzen sowie eine Bajonettaufnahme, die derart ausgebildet sind, dass zum Schließen des Bajonettverschlusses der Bajonettbolzen bezüglich der Bolzenachse axial in die Bajonettaufnahme eingesteckt und anschließend relativ zu der Bajonettaufnahme um die Bolzenachse in eine Kopplungsstellung gedreht wird, in der Formschlussmittel des Bajonettbolzens korrespondierende Form schlussmittel der Bajonettaufnahme hintergreifen und den Bajonettbolzen dadurch gegen ein (bezüglich der Bolzenachse) axiales Austreten aus der Bajonettauf nahme sperren. Dabei kann insbesondere vorgesehen sein, dass das genannte Einstrecken eine reine Translationsbewegung ist, also durch keine Drehung über lagert wird. Das anschließende Drehen in die Kopplungsstellung dagegen kann auch durch Bewegungsanteile in axialer Richtung überlagert sein, beispielsweise nach Art einer Schraubbewegung und/oder für das Überwinden einer Rastkante. Grundsätzlich kann es sich aber auch um eine reine Drehung ohne Bewegungsan teile in axialer Richtung handeln.

Nachdem der Bajonettbolzen in die Bajonettaufnahme eingesteckt ist, aber bevor er anschließend relativ zu der Bajonettaufnahme gedreht wird, befindet sich der Bajonettbolzen dabei in einer Freigabestellung, in der die Formschlussmittel des Bajonettbolzens die korrespondierenden Formschlussmittel der Bajonettaufnahme nicht hintergreifen und der Bajonettbolzen daher wieder axial aus der Bajonettauf nahme austreten kann. Durch Zurückdrehen des Bajonettbolzens aus der Kopp lungsstellung in die Freigabestellung kann der Formschluss daher auch wieder aufgehoben und der Bajonettverschluss somit wieder gelöst werden.

Mit anderen Worten sind der Bajonettbolzen und die Bajonettaufnahme insbeson dere derart ausgebildet, dass zum Schließen des Bajonettverschlusses der Bajo nettbolzen bezüglich der Bolzenachse axial in die Bajonettaufnahme eingesteckt und anschließend relativ zu der Bajonettaufnahme um die Bolzenachse aus einer Freigabestellung in eine Kopplungsstellung gedreht wird, wobei in der Kopplungs stellung Formschlussmittel des Bajonettbolzens korrespondierende Formschluss mittel der Bajonettaufnahme hintergreifen und den Bajonettbolzen dadurch gegen ein axiales Austreten aus der Bajonettaufnahme sperren, in der Freigabestellung dagegen nicht; somit können der Bajonettbolzen und die Bajonettaufnahme vor teilhafterweise zudem derart ausgebildet sein, dass zum Öffnen des Bajonettver schlusses der Bajonettbolzen relativ zu der Bajonettaufnahme um die Bolzenach se aus der Kopplungsstellung in die Freigabestellung gedreht und anschließend bezüglich der Bolzenachse axial aus der Bajonettaufnahme entnommen wird.

Vorzugsweise ist der Bajonettbolzen an dem Lagerband angeordnet, wobei die Bajonettaufnahme dann an dem Tragebügel vorgesehen ist. Grundsätzlich kann aber auch gerade umgekehrt der Bajonettbolzen an dem Tragebügel angeordnet sein; in diesem Fall ist die Bajonettaufnahme dann am Lagerband vorgesehen. Die Formschlussmittel können jeweils insbesondere durch bezüglich der Bol zenachse radiale Vorsprünge, beispielsweise Bajonettflügel, und/oder radiale Ver tiefungen, beispielsweise Hinterschneidungen, Nuten oder Kulissenführungen, gebildet werden. Insbesondere kann der Bajonettbolzen einen oder mehrere der artige Vorsprünge, vorzugsweise zumindest zwei Bajonettflügel, aufweisen und die Bajonettaufnahme eine oder mehrere derartige Vertiefungen, vorzugsweise zumindest zwei Hinterschneidungen, aufweisen. Grundsätzlich kann aber auch die Bajonettaufnahme ein oder mehrere radiale Vorsprünge aufweisen und/oder der Bajonettbolzen ein oder mehrere radiale Vertiefungen aufweisen.

