Die Erfindung betri f ft einen Beschlag zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements , insbesondere eines Möbelteils , einer Tür oder eines Fensters , relativ zu einem stationären Träger mit den Merkmalen des Oberbegri f fs des Anspruchs 1 .

Solche Beschläge sind bereits aus dem Stand der Technik bekannt , beispielsweise aus der anmeldereigenen AT 506 903 . Nachteilig dabei ist , dass eine verhältnismäßig aufwendige Mechanik notwendig ist , um eine Dämpfungsvorrichtung von einer ersten Dämpfungsstellung in eine zweite Dämpfungsstellung mit einer gegenüber der ersten Dämpfungsstellung reduzierten Dämpf leistung überführen zu können . Damit gehen einerseits ein höherer Produktionsaufwand und höhere Produktionskosten einher . Andererseits ist eine komplexe Mechanik auch anfälliger für Defekte .

Zudem zeichnet sich zunehmend die Entwicklung ab, Beschläge einzusetzen, welche für einen Benutzer im montierten Zustand möglichst nicht bzw . nur wenig sichtbar sind . Dies wird beispielsweise dadurch erreicht , dass die Beschlagteile eines Beschlags möglichst vollständig in dem stationären Element bzw . in dem Schwenkelement angeordnet sind . Bei solchen Beschlägen ist es bauartbedingt nicht möglich, eine Vorrichtung gemäß dem Stand der Technik zum Überführen einer Dämpfungsvorrichtung von einer ersten Dämpfungsstellung in eine zweite Dämpfungsstellung mit einer gegenüber der ersten Dämpfungsstellung reduzierten Dämpf leistung einzusetzen .

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die beschriebenen Nachteile gemäß dem Stand der Technik zumindest teilweise zu vermeiden und einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Beschlag zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements , insbesondere eines Möbelteils , einer Tür oder eines Fensters , relativ zu einem stationären Träger sowie ein Möbel mit einem solchen Beschlag anzugeben .

Diese Aufgaben werden gelöst durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 und 25 .

Demgemäß ist also vorgesehen, dass die Dämpfungsvorrichtung von einer erstenDämpfungsstellung in eine zweite Dämpfungsstellung mit einer gegenüber der ersten Dämpfungsstellung reduzierten Dämpf leistung überführbar ist , wobei die Dämpfungsvorrichtung im ersten Beschlagteil angeordnet ist , und dass eine Feststellvorrichtung zum Halten der Dämpfungsvorrichtung in der zweiten Dämpfungsstellung vorgesehen ist .

Gemäß einer bevorzugten Aus führungs form ist es vorgesehen, das s die Dämpfungsvorrichtung ein Eingri f fselement aufweist und die Feststellvorrichtung ein Feststellelement aufweist , wobei das Feststellelement in einer Lösestellung, in welcher das Feststellelement von dem Eingri f fselement beabstandet ist und in einer Feststellstellung, in welcher das Feststellelement mit dem Eingri f fselement in Eingri f f steht , anordenbar ist , wobei das Feststellelement bei einer Bewegung des Feststellelements von der Lösestellung in die Feststellstellung in eine erste Richtung bewegbar ist , und dass das Eingri f fselement dazu ausgebildet ist , das in der Feststellstellung angeordnete Feststellelement ausgehend von der ersten Dämpfungsstellung zu überfahren, wobei das Feststellelement durch das Eingri ffselement beim Überfahren in eine zweite Richtung, welche orthogonal zur erste Richtung orientiert ist , bewegbar ist .

Zum Überführen der Dämpfungsvorrichtung von einer ersten Dämpfungsstellung in eine zweite Dämpfungsstellung ist es nötig, das Feststellelement mit dem Eingri f fselement in Eingri f f zu bringen . In einem ersten Schritt wird dazu das Feststellelement von einer Lösestellung in eine Feststellstellung in eine erste Richtung bewegt . In einem zweiten Schritt kann das Feststellelement nun von dem Eingrif fselement überfahren werden, wobei das Feststellelement durch das Eingri f fselement beim Überfahren in eine zweite Richtung, welche orthogonal zur ersten Richtung orientiert ist , bewegt wird . Dadurch befinden sich Feststellelement und Eingri f fselement in einer Position, in welcher sie miteinander in Eingri f f stehen .

