Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
FITTING DEVICE FOR A JOINTED ARM AWNING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1992/014009
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fitting device for a jointed arm awning with a bracket (1) and a hollow fitting section (2) to take at least one support block (3) for at least one jointed arm and means for fitting a fabric roller, in which the hollow fitting section (2) has a second chamber (7) to contain an adjusting mechanism above a first, preferably closed chamber (6). There is a through stepped hole (11) at its rear to contain a screw (12) to secure the support block. At the rear of the hollow fitting section there is at least one hook-like fitting device (14; 32) and the bracket (1) has at least one matching hook-like fitting device (16; 31).

Inventors:
LOHAUSEN VIKTOR (DE)
Application Number:
PCT/EP1991/002383
Publication Date:
August 20, 1992
Filing Date:
December 12, 1991
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
LOHAUSEN VIKTOR (DE)
International Classes:
E04F10/06; (IPC1-7): E04F10/06
Foreign References:
DE3708155A11988-09-22
LU66365A11973-01-23
DE2916496A11979-11-08
DE2514941A11976-10-21
EP0194951A11986-09-17
Attorney, Agent or Firm:
Patentb�ro, Dr. B�chel (Triesen, LI)
Download PDF:
Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E
1. Montαgevorrichtung für eine Gelenkαrmmαrkise mit einer Konsole und einer daran befestigbaren Montagerohr Profi lschiene (2) für die Aufnahme mindestens eines Lagerbockes (3) für mindestens einen Gelenkarm und Mitteln zum Anbringen einer Tuchwel le, dadurch gekennzeichnet, daß die MontagerohrProfilschiene (2) oberhalb einer ersten, vorzugsweise geschlossenen Kammer (6) eine zweite Kammer (7) für die Aufnahme eines Verstel lmechanis¬ mus aufweist, daß ferner an ihrer Rückseite eine durchgehende Stufenbohrung (1 1) zur Aufnahme einer Halteschraube (12) für die Befestigung des Lagerbockes vorgesehen ist, daß weiterhin die MontagerohrProfϊlschiene an ihrer Rückseite mindestens eine etwa hakenförmige Montageeinrichtung (14; 32) aufweist, und daß die Konsole (1) mindestens eine dazu komplementäre haken¬ förmige Montageeinrichtung (16; 31 ) aufweist .
2. Montagevorrϊchtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Montageeinrichtung(en) (32) der MontagerohrProfilschiene und die Montageeinrϊchtung(en) (31 ) der Konsole (1) jeweils fest mit der Montagerohr Profil schiene bzw . der Konsole verbunden, vorzugsweise mit diesen eϊnstückig ausgestaltet sind .
3. Montagevorrϊchtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die MontagerohrProfϊlschiene (2) an ihrer Rückseite mindestens eine sich von außen nach innen erweiternde Kammer (13) aufweist, in die ein einen Ansatz mit dazu komplementärer Form aufweisender Haken (14) einsetzbar ist, und daß die Konsole (1 ), der Montage¬ rohrProfilschiene gegenüberliegend nindestens eine , sich von außen nach innen erweiternde Kammer (15) aufweist, die der Auf¬ nahme von einem dazu komplementären Ansatz aufweisenden Haken (16) dient .
4. Montagevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Montagerohr Profilschiene (2) etwa an ihrem oberen Ende mindestens eine Tförmige Kammer (13) aufweist, in die ein mit einem Tförmigen Ansatz versehener Haken (14) einschiebbar ist, und daß die Konsole (1 ) mindestens eine ebensol che Kammer (15) aufweist, in die ein mit einem Tförmigen Ansatz versehener Haken (16) einsetzbar ist.
5. Montagevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Montagerohr Profi (schiene mindestens eine sich etwa schwalbenschwanzförmig nach innen erweiternde Kammer (13) aufweist, die der Aufnahme eines einen dazu komplementären Ansatz aufweisenden Hqkens (14) dient, und daß die Konsole (1 ) mindestens eine sich von außen nach innen etwa schalbenschwanz förmig erweiternde Kammer (15) aufweist, in die ein mit einem da¬ zu komplementären Ansatz versehener Haken (16) einsetzbar ist.
6. Montagevorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Konsole (1 ) und die Montagerohr Profilschiene an ihrer Unterseite je eine etwa Tförmige Nut (17 bzw . 18) zur Aufnahme von Gewindenutensteinen (19 bzw . 20) aufweist, daß eine mit Bohrungen versehene Halteleiste (21 ) vorgesehen ist, und daß die Konsole und die Montagerohr Profilschiene durch in die Bohrungen A0 in der Hαlteleiste einsetzbαre Hαlteschrαuben (22 bzw . 23), die in die entsprechenden Gewindenufensteine eϊnschrαubbαr sind, miteinander verbindbar sind .
7. Montagevorrϊchtung nach Anspruch 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die MontageRohrProfilschiene an ihrem unteren Ende eine vor¬ stehende Leiste (9) mit einem nach oben gerichteten Steg (10) auf¬ weist .
8. Montagevorrichtung nach Anspruch 1 , 6 und 7, dadurch gekennzeichT nef, daß der Lagerbock (3) an seiner Unterseite einen Schlitz (24) zur Aufnahme des Steges (10) aufweist, und daß in dem Lagerbock an seiner Rückseite eine Tförmige Nut (25) zur Aufnahme eines Gewin denutensteϊnes (26) für die Befestigung des Lagerbockes (3) mittels der Halteschraube (12) an der MontagerohrProfilschiene (2) vorge¬ sehen ist.
Description:
Montαgevorrichtung für eine Gelenkαrmmαrkise

