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Title:
FITTING COMPRISING A CARRIAGE WITH A RIGID CONNECTION LOCKING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/034425
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fitting comprising a carriage (22) with a connection locking device (44a), the carriage (22) being arrangeable on a slide rail (28) of the fitting. The connection locking device (44a) is securely arranged, particularly embodied, on the carriage housing (32). The connection locking device (44a) comprises a carriage projection (54), the side (56) thereof opposing the vertical part (53) of the slide rail (28) forming a right angle (a) or an acute angle (a) with a plate (58) of the connection locking device (44a). Alternatively or additionally, the side (56) opposing the vertical part (53) of the slide rail (28) is oriented at an angle of between 90° and 0°, particularly between 60° and 0°, preferably between 30° and 0°, to the vertical of the vertical part (53) of the slide rail (28). The carriage projection (54) is preferably embodied on a pivoting radius (62) of the carriage (22) on a rail part (46) of the slide rail (28), the pivoting radius (62) extending beneath a slide rail projection (50) or on a slide rail projection (50) on an overlapping section (48) of the slide rail (28), in such a way that the carriage (22) can be pivoted onto and off the slide rail (28) without abutting against, or only slightly touching, the slide rail projection (50). The connection locking device (44a) can be embodied in the cross-section thereof in the form of a horizontal "1". The carriage (22) can comprise, on the upper side or on the lower side thereof, an upper-side protuberance and/or a lower-side protuberance. As a result, the carriage (22, 22a, 24) is prevented from springing out of the slide rail (28) in a particularly reliable manner.

Inventors:
ISSLER, Thorsten (Schönbuchstraße 21, Dettenhausen, 72135, DE)
PFEIFFER, Ulrich (Bahnhofstrasse 49, Hemmingen, 71282, DE)
PETER, Markus (Wendlingerstrasse 18, Nürtingen, 72622, DE)
NYIKOS, Tamas (Thököly Platz 5, 9400 Sopron, H-9400, HU)
FINGERLE, Stefan (Gotlandstraße 6, Rommelsbach, 72768, DE)
Application Number:
EP2018/070842
Publication Date:
February 21, 2019
Filing Date:
August 01, 2018
Export Citation:
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Assignee:
ROTO FRANK AG (Wilhelm-Frank-Platz 1, Leinfelden-Echterdingen, 70771, DE)
International Classes:
E05D15/10
Foreign References:
DE102017003073A12018-10-04
EP0312738A21989-04-26
DE202009019144U12017-02-03
DE202016001162U12016-03-02
DE202009019144U12017-02-03
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB et al. (Gropiusplatz 10, Stuttgart, 70563, DE)
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Claims:
Patentansprüche

Beschlag ( 16) für einen von einem festen Rahmen ( 12) abstellbaren und verschiebbaren Flügel (14), wobei der Beschlag (16) im montierten Zustand Folgendes aufweist: a. Einen Laufwagen (22, 22a, 24) mit einem Laufwagengehäuse (32) und einer Laufrolle (26a-26d) ; b. eine Laufschiene (28), auf der der Laufwagen (22, 22a, 24) verfahrbar ist, wobei die Laufschiene (28) einen Schienenteil (46) zum Abstützen der Laufrolle (26a-26d) und einen den Laufwagen (22, 22a, 24) zumindest teilweise übergreifenden Abschnitt (48) mit einem nach unten weisenden Laufschienen-Vorsprung (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwagen (22, 22a, 24) einen nach oben weisenden Lauf wagen-Vorsprung (54) aufweist, der beim Anheben des Laufwagens (22, 22a, 24) den Laufschienen-Vorsprung (50) hintergreift, um ein Entgleisen des Laufwagens (22, 22a, 24) zu verhindern, wobei der Laufwagen- Vorsprung (54) relativ zum Laufwagengehäuse (32) starr und unbeweglich ausgebildet ist.

Beschlag nach Anspruch 1, bei dem sich der Laufwagen-Vorsprung (54) vertikal ± 30° nach oben erstreckt.

Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Laufwagen-Vorsprung (54) einteilig mit dem Laufwagengehäuse (32) ausgebildet ist.

4. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Laufwagen-Vorsprung (54) aus Metall, insbesondere aus Zink-Druckguss, ausgebildet ist. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Laufwagen-Vorsprung (54) durch die Schwenkbewegung des Laufwagens (22, 22a, 24) unter den übergreifenden Abschnitt (48) bei auf den Schienenteil (46) aufgesetzter Laufrolle (26a - 26d) einen Schwenkradius (62) definiert, der die unterste Spitze des Laufschienen-Vorsprungs (50) schneidet oder weniger als 2 mm, insbesondere weniger als 1 mm, unterhalb der untersten Spitze des Laufschienen-Vorsprungs (50) verläuft.

Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Laufwagen-Vorsprung (54) in einem Endabschnitt des Laufwagengehäuses (32) angeordnet oder ausgebildet ist, der insbesondere in Form eines Koppelabschnitts zur Aufnahme einer Koppelstange (66a, 66b) des Beschlags (16) ausgebildet ist.

Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Laufwagen (22, 22a, 24) einen Ausstellarm (36a, 36b) aufweist, der insbesondere mit einer Profilschiene (38) zur Befestigung am Flügel ( 14) verbunden ist.