Dadurch ist es in einfacher Art und Weise möglich, eine Dämpfungsvorrichtung von einer ersten Dämpfungsstellung in eine zweite Dämpfungsstellung zu überführen .

Hinsichtlich Beschläge , welche möglichst wenig sichtbar sein sollen, ist es auch vorgesehen, dass das Feststellelement bei einer Bewegung des Feststellelements von der Lösestellung in die Feststellstellung in eine erste Richtung bewegbar ist , und dass das Eingri f fselement dazu ausgebildet ist , das in der Feststellstellung angeordnete Feststellelement ausgehend von der ersten Dämpfungsstellung zu überfahren, wobei das Feststellelement durch das Eingrif fselement beim Überfahren in eine zweite Richtung, welche orthogonal zur ersten Richtung orientiert ist , bewegbar ist .

Dies ermöglicht auch bei dieser neuen Art von Beschlägen ein Überführen der Dämpfungsvorrichtung von einer ersten Dämpfungsstellung in eine zweite Dämpfungsstellung und somit ein Einstellen der benötigten Dämpfungsleistung .

Hinsichtlich eines Möbels ist vorgesehen, dass das Möbel ein Schwenkelement , einen stationären Träger und zumindest einen solchen Beschlag umfasst , wobei das Schwenkelement in Form eines beweglichen Möbelteils und der stationäre Träger in Form eines Möbelkorpus ausgebildet sind .

Weitere vorteilhafte Aus führungs formen der Erfindung werden in den abhängigen Ansprüchen definiert .

Es kann vorgesehen sein, dass die Feststellvorrichtung ein, vorzugsweise werkzeuglos betätigbares , Betätigungselement zur Betätigung der Feststellvorrichtung aufweist .

Insbesondere wenn das Betätigungselement auch werkzeuglos betätigbar ist , stellt dies eine einfache Möglichkeit für einen Benutzer dar, um eine Dämpfungsvorrichtung von einer ersten Dämpfungsstellung in eine zweite Dämpfungsstellung zu überführen . Es ist aber grundsätzlich auch denkbar, dass das Betätigungselement über ein Werkzeug, wie beispielsweise einen Schraubendreher, betätigbar ist .

In einem Aus führungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Betätigungselement durch Verschieben des Betätigungselements , vorzugsweise in eine Richtung orthogonal auf die erste Richtung und/oder orthogonal auf die zweite Richtung, betätigbar ist .

Dies stellt eine einfache Betätigungsart für einen Benutzer dar . Zudem ist es auch einfach abzulesen, ob die Betätigungsvorrichtung betätigt worden ist oder nicht . Es ist auch denkbar, dass das Betätigungselement auf eine andere Art , beispielsweise durch Verdrehen, betätigt wird .

Es kann vorgesehen sein, dass eine Umlenkvorrichtung vorgesehen ist , welche eine Bewegung des Betätigungselements in eine

Bewegung des Feststellelements in eine erste Richtung umsetzt . Dazu kann bevorzugt vorgesehen sein, dass die Umlenkvorrichtung in Form einer Führungsnut ausgebildet ist , vorzugsweise wobei die Führungsnut einen Winkel zwischen 30 ° und 55 ° , vorzugswei se einem Winkel von 45 ° , zur ersten Richtung aufweist .

Das stellt eine einfache Möglichkeit zur Umsetzung einer Umlenkvorrichtung dar . Es sind hier selbstverständlich auch andere Ausbildungen einer Umlenkvorrichtung denkbar . Insbesondere kann auch eine Umlenkvorrichtung in Abhängigkeit der Betätigungsart des Betätigungselements gewählt werden .

Es kann vorgesehen sein, dass das Betätigungselement in einer Schließstellung des Beschlags durch das erste Beschlagteil oder das zweite Beschlagteil verdeckt ist . Das trägt , auch in von der Schließstellung verschiedenen Stellungen, zu einem optisch ansprechenden Gesamtbild des Beschlags bei .

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass der Beschlag eine Schließvorrichtung aufweist , welche den Beschlag zumindest ab einer definierten Stellung der beiden Beschlagteile zueinander automatisch in eine Schließstellung des Beschlags überführt .

Dadurch wird sichergestellt , dass ein Schließvorgang stets korrekt durchgeführt bzw . abgeschlossen ist und ein Beschlag auch tatsächlich geschlossen i st . Zudem erleichtert eine solche Schließvorrichtung die Benutzung eines Möbels oder dergleichen mit einem solchen Beschlag .

