Die Erfindung betri f ft einen Beschlag zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelements , insbesondere eines Möbelteils , einer Tür oder eines Fensters , relativ zu einem stationären Träger, mit den Merkmalen des Oberbegri f fs des Anspruchs 1 sowie ein Möbel mit einem solchen Beschlag .

Ein solcher Beschlag ist beispielsweise aus der anmeldereigenen Schri ft A 50977 /2018 oder auch aus einer der Schri ften US 2004 / 0252045 Al , DE 202 07 036 Ul , EP 3 343 152 Al und WO 2020/232490 Al bekannt . Diese Schri ft schlägt einen Gelenkmechanismus mit zumindest 5 Gelenkachsen und mehreren Gelenkhebeln vor . Nachteilig an einem solchen Beschlag ist die verhältnismäßig komplexe Ausbildung des Gelenkmechanismus . Dies führt einerseits zu einem erhöhten Materialbedarf und Fertigungsaufwand, was höhere Kosten mit sich bringt . Andererseits ist eine komplexe Mechanik des Gelenkmechanismus anfälliger für Verunreinigung, Defekte o .Ä.

Die A 50977 /2018 of fenbart auch ein Möbel mit einem solchen Scharnier . Dabei kann ein Schwenkelement eine Stirnseite einer Seitenwand zumindest abschnittsweise, vorzugsweise im Wesentlichen vollständig, abdecken . Auf diese Weise ist bei einer Ansicht des Möbels von vorne insgesamt eine glatte Oberfläche - ohne die Bildung einer von vorne ersichtlichen Stufe oder Spaltes zwischen der Seitenwand und dem Schwenkelement - vorhanden . Dieser positive Ef fekt soll beibehalten werden .

Die obj ektive technische Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Beschlag anzugeben, bei welchem die Nachteile des Stands der Technik zumindest teilweise behoben sind, und welche insbesondere den oben genannten positiven Effekt beibehält . Zudem soll ein Möbel mit einem solchen Beschlag angegeben werden .

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 10 gelöst .

Es ist demnach eine Führungsvorrichtung vorgesehen, wobei die Führungsvorrichtung linear verschiebbar an oder in einem der beiden Beschlagteile gelagert und mit dem anderen der beiden Beschlagteile über eine dritte Gelenkachse gelenkig verbunden ist, wobei die dritte Gelenkachse gesondert und beabstandet von der ersten Gelenkachse und/oder der zweiten Gelenkachse ausgebildet ist , wobei wenigstens zwei , vorzugsweise genau zwei , Gelenkhebel vorgesehen sind, wobei die wenigstens zwei Gelenkhebel j eweils über die erste Gelenkachse gelenkig mit dem ersten Beschlagteil und über die zweite Gelenkachse gelenkig mit dem zweiten Beschlagteil verbunden sind .

Die Führungsvorrichtung ermöglich die Reduktion auf drei Gelenkachsen, wodurch wiederum die Komplexität des Gelenkmechanismus und somit des Beschlags reduziert werden kann . Durch die Anordnung der Gelenkachsen wird ermöglicht , dass ein Schwenkelement eine Stirnseite einer Seitenwand zumindest abschnittsweise , vorzugsweise im Wesentlichen vollständig, abdeckt .

Außerdem wird dadurch das Schwenkelement bereits durch den Beschlag stabilisiert . Zudem kann ein vertikaler Lastabtrag über nur einen Gelenkhebel erfolgen .

Weiters lässt sich eine Dämpfung einer Schwenkbewegung des Schwenkelements bei einem vorgeschlagenen Beschlag leicht mittels eines Einbohrdämpfers realisieren . Wird ein zweiter Gelenkhebel vorgesehen, so können durch die Gelenkhebel höhere Kräfte und Momente auf genommen werden . Zudem stabilisiert ein weiterer Gelenkhebel eine Verschwenkbewegung des Beschlags zusätzlich .

Hinsichtlich eines Möbels ist vorgesehen, dass das Möbel ein Schwenkelement , einen stationären Träger und zumindest einen erfindungsgemäßen Beschlag umfasst , wobei das Schwenkelement in Form eines beweglichen Möbelteils und der stationäre Träger in Form eines Möbelkorpus ausgebildet sind .