Beschlag nach Anspruch 7, bei dem der Laufwagen (22, 22a, 24) einen Steuerarm (42) aufweist, der einenends am Ausstellarm (36a) angelenkt ist und anderenends in einer Führungsnut (40) des Laufwagens (22) geführt ist, wobei die Führungsnut (40) insbesondere im Laufwagengehäuse (32) ausgebildet ist.

Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Laufwagen (22, 22a, 24) am Laufwagengehäuse (32) eine oberseitige Erhebung (70) aufweist, um das Herausspringen des Laufwagens (22, 22a, 24) aus der Laufschiene (28) zu verhindern.

Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Lauf- wagen (22, 22a, 24) am Laufwagengehäuse eine unterseitige Erhebung (74) aufweist, um das Herausspringen des Laufwagens (22, 22a, 24) aus der Laufschiene (28) zu verhindern. 11. Tür ( 10) oder Fenster mit einem festen Rahmen (12) und einem verschiebbaren Flügel ( 14), wobei die Tür (10) oder das Fenster zur AbStützung des Flügels (14) einen Beschlag (16) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 aufweist.

12. Verfahren zur Montage eines Beschlags ( 16), insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 10, mit den Verfahrensschritten :

A. Befestigen einer Laufschiene (28) an einem festen Rahmen (12), wobei die Laufschiene (28) einen Schienenteil (46) und einen einen Laufwagen (22, 22a, 24) im montierten Zustand teilweise übergreifenden Abschnitt (48) aufweist;

B. Aufsetzen des Laufwagens (22, 22a, 24) mit einer Laufrolle (26a-26d) auf den Schienenteil (46);

C. Einschwenken des Laufwagens (22, 22a, 24), sodass der Laufwagen (22, 22a, 24) zumindest teilweise unterhalb eines nach unten weisenden Laufschienen-Vorsprungs (50) angeordnet ist, wobei der Laufwagen (22, 22a, 24) einen starr und unbeweglich am Laufwagen (22, 22a, 24) angeordneten oder ausgebildeten Laufwagen-Vorsprung (54) aufweist.

Description:
BESCHLAG UMFASSEND EINEN LAUFWAGEN MIT EINER STARREN

AUSHEBESICHERUNG

Die Erfindung betrifft einen Beschlag für einen von einem festen Rahmen abstellbaren und verschiebbaren Flügel. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Tür oder ein Fenster mit einem festen Rahmen, einem verschiebbaren Flügel und einem solchen Beschlag. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Montage eines Beschlags für einen verschiebbaren Flügel.

Aus der DE 20 2009 019 144 Ul ist ein Beschlag für einen von einem festen Rahmen abstellbaren und verschiebbaren Flügel bekannt geworden, wobei der Beschlag Folgendes aufweist: a. Einen Laufwagen mit einem Laufwagengehäuse und einer Laufrolle;

b. Eine Laufschiene, auf der der Laufwagen verfahrbar ist, wobei die Laufschiene einen Schienenteil zum Abstützen der Laufrolle und einen den Laufwagen zumindest teilweise übergreifenden Abschnitt mit einem nach unten weisenden Laufschienen-Vorsprung aufweist.

Der gattungsgemäße Beschlag weist weiterhin in einem Endabschnitt des Laufwagengehäuses ein nach oben weisendes Federstück auf, das verschiebbar eingesetzt ist, um den Laufwagen nach einer Einsetz-Kippbewegung im eingesetzten Zustand des Laufwagens gegenüber dem übergreifenden Abschnitt der Laufwagenschiene durch ein Verschieben des Federstücks und damit Reduzierung eines Spalts unterhalb des übergreifenden Abschnitts zu sichern.

Das verschiebbare Federstück ist nur bedingt geeignet, mehrfach hohen Belastungen standzuhalten, die beim Anschlagen des Flügels an einer Laufschienenbegrenzung bzw. einem Anschlag auftreten. Darüber hinaus ist es für einen Monteur aufwändig, das verschiebbar eingesetzte Federstück zur Montage und Demontage des bekannten Beschlags zu betätigen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen gattungsgemäßen Beschlag derart weiterzubilden, dass der Laufwagen signifikant einfacher an der Laufschiene montierbar und demontierbar ist, wobei der Laufwagen eine sehr stabile Aushebesicherung aufweisen soll, die mehrfachen hohen Belastungen standhält. Aufgabe der Erfindung ist es weiterhin, eine Tür oder ein Fenster mit einem solchen Beschlag bereit zu stellen. Weiterhin ist es Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zur Montage eines Beschlages mit einer benutzerfreundlichen und stabilen Aushebesicherung bereit zu stellen.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird durch einen Beschlag mit den Merkmalen des Anspruchs 1, einer Tür oder einem Fenster gemäß Anspruch 11 und einem Verfahren zur Montage eines Beschlags gemäß Anspruch 12 gelöst. Die abhängigen Ansprüche geben bevorzugte Weiterbildungen wieder. Die im Rahmen der vorliegenden Erfindung gewählten Bezeichnungen „oben", „unten",„horizontal",„vertikal" usw. beziehen sich auf den montierten Zustand des Beschlages.

