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Patent Searching and Data


Title:
FITTING FOR A CORNER CUPBOARD COMPRISING A PULL-OUT SINGLE-PART SHELF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/135270
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fitting (2) for a corner cupboard (1) comprising a side wall (7) and an access opening (9) that borders said wall (7), the opening giving access to the interior (11) of the corner cupboard only over part of the width. The fitting (2) has at least one single-part shelf (3), two supporting arms (15, 16) which are mounted at two mutually spaced points (19, 24) on the underside of the shelf (3) to pivot about vertical axes, a supporting bearing (17) for displaceably supporting one of the supporting arms (15) and a pivoting bearing (26) for defining a vertical pivoting axis for the other supporting arm (16) next to the access opening (9) lying opposite the side wall (7). The supporting bearing (7) has at least one linear guide (18) which defines a horizontal pull-out direction for one of the supporting arms (15).

Inventors:
SAGEL CLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/003609
Publication Date:
November 13, 2008
Filing Date:
May 06, 2008
Export Citation:
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Assignee:
VAUTH SAGEL HOLDING GMBH & CO (DE)
SAGEL CLAUS (DE)
International Classes:
A47B46/00
Foreign References:
EP1925237A22008-05-28
DE202004011200U12005-12-01
US4582372A1986-04-15
DE102006035157A12007-04-26
Attorney, Agent or Firm:
REHBERG-HÜPPE + PARTNER (Göttingen, DE)
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Claims:
PATENTANSPRüCHE

1. Beschlag für einen Eckschrank (1) mit einer Seitenwand (7) und mit einer an die Seitenwand (2) angrenzenden Zugangsöffnung (9), die einen Innenraum (11) des Eckschranks (1) nur über einen Teil seiner Breite zugänglich macht, wobei der Beschlag (2) mindestens ein einteiliges Tablar (3), zwei Tragarme (15, 16), die in zwei voneinander beabstandeten Punkten (19, 24) um vertikale Achsen verschwenkbar an der Unterseite des Tablars (3) gelagert sind, ein Stützlager (17) zum beweglichen Abstützen des einen Tragarms (15) und ein Schwenklager (26) zur Definition einer vertikalen Schwenkachse für den anderen Tragarm (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützlager (17) mindestens eine Linearführung (18) aufweist, die eine horizontal verlaufende Auszugsrichtung für den einen Tragarm (15) definiert.

2. Beschlag nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Linearführung (18) ein Antrieb und/oder ein Selbsteinzug zugeordnet ist, der auf den einen Tragarm (15) einwirkt.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützlager (17) mindestens eine parallel zu der Linearführung (18) laufende und in der Höhe zu dieser versetzte Abstützrolle (21 , 22) aufweist.

4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtung des einen Tragarms (15) gegenüber der Auszugsrichtung fest ist.

5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Winkel zwischen der Auszugsrichtung und dem einen Tragarm (15) zwischen 30° und 70° beträgt.

6. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der andere Tragarm (16) um die vertikale Schwenkachse verschwenkbar an einer Tragsäule (27) gelagert ist.

7. Eckschrank mit einer Seitenwand (7), mit einer an die Seitenwand (7) angrenzenden Zugangsöffnung (9), die einen Innenraum (11) des Eckschranks (1) nur über einen Teil seiner Breite zugänglich macht, und mit einem Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das

die Linearführung (18) aufweisende Stützlager (17) den einen Tragarm (15) beweglich an der Seitenwand (7) abstützt und das Schwenklager (26) die vertikale Schwenkachse für den anderen Tragarm (16) neben der der Seitenwand (7) gegenüberliegenden Begrenzung der Zugangsöffnung (9) definiert.

8. Eckschrank nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kopplungseinrichtung (30) an dem einen Tragarm (15) oder dem Tablar (3) angreift und zur Anbindung an eine Tür (29) des Eckschranks (1) vorgesehen ist.

9. Eckschrank nach den Ansprüchen 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Linearführung (18) ein Antrieb und/oder ein Selbsteinzug zugeordnet ist, der auf den einen Tragarm (15) einwirkt, und dass die Ansteuerung des Antriebs (31) über die Tür (29) oder einen an der Tür (29) angeordneten Sensor erfolgt.

10. Eckschrank nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützlager (17) an einer Traverse zur Befestigung an der Seitenwand und an einem Mittelpfosten (8) des Eckschranks (1) abgestützt ist.

11. Eckschrank nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützlager (17) zur Befestigung an der Seitenwand vorgesehen ist.

12. Eckschrank nach einem der Ansprüche 7 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass sich der eine Tragarm (15) über mehr als die halbe Breite der Zugangsöffnung (9) seitlich von der Linearführung (18) weg erstreckt.

13. Eckschrank nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugsrichtung unter einem flachen Winkel, von insbesondere zwischen 1 ° und 10°, zu der Seitenwand (7) verläuft, wobei sich die Linearführung (18) von der Zugangsöffnung in den Innenraum (11) hinein von der Seitenwand (7) entfernt.

14. Eckschrank nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Tablar (3) in seiner maximal aus der Zugangsöffnung (9) heraus ausgezogenen Stellung an dem einen Tragarm (15) zusätzlich über ein Lager abstützt, das an der Unterseite des Tablars

(3) vorgesehen ist und in das der eine Tragarm (15) durch eine Schwenkbewegung des Tablars (3) eintritt.