Vorteilhafte Aus führungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert .

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Gelenkhebel im Wesentlichen L- förmig ausgebildet ist .

Die L- förmige Ausbildung des wenigstens einen Gelenkhebels ermöglicht es in Verbindung mit der Anordnung der Gelenkachsen eine Traj ektorie vorzugeben, entlang welcher ein Schwenkelement verschwenkt werden kann .

Es kann auch vorgesehen sein, dass die Führungsvorrichtung ein Führungselement und ein Lagerungselement umfasst , wobei das Führungselement linear verschiebbar in dem Lagerungselement gelagert ist .

Zudem kann vorgesehen sein, dass das Führungselement einen Verbindungsabschnitt aufweist , über welchen das Führungselement über die dritte Gelenkachse gelenkig mit einem der beiden Beschlagteile verbunden ist . Das stellt einfache und unkompli zierte Möglichkeiten zur Umsetzung einer Führungsvorrichtung dar .

Gemäß einer vorteilhaften Aus führungs form der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Führungselement eine kreis förmige oder polygonförmige Querschnitts fläche aufweist .

Je nach Anforderung kann so ein Querschnitt gewählt werden, welcher eine Verdrehung des Führungselements in dem Lagerelement zulässt oder verhindert .

Es kann vorgesehen sein, dass das Lagerungselement wenigstens ein Gleitelement , vorzugsweise zwei Gleitelemente , umfasst .

Dabei hat es sich insbesondere als vorteilhaft erwiesen, wenn das wenigstens eine Gleitelement in einer Ausnehmung im ersten Beschlagteil angeordnet ist , wobei das Führungselement in dem Gleitelement linear verschiebbar geführt ist .

Dadurch ist es möglich, das Material der Gleitelemente unabhängig vom Material der Beschläge aus zuwählen . Zudem können die Gleitelemente bei eventuell auftretendem Verschleiß einfach ausgetauscht werden .

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass das zweite Beschlagteil zweiteilig ausgebildet ist .

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die zweite Gelenksachse einem ersten Teil des zweiten Beschlags und die dritte Gelenksachse einem zweiten Teil des zweiten Beschlags zugeordnet ist .

Uber die zweiteilige Ausbildung des zweiten Beschlagteils kann die gesonderte und beabstandete Ausbildung der Gelenkachsen einfach realisiert werden . Weiters kann Material beim zweiten Beschlagteil eingespart werden .

Betref fend ein Möbel kann vorgesehen sein, dass das Schwenkelement mittels des Beschlags zwischen einer ersten Stellung, in welcher das Schwenkelement eine Stirnseite der Seitenwand zumindest teilweise abdeckt , und einer zweiten Stellung, in welcher das Schwenkelement in eine Tiefenrichtung des stationären Trägers verfahrbar ist , bewegbar ist .

Dadurch ist bei einer Ansicht des Möbels von vorne insgesamt eine glatte Oberfläche - ohne die Bildung einer von vorne ersichtlichen Stufe oder Spaltes zwischen der Seitenwand und dem Schwenkelement - vorhanden . Das optische Gesamtbild eines Möbels wird somit deutlich auf gewertet .

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass der stationäre Träger zumindest eine Seitenwand aufweist , wobei das Schwenkelement in einer zweiten Stellung im Wesentlichen parallel zu der Seitenwand angeordnet ist .

Durch die parallele Anordnung des Schwenkelements mit der Seitenwand in der ersten Stellung ist ein Innenraum des Möbels in der zweiten Stellung leicht zugänglich .

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass der stationäre Träger zumindest zwei Seitenwände aufweist , wobei die zumindest zwei Seitenwände einen Hohlraum bilden, in welchen ein Schwenkelement in der zweiten Stellung in Tiefenrichtung des stationären Trägers verfahrbar ist .

In einer zweiten Stellung ist ein Schwenkelement also kaum mehr ersichtlich, wodurch sich einerseits das Schwenkelement nicht über das Möbel hinaus erstreckt und andererseits ein optisch ansprechendes Gesamtbild des Möbels begünstigt wird .