Die Erfindung betrifft eine Gelenkαrmmαrkise mit einer Konsole und einer daran befestigbaren Montagerohr- Profilschiene für die Aufnahme mindestens eines Lagerbockes für mindestens einen Gelenkarm und Mit¬ teln zum Anbringen einer Tuchwel le .

Gelenkarmmarkisen, die mittels Montageschienen oder Halterungen an Wandkonsolen befestigbar sind, sind hinreichend bekannt. So zeigt z . B . die DE 25 14 941 C3 eine Gelenkarmmarkise mit einem freitragenden Markisenkasten, der über Wandhalterungen an Wandkonsolen befestigt ist.

Es besteht aber seit langem das Bestreben, möglichst viele Teile der Gelenkarmmarkise zu einem einheitlichen Teil Bautei l zusammenzufassen .

So zeigt z . B . die DE 37 08 155 C2 eine Gelenkarmmarkise mit einem zentralen Befestigungsprofil , das der Aufnahme der Lager für die Gelenk¬ arme und der Aufnahme al ler Verstel lmechanismen dient .

Andererseits ist die Befestigung von Gelenkarmmarkisen an Gebäuden immer noch mit erheblichem Arbeitsqufwand verbunden .

Aufgabe der Erfindung ist es, diese beiden Bestrebungen zuscnmenzufassen, d.h . eine Montagevorrichtung zu schaffen, mit deren Hilfe sowohl die Befestigung der Gelenkarmmarkise erleichtert als auch die Zusammenfassung der Verstel lmechanismen und ihre Befestigung an einem Bautei l ermögl icht wird .

Dabei darf nicht außer acht gelassen werden, daß die gesamte Konstruktion stabil und verwϊndungssteif sein muß und trotzdem vorzugsweise aus nur we¬ nigen Teilen bestehen sol l .

Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Montagerohr-Profϊlschiene oberhalb einer ersten, vorzugsweise geschlos¬ senen Kammer eine zweite Kammer für die Aufnahme eines Verstellmecha¬ nismus aufweist, daß ferner an ihrer Rückseite eine durchgehende Stufenboh¬ rung zur Aufnahme einer Halteschraube für die Befestigung des Lagerbockes vorgesehen ist, daß weiterhin die Montagerohr-Profilschiene an ihrer Rück¬ seite mindestens eine etwa hakenförmige Montageeinrichtung aufweist, und daß die Konsole mindestens eine dazu komplementäre hakenförmige Montage- eϊnrichtung aufweist.

