Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Armatur gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1 sowie eine Verwendung einer solchen Armatur gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 14. Armaturen, insbesondere für Küchen- oder Badmöbel, sind seit langem bekannt und werden verwendet, um Wasser in ein Spülbecken, ein Waschbecken oder eine Badewanne einlaufen zu lassen. Damit das Wasser in dem Spül- oder

Waschbecken oder der Badewanne gehalten werden kann ist ein Ablauf des Spüloder Waschbeckens oder der Badewanne üblicherweise mit einem Ablaufstopfen verschlossen. Um den Ablauf zu verschließen oder zu öffnen ist es üblicherweise notwendig den Stopfen direkt mit der Hand zu betätigen, d . h. zu bewegen.

Hierbei ist es nötig in das schmutzige und/oder heiße Wasser zu greifen. Um dieses Problem zu beseitigen wurde der Ablaufstopfen seit geraumer Zeit beispielsweise an einer Kette befestigt, die ihrerseits an einem oberen Rand des jeweiligen Beckens befestigt war, damit diese nicht in das, beispiellose

Spülwasser, fällt. Durch einen Zug an der Kette konnte der Stopfen aus der Ablauföffnung gezogen werden, so dass das in dem Becken oder der Badewanne befindliche Wasser ablaufen konnte. Mittels dieser Kette war es jedoch nicht möglich den Stopfen in der Ablauföffnung zu platzieren, was beispielsweise dann ärgerlich war, wenn der Ablaufstopfen versehentlich aus der Ablauföffnung gezogen wurde oder die Ablauföffnung aus anderen Gründen bei einem bereits gefüllten Becken wieder verschlossen werden sollte.

Aus diesem Grund fanden in der Vergangenheit zwei weitere Möglichkeiten zum Öffnen und Schließen einer Ablauföffnung Anwendung .

Zum einen wurde ein von einer Armatur für ein Küchen- oder Badmöbel getrennt angeordnetes Bedienungselement, beispielsweise ein Dreh- oder Druckknopf, verwendet, wobei bei Betätigung des Bedienungselements eine Bewegung des Bedienungselements durch einen Kraftübertragungsmechanismus zu einem Ablaufstopfen des Ablaufes übertragen wurde, so dass sich dieser hob oder absenkte, wobei die Ablauföffnung geöffnet oder verschlossen wurde.

Bei dieser Möglichkeit den Ablaufstopfen zu betätigen hat es sich als nachteilig erwiesen, dass es, um das Bedienungselement zu montieren, notwendig war, ein Loch in einer Fläche des Küchen- oder Badmöbels, auf welcher meist auch die übliche Armatur montiert war, vorzusehen. Zusätzlich mussten bei einem Einbau des Bedienungselements sowie der üblichen Armatur, beispielsweise an einer Spüle, die übliche Armatur und das Bedienungselement getrennt voneinander eingebaut werden, so dass nicht nur für die Armatur selbst, sondern auch für das Bedienungselement jeweils ein Loch in der Fläche des Küchen- oder Badmöbels notwendig war. Dieser hohe Aufwand bei der Montage war mit hohen Kosten verbunden. Des Weiteren hatte sich ferner auch als nachteilig erwiesen, dass eine mit einem solchen Bedienungselement verwendete Armatur getrennt von dem Bedienungselement eingebaut wurde und auf diese Weise von der Gesamtheit der Vorrichtung, d. h. von der Armatur und dem Bedienungselement eine größere Fläche des Küchen- oder Badmöbels eingenommen, als von der Armatur alleine. Folglich war nach dem Einbau einer solchen Vorrichtung, bestehend aus dem Bedienungselement und der Armatur, ein großer Teil der Arbeitsfläche nicht mehr benutzbar. Zudem beeinträchtigte die getrennte Anordnung von