Description:

BESCHLAG FüR EINEN ECKSCHRANK MIT EINEM HERAUSZIEHBAREN EINTEILIGEN

TABLAR

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG

Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für einen Eckschrank mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf einen solchen Beschlag, bei dem ein aus darr. Uckscurank ausfahrbares einteiliges l ablar einen möglichst großen Teil der horizontalen Querschnittsfläche im Innenraum des Eckschranks ausfüllt, um den Innenraum des Eckschranks trotz seiner Zugänglichkeit nur über einen Teil seiner Breite möglichst gut zu nutzen.

STAND DER TECHNIK

Der einfachste bekannte Beschlag für einen Eckschrank mit einem herausziehbaren einteiligen Tablar weist eine Tragsäule auf, an der für das halbkreisförmige Tablar ein Schwenklager mit einer in Richtung der Tragsäule verlaufenden vertikalen Schwenkachse ausgebildet ist. Das Tablar kann um diese Tragsäule etwa zur Hälfte durch die Zugangsöffnung aus dem Innenraum des Eckschranks herausgeschwenkt werden. Seine andere Hälfte verbleibt jedoch immer in dem Innenraum und ist damit nur eingeschränkt zugänglich.

Bei einer Weiterentwicklung des vorgenannten Beschlags ist das halbkreisförmige Tablar in dem Schwenklager an der Tragsäule über einen zusätzlichen Auszug gelagert, so dass es nach dem Herausschwenken um die Tragsäule linear weiter aus dem Eckschrank herausgezogen

werden kann. Dabei ist es jedoch einerseits schwierig, den übergang von der Schwenkbewegung zu der linearen Bewegung des Tablars und umgekehrt zu koordinieren, um beispielsweise ein Anschlagen des Tablars an die Seitenwand des Eckschranks zu verhindern und einen für den Benutzer harmonischen Bewegungsablauf zu realisieren. Andererseits ist die einseitige Abstützung des ausgezogenen Tablars über den verlängerten Hebelarm des Auszugs an der Tragsäule hinsichtlich der dabei auftretenden großen Kraftmomente auf den Auszug und das Schwenklager ungünstig.

Aus der US 4,582,372 ist ein Beschlag für einen Eckschrank bekannt, bei dem ein einteiliges Tablar über eine dreiteilige Auszugsschiene und eine Kurvenbahn am Boden des Eckschranks geführt ist. Dabei ist das Tablar einerseits an dem ausziehbaren freien Ende der Auszugsschiene um eine vertikale Achse verschwenkbar gelagert und andererseits in einem hiervon beabstandeten Punkt längs einer J-förmigen Führung verschieblich. Die J-förmige Führung läuft zunächst senkrecht auf die Seitenwand zu und biegt dann halbkreisförmig in Richtung der parallel zu der Seitenwand ausgerichteten Auszugsschiene ab. Der Nachteil dieses bekannten Beschlags besteht darin, dass er nicht für ein mit Abstand oberhalb des Bodens angeordnetes Tablar, insbesondere nicht für ein oberes von zwei übereinander sp.gβordp.stsp. Tsb'.orcr; gccignst ist, ch~s dass ein Zwiächβπboclβri voryβsσhσπ wird, öπ Uöγü die Auszugsschiene befestigt und die J-förmige Führung ausgebildet werden kann. überdies muss die Zugangsöffnung des Eckschranks vergleichsweise breit sein, damit das Tablar, ohne in seiner Fläche stark eingegrenzt zu werden, durch diese hindurch treten kann. Schwierigkeiten können auch auftreten, wenn eine die Zugangsöffnung verschließende und an der der Seitenwand gegenüberliegenden Begrenzung der Zugangsöffnung angeschlagene Tür um nur weniger als 90° aufgeschwenkt werden kann, weil es dann leicht zu einer klemmenden Kollision zwischen dem sich am Ende geradlinig aus dem Eckschrank herausbewegenden Tablar und der Tür kommt.

Ein Beschlag für einen Eckschrank mit den Merkmalen des Oberbegriffs des unabhängigen Patentanspruchs 1 ist aus der DE 20 2004 011 200 U1 bekannt. Hier sind die beiden Tragarme für das Tablar zwei Lenker, von denen der erste um eine Tragsäule neben der der Seitenwand gegenüberliegenden Begrenzung der Zugangsöffnung und der zweite um eine zur Schwenkachse der Tragsäule parallele Achse eines Traglagers verschwenkbar ist, das nahe der Zugangsöffnung an der diese begrenzenden Seitenwand angebracht ist. Diese beiden Lenker führen das Tablar beim Herausziehen aus dem Eckschrank in eine vor der