Die erfindungsmäße Aufgabe wird somit gelöst durch einen Beschlag für einen Flügel, der von einem festen Rahmen einer Tür oder eines Fensters abstellbar und verschiebbar ist. Der Flügel kann zusätzlich dazu kippbar sein und/oder eine Spaltlüftungsstellung aufweisen. Der Beschlag weist einen Laufwagen mit einem Laufwagengehäuse und zumindest einer Laufrolle auf. Vorzugsweise weist der Laufwagen zwei oder drei Laufrollen auf. Der Beschlag weist weiterhin eine Laufschiene auf. Die Laufschiene weist einen Schienenteil zum unterseitigen Abstützen der Laufrolle auf. Weiterhin weist die Laufschiene einen den Laufwagen zumindest teilweise übergreifenden Abschnitt auf. An dem übergreifenden Abschnitt ist ein nach unten weisender Laufschienen-Vorsprung angeordnet oder ausgebildet.

Zur Bereitstellung einer Aushebesicherung des Laufwagens weist der Laufwagen erfindungsgemäß einen nach oben weisenden Laufwagen-Vorsprung auf. Der Laufwagen-Vorsprung ist derart ausgebildet, dass er beim Anheben des Laufwagens den Laufschienen-Vorsprung hintergreift, um so eine dauerhafte Trennung von Laufwagen und Laufschiene zu verhindern. Der Laufwagen-Vorsprung ist dabei starr, d.h. unbeweglich, relativ zum Laufwagengehäuse ausgebildet.

Im Gegensatz zu aus dem Stand der Technik bekannten Aushebesicherungen ist die erfindungsgemäße Aushebesicherung nicht verschiebbar oder verdrehbar am Laufwagengehäuse angeordnet. Der Laufwagen-Vorsprung ist insbesondere unverstellbar gegenüber dem Laufwagengehäuse. Die erfindungsgemäße Aushebesicherung muss von einem Monteur weder zur Montage noch zur Demontage betätigt werden, sodass sich sowohl die Montagezeit als auch die Demontagezeit des erfindungsgemäßen Beschlages signifikant verringert. Darüber hinaus ist die erfindungsgemäße Aushebesicherung mechanisch besonders stabil und unemp- findlich gegenüber Belastungen ausgebildet. Schließlich vermindern sich durch die konstruktiv besonders schlichte Ausbildung der Aushebesicherung die Herstellungskosten für den Beschlag deutlich.

Vorzugsweise ragt der Laufwagen-Vorsprung vertikal ± 30° insbesondere vertikal ± 20°, vorzugsweise vertikal ± 10°, nach oben. Hierdurch wird das Hintergreifen des Laufschienen-Vorsprungs beim mittelbaren oder unmittelbaren Auflaufen des Laufwagens an einem Anschlag der Laufschiene besonders zuverlässig sichergestellt.

Die den Laufwagen- Vorsprung aufweisende Aushebesicherung kann in Form eines Bauteils ausgebildet sein, das am Laufwagengehäuse angeordnet ist. Die Aushebesicherung kann beispielsweise auf das Laufwagengehäuse geklebt, geschweißt, gelötet, geschraubt, genietet oder am Laufwagengehäuse verrastet sein. Die Aushebesicherung ist vorzugsweise blockförmig bzw. quaderförmig am Laufwagengehäuse angeordnet oder ausgebildet. Die Aushebesicherung kann ein Plateau aufweisen, das sich im montierten Zustand des Laufwagens vertikal unterhalb des übergreifenden Abschnitts befindet.

Eine besonders einfache und zuverlässige Ausbildung der Aushebesicherung wird demgegenüber erreicht, wenn der Laufwagen-Vorsprung einteilig mit dem Laufwagen-Gehäuse ausgebildet ist.

Der Laufwagen-Vorsprung ist besonders stabil, wenn der Laufwagen-Vorsprung aus Metall, insbesondere aus Zink-Druckguss, ausgebildet ist.

Der Laufschienen-Vorsprung ist vorzugsweise durch einen Schwenkradius begrenzt, wobei der Schwenkradius durch die radial maximale Schwenkbewegung des Laufwagens unterhalb des übergreifenden Abschnitts beim Montieren bzw. Demontieren des Laufwagens definiert ist. Der Schwenkradius kann das äußerste freie Ende des Laufschienen- Vorsprungs schneiden. Der Schwenkradius kann weniger als 2 mm, insbesondere weniger als 1,5 mm, besonders bevorzugt weniger als 1 mm, unterhalb der äußersten Spitze des Laufschienen-Vorsprungs ausgebildet sein. Bei dieser besonders bevorzugten Ausgestaltung des Beschlages muss der Laufwagen bei dessen Montage nicht in die Laufschiene eingefädelt werden, sondern kann an beliebiger Stelle zumindest teilweise unter den übergreifenden Abschnitt der Laufschiene geschwenkt werden.

In weiter bevorzugter Ausgestaltung des Beschlages ist der Laufwagen- Vorsprung an einem, insbesondere in Richtung der Längsachse des Laufwagens betrachteten, Endabschnitt des Laufwagengehäuses angeordnet oder ausgebildet. Der Endabschnitt des Laufwagengehäuses kann dabei in Form eines Koppelabschnitts ausgebildet sein, der zur Aufnahme einer Koppelstange des Beschlages ausgebildet ist. Der Beschlag kann eine Koppelstange zur Verbindung zweier Laufwagen aufweisen. Es hat sich dabei gezeigt, dass die Endabschnitte des Laufwagens beim Aufprall auf einen Anschlag der Laufschiene beim Öffnen des Flügels besonders gefährdet für ein Herausspringen des Laufwagens aus der Laufschiene sind. Die Anordnung bzw. Ausbildung des Laufwagen-Vorsprungs in zumindest einem Endabschnitt des Laufwagengehäuses wird daher besonders bevorzugt.

