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Title:
FITTING FOR CONNECTING A COMPOSITE PIPE MADE OF PLASTIC AND/OR OF A PLASTIC/METAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/086188
Kind Code:
A1
Abstract:
The inventive fitting (10) for connecting a pipe made of plastic and/or of a plastic-metal composite material is provided with a plastic fitting body (12) that has at least one pipe connection section (16) onto which the end (22) of a pipe (24) to be connected can be slid. The fitting body (12) comprises a joining section (18) that connects to the pipe connection section (16), and the pipe connection section (16) is restricted up to the joining section (18). The fitting (10) also comprises a press sleeve (26) that can be deformed in a ductile manner. Said press sleeve is assigned to the at least one pipe connection section (16) of the fitting body (12) and is provided for radially pressing the pipe (24) with the pipe connection section (16) of the fitting body (12). The press sleeve (26) comprises a pipe pressing section (28) and an end section (30). Said end section extends above the boundary between the joining section (18) and the pipe connection section (16) of the fitting body (12) and is disposed for at least partially enclosing the joining section (18) of the fitting body (12).

Inventors:
RIESSELMANN FRANZ-JOSEF (DE)
BRAEGELMANN PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/004909
Publication Date:
November 15, 2001
Filing Date:
May 02, 2001
Export Citation:
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Assignee:
UPONOR INNOVATION AB (SE)
RIESSELMANN FRANZ JOSEF (DE)
BRAEGELMANN PETER (DE)
International Classes:
F16L33/207; (IPC1-7): F16L33/207
Domestic Patent References:
WO2000015995A12000-03-23
Foreign References:
DE19603228A11997-07-31
DE19545361A11997-06-12
DE19727642A11999-01-07
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Hilleringmann, Jochen (Bahnhofsvorplatz 1 Köln, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE
1. Fitting für den Anschluss eines Rohres aus Kunststoff und/oder einem Kunststoff/MetallVerbundwerkstoff mit einem Fittingkörper (12) aus Kunststoff, der mindestens einen Rohr anschlussabschnitt (16) aufweist, auf den das Ende (22) eines anzu schließenden Rohres (24) aufschiebbar ist, wobei der Fittingkörper (12) einen sich an den Rohranschlussabschnitt (16) anschließenden Verbindungsabschnitt (18) aufweist, und einer dem mindestens einen Rohranschlussabschnitt (16) des Fitting körpers (12) zugeordneten, plastisch verformbaren Presshülse (26) zum radialen Verpressen des Rohres (24) mit dem Rohranschlussab schnitt (16) des Fittingkörpers (12), wobei die Presshülse (26) einen Rohrverpressabschnitt (28) und einen bis in den Verbindungsabschnitt (18) des Fittingkörpers (12) hinein überstehenden Endabschnitt (30) zum zumindest partiellen Umschließen des Verbindungsabschnitts (18) des Fittingkörpers (12) aufweist.
2. Fitting nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Presshülse (26) innerhalb ihres Endabschnitts (30) mit dem Verbindungsabschnitt (18) des Fittingkörpers (12) verpressbar ist.
3. Fitting nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohranschlussabschnitt (16) des Fittingkörpers (12) gegenüber dessen Verbindungsabschnitt (18) durch eine radiale Schulterfläche (20) begrenzt ist und dass der Endabschnitt (30) der Presshülse (26) über die Schulterfläche (20) bis in den Verbindungsabschnitt (18) hinein über steht.
4. Fitting nach einem der Ansprüche 1 bis 3,dadurch gekennzeichnet, dass der Fittingkörper (12) mehrere Rohranschlussabschnitte (16) und mehrere Verbindungsabschnitte (18) aufweist, dass mehrere Presshülsen (26) vorgesehen sind und dass die Endabschnitte (30) der Presshülsen (26) im auf die Verbindungsabschnitte (18) des Fittingkörpers (12) aufgeschobenen Zustand einander überlappenden ausgebildet sind.
5. Fitting nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das überlappende Ende (32) mindestens einer der eine andere Presshülse (26) umgreifen den Presshülsen (26) geschlitzt ist.
6. Fitting nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die über lappenden Enden (32) der Presshülsen (26) durch einen Kraftschluss, insbesondere einen Stoff, Formund/oder Reibschluss gegen unbeab sichtigtes Ablösen aneinander fixierbar sind.
7. Fitting nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die bzw. jede Presshülse (26) einen sich in Umfangsrichtung erstrecken den Außenvorsprung (42) zur axialen Fixierung eines Presswerkzeuges relativ zu der Presshülse (26) aufweist.
8. Fitting nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenvorsprung (42) durch Verformung der Presshülse (26) und/oder durch ein separates, insbesondere geschlossenes Ringelement (44) gebildet ist.
9. Fitting nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Au ßenvorsprung (42) innerhalb des Endabschnitts (30) und/oder des Rohr verpressabschnitts (28) und insbesondere an dessen dem Endabschnitt (30) abgewandten Ende (46) der Presshülse (26) angeordnet ist.
10. Fitting nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die bzw. jede Presshülse (26) radiale Durchbrechungen (40) aufweist, die innerhalb des an den Endabschnitt (30) angrenzenden Bereich des Rohr verpressabschnitts (28) angeordnet sind.
11. Fitting nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Fittingkörper (12) winkelförmig ausgebildet ist und zwei Rohran schiussabschnitte (16) sowie zwei Verbindungsabschnitte (18) aufweist, wobei die Verbindungsabschnitte (18) winklig, insbesondere unter einem Winkel von im wesentlichen 90° oder im wesentlichen 45° zueinander verlaufen und untereinander verbunden sind und sich die Rohranschluss abschnitte (16) an die Enden der Verbindungsabschnitte (18) anschlie ßen.
12. Fitting nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Fittingkörper (12) im wesentlichen Yoder im wesentlichen Tförmig ausgebildet ist und drei Rohranschlussabschnitte (16) sowie drei Verbin dungsabschnitte (18) aufweist, wobei die Verbindungsabschnitte (18) winklig zueinander verlaufen und miteinander verbunden sind und sich die Rohranschlussabschnitte (16) an die Enden der Verbindungsab schnitte (18) anschließen.
13. Fitting nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Fittingkörper (12) geradlinig ausgebildet ist und zwei Rohranschluss abschnitte (16) sowie zwei Verbindungsabschnitte (18) aufweist, wobei die Verbindungsabschnitte (18) geradlinig verlaufen und untereinander verbunden sind und sich die Rohranschlussabschnitte (16) an die Enden der Verbindungsabschnitte (18) anschließen.
Description:
FITTING FÜR DEN ANSCHLUSS EINES KUNSTSTOFF-UND/ODER KUNSTSTOFF-METALL-VERBUNDROHRES