Zugangsöffnung liegende und dabei zu etwa der Hälfte über die Ebene der angrenzenden Seitenwand hinausstehende Position. Vorteilhafterweise ist das Tablar dabei über die Lenker ausschließlich an der Tragsäule und dem Traglager an der Seitenwand abgestützt, so dass das Tablar problemlos im Abstand zum Boden des Eckschranks angeordnet werden kann oder auch mehrere Tablare übereinander jeweils einzeln ausziehbar über eigene Lenker gelagert werden können. Es wird auch ein gleichmäßiger Lauf des Tablars beim Ausziehen aus dem Eckschrank und beim Wiedereinschieben in den Eckschrank erreicht, da der hintere Teil des Tablars der von dem Lenker vorgegebenen Kreisbahn um die Tragsäule leichter folgt als einer aus der US 4,582,372 bekannten Führungsbahn. Allerdings ragt das Tablar des aus der DE 20 2004 01 1 200 U1 bekannten Beschlags in seiner ausgezogenen Position weit in den Raum neben der an die Zugangsöffnung des zugehörigen Eckschranks angrenzenden Seitenwand. Es versperrt so beispielsweise den Zugang zu einem neben dessen Seitenwand an den Eckschrank anschließenden weiteren Schrank. Trotz dieses erhöhten Raumbedarfs wird keine bessere Zugänglichkeit der hintersten Teile des Tablars erreicht.

AUFGABE DER ERFINDUNG

Dsr Erfir.d-T.g liegt di3 Aüfgsbs züy runde, einen Scschläy füι einen ξukschraπk mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 aufzuzeigen, der den hohen Raumbedarf und die eingeschränkte Zugänglichkeit des Tablars bei dem aus der DE 20 2004 011 200 U1 bekannten Beschlag vermeidet und gleichzeitig dessen Vorteil der vom Boden des Eckschranks unabhängigen Abstützung des Tablars beibehält.

LöSUNG

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Beschlag mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst. Die abhängigen Patentansprüche 2 bis 6 sind auf eine bevorzugte Ausführungsform des neuen Beschlags gerichtet. Der Patentanspruch 7 betrifft einen Eckschrank mit dem neuen Beschlag. Bevorzugte Ausführungsformen des neuen Eckschranks sind in den abhängigen Ansprüchen 8 bis 14 definiert.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Bei dem neuen Beschlag weist das Stützlager zum beweglichen Abstützen des einen Tragarms mindestens eine Linearführung auf, die eine horizontal verlaufende Auszugsrichtung für den einen Tragarm definiert. D. h., der eine Tragarm ist bei dem neuen Eckschrank linear ausziehbar. Aufgrund einer lateralen Erstreckung des Tragarms von der Linearführung unter das Tablar kann die Linearführung trotzdem an der Seitenwand des Eckschranks angebracht werden, so dass der Boden des Eckschranks von allen Abstützfunktionen frei bleiben kann. Ein Anbringen des die Linearführung aufweisenden Stützlagers für den einen Tragarm an der Seitenwand bedeutet aber nicht zwingend, dass das Stützlager direkt an der Seitenwand zu befestigen ist. Grundsätzlich denkbar ist auch eine Befestigung am Boden und der Decke des Eckschranks, wobei sich das Stützlager nur nahe der Seitenwand befindet. Durch die laterale Erstreckung des Tragarms von der Linearführung unter das Tablar kann die vertikale Achse, um die das Tablar gegenüber dem einen Tragarm verschwenkbar ist, bezüglich ihrer Lage so gewählt werden, dass auch ein großes Tablar kollisionslos durch eine schmale Zugangsöffnung austreten kann, indem es zunächst stärker verschwenkt und anschließend stärker linear bewegt wird. Immer liegt jedoch sowohl eine Schwenk- als auch eine lineare Bewegungskomponente vor. Die beim Bewegen des einen Tragarms in Auszugsrichtung erfolgende Vorwärtsbewegung bringt das Tablar in seiner ausgezogenen Stellung weit vor die Zugangsöffnung, wobei es von der Seite gut zugänglich ist. Gleichzeitig können bei dem neuen Beschlag mehrere Tablare übereinander vorgesehen sein, ohne dass diese Tablare starr miteinander verbunden sein müssen. Jedes Tablar kann separat durch zwei Tragarme abgestützt sein, von denen jeweils der eine ein Stützlager mit einer Linearführung aufweist. Eine Kopplung der Bewegung von zwei oder mehr übereinander angeordneten Tablaren ist aber ebenfalls möglich. Dazu bietet sich eine Kopplung der Linearführungen oder auch eine gemeinsame Linearführung für deren einen Tragarme an. Eine Kopplung der Linearführungen kann so erfolgen, dass die unterste Linearführung beim Wiedereinschieben des zugehörigen Tablars in den Eckschrank die über die darüber liegenden Linearführungen geführten einen Tragarme der darüber liegenden Tablare mitnimmt, so dass auch diese mit eingeschoben werden, ohne dass sie mit dem untersten Tablar auch automatisch herausgezogen werden. Diese Kopplung der Linearführungen kann mit einem Mitnehmer kombiniert sein, der zur Befestigung an der Tür des Eckschranks vorgesehen ist und der beim öffnen der Tür das unterste Tablar direkt oder über dessen einen Tragarm aus dem Eckschrank herauszieht. Eine gemeinsame Linearführung für die einen Tragarme mehrerer Tablare weist hingegen eine große vertikale Erstreckung auf, was

zum Abtragen der über die einen Tragarme auf die Linearführung einwirkenden Hebelkräfte von Vorteil sein kann.

