Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag eines Möbels oder Haushaltsge- rätes, insbesondere eines Kühl- oder Geschirrspülgerätes oder Backofens gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel oder Haushaltsgerät gemäß dem Oberbegriff der Ansprüche 20 und 21 .

Gattungsgemäße Beschläge werden in Möbeln wie Küchen- oder Büromöbeln zur Lagerung bewegbarer Möbelteile wie Schubkästen, Dreh-, Schiebe- oder Falttürsystemen oder Kombinationen daraus eingesetzt. Auch Haushaltsgeräte wie beispielsweise Kühl- oder Geschirrspülgeräte oder auch Backöfen nutzen solche Beschläge zur Lagerung von Schubkästen, heraus fahrbaren Ablageflächen, Geschirrkörben und dergleichen.

Der fortschreitende Komfort in Küchen, Büros und die damit einhergehende Elektrifizierung der beweglichen Möbelteile wie Schubkästen, Dreh-, Schiebe- oder Falttürsystemen und dergleichen dieser Möbel oder Haushaltsgeräte erfolgt dabei üblicherweise durch Anbringen entsprechender zusätzlicher elektrischer Leitun- gen.

Allerdings ist der Aufwand einer solchen zusätzlichen Verkabelung der beweglichen Möbelteile und die somit einhergehenden Material- und Installationskosten relativ groß. Außerdem behindern solche Kabel oftmals den Schließ- und/oder Öffnungsprozess von Schubkastensystemen und Dreh-, Schiebe- oder Falttürsystemen. Durch die sich bewegenden Möbelteile kommt es oft zu einer Zerstörung oder Beschädigung der elektrischen Leitungen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Beschlag eines Möbels oder Haushaltsgerätes sowie ein Möbel oder Haushaltsgerät bereitzustellen, mit dem eine zuverlässige und kostengünstige Elektrifizierung der beweglichen Möbeloder Haushaltsgeräteteile ermöglicht ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Beschlag eines Möbels oder Haushaltsgerätes mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Möbel oder Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 20 und durch ein Möbel oder Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 21 gelöst. Der erfindungsgemäße Beschlag, der mindestens ein mechanisches Übertragungsmittel zur Bewegung von mindestens einem relativ zu einem ersten Beschlagbauteil bewegbaren weiteren Beschlagbauteil und/oder zur Synchronisierung der Bewegung zweier bewegbarer Beschlagbauteile aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass das mechanische Übertragungsmittel zusätzlich zur Übertragung elektrischer Energie zwischen einem ersten elektrischen Anschlussbauteil, das am dem ersten Beschlagteil angeordnet ist, und einem zweiten elektrischen Anschlussbauteil, das an dem bewegbaren weiteren Beschlagteil angeordnet ist, eingerichtet ist.

Der erfindungsgemäße Beschlag nutzt also zur Elektrifizierung des bewegbaren Möbel- oder Haushaltsgeräteteils, beispielsweise einem Schubkasten, bereits an dem Beschlag ohnehin vorhandenen Bauteile, nämlich das mechanische Übertragungsmittel, das zur Bewegung oder einer Synchronisierung der Bewegung von bewegbaren Beschlagbauteilen des Beschlags ohnehin genutzt wird und eine Verbindung über den Beschlag vom Möbel- oder Haushaltsgerätekorpus zum bewegbaren Möbel- oder Haushaltsgeräteteil darstellt.

Die Bildung von unterschiedlichen Spannungspotentialen für den erfindungsge- mäßen Beschlag ist ermöglicht durch das Zusammenwirken von zwei oder mehr Beschlagbauteilen, kann aber durch geeignete Mittel auch innerhalb nur eines Beschlagbauteils erreicht werden.