Erfindungsgemäß ist an der Bajonettaufnahme eine Sicherungsfeder mit einer Rastzunge vorgesehen, welche derart angeordnet ist, dass sie bei dem axialen Einstecken des Bajonettbolzens in die Bajonettaufnahme von dem Bajonettbolzen beaufschlagt und entgegen einer Rückstellkraft der Sicherungsfeder bezüglich der Bolzenachse axial in eine Auslenkstellung ausgelenkt wird und durch das Drehen des Bajonettbolzens in die Kopplungsstellung für ein Rückkehren in eine Sperr steilung freigegeben wird, in die sie aufgrund der Rückstellkraft der Sicherungsfe der versetzt wird und in der sie den Bajonettbolzen, insbesondere formschlüssig, gegen ein Drehen aus der Kopplungsstellung sperrt.

Die Rastzunge kann dabei insbesondere integral mit der Sicherungsfeder ausge bildet sein. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, dass die Rastzunge separat ausgebildet und an der Sicherungsfeder, vorzugweise an einem freien Ende der Sicherungsfeder, befestigt ist.

Die Sicherungsfeder kann insbesondere insofern an der Bajonettaufnahme vorge sehen sein, als sie an demjenigen Bauteil (Lagerband oder Tragebügel), an dem die Bajonettaufnahme vorgesehen ist, befestigt ist und an die Bajonettaufnahme angrenzt, mit dieser bei zu der Bolzenachse paralleler Blickrichtung überlappt und/oder sich in die Bajonettaufnahme hineinerstreckt. Durch die beschriebene erfindungsgemäße Funktionsweise rastet die Rastzunge der Sicherungsfeder automatisch ein, wenn der Bajonettverschluss durch das Ein stecken des Bajonettbolzens in die Bajonettaufnahme und Drehen des Bajonett bolzens relativ zu der Bajonettaufnahme geschlossen wird. Das Einstecken be wirkt dabei das Auslenken und somit Spannen der Sicherungsfeder mit der Rast zunge. Das Drehen ermöglicht es der Rastzunge dann, aufgrund der Vorspannung der Sicherungsfeder in ihre Sperrsteilung axial rückgestellt zu werden und dadurch an dem Bajonettbolzen einzurasten. In dem eingerasteten Zustand, d.h. wenn sich der in die Bajonettaufnahme eingesteckte Bajonettbolzen in der Kopplungsstellung befindet und die Rastzunge ihre Sperrsteilung einnimmt, ist der Bajonettbolzen gegen ein Verlassen der Kopplungsstellung gesichert.

Das Einrasten ist dabei vorzugsweise derart, dass es von einem akustischen Feedback begleitet wird. Mit anderen Worten ist das Einrasten vorzugsweise, etwa als ein Klicken oder Kläcken, deutlich zu hören. Auf diese Weise erhält ein Mon teur der Beschlaganordnung vorteilhafterweise eine klare Rückmeldung darüber, ob der Bajonettverschluss zuverlässig, nämlich durch die Rastzunge gesichert, geschlossen ist oder nicht. Dies trägt zu einer sicheren Nutzung der Beschlagan ordnung bei.

Zum Öffnen des Bajonettverschlusses muss die Sicherung des Bajonettbolzens durch die Rastzunge zunächst wieder gelöst werden, um den Bajonettbolzen zu entsperren und für ein Drehen aus der Kopplungsstellung freizugeben. Dabei ist es für ein Öffnen des Bajonettverschlusses vorteilhafterweise erforderlich, die Rastzunge entgegen der genannten Rückstellkraft wieder aus der Sperrsteilung in die Auslenkstellung zu versetzen.