Die Erfindung betrifft einen Fitting für den Anschluss eines Rohres aus Kunst- stoff und/oder einem Kunststoff/Metall-Verbundwerkstoff mit einem Fittingkör- per aus Kunststoff.

Kunststofffittinge erfreuen sich einer zunehmend größeren Akzeptanz im Markt. Ihr Vorteil ist in erster Linie in ihrer Korrosionsbeständigkeit zu sehen.

Wie jeder Fittingkörper weist auch ein Kunststoff-Fittingkörper mindestens einen Rohranschlussabschnitt auf, auf den das ende eines anzuschließenden Rohres aufschiebbar ist. Dieses Ende wird dann mittels einer plastisch ver- formbaren Presshülse auf den Rohranschlussabschnitt des Fittingkörpers auf- gepresst. Vom Rohranschlussabschnitt aus erstreckt sich ein Verbindungsab- schnitt des Fittingkörpers, der beispielsweise ein Schraubgewinde oder, im Fall eines Verbinders, Bogenstücks oder T-Stücks mit einem einen weiteren Rohr- anschlussabschnitt tragenden Verbindungsabschnitt verbunden ist. Der Rohr- anschfussabschnitt ist vom zugeordneten Verbindungsabschnitt des Fittingkör- pers durch eine Schulterfläche getrennt, die zur Begrenzung der Aufschiebe- bewegung des Endes des anzuschließenden Rohres dient bzw. zur axialen Ausrichtung des anzuschließenden Rohrendes auf dem Rohranschlussabschnitt vorgesehen ist.