Diese Elektrifizierungsidee wird auch mit dem Möbel oder Haushaltsgerät gemäß Anspruch 20 und 21 verwirklicht, da es mindestens zwei relativ zu einem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes über jeweils mindestens einen Beschlag bewegbar gelagerte Möbel- oder Haushaltsgeräteteile aufweist, wobei jeder der Beschläge ein an einem Korpus festgelegtes erstes Beschlagbauteil und ein an einem Möbel- oder Haushaltsgeräteteil festgelegtes zweites Beschlagbauteil auf- weist und das Möbel mindestens ein mechanisches Übertragungsmittel zur Bewegung der am Möbel- oder Haushaltsgeräteteil festgelegten zweiten Beschlagbauteile und/oder zur Synchronisierung der Bewegung der zweiten Beschlagbauteile aufweist, wobei das mechanische Übertragungsmittel zusätzlich zur Übertragung elektrischer Energie zwischen dem ortsfest am Korpus des Möbels oder Haus- haltsgerätes festgelegten ersten Bauteil und dem an dem bewegbaren Möbeloder Haushaltsgeräteteilen festgelegten zweiten Bauteilen eingerichtet ist.

Durch die Kopplung des mechanischen Übertragungsmittels einerseits mit den mit dem Korpus verbundenen Beschlagbauteilen und den am bewegbaren Möbel- oder Haushaltsgeräteteil, beispielsweise an zwei Dreh- oder Schiebetüren, festgelegten zweiten Beschlagbauteilen ist auch hier eine Elektrifizierung beider beweg- barer Möbel- oder Haushaltsgeräteteile über das mechanische Übertragungsmittel, das über eines der ortsfest am Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes festgelegten ersten Beschlagbauteile mit elektrischer Energie versorgt wird, ermöglicht.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante des Beschlages ist das mechani- sehe Übertragungsmittel mechanisch fest und elektrisch leitend mit dem ortsfest am Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes festgelegten ersten Beschlagbauteil und dem an dem bewegbaren Möbel- oder Haushaltsgeräteteil festgelegten bewegbaren weiteren Beschlagbauteil verbunden. Dadurch ist ermöglicht, elektrische Energie über eine am Korpus entlang geführte elektrische Leitung zum ersten Beschlagbauteil zu führen, wo sie über ein Anschlussstück des mechanischen Übertragungsmittels, beispielsweise in Gestalt eines Drahtseils zur Synchronisierung der Bewegung einer Mittelschiene und einer Laufschiene eines als Auszugsführung ausgebildeten Beschlags in die an dem bewegbaren Möbel- oder Haushaltsgeräteteil, beispielsweise eines Schubkastens, festgelegten bewegbaren weiteren Beschlagbauteils, hier einer Laufschiene, weitergeleitet wird und über ein Kontaktelement von der Festlegungsstelle des mechanischen Übertragungsmittels an der Laufschiene in das bewegbare Möbeloder Haushaltsgeräteteil transportiert werden kann.

Das beispielsweise als Drahtseil mit Stahlseele und einer Kupferummantelung ausgebildete mechanische Übertragungsmittel kann dabei gestreckt zwischen dem bewegbaren Beschlagbauteil oder über eine Richtungsumlenkung angeordnet sein.

Die Richtungsumlenkung, beispielsweise in Gestalt eines auf einer Achse drehbargelagerten Rades zur Aufnahme des als Drahtseil ausgebildeten mechanischen Übertragungsmittels ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante als nicht-elektrisch leitendes Bauteil ausgebildet, so dass bei Bestromung des me- chanischen Übertragungsmittels durch geeignete Materialien oder Mittel eine Bestromung des mit der Richtungsumlenkung verbundenen Möbel- oder Haushaltsgeräteteils verhindert ist. Denkbar ist auch, Richtungsumlenkungen zwei- oder mehrfach in axial gleicher Position anzuordnen, wo sie im Zusammenwirken mit jeweils einem mechanischen Übertragungsmittel die Ausbildung unterschiedli- eher elektrischer Leiter oder Signalleitungen mit unterschiedlichen Spannungspotentialen ermöglichen. Gemäß einer alternativen Ausgestaltung ist die Richtungsumlenkung als elektrisch leitendes Bauteil ausgebildet, um somit eine Stromversorgung des bewegbaren Möbel- oder Haushaltsgeräteteils, an dem die Richtungsumlenkung befestigt ist, zu ermöglichen.