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die Schließvorrichtung einen Kraf tspeicher , bevorzugt eine Feder, besonders bevorzugt eine Druckfeder, aufweist . Uber den Kraf tspeicher kann eine Kraft bereitgestellt werden, welche zur Überführung des Beschlags in eine Schließstellung notwendig ist . Es kann auch vorgesehen sein, dass die Schließvorrichtung einen Umlenkhebel aufweist , wobei am Umlenkhebel eine Umlenkrolle angeordnet ist .

Bevorzugt kann dabei vorgesehen sein, dass der Kraf tspeicher dazu ausgebildet ist , den Umlenkhebel mit einer Kraft zu beaufschlagen . Uber den Umlenkhebel und die Umlenkrolle kann demnach eine durch den Kraf tspeicher bereitgestellte Kraft umgelenkt werden, um die Kraft an einer bestimmten Position bereitzustellen .

Gemäß einem Aus führungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Kraf tspeicher und die Dämpfungsvorrichtung hinsichtlich Ihrer Längserstreckung im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind .

Dadurch wird eine platzsparende Anordnung von Kraf tspeicher und Dämpfungsvorrichtung ermöglicht . Dies begünstigt eine kleine Baugröße eines Beschlags .

Ähnliches ist auch zutreffend, wenn die Schließvorrichtung im ersten Beschlagteil angeordnet ist .

Es kann vorgesehen sein, dass der Beschlag zumindest eine ersten Schwenkhebel und zumindest einen zweiten Schwenkhebel aufweist , wobei die beiden Schwenkhebel j eweils an einer ersten Stelle an dem ersten Beschlagteil und j eweils an einer zweiten Stelle an dem zweiten Beschlagteil schwenkbar gelagert sind .

Dadurch werden einerseits die beiden Beschlagteile schwenkbar miteinander verbunden . Andererseits wird durch die beiden Schwenkhebel eine Traj ektorie definiert , entlang welcher das zweite Beschlagteil relativ zum ersten Beschlagteil verschwenkbar ist . Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass der erste Schwenkhebel einen Kontaktabschnitt aufweist , über welchen der erste Schwenkhebel mit der Dämpfungsvorrichtung in Kontakt bringbar ist .

Das stellt eine einfache Möglichkeit dar, eine Dämpfung einer Schwenkbewegung der beiden Beschlagteile zueinander zu realisieren .

Bevorzugt kann auch vorgesehen sein, dass der erste Schwenkhebel eine Steuerkontur aufweist , entlang welcher die Umlenkrolle verfahrbar ist .

Uber den Umlenkhebel , die Umlenkrolle und die Steuerkontur kann eine von dem Kraf tspeicher zur Verfügung gestellte Kraft derart auf den ersten Schwenkhebel aufgebracht werden, sodass eine Schließvorrichtung einfach realisiert werden kann .

Nachdem sowohl der Kontaktabschnitt als auch die Steuerkontur am ersten Schwenkhebel vorgesehen sind, weist lediglich ein Schwenkhebel eine etwas aufwendigere Form auf . Insgesamt wird ein Beschlag dadurch allerdings weniger komplex, was wiederum einen niedrigeren Produktionsaufwand und niedrigere Produktionskosten zur Folge hat .

Es kann vorgesehen sein, dass die Dämpfungsvorrichtung in Form eines Lineardämpfers ausgebildet ist . Das stellt eine einfache und platzsparende Möglichkeit zur Umsetzung einer Dämpfungsvorrichtung dar . Es ist aber auch denkbar, dass andere Dämpfer wie beispielsweise Rotationsdämpfer eingesetzt werden .

Es kann vorgesehen sein, dass die Dämpfungsvorrichtung einen

Verfahrweg zwischen 10 mm und 15 mm, vorzugsweise 12 mm, aufweist . Ein solcher Verfahrweg ist einerseits ausreichend groß , um eine bestmögliche Dämpfung zu gewährleisten und andererseits ausreichend klein, um nicht übermäßig viel Platz zu beanspruchen .

In einem Aus führungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Dämpfungsvorrichtung als Federdämpfer, Gasdruckdämpfer und/oder Hydraulikdämpfer ausgebildet ist . Auch andere Dämpferarten sind denkbar .

Es kann auch vorgesehen sein, dass die Dämpfungsvorrichtung ein Gehäuse aufweist .