Bei den herkömmlichen Fittingen erstreckt sich die Presshülse im wesentlichen entlang des Rohranschlussabschnitts, wobei Ausführungsformen von Fitting- körpern existieren, bei denen Presshülse an einem die Schulterfläche bildenden Bund des Fittingkörpers gehalten ist und diesen umgreift.

Auf Grund der Werkstoffauswahl bei Kunststoff-Fittingkörpern sind diese weni- ger biegesteif als Fittingkörper aus Metall.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Kunststofffitting für den An- schluss eines Rohres aus Kunststoff und/oder einem Kunststoff/Metall-Ver- bundwerkstoff zu schaffen, der über eine erhöhte mechanische Stabilität ver- fügt.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Fitting vorgeschlagen, der versehen ist mit -einem Fittingkörper aus Kunststoff, der mindestens einen Rohranschluss- abschnitt aufweist, auf den das Ende eines anzuschließenden Rohres auf- schiebbar ist, wobei der Fittingkörper einen sich an den Rohranschlussab- schnitt anschließenden Verbindungsabschnitt aufweist, und -einer dem mindestens einen Rohranschlussabschnitt des Fittingkörpers zugeordneten, plastisch verformbaren Presshülse zum radialen Verpres- sen des Rohres mit dem Rohranschlussabschnitt des Fittingkörpers, -wobei die Presshülse einen Rohrverpressabschnitt und bis in den Verbin- dungsabschnitt des Fittingkörpers hinein überstehenden Endabschnitt zum zumindest partiellen Umschließen des Verbindungsabschnitts des Fittingkörpers aufweist.

Bei der Erfindung wird ein Fittingkörper aus Kunststoff eingesetzt, dessen Sta- bilität erhöht ist, ohne dass dazu die Dicke der Wandung des Fittingkörpers vergrößert werden muss. Die Stabilitätserhöhung wird erfindungsgemäß er- reicht durch eine spezielle Presshülse, die neben einem Rohrverpressabschnitt auch einen Endabschnitt aufweist, innerhalb dessen sie den sich an einen Rohranschlussabschnitt anschließenden Verbindungsabschnitt umschließt.

Zweckmäßigerweise wird die Presshülse nicht nur innerhalb ihres Rohrver- pressabschnitts radial gestaucht, sondern auch in ihrem Endabschnitt gegen den Verbindungsabschnitt gedrückt bzw. gepresst. Der gesamte Fittingkörper

innerhalb seiner Verbindungs-und Rohranschlussabschnitte ist dadurch ver- steift und somit in seiner mechanischen Stabilität und Biegefestigkeit erhöht.

Die Erfindung ist insbesondere bei einem Fitting einsetzbar, dessen Fittingkör- per über mehrere Rohranschlussabschnitte und mehrere untereinander ver- bundene Verbindungsabschnitte verfügt. Bei einem derartigen Fitting handelt es sich beispielsweise um ein Fitting-Bogenstück oder um ein Fitting-T-bzw.

Fitting-Y-Stück. Bei einem solchen Fittingkörper ist es zweckmäßig, wenn die einzelnen die Verbindungsabschnitte umgreifenden Presshülsen untereinander überlappen. Dadurch entsteht eine geschlossene Metallaußenschicht um den Kunststoff-Fittingkörper herum, was einerseits hinsichtlich der Sauerstoffdich- tigkeit und andererseits in Bezug auf die Stabilität des Fittingkörpers von Vor- teil ist.

Um die einander überlappenden Presshülsen einfacher ineinanderschieben zu können, ist gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass die Presshülsen an ihren einander überlappenden Enden ge- schlitzt sind bzw. mindestens eine Presshülse an ihrem betreffenden Ende ge- schlitzt ist.