Das mechanische Übertragungsmittel kann gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante sowohl als Zugmittel betriebene mit offenem oder geschlossenem Zugmittel ausgebildet sein. So kann beispielsweise das als Drahtseil ausgebildete mechanische Übertragungsmittel als auf Richtungsumlenkungen aufgespannter Ring ausgebildet sein oder als Strang, der einerseits am ersten ortsfest am Korpus befestigen Beschlagbauteil und mit seinem anderen Ende an dem Beschlagbauteil festgelegt sein, das mit dem bewegbaren Möbel- oder Haushaltsgeräteteil verbunden ist.

Zur Übertragung elektrischer Energie kann gemäß weiterer Ausführungsvarianten an das mechanische Übertragungsmittel sowohl eine Gleichspannungsquelle als auch alternativ eine Wechselspannungsquelle angeschlossen sein.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen :

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Ausschnitts eines Möbels oder Haushaltsgerätes mit einem an einem Korpus festgelegten Beschlag in Gestalt einer Auszugsführung mit Synchronführung,

Figuren 2 und 3 perspektivische Darstellungen des Beschlages aus Figur 1 in unterschiedlichen Auszugspositionen,

Figur 4 eine perspektivische Ansicht eines Ausschnittes des Beschlages aus Figur 2 zur Darstellung der Anbindung des mechanischen Übertragungsmittels an ein Beschlagbauteil, Figuren 5 bis 7 perspektivische Darstellungen einer alternativen Ausführungsvariante des Beschlages mit stromisolierten Kontaktelementen und

Figur 8a eine Prinzipdarstellung der elektrischen Anbindung der spannungsführenden Teile aus den Figuren 5 bis 7, Figur 8b eine Detailansicht der elektrischen Anbindung der spannungsführenden Teile aus den Figuren 5 bis 7,

Figuren 9 bis 1 1 eine nochmals weitere Ausführungsvariante eines Beschlages bei getrennten Mechanisches Übertragungsmittelen,

Figur 1 2a eine Prinzipdarstellung der elektrischen Anbindung der spannungsführenden Teile aus den Figuren 9 bis 1 1 ,

Figur 1 2b eine Detailansicht der elektrischen Anbindung der spannungsführenden Teile aus den Figuren 9 bis 1 1 ,

Figur 1 3 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsvariante eines Möbels mit synchronbewegbaren Drehtüren,

Figuren 14 und 1 5 Frontansichten des Drehtürmöbels aus Figur 1 3 in der

Schließstellung bzw. der Öffnungsstellung der Drehtüren,

Figuren 1 6 und 1 7 jeweilige Draufsichten auf die Drehtüren und die Drehtürbeschläge im Öffnungszustand bzw. geschlossenem Zustand der Drehtüren,

Figur 1 8 eine perspektivische Darstellung eines Drehtürbeschlages mit daran angebrachten mechanischen Übertragungsmitteln und Kontaktelementen zur Übertragung elektrischer Energie auf die mechanischen Übertragungsmittel,

Figur 1 9 eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsvariante einer linken Auszugsführung und einer damit gekoppelten und synchronisierten rechten Auszugsführung,

Figur 20 eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsvariante einer synchronisierten Schiebetüranordnung. In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Beschlags, Beschlagbauteils, mechanischen Übertragungsmittels, Kontaktelements und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, das hei ßt, durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 00 insgesamt ein Ausschnitt eines Möbels oder Haushaltsgerätes bezeichnet. An einem Korpus 1 01 des Möbels oder Haushaltsgerätes 1 00 ist ein Beschlag 1 03 mit den Befestigungselementen 1 02 montiert.

Der Beschlag ist hier als Auszugsführung zur verschiebbaren Montage eines Schubkastens oder eines Geschirrkorbes oder dergleichen ausgebildet, mit einem ersten als Korpusschiene ausgebildeten Beschlagbauteil 1 04, das an den Befestigungselementen 102 festgelegt ist, einem in dem ersten Beschlagbauteil 1 04 verschiebbar geführten als Mittelschiene ausgebildeten weiteren Beschlagbauteil 1 05 sowie einem weiteren Beschlagbauteil 106, das in der Ausgestaltung des Be- Schlages 1 03 als Auszugsführung als Laufschiene ausgebildet ist, an der das bewegliche Möbelteil, beispielsweise ein Schubkasten, über eine Seitenzarge des Schubkastens befestigt ist.