Gemäß einem bevorzugten Aus führungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass zumindest zwei erfindungsgemäße Beschläge vorgesehen sind .

Dies erhöht die Stabilität eines Möbels deutlich .

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Aus führungsbeispiele im Folgenden näher erläutert . Darin zeigen :

Fig . la eine perspektivische Ansicht eines Möbels in einer ersten Stellung,

Fig . 1b eine perspektivische Ansicht eines Möbels in einer zweiten Stellung,

Fig . 2 eine Explosionsdarstellung eines Beschlags ,

Fig . 3a-d Draufsichten auf einen Teil eines Möbels bei verschiedenen Schritten beim Überführen des Möbels von einer ersten in eine zweite Stellung, und

Fig . 4a-d perspektivische Ansichten eines Beschlags bei verschiedenen Schritten beim Überführen des Möbels von einer ersten in eine zweite Stellung .

Die Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 100 in einer ersten Stellung, die Figur 2 dasselbe Möbel 100 in einer zweiten Stellung .

Es ist erkennbar, dass das Möbel 100 einen stationären Träger 102 in Form eines Möbelkorpus aufweist . Zudem ist ein Schwenkelement

101 in Form eines Türflügels ersichtlich . In der ersten Stellung gemäß Figur la verdeckt das Schwenkelement 101 eine Stirnseite 103a einer Seitenwand 103 . Das Schwenkelement 101 schließt dabei weiters bündig an eine Falt-Schiebetür 105 an, wodurch sich in der ersten Stellung eine durchgehende Möbel front und somit ein optisch ansprechendes Gesamtbild des Möbels 100 ergibt .

Es ist auch ersichtlich, dass eine zweite Seitenwand 103 vorgesehen ist , wobei die Seitenwände 103 einen Hohlraum 104 bilden .

In der zweiten Stellung gemäß Figur 1b ist das Schwenkelement 101 im Wesentlichen vollständig in dem Hohlraum 104 angeordnet . Somit ist ein Innenraum 106 leicht zugänglich . Zudem erstreckt sich das Schwenkelement 101 nicht in einen Raum hinein, sodass das Schwenkelement 101 nicht im Weg ist .

Im vorliegenden Aus führungsbeispiel ist ein an das Schwenkelement

101 anschließender Teil des Möbels 100 mit einer Falt-Schiebtür 105 ausgestattet , welche in einen durch zwei andere Seitenwände 103 ' gebildeten Hohlraum 104 ' angeordnet werden kann .

Es kann aber auch vorgesehen sein, dass hier kein weiterer Teil an das Schwenkelement 101 anschließt , d . h . dass der stationäre Träger

102 im Wesentlichen gleich breit wie das Schwenkelement 101 ist . Es können aber auch mehrere identische Schwenkelemente 101 nebeneinander angeordnet sein .

Die Figur 2 zeigt eine Explosionsdarstellung eines Beschlags 1 . Es sind ein erstes Beschlagteil 2 und ein zweiteiliges zweites Beschlagteil 3 , bestehend aus einem ersten Teil 3a und einem zweiten Teil 3b, erkennbar .

Das erste Beschlagteil 2 weist eine Ausnehmung 2b auf , in welche zwei Lagerungselement 5e eingesetzt werden können . Die Lagerungselemente 5e können dabei aus einem anderen Material als das erste Beschlagteil 2 gefertigt sein, beispielsweise um bessere Gleiteigenschaften zu erreichen . Es ist auch denkbar, dass nur ein Lagerelement 5e oder aber auch mehr als zwei Lagerelemente 5e vorgesehen ist/ sind .

In den Lagerelementen 5e ist ein Führungselement 5b geführt . Im vorliegenden Fall sind sowohl die Lagerelemente 5e als auch das Führungselement 5b von kreis förmigem Querschnitt , es ist im Wesentlichen j edoch j eder andere Querschnitt denkbar .

