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Patent Searching and Data


Title:
FITTING FOR SECURING FRAMES IN A WALL OPENING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/042939
Kind Code:
A1
Abstract:
In a fitting (1) for securing a frame (2) in a wall opening, having a mount for securing to a frame (2) and a first clamping bracket (4a) and a second clamping bracket (4b), which are guided displaceably against one another in order to change the span of the clamping brackets (4a, 4b), the first clamping bracket (4a) being guided displaceably on the mount and the second clamping bracket (4b) being guided displaceably on the first clamping bracket (4a), the mount is formed as a rail (3) with at least one rail portion (9), which is gripped from above and below by guide portions (12, 13) of the first clamping bracket (4a) in order to hold the first clamping bracket (4a) on the rail (3) and guide said bracket displaceably.

Inventors:
MERZ ULRICH (DE)
BIRKNER ROBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/069793
Publication Date:
March 03, 2022
Filing Date:
July 15, 2021
Export Citation:
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Assignee:
HAEFELE BERLIN GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E06B1/60
Domestic Patent References:
WO2018202960A12018-11-08
Foreign References:
EP0389809A21990-10-03
US1855470A1932-04-26
EP3540165A12019-09-18
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Beschlag (1 ) zur Befestigung einer Zarge (2) in einer Wandöffnung, mit einer Halterung zur Befestigung an einer Zarge (2) und mit einem ersten Klemmwinkel (4a) und einem zweiten Klemmwinkel (4b), die aneinander verschiebbar geführt sind, um die Spannweite der Klemmwinkel (4a, 4b) zu verändern, wobei der erste Klemmwinkel (4a) an der Halterung und der zweite Klemmwinkel (4b) am ersten Klemmwinkel (4a) verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung als eine Schiene (3) mit mindestens einem Schienenabschnitt (9) ausgebildet ist, welcher von Führungsabschnitten (12, 13) des ersten Klemmwinkels (4a), über- und Untergriffen ist, um den ersten Klemmwinkel (4a) an der Schiene (3) zu halten und verschiebbar zu führen.

2. Beschlag nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (3) beidseitige Schienenabschnitte (9) aufweist, welche von den Führungsabschnitten (12, 13) des ersten Klemmwinkels (4a) über- und Untergriffen sind, um den ersten Klemmwinkel (4a) an der Schiene (3) zu halten und verschiebbar zu führen.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (3) als ein U-, Doppel-T- oder Trapezprofil mit jeweils nach außen oder innen abgewinkelten Profilenden (9), welche vom ersten Klemmwinkel (4a) über- und Untergriffen sind, als ein Halbrundprofil mit gebogenen Profilenden (9), welche vom ersten Klemmwinkel (4a) über- und Untergriffen sind, oder als ein U-Profil mit in den beiden Seitenschenkeln des U-Profils vorgesehenen Profilnuten (9), in welche der erste Klemmwinkel (4a) eingreift, ausgebildet sind. 9

4. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Klemmwinkel (4a) einen an der Schiene (3) verschiebbar geführten Schlitten (10) und ein Winkelelement (5a) aufweist.

5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (10) und das Winkelelement (5a) als zwei separate Teile hergestellt sind, welche aneinander befestigt sind.

6. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (10) und das Winkelelement (5a) einteilig aus einem Teil hergestellt sind.

7. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Klemmwinkel (4b) als ein Winkelelement (5b) ausgebildet ist.

8. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zwei zu beiden Seiten der Schiene (3) angeordnete Gewindeschrauben (23), die jeweils durch eine Durchgangsöffnung (25) des zweiten Klemmwinkels (4b) hindurchgreifen und in eine Gewindeöffnung (16) des ersten Klemmwinkels (4a), insbesondere des Schlittens (10), eingeschraubt sind, um die beiden Klemmwinkel (4a, 4b) gegeneinander zu verschieben.

9. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Klemmwinkel (4b) mit einem Bodenschenkel (6b) den ersten Klemmwinkel (4a), insbesondere einen Bodenschenkel (6a) des ersten Klemmwinkels (4a), untergreift und am ersten Klemmwinkel (4a) geführt ist.

10. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (3) an ihrem dem zweiten Klemmwinkel (4b) zugewandten Ende eine rechtwinklig vom Schienenboden hochstehende Lasche (28) mit einer Öffnung (29) und der zweite Klemmwinkel (4b) eine hochstehende Lasche (24) mit einer Öffnung (25) aufweist, wobei in diese beiden Öffnungen (25, 29) eine Sicherungsschraube (27) einschraubbar ist, 10 um die beiden Klemmwinkel (4a, 4b) in einer gewünschten Verschiebeposition an der Schiene (3) festzustellen. Beschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in der Öffnung (25) des zweiten Klemmwinkels (4b) eine Führungsbuchse (26) aus Kunststoff angeordnet ist, in welche die Sicherungsschraube (27) einschraubbar oder eingeschraubt ist. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Schiene (3) und/oder der Schlitten (10) als abgekantete Bleche oder als tiefgezogene Bleche ausgebildet sind.

Description:
Beschlag zur Befestigung von Zargen in einer Wandöffnung

Die Erfindung betrifft einen Beschlag zur Befestigung einer Zarge in einer Wandöffnung mit einer Halterung zur Befestigung an einer Zarge und mit einem ersten Klemmwinkel und einem zweiten Klemmwinkel, die aneinander verschiebbar geführt sind, um die Spannweite der Klemmwinkel zu verändern, wobei der erste Klemmwinkel an der Halterung und der zweite Klemmwinkel am ersten Klemmwinkel verschiebbar geführt ist. Ein derartiger Beschlag ist beispielsweise durch die EP 3 540 165 A1 bekannt geworden. Die Halterung ist durch eine Halteplatte gebildet, welche die beiden Klemmwinkel mit einer zentralen Fläche überdeckt. Zwei seitlich an der Halteplatte ausgesparte Führungselemente dienen zur Führung eines äußeren Klemmwinkels, an dem wiederum ein innerer Klemmwinkel verschiebbar geführt ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen alternativen Beschlag zur Befestigung von Zargen anzugeben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem eingangs genannten Beschlag dadurch gelöst, dass die Halterung als eine Schiene mit mindestens einem Schienenabschnitt ausgebildet ist, welcher von Führungsabschnitten des ersten Klemmwinkels über- und Untergriffen sind, um den ersten Klemmwinkel an der Schiene zu halten und verschiebbar zu führen. Vorteilhaft weist die Schiene beidseitige Schienenabschnitte auf, welche von den Führungsabschnitten des ersten Klemmwinkels über- und Untergriffen sind, um den ersten Klemmwinkel an der Schiene zu halten und verschiebbar zu führen.

Besonders bevorzugt ist die Schiene als ein II-, I- oder Trapezprofil mit jeweils nach außen oder innen abgewinkelten Profilenden, welche vom ersten Klemmwinkel über- und Untergriffen sind, als ein Halbrundprofil mit gebogenen Profilenden, welche vom ersten Klemmwinkel über- und Untergriffen sind, oder als ein U-Profil mit in den beiden Seitenschenkeln des U-Profils vorgesehenen Profilnuten, in welche der erste Klemmwinkel eingreift, ausgebildet.

Vorzugsweise weist der erste Klemmwinkel einen an der Schiene verschiebbar geführten Schlitten und ein Winkelelement auf. Der Schlitten und das Winkelelement können gemeinsam als ein einziges Teil hergestellt sein oder aber als zwei separate Teile, die aneinander befestigt sind. Die zweiteilige Ausführung des ersten Klemmwinkels aus Winkelelement und Schlitten hat den Vorteil, dass je nach Wand- bzw. Mauerdicke unterschiedlich lange Schlitten und Schienen gewählt werden können, um so jeweils einen Beschlag mit geeigneter Länge bereitzustellen. Der zweite Klemmwinkel wiederum kann einteilig als ein Winkelelement ausgebildet sein. Besonders bevorzugt weist der erfindungsgemäße Beschlag zwei zu beiden Seiten der Schiene angeordnete Gewindeschrauben auf, die jeweils durch eine Durchgangsöffnung des zweiten Klemmwinkels hindurchgreifen und in eine Gewindeöffnung des ersten Klemmwinkels, insbesondere des Schlittens, eingeschraubt sind, um die beiden Klemmwinkel gegeneinander zu verschieben und dazwischen eine Wandung zu verklemmen. Die Gewindeschrauben dienen als Stellmittel zur Einstellung der Spannweite der Klemmwinkel. Dabei wird die Spannweite der Klemmwinkel durch die Gewindeschrauben soweit reduziert, bis eine ausreichende Klemmkraft des Beschlags auf die Mauer bewirkt wird.