Im Falle eines als bewegliches Möbel- oder Haushaltsgeräteteil ausgebildeten Schubkastens ist üblicherweise an der hier nicht gezeigten gegenüberliegenden Korpusseite des Möbels 1 00 ein weiterer solcher Beschlag befestigt, so dass der Schubkasten beidseitig im Korpus 1 01 des Möbels oder Haushaltsgerätes 1 00 verschiebbar über den als Auszugsführung ausgebildeten Beschlag 1 03 bewegbar geführt ist.

Im Folgenden wird auch unter Bezugnahme auf die weiteren Figuren 2 bis 1 0 die Erfindung anhand eines Schubkastenmöbels mit aus diesem ausziehbaren Schubkasten weiter erläutert. In entsprechender Weise ist es jedoch ebenso denkbar, die Erfindung für einen Beschlag anderer Gattung, beispielsweise als einen Schiebetürenbeschlag mit einer an einem ersten Möbelteil, beispielsweise einem Möbelkorpus, verbindende Schiene und darin beweglich geführtem weiteren Beschlagteil, das mit der Schiebetür verbunden ist, zu betrachten und den erfindungsgemäßen Gedanken auf einen solchen Beschlag zu übertragen. Wie in der Figur 1 des Weiteren erkennbar ist, sind an dem als Mittelschiene ausgebildeten weiteren Beschlagteil 1 05 an den Richtungsumlenkungen 1 07 in Gestalt von auf senkrecht zur Auszugsrichtung X ausgerichteten Achsen drehbare Radelemente angebracht, auf denen in einer Ausführungsvariante ein mechanisches Übertragungsmittel 1 1 0, hier in Gestalt eines ringförmigen, geschlossenen Drahtseils, gelagert ist, das mechanisch zur Synchronisierung der Auszugsbewegung der bewegbaren Beschlagbauteile 1 05 und 106, hier der Mittel- und der Laufschiene dient. Die Verbindung zwischen dem mechanischen Übertragungsmittel 1 1 0 und dem ersten am Möbelkorpus 1 01 festgelegten Beschlagbauteil 1 04 sowie an dem (nicht gezeigten) beweglichen Möbel- oder Haushaltsgerätebauteil festgelegten weiteren Beschlagbauteil 1 06 erfolgt dabei über Kontaktelemente 108, 109, so dass mit der Bewegung entgegen der Auszugsrichtung X des Beschlagbauteils 1 06 stets eine Bewegung des weiteren bewegbaren Beschlagbauteils 1 05 einhergeht.

Das mechanische Übertragungsmittel 1 1 0 ist in der hier gezeigten Ausführungsva- riante als Stahlseil ausgebildet, bevorzugt als Stahlseil mit einem Stahlkern und einer Ummantelung aus einem leitfähigeren Metall, wie beispielsweise Kupfer oder Aluminium oder beispielsweise auch einem Seil mit einer Kunststoffseele, die mit einer galvanischen Beschichtung versehen ist, so dass das mechanische Übertragungsmittel 1 1 0 zur Übertragung elektrischer Energie zwischen dem ortsfest am Korpus 101 des Möbels oder Haushaltsgerätes 1 00 festgelegten ersten Beschlagbauteil 1 04 und dem an dem bewegbaren Möbel- oder Haushaltsgeräteteil festgelegten bewegbaren weiteren Beschlagbauteil 1 06 eingerichtet ist, so dass über das mechanische Übertragungsmittel 1 1 0 durch Einspeisung elektrischer Energie über eine am Möbelkorpus 1 01 festgelegte und an das Kontaktelement 1 08 ange- schlossene Stromleitung die eingespeiste elektrische Energie über das mechanische Übertragungsmittel 1 1 0 zu dem zweiten Kontaktelement 109 führbar und dort abgreifbar ist, um einem in dem bewegbaren Möbelteil vorhandenen Stromverbraucher die notwendige Energie zuführen zu können. Als Stromquelle dient dabei vorzugsweise eine SELV-Stromquelle, denkbar ist aber auch jede andere Stromquelle, wie beispielsweise ein Akkumulator oder auch eine Wechselstromquelle, so dass nach dem Aufsetzen beispielsweise eines Schubkastens auf die als Laufschiene ausgebildeten weiteren Beschlagbauteile 1 06 beidseits des Schubkastens seitliche metallisch ausgeführte Schubkastenzar- gen elektrisch mit der Stromquelle über die beidseits angeordneten Mechanisches Übertragungsmittel 1 1 0 verbunden sind, so dass beispielsweise im Fall einer Gleichspannungsquelle ein Pol der Spannungsquelle mit einer linken und der andere Pol mit einer rechten Zarge des Schubkastens in Verbindung stehen und so ein Abgriff der eingespeisten Spannung an dieser Stelle innerhalb als auch au ßer- halb des bewegbaren Möbelteils ermöglicht ist.