Besonders bevorzugt kann dabei vorgesehen sein, dass das Eingri f fselement einstückig mit dem Gehäuse ausgebildet ist . Dadurch können Fertigungsschritte zur Fertigung eines separaten Eingri f fselements und somit auch Kosten eingespart werden .

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass das Eingri f fselement in Form eines vorzugsweise quaderförmigen Vorsprungs ausgebildet ist . Das stellt die einfachste Möglichkeit zur Umsetzung eines Eingri f fselements dar .

Es ist auch denkbar, dass das Eingri f fselement einen abgeschrägten Bereich oder dergleichen aufweist , um ein Überfahren des Feststellelements zu erleichtern .

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass das Feststellelement elastisch ausgebildet ist . Das Feststellelement kann dadurch beim Uberf ahrenwerden durch das Eingri f fselement durch rein elastische Verformung in eine zweite Richtung, welche orthogonal zur ersten Richtung orientiert ist , bewegt werden . Gemäß einem Aus führungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Feststellelement einen zumindest einseitig, vorzugsweise zweiseitig, abgeschrägten Bereich aufweist , in welchem das Feststellelement von dem Eingri f fselement überfahrbar ist .

Dadurch wird das Überfahren des Feststellelements mit dem Eingri f fselement erleichtert .

Hinsichtlich eines Möbels kann vorgesehen sein, dass das erste Beschlagteil vorzugsweise vollständig in einer Platte des Trägers angeordnet ist . Das begünstigt ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild des Möbels .

Es kann auch vorgesehen sein, dass das zweite Beschlagteil vorzugsweise vollständig im Schwenkelement angeordnet ist . Das begünstigt ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild des Möbels .

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass zumindest zwei Beschläge vorgesehen sind . Dadurch kann eine besonders stabile Verbindung von Schwenkelement und stationärem Träger gewährleistet werden .

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Folgenden näher erläutert . Darin zeigen :

Fig . 1 Eine perspektivische Ansicht eines Möbels ,

Fig . 2a eine perspektivische Ansicht eines Beschlags ,

Fig . 2b eine perspektivische Ansicht eines Beschlags in einer teilweisen Explosions dar Stellung,

Fig . 3a eine Draufsicht auf einen Beschlag in einer ersten Dämpf ungs Stellung, Fig . 3b eine Draufsicht auf eine Dämpfungsvorrichtung in einer ersten Dämpfungsstellung,

Fig . 3c das Detail A der Figur 3b,

Fig . 4a eine Draufsicht auf einen Beschlag bei einem ersten

Schritt beim Überführen des Beschlags von einer ersten in ein zweite Dämpfungsstellung,

Fig . 4b eine Draufsicht auf eine Dämpfungsvorrichtung bei einem ersten Schritt beim Überführen des Beschlags von einer ersten in ein zweite Dämpfungsstellung,

Fig . 4c das Detail A der Figur 4b,

Fig . 5a eine Draufsicht auf einen Beschlag bei einem Überfahren eines Feststellelements durch ein Eingri f fselement ,

Fig . 5b eine Draufsicht auf eine Dämpfungsvorrichtung bei einem Überfahren eines Feststellelements durch ein Eingri f fselement ,

Fig . 5c das Detail A der Figur 5b,

Fig . 6a eine Draufsicht auf einen Beschlag bei einem zweiten Schritt beim Überführen des Beschlags von einer ersten in ein zweite Dämpfungsstellung,

Fig . 6b eine Draufsicht auf eine Dämpfungsvorrichtung bei einem zweiten Schritt beim Überführen des Beschlags von einer ersten in ein zweite Dämpfungsstellung,

Fig . 6c das Detail A der Figur 6b,

Fig . 7a eine Draufsicht auf einen Beschlag in einer zweiten

Dämpf ungs Stellung,

Fig . 7b eine Draufsicht auf eine Dämpfungsvorrichtung in einer zweiten Dämpfungsstellung, und

Fig . 7c das Detail A der Figur 7b .

Die Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 100 . Es ist erkennbar, dass das Möbel 100 einen stationären Träger 102 in Form eines Möbelkorpus aufweist . Der stationäre Träger besteht aus mehreren Platten 103 , welche im Wesentl ichen vertikal bzw . hori zontal angeordnet sind . In diesem Aus führungsbeispiel sind zwei Beschläge 1 erkennbar, wobei die ersten Beschlagteile 2 der Beschläge 1 j eweils im Wesentlichen vollständig in einer hori zontal ausgerichteten Platte 103 angeordnet sind . Die zweiten Beschlagteile 3 der Beschläge 1 sind j eweils im Wesentlichen vollständig in einem Schwenkelement 101 , hier in Form einer Möbeltüre , angeordnet .