Der Beschlag kann mehrere zuvor beschriebene Laufwagen-Vorsprünge an einem Laufwagen aufweisen. Die die Laufwagen-Vorsprünge aufweisenden Aushebesicherungen sind vorzugsweise gleich ausgebildet. Weiter bevorzugt ist in mehreren Endabschnitten des Laufwagengehäuses jeweils ein Laufwagen-Vorsprung angeordnet oder ausgebildet.

Der Laufwagen kann einen Ausstellarm aufweisen. Der Ausstellarm kann dabei schwenkbar am Laufwagengehäuse angeordnet sein. Der Ausstellarm kann schwenkbar mit einer Profilschiene des Beschlags zur Befestigung am Flügel verbunden sein. In weiter bevorzugter Ausgestaltung des Beschlages weist der Laufwagen einen Steuerarm auf, der am Ausstellarm angelenkt ist. Der Steuerarm kann in einer Führungsnut des Laufwagens geführt sein. Die Führungsnut ist bevorzugt im Laufwagengehäuse ausgebildet.

Der Laufwagen kann eine oberseitige Erhebung am Laufwagengehäuse aufweisen, um bei einem festen Anschlagen des Beschlags ein Herausspringen des Laufwagens aus der Laufschiene zu verhindern. Die oberseitige Erhebung kann einstückig mit dem Laufwagengehäuse ausgebildet sein. Der Laufwagen weist die oberseitige Erhebung vorzugsweise an der einem Ausstellarm abgewandten Seite des Laufwagengehäuses auf. Die oberseitige Erhebung kann eine Schräge aufweisen, um das Ein- und Ausschwenken des Laufwagens beim Montieren bzw. Demontieren des Laufwagens nicht zu beeinträchtigen. Die Schräge ist vorzugsweise an der dem Ausstellarm abgewandten Seite des Laufwagengehäuses ausgebildet. Die oberseitige Erhebung kann an einem, insbesondere axialen, Endabschnitt des Laufwagengehäuses vorgesehen sein.

Alternativ oder zusätzlich zu der oberseitigen Erhebung kann der Laufwagen eine unterseitige Erhebung aufweisen, um bei einem festen Anschlagen des Beschlags ein Herausspringen des Laufwagens aus der Laufschiene zu verhindern. Die unterseitige Erhebung kann einstückig mit dem Laufwagengehäuse ausgebildet sein. Der Laufwagen weist die unterseitige Erhebung vorzugsweise an der einem Ausstellarm abgewandten Seite des Laufwagengehäuses auf. Die unterseitige Erhebung ist vorzugsweise zwischen zwei Laufrollen des Laufwagens am Laufwa- gengehäuse angeordnet oder ausgebildet.

Die oberseitige Erhebung bzw. die unterseitige Erhebung führt/führen bei einem festen Anschlagen des Beschlags zunächst zu einem Verklemmen des Laufwagens. Durch die Dynamik des Systems springt der Laufwagen dann aber letztlich wieder zurück auf die Laufschiene, sodass eine erneute Bewegung des Flügels über den Laufwagen wieder möglich ist. Der Beschlag kann somit auch nach einem festen Anschlagen reparaturfrei weiter genutzt werden.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Tür oder ein Fenster mit einem festen Rahmen und einem relativ zum festen Rahmen verschiebbaren, und insbesondere auch kippbaren, Flügel, wobei die Tür oder das Fenster einen zuvor beschriebenen Beschlag aufweist.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Verfahren zur Montage eines, insbesondere hier beschriebenen, Beschlages mit den Verfahrensschritten :

A. Montage einer Laufschiene an einem festen Rahmen einer Tür oder eines Fensters, wobei die Laufschiene einen Schienenteil zum Aufsetzen eines Laufwagens sowie einen übergreifenden Abschnitt aufweist, der den Lauf- wagen in dessen montierten Zustand teilweise übergreift;

B. Anordnen des Laufwagens auf dem Schienenteil, wobei der Laufwagen mit seiner zumindest einen Laufrolfe auf den Schienenteil aufgebracht wird;

C. Einschwenken des Laufwagens, sodass sich ein starr am Laufwagen angeordneter oder ausgebildeter Laufwagen-Vorsprung unterhalb eines nach unten weisenden Laufschienen-Vorsprungs am übergreifenden Abschnitt der Laufschiene befindet.

Das erfindungsgemäße Verfahren zur Montage eines Beschlages ist für einen Monteur besonders einfach ausführbar, da keine bewegbaren Teile einer Aushebesicherung bei der Montage des Laufwagens betätigt werden müssen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigt, sowie aus den Patentansprüchen. Die in der Zeichnung dargestellten Merkmale sind nicht notwendigerweise maßstäblich zu verstehen und derart dargestellt, dass die erfindungsgemäßen Besonderheiten deutlich sichtbar gemacht werden können. Die verschiedenen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein.