Vorzugsweise ist die Sicherungsfeder, wenn die Rastzunge ihre Sperrsteilung ein nimmt, nicht vollständig relaxiert, sondern übt weiterhin eine Vorspannung in Rich- tung der genannten Rückstellkraft aus. Mit anderen Worten ist die Rastzunge in ihrer Sperrsteilung in Richtung von der Auslenkstellung weg vorgespannt. Dadurch ist es sehr unwahrscheinlich, dass eine Erschütterung geeignet ist, die Rastzunge so weit aus der Sperrsteilung zu versetzen, dass der Bajonettbolzens freigegeben wird, geschweige denn, den Bajonettbolzen gleichzeitig aus der Kopplungsstellung bis in die Freigabestellung zu versetzen. Somit wird ein selbsttätiges Öffnen des Bajonettverschlusses nahezu ausgeschlossen.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Rastzunge der Sicherungsfe der derart angeordnet, dass sie in die Bajonettaufnahme eingreift, jedenfalls so lange der Bajonettbolzen nicht in die Bajonettaufnahme eingesteckt ist. Auf diese Weise kann die Rastzunge dem Bajonettbolzen bei dessen Einstecken in die Ba jonettaufnahme sozusagen im Weg sein und folglich von dem Bajonettbolzen in einfacherWeise axial beaufschlagt werden.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Rastzunge der Siche rungsfeder derart angeordnet, dass sie in der Sperrsteilung in die Bajonettauf nahme eingreift. Auf diese Weise kann die Rastzunge besonders einfach mit dem in die Bajonettaufnahme eingesteckten Bajonettbolzen wechselwirken, um diesen zu sperren. Insbesondere kann die Rastzunge einen Weg blockieren, den ein Teil des Bajonettbolzens, insbesondere der Formschlussmittel des Bajonettbolzens, bei einem Drehen aus der Kopplungsstellung zurücklegen würde. Durch das Ein greifen in die Bajonettaufnahme kann sich die Rastzunge dabei vorzugsweise an der Bajonettaufnahme bezüglich der Bolzenachse radial nach außen abstützen und den Bajonettbolzen dadurch besonders zuverlässig sperren.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Bajonettbolzen als Formschlussmittel zumindest einen (bezüglich der Bolzenachse) radial vorstehen den Bajonettflügel auf, wobei, wenn der Bajonettbolzen in die Bajonettaufnahme eingesteckt und in die Kopplungsstellung gedreht ist, die Rastzunge der Siche- rungsfeder in ihrer Sperrsteilung in (bezüglich der Bolzenachse) Umfangsrichtung an dem Bajonettflügel anliegt und den Bajonettbolzen dadurch gegen ein Drehen aus der Kopplungsstellung, vorzugsweise formschlüssig, sperrt. Die Rastzunge ist dabei vorzugsweise derart komplementär zu dem Bajonettflügel ausgebildet, dass sie nicht nur punktuell, sondern zumindest entlang einer Kontaktlinie, bevorzugt entlang einer Kontaktfläche, an dem Bajonettflügel anliegt.

Besonders bevorzugt ist es, wenn die Rastzunge in der Sperrsteilung sowohl an dem Bajonettflügel anliegt als auch in die Bajonettaufnahme eingreift und sich da bei bezüglich der Bolzenachse radial nach außen an der Bajonettaufnahme ab stützt. Dadurch kann erreicht werden, dass die Rastzunge, wenn der Bajonettbol zen zu einer Drehung aus der Kopplungsstellung gedrängt wird, zwischen dem Bajonettflügel und der Bajonettaufnahme eingeklemmt wird, wodurch der Bajo nettbolzen besonders zuverlässig gegen eine solche Drehung gesperrt wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist es ferner vorteilhaft, wenn der Bajo nettbolzen, wenn er in die Bajonettaufnahme eingesteckt wird, die Rastzunge der Sicherungsfeder mit einem (bezüglich der Bolzenachse) radial vorstehenden Ba jonettflügel, insbesondere mit dem vorstehend genannten Bajonettflügel, beauf schlagt und in die Auslenkstellung auslenkt. Der Bajonettflügel dient folglich nicht nur dazu, durch Hintergreifen korrespondierender Formschlussmittel der Bajonett aufnahme den Bajonettbolzen mit der Bajonettaufnahme zu koppeln, sondern kann zusätzlich dazu dienen, beim Einstecken des Bajonettbolzens in die Bajo nettaufnahme die Rastzunge zurückzudrängen und sich anschließend unter der Rastzunge wegzudrehen, so dass sie hinter dem Bajonettflügel zurückfedernd einrasten kann.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Sicherungsfeder als Blattfeder ausgebildet, die mit einem Befestigungsabschnitt an dem Tragebügel oder dem Lagerband befestigt ist und einen Federarm aufweist, der sich als längli- che Struktur von dem Befestigungsabschnitt weg erstreckt, wobei die Rastzunge durch einen Endabschnitt des Federarms gebildet wird. Eine Blattfeder hat insbe sondere den Vorteil, dass sie vergleichsweise wenig Raum beansprucht. Der ge nannte Federarm kann sich zwischen einem festen Ende, das an den Befesti gungsabschnitt angrenzt, und einem freien Ende erstrecken, wobei der genannte Endabschnitt dann vorzugsweise an dem freien Ende ausgebildet ist.