Bedienungselement und Armatur die Optik des Küchen- oder Badmöbels; u .a. da eine ästhetisch anmutende Symmetrie des Küchen- oder Badmöbels durch das zusätzlich eingebaute Bedienungselement gebrochen wurde. Zum anderen war es gemäß einer alternativen Vorrichtung bislang üblich eine Stange, gegebenenfalls mit einem Betätigung-Druckknopf, deren Bewegung über ein Exzentergestänge an den Ablaufstopfen übertragen wird, an einer solchen bislang bekannten Armatur, üblicherweise rückseitig, anzubringen. Zu diesem Zweck ist ein zusätzliches Loch in einer solchen Armatur notwendig, durch welches die Betätigungsstange und/oder der Druckknopf mit dem

Exzentergestänge verbunden werden können. Dies verursacht ebenfalls mehr Aufwand und damit verbundene höhere Kosten. Zudem schaden die

Betätigungsstange und/oder der Druckknopf der Optik einer solchen Armatur. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mit geringem Aufwand und Kosten herstellbare und ästhetisch ansprechende Armatur aufzuzeigen, die es ermöglicht einen Abfluss, beispielsweise in einer Spüle, einem Becken oder einer Wanne, zu öffnen und zu schließen, wobei die von der Armatur und einem Öffnungs- und Schließmechanismus für einen Ablaufstopfen zusammen benötigte Arbeitsfläche möglichst gering ist und zudem die Optik der Armatur durch den Öffnungs- und Schließmechanismus möglichst wenig verändert wird .

Diese Aufgabe wird durch eine Armatur gemäß Patentanspruch 1 gelöst sowie durch die Verwendung einer solchen Armatur gemäß Patentanspruch 14 gelöst. Insbesondere wird die Aufgabe durch eine Armatur, insbesondere für ein Küchenoder Badmöbel, gelöst, wobei die Armatur einen Befestigungsabschnitt, einen Hahnabschnitt und einen Auslaufabschnitt und einer in der Armatur angeordneten Öffnung- und Schließvorrichtung für einen Ablauf aufweist, wobei die Öffnung- und Schließvorrichtung mit einem Kraftübertragungsmittel zusammenwirkt, mit welchen ein Ablaufstopfen bedienbar ist und wobei die Öffnung- und

Schließvorrichtung ein drehbares Handhabungselement umfasst, das an der Peripherie der Armatur angeordnet ist.

Ein wesentlicher Punkt der Erfindung besteht darin, dass die Öffnung- und Schließvorrichtung innerhalb des Armaturenkörpers selbst angeordnet ist, wobei die erfindungsgemäße Armatur ein Handhabungselement umfasst, das drehbar ausgebildet ist und das an der Peripherie der Armatur angeordnet ist. Unter dem Begriff „Peripherie" wird im Rahmen dieser Erfindung ein Abschnitt der Armatur verstanden, der an einem äußeren Bereich, wie beispielsweise einer äußeren Fläche, der Armatur oder angrenzend an diese äußere Fläche im Armaturenkörper der Armatur angeordnet ist.

Das Handhabungselement ist somit ein Bestandteil der Armatur und als solches in die Armatur integriert. Mittels des Handhabungselements ist der Ablaufstopfen über ein Kraftübertragungsmittel bedient war, so dass bei einer Betätigung des Handhabungselements der Ablaufstopfen gesenkt oder gehoben werden kann, um auf diese Weise eine Ablauföffnung eines Beckens oder einer Wanne zu verschließen oder zu öffnen. Da das Handhabungselement als Bestandteil der Armatur ausgebildet ist, ist zur Montage der Armatur in vorteilhafterweise nur eine einzige Bohrung notwendig, durch welche sowohl eine Wasserzufuhr als auch die Betätigung des Ablaufstopfens erfolgt. Somit kann die erfindungsgemäße Armatur äußerst platzsparend an einem Spülbecken, einem Waschbecken oder einer Badewanne oder einem sonstigen mit einer Ablauföffnung versehenen Behältnis angebracht werden, dass mit einer Armatur ausgestattet wird.