Der zweite Klemmwinkel untergreift vorzugsweise mit mindestens einem Bodenschenkel den ersten Klemmwinkel, insbesondere einen Bodenschenkel des ersten Klemmwinkels, und ist am ersten Klemmwinkel geführt.

Vorzugsweise weisen die Schiene an ihrem dem zweiten Klemmwinkel zugewandten Ende eine rechtwinklig vom Schienenboden hochstehende Lasche mit einer Öffnung und der zweite Klemmwinkel eine hochstehende Lasche mit einer Öffnung auf: In diese beiden Öffnungen ist eine Sicherungsschraube einschraubbar oder eingeschraubt, um die beiden Klemmwinkel in einer gewünschten Verschiebeposition an der Schiene festzustellen. In der Öffnung des zweiten Klemmwinkels ist eine Führungsbuchse aus Kunststoff angeordnet, in welche die Sicherungsschraube zum Zweck der Vormontage verliersicher eingeschraubt ist.

Zur Montage des Beschlags wird die Schiene an einem Zargenboden der Zarge in einem vorgegebenen Abstand zu einer Vorderkante der Zarge befestigt. Der erste Klemmwinkel wird an der Schiene entlanggeführt, bis er an einem Zargenschenkel der Zarge anliegt. Die Zarge wird in eine Maueröffnung gestellt und der erste Klemmwinkel an die Mauer angelegt. Der zweite Klemmwinkel wird unter den ersten Klemmwinkel geschoben, bis er auf der gegenüberliegenden Mauerseite an der Mauer anliegt. Durch Anziehen der Gewindeschrauben werden die Klemmwinkel an der Mauer festgeklemmt. Mittels der Sicherungsschraube wird der zweite Klemmwinkel an der Schiene und damit die Zarge an der Mauer starr fixiert. Vorzugsweise sind die Schiene und/oder der Schlitten als abgekantete Bleche ausgebildet.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Beschlags;

Fign. 2a-2c die Montage des Beschlags an der Zarge;

Fig. 3 eine Detailansicht des erfindungsgemäßen Beschlags;

Fig. 4 einen modifizierten ersten Klemmwinkel des erfindungsgemäßen Beschlags;

Fign. 5a-5d Profilvarianten zur Führung eines ersten Klemmwinkels an einer Schiene des erfindungsgemäßen Beschlags; und

Fign. 6a-6d jeweils eine stirnseitige Ansicht der in Fign. 5a-5d gezeigten Profilvarianten.

Der in Fig. 1 gezeigte Beschlag 1 dient zur Befestigung einer Zarge (Türrahmen) 2 (Fign. 2a-2c) in einer Wandöffnung, insbesondere einer Maueröffnung.

Der Beschlag 1 umfasst eine Schiene 3 zur Befestigung an der Zarge 2, sowie einen ersten Klemmwinkel 4a und einen zweiten Klemmwinkel 4b, die aneinander verschiebbar geführt sind, um die Spannweite der Klemmwinkel 4a, 4b zu verändern. Der erste Klemmwinkel 4a ist an der Schiene 3 und der zweite Klemmwinkel 4b am ersten Klemmwinkel 4a verschiebbar geführt. Die beiden Klemmwinkel 4a, 4b weisen jeweils ein rechtwinkliges Winkelelement 5a, 5b mit einem Bodenschenkel 6a, 6b und einem hochstehenden Anlageschenkel 7a, 7b auf, wobei die Öffnungswandung der Maueröffnung zwischen den beiden hochstehenden Anlageschenkeln 7a, 7b festgeklemmt wird.