Ein grundsätzlicher Vorteil des neuen Beschlags ist die einfache Automatisierbarkeit der Bewegung des Tablars. So kann der Linearführung ein Antrieb zugeordnet werden, der den einen Tragarm und damit das ganze Tablar auf Anforderung ausfährt und einfährt. Auch ein sogenannter Selbsteinzug, auf Wunsch auch mit Dämpfer, kann für das Tablar an der Linearführung vorgesehen werden.

Mit einer Kopplungseinrichtung, die an dem Tablar angreift und zur Anbindung an die Tür des Eckschranks vorgesehen ist, können die Bewegungen des Tablars und der Tür z. B. so gekoppelt werden, dass das Tablar mit dem öffnen der Tür bereits teilweise aus dem Eckschrank herausgezogen wird und dass der letzte Teil der Einschubbewegung des Tablars ebenfalls über die Tür eingeleitet werden kann. Dabei würde ein auf das Tablar wirkender Selbsteinzug und/oder Dämpfer mittelbar auch auf die Tür einwirken. Bei mehreren übereinander angeordneten Tablaren greift die Kopplungseinrichtung sinnvoller Weise an dem untersten Tablar an.

Von besonderem Vorteil ist die Kombination einer solchen Kopplungseinrichtung mit einem Antrieb für den einen Tragarm des Tablars, weil der Antrieb dann auch zum öffnen und/oder Schließen der Tür genutzt werden kann. Es versteht sich, dass die Ansteuerung des Antriebs beispielsweise über die Tür, das heißt einen die Stellung der Tür erfassenden Sensor, oder einen an der Tür angeordneten, vom Benutzer direkt oder über ein Betätigungselement, wie einen Griff der Tür, zu betätigenden Sensor erfolgen kann.

Das Stützlager für den einen Tragarm kann auch an einer Traverse abgestützt sein, die zur Befestigung an der Seitenwand und an einem Mittelpfosten des Eckschranks vorgesehen ist. Dadurch kann sich die Erstreckung des einen Tragarms normal zu der Seitenwand bis auf null verkürzen. Der eine Tragarm besteht dann nur aus dem beweglichen Teil der Linearführung. Hierdurch werden die Hebelkräfte auf das Stützlager um parallel zu der Seitenwand verlaufende horizontale Achsen minimiert.

Um solche aus der Länge des Tragarms resultierenden Hebelkräfte bei einem direkt an der Seitenwand angeordneten Stützlager für den einen Tragarm einfach abzustützen, kann eine

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parallel zu der Linearführung laufende und in der Höhe zu dieser versetzte Abstützrolle vorgesehen sein. Dabei kann die Abstützrolle, die vorzugsweise kugelgelagert ist, unmittelbar auf der Seitenwand des Eckschranks abrollen. Vorzugsweise ist hierfür aber ein Blech vorgesehen, das starr mit dem seitenwandseitigen Teil der Linearführung verbunden sein kann. Besonders bevorzugt sind bei dem neuen Beschlag auf zwei unterschiedlichen vertikalen Höhen parallel zu der Linearführung laufende Abstützrollen vorgesehen.

Grundsätzlich ist es auch möglich, die Hebelkräfte auf das an der Seitenwand befindliche Stützlager durch eine massiv ausgebildete Auszugschiene oder durch zwei parallel zueinander angeordnete und in der Höhe versetzte Auszugsschienen aufzunehmen. Bevorzugt ist jedoch die Kombination einer Linearführung, beispielsweise in Form einer Auszugsschiene, mit einer oder mehreren Abstützrollen.

Wenn die Linearführung eine Auszugsschiene mit einer im Profil C-förmigen Außenschiene und einer darin laufenden Innenschiene aufweist, was einem üblichen Aufbau von Auszugsschienen entspricht, ist die Auszugsschiene vorzugsweise so angeordnet, dass die Innenschiene bei vertikaler Last von dem Tablar auf den einen Tragarm in das C-förmige Profil der Außenschiene hinein gedrückt wird ni<=><; hedeutet, dass die Außenεchisr.s mit der öffnung ihrss C-formigen Profils der Seitenwand des Eckschranks zuzuwenden ist, wenn die Auszugsschiene die obere von zwei Auszugschienen ist oder oberhalb einer Abstützrolle angeordnet ist. In der hier beschriebenen Belastungsrichtung ist eine einfache Auszugschiene mit C-förmigem Profil der Außenschiene durch seitliche Momente extrem belastbar.

Bei dem neuen Beschlag ist es zwar grundsätzlich denkbar, zwischen der Linearführung und dem einen Tragarm ein zusätzliches Gelenk vorzusehen. Vorzugsweise ist die Ausrichtung des einen Tragarms gegenüber der Auszugsrichtung aber fest, allein um die Lage des Tablars gegenüber dem Eckschrank über den gesamten Auszugsweg hinweg zu definieren.

Bei dem neuen Beschlag verläuft der eine Tragarm typischerweise unter einem spitzen Winkel zu der Linearführung, wobei er von der Linearführung aus gesehen nach vorne zu der Zugangsöffnung des Eckschranks hin geneigt ist. Konkret kann der spitze Winkel etwa 45°, d. h. zwischen 30 und 70° betragen.