Des Weiteren ermöglicht die erfindungsgemäße Zusammenfassung von Armatur und Handhabungselement zu einer Einheit eine form- und designschöne

Formgebung für die Armatur ohne dass die Optik der Armatur durch die

Anbringung einer aus dieser herausragenden Betätigungsstange oder die notwendig mit einer Anbringung eines externen Drehknopf beeinträchtigt wird.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Armatur besteht ferner darin, dass bei einer Montage der erfindungsgemäßen Armatur lediglich die Armatur selbst und nicht, wie bisher üblich eine Armatur und darüber hinaus zusätzlich das von der üblichen Armatur getrennt angeordnete Bedienungselement eingebaut werden muss. Somit vereinfachen sich gegenüber dem Stand der Technik nicht nur die Planung, sondern auch der Einbau der erfindungsgemäßen Armatur, die den Öffnung- und Schließvorrichtung und dessen Handhabungselement bereits umfasst, was, verglichen mit dem Stand der Technik, deutlich geringere Kosten für die Vorbereitung und den Einbau der erfindungsgemäßen Armatur mit sich bringt.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Armatur besteht ferner darin, dass das Handhabungselement eine Vielzahl von Formen aufweisen und an die

Geometrie der Armatur angepasst sein kann und somit die Optik der Armatur designtechnisch nicht nur nicht stört, sondern maßgeblich verbessert.

Insbesondere wird, im Vergleich zu den bisher bekannten herkömmlichen

Vorrichtungen, die Symmetrie eines Küchen- und/oder Badmöbels durch die erfindungsgemäße Armatur nicht gebrochen. Darüber hinaus entspricht die von der Armatur beanspruchte Fläche im Wesentlichen der von einer bisher üblichen Armatur beanspruchten Fläche. Somit bleibt bei Verwendung der

erfindungsgemäßen Armatur mehr nutzbarer Platz, als bei der Verwendung einer herkömmlichen Armatur nebst externer bedient Vorrichtung für den Öffnung- und Schließmechanismus. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung kann das Handhabungselement ein in die Armatur integrierter Drehkörper, beispielsweise eine Ring, sein, der einen Außenumfang mit einer äußeren Umfangsfläche und einen Querschnitt hat, der vorzugsweise dem Querschnitt des Teils der Armatur entspricht, in welchen der Drehkörper integriert ist. Der Drehkörper ist hierbei in der Peripherie der Armatur angeordnet und von außen greifbar sowie bedienbar, d.h. drehbar, um auf diese Weise die Öffnung- und Schließvorrichtung zu betätigen. Zu diesem Zweck ist der Drehkörper erfindungsgemäß relativ zur Armatur drehbeweglich. Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann das

Handhabungselement, respektive der Drehkörper in den Befestigungsabschnitt, den Hahnabschnitt oder den Auslaufabschnitt der erfindungsgemäßen Armatur integriert sein. Je nach Art des Armaturenkörpers kann eine Integration des

Handhabungselements an einem jeweils bevorzugten Abschnitt des

Armaturenkörpers erfolgen und vorteilhaft sein. Beispielsweise ist bei einem Wasserhahn mit zwei Ventilen eine Integration, beispielsweise in den

Auslaufabschnitt, technisch einfach zu realisieren; bei einem Wasserhahn mit Einhebelmischer können bei einer Integration des Drehkörpers in den

Hahnabschnitt zugleich sowohl die Richtung des Wasserzulaufs geregelt als auch der Ablaufstopfen betätigt werden. Des Weiteren ist eine Integration des