Es zeigen;

eine schematische Draufsicht auf eine parallel abstellbare Kipp- Schiebe-Tür, wobei die Tür einen Flügel aufweist, der über einen Beschlag mit zumindest einem Laufwagen an einem festen Rahmen der Tür abgestützt ist;

eine isometrische Ansicht eines Teils eines ersten Beschlages mit einem ersten Laufwagen, an dem eine Aushebesicherung ausgebildet ist;

Figur 3 eine Seitenansicht des ersten Laufwagens gemäß Figur 2 im montierten Zustand an einer Laufschiene;

eine isometrische Ansicht eines zweiten Beschlages mit dem ersten Laufwagen gemäß der Figuren 2 und 3 und einem zweiten Lauf wagen ;

Figur 5 eine isometrische Ansicht auf die Oberseite eines dritten Beschlages mit einem ersten Laufwagen, der eine Aushebesicherung und eine oberseitige Erhebung am Laufwagengehäuse aufweist; Figur 6 eine vergrößerte Ansicht der oberseitigen Erhebung gemäß Figur 5;

Figur 7 eine vergrößerte Ansicht der Aushebesicherung gemäß Figur 5;

Figur 8 eine isometrische Ansicht auf die Unterseite des dritten Beschlages gemäß Figur 5, wobei der Laufwagen eine unterseitige Erhebung am Laufwagengehäuse aufweist;

Figur 9 eine vergrößerte Ansicht der unterseitigen Erhebung gemäß Figur 8;

Figur 10 ein Querschnitt des dritten Beschlages gemäß Figur 8;

Figur 11 eine vergrößerte Ansicht der unterseitigen Erhebung des Beschlags gemäß Figur 10; und

Figur 12 eine vergrößerte Ansicht der Aushebesicherung des Beschlags gemäß Figur 10.

Figur 1 zeigt eine Tür 10 mit einem festen Rahmen 12 und einem relativ zum festen Rahmen 12 bewegbaren Flügel 14. Der Flügel 14 ist über einen Beschlag 16 am festen Rahmen 12 abgestützt.

Der Flügel 14 ist, insbesondere parallel, vom festen Rahmen 12 abstellbar und in Öffnungsrichtung 18 offenbar. Zusätzlich dazu kann der Flügel 14 - wie im vorliegenden Fall - kippbar sein.

Am Flügel 14 ist ein Griff 20 angeordnet. Der Flügel 14 ist über nicht gezeigte verschiebbare Treibstangen am festen Rahmen 12 verriegelbar, wenn sich der Griff 20 in einer Schließstellung 20a befindet. Befindet sich der Griff 20 in einer Öffnungsstellung 20b, so ist der Flügel 14 vom festen Rahmen 12 abstellbar und in Öffnungsrichtung 18 verschiebbar. Befindet sich der Griff 20 in einer Kippstellung 20c, so ist der Flügel 14 kippbar, Die Funktion der einzelnen Griffstellungen kann auch anders ausgelegt sein. Weiterhin kann die Kippstellung auch als Spaltöffnungsstellung ausgebildet sein oder auch ganz weggelassen werden.

Das Verschieben des Flügels 14 in Öffnungsrichtung 18 erfolgt mittels zumindest eines Laufwagens, hier mittels eines ersten Laufwagens 22 und eines zweiten Laufwagens 24. Der Laufwagen bzw. die Laufwagen 22, 24 weisen jeweils zumindest eine Laufrolle 26a, 26b, 26c, 26d auf. Der Laufwagen bzw. die Laufwagen 22, 24 laufen auf einer Laufschiene 28.

Am festen Rahmen 12, insbesondere an der Laufschiene 28, kann ein Anschlag 30 zur mittelbaren oder unmittelbaren Begrenzung der Bewegung des Laufwagens bzw. der Laufwagen 22, 24 angeordnet sein. Wird der Flügel 14 schwungvoll geöffnet und stößt selbst und/oder mittels eines Laufwagens, hier mittels des zweiten Laufwagens 24, am Anschlag 30 an, kann es zu einem Entgleisen eines Laufwagens 22, 24 bzw. mehrerer Laufwagen 22, 24 kommen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein solches Entgleisen auf einfache und zuverlässige Art und Weise zu verhindern.

Figur 2 zeigt einen Teil eines Ausführungsbeispiels eines zuvor beschriebenen Beschlages 16. Der Beschlag 16 weist den ersten Laufwagen 22 auf. Der erste Laufwagen 22 weist ein Laufwagengehäuse 32, hier aus Metall, insbesondere aus Zink-Druckguss, auf. Am Laufwagengehäuse 32 sind Achsen 34a, 34b zur Lagerung der Laufrollen 26a, 26b (siehe Figur 1) angeordnet. Der erste Laufwagen 22 weist weiterhin einen am Laufwagengehäuse 32 schwenkbar angeordneten Ausstellarm 36a auf. Der Ausstellarm 36a ist einenends am Laufwagengehäuse 32 und anderenends mittelbar oder unmittelbar an einer Profilschiene 38 angelenkt. Die Profilschiene 38 ist am Flügel 14 (siehe Figur 1) befestigbar. Das Laufwagengehäuse 32 weist eine Führungsnut 40 auf. Ein Steuerarm 42 ist einenends mittelbar oder unmittelbar in der Führungsnut 40 geführt und ande- renends am Ausstellarm 36a mittelbar oder unmittelbar angelenkt.