In den in den Figuren 1 bis 1 1 gezeigten Ausführungsvarianten des Beschlages ist das mechanische Übertragungsmittel 1 1 0, 1 1 3 über jeweilige Richtungsumlen- kungen 1 07 geführt, denkbar ist aber auch, das mechanische Übertragungsmittel 1 1 0, 1 13 gestreckt zwischen den Beschlagbauteilen 1 04, 106 anzuordnen. Vorzugsweise erfolgt die Bildung eines Spannungspotentials zwischen dem linken und rechten Beschlag oder auch innerhalb eines Beschlags durch das Zuführen und Abführen des Stromes nur an das mechanische Übertragungsmittel 1 10, 1 13, indem nachfolgend genauer erläuterte isolierende Mittel eine Bestromung der Be- Schlagbauteile verhindern. Ohne diese isolierenden Mittel und/oder indem die Richtungsumlenkung 1 07 ebenfalls als elektrisch leitendes Bauteil ausgebildet ist, können gegebenenfalls die Beschlagbauteile 1 04, 105, 1 06 ebenfalls mit Strom versorgt werden. Als mechanisches Übertragungsmittel kommen dabei beispielsweise Zugmittelgetriebe mit offenen oder geschlossenen Zugmitteln in Frage. Bei den in den Figuren 1 bis 1 2 gezeigten Ausführungsvarianten ist die als Drahtseil ausgebildete Zugoder Druckmitteleinheit 1 1 0 als geschlossener Drahtring ausgebildet. In der in den Figuren 5 bis 8 gezeigten Anordnung sind Halter 21 8, 21 9 ohne elektrische Funktion in Form von separaten Zungen aus metallischem Werkstoff an den jeweiligen Beschlagbauteilen 1 04, 1 06 durch geeignete Verbindungsverfahren, wie beispielsweise Verschwei ßen oder Verkleben, festgelegt. Denkbar ist auch eine einstückige Ausbildung der Halter 21 8, 21 9 mit den jeweiligen Be- Schlagbauteilen 1 04, 1 06. Isolierstücke 1 12 zwischen den Haltern 21 8, 21 9 und des elektrisch leitenden Übertragungsmittels 1 1 0 verhindern eine Bestromung der Beschlagbauteile 1 04, 1 06. Für die Bestromung der Zug- oder Druckmitteleinheit 1 10 können hierfür zum Beispiel isolierte stromleitende Adern 220 unmittelbar im Bereich der Halter 21 8, 219 festgelegt sein.

Figur 8a zeigt in einer Prinzipdarstellung eine bevorzugte Anordnung eines solchen Systems, Figur 8b eine konkrete Ausführungsvariante desselben, mit einem zweiteilig ausgebildeten Halter 21 8, 219, wobei die beiden Teile des Halters 21 8 mittels eines daran festgelegtem Isolierstücks 1 1 2 voneinander getrennt sind, so dass das an dem Beschlagbauteil 1 04, 1 06 festgelegte Teil unbestromt ist, währenddessen das an dem mechanischen Übertragungsmittel 1 1 0 angeordnete Teil mittels einer isolierten, stromleitenden Ader 220 den Strom an das mechanische Übertragungsmittel 1 1 0 weiterleiten kann. Ein Umspritzen der beiden Teile des Halters 21 8, 21 9 ist die bevorzugte Form der Anbindung des Isolierstücks 1 1 2 an die beiden Teile des Halters 21 8, 21 9.