Bei dieser Ausführungsform wird die Rastzunge durch den genannten Endab schnitt des Federarms gebildet, ist also integraler Teil des Federarms und somit der Sicherungsfeder. Der Federarm kann beispielsweise als im Wesentlichen fla cher Streifen ausgebildet sein. Die Rastzunge kann dann durch einen einfach oder mehrfach umgebogenen Endabschnitt des Streifens gebildet sein und dadurch von dem übrigen Federarm zumindest teilweise, insbesondere senkrecht, vorste hen. Alternativ dazu kann die Rastzunge auch in derselben Ebene wie der übrige Federarm liegen.

Wenn die Sicherungsfeder als Blattfeder ausgebildet ist, kann ferner eine Ausfüh rungsform vorteilhaft sein, bei der zumindest der genannte Befestigungsabschnitt der Sicherungsfeder in eine an dem Tragebügel oder dem Lagerband ausgebilde te Aufnahmevertiefung eingelegt ist, die eine zu der Form zumindest des Befesti gungsabschnitts der Sicherungsfeder komplementäre Form aufweist. Durch diese komplementäre Ausbildung ist die zumindest mit ihrem Befestigungsabschnitt in die Aufnahmevertiefung eingelegte Blattfeder besonders gut gegen ein Verrut schen gesichert. Vorzugsweise ist die Blattfeder zudem derart befestigt, dass sie aus der Aufnahmevertiefung nicht entnommen werden kann. Beispielsweise kön nen dazu ein oder mehrere Randabschnitte der Aufnahmevertiefung zu Nasen umgeformt sein, die über den Befestigungsabschnitt der Blattfeder vorstehen und ihn dadurch gegen ein Verlassen der Aufnahmevertiefung sperren. Gemäß einer alternativen vorteilhaften Ausführungsform ist die Sicherungsfeder als Schenkelfeder mit einem ersten Schenkel und mit einem zweiten Schenkel ausgebildet, die an dem Tragebügel oder dem Lagerband gelagert ist und sich mit dem ersten Schenkel daran abstützt, während die Rastzunge durch einen Endab schnitt des zweiten Schenkels gebildet wird. Die Schenkelfeder kann dabei insbe sondere in an sich üblicher Weise einen Draht umfassen, der in einem Zentralab schnitt der Schenkelfeder schraubenförmig um einen Federachse gewickelt ist und dessen entgegengesetzte Enden zwei Schenkel, nämlich den genannten ersten Schenkel und den genannten zweiten Schenkel, bilden, die sich mit zumindest im Wesentlichen geradem Verlauf von dem Zentralabschnitt weg erstrecken. In mon tiertem Zustand sind die beiden Schenkel vorzugsweise in Umlaufrichtung um die Federachse aufeinander zu vorgespannt. Durch eine solche Schenkelfeder kann eine vergleichsweise große Kraft erzeugt werden, was dazu beitragen kann, dass die Rastzunge besonders sicher an dem Bajonettbolzen einrastet.

Bei einer solchen Ausführungsform wird die Rastzunge durch den genannten Endabschnitt des zweiten Schenkels gebildet, ist also integraler Teil des zweiten Schenkels und somit der Sicherungsfeder. Der zweite Schenkel kann sich dabei zwischen einem festen Ende, mit dem der Schenkel in den schraubenförmig gewi ckelten Zentralabschnitt übergeht, und einem freien Ende erstrecken, wobei der genannte Endabschnitt dann vorzugsweise an dem freien Ende ausgebildet ist. In dem Endabschnitt kann der zweite Schenkel zur Ausbildung der Rastzunge gebo gen sein, während er ansonsten vorzugsweise einen zumindest im Wesentlichen geraden Verlauf aufweist. Beispielsweise kann der Endabschnitt so gebogen sein, dass er einen Verlauf aufweist, der komplementär zu einer Kontur eines Bajonett flügels des Bajonettbolzens ist, an dem er anliegt, wenn sich der Bajonettbolzen in der Kopplungsstellung und die Rastzunge in der Sperrsteilung befindet. Zudem kann ein gebogener Endabschnitt dazu dienen, eine Beaufschlagungsebene zu definieren, welche von dem Bajonettbolzen beaufschlagt wird, wenn dieser in die Bajonettaufnahme eingesteckt wird. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Bajonettbolzen an dem Lagerband oder an dem Tragebügel um eine Bolzenachse drehbar befestigt. Insbesondere kann der Bajonettbolzen, vorzugsweise an einer von dem Lager band bzw. dem Tragebügel weg weisenden Stirnseite, ein Mitnahmeprofil, bei spielsweise einen Innensechskant oder einen Innensechsrund, aufweisen, um mit einem entsprechenden Werkzeug auf einfache Weise für ein Schließen oder Öff nen des Bajonettverschlusses gedreht werden zu können.

