BAUMGARTEN, Rolf-Günter (Mischenbachstrasse 29, Neunkirchen, 57290, DE)
| Patentansprüche
Beschlagteil (O l ) zur Befestigung an einem Koch- oder Bratgefäß, mit einem Tragteil (03), das an der Gefäßwandung des Koch- oder Bratgefäßes befestigbar ist, und mit einem Griffteil (02), das lösbar am Tragteil (03 ) befestigt und mit einer Rasteinrichtung ( 1 1 ) festgelegt werden kann, wobei das Griffteil (02) zur Befestigung am Tragteil (03 ) in einer schräg nach oben gerichteten Ausrichtung am Tragteil (03 ) in Eingriff gebracht und durch eine nach unten gerichtete Schwenkbewegung in seiner Gebrauchslage fixiert wird, und wobei die Rasteinrichtung ( 1 1 ) durch die nach unten gerichtete Schwenkbewegung, insbesondere automatisch, einrastet und den Griffteil (02) am Tragteil (03 ) formschlüssig gegen das Zurückschwenken sichert, und wobei an der Rasteinrichtung ( 1 1 ) ein manuelles Betätigungselement (04) vorgesehen ist, mit dem die Rasteinrichtung ( 1 1 ) beim Lösen des Griffteils (02) aus ihrer Raststellung ausgerastet werden kann, und wobei das Griffteil (02) nach dem Ausrasten der Rasteinrichtung ( 1 1 ) schräg nach oben zurückgeschwenkt und vom Tragteil (03 ) abgenommen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass am Tragteil (03) eine Rastnase ( 13) vorgesehen ist, die bei der nach unten gerichteten Schwenkbewegung von einem formkomplementären Rastvorsprung ( 14) des Griffteils formschlüssig fixierend hintergriffen wird und den Griffteil (02) in seiner Gebrauchslage am Tragteil (03 ) fixiert, wobei am Betätigungselement (04) ein Bewegungsführungselement
( 16) mit einer Bewegungsführungsfläche ( 17) vorgesehen ist, die beim Ausrasten der Rasteinrichtung ( 1 1 ) an einer Kontaktfläche der Rastnase ( 13) zur Anlage kommt, und wobei die Bewegungsführungsfläche ( 17) unter einem spitzen Winkel schräg gegen den linearer Stellweg des Betätigungselements (04) geneigt ist, und wobei die Bewegungsführungsfläche
( 17) bei Verstellung des Betätigungselements (04) entlang des Stellwegs auf der Kontaktfläche der Rastnase ( 13) entlang gleitet und dadurch ein schräg nach oben gerichtetes Zurückschwenken des Griffteils (02) bewirkt.
2. Beschlagteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (04) zur Betätigung der Rasteinrichtung (11) entlang eines linearen Stellwegs axial verschieblich gelagert ist.
3. Beschlagteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der lineare Stellweg des Betätigungselements (04) parallel zur Längsachse (06) des Griffteils (02) verläuft.
4. Beschlagteil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (11) mit einem Federelement (12) vorgespannt ist, wobei die Rasteinrichtung (11) durch die Vorspannung des Federelements (11) in der eingerasteten Endstellung gehalten wird.
5. Beschlagteil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die eingerastete Endstellung der Rasteinrichtung (11) näher beim Tragteil (03) liegt als die ausgerastete Endstellung der Rasteinrichtung (11).
6. Beschlagteil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rasteinrichtung (11) eine Sitzfläche (19) vorgesehen ist, die beim Einrasten der Rasteinrichtung (11) an einer Kontaktfläche (20) des Tragteils (03) zur Anlage kommt, wobei die Sitzfläche (19) unter einem spitzen Winkel schräg gegen den linearen Stellweg des Betätigungsele- ments (04) geneigt ist und durch die Federkraft des Federelements (12) spielfrei gegen die Kontaktfläche (20) des Tragteils (03) gedrückt wird.
7. Beschlagteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (04) und die Rasteinrichtung ( 1 1 ) einstückig miteinander verbunden sind.