Die Schiene 3 ist ein nach oben offenes U-Profil mit nach außen abgewinkelten, parallel zum Profilboden 8 verlaufenden Profilenden 9. Statt als U-Profil kann die Schiene 3 auch ein nach oben offenes Trapezprofil mit nach außen abgewinkelten, parallel zum Profilboden verlaufenden Profilenden sein.

Der erste Klemmwinkel 4a weist einen den Bodenschenkel 6a des Winkelelements 5a verlängernden Schlitten 10 auf, an dem das Winkelelement 5a befestigt, z.B. angeschweißt ist und der an der Schiene 3 verschiebbar geführt ist. Die zweiteilige Ausführung des ersten Klemmwinkels 4a aus Winkelelement 5a und Schlitten 10 hat den Vorteil, dass je nach Wand- bzw. Mauerdicke unterschiedlich lange Schlitten 10 gewählt werden können, um so jeweils einen Beschlag 1 mit geeigneter Länge bereitzustellen.

Der Schlitten 10 hat einen mittigen Führungsspalt 11 mit zwei einander zugewandten, schräg nach unten abgewinkelten, unteren Führungsabschnitten (hier Innenkanten) 12. Der Führungsspalt 11 ist von einem oder mehreren in Längsrichtung des Schlittens 10 hintereinander angeordneten, oberen Führungsabschnitten (hier Querstegen) 13 überbrückt, welche oberhalb der unteren Führungsabschnitte 12 verlaufen. Der Schlitten 10 weist zu beiden Seiten des Spalts 11 jeweils eine nach oben offene, muldenförmige Längsvertiefung 14 auf, die von zwei in Längsrichtung des Schlittens 10 hintereinander angeordneten, bogenförmigen Querlaschen 15 Übergriffen ist. In die Querlaschen 15 und die dazwischenliegende Längsvertiefung 14 ist ein Gewinde eingebracht, um so eine Gewindeöffnung 16 auszubilden. Der Schlitten 10 ist durch den Führungsspalt 11 in zwei Schlittenabschnitte 17 unterteilt. Die nach oben offenen Längsvertiefungen 14 des Schlittens 10 sind von nach unten offenen Längsvertiefungen 18 abgedeckt, um so einen stirnseitig offenen Schraubenkanal auszubilden.

Das Winkelelement 5b des zweiten Klemmwinkels 4b weist im Bodenschenkel 6b einen mittigen Spalt 19 sowie zu beiden Seiten des Spalts 19 jeweils eine Längs- Vertiefung 20 im Bodenschenkel 6b und eine mit der Längsvertiefung 20 fluchtende Durchgangsöffnung 21 im Anlageschenkel 7b auf. Der Bodenschenkel 6b ist durch den Spalt 19 in zwei Schenkelabschnitte 22 unterteilt.

In den Fign. 2a bis 2c ist die Montage des Beschlag 1 an einer rechtwinkligen Zarge 2 gezeigt.

Zuerst wird die Schiene 3 auf den einen Zargenschenkel 2a der Zarge 2 aufgeschraubt (Fig. 2a).

Auf die Schiene 3 wird dann der erste Klemmwinkel 4a mittels des Schlittens 10 aufgeschoben, bis der Anlageschenkel 7a des Winkelelements 5a innenseitig am anderen Zargenschenkel 2b anliegt. Dabei ist der Schlitten 10 mit seinen unteren Führungsabschnitten 12 an den Profilenden 9 der Schiene 3 unterseitig und mit seinen oberen Führungsabschnitten 13 oberseitig geführt, wobei die unteren Führungsabschnitten 12 an der Schiene 3 auch seitlich geführt sind. Dadurch ist der Schlitten 10 samt dem zweiten Klemmwinkel 4b gegen Abheben von der Schiene 3 gesichert.