Die Erfindung wird nachfolgend lediglich beispielhaft unter Bezugnahme auf die Figuren weiter erläutert.

Fig. 1 zeigt eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Be schlaganordnung in einer perspektivischen Darstellung.

Fig. 2 zeigt die erste Ausführungsform in einer perspektivischen Schnittdar stellung.

Fig. 3a-3c zeigen einen Ausschnitt der ersten Ausführungsform in drei ver schiedenen Stellungen des Bajonettbolzens und der Sicherungsfe der.

Fig. 4 zeigt eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Be schlaganordnung in einer perspektivischen Darstellung.

Fig. 5 zeigt die zweite Ausführungsform in einer perspektivischen Schnitt darstellung. Fig. 6a-6c zeigen einen Ausschnitt der zweiten Ausführungsform in drei ver schiedenen Stellungen des Bajonettbolzens und der Sicherungsfe der.

Die in den Fig. 1 bis 3 bzw. 4 bis 6 gezeigten zwei Ausführungsformen einer erfin dungsgemäßen Beschlaganordnung 11 unterscheiden sich im Wesentlichen hin sichtlich der Ausbildung der jeweiligen Sicherungsfeder 13, stimmen im Übrigen aber weitgehend miteinander überein. Dabei sind identische oder einander ent sprechende Bauteile jeweils mit demselben Bezugszeichen gekennzeichnet.

Die Beschlaganordnung 11 ist jeweils zur Verwendung an dem Flügel eines Fens ters, einer Tür oder dergleichen (nicht gezeigt) gedacht und umfasst einen Schwenkarm mit einem Tragebügel 15 sowie ein Lagerband 17. Von dem Schwenkarm, bei dem es sich insbesondere um einen Scherenarm für einen dreh- kipp-öffenbaren Flügel handeln kann, ist nur der Tragebügel 15 gezeigt, der an dem bandseitigen Ende des Schwenkarms vorgesehen ist und als Winkel mit ei nem quer zur Längserstreckung des Schwenkarms abwinkelten Schenkel 19 so wie einem zur Längserstreckung parallelen weiteren Schenkel 21 ausgebildet ist.

Das Lagerband 17 ist als Bandwinkel ausgebildet und weist einen im Wesentli chen hülsenförmigen Lagerabschnitt 23 auf, in den ein Lagerstift eines nicht ge zeigten rahmenseitigen Schwenklagers eingreifen kann, um das Lagerband 17 und über den Tragebügel 15 letztlich den gesamten Schwenkarm um eine Dreh achse des Schwenklagers schwenkbar an dem Schwenklager zu lagern. Das La gerband 17 weist ferner einen plattenförmigen Kopplungsabschnitt 25 auf, der ge genüber dem Lagerabschnitt 23 derart abgewinkelt ist, dass er gegenüber einer zur Drehachse radialen Ausrichtung parallelversetzt ist.

Über den abgewinkelten Schenkel 19 und den Kopplungsabschnitt 25 sind der Tragebügel 15 und das Lagerband 17 miteinander koppelbar. Dazu ist ein Bajo- nettverschluss 27 vorgesehen, der einen an dem Kopplungsabschnitt 25 des La gerbandes 17 ausgebildeten Bajonettbolzen 29 sowie eine in dem Schenkel 19 des Tragebügels 15 ausgebildete Bajonettaufnahme 31 umfasst. Der Bajonettbol zen 29 erstreckt sich entlang einer Bolzenachse B (vgl. Fig. 2 bzw. 5), zu der er rotationssymmetrisch ausgebildet ist.

Zum Schließen des Bajonettverschlusses 27 wird der Bajonettbolzen 29 axial, d.h. parallel zu der Bolzenachse B, in die Bajonettaufnahme 31 eingesteckt und an schließend relativ zu der Bolzenaufnahme 31 um die Bolzenachse B in die in den Fig. 1 , 2 und 3c bzw. 4, 5 und 6c gezeigte Kopplungsstellung gedreht. Der Bajo nettbolzen 29 ist dazu an dem Kopplungsabschnitt 25 des Lagerbandes 17 dreh bar gelagert. Für ein einfaches Drehen des Bajonettbolzens 29 ist in einer Stirnsei te des Bajonettbolzens 29, die von dem Kopplungsabschnitt 25 weg weist, ein Mitnahmeprofil 33 ausgebildet, das in den gezeigten Ausführungsformen als In nensechsrund ausgebildet ist.