Die Verbindung der Presshülsen untereinander innerhalb der Überlappungsbe- reiche erfolgt zweckmäßigerweise gegen unbeabsichtigte Ablösungen gesichert durch beispielsweise einen Kraftschluss, der als Form-, Stoff-und/oder Reib- schluss ausgeführt ist. Der Stoffschluss hat darüber hinaus den Vorteil, dass auch die Überlappungsbereiche sauerstoffdicht ausgeführt sein können.

Um beim Verpressen des Rohrverpressabschnitts der Presshülse das Press- werkzeug axial fixiert an der Presshülse ausrichten zu können, ist es zweck- mäßig, wenn die Presshülse einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden Außenvorsprung aufweist, der mit einer entsprechenden Aufnahmenut des Presswerkzeuges zusammenwirkt. Der umgekehrte Vorgang, dass nämlich die Presshülse eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Aufnahmenut für einen

Ausrichtvorsprung des Presswerkzeuges aufweist, ist ebenfalls denkbar. Im Falle der Ausbildung der Presshülse mit einem Außenvorsprung kann dieser entweder durch entsprechende Verformung der Wandung der Presshülse oder durch Aufsetzen eines insbesondere aus Kunststoff bestehenden Rings auf die Presshülse ausgebildet sein. Um die Presshülse ferner gegen unbeabsichtigte axiale Verschiebungen auf dem Verbindungsabschnitt bzw. dem Rohran- schlussabschnitt axial halten zu können, ist es von Vorteil, wenn auch diesbe- züglich zwischen Presshülse und Fittingkörper ein Kraftschluss besteht. Auch hier ist es möglich, diesen Kraftschluss als Stoff-, Form-und/oder Reibschluss auszuführen.

Zur Kontrolle der Lage des Rohranschlussendes auf dem Rohranschlussab- schnitt ist es zweckmäßig, wenn die Presshülse radiale Durchbrechungen auf- weist, die-im vollständig aufgeschobenen Zustand der Presshülse betrachtet- im Bereich einer Schulterfläche zwischen dem Rohranschlussabschnitt und dem Verbindungsabschnitt des Fittingkörpers und insbesondere derart angeordnet sind, dass die Schulterfläche von außen durch die radialen Durch- brechungen sichtbar ist. Anstelle von radialen Durchbrechungen kann das Material der Wandung der Presshülse in diesem Bereich auch transparent bzw. im wesentlichen transparent sein.

Wie bereits oben dargelegt, kann der Fittingkörper unterschiedliche Formen aufweisen. Im Falle eines einfachen (geradlinigen) Verbinders weist der Fit- tingkörper zwei geradlinig verlaufende Teilbereiche auf, die jeweils einen Ver- bindungsabschnitt mit sich an diesen anschließenden Rohranschlussabschnitt aufweisen. Bei winkelförmiger Ausgestaltung des Fi. ttingkörpers erstrecken sich diese beiden Teilbereiche unter einem Winkel von ungleich 180° und insbeson- dere von im wesentlichen 90°oder 45°. Schließlich kann der Fittingkörper auch mehr als zwei der zuvor genannten Teilbereiche aufweisen, die dann bei- spielsweise nach Art eines Y bzw. T untereinander angeordnet und verbunden sind.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Im ein- zelnen zeigen : Fig. 1 einen als T-Verbinder ausgebildeten Kunststofffitting und Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II der Fig. 1.

Fig. 1 zeigt einen T-förmigen Pressfitting 10, der einen ebenfalls T-förmigen Fittingkörper 12 aus einem Kunststoffmaterial mit drei Teilbereichen 14 auf- weist. Jeder Teilbereich 14 umfasst einen als Stützkörper ausgebildeten Rohr- anschlussabschnitt 16, an den sich ein Verbindungsabschnitt 18 anschließt.

Zwischen beiden Abschnitten 16 und 18 befindet sich eine Schulterfläche 20.