Das Führungselement 5b weist einen Verbindungsabschnitt 5d auf , über welchen das Führungselement 5b mit dem zweiten Teil 3b des zweiten Beschlagteils 3 verbunden werden kann . Dazu ist im Verbindungsabschnitt 5d eine Bohrung vorgesehen, welche einen Verbindungssti ft 6 aufnehmen kann . Auch in dem zweiten Teil 3b sind Bohrungen zur Aufnahme des Verbindungssti fts 6 vorgesehen, womit eine gelenkige Verbindung zwischen Führungselement 5b und zweitem Beschlagteil 3 realisiert wird .

Auch die Gelenkhebel 4 sind über Verbindungssti fte 6 mit dem ersten Beschlagteil 2 bzw . dem ersten Teil 3a des zweiten Beschlagteils 3 gelenkig verbunden . Im vorliegenden Beispiel sind zwei Gelenkhebel 4 vorgesehen, was den Vorteil mit sich bringt , dass höhere Kräfte und Momente auf genommen werden können . Es kann aber auch nur ein Gelenkhebel 4 oder mehr als zwei Gelenkhebel 4 vorgesehen sein .

Insbesondere auch aus den folgenden Figuren geht hervor, dass beide Gelenkhebel 4 j eweils über die gleichen Gelenkachsen 2a, 3c mit dem ersten Beschlagteil 2 bzw . dem zweiten Beschlagteil 3 gelenkig verbunden sind . Die Gelenkhebel 4 können sich also nicht unabhängig, sondern nur simultan miteinander bewegen . Der zweite Gelenkhebel 4 dient somit lediglich zur strukturellen Verstärkung des ersten Gelenkhebels 4 .

Die Figuren 3a bis 3d zeigen Draufsichten auf einen Teil eines Möbels 100 bei verschiedenen Schritten beim Überführen des Möbels 100 von einer ersten in eine zweite Stellung und die Figuren 4a bis 4d perspektivische Ansichten eines Beschlags 1 bei denselben Schritten .

In den Figuren 3a und 4a befindet sich der Beschlag 1 und somit das Möbel 100 in einer ersten Stellung . Es ist erkennbar, dass das Schwenkelement 101 eine Stirnseite 103a der Seitenwand 103 im Wesentlichen vollständig abdeckt . Das Führungselement 5b ist im Wesentlichen vollständig innerhalb des Hohlraums 104 angeordnet .

In den Figuren 3b und 4b ist das Schwenkelement 101 bereits ein Stück weit verschwenkt . Es ist erkennbar, dass das in den Lagerelementen 5c geführte Führungselement 5b linear verschoben worden ist . Auch die Gelenkhebel 4 sind verschwenkt worden . Über die Gelenkhebel 4 und die Anordnung der Gelenkachsen 2a, 3c und 5a wird eine Traj ektorie definiert, entlang welcher das Schwenkelement 101 verschwenkt wird .

In den Figuren 3c und 4c ist das Schwenkelement 101 noch weiter und in den Figuren 3d und 4d in die zweite Stellung verschwenkt . Es ist erkennbar, dass das Schwenkelement 101 durch die Gelenkhebel 4 und die Anordnung der Gelenkachsen 2a, 3c, 5a so geführt wird, dass in der ersten Stellung die Stirnseite 103a der Seitenwand 103 verdeckt aber in der zweiten Stellung parallel zu der Seitenwand 103 angeordnet ist und in einen durch die Seitenwand 103 und eine weitere Seitenwand 103 gebildeten Hohlraum 104 verfahrbar ist . Diese Verfahrbewegung erfolgt dabei in eine Tiefenrichtung Z des stationären Trägers 102 bzw . des Hohlraums 104 .

Bezugs zeichenliste :

1 Beschlag

2 Erstes Beschlagteil

2a erste Gelenkachse

2b Ausnehmung

3 Zweites Beschlagteil

3a erstes Teil

3b zweites Teil

3c zweite Gelenkachse

4 Gelenkhebel

5 Führungsvorrichtung

5a dritte Gelenkachse

5b Führungselement

5c Lagerungselement

5d Verbindungsabschnitt

5e Gleitelemente

6 Verbindungssti ft

100 Möbel

101 Schwenkelement

102 Stationärer Träger

103 Seitenwand

103a Stirnseite

104 Hohlraum

105 Falt-Schiebetür

106 Innenraum

Z Tiefenrichtung