In der Kopplungsstellung hintergreifen Formschlussmittel 35 des Bajonettbolzens 29 korrespondierende Formschlussmittel 37 der Bajonettaufnahme 31, wodurch der Bajonettbolzen 29 gegen ein axiales Austreten aus der Bajonettaufnahme 31 gesichert ist. Die Formschlussmittel 35 des Bajonettbolzens 29 sind dabei als zwei Bajonettflügel ausgebildet, die durch zwei bezüglich der Bolzenachse B entgegen gesetzt zueinander radial nach außen vorstehende Vorsprünge gebildet werden.

Die dazu korrespondierenden Formschlussmittel 37 der Bajonettaufnahme 31 werden durch zwei Hinterschneidungen gebildet, die in entsprechender Weise wie die Bajonettflügel des Bajonettbolzens 29 entgegengesetzt zueinander angeordnet sind und dadurch jeweils von einem der Bajonettflügel hintergriffen werden, wenn sich der Bajonettbolzen 29 in seiner Kopplungsstellung befindet. Wenn sich der Bajonettbolzen 29 dagegen relativ zu der Kopplungsstellung um 90° gedreht in der in Fig. 3a bzw. 6a gezeigten Freigabestellung befindet, können die Bajonettflügel an den Hinterschneidungen vorbeigeführt werden, so dass der Bajonettbolzen 29 axial in die Bajonettaufnahme 31 eingesteckt bzw. zum Lösen der Kopplung auch wieder axial aus der Bajonettaufnahme 31 entnommen werden kann.

Zwischen dem Schenkel 19 des Tragebügels 15 und dem Kopplungsabschnitt 25 des Lagerbandes 17 ist ferner eine Verdrehsicherung vorgesehen. Die Verdrehsi cherung umfasst einen an dem Schenkel 19 des Tragebügels 15 ausgebildeten Vorsprung 39, der in gekoppeltem Zustand parallel zur Bolzenachse B von dem Schenkel 19 in Richtung zum Kopplungsabschnitt 25 des Lagerbands 17 vorseht, sowie eine Ausnehmung 41 , die an dem Kopplungsabschnitt 25 des Lagerbandes 17 ausgebildet ist. Der Vorsprung 39 und die Ausnehmung 41 sind derart ange ordnet, dass der Vorsprung 39 in die Ausnehmung 41 eingreift, wenn der Bajo nettbolzen 29 in die Bajonettaufnahme 31 axial eingesteckt wird, wobei durch die ses Eingreifen ein Drehen des Lagerbandes 17 relativ zu dem Tragebügel 15 blo ckiert wird.

Dabei ist an dem Kopplungsabschnitt 25 noch eine weitere Ausnehmung 4T aus gebildet, die bezüglich der Bolzenachse B symmetrisch zur genannten Ausneh mung 41 angeordnet ist. Auf diese Weise kann das Lagerband 17 in zwei unter schiedlichen Ausrichtungen mit dem Tragebügel 15 gekoppelt werden, damit die Beschlaganordnung 11 sowohl für linksöffnende als auch für rechtsöffnende Flü gel verwendet werden kann. In der in den Figuren nicht gezeigten alternativen Ausrichtung greift der Vorsprung 39 nicht in die Ausnehmung 41, sondern in die weitere Ausnehmung 4T ein.

An dem Schenkel 19 des Tragebügels 15 ist ferner jeweils eine Sicherungsfeder 13 angeordnet. Die Sicherungsfeder 13 ist dabei in den beiden gezeigten Ausfüh rungsformen jeweils an derjenigen Seite des Schenkels 19 angeordnet, die zu der Seite, mit welcher der Schenkel 19 in gekoppeltem Zustand an dem Kopplungsab schnitt 25 des Lagerbands 17 anliegt, entgegengesetzt ausgerichtet ist. Die Siche- rungsfeder 13 weist eine Rastzunge 43 auf, die jeweils durch einen Endabschnitt einer länglichen Struktur der Sicherungsfeder 13 gebildet wird. Mit dieser Rast zunge 43 überlappt die Sicherungsfeder 13 die Bajonettaufnahme 31 und greift in Abhängigkeit davon, ob der Bajonettbolzen 29 in die Bajonettaufnahme 31 einge steckt ist und welche Drehstellung er dabei einnimmt, auch in die Bajonettaufnah me 31 ein.