Drehkörpers in den Befestigungsabschnitt optisch äußerst ansprechend. Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann der Querschnitt des Drehkörpers sowohl ringförmig als auch oval, ellipsoid und/oder eckig,

insbesondere mir eckig, wie beispielsweise drei- bis achteckig, sein. Die Wahl der jeweiligen Querschnittsform des Drehkörpers orientiert sich hierbei vor allem an der Geometrie des Abschnitts des Armaturenkörpers, in welchen der Drehkörper integriert ist. Dies bedeutet, dass bei einer, beispielsweise ovalen Geometrie des Armaturenkörperabschnitts eine ovale Geometrie des Drehkörpers verwendet werden kann, so dass der Drehkörper hinsichtlich seiner Geometrie derjenigen des Armaturenkörperabschnitts entspricht. Es ist an dieser Stelle jedoch erfindungsgemäß ebenso möglich, dass der Drehkörper eine zu dem

Armaturenkörperabschnitt, in welchen der Drehkörper integriert ist,

unterschiedliche Geometrie aufweist, wobei in einen, beispielsweise runden Armaturenkörperabschnitt beispielsweise ein ovaler, ellipsoider oder eckiger Drehkörper integriert ist. Eine solche Kombination von Armaturenkörper und Drehkörper ist ästhetisch sehr ansprechend und bringt eine neue Optik für eine Armatur hervor. Darüber hinaus ist, insbesondere bei eckigen und/oder ovalen Querschnitten des Drehkörpers ein Drehen des Drehkörpers äußerst einfach möglich.

Im Übrigen kann der Außenumfang des Drehkörpers im Wesentlichen einem Außenumfang der an den Drehkörper angrenzenden Armatur entsprechen. In vorteilhafterweise integriert sich der Drehkörper somit vollständig in die

Geometrie des Armaturenkörpers.

Des Weiteren ist im Rahmen der Erfindung ferner möglich, dass der Außenumfang des Drehkörpers über einen Außenumfang der an den Drehkörper angrenzenden Armatur hinausragt und dass der Drehkörper insbesondere wenigstens eine sich in axialer und/oder radialer und/oder azimutaler Richtung erstreckende

Krümmung aufweist.

Eine solche Gestaltung des Außenumfangs des Drehkörpers trägt dazu bei, dass der Drehkörper optisch auffällt und somit ein wichtiges und ästhetisch

ansprechendes Element der Armatur ist. So ist es erfindungsgemäße

beispielsweise möglich einen Armaturenkörper mit einem Drehkörper zu kombinieren, dessen Außenflächen, beispielsweise wulstförmig, über die äußere Peripherie des Armaturenkörpers hinausragen. Eine Auskragung der äußeren Fläche des Armaturenkörpers kann hierbei regelmäßig oder unregelmäßig sein, wobei der Drehkörper in letzterem Fall beispielsweise Griffmulden aufweisen kann, durch die eine Betätigung des Drehkörpers auch mit nassen Händen einfach möglich ist. In ähnlicher Weise kann eine Bedienung des Drehkörpers dadurch vereinfacht sein, dass dieser eine asymmetrische äußere Form aufweist, die beispielsweise nur in den jeweiligen Entstellungen mit der äußeren Peripherie des Armaturenkörpers zur Deckung kommt.

Des Weiteren kann das Handhabungselement, respektive der Drehkörper, derart ausgebildet sein, dass dessen Außenfläche zumindest abschnittsweise rutschfest beschichtet und/oder strukturiert, insbesondere geriffelt, gerillt, aufgeraut und/oder mit Noppen versehen, ist. Dies hat den Vorteil, dass die Bedienung des Öffnungs- und Schließmechanismus durch eine Drehung des Handhabungselements, respektive Drehkörpers, für den Benutzer, der gegebenenfalls feuchte Hände hat, sehr einfach ist. Zudem ist es möglich durch eine solche Bearbeitung der Grifffläche des Handhabungselements, welche für die Rutschfestigkeit und gute greifbare der Grifffläche des