Diese Schulterfläche 20 begrenzt den Rohranschlussabschnitt 16 gegenüber dem Verbindungsabschnitt 18 und kann als Anschlagfläche für das Ende 22 eines anzuschließenden Rohres 24 dienen. An den Fitting 10 lassen sich also drei Rohre 24 anschließen.

Die Fixierung der Rohrenden 22 an den Rohranschlussabschnitten 16 erfolgt jeweils mittels einer Presshülse 26, die mittels eines (nicht dargestellten) Presswerkzeuges stauchbar ist und somit das Rohrende 22 von außen radial gegen den Rohranschlussabschnitt 16 drückt. Jede Presshülse 26 weist einen Rohrverpressabschnitt 28 und einen Endabschnitt 30 auf, wobei sich die Endabschnitte 30 sämtlicher drei Presshülsen 26 miteinander überlappen.

Innerhalb ihrer Endabschnitte 30 umschließen die Presshülsen 26 die Verbin- dungsabschnitte 18 des Fittingkörpers 12. Die sich überlappenden Enden 32 der Endabschnitte 30 der Presshülsen 26 sind geschlitzt (siehe die Schlitze 34), so dass die Endabschnitte 30 der Presshülsen 26 ineinanderschiebbar sind. Diese Situation ist beispielsweise in der Schnittansicht gemäß Fig. 2 ge- zeigt.

Wie ebenfalls anhand von Fig. 2 zu erkennen ist, weisen die Presshülsen 26 im Bereich ihrer Endabschnitte 30 eine sickenförmige radial einwärts gerichtete

Verformung 36 auf, zu der korrespondierend innerhalb der Verbindungsab- schnitte 18 des Fittingkörpers 12 Verformungen 38 existieren. Durch diesen "Formschluss"sind die Presshülsen 26 auch im unverpressten Zustand am Fit- tingkörper 12 gehalten. Diese Halterung wird noch durch die einander überlap- penden Enden 32 der Presshülsen 26 unterstützt.

Wie bereits oben dargelegt, umschließen die Presshülsen 26 innerhalb ihrer Endabschnitte 30 die Verbindungsabschnitte 18 des Fittingkörpers 12. Die Ver- bindung von Presshülse und Fittingkörper kann dadurch realisiert sein, dass beide mit der entsprechenden Maßgenauigkeit gefertigt sind. Dadurch entsteht ein Klemm-bzw. Reibsitz der Presshülsen 26 an den Verbindungsabschnitten 18 des Fittingkörpers 12. Eine Alternative besteht darin, dass die Presshüisen 26 im Bereich ihrer Endabschnitte 30 gegen den Fittingkörper 12 gepresst sind, was durch ein entsprechendes Werkzeug bzw. das Presswerkzeug zum Verpressen der Presshülsen 26 in deren Rohrverpressabschnitten 28 realisiert werden kann.

Zusätzlich weisen die Presshülsen 26 Lagekontrollöffnungen 40 auf, mit denen sich von außen die Lage des Rohrendes 22 relativ zum Rohranschlussabschnitt 16 inspizieren/überprüfen lässt. Ferner weisen die Presshülsen 26 im Bereich zwischen ihren Rohrverpressabschnitten 28 und ihren Endabschnitten 30 einen umlaufenden Außenvorsprung 42 auf, der der Führung des Presswerkzeuges dient. Dieser Außenvorsprung 42 ist zweckmäßigerweise als Außenkunst- stoffring 44 ausgebildet. Der Außenvorsprung 42 kann aber auch, wie in Fig. 1 in gestrichelten Linien angedeutet, an den freien Enden 46 der Presshülsen 26 angeordnet sein.

Das Umschließen des Kunststofffittings 10 mit den metallischen Presshülsen 26 hat den Vorteil, dass dem Kunststoff-Fittingkörper 12 eine erhöhte mechani- sche Stabilität und Biegefestigkeit verliehen wird. Darüber hinaus steilen die Presshülsen 26 auch eine Sauerstoffbarriere und damit Diffusionssperrschicht dar.