Der Ablauf des Schließens des Bajonettverschlusses 27 und die Funktion der Si cherungsfeder 13 werden für die beiden gezeigten Ausführungsformen durch die Fig. 3a-3c bzw. 6a-6c illustriert. In den Fig. 3a und 6a befindet sich der Bajonett bolzen 29 jeweils bezüglich seiner Drehbarkeit um die Bolzenachse B in seiner Freigabestellung, in der die Formschlussmittel 35 des Bajonettbolzens 29 und die korrespondierenden Formschlussmittel 37 der Bajonettaufnahme 31 in Umlaufrich tung versetzt zueinander ausgerichtet sind, so dass sie axial aneinander vorbei geführt werden können. Daher kann der Bajonettbolzen 29 axial in die Bajonett aufnahme 31 eingesteckt werden.

Beim Einstecken des Bajonettbolzens 29 in die Bajonettaufnahme 31 wird die Rastzunge 43 der Sicherungsfeder 13 von einem der Bajonettflügel des Bajonett bolzens 29 beaufschlagt und in Richtung des Einsteckens, also axial bezüglich der Bolzenachse B, in eine in Fig. 3b bzw. 6b gezeigte Auslenkstellung ausgelenkt. Das Auslenken erfolgt dabei gegen eine Rückstellkraft der Sicherungsfeder 31 , die mit zunehmender Auslenkung zunimmt.

In der Auslenkstellung drückt die Sicherungsfeder 31 daher mit ihrer Rastzunge 43 axial gegen den Bajonettbolzen 29, was diesen jedoch nicht daran hindert, aus der in Fig. 3a bzw. 6a gezeigten Freigabestellung über die in Fig. 3b bzw. 6b gezeigte Zwischenstellung in die in Fig. 3c bzw. 6c gezeigte Kopplungsstellung gedreht zu werden. Der Bajonettflügel, durch den die Rastzunge 43 ausgelenkt wurde, dreht sich dabei unter der Rastzunge 43 weg. Infolgedessen wird die Rastzunge 43, wenn der Bajonettbolzen 29 seine Kopplungsstellung erreicht hat, durch die Rück stellkraft der Sicherungsfeder 13 axial zurück in die in Fig. 3c bzw. 6c gezeigte Sicherungsstellung versetzt und rastet insofern hinter dem Bajonettflügel ein.

In der dann eingenommenen Sicherungsstellung greift die Rastzunge 43 in die Bajonettaufnahme 31 ein und liegt dabei an dem Bajonettflügel, der sie zuvor be aufschlagt hat, seitlich an. Die Rastzunge 43 befindet sich dabei in der Bewe gungsbahn des Bajonettflügels, die dieser für ein Zurückdrehen des Bajonettbol zens 29 in die Freigabestellung zurücklegen müsste. Das hat zur Folge, dass der Bajonettbolzen 29 durch die Sicherungsfeder 13 formschlüssig gegen ein Zurück drehen aus der Kopplungsstellung in die Freigabestellung gesperrt wird. Zusätz lich stützt sich die Rastzunge dabei radial nach außen gegen die Bajonettaufnah me 31 ab, so dass sie durch den Bajonettbolzen 29 auch nicht aus dem Weg ge drängt werden kann. Gegen ein Weiterdrehen in die andere Richtung, also ein Drehen über die Kopplungsstellung hinaus, wird der Bajonettbolzen 29 zudem durch eine an der Bajonettaufnahme 31 ausgebildete Sperrkontur 45 gesperrt. Folglich wird der Bajonettverschluss 27 durch die Sicherungsfeder 13 in seinem geschlossenen Zustand insbesondere gegen ein selbsttätiges Lösen, etwa auf grund von Erschütterungen, zuverlässig gesichert.

Der Bewegungsablauf für ein beabsichtigtes Öffnen des Bajonettverschlusses 27 entspricht einer Umkehrung des Ablaufs für das Schließen des Bajonettverschlus ses 27. Allerdings muss die Rastzunge 43 anders als beim Schließen, wo sie auf grund der Rückstellkraft automatisch einrastet, beim Öffnen manuell in die Aus lenkstellung bewegt werden, bevor der Bajonettbolzen 29 wieder in die Freigabe stellung gedreht und anschließend axial aus der Bajonettaufnahme 31 entnommen werden kann.