Im Inneren des Möbels können beispielsweise Fächer 104 angeordnet sein .

Aus der Figur 1 geht auch hervor, dass die Beschläge 1 im vorliegenden Aus führungsbeispiel , ob Ihrer speziellen Ausbildung und Anordnung, kaum zu sehen sind . Im Wesentlichen sind nur die Stirnseiten der Beschlagteile 2 , 3 zu sehen, wodurch sich ein optisch ansprechendes Bild des Möbels 100 ergibt .

Die Figur 2a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Beschlags 1 , die Figur 2b eine entsprechende teilweise Explosionsdarstellung .

Es ist erkennbar, dass das erste Beschlagteil 2 zweiteilig ausgeführt ist . Ein Montageteil 2b kann in eine Ausnehmung in einer Platte 103 eingesetzt werden . Über eine Befestigungsvorrichtung 2c kann das Montageteil 2b anschließend in der Ausnehmung befestigt werden .

Im vorliegenden Aus führungsbeispiel erfolgt dies durch Verdrehen eines Betätigungselements der Befestigungsvorrichtung 2c . Dies hat die Verdrehung eines Klemmelements der Befestigungsvorrichtung 2c zur Folge , wodurch das Montageteil 2b in der Ausnehmung der Platte 103 geklemmt wird . Das Scharnierelement 2a kann in das Montageelement 2b eingesetzt und in diesem lösbar verriegelt werden .

Es ist ersichtlich, dass an der Stirnseite , welche in einem Montagezustand des Beschlags 1 sichtbar bleibt , ein Betätigungselement 5b einer Feststellvorrichtung 5 angeordnet ist .

Auch die Schwenkhebel 7 und 8 liegen im Wesentlichen in einer Ebene mit dem ersten Beschlagteil 2 . Das gilt auch für den zweiten Beschlagteil 3 . Hierbei ist aber auch denkbar, dass erstes Beschlagteil 2 und zweites Beschlagteil 3 in zueinander verdrehten Ebenen liegen, insbesondere in 90 ° zueinander verdrehten Ebenen .

Auch am zweiten Beschlagteil 3 i st eine Befestigungsvorrichtung 3a angeordnet , welche im Wesentlich nach dem gleichen Prinzip wie die Befestigungsvorrichtung 2c des ersten Beschlagteils 2 funktioniert .

Die Figur 3a zeigt eine Draufsicht auf einen Beschlag 1 in einer ersten Dämpfungsstellung, die Figur 3b eine entsprechende Draufsicht auf eine Dämpfungsvorrichtung 4 und die Figur 3c das Detail A der Figur 3b .

Das Montageteil 9b sowie eine Abdeckung des Scharnierteils 2a sind in dieser Figur nicht dargestellt , um einen Einblick in das Innere des Scharnierteils 2a zu gewähren .

Eine Dämpfungsvorrichtung 4 umfasst ein Gehäuse 4b und eine Kolbenstange 4c . die Kolbenstange 4c ist dabei an einer Grundplatte 2d des ersten Beschlagteils 2 angeordnet , das Gehäuse 4b kann sich entlang der Kolbenstange 4c gedämpft bewegen . Im Inneren des Gehäuse 4b erfolgt die Dämpfung einer Bewegung des Gehäuses 4b entlang der Kolbenstange 4c, beispielsweise über eine Feder oder ein Fluid .

Das Gehäuse 4b kann über einen Kontaktabschnitt 7c des ersten Schwenkhebels 7 kontaktiert werden . Der erste Schwenkhebel 7 ist dabei an einer ersten Stelle 7a schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil 2 und an einer zweiten, nicht ersichtlichen, Stelle 7b mit dem zweiten Beschlagteil 3 schwenkbar verbunden .

Auch der zweite Schwenkhebel 8 ist an einer ersten Stelle 8a schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil 2 und an einer zweiten, nicht ersichtlichen, Stelle 8b mit dem zweiten Beschlagteil 3 schwenkbar verbunden .