Um ein Entgleisen des ersten Laufwagens 22 von der Laufschiene 28 (siehe Figur 1) zu verhindern, weist der erste Laufwagen 22 eine Aushebesicherung 44a auf. Die Aushebesicherung 44a ist an der dem Ausstellarm 36a abgewandten Seite des ersten Laufwagens 22 angeordnet oder ausgebildet. Im vorliegenden Fall ist die Aushebesicherung 44a einteilig, d.h. einstückig, mit dem Laufwagengehäuse 32 ausgebildet. Die Aushebesicherung 44a ist in einem Endabschnitt des Laufwagengehäuses 32 vorgesehen .

Figur 3 zeigt den Beschlag 16 gemäß Figur 2 mit dem ersten Laufwagen 22 nachdem dieser an der Laufschiene 28 montiert wurde. Die Laufschiene 28 weist einen Schienenteil 46 auf, auf dem sich die Laufrolle 26a abrollt. Anderenends weist die Laufschiene 28 einen übergreifenden Abschnitt 48 auf. Am übergreifenden Abschnitt 48, insbesondere am freien Ende des übergreifenden Abschnitts 48, ist ein Laufschienen-Vorsprung 50 vorgesehen. Der Laufschienen- Vorsprung 50 erstreckt sich vertikal ± 30°, insbesondere vertikal ± 20°, vorzugsweise vertikal ± 10°, nach unten. Die Laufschiene 28 ist im vorliegenden Fall einteilig ausgebildet.

Die Aushebesicherung 44a erstreckt sich insbesondere mit einem Ausleger- Abschnitt 52 horizontal in Richtung des vertikalen Teils 53 der Laufschiene 28. Der Auslegerabschnitt 52 erstreckt sich dabei vorzugsweise von dem Ausstellarm 36a weg. Die Aushebesicherung 44a weist einen Laufwagen-Vorsprung 54 auf, der sich nach oben erstreckt. Beim vertikalen Anheben des ersten Laufwagens 22 hintergreift der Laufwagen-Vorsprung 54 den Laufschienen- Vorsprung 50, um ein Entgleisen des ersten Laufwagens 22 von der Laufschiene 28 zu verhindern. Das Hintergreifen des Laufwagen-Vorsprungs 50 verhindert auch eine, durch den versetzten Schwerpunkt bei abgestelltem Flügel 14 (siehe Fig. 1), horizontale Bewegung des ersten Laufwagens 22

Vorzugsweise unterschreitet dabei der vertikale Spalt S zwischen der Oberseite des Laufwagen-Vorsprungs 54 und der Unterseite des übergreifenden Abschnitts 48 die vertikale Laufrollenhöhe H zwischen der untersten Seite der Laufrolle 26a und der Oberseite des Schienenteils 46. Der vertikale Spalt S ist alternativ oder zusätzlich dazu vorzugsweise kleiner als 2,5 mm, insbesondere kleiner als 2 mm, besonders bevorzugt kleiner als 1,5 mm, ausgebildet.

Die dem vertikalen Teil 53 der Laufschiene 28 abgewandte Flanke 56 des Laufwagen-Vorsprungs 54 weist in einem Winkel α zur Horizontalen zwischen 60° und 90°, insbesondere zwischen 70° und 90°, vorzugsweise zwischen 80° und 90°, zum Laufschienen-Vorsprung 50 hin. Hierdurch wird ein besonders sicheres Hintergreifen des Laufschienen-Vorsprungs 50 durch den Laufwagen- Vorsprung 54 erreicht. Die Aushebesicherung 44a weist vorzugsweise ein Plateau 58 auf, das an die Flanke 56 angrenzt. Das Plateau 58 ist vorzugsweise horizontal ± 30°, insbesondere horizontal ± 20°, besonders bevorzugt horizontal ± 10°, ausgebildet. Der vertikale Abstand des Plateaus 58 zur Unterseite des Laufschienen-Vorsprungs 50 unterschreitet besonders bevorzugt die vertikale Laufrollenhöhe H zwischen der untersten Seite der Laufrolle 26a und der Oberseite des Schienenteils 46. Der vertikale Abstand des Plateaus 58 zur Unterseite des Laufschienen- Vorsprungs 50 ist alternativ oder zusätzlich dazu vorzugsweise kleiner als 5 mm, insbesondere kleiner als 4 mm, besonders bevorzugt kleiner als 3,5 mm, ausgebildet.

In besonders bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist a) der vertikale Spalt S zwischen der Oberseite des Laufwagen- Vorsprungs 54 und der Unterseite des übergreifenden Abschnitts 48 und/oder b) der vertikale Abstand des Plateaus 58 zur Unterseite des Laufschienen-Vorsprungs 50 kleiner ausgebildet als die verti- kale Laufrollenhöhe H zwischen der untersten Seite der Laufrolle 26a und der

Oberseite des Schienenteils 46.