Alternativ können die Halter 218, 21 9 anstatt aus metallischem Werkstoff aus einem isolierendem Werkstoff in Form von separaten Zungen ausgebildet und mittels geeigneten Verbindungsverfahren, wie beispielsweise Verschrauben oder Verkleben, an den jeweiligen Beschlagbauteilen 1 04, 1 06 festgelegt sein. Wie zuvor dient ein an das mechanische Übertragungsmittel, beispielsweise eine durch Vercrimpen, festgelegte, isolierte und stromleitende Ader 220 im Bereich der Halter 21 8, 21 9 als Bestromungsmittel. Auch hiermit ist eine Bestromung der Beschlagbauteile 1 04, 1 06 wirkungsvoll unterbunden. Denkbar ist aber auch die Ausbildung als offenes Zugmittel, wie es in den Figuren 9 bis 1 2 gezeigt ist, bei dem das mechanische Übertragungsmittel 1 1 0, 1 1 3 in Gestalt einzelner Drahtstränge ausgebildet ist, die über jeweilige Richtungsumlen- kungen 1 07 geführt sind und an ihren jeweiligen Enden über Isolierstücke 1 12 und Halter 21 8, 21 9 des ersten Beschlagbauteils 1 04 bzw. des weiteren Be- schlagbauteils 1 06 festgelegt sind.

Wie in den Figuren 9 bis 1 2 des Weiteren gezeigt ist, sind die Enden des mechanischen Übertragungsmittels 1 1 0, 1 1 3 jeweils in Isolierstücke 1 1 2 eingefasst, so dass die jeweiligen Beschlagbauteile 1 04, 1 06 während des elektrischen Betriebs eines Verbrauchers im beweglichen Bauteil nicht selbst bestromt werden, sondern die Weiterleitung der elektrischen Energie auf die Enden des mechanischen Übertragungsmittels 1 1 0, 1 1 3 über dazu vorgesehene Anschlusselemente im zusammen mit dem Beschlagbauteil 1 06 bewegbaren beweglichen Möbel- oder Haushaltsgeräteteil vorgesehenen Kontakten erfolgt. Hiermit lassen sich innerhalb ei- nes Beschlages 103 mehrere bzw. unterschiedliche Pole, hier mit + und - dargestellt, ausbilden.

Figur 1 2a zeigt in einer Prinzipdarstellung eine bevorzugte Anordnung eines solchen Systems, Figur 12b eine konkrete Ausführungsvariante desselben, mit einem dreiteilig ausgebildeten Halter 21 8, 21 9, wobei die drei Teile des Halters 21 8 mittels daran festgelegtem Isolierstück 1 1 2 voneinander getrennt sind, so dass das an dem Beschlagbauteil 1 04, 1 06 festgelegte Teil unbestromt ist, währenddessen die an das mechanische Übertragungsmittel 1 1 0, 1 1 3 angeordneten Teile mittels isolierter, stromleitender Adern 220 den Strom an das mechanische Übertra- gungsmittel 1 1 0, 1 1 3 weiterleiten können.