Aufgrund der unterschiedlichen Ausbildung der Schwenkhebel 7 , 8 kommt der Kontaktabschnitt 7c ab einem definierten Schließwinkel zwischen erstem Beschlagteil 2 und zweiten Beschlagteil 3 in Kontakt mit dem Gehäuse 4b des Dämpfers 4 ( in Figur 3b ist dieser Schließwinkel noch nicht erreicht , wonach der Kontaktabschnitt 7c noch nicht in Kontakt mit dem Gehäuse 4b steht ) .

Wird der Beschlag 1 weiterhin geschlossen, also der Schließwinkel verkleinert , bewegt sich der Kontaktabschnitt 7c in Richtung des Gehäuses 4b und bewegt das Gehäuse 4b in Richtung der Kolbenstange 4c . Diese Bewegung wird durch die Dämpfungsvorrichtung 4 gedämpft , wonach auch die Schließbewegung gedämpft wird .

In der ersten Dämpfungsstellung steht dabei ein vollständiger Verfahrweg V des Dämpfungselements 4 zur Dämpfung zur Verfügung . Dabei ist erkennbar, dass eine Feststellvorrichtung 5 nicht betätigt ist . Demzufolge ist ein Feststellelement 5a nicht in eine Richtung in eine Feststellstellung bewegt worden . Das Gehäuse 4b kann dadurch ungehindert entlang des gesamten Verfahrwegs V entlang der Kolbenstange 4c verfahren .

Der erste Schwenkhebel 7 weist zudem noch eine Steuerkontur 7d auf . Die Steuerkontur 7d wird von einer Umlenkrolle 6c einer Schließvorrichtung 6 kontaktiert .

Die Umlenkrolle 6c ist dabei an einem Umlenkhebel 6b gelagert , welcher von einem Kraf tspeicher 6a in Form einer Druckfeder mit einer Kraft beaufschlagt wird . Die Steuerrolle 6c wird demnach an die Steuerkontur 7d angepresst .

Durch eine Bewegung des zweiten Beschlagteils 3 fährt die Steuerkontur 7c entlang der Rolle 6c . Ab einem bestimmten Schließwinkel des Beschlags 1 befindet sich die Rolle 6c in einem Abschnitt der Steuerkontur 7d, in welchem die durch die Umlenkrolle 6c auf die Steuerkontur 7d ausgeübte Kraft dazu führt , dass der Umlenkhebel 7 verschwenkt wird . Dies führt dazu, dass der Umlenkhebel 7 durch diese Verschwenkbewegung das zweite Beschlagteil 3 in Richtung einer geschlossenen Stellung des Beschlags 1 bewegt .

Es ist auch erkennbar, dass am Gehäuse 4b ein Eingri f fselement 4a in Form eines Vorsprungs ausgebildet ist .

Die Figur 4a zeigt eine Draufsicht auf einen Beschlag 1 bei einem ersten Schritt beim Überführen des Beschlags 1 von einer ersten in ein zweite Dämpfungsstellung, die Figur 4b eine entsprechende Draufsicht auf eine Dämpfungsvorrichtung 4 und die Figur 4c das Detail A der Figur 4b . Es ist erkennbar, dass das Betätigungselement 5b der Feststellvorrichtung 5 betätigt ist . Durch die Betätigung des Betätigungselements wird das Feststellelement 5a in eine erste Richtung bewegt und damit in eine Feststellstellung überführt .

Die Umsetzung der Bewegung des Betätigungselements 5b in eine Bewegung des Feststellelements 5a erfolgt dabei über eine Umlenkvorrichtung 5c . Im vorliegenden Aus führungsbeispiel umfasst die Umlenkvorrichtung eine Führungsnut , in welcher das Feststellelement 5c verschiebbar gelagert ist .

Die Führungsnut ist dabei in einem Winkel von 45 ° zu einer Bewegungsrichtung des Betätigungselements 5b angeordnet . Das Feststellelement 5a ist lediglich in eine erste Richtung, welche parallel zu einer Längserstreckung des Feststellelements 5a ist , bewegbar . Eine Bewegung des Betätigungselements 5a hat demnach eine Bewegung des Feststellelements 5a in die erste Richtung zur Folge .

Das Feststellelement 5a ist in diesem Schritt in Richtung der Dämpfungsvorrichtung bewegt worden .