Wie bereits angedeutet wurde, kann sich der eine Tragarm von der Linearführung an der Seitenwand des Eckschranks relativ weit weg erstrecken. Vorzugsweise erstreckt er sich dabei über mehr als die halbe Breite der Zugangsöffnung von der Linearführung weg, so dass der Punkt, in dem der eine Tragarm das Tablar abstützt, näher an der der Seitenwand gegenüberliegenden Begrenzung der Zugangsöffnung als an der Seitenwand selbst liegt.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform des neuen Beschlags verläuft die Auszugsrichtung der Linearführung unter einem flachen Winkel zu der Seitenwand, wobei sich die Linearführung von der Zugangsöffnung in den Innenraum hinein von der Seitenwand entfernt. Dies bedeutet, dass der eine Tragarm und mit ihm der zugehörige Abstützpunkt des Tablars beim Ausziehen des Tablars leicht seitwärts bewegt. Diese Seitwärtsbewegung kann dazu benutzt werden, einer Tür des Eckschranks, die an der der Seitenwandung gegenüberliegenden Begrenzung der Zugangsöffnung angeschlagen ist und sich aus irgendwelchen Gründen nicht über volle 90° öffnen lässt, auszuweichen.

Der flache Winkel zwischen der Auszugsrichtung und der Seitenwand beträgt typischerweise wenige Grad und maximal etwa 10°.

Um das Tablar in seiner maximal aus der Zugangsöffnung herausgezogenen Stellung, in der seine maximalen Belastungen zu erwarten sind, weil sich beispielsweise ein Benutzer an dem Tablar abstützt, besonders stabil abzustützen, kann es sich in dieser Stellung an dem einen Tragarm zusätzlich über ein Lager abstützen. Dieses Lager ist dann an der Unterseite des Tablars vorgesehen; und der eine Tragarm tritt durch die ihm gegenüber erfolgende Schwenkbewegung des Tablars in das Lager ein. Dabei kann das Lager die Form einer seitlich offenen Aufnahme haben, in die der eine Tragarm eintritt. An dem einen Tragarm kann ein Dorn vorgesehen sein, der in eine Buchse an dem Tablar eintritt (oder umgekehrt); und an dem Tragarm kann eine Stützrolle vorgesehen sein, die auf eine Steuerbahn an dem Tablar aufläuft (auch hier ist eine umgekehrte Anordnung dieser Teile möglich).

Der andere Tragarm des neuen Beschlags, der sowohl gegenüber dem Tablar als auch um die vertikale Schwenkachse neben der der Seitenwand gegenüberliegenden Begrenzung der Zugangsöffnung des Eckschranks verschwenkbar gelagert ist, kann konkret an einer Tragsäule gelagert sein. Dabei kann die Tragsäule gemeinsam mit dem Tragarm gegenüber Drehlagern

am Boden und der Decke oder einem Mittelpfosten des Eckschranks verschwenkbar sein oder aber drehfest gelagert sein und ein Schwenklager für den anderen Tragarm aufweisen.

Ein erfindungsgemäßer Eckschrank mit dem neuen Beschlag weist typischerweise eine an der seiner Seitenwand gegenüberliegenden Begrenzung seiner Zugangsöffnung angeschlagene Tür auf.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Die in der Beschreibungseinleitung genannten Vorteile von Merkmalen und von Kombinationen mehrerer Merkmale sind lediglich beispielhaft und können alternativ oder kumulativ zur Wirkung kommen, ohne dass die Vorteile zwingend von erfindungsgemäßen Ausführungsformen erzielt werden müssen. Weitere Merkmale sind den Zeichnungen - insbesondere den dargestellten Geometrien und den relativen Abmessungen mehrerer Bauteile zueinander sowie deren relativer Anordnung und Wirkverbindung - zu entnehmen. Die Kombination von Merkmalen unterschiedlicher Ausführungsformen der Erfindung oder von Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche ist ebenfalls abweichend von den gewählten Rückbeziehungen der Patentansprüche möglich und wird hiermit angeregt. Dies betrifft auch solche Merkmale, die in separaten Zeichnungen dargestellt sinH oder bei deren Beschreibung genannt werden. Diese Merkmale können auch mit Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche kombiniert werden. Ebenso können in den Patentansprüchen aufgeführte Merkmale für weitere Ausführungsformen der Erfindung entfallen.

KURZBESCHREIBUNG DER FIGUREN

Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiels weiter erläutert und beschrieben.

Fig. 1 zeigt einen Eckschrank mit einem eingebauten Beschlag, der zwei übereinander angeordnete Tablare im Innenraum des Eckschranks ausziehbar abstützt, in einer Ansicht von oben mit vollständig in den Eckschrank eingeschobenen

Tablaren.

Fig. 2 zeigt den Beschlag des Eckschranks gemäß Fig. 1 ohne den Eckschrank, in der eingeschobenen Stellung des Beschlags gemäß Fig. 1 , in einer perspektivischen Ansicht.

Fig. 3 zeigt den Eckschrank mit dem Beschlag in der eingeschobenen Stellung gemäß den Figuren 1 und 2, in einer Ansicht von vorne.

Fig. 4 zeigt eine Fig. 1 entsprechende Ansicht des Eckschranks mit dem Beschlag zu

Beginn des Herausziehens der Tablare.