Handhabungselements sorgt, das Design und damit die Optik der Armatur zu unterstützen, oder neue designtechnische Impulse zu setzen, beispielsweise indem die Strukturierung derart ausgebildet ist, dass bei Betrachtung der Armatur ästhetisch anmutende Formen erkennbar sind. Ebenso kann der Drehkörper bei einer Armatur in Chromoptik beispielsweise mattiert sein und auf diese Weise als Blickfang dienen. In ähnlicher Weise kann der Drehkörper auch farblich

gegenüber der Optik der Armatur abgesetzt sein. Gemäß einem wichtigen Aspekt der Erfindung ist in der Armatur als Teil des Öffnungs- und Schließmechanismus ein Getriebe angeordnet, das eine

Drehbewegung des Handhabungselements, respektive Drehkörpers, in eine translatorische Bewegung umwandelt. Hierdurch ist es technisch sehr einfach möglich, mit der durch das Getriebe erzeugten translatorischen Bewegung ein Heben und Senken des Ablaufstopfens zu bewirken.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist das Getriebe ein

Schraubgelenkgetriebe. Hierdurch wird die Umwandlung der Drehbewegung des Handhabungselements in eine translatorische Bewegung technisch sehr einfach realisiert, da hierbei durch eine Drehbewegung eines ersten Gewindes eine translatorische Bewegung eines zweiten Gewindes bewirkt wird .

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung umfasst das Schraubgelenkgetriebe ein an dem Handhabungselements angeordnetes führendes Gewinde sowie ein translatorisch bewegliches, insbesondere im Wesentlichen drehfestes, Element, welches ein zu dem führenden Gewinde komplementäres Gewinde aufweist und welches bei einer Drehbewegung des führenden Gewindes relativ zu dem führenden Gewinde translatorisch bewegbar ist. Vorteilhaft hierbei ist, dass das Getriebe technisch einfach herzustellen ist und zudem nur wenig Platz in der Armatur einnimmt. Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung umfasst das Schraubgelenkgetriebe alternativ eine mit dem Handhabungselement,

beispielsweise mittels einer Welle drehfest verbundene Hülse, wobei die Hülse ein führendes Gewinde aufweist sowie ferner ein translatorisch bewegliches, insbesondere im Wesentlichen drehfestes, Element, welches ein zu dem

führenden Gewinde der Hülse komplementäres Gewinde aufweist und welches bei einer Drehbewegung der Hülse relativ zur Hülse bewegbar ist.

Ein äußerst praktischer Vorteil dieser letztgenannten Ausführungsform besteht darin, dass durch die sich zwischen dem Handhabungselement, respektive

Drehkörper, und dem translatorisch beweglichen Element befindliche Hülse die Länge des Handhabungselements beliebig, insbesondere beliebig klein, sein kann. Somit ist es möglich, das Handhabungselement unter Beibehaltung der

Funktionalität der Erfindung in nach Wunsch sehr flexiblen Längen herzustellen. Dies gewährleistet, dass das Handhabungselement auch an Armaturen angebracht werden kann, welche in einem räumlich beengten Gebiet verwendet werden, was die Flexibilität bei der Anbringung des Drehkörpers einerseits und den

Benutzungskomfort andererseits erhöht. Technisch vorteilhaft ist zudem, dass außer den Längenänderungen am Handhabungselement keine weiteren

Änderungen an den übrigen Komponenten des Öffnungs- und

Schließmechanismus vorgenommen werden müssen, da in dieser

Ausführungsform die Länge des führenden Gewindes der Hülse maßgeblich für einen Bewegungsspielraum des Ablaufstopfens ist. Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann das Getriebe ferner ein in dem Handhabungselement angeordnetes Mittel zur Bewegung des

Kraftübertragungsmittels, beispielsweise eine Schrägscheibe bzw. einen

funktionell entsprechend einer Schrägscheibe ausgeführten Schrägring, umfassen, das sich mit dem drehbaren Element mitbewegt und auf diese Weise das

Kraftübertragungsmittel ansteuert. Zu diesem Zweck kann ein um den Mittelpunkt des Mittels zur Bewegung des Kraftübertragungsmittels umlaufendes