Die Figur 5a zeigt eine Draufsicht auf einen Beschlag bei einem Überfahren eines Feststellelements 5a durch ein Eingri f fselement 4b, die Figur 5b eine entsprechende Draufsicht auf eine Dämpfungsvorrichtung 4 und die Figur 5c das Detail A der Figur 5b .

Es ist erkennbar, dass das Gehäuse 4b in Richtung der Kolbenstange 4c bewegt worden ist , wodurch auch das Eingri f fselement 4a in Richtung des Feststellelements 5a bewegt worden ist . Das Eingri f fselement 4a bewegt das Feststellelement 5a beim Überfahren des Feststellelements 5a in eine zweite Richtung, im vorliegenden Fall nach oben . Die zweite Richtung ist demnach in diesem Aus führungsbeispiel sowohl orthogonal auf eine erste Richtung (welche parallel zur Längserstreckung des Feststellelements ist ) als auch orthogonal auf eine Betätigungsrichtung des Betätigungselements 5b orientiert .

Das Feststellelement 5a kann in einem Bereich, in welchem es von dem Eingri f fselement 4a überfahrbar ist , abgeschrägt sein, um ein entsprechendes Überfahren zu erleichtern . Auch das Eingri f fselement 4a kann zumindest bereichsweise abgeschrägt sein, um ein Überfahren zu erleichtern .

Zudem ist das Feststellelement 5a zumindest bereichsweise elastisch ausgebildet , um ein Überfahren durch das Eingri f fselement 4a einfach zu realisieren .

Die Figur 6a zeigt eine Draufsicht auf einen Beschlag 1 bei einem zweiten Schritt beim Überführen des Beschlags 1 von einer ersten in ein zweite Dämpfungsstellung, die Figur 6b eine entsprechende Draufsicht auf eine Dämpfungsvorrichtung 4 und die Figur 6c das Detail A der Figur 6b .

Es ist ersichtlich, dass das Feststellelement 5a vollständig von dem Eingri f fselement 4a überfahren wurde . Das Gehäuse 4b ist entlang der Kolbenstangen 4c den Großteil des Verfahrwegs V bewegt worden .

Es ist auch erkennbar, dass das Eingri f fselement 4a noch nicht in Eingri f f mit dem Feststellelement 5a steht .

Die Figur 7a zeigt eine Draufsicht auf einen Beschlag 1 bei einem zweiten Schritt beim Überführen des Beschlags 1 von einer zweite Dämpfungsstellung, die Figur 7b eine entsprechende Draufsicht auf eine Dämpfungsvorrichtung 4 und die Figur 7c das Detail A der Figur 7b .

Es ist erkennbar, dass das Eingri f fselement 4a nun in Eingri f f mit dem Feststellelement 5a steht . Das Gehäuse 4b ist demnach in seinem Verfahrweg V stark eingeschränkt . Eine Dämpfung einer Schließbewegung des Beschlags 1 kann demnach nur mehr auf dem beschränkten Verfahrweg V erfolgen . Die Dämpfungsleistung ist somit gegenüber der ersten Dämpfungsstellung verringert .

Um die Dämpfungsvorrichtung 4 wieder in die erste Dämpfungsstellung zu überführen, muss lediglich das Betätigungselement 5b betätigt werden . Dadurch wird das Feststellelement wieder in eine Lösestellung bewegt . Das Eingri f fselement 4a steht dann nichtmehr mit dem Feststellelement 5a in Eingri f f , wodurch der Dämpfungsvorrichtung 4 wieder der volle Verfahrweg V zur Verfügung steht .

Bezugs zeichenliste :

1 Beschlag

2 Erstes Beschlagteil

2a Scharnierelement

2b Montageteil

2c Befestigungsvorrichtung

2d Grundplatte

3 Zweites Beschlagteil

3a Befestigungsvorrichtung

4 Dämpfungsvorrichtung

4a Eingri f fselement

4b Gehäuse

4c Kolbenstange

5 Feststellvorrichtung

5a Feststellelement

5b Betätigungselement

5c Umlenkvorrichtung

6 Schließvorrichtung

6a Kraf tspeicher

6b Umlenkhebel

6c Umlenkrolle

7 Erster Schwenkhebel

7a erste Stelle

7b zweite Stelle

7c Kontaktabschnitt

7d Steuerkontur

8 Zweiter Schwenkhebel

8a erste Stelle

8b zweite Stelle 100 Möbel

101 Schwenkelement

102 Stationärer Träger 103 Platte

104 Fach

V Verfahrweg