Bei der in den Figuren 2 bis 4 gezeigten Ausführungsvariante sind Kontaktelemente 108, 1 09 am ersten Beschlagbauteil 1 04 und dem weiteren Beschlagbauteil 1 06 als aus dem Material der Beschlagbauteile 1 04, 1 06 heraus gebogene Zungen ausgebildet, die das zur Leitung elektrischer Energie genutzte Stahlseil festklemmen, ohne das Beschlagbauteil 1 04, 1 06 elektrisch zu isolieren, was beispielsweise im Falle von SELV-Stromquellen durchaus möglich ist. Anstatt einstückig mit den Beschlagbauteilen 1 04, 1 06 ausgebildet zu sein, können die Kontaktelemente 108, 1 09 separate Bauteile sein, die mittels eines geeigneten Verbindungsverfah- rens, beispielsweise Verschwei ßen, an den Beschlagbauteilen 1 04, 1 06 festgelegt sind. In den Figuren 13 bis 1 8 ist mit dem Bezugszeichen 200 ein weiteres Möbel oder Haushaltsgerät bezeichnet, hier in Gestalt eines Drehtürmöbels mit zwei einen Korpus 201 verschließenden Drehtüren 202, 203 als bewegbare Möbel- oder Haushaltsgeräteteile, die über jeweilige Drehtürbeschläge am Möbelkorpus festgelegt sind. An einem gegenüber dem Möbelkorpus 201 drehbar bewegbaren Beschlagbauteil 204, hier in Gestalt eines drehbar gelagerten Drehzylinders, sind die jeweiligen Drehtüren 202, 203 über an den Beschlagbauteilen 204, 205 festgelegte Türaufnahmen 206, 207 festgelegt.

An den Beschlagbauteilen 204, 205 sind zur Synchronisierung der Bewegung der Drehtüren 202, 203 mechanische Übertragungsmittel 208, 21 1 in Gestalt von Zugseilen festgelegt, die über jeweilige Richtungsumlenkungen 214, 21 5, 21 6, 21 7 geführt sind, die ihrerseits fest mit den Beschlagbauteilen 204, 205 verbunden sind, so dass bei Betätigung einer der Drehtüren 202, 203 die weitere Drehtür 203, 202 um einen entsprechenden Winkel α in entgegengesetzter Drehrichtung mit bewegt wird, wie es in den Figuren 14 und 1 5 gezeigt ist.

Die Übertragung elektrischer Energie erfolgt hier über Kontaktelemente 209, 21 0, 21 2, 21 3, die die mechanischen Übertragungsmittel 208, 21 1 mit den Beschlagbauteilen 204, 205 verbinden, so dass bei Einspeisung elektrischer Energie über das in Figur 1 2 linke Beschlagbauteil 204 gleichzeitig eine Energieversorgung der in Figur 1 2 rechten Drehtür 203 ermöglicht ist. Figur 1 8 zeigt noch einmal in einer Detaildarstellung die Anbindung der auch hier vorzugsweise als Stahlseil ausgebildeten mechanischen Übertragungsmittel 208, 21 1 über die Kontaktelemente 209, 21 2 an das erste Beschlagbauteil 204, um eine an diese Drehtür 202 angeschlossene elektrische Energiequelle auch für die weitere Drehtür 203 nutzbar zu machen.

In Figur 1 9 ist eine weitere Ausführungsvariante einer beidseitigen Auszugsführung mit Synchronführung gezeigt. Hierbei gewährleistet ein über Richtungsumlenkungen 107 geführtes, zweiteiliges mechanisches Übertragungsmittel die synchrone Parallelverstellung einer linken und einer rechten Auszugsführung. Über eine elektrische Zuleitung in das mechanische Übertragungsmittel nur einer Auszugsführung in dem Bereich des Halters 21 8 wird hiermit ermöglicht, den Strom im Bereich des Halters 21 9 in der linken und der rechten Auszugsführung abzugreifen. Somit lassen sich über nur eine elektrische Versorgungszuleitung die linke und die rechte Auszugsführung mit Strom versorgen. Figur 20 zeigt eine Ausführungsvariante einer Schiebetüranwendung., in der sich zwei Schiebetüren 302, 303 gegenläufig zueinander bewegen, das hei ßt beim Bewegen einer Schiebetür 302, 303 in Öffnungsrichtung bewegen sich beide Schiebetüren 302, 303 voneinander weg, beim Bewegen einer Schiebetür 302, 303 in Schließrichtung bewegen sich beide Schiebetüren 302, 303 aufeinander zu. Diese synchronisierte Bewegung erfolgt durch an den Schiebetüren 302, 303 als Laufteil ausgebildete Beschlagbauteile 306, 307, die in Schienenelementen 304, 305 geführt sind. Die gegenläufige Bewegung beider Schiebetüren 302, 303 wird über ein elektrisch leitendes Übertragungsmittel 308, 31 1 sowie Richtungsumlen- kungen 314, 315, 31 6, 31 7 gesteuert und synchronisiert.