Führungsmittel, beispielsweise eine Nut oder Schiene, in welchem ein Element des Kraftübertragungsmittels angebracht werden kann, vorgesehen sein, wobei ein Teil des das Führungsmittel enthaltenden Abschnitts des Mittels zur

Bewegung des Kraftübertragungsmittels schrägwinkelig auf einer

Bewegungsrichtung des Kraftübertragungsmittels steht. Vorteilhaft hierbei ist, dass das Getriebe sehr kompakt ausgebildet ist und nur wenige bewegliche Teile umfasst. Somit ist diese Ausführungsform der Erfindung wenig fehleranfällig und darüber hinaus sehr platzsparend. Erfindungsgemäß weist das translatorisch bewegliche Element ein

Verbindungsmittel, beispielsweise eine Aufnahme, zur Befestigung des

Kraftübertragungsmittels auf. Das Kraftübertragungsmittel kann beispielsweise ein Bowdenzug oder ein Exzentergestänge sein. Ein wesentlicher Punkt der Erfindung besteht darin, dass das Kraftübertragungsmittel sowohl gegenüber Druck als auch gegenüber Zug starr ist und nicht zur Seite ausweicht, so das sowohl ein Druck zum Öffnen des Ablaufstopfens als auch ein Zug zum Schließen des Ablaufstopfens von der Öffnung- und Schließvorrichtung auf den

Ablaufstopfen übertragen werden. Hierdurch wird eine technisch einfache Lösung aufgezeigt, welche die Funktionalität der Öffnung- und Schließvorrichtung garantiert.

Ferner kann das Handhabungselement derart ausgebildet sein, dass es mechanisch, und/oder elektrisch und/oder hydraulisch betätigt war ist. Die mechanische Betätigung des Handhabungselements, beispielsweise durch die Hand eines Benutzers, ist für den Benutzer einfach und ist die technisch am leichtesten zu realisierende, da keine Änderungen am Öffnungs- und

Schließmechanismus vorgenommen werden müssen. Eine elektrische Drehung, beispielsweise mittels eines Elektromotors ist gemäß einer Variante der Erfindung vorgesehen und erhöht den Bedienungskomfort, da der Ablauf per Schalter oder aus einer größeren Distanz, beispielsweise mittels einer Fernsteuerung oder ohne Zuhilfenahme der Hände, beispielsweise durch einen Sensor geöffnet bzw.

geschlossen werden kann.

Des Weiteren wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch die Verwendung einer Armatur gemäß den vorstehenden Ausführungen auf dem Gebiet der

Entwässerungstechnik, beispielsweise an einem Spülbecken, einem Waschbecken oder einer Wanne, insbesondere Badewanne, gelöst .

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung wird zwischen den sich

gegenüberliegenden Enden des Handhabungselements, respektive Drehkörpers, und des Armaturenkörpers ein relativ zum Armaturenkörper ruhendes Blendelement angeordnet, welches mit dem Drehkörper in einer solchen Weise verbunden ist, dass der Drehkörper gegenüber dem Armaturenkörper drehbar ist. Das leicht herstellbare Blendelement sichert somit die Funktionalität des

Öffnungs- und Schließmechanismus und hat aufgrund seiner beliebig wählbaren Form keinen negativen Einfluss auf die Optik der Armatur.

Bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiel beschrieben, dass anhand der Abbildungen näher erläutert wird . Hierbei zeigen

Fig. 1 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Armatur; und

Fig . 2 eine schematische Darstellung einer Ausführungsform der Öffnung- und Schließvorrichtung der erfindungsgemäßen Armatur.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet. Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Armatur 10 in Seitenansicht. Die erfindungsgemäße Armatur 10 umfasst einen

Befestigungsabschnitt 20 sowie einen oberhalb des Befestigungsabschnitts 20 angeordneten Hahnabschnitt 30, der einen Einhebelmischer umfasst. Des

Weiteren umfasst die erfindungsgemäße Armatur 10 einen Auslaufabschnitt 40. In der Peripherie 80 des Befestigungsabschnitts 20 ist ein Handhabungselement 55 in Form eines Drehkörpers angeordnet. Der äußere Umfang des Drehkörpers 55 sowie die Geometrie des Drehkörpers 55 entsprechen dem Umfang und der Geometrie des an den Drehkörper 55 angrenzenden Armaturenkörpers, so dass der Drehkörper 55 kantenfrei in den Befestigungsabschnitt 20 der Armatur 10 integriert ist. Es sei an dieser Stelle angemerkt, dass der Drehkörper 55 alternativ auch in den Hahnabschnitt 30, bevorzugt unterhalb des Einhebelmischers, oder alternativ auch in den Auslaufabschnitt 40 integriert sein könnte, sofern dies gewünscht ist. Der Drehkörper 55 ist relativ zu dem Teil des Armaturenkörpers, in welchen der Drehkörper 55 eingebaut ist, drehbar, wobei durch eine Drehung des Drehkörpers 55 eine in der Armatur 10 angeordnete Öffnung- und Schließvorrichtung betätigt wird, mittels derer über ein Kraftübertragungsmittel ein Ablaufstopfen betätigt werden kann.

Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung einer Ausführungsform der Öffnung- und Schließvorrichtung 50 der erfindungsgemäßen Armatur 10 in

Explosionsansicht. Gemäß Fig . 2 ist ein Drehkörper 55 in die in Fig . 2

andeutungsweise dargestellte Armatur 10 integriert. Der Drehkörper 55 ist drehfest über eine Welle 140 mit einer Hülse 150 verbunden, die ein in der Hülse 150 angeordnetes führendes Innengewinde 110 aufweist. Das führende Gewinde 110 wirkt im Betrieb mit einem zu dem führenden Gewinde 110 komplementären Gewinde 130 zusammen. Das komplementäre Gewinde 130 ist einem

translatorisch beweglichen Element 120 zugeordnet, dass drehfest in der Armatur 10 angeordnet und von einer Führungshülse 60 gehalten und geführt ist. Des Weiteren ist in Fig. 2 ein Verbindungsmittel 160 für das Kraftübertragungsmittel 70 dargestellt. Das Verbindungsmittel 160 ist gemäß Fig . 2 an dem translatorisch beweglichen Element 120 befestigt, kann jedoch gemäß einer Alternative auch an der Führungshülse 60 befestigt sein. Durch ein Drehen des in der Armatur 10 integrierten Drehkörpers in Form eines Rings im oder gegen den Uhrzeigersinn wird das Kraftübertragungsmittel 70, das als Bowdenzug ausgebildet ist entweder nach oben gezogen, was dazu führt dass sich der Ablaufstopfen in die

Ablauföffnung senkt und diese verschließt, oder nach unten gedrückt, was dazu führt, dass sich der Ablaufstopfen lebt und die Ablauföffnung freigibt. Die

Drehbewegung des Rings wird hierbei durch das Schraubgelenkgetriebe in eine translatorische Zug-/Druckbewegung umgewandelt.

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass alle oben beschriebenen Teile für sich alleine gesehen und in jeder Kombination, insbesondere die in den

Zeichnungen dargestellten Details als erfindungswesentlich beansprucht werden. Abänderungen hiervon sind dem Fachmann geläufig .

Bezugszeichenliste

10 Armatur

20 Befestigungsabschnitt

30 Hahnabschnitt Auslaufabschnitt

Öffnungs-und Schließvorrichtung Handhabungselement, Drehkörper Führungshülse

Kraftübertragungsmittel

Peripherie

äußere Umfangsfläche

Getriebe

führendes Gewinde

translatorisch bewegliches Element komplementäres Gewinde

Welle

Hülse

Verbindungsmittel