8. Beschlagteil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (04) und/oder die Rasteinrichtung (1 1 ) aus Kunststoff, insbesondere aus einem thermoplastischen Kunststoff, hergestellt sind.
9. Beschlagteil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (02) in der Art eines Stielgriffs ausgebildet ist.
10. Koch- oder Bratgefäß zur Zubereitung von Speisen, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite der Gefäßwandung des Koch- oder Bratgefäßes ein Beschlagteil (01 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 angebracht ist. |
Beschlagteil zur Befestigung an einem Koch- oder Bratgefäß
Die Erfindung betrifft ein Beschlagteil zur Befestigung an einem Kochoder Bratgefäß nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Ein gattungsgemäßes Beschlagteil ist beispielsweise aus der DE 20 2006 014 409 Ul bekannt. Diese bekannten Beschlagteile werden beispielsweise dazu eingesetzt, um einen abnehmbaren Stielgriff oder sonstigen Handgriff am Koch- oder Bratgefäß zu befestigen. Das Beschlagteil ist dabei mindestens zweiteilig ausgebildet, wobei der erste Teil, nämlich das Tragteil, fest mit der Gefäßwandung des Koch- oder Bratgefäßes verbunden wird. An diesem Tragteil wird das zweite Teil des Beschlagteils, nämlich das Griffteil lösbar befestigt, so dass das Griffteil durch den Benutzer wahlweise abgenommen werden kann. Der Griffteil kann beispielsweise als kurzer Handgriff oder insbesondere auch als länglicher Stielgriff ausgebildet sein.
Die Fixierung des Griffteils am Tragteil erfolgt bei gattungsgemäßen Beschlagteilen dadurch, dass das Griffteil zunächst in einer schräg nach oben gerichteten Ausrichtung am Tragteil in Eingriff gebracht und dann
durch eine nach unten gerichtete Schwenkbewegung in seiner Gebrauchslage fixiert wird. Durch diese Schwenkbewegung können entsprechend am Tragteil bzw. am Griffteil vorgesehene Befestigungselemente lösbar miteinander in Eingriff gebracht werden. Um ein ungewolltes Lösen des Griffteils vom Tragteil zuverlässig ausschließen zu können, sind die gattungsgemäßen Beschlagteile mit einer Rasteinrichtung ausgestattet. Die Rasteinrichtung ist dabei so ausgebildet, dass sie durch die nach unten gerichtete Schwenkbewegung, insbesondere automatisch, einrastet und dadurch den Griffteil am Tragteil formschlüssig gegen das Zurück- schwenken sichert. Dies bedeutet mit anderen Worten, dass das Griffteil bei eingerasteter Rasteinrichtung nicht nach oben zurückgeschwenkt und somit auch nicht vom Tragteil gelöst werden kann. Um den Griffteil später wieder abnehmen so können, ist an der Rasteinrichtung ein Betätigungselement vorgesehen, mit dem die Rasteinrichtung aus der Raststel- lung ausgerastet werden kann. Nach dem Ausrasten der Rasteinrichtung kann das Griffteil dann durch den Benutzer wieder nach oben verschwenkt und dadurch vom Tragteil gelöst werden.
Ganz grundsätzlich ist bei gattungsgemäßen Beschlagteilen zum Abnehmen des Griffteils also eine zweiteilige Bedienbewegung notwendig. Im ersten Teil der Bedienbewegung muss der Bediener zunächst die Rasteinrichtung durch Betätigung des Betätigungselements ausrasten, um dann das Griffteil im zweiten Teil der Bedienbewegung nach oben zu schwenken und abzunehmen. Diese zweiteilige Bedienbewegung erschwert ein intuitives Verständnis der Funktion des Beschlagteils beim Abnehmen des Griffteils vom Tragteil. Muss das Betätigungselement beispielsweise zum Ausrasten der Rasteinrichtung in Richtung der Längsachse eines Stielgriffs zurückgezogen werden, so entspricht es der intuitiven Erwartung des Benutzers, dass der Stielgriff nach dem Zurückziehen des Betätigungselements in Richtung seiner Längsachse abgezogen werden kann. Ein Abnehmen des Griffteils durch Abziehen in Richtung der Längsachse ist jedoch aufgrund der gattungsgemäßen Fixierung des
Griffteils am Tragteil nicht möglich, da diese Fixierung nur durch das nach oben gerichtete Zurückschwenken des Tragteils gelöst werden kann.
Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es deshalb Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein neues Beschlagteil vorzuschlagen, dass das intuitive Bedienverständnis beim Lösen der Verbindung zwischen Griffteil und Tragteil verbessert.
Diese Aufgabe wird durch ein Beschlagteil nach der Lehre des Anspruchs 1 gelöst.
Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Das erfindungsgemäße Beschlagteil beruht auf dem Grundgedanken, dass am Betätigungselement und/oder an der Rasteinrichtung ein Bewegungs- führungselement vorgesehen ist, das bei der Ausrastbewegung der Rasteinrichtung am Tragteil zum Eingriff kommt. Die konstruktive Gestal- tung des Bewegungsführungselements ist dabei grundsätzlich beliebig, solange das Bewegungsführungselement und das Tragteil während ihres Eingriffs derart zusammenwirken, dass die Ausrastbewegung der Rasteinrichtung ein schräg nach oben gerichtetes Zurückschwenken des Griffteils bewirkt, wobei auch das unterstützen der Zurückschwenkbewe- gung bzw. ein sich gegenseitiges Bedingen von Zurückschwenkbewegung des Griffteils und der Ausrastbewegung der Rasteinrichtung als bewirken im Sinne der Erfindung anzusehen ist. Dies bedeutet mit anderen Worten, dass durch das Bewegungsführungselement die beiden Teile der Bedienbewegung zum Lösen des Griffteils vom Tragteil, nämlich die Ausrast- bewegung und die Zurückschwenkbewegung miteinander gekoppelt werden. Führt der Benutzer die Ausrastbewegung mit der damit verbundenen Verstellung des Betätigungselements bzw. der Rasteinrichtung aus, so bewirkt eine entsprechende kinematische Kopplung über das Bewegungsführungselement zwangsweise ein nach oben gerichtetes Zurückschwenken. Dabei ist es durchaus denkbar, dass die Ausrastbewe-
gung ausgehend von der eingerasteten Endstellung zunächst ein stückweit widerstandsfrei ausgeführt werden kann und erst nach überwindung eines bestimmten Stellwegs das Bewegungsführungselement am Tragteil zum Eingriff kommt. Die vollständige Verstellung der Rasteinrichtung in die ausgerastete Endstellung ist jedoch erfindungsgemäß prinzipiell nur dann möglich, wenn zugleich auch das Griffteil nach oben zurückgeschwenkt wird. Durch diese Kopplung der beiden Teile der Bedienbewegung wird der Benutzer darin unterstützt intuitiv beide Bewegungsanteile nacheinander bzw. gleichzeitig auszuführen.
Erfindungsgemäß ist am Tragteil eine Rastnase vorgesehen ist, die von einem Rastvorsprung des Griffteils formschlüssig fixierend hintergriffen werden kann. Die Rastnase kann dabei beispielsweise nach oben weisen, so dass der Rastvorsprung des Griffteils durch die nach unten gerichtete Schwenkbewegung formschlüssig mit der Rastnase in Eingriff gebracht werden kann. Die Rasteinrichtung kann dabei so gestaltet sein, dass sie an der Unterseite der Rastnase einrastet und somit ein Zurückschwenken verhindert. Die Bewegungsführung zur Kopplung der Ausrastbewegung mit der Zurückschwenkbewegung ist erfindungsgemäß durch eine unter einem spitzen Winkel schräg gegen den linearen Stellweg des Betäti- gungselements geneigte Bewegungsführungsfläche realisiert. Durch die schräge Neigung der Bewegungsführungsfläche, die an einer Kontaktfläche des Tragteils, insbesondere an der Rastnase, zur Anlage kommt, wird gewährleistet, dass bei Verstellung des Betätigungselements entlang des linearen Stellwegs die Bewegungsführungsfläche und damit der Griffteil entsprechend der Neigung der Bewegungsführungsfläche nach oben gedrückt und damit das Griffteil zurückgeschwenkt wird.