Weitere Merkmale der Erfindung sind den weiteren Ansprüchen im einzelnen zu entnehmen.

Die Erfindung wird nunmehr anhand von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

In den Zeichnungen zeigt:

Fig . 1 ein erstes Ausführungsbeispiel einer Montagevorrichtung für

Gelenkarmmarkisen gemäß der Erfindung und Fig . 2 eine etwas vereinfachte Ausführungsform der Montagevorrichtung .

In Fig . 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel der neuen Montagevorrichtung für Gelenkarmmarkisen dargestel lt. Sie besteht aus einer z . B . an der Wand be¬ festigbaren Konsole 1 , an der eine Montagerohr-Profϊlschiene 2 befestigt ist .

3

Montαgerohre und Profilschienen sind an sich hinreichend bekannt . Hier han¬ delt es sich jedoch um eine Kombination beider bisher übl icher Bauteile, die sowohl der Befestigung an der Konsole als auch der Befestigung von übrigen Bauteilen einer Gelenkarmmarkise dienen .

So erkennt man beispielsweise einen Lagerbock 3, an dem (nicht gezeigt) ein Gelenkarm befestigt werden könnte . Außerdem sind Befestigungsmittel 4 angedeutet, an denen weitere Tei le einer Gelenkarmmarkise, wie z . B . das lediglich als unteres Ende eines Gehäuses 5 angedeuteten Bauteils zu sehen sind . Diese Teile sind von üblicher Bauart und bedürfen daher im Zusammen¬ hang mi t der vorliegenden Erfindung keiner weiteren Erläuterung .

Die Montagerohr-Profilschiene 2 weist zunächst eine große etwa in der Mitte liegende Kam e auf, in die zur Versteifung Versteifungsrippen 6a und 6b eingezogen sein können . Es ist unbenommen, fal ls dies für erforderlich gehal¬ ten wird, noch weitere Versteifungsrippen vorzusehen .

Oberhalb der Kammer 6 ist eine runde Kammer 7 für einen Gelenkmechanis¬ mus oder Kippmechanismus vorgesehen . Diese Kammer 7 ist nach vorne of¬ fen und dient der Lagerung eines Gewindebolzens 8, der beispielsweise mi t einem Kippmechanismus verbunden sein kann . Konstruktionen dieser Art sind ebenfal ls allgemein üblich und bedürfen hier nicht der weiteren Erläuterung .

Die Montagerohr-Profilschiene 2 weist an ihrem unteren Ende eine waagerecht nach vorne herausragende Leiste 9 auf, die einen senkrecht nach oben gerich¬ teten schmalen Steg 10 besitzt, dessen Bedeutung noch erläutert wird . Außer¬ dem weist die Montagerohr-Profilschiene 2 unterhalb der Kammer 6 eine Stufenbohrung 1 1 auf, in die eine Hai tesc aube für den Lagerbock einsetz¬ bar ist .

Ferner ist an der Rückseite der Montagerohr- Profilschiene im oberen Bereich eine sich von außen nach innen erweiternde Kammer vorgesehen . Diese Kammer 13 hat vorzugsweise T-förmigen Querschnitt. In die Kammer ist ein Haken 14, vorzugsweise eine hakenförmige Leiste 14 eϊnsetzbar, die sichin in diese Kammer einschieben läßt. Diese hakenförmige Leiste 14 ist nach unten abgebogen .

In gleicher weise ist in der Konsole 1 eine ebensolche, sich von außen nach innen erweiternde Kammer 15 von vorzugsweise T-fÖrmigem Querschnitt an¬ geordnet, in die ein Haken 16, vorzugsweise eine hakenförmige Leiste 16 eingeschoben werden kann . Diese beiden hakenförmigen Leisten 14 bzw . 16 besitzen also an ihrer Rückseite einen dem Querschnitt der Kammer 13 bzw. 15 entsprechenden Querschnitt und weisen an ihrer Vorderseite jeweils die entsprechende hakenförmige Leiste 14 bzw . 16 auf.