Fig. 5 zeigt eine Fig. 1 entsprechende Ansicht des Eckschranks beim weiter fortgeschrittenen Herausziehen der Tablare.

Fig. 6 zeigt eine Fig. 1 entsprechende Ansicht des Eckschranks bei vollständig herausgezogenen Tablaren.

Fig. 7 zeigt eine Fig. 3 entsprechende Vorderansicht des Eckschranks mit dem

Beschlag in der vollständig herausgezogenen Stellung gemäß Fig. 6. wobei das untere der beiden Tablare in der zeichnerischen Darstellung weggelassen ist.

Fig. 8 zeigt den Beschlag in der Betriebsstellung gemäß Fig. 6 und 7 in einer perspektivischen Ansicht, wieder unter Weglassung des unteren Tablars.

Fig. 9 zeigt ein Stützlager mit einer Linearführung für einen von zwei Tragarmen eines der Tablare in einer Ansicht von vorne.

Fig. 10 zeigt den Beschlag in der Betriebsstellung gemäß den Fig. 1 bis 3 mit Blickrichtung auf die Stützlager für die jeweils einen Tragarme beider Tablare.

Fig. 11 zeigt den Eckschrank mit dem eingebauten Beschlag in der Stellung und Ansicht gemäß Fig. 1 , wobei zusätzlich die Tür des Eckschranks und eine Kopplungseinrichtung zwischen dem unteren Tablar des Beschlags und der Tür schematisch wiedergegeben sind; und

Fig. 12 zeigt den Eckschrank mit dem Beschlag gemäß Fig. 11 , wobei die Tür des

Eckschranks teilweise geöffnet und das hier allein dargestellte untere Tablar des Tablars teilweise herausgezogen ist.

FIGURENBESCHREIBUNG

Die Fig. 1 und 3 zeigen einen Eckschrank 1 in dem ein Beschlag 2 angeordnet ist. Der Beschlag 2 stützt zwei übereinander angeordnete, ausziehbare Tablare 3 ab und ist in Fig. 2 ohne den Eckschrank 1 wiedergegeben. In den Fig. 1 und 3 sind die Tablare im vollständig in den Eckschrank 1 eingeschobenen Zustand gezeigt. Fig. 2 gibt den Beschlag 2 in derselben Stellung wieder. Der Eckschrank 1 weist einen Boden 4, eine hier weggelassene Decke, eine Rückwand 5, zwei Seitenwände 6 und 7 und einen Mittelpfosten 8 auf. Der Mittelpfosten 8 ist an der Vorderseite des Eckschranks etwa auf halber Breite zwischen den Seitenwänden 6 und 7 angeordnet. Zwischen der in den Fig. 1 und 3 rechts liegenden Seitenwand 7 und dem Mittelpfosten 8 weist der Eckschrank 1 eine Zugangsöffnung 9 auf. In der Verwendung des Eckschranks 1 ist der Bereich zwischen dem Mittelpfosten 8 und der in den Fig. 1 und 3 links liegenden Seitenwand 6 durch eine angrenzende Schrankreihe verdeckt. Die Zugangsöffnung 9 ist UüγCM eine hiei niυiil uatyesieiiie Tür des Eckschranks i verschiieiϊDar. Wieαergegeoen ist in den Fig. 1 und 3 der schrankseitige Teil eines Türscharniers 10. Der Beschlag 2 ist dafür vorgesehen, dass die Tablare 3, die, wie Fig. 1 zeigt, jeweils den wesentlichen horizontalen Querschnitt des Innenraums 11 des Eckschranks 1 abdecken, durch die Zugangsöffnung 9 heraus ausziehbar sind und wieder zurück in den Eckschrank 1 einschiebbar sind, ohne dass es dabei zu Kollisionen mit der Seitenwand 7, der Rückwand 4, dem Mittelpfosten 8 oder dem daran angeordneten Türscharnier 10 kommt. Jedes Tablar 3 weist eine Grundplatte 12 und eine an deren Außenumfang verlaufende über Abstandhalter 13 erhöhte Reling 14 auf. Zur Abstützung jedes Tablars 3 sind zwei Tragarme 15 und 16 vorgesehen. Für jeden der einen Tragarme 15 ist ein Stützlager 17 mit einer Linearführung 18 an der Seitenwand 7 des Eckschranks 1 vorgesehen. Auf den Aufbau der Linearführung 18 wird im Zusammenhang mit den Fig. 9 und 10 noch näher eingegangen werden. Die Linearführung 18 führt den jeweiligen Tragarm 15 horizontal und parallel zu der Seitenwand 7, wobei er gegenüber seiner in den Fig. 1 bis 3 gezeigten eingeschobenen Stellung in Richtung der Zugangsöffnung 9 und aus dieser heraus linear ausziehbar ist. Der Tragarm 15 greift dabei von unten unter das Tablar und stützt dieses in einem Punkt 19 ab, wobei in dem Punkt 19 ein Schwenklager 20 mit einer vertikalen Schwenkachse zwischen dem Tragarm 15 und dem Tablar 3 ausgebildet ist. Die über den