Um den ersten Laufwagen 22 in Richtung eines Pfeils 60 beim Montieren des ersten Laufwagens 22 auf die Laufschiene 28, insbesondere in die vertikale Ausrichtung auf den Schienenteil 46, aufschwenken zu können, ist der Laufschienen- Vorsprung 50 oberhalb eines Schwenkradius 62 ausgebildet. Der Laufwagen- Vorsprung 54 kann so auf den Laufschienen-Vorsprung 50 abgestimmt sein, dass ein Abstand von weniger als 2 mm, insbesondere von weniger als 1,5 mm, besonders bevorzugt von weniger als 1 mm oder von weniger als 0,5 mm, zwischen dem Laufschienen-Vorsprung 50 und dem Laufwagen-Vorsprung 54 besteht, wenn der Laufwagen-Vorsprung 54 am Laufschienen- Vorsprung 50 vorbeigeschwenkt wird. Der Laufwagen-Vorsprung 54 kann so auf den Laufschienen- Vorsprung 50 abgestimmt sein, dass der Laufwagen-Vorsprung 54 den Laufschienen-Vorsprung 50 beim Einschwenken des ersten Laufwagens 22 streift. Der Laufwagen-Vorsprung 54 weist an seiner Oberseite vorzugsweise eine Schräge 64 auf, die, gerade oder abgerundet, dem Schwenkradius 62 folgt. Die Flanke 56 kann mit einer vertikalen Seite 65 des Laufwagengehäuses 32 fluchten, die dem vertikalen Teil 53 der Laufschiene 28 zugewandt ist.

Figur 4 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Beschlages 16. Der Beschlag 16 weist den ersten Laufwagen 22 und einen zweiten Laufwagen 22a auf. Der zweite Laufwagen 22a weist insbesondere, im Gegensatz zum ersten Laufwagen 22, keinen Steuerarm 42 auf. Der zweite Laufwagen 22a ist über einen Ausstellarm 36b mittelbar oder unmittelbar an eine Profilschiene 38 angelenkt. Im vorliegenden Fall ist der erste Laufwagen 22 über den Ausstellarm 36a an dieselbe Profilschiene 38 mittelbar oder unmittelbar angelenkt. Die gezeigte Einheit aus dem ersten Laufwagen 22, dem zweiten Laufwagen 22a und der gemeinsamen Profilschiene 38 stellt einen Tandem-Laufwagen 67 bzw. Doppellaufwagen dar. Der erste Laufwagen 22 ist über eine Koppelstange 66a mit dem zweiten Laufwagen 22a verbunden. Der zweite Laufwagen 22a ist über eine weitere Koppelstange 66b mit einem weiteren Laufwagen (nicht gezeigt), insbesondere in Form eines weiteren Tandem-Laufwagens, verbunden. Der erste Laufwagen 22 weist im Bereich der Anbindung der Koppelstange 66a die Aushebesicherung 44a auf. Der erste Laufwagen 22 kann in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform im Bereich der Führungsnut 40 eine weitere Aushebesicherung (nicht gezeigt; in Figur 4 mit dem Bezugszeichen 68 verdeutlicht) aufweisen. Der zweite Laufwagen 22a weist in zumindest einem Endabschnitt, vorzugsweise, wie in Figur 4 gezeigt, im Bereich beider Endabschnitte, eine Aushebesicherung 44b, 44c auf. Die Aushebesicherungen 44b, 44c sind im vorliegenden Fall im Bereich der Anbindung der Koppelstangen 66a, 66b an den zweiten Laufwagen 22a vorgesehen. Zumindest zwei Aushebesicherungen 44a - 44c, insbesondere alle Aushebesicherungen 44a - 44c eines Laufwagens 22, 22a, vorzugsweise des Beschlages 16, sind gleich ausgebildet.

Figur 5 zeigt eine weiter Ausführungsform eines Beschlages 16 mit einem Laufwagen 22. Bei dem Laufwagen 22 handelt es sich vorzugsweise um den griffsei- tigen Laufwagen, d.h. den dem Griff 20 (siehe Figur 1) näheren Laufwagen. Der Laufwagen 22 entspricht dem Laufwagen 22 gemäß den Figuren 2 bis 4. Allerdings weist der Laufwagen 22 gemäß Figur 5 an der Oberseite seines Laufwa- gengehäuses 32 eine oberseitige Erhebung 70 auf. Weiterhin ist die Aushebesicherung 44a gegenüber der Aushebesicherung 44a gemäß den Figuren 2 bis 4 in Längsrichtung des Laufwagens 22 verkürzt. Die Ausbildung bzw. Anordnung der oberseitigen Erhebung 70 und der Aushebesicherung 44a können unabhängig voneinander erfolgen .

Figur 6 zeigt die Ausbildung des Laufwagens 22 im Bereich der oberseitigen Erhebung 70. Die oberseitige Erhebung 70 ist starr am Laufwagengehäuse 32 ausgebildet oder angeordnet. Mit anderen Worten ist die oberseitige Erhebung 70 unbeweglich, insbesondere unverschieblich und unverdrehbar, am Laufwagengehäuse 32 ausgebildet oder angeordnet. Besonders bevorzugt ist die oberseitige Erhebung 70 einstückig mit dem Laufwagengehäuse 32 ausgebildet. Die oberseitige Erhebung 70 kann eine Schräge 72 aufweisen, um das Einschwenken und Ausschwenken des Laufwagens 22 bei dessen Montage bzw. Demontage zu erleichtern. Die Schräge 72 ist dabei an der dem Ausstellarm 36a (siehe Figur 5) abgewandten Seite ausgebildet. Die oberseitige Erhebung des Laufwagens 22 verhindert ein Herausspringen aus der Laufschiene 28 (siehe Figur 3), sodass die Sicherungswirkung der Aushebesicherung(en) 44a-44c (siehe Figur 4) verbessert wird.