Des weiteren sind an der Unterseite der Konsole 1 bzw . der Montagerohr- Profi Ischϊene 2 einen etwa T-förmigen Querschnitt aufweisende Nuten 17 bzw. 18 vorgesehen, in die Gewϊndenutensteine 19 bzw. 20 eingeschoben werden können . Zur Befestigung der beiden Teile miteinander ist eine Hal¬ teleiste 21 vorgesehen, die vorzugsweise mit Innengewinde versehene Stu¬ fenbohrungen zur Aufnahme von Halteschrauben 22 bzw . 23 aufweisen .

In diesem Zusammenhang sei erwähnt, daß der Lagerbock an seiner Unter¬ seite einen schmalen Schlitz 24 aufweist, in den der der Befestigung dienen¬ de Steg 10 genau hineinpaßt. Außerdem enthält der Lagerbock 3 an seiner Rückseite eine T-förmϊge Nut 25, die durchgehend oder nur einseitig offen sein kann und in die ein Gewindenutenstein 26 einschϊebbar ist, in den dann die Halteschraube 12 zur Befestigung des Lagerbockes eingeschraubt werden kann .

Schließlich sind noch an der Konsole 1 zwei Halteschrauben 28 bzw . 29 an-

gedeutet, die der Befestigung der Gelenkαrmmαrkise an der Wand dienen .

In diesem Zusammenhang müssen einige grundsätzliche Hinweise gegeben werden, da die neue Montagevorrichtung für Ge lenkarmmarkisen nur in einer Schnittansϊcht im Prinzip dargestel lt ist . Es ist selbstverständlich, daß je nach Länge der Markise eine oder mehrere Konsolen 1 verwendet werden können . Ebenso ist es unbenommen, die Konsolen selbst beliebig breit zu machen .

In gleicher Weise wird man selbstverständlich eine oder mehrere Montage¬ rohr-Profi Ischienen verwenden . Daraus ergibt sich, daß auch die Halteleiste 21 sich über die Länge einer Konsole und einer Montagerohr- Profilschiene erstrecken kann, und daß sie auch sich über die gesamte Länge von mehre¬ ren Konsolen und mehreren Montagerohr-Profilschienen erstrecken kann . Desgleichen wird man dementsprechend eine dazu erforderliche Anzahl von Halteschrauben 22 und 23 vorsehen . Für den Fal l , daß mehr als ein Gelenk- arm vorgesehen ist, wird man auch eine entsprechende Anzahl von Lager¬ böcken vorsehen . Außerdem gilt dies auch für den Kippmechanismus, der hier nur durch den Gewindebolzen angedeutet ist.

Andererseits ist es auch möglich, daß die Konsole 1 und die Halteleiste 21 aus einem Stück bestehen . Dadurch würden dann die T-förmige Nut 17, der Nutenstein 19 und die Halteschraube 22 wegfal len .

Schließl ich weist die Montagerohr-Profilschiene an ihrer Rückseite noch eine weitere Kammer 30 mit vorzugsweise T-förmϊgem Querschnitt auf, in die dann eine hakenförmige Leiste 14 mit nach oben abgewinkelter H^kenleiste einsetz¬ bar wäre . Die hakenförmige Leiste 16 müßte dann eine nach unten abgewinkel¬ te Hakenleiste aufweisen .

Eine weitere Ausführungsform der neuen Montagevorrichtung für Gelenkarm¬ markisen zeigt Fig . 2, bei der gleiche Teile mit den gleichen Bezugszeichen

_

versehen sind, so daß die im Zusammenhang mit Fig . 1 gegebene Erläuterung im wesentlichen auch für die Fig . 2 gilt .