Tragarm 15 aufgrund seiner Belastung in dem Punkt 19 auf das Stützlager 17 einwirkenden Hebelkräfte werden dabei durch Stützrollen 21 und 22 abgefangen, die parallel zu der Linearführung 18 ein Profilblech 23 des Stützlagers 17 entlanglaufen. In einem zweiten Punkt 24 unterhalb jedes Tablars 3 ist ein weiteres Schwenklager 25 mit einer vertikalen Achse ausgebildet, über das das Tablar 3 von dem jeweils anderen Tragarm 16 abgestützt wird. Der andere Tragarm 16 ist auch an seinem anderen Ende in einem Schwenklager 26 mit einer vertikalen Schwenkachse gelagert, wobei die Schwenklager 26 gegenüber einer an den Mittelpfosten 8 befestigten Tragsäule 27 ausgebildet sind. Die Tragsäule 27 stützt sich auch auf den Boden 4 des Eckschranks 1 ab.

Die folgenden Fig. 4 bis 6 zeigen, wie sich die Tablare 3 beim Herausziehen aus dem Eckschrank 1 in Folge ihrer Führung durch die Tragarme 15 und 16 durch die Zugangsöffnung 9 herausbewegen, bis sie sich im Wesentlichen vor dieser Zugangsöffnung 9 befinden. Dabei bewegt sich der eine Tragarm 15 linear nach vorne. Aufgrund der großen lateralen Erstreckung des Tragarms 15 unter das Tablar 3 und einem Winkel von etwa 60°, unter dem der Tragarm 15 zu der Linearführung 18 verläuft, liegt der Punkt 19, in dem er das Tablar 3 abstützt, in seinen Stellungen gemäß den Fig. 1 , 4 und 5 relativ nahe an dem Mittelpfosten 8. Da auch der jeweils andere Traαarm 16 nahs rifim Mitt p infostβπ 8 verschwenkbsr cjelscjβrt ist, wird dξε Tsblsr 3 zu Beginn seiner Ausziehbewegung aus dem Eckschrank 1 im Wesentlichen um den Mittelpfosten

8 verschwenkt und gelangt so trotz seiner im Vergleich zu dem horizontalen Querschnitt des Innenraums 11 des Eckschranks 1 großen Abmessungen ohne Kollisionen aus der

Zugangsöffnung 9 heraus. Anschließend wird das Tablar 3 beim weiteren Ausziehen des Tragarms 15 längs der Linearführung 17 im Wesentlichen linear weiter vor die Zugangsöffnung

9 gezogen, bis es seine maximal ausgezogene Stellung gemäß Fig. 6 erreicht. De facto sind über den gesamten Weg des Tablars 3 von seiner Stellung gemäß Fig. 1 in seine Stellung gemäß Fig. 6 die lineare Bewegung des einen Tragarms 15 und die Schwenkbewegung des anderen Tragarms 16 zu der Gesamtbewegung des Tablars 3 überlagert, wobei sich bei dieser Gesamtbewegung nur die relativen Anteile der linearen Bewegung und der Schwenkbewegung verschieben. Hieraus resultiert ein vom Benutzer als sehr organisch empfundener Bewegungsablauf, den er an der Hand spürt, mit der er das Tablar 3 aus dem Eckschrank 1 auszieht. Dasselbe gilt für das Wiedereinschieben des Tablars 3 in den Eckschrank 1. Obwohl die beiden Tablare 3 in den Figuren 4 bis 6 immer genau übereinander liegen, können sie völlig unabhängig voneinander aus dem Eckschrank 1 heraus gezogen werden.

Die Fig. 7 und 8 zeigen den Eckschrank 1 mit dem Beschlag 2 in der Betriebsstellung gemäß Fig. 6 in einer Vorderansicht und den Beschlag 2 in der Betriebsstellung gemäß Fig. 6 in einer perspektivischen Ansicht, wobei jeweils das untere der beiden Tablare 3 weggelassen ist. Dabei ist zu sehen, dass die einen Tragarme 15 hier ihre vorderste Stellung längs der Linearführungen 18 der Stützlager 17 erreicht haben.

Bevor anhand der folgenden Figuren näher auf den Aufbau der Stützlager 17 eingegangen wird, sei darauf hingewiesen, dass die Auszugsrichtungen deren Linearführungen 18 nicht genau parallel zu der an die Zugangsöffnung 9 angrenzenden Seitenwand 7 des Eckschranks 1 ausgerichtet sein müssen. Vielmehr kann es vorteilhaft sein, zwischen den Linearführungen 18 und dieser Seitenwand 7 einen nach vorne spitz zulaufenden Winkel von wenigen Grad vorzusehen. Dieser führt dazu, dass das Tablar 3 in seiner maximal ausgezogenen Stellung gegenüber seiner in Fig. 6 gezeigten Stellung mit seinem vorderen Teil um den Punkt 24 herum leicht nach rechts verschwenkt ist, weil der Punkt 19 weiter rechts liegt. Auf diese Weise kann einer Tür des Eckschranks 1 , die sich nicht um volle 90° öffnen lässt, weil sie beispielsweise über ihren Griff an eine benachbarte Front oder sogar einen dort angeordneten weiteren Griff anschlägt, ausgewichen werden. Realisiert werden kann der flache Winkel durch ein entsprechend ausqebildetes Stützlaαer 17 oder einen Keil zwischen rlem Stütz'gger 17 und der Seitenwand 7.