Um eine intuitiv leichtverständliche Bedienung der Rasteinrichtung beim Ausrasten durch den Benutzer zu ermöglichen, ist es besonders vorteilhaft, wenn die Rasteinrichtung entlang eines linearen Stellwegs axial verschiebbar ist. Dazu kann das Betätigungselement beispielsweise in
der Art eines Schiebeknopfs ausgebildet sein, der in Längsrichtung des Griffteils verschoben wird.
Um ein unerwünschtes Ausrasten der Rasteinrichtung zu verhindern, ist es besonders vorteilhaft, wenn die Rasteinrichtung mit einem Federele- ment vorgespannt ist.
Die eingerastete Endstellung der Rasteinrichtung sollte bevorzugt näher beim Tragteil und damit näher beim Kochgefäß liegen als die ausgeraste- te Endstellung. Dadurch ist gewährleistet, dass zum Ausrasten der Rasteinrichtung eine vom Tragteil und damit eine vom Kochgefäß weg- gerichtete Ausrastbewegung notwendig ist, was eine intuitive Benutzung erleichtert.
Nach der Fixierung des Griffteils am Tragteil und dem Einrasten der Rasteinrichtung sollte ein möglichst spielfreier Sitz des Griffteils gewährleistet sein. Um dies zu gewährleisten kann an der Rasteinrichtung eine Sitzfläche vorgesehen werden, die beim Einrasten der Rasteinrichtung an einer Kontaktfläche des Tragteils zur Anlage kommt. Die Sitzfläche kann wiederum unter einem spitzen Winkel schräg gegen den linearen Stellweg des Betätigungselements geneigt sein. Wird die Sitzfläche durch die Federkraft des Federelements nach dem Einrasten der Rasteinrichtung gegen die Kontaktfläche des Tragteils gedrückt, so wird aufgrund der schrägen Anstellung der Sitzfläche das Bewegungsspiel zwischen Sitzfläche und Kontaktfläche immer kleiner, je weiter die Rasteinrichtung in Richtung ihrer eingerasteten Endstellung gedrückt wird. Auf diese Weise wird letztendlich ein spielfreier Sitz des Griffteils am Tragteil gewährleistet.
Um eine einfache und kostengünstige Herstellung des Beschlagteils zu gewährleisten, ist es besonders vorteilhaft Betätigungselement und Rasteinrichtung einstückig miteinander zu verbinden. Dies kann insbesondere in einfacher Weise dadurch geschehen, dass Betätigungselement und Rasteinrichtung aus einem Kunststoff hergestellt, beispielsweise aus
einem thermoplastischen Kunststoff spritzgegossen werden. Ist ein Federelement zur Vorspannung der Rasteinrichtung vorgesehen, so kann im Ergebnis die gesamte Funktionalität des Betätigungselements und insbesondere des Bewegungsführungselements durch zwei Bauteile, nämlich das einstückig aus Kunststoff gespritzte Betätigungselement mit Rasteinrichtung und Bewegungsführungselement und des als Zukaufteil preisgünstig zu bekommenden Federelements realisiert werden.
Die Bauart des Griffteils ist grundsätzlich beliebig. Besonders große Bedeutung haben entsprechende Beschlagteile jedoch zur Befestigung von Stielgriffen an Bratpfannen.
Besonders große Vorteile bietet das erfindungsgemäße Beschlagteil, wenn an dem entsprechenden Koch- oder Bratgefäß lediglich an einer Seite nur ein Beschlagteil mit einem Griffteil angebracht ist. Dies entspricht beispielsweise der Bauart von Bratpfannen mit einem Stiel- griff. Bei derartigen Kochutensilien mit lediglich einem Griffteil wird durch das erfindungsgemäße Bewegungsführungselement zusätzlich eine Sicherung gegen das ungewollte Lösen des Griffteils bei angehobenem Koch- bzw. Bratgefäß realisiert. Denn das Eigengewicht des Koch- oder Bratgefäßes wirkt der Zurückschwenkbewegung des Griffteils entgegen. Somit ist im Ergebnis ausgeschlossen, dass der Benutzer bei angehobenem Koch- oder Bratgefäß die Rasteinrichtung ausrastet, da ansonsten durch die Ausrastbewegung das gesamte Gewicht des Koch- oder Bratgefäßes angehoben werden müsste. Erst nach dem Abstellen des Koch- oder Bratgefäßes kann der einzige Griff an dem Gefäß durch die entsprechen- de Entlastung zurückgeschwenkt werden.