Die Zarge 2 wird in der Maueröffnung (nicht gezeigt) positioniert, so dass der Anlageschenkel 7a des Winkelelements 5a an der einen Außenseite der Öffnungswan- dung anliegt. Anschließend wird der zweite Klemmwinkel 4b mit seinen Schenkelabschnitten 22 unter die beiden Schenkelabschnitte 17 des Schlittens 10 geschoben, bis der Anlageschenkel 7b des Winkelelements 5b an der anderen Außenseite der Öffnungswandung anliegt, die Öffnungswandung also zwischen den beiden Anlageschenkeln 7a, 7b angeordnet ist. Dabei sind die Längsvertiefungen 20 der Schenkelabschnitte 22 an den nach unten vorstehenden Längsvertiefungen 14 der Schlittenabschnitte 17 und andererseits die Schenkelabschnitte 22 an den schräg nach unten abgewinkelten Führungsabschnitten 12 des Schlittens 10 geführt. Abschließend werden Gewindeschrauben 23 durch die Durchgangsöffnungen 21 gesteckt und in die Gewindeöffnungen 16 des Schlittens 10 eingeschraubt, um die Mauerwandung zwischen den beiden Anlageschenkeln 7a, 7b zu verklemmen (Fig. 2b) Die Gewindeschrauben 23 können sich bis in den Schraubenkanal hinein erstrecken. Wie in Fig. 3 gezeigt, weist der zweite Klemmwinkel 4b eine parallel zum Anlageschenkel 7b hochgebogene Lasche 24 mit einer Öffnung 25 auf, in der eine Buchse 26 angeordnet ist, in welcher eine Sicherungsschraube (z.B. Blechschraube) 27 vormontiert gehalten ist. Die Sicherungsschraube 27 ist in der Buchse 26 lediglich gefasst. Die Schiene 3 weist eine vom Profilboden 8 hochgebogene Lasche 28 mit einer Öffnung 29 auf.

Wenn die Klemmwinkel 4a, 4b an der Öffnungswandung festgeklemmt sind, wird die Zarge 2 zu den Klemmwinkeln 4a, 4b korrekt ausgerichtet. Diese ausgerichtete Zargenposition wird mittels der Sicherungsschraube 27 endfixiert, indem die Sicherungsschraube 27 in die Öffnung 29 eingeschraubt wird, bis sie an der Buchse 26 anliegt (Fig. 3).

Im Unterschied zu den Fign. 1 bis 3, in denen das Winkelelement 5a und der Schlitten 10 als zwei separate Teile hergestellt sind, welche aneinander befestigt sind, zeigt Fig. 4 einen modifizierten ersten Klemmwinkel 4a, bei dem das Winkelelement 5a und der Schlitten 10 einteilig aus einem Teil hergestellt sind.

Fign. 5a-5d und 6a-6d zeigen weitere Profilvarianten zur Führung des ersten Klemmwinkels 4a bzw. des Schlittens 10 an der Schiene 3.

In Fign. 5a, 6a ist die Schiene 3 als ein nach oben offenes, hohles Halbrundprofil mit gebogenen Profilenden 9 ausgebildet, welche von den unteren und oberen Führungsabschnitten 12, 13 des Schlittens 10 über- und Untergriffen sind.

In Fign. 5b, 6b ist die Schiene 3 als ein U-Profil mit in den beiden Seitenschenkeln des U-Profils vorgesehenen, V-förmigen Profilnuten 9 ausgebildet, in welche die unteren und oberen Führungsabschnitten 12, 13 des übergreifenden Schlittens 10 eingreifen.

In Fign. 5c, 6c ist die Schiene 3 als ein U-Profil mit jeweils nach außen abgewinkelten Profilenden 9 ausgebildet, welche von den unteren und oberen Führungsabschnitten 12, 13 des Schlittens 10 über- und Untergriffen sind.

In Fign. 5d, 6d ist die Schiene 3 als ein doppelt T-Profil mit jeweils nach außen abgewinkelten Profilenden 9 ausgebildet, welche von den unteren und oberen Führungsabschnitten 12, 13 des Schlittens 10 über- und Untergriffen sind.