Flg. 9 zeigt ein Stützlager 17 für einen der einen Tragarme 15 in einer Ansicht von vorne. Hierbei ist zu sehen, dass der Tragarm 15 starr an einem Wagen 28 gelagert ist, der einerseits über die Linearführung 18 in Form einer herkömmlichen Auszugsschiene gegenüber dem Profilblech 23 geführt ist, in dem die Auszugschiene 18 angeordnet ist, und der sich andererseits über die Stützrollen 21 und 22 an vertikalen endseitigen Schenkeln des Profilblechs 23 abstützt. Diese Stützrollen 21 und 22 nehmen die Kippmomente um die senkrecht zur Zeichenebene gemäß Fig. 9 verlaufende horizontale Richtung auf, während die Linearführung sowohl vertikale Kräfte als auch die um die in der Zeichenebene gemäß Fig. 9 verlaufende horizontale Richtung auftretenden Kippmomente abträgt. Das Profilblech 23 umschließt bzw. deckt alle Teile der Linearführung 17 ab und sorgt daher sowohl für einen Schutz gegen Verunreinigungen als auch vor Verletzungen.

Die Seitenansicht gemäß Fig. 10 gibt noch einmal einen überblick über den gesamten Beschlag 2 in seiner eingeschobenen Stellung, wobei hier auch die unteren Stützrollen 21 sichtbar sind.

In Fig. 11 ist im Wesentlichen dieselbe Situation wie in Fig. 1 gezeigt. Zusätzlich ist hier jedoch schematisch eine Tür 29 des Eckschranks 1 wiedergegeben. Die Wiedergabe ist u. a. insoweit schematisch, als dass die Anbindung der Tür 29 an das Türscharnier 10 nicht im Detail wiedergegeben ist. Weiterhin ist ebenfalls schematisch eine Kopplungseinrichtung 30 gezeigt, die hier einerseits an dem unteren Tablar 3 und andererseits an der Tür 29 angreift. Ebenfalls schematisch ist ein Antrieb 31 für den Tragarm 15 dargestellt, mit dem der Tragarm 15 längs der Linearführung 18 verfahrbar und so aus seiner in Fig. 11 gezeigten Stellung ausfahrbar ist. Auf diese Weise gelangt der Tragarm 15 z. B. in die in Fig. 12 dargestellte Zwischenstellung vor seinem vollständigen Ausfahren. Hier hat das Tablar 3 seine Schwenkbewegung um die Tragsäule 27 im Wesentlichen abgeschlossen und seine restliche Bewegung verläuft im Wesentlichen linear aus dem Eckschrank 1 heraus. Bei der Schwenkbewegung des Tablars 3 um die Tragsäule 27 hat das Tablar über die Kopplungseinrichtung 30 die Tür 29 mitgenommen und aus ihrer geschlossenen Stellung gemäß Fig. 11 in ihre in Fig. 12 bereits fast vollständig geöffnete Stellung überführt. Umgekehrt rvrr.rr.t d3ε Tcblar c o u cc-;;.-τ. w;ξc;sreiπϊ5rireπ in ucn Eckschrank 1 durch Einziehen des Tragarms 15 mit dem hier nicht hervorgehobenen Antrieb 31 die Tür 29 bis in ihre Geschlossenstellung gemäß Fig. 11 mit zurück.

Alternativ kann nur das Herausschwenken der Böden im Sinne eines nur in einer Richtung wirkenden Ausstoßers elektromechanisch unterstützt werden. Dabei kann eine Lageveränderung der Tür 29 in öffnungs- aber auch in Schließrichtung (durch Drücken zur Stirnseite der Seitenwand 7 des Eckschranks 1) über die Kopplungseinrichtung 30 in eine Lageveränderung des unteren Tablars 3 übersetzt werden, die von einem Sensor erfasst wird, welcher wiederum den elektromechanische Antrieb aktiviert. So schwenkt das untere Tablar 3 heraus und die Tür 29 wird gleichzeitig über die Kopplungseinrichtung 30 geöffnet. Beim anschließenden manuellen Schließen der Tür 29 bewirkt die Kopplungseinrichtung 30 das Hereinschwenken des unteren Tablars 3. Bei allen weiteren in dem Eckschrank 1 befindlichen Tablaren 3, die sich oberhalb des unteren, mit der Tür 29 des Eckschrankes 1 gekoppelten Tablars 3 befinden, können die ihnen zugeordneten elektromechanischen Antriebe ebenfalls durch eine hier durch direktes Angreifen bewirkte und von einem Sensor erfasste Lageveränderung aktiviert werden. Das Einschwenken dieser Tablare 3 erfolgt manuell.

BEZUGSZEICHENLISTE

Eckschrank

Beschlag

Tablar

Boden

Rückwand

Seitenwand

Seitenwand

Mittelpfosten

Zugangsöffnung

Türscharnier

Innenraum

Grundplatte

Abstandhalter

Reling

Tragarm

Tragarm

Stützlager

Linearführung

Punkt

Schwenklager

Stützrolle

Stützrolle

Profilblech

Punkt

Schwenklager

Schwenklager

Tragsäule

Wagen

Tür

Kopplungseinrichtung

Antrieb