Eine schaltungstechnisch mögliche Anwendung zeigt hierbei die untere Darstellung der Figur 20, indem an Richtungsumlenkungen 31 6, 31 7 aus metallisch leitendem Material beispielsweise als Schleifkontakt ausgebildete Kontaktstellen für die Spannungszuführung angeordnet sind. Über diese Schleifkontakte erfolgt die Spannungsübertragung auf die Richtungsumlenkungen 31 6, 31 7, in diesem Beispiel als Rollen ausgeführt. Die mit genügend Andruckkraft an die Rollen 31 6, 317 befestigten elektrisch leitenden Übertragungsmittel 308, 31 1 sind somit ebenfalls mit elektrischer Spannung verbunden. An den Laufteilen 306, 307 kann einerseits die Spannung unmittelbar an dem elektrisch leitenden Übertragungsmittel 308, 31 1 abgegriffen werden, andererseits an einem beliebigen Punkt an den Laufteilen 306, 307 selbst, wenn keine Isolationselemente eingebaut sind.

Eine weitere schaltungstechnisch mögliche Anwendung zeigt die obere Darstel- lung der Figur 20. Hier sind zwei oder mehrere Richtungsumlenkungen in axialer Richtung angeordnet, auf denen jeweils ein elektrisch leitendes Übertragungsmittel geführt wird. Durch elektrische Isolation der voneinander beabstandeten Richtungsumlenkungen lassen sich unterschiedlich zueinander polarisierte elektrische Spannungen fortleiten.

Neben den Ausgestaltungen der biegeflexiblen mechanischen Übertragungsmittel als Drahtseil ist es ebenso denkbar, diese beispielsweise in Form eines Bowden- zuges oder als mehradriges Kabel auszubilden. Denkbar ist ebenso bei einer durch zwei Leiter hergestellten Verbindung, welche vorzugsweise über Akkumulatoren oder Kondensatoren gespeist wird, bei einer kurzzeitigen Unterbrechung der Ladespannung der Bauteile in der so entstandenen Pause beispielsweise ein Datenpaket in digitaler Form aus dem beweglichen Möbelteil heraus in den Möbelkorpus zurück zu übertragen, bevor die Ladespan- nung wieder angeregt wird. Weiter ist es denkbar, eine Wechselspannung zu übertragen, die im beweglichen Möbelteil die mit positivem Vorzeichen ankom- menden Spannungsanteile für einen ersten vorbestimmten Zweck und die mit negativen Spannungsanteil ankommende Spannungsanteil für einen zweiten weiteren Zweck zu nutzen.

Bezuqszeichenliste

100 Möbel oder Haushaltsgerät

101 Korpus

102 Befestigungselement

103 Beschlag (Auszugsführung)

104 Beschlagbauteil (Führungsschiene)

105 Beschlagbauteil (Mittelschiene)

106 Beschlagbauteil (Laufschiene) 107 Richtungsumlenkung

108 Kontaktelement

109 Kontaktelement

1 10 mechanisches Übertragungsmittel 1 12 Isolierstück

1 13 mechanisches Übertragungsmittel

200 Möbel oder Haushaltsgerät

201 Korpus

202, 203 Drehtür

204 Beschlagbauteil (Drehzylinder)

205 Beschlagbauteil (Drehzylinder)

206, 207 Beschlagbauteil (Türaufnahme)

208 mechanisches Übertragungsmittel

209, 210 Kontaktelement

21 1 mechanisches Übertragungsmittel

212, 213 Kontaktelement

214 bis 217 Richtungsumlenkung

218, 219 Halter

220 Stromleitende Ader 302, 303 Schiebetür

304, 305 Beschlagbauteil (Schienenelement)

306 Beschlagbauteil (Laufteil)

307 Beschlagbauteil (Laufteil)

308 mechanisches Übertragungsmittel 31 1 mechanisches Übertragungsmittel

X Auszugsrichtung

α Winkel

-, + Spannungspotential