A nstelle der Kammern 13 und 15 und der hakenförmigen Leisten 14 und 16 sind nunmehr nur noch hakenförmige Leisten vorgesehen . Dabei weist die Konsole 1 an ihrer Frontseite eine nach oben gerichtete hakenförmige Leiste 31 auf, währen d die Montagerohr-Profϊlschiene 2 an ihrer Rückseite eine da¬ zu komplementäre, nach unten abgewinkelte hakenförmige Leiste 32 aufweist, die in die hakenförmige Leiste 31 einhängbar ist.

Die Montage der Montagevorrϊchtung geht nun so vor sich:

Zuerst werden die hakenförmigen Leisten 14 bzw . 16 in die Nuten 13 bzw . 15 der Montagerohr- Profi Ischϊene 2 bzw . der Konsole 1 eingesetzt und die Montagerohr- Profilschiene 2 wird daran aufgehängt. Anschl ießend wird die Halteleiste 21 mit ihren Halteschrauben 22 und 23 von der Unterseite her angesetzt und diese Schrauben werden in die Nutensteine 18 bzw . 19 einge¬ schraubt und angezogen, so ' daß sich eine satte Berührung zwischen den bei¬ den hakenförmigen Leisten 14 und 16 ergibt . Dabei kann man vorzugsweise den Querschnitt der hakenförmigen Leisten so wählen , daß sich dabei eine Klemmwϊrkung ergibt.

Die Befestigung des Lagerbockes oder der Lagerböcke, die selbstverständl ich vor der Befestigung der Montagerohr- Profi [schiene 2 an der Konsole 1 zu erfol¬ gen hat, ist an sich aus der Zeichnung klar erkennbar . Der Lagerbock 3 wird dabei mit seinem Schl itz 24 auf den Steg 10 aufgesetzt, dann wird der Nuten¬ stein 26 in die T-förmige Nut 25 eingeschoben und die Halteschraube 12 in den Nutenstein 26 eingeschraubt und angezogen . Damit sitzt der Lagerbock 3 unverrückbar an der Montagerohr-Profilschiene fest.

?T

Die für die Montage der Montagevorrichtung gemäß Fig . 1 gegebenen Hin¬ weise gelten sinngemäß auch für die Montagevorrϊchtung gemäß Fig . 2, wobei hier die Montage noch wesentl ich einfacher ist, da die Montage¬ rohr- Profilschiene 2 ledigl ich mit ihrer hakenförmigen Leiste 32 in die ent¬ sp rechende hakenförmige Leiste 31 der Konsole 1 eingehängt werden muß . Das weitere Vorgehen entspricht der im Zusammenhang mit Fig . 1 gegebenen Beschreibung .

An der so angebrachten Montagevorrichtung kann nunmehr die eigentliche Gelenkarm-Markise, beispielsweise eine Kassetten markise oder eine Gelenk- armmarkise mit nur einem Gelenkarm befestigt werden .

Durch diese wesentl ich in vertikaler Richtung ausgerichtete Montagevorrichtung erhält man eine in horizontaler Ri chtung relativ flache Markise, was in vielen Fäl len ein besonderer Vorzug ist .

Durch die Erfindung wurde somit eine Montagevorrichtung für eine Gelenk¬ arm-Markise geschaffen, die zur Montage wegen ihrer Konstruktion besonders geeignet ist . Die Montagerohr-Profi lschiene und der Lagebock oder die Lager¬ böcke sowie die in T-förmige Querschnitte aufweisende Kammern eingescho¬ bene hakenförmigen Leisten können vormontiert angeliefert werden . Des wei¬ teren kann man sowohl die Stufenbohrung 1 1 als auch die Bohrungen für die Halteschrauben 22 und 23 in der Halteleiste 21 mit mindestens teilweise ange¬ ordneten Innengewinden versehen, so daß die Halteschrauben bereits so weit eingeschraubt sein können, daß die nicht mehr herausfal len . Damit kann man praktisch die Montagerohr- Profilschiene am Ort der Montage einfach einhän¬ gen und anschrauben . Damit ist die der Erfindung zugrundel iegende Aufgabe gelöst .