Eine Ausführungsform der Erfindung ist in den Zeichnungen schematisch dargestellt und wird nachfolgend beispielhaft erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1 ein Beschlagteil mit Griffteil und Tragteil in Ansicht von oben;
Fig. 2 das Beschlagteil gemäß Fig. 1 im Längsschnitt entlang der Schnittlinie I-I;
Fig. 3 das Beschlagteil gemäß Fig. 1 im Längsschnitt entlang der Schnittlinie H-II;
Fig. 4 das Beschlagteil gemäß Fig. 2 beim Abnehmen des Griffteils vom Tragteil;
Fig. 5 das Beschlagteil gemäß Fig. 4 nach dem Abnehmen des Griffteils vom Tragteil.
Fig. 1 zeigt ein Beschlagteil O l in Ansicht von oben. Das Beschlagteil O l umfasst einen Griffteil 02, der im dargestellten Beispiel in der Art eines Stielgriffs für eine Bratpfanne ausgebildet ist. Weiterhin umfasst das Beschlagteil O l ein Tragteil 03 , das mit seinem freien Ende an der Gefäßwandung eines nicht dargestellten Koch- oder Bratgefäßes befestigt wird. Das Griffteil 02 ist lösbar mit dem Tragteil 03 verbunden, um das Griffteil 02 nach der Befestigung des Tragteils 03 an der Gefäßwandung des Koch- oder Bratgefäßes abnehmen zu können. An der Oberseite des Griffteils 02 ist außerdem ein Betätigungselement 04 vorgesehen, das in Richtung des Bewegungspfeils 05 , d.h. in Richtung der Längsachse 06 des Griffteils 02 entlang eines linearen Stellwegs axial verschieblich am Griffteil 02 gelagert ist.
Fig. 2 und Fig. 3 zeigen das Beschlagteil 01 in einem Längsschnitt entlang der Schnittlinie I-I, d.h. im Schnitt entlang der Längsachse 06 (Fig. 2) und in einem Längsschnitt entlang der Schnittlinie H-II. Man erkennt, dass das Tragteil 02 aus einer Hülse 07 und einem Befestigungs- teil 08 besteht, wobei das Befestigungsteil 08 mittels einer Befestigungsschraube an der Gefäßwandung eines Koch- oder Bratgefäßes angeschraubt werden kann. Die Befestigungsschraube durchgreift dabei eine Ausnehmung 09 im Befestigungsteil 08 und verspannt das Befestigungsteil 08 und die Hülse 07 gegen die Außenseite der Gefäßwandung.
Das Griffteil 02 weist an seiner Oberseite eine Ausnehmung 10 auf, die vom Betätigungselement 04 ins Innere des Griffteils 02 durchgriffen wird. Innenseitig ist das Betätigungselement 04 mit einer Rasteinrichtung 1 1 einstückig verbunden, so dass die Rasteinrichtung 1 1 durch axiales Verschieben des Betätigungselements 04 zwischen der in Fig. 2 dargestellten eingerasteten Endstellung und der in Fig. 4 dargestellten ausgerasteten Endstellung axial verstellt werden kann. Mittels eines Federelements 12 ist die Rasteinrichtung 1 1 elastisch vorgespannt und wird durch die Federkraft in ihre vordere Stellung gedrückt.