Bei der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten ersten Ausführungsform ist die Sicherungsfe der 13 als Blattfeder ausgebildet. Die Blattfeder weist einen Befestigungsabschnitt 47 auf, mit dem sie an dem Schenkel 19 des Tragebügels 15 befestigt ist. Dazu ist an dem Schenkel 19 eine Aufnahmevertiefung 49 ausgebildet, die in die Bajonett aufnahme 31 mündet und in welche die Sicherungsfeder 13 eingelegt ist. Die Form der Aufnahmevertiefung 49 ist dabei komplementär zu der Form des in sie eingelegten Teils der Sicherungsfeder 13, so dass die Sicherungsfeder 13 keinen zusätzlichen Bauraum beansprucht und sicher gelagert ist.

Der Befestigungsabschnitt 47 wird in der Aufnahmevertiefung 49 durch jeweils zu einer Nase 51 umgeformte Randabschnitte der Aufnahmevertiefung 49 sicher ge halten. Von dem Befestigungsabschnitt 47 erstreckt sich ein länglicher Federarm 53 der Sicherungsfeder 13 bis zur Bajonettaufnahme 31. Ein Endabschnitt dieses Federarms 53 an dessen freiem (d.h. von dem Befestigungsabschnitt 47 entfern tem) Ende bildet die Rastzunge 43. Dabei weist die Rastzunge 43 eine Kontur auf, die einerseits an eine Kontur der Bajonettaufnahme 31 und andererseits an eine Kontur des Bajonettbolzens 29 angepasst ist, zwischen denen die Rastzunge 43 angeordnet ist, wenn der Bajonettbolzen 29 in die Bajonettaufnahme 31 einge steckt und in seine Kopplungsstellung gedreht ist und sich die Rastzunge 43 in ihrer Sperrsteilung befindet.

Bei der in den Fig. 4 bis 6 gezeigten Ausführungsform ist die Rastzunge 43 dage gen als Schenkelfeder ausgebildet, die in eine im Schenkel 19 des Tragebügels 15 ausgebildete Federaufnahme 55 eingesetzt ist und sich mit einem ersten Schenkel 57 an dem Schenkel 19 des Tragebügels 15 abstützt, während sich der zweite Schenkel 59 der Schenkelfeder bis zur Bajonettaufnahme 31 erstreckt und axial in Richtung in die Bajonettaufnahme 31 hinein vorgespannt ist. Ein Endab schnitt am freien Ende des zweiten Schenkels 59 bildet dabei die Rastzunge 43. Der zweite Schenkel 59 ist dabei an seinem freien Ende derart umgebogen, dass er sich einerseits an einer Kontur der Bajonettaufnahme 31 abstützt und anderer seits an eine Kontur des Bajonettbolzens 29 angepasst ist, zwischen denen die Rastzunge 43 angeordnet ist, wenn der Bajonettbolzen 29 in die Bajonettaufnah- me 31 eingesteckt und in seine Kopplungsstellung gedreht ist und sich die Rast zunge 43 in ihrer Sperrsteilung befindet.

Ebenso wie bei einer Ausbildung als Blattfeder kann die als Schenkelfeder ausge- bildete Sicherungsfeder 13 mit ihrer Rastzunge 43 beim Schließen des Bajonett verschlusses 27 automatisch hinter den Formschlussmitteln 35 des Bajonettbol zens 29 einrasten und den Bajonettverschluss 27 dadurch gegen ein selbsttätiges Öffnen zuverlässig sichern.

Bezuqszeichen

11 Beschlaganordnung

13 Sicherungsfeder

15 Tragebügel

17 Lagerband

19 Schenkel

21 weiterer Schenkel

23 Lagerabschnitt

25 Kopplungsabschnitt

27 Bajonettverschluss

29 Bajonettbolzen

31 Bajonettaufnahme

33 Mitnahmeprofil

35 Formschlussmittel

37 korrespondierende Formschlussmittel

39 Vorsprung

41 Ausnehmung

4T weitere Ausnehmung

43 Rastzunge

45 Sperrkontur

47 Befestigungsabschnitt

49 Aufnahmevertiefung

51 Nase

53 Federarm

55 Federaufnahme

57 erster Schenkel

59 zweiter Schenkel

B Bolzenachse