Figur 7 zeigt die Ausbildung des Laufwagens 22 im Bereich der Aushebesicherung 44a. Die Aushebesicherung 44a weist einen Laufwagen-Vorsprung 54 auf. Der Laufwagen-Vorsprung 54 ist blockförmig ausgebildet. Der Laufwagen- Vorsprung 54 ist auf einem Plateau 58 angeordnet. Vorzugsweise ist der Laufwa- gen-Vorsprung 54 einstückig mit dem Plateau 58 ausgebildet.

Figur 8 zeigt den Beschlag 16 bzw. den Laufwagen 22 in einer Ansicht schräg von unten. Aus Figur 8 ist ersichtlich, dass am Laufwagengehäuse 32 eine unterseitige Erhebung 74 angeordnet oder ausgebildet ist. Vorzugsweise ist die unterseitige Erhebung 74 einstückig mit dem Laufwagengehäuse 32 ausgebildet.

Figur 9 zeigt den Laufwagen 22 im Bereich der unterseitigen Erhebung 74. Die unterseitige Erhebung 74 kann keilförmig ausgebildet sein. Alternativ oder zusätzlich dazu kann sich die unterseitige Erhebung 74 in Längsrichtung des Laufwagens 22 erstrecken. Die unterseitige Erhebung 74 befindet sich vorzugsweise an der dem Ausstellarm 36a (siehe Figur 8) abgewandten Seite des Laufwagengehäuses 32. Die unterseitige Erhebung 74 verhindert ein Herausspringen des Laufwagens 22 aus der Laufschiene 28 (stehe Figur 3), sodass die Sicherungswirkung der Aushebesicherung(en) 44a -44c (siehe Figur 4) verbessert wird. Die unterseitige Erhebung 74 kann alternativ oder zusätzlich zur oberseitigen Erhebung 70 (siehe Figur 6) vorgesehen werden. Die größte Sicherungswirkung wird durch eine Kombination der unterseitigen Erhebung 74 mit der oberseitigen Erhebung 70 erzielt.

Figur 10 zeigt den Beschlag 16 gemäß den Figuren 5 bis 9.

Figur 11 zeigt den Beschlag 16 gemäß Figur 10 im unterseitigen Bereich mit der unterseitigen Erhebung 74.

Figur 12 zeigt den Beschlag 16 gemäß Figur 10 im oberseitigen Bereich mit der oberseitigen Aushebesicherung 44a. Aus einer Zusammenschau der Figuren 10 bis 12 ist ersichtlich, dass die unterseitige Erhebung 74 (alternativ oder zusätzlich zu der oberseitigen Erhebung 70 gemäß Figur 6) ein Herausspringen des Laufwagens 22 zwischen dem Schienenteil 46 und dem übergreifenden Abschnitt 48 der Laufschiene 28 im Fall eines harten Anschlagens des Laufwagens 22 verhindert, ohne das Montieren und Demontieren des Laufwagens 22 zu erschweren, wobei der Lauf wagen 22 zum Montieren und Demontieren um den Schienenteil 46 geschwenkt wird.

Unter Vornahme einer Zusammenschau aller Figuren der Zeichnung betrifft die Erfindung zusammenfassend einen Laufwagen 22, 22a, 24 mit einer Aushebesicherung 44a - 44c, der an einer Laufschiene 28 anordenbar ist. Die Aushebesicherung 44a - 44c ist fest am Laufwagengehäuse 32 angeordnet, insbesondere ausgebildet. Die Aushebesicherung 44a - 44c weist einen Laufwagen- Vorsprung 54 auf, dessen dem vertikalen Teil 53 der Laufschiene 28 abgewandte Flanke 56 vorzugsweise einen rechten Winkel α oder einen spitzen Winkel α mit einem Plateau 58 der Aushebesicherung 44a - 44c einnimmt. Die dem vertikalen Teil 53 der Laufschiene 28 abgewandte Flanke 56 weist alternativ oder zusätzlich dazu bevorzugt in einem Winkel zwischen 90° und 0°, insbesondere zwischen 60° und 0°, vorzugsweise zwischen 30° und 0°, zur Vertikalen vom verti- kalen Teil 53 der Laufschiene 28 weg. Der Laufwagen-Vorsprung 54 ist vorzugsweise auf einem Schwenkradius 62 des Laufwagens 22, 22a, 24 auf einem Schienenteil 46 der Laufschiene 28 ausgebildet, wobei der Schwenkradius 62 unterhalb eines Laufschienen-Vorsprungs 50 oder an einem Laufschienen- Vorsprung 50 an einem übergreifenden Abschnitt 48 der Laufschiene 28 verläuft, sodass der Laufwagen 22, 22a, 24 ohne anzustoßen oder nur geringfügig am Laufschienen-Vorsprung 50 zu streifen auf die Laufschiene 28 aufschwenkbar und von der Laufschiene 28 abschwenkbar ist. Die Aushebesicherung 44a-44c kann im Querschnitt in Form einer horizontal liegenden ,, Γ ausgebildet sein. Der Laufwagen 22, 22a, 24 kann an seiner Oberseite bzw. an seiner Unterseite eine zuvor beschriebene oberseitige Erhebung 70 und/oder eine unterseitige Erhebung 74 aufweisen. Hierdurch kann ein Herausspringen des Laufwagens 22, 22a, 24 aus der Laufschiene 28 besonders zuverlässig verhindert werden.