Zur Fixierung des Griffteils 02 in seiner Gebrauchslage dient eine
Rastnase 13 am Befestigungsteil 08 des Tragteils 03. Wie insbesondere aus dem Längsschnitt in Fig. 3 ersichtlich, kann diese Rastnase 13 von einem Rastvorsprung 14 des Griffteils 02 formschlüssig hintergriffen werden. Der Rastvorsprung 14 wird dabei von der Unterkante eines Stegs 15 gebildet, der die Ausnehmung 10 am Griffteil 02 nach vorne hin begrenzt.
Wird bei der Befestigung des Griffteils 02 am Tragteil 03 das Griffteil 02 in seine in Fig. 2 und Fig. 3 dargestellte Gebrauchslage nach unten geschwenkt, so wird eine Fixierung des Griffteils 02 durch den form- schlüssigen Hintergriff des Rastvorsprungs 14 an der Rastnase 13 gewährleistet. Um außerdem ein unerwünschtes erneutes Lösen des Griffteils 02 vom Tragteil 03 zuverlässig ausschließen zu können, rastet die Rasteinrichtung 1 1 angetrieben durch die Federkraft 12 über der Stirnseite der Rastnase 13 ein, so dass der Griffteil 02 nicht mehr nach oben zurückgeschwenkt werden kann.
Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, weist der Steg 15 im Bereich seiner Mitte eine geringere Tiefe auf, so dass in diesem mittleren Bereich kein Rastvorsprung 14 gebildet ist, der an der Rastnase 13 zum Eingriff kommt. In dieser durch die geringere Tiefe des Stegs 15 gebildeten Ausnehmung wird ein Bewegungsführungselement 16 aufgenommen, das einstückig an das Betätigungselement 04 bzw. an die Rasteinrichtung 1 1 angeformt ist.
Das Bewegungsführungselement 16 weist eine gegenüber der Längsachse 06 schräg geneigte Bewegungsführungsfläche 17 auf, die beim Zurückschieben des Betätigungselements 04 an einer Kontaktfläche der Rastnase 13 zur Anlage kommt.
Fig. 4 zeigt das Zusammenwirken des Bewegungsführungselements 16 mit der Rastnase 13 beim Lösen des Griffteils 02 vom Tragteil 03. Wird das Betätigungselement 04 aus seiner in Fig. 2 dargestellten eingerasteten Endstellung in Richtung des Bewegungspfeils 05 zurückgezogen, so rastet die Rasteinrichtung 1 1 ein stückweit aus und eine nach oben gerichtete Zurückschwenkbewegung in Richtung des Bewegungspfeils 18 wird ermöglicht. Damit der Benutzer die erforderliche Bewegungsrichtung in Richtung des Bewegungspfeils 18 intuitiv erkennt, wirkt die Bewegungsführungsfläche 17 mit der Kontaktfläche an der Rastnase 13 zusammen. Aufgrund der schrägen Anstellung der Bewegungsführungs- fläche 17 kann nämlich das Betätigungselement 04 nur dann in seine in Fig. 4 dargestellte ausgerastete Endstellung gedrückt werden, wenn das Griffteil zugleich in Richtung des Bewegungspfeils 18 nach oben zurückgeschwenkt wird. Dies ist für den Benutzer haptisch unmittelbar spürbar und ermöglicht somit eine einfache und intuitive Benutzung des Beschlagteils 01 beim Abnehmen des Griffteils 02.
Fig. 5 zeigt das Beschlagteil 01 bei gelöstem Griffteil 02, wobei die Rasteinrichtung aufgrund der Federkraft des Federelements 12 wieder in die vordere Stellung zurückgedrückt wurde. Man erkennt den Steg 15 mit einem der beiden Rastvorsprünge 14, zwischen denen das Bewegungsfüh- rungselement 16 axial verschieblich gelagert ist. Eine Sitzfläche 19 an der Rasteinrichtung 1 1 dient dazu einen spielfreien Sitz des Griffteils 02 auf dem Tragteil 03 zu sichern. Dazu wird die Sitzfläche 19 beim Einrasten der Rasteinrichtung 1 1 vom Federelement 12 gegen die ebenfalls schräg gegen die Längsachse 06 geneigte Kontaktfläche 